(19)
(11) EP 1 430 185 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.12.2007  Patentblatt  2007/49

(21) Anmeldenummer: 02779121.9

(22) Anmeldetag:  24.09.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/18(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2002/003579
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2003/027404 (03.04.2003 Gazette  2003/14)

(54)

EBENER SANITÄRGEGENSTAND, INSBESONDERE EIN WASCHBECKEN, EIN SPÜLBECKEN ODER DGL.

PLANAR SANITARY EQUIPMENT, ESPECIALLY A WASH BASIN, SINK OR THE LIKE

EQUIPEMENT SANITAIRE PLAN, NOTAMMENT LAVABO, EVIER OU ANALOGUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

(30) Priorität: 24.09.2001 DE 10146874

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.06.2004  Patentblatt  2004/26

(73) Patentinhaber: Klein, Jürgen
48145 Münster (DE)

(72) Erfinder:
  • Klein, Jürgen
    48145 Münster (DE)

(74) Vertreter: Schneider, Uwe 
Patentanwalt Holbeinstrasse 27
59423 Unna
59423 Unna (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 038 898
DE-U- 9 017 654
DE-U- 20 019 994
US-A- 1 512 629
US-B1- 6 240 578
DE-C- 324 525
DE-U- 20 018 521
GB-A- 2 306 316
US-A- 6 128 793
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Waschbecken oder ein Spülbecken oder dgl. gemäß Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Waschbecken oder Spülbecken oder dgl., die im weiteren hier zusammenfassend als Sanitärgegenstände bezeichnet werden sollen, weisen seit vielen Jahrzehnten im Prinzip immer wieder gleiche Grundformen auf. Ein Waschbecken oder Spülbecken wird aus einer konkav geformten schüsselartigen Vertiefung gebildet, in deren tiefstem Teil ein Ablauf für das von oben in die schüsselartige Vertiefung eintretende Wasser vorgesehen ist. Die schüsselartige Vertiefung ist berandet durch eine entsprechend hohen Rand, der ein Überlaufen von Wasser aus der schüsselartigen Vertiefung verhindern und gleichzeitig einen Spritzschutz gegen Spritzwasser beim Eintreten der Flüssigkeit in die schüsselartige Vertiefung bilden soll. Derartige Waschbecken, Spülbecken oder dgl. benötigen in der Höhe relativ viel Einbauraum, darüber hinaus sind sie aufgrund der vielen gekrümmten Flächen nur aufwendig herstellbar. Beispielsweise für Küchenspülbecken ist es auch bekannt, Spülbecken aus Edelstahl von in wesentlichen kastenförmigem Aufbau herzustellen, bei dem das Spülbecken aus einer etwa quaderförmigen Vertiefung besteht, deren Boden gleichzeitig einen Ablauf für in dem Becken stehendes Wasser bildet. Auch hierbei ist der Bauraum für das Spülbecken beträchtlich, wodurch beispielsweise spezielle Unterbauten zur Integration eines derartigen Spülbeckens in einer Küchenzeile notwendig werden.

    [0003] Aus dem Bereich der Technik für Duschtassen ist aus der US 6 240 578 B1, der GB 2 306 316 A sowie der DE 90 17 654.5 U1 bekannt, die Aufprallfläche für Duschtassen eben auszubilden und mit einer Ablaufrinne für auf die Auftrefffläche auftreffendes Wasser zu umgeben. Weiterhin ist aus der EP 0 038 898 A1 ein Waschbecken mit einem oberseitig darauf klappbaren Abtropfdeckel bekannt, der eine geringe Flüssigkeitsmenge über eine rillenartige Vertiefung und Ablauflöcher in das Innere des vertieften Waschbeckens leitet. Aus der US 1 512 629 ist ein Trinkbrunnen mit einem oberseitigen Wasseraustritt bekannt.

    [0004] Aus der EP 0 038 898 A1 ist ein Spülbecken mit einer Auftrefffläche bekannt, um die herum eine ringspaltförmige Vertiefung zum Abführen von auf die Auftrefffläche auftreffendem Wasser gebildet ist..

    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Sanitärgegenstand wie etwa ein Waschbecken, ein Spülbecken oder dgl. derart weiterzuentwickeln, dass der vertikale Bauraum minimiert wird und gleichzeitig ein optisch ansprechendes Aussehen des Sanitärgegenstandes entsteht, ohne dass die Funktionsfähigkeit des Sanitärgegenstandes vermindert wird.

    [0006] Die Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe ergibt sich aus den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 in Zusammenwirken mit den Merkmalen des Oberbegriffes. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0007] Die Erfindung geht aus von einem Waschbecken oder Spülbecken, bestehend aus einer Auftrefffläche für eine auftreffende Flüssigkeit und einer oberseitigen Berandung wobei die Auftrefffläche auf gleicher Höhe oder höher als die oberseitige und im bestimmungsgemäßen Betrieb im Wesentlichen benetzungsfreie Berandung des Waschbeckens oder Spülbeckens angeordnet ist, wobei zwischen Auftrefffläche und Berandung und umlaufend um die Auftrefffläche eine ringspaltförmige Vertiefung in der Oberseite des Waschbeckens oder Spülbeckens ausgebildet ist, in die auf die Auftrefffläche auftreffende Flüssigkeit nach dem Überfließen des Randes der Auftrefffläche eintritt, und über die diese Flüssigkeit von dem Waschbecken oder Spülbecken abführbar ist. Hierbei wird ein derartiges Waschbecken oder Spülbecken dadurch weitergebildet, dass das Waschbecken oder Spülbecken eine plattenförmige ebene Grundkonstruktion aufweist und die Oberfläche und die oberseitige Berandung des Waschbeckens oder Spülbeckens im wesentlichen als Platte eben ausgebildet ist. Hierdurch bildet der Sanitärgegenstand entweder einen sehr einheitlichen, nahezu ebenen Eindruck, wenn die Auftrefffläche zu mindestens auf gleicher Höhe zu der Oberseite des Sanitärgegenstandes ausgebildet ist, oder einen sogar den Erfahrungen des Betrachters widersprechenden Eindruck, wenn anstelle eines üblicherweise vertieft liegenden Beckens eine erhöht liegende Auftrefffläche vorhanden ist. Das erfindungsgemäße Waschbecken oder Spülbecken macht sich hierbei zunutze, dass ein auf die Auftrefffläche auftreffender Flüssigkeitsstrahl von der Auftrefffläche wie bei einer Prallplatte umgelenkt wird und nahezu ohne jegliche Spritzer sich in etwa gleichmäßig auf der Auftrefffläche verteilt. Für ein derartiges spritzerfreies Auftreffen wird daher bei dem erfindungsgemäßen Waschbecken oder Spülbecken kein vertieft liegendes Becken benötigt, um sicher zu verhindern, dass Wasser von dem Waschbecken oder Spülbecken nicht bestimmungsgemäß abläuft bzw. sich zu viele Spritzer bilden, die die Benutzung des Waschbeckens oder Spülbeckens erschweren würden. Hat sich die Flüssigkeit über die Auftrefffläche verteilt, so kann die Flüssigkeit über den Rand der Auftrefffläche herab in die ringspaltförmige Vertiefung in der Oberseite des Waschbeckens oder Spülbeckens eintreten und damit für den Betrachter verdeckt innerhalb dieser Vertiefung abgeführt werden. Das erfindungsgemäße Waschbecken oder Spülbecken bildet daher nicht nur eine optisch völlig ungewöhnliche Gestaltung, sondern es ermöglicht auch, das Spiel der Flüssigkeit auf der Auftrefffläche und das Ablaufen in die ringspaltförmige Vertiefung zu beobachten. Gleichzeitig ist trotz dieser Wirkung des erfindungsgemäßen Waschbeckens oder Spülbeckens als Hingucker gleichzeitig die volle Funktionsfähigkeit im Verhältnis zu einem konventionellen Waschbecken, Spülbecken oder dgl. gewährleistet. Darüber hinaus bietet die flache Ausführung des Waschbeckens oder Spülbeckens auch die Möglichkeit, unter dem Waschbecken oder Spülbecken nahezu frei und von räumlichen Beengtheiten unbeeinträchtigt Gegenstände wie etwa Unterstellmöbel oder dgl. unterzubringen.

    [0008] Von Vorteil ist weiter, wenn die Auftrefffläche im wesentlichen auf gleicher Höhe wie die oberseitige Berandung des Sanitärgegenstandes angeordnet ist. Hierdurch bildet die Oberfläche des Sanitärgegenstandes eine ebene, nur durch die ringspaltförmige Vertiefung optisch wenig auffällig unterbrochene Fläche, die insofern den Betrachter überrascht, als er davon ausgehen würde, dass auf einer ebenen Fläche auftreffendes Wasser unkontrolliert von der ebenen Fläche abfließt. Dies erfolgt aber gerade nicht bei dem erfindungsgemäßen Sanitärgegenstand. Hierbei ist es von Vorteil, wenn die Auftrefffläche selbst auch als im wesentlichen ebene Fläche ausgebildet ist.

    [0009] Von Vorteil ist es, wenn die Auftrefffläche im wesentlichen gekrümmt, vorzugsweise kreisförmig berandet ausgebildet ist. Hierdurch bildet sich eine Umrißlinie der Auftrefffläche mit dem geringsten Umfang, wobei es selbstverständlich auch möglich ist, dass die Auftrefffläche mehreckig berandet oder sonstwie berandet ausgebildet ist.

    [0010] Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht auch vor, dass die Oberseite und/oder die oberseitige Berandung des Sanitärgegenstandes im wesentlichen plattenförmig eben ausgebildet ist. Hierdurch bildet der Sanitärgegenstand eine sehr klar strukturierte und in der Bauhöhe sehr gering dimensionierbare Außenform, die dem für den Betrachter vertrauten, massiven Eindruck von herkömmlichen Waschbecken, Spülbecken oder dgl. vollständig widerspricht.

    [0011] Eine Ausgestaltung sieht vor, dass die Flüssigkeit strahlförmig oder duschstrahlförmig und vorteilhaft in etwa in deren Mittenbereich auf die Auftrefffläche auftrifft. Hierdurch verteilt sich die Flüssigkeit etwa gleichförmig auf der Auftrefffläche, wobei die Vermeidung von Spritzern dadurch gefördert wird, wenn der Flüssigkeitsstrahl durch einen Perlator hindurch tritt, der den Flüssigkeitsstrahl in viele einzelne kleine Tropfen aufteilt.

    [0012] Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass die Auftrefffläche als Teil eines Auftreffeinsatzes ausgebildet ist, der in einer derart passend dazu geformten Vertiefung des Sanitärgegenstandes eingesetzt ist, dass sich die im wesentlichen ebene oder konvex vorstehende Ausbildung der Auftrefffläche und die schmale ringspaltförmige Vertiefung zwischen Auftreffeinsatz und Sanitärgegenstand ergibt. Hierdurch ist der Auftreffeinsatz, der vorzugsweise herausnehmbar in die Vertiefung des Sanitärgegenstandes eingesetzt werden kann, ein eigenständiges Element des Sanitärgegenstandes und kann etwa für Reinigungszwecken einfach entnommen werden. Gleichzeitig ist die Herstellung von Sanitärgegenstand und Auftreffeinsatz vereinfacht möglich, weiterhin können auch die Vorrichtungen zur Abführung der auftreffenden Flüssigkeit im Bereich der Vertiefung für den Auftreffeinsatz vereinfacht eingebracht werden. Auch kann der Auftreffeinsatz so innerhalb der Vertiefung ausgerichtet werden, dass sich eine gleichmäßige, bei Bedarf auch sehr geringe ringspaltförmige Vertiefung ergibt. Die ringspaltförmige Vertiefung muß hierbei allerdings mindestens so breit gewählt werden, dass über den Rand des Auftreffeinsatzes hinüber fließende Flüssigkeit nicht auf den gegenüberliegenden Rand des Sanitärgegenstandes übertreten kann.

    [0013] Weiterhin ist es denkbar, dass der Auftreffeinsatz auf erhöhten Auflagepunkten am Boden der Vertiefung des Sanitärgegenstandes derart auflegbar ist, dass die Flüssigkeit unterhalb des Auftreffeinsatzes durchfließen kann. Hierdurch wird der Bereich der Vertiefung unterhalb des Auftreffeinsatzes immer dann von Flüssigkeit umspült, wenn der Sanitärgegenstand benutzt wird, und reinigt sich daher weitgehend selbst.

    [0014] Von Vorteil ist es, wenn anschließend an die ringspaltförmige Vertiefung und mit dieser in flüssigkeitsleitender Verbindung stehend mindestens ein Ablaufkanal in dem Sanitärgegenstand eingebracht ist, der die aus der ringspaltförmigen Vertiefung ablaufende Flüssigkeit zu einer Einleitungsstelle einer bauseitig vorhandenen Entwässerung führt. Hierdurch kann die abzuführende Flüssigkeit optisch vollständig verdeckt innerhalb des Sanitärgegenstandes geführt werden und erfordert daher keine optisch unterhalb oder besonders hervor stehenden Verrohrungen.

    [0015] In vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der mindestens eine Ablaufkanal im wesentlichen horizontal und parallel zur Oberseite des Sanitärgegenstandes in diesem angeordnet ist. Dieser mindestens eine Ablaufkanal kann beispielsweise zur befestigungsseitigen Rückseite hin geführt werden, bei dem ein entsprechender Anschluß an bauseits vorhandene Einrichtungen zur Abführung von Flüssigkeit vorgesehen sind. Durch die Führung des mindestens einen Ablaufkanales innerhalb des Sanitärgegenstandes wird die abzuführende Flüssigkeit vollständig unsichtbar abgeleitet. Denkbar ist hierbei etwa, dass zwischen dem horizontal und parallel zur Oberseite des Sanitärgegenstandes verlaufenden Ablaufkanal und der bauseitig vorhandenen Entwässerung ein siphonartiger Geruchsverschluß angeordnet ist, wobei in weiterer Ausgestaltung der siphonartige Geruchsverschluß verdeckt hinter dem Sanitärgegenstand oder hinter einer Verkleidung an der Anbaustelle des Sanitärgegenstandes angeordnet sein kann. Hierdurch ist auch der Anschluß und die Geruchssicherung vollständig unsichtbar gelöst.

    [0016] Eine andere Ausführung sieht vor, dass der mindestens eine Ablaufkanal im wesentlichen vertikal in dem Sanitärgegenstand angeordnet ist und die aus der ringspaltförmigen Vertiefung ablaufende Flüssigkeit in eine unterseitig des Sanitärgegenstandes angeordnete Einleitungsstelle einer bauseitig vorhandenen Entwässerung führen. Hierdurch kann der erfindungsgemäße Sanitärgegenstand auch überall dort ohne wesentliche Umbauten eingebaut werden, wo bisher konventionelle Entwässerungseinrichtungen an Waschbecken oder dgl. schon vorhanden sind.

    [0017] Weiterhin ist es von Vorteil, wenn in den Sanitärgegenstand kanalartige oder röhrenartige Vertiefungen eingelassen sind, in die anbauseitig festgelegte, konsolenartige Auflageelemente eingreifen und den Sanitärgegenstand an einer Montagewand oder dgl. haltern. Hierzu kann beispielsweise der Sanitärgegenstand auf die kanalartigen oder röhrenartigen Vertiefungen aufgeschoben werden und, sofern die Vertiefungen in Form von Bohrungen vollständig innerhalb des Sanitärgegenstandes angeordnet sind, ebenfalls vollständig unsichtbar an einer Einbaustelle befestigt werden. Die konsolenartigen Auflageelemente werden hierzu bauseits an der Anbaustelle derart befestigt, dass nach dem Fertigstellen der Einbaustelle der Sanitärgegenstand nur noch auf die konsolenartigen Auflageelemente aufgeschoben und gesichert zu werden braucht.

    [0018] Ebenfalls ist es denkbar, dass der Sanitärgegenstand unterseitig auf konsolenartigen Auflageelementen aufliegt, die nach dem Aufsetzen des Sanitärgegenstandes sichtbar bleiben. Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass der Sanitärgegenstand unterseitig auf einem bodenstehenden Unterbau, etwa einem Unterschrank oder dgl. aufliegt.

    [0019] Von wesentlichen Vorteil ist es, wenn im Bereich der Oberseite des Sanitärgegenstandes an diesem eine Standarmatur als Flüssigkeitsauslauf angeordnet ist, deren austretender Flüssigkeitsstrahl auf das Auftreffelement gerichtet ist. Hierdurch bilden Sanitärgegenstand und Auslaufarmatur eine Einheit, wobei die Anordnung und die Richtung des Auslaufes der Auslaufarmatur auf die Gestaltung des Sanitärgegenstandes am besten abstimmbar ist. Eine unzulässige Anbringung der Auslaufarmatur, die durch eine falsche Auslaufrichtung oder durch eine zu stark schwenkbare Auslaufarmatur ein Überlaufen von Flüssigkeit an dem Sanitärgegenstand bewirken würde, ist hierdurch ausgeschlossen.

    [0020] Ebenfalls ist es denkbar, dass oberhalb der Oberseite des Sanitärgegenstandes eine wandseitig und/oder deckenseitig angeordnete Auslaufarmatur als Flüssigkeitsauslauf angeordnet ist, deren austretender Flüssigkeitsstrahl auf den Auftreffeinsatz gerichtet ist. Beispielsweise kann eine von der Decke abgehängte Auslaufarmatur derart oberhalb des Auftreffeinsatzes des Sanitärgegenstandes angeordnet werden, dass die Auslaufarmatur keinerlei Berührung zum Sanitärgegenstand oder zu einer Wand im Anbaubereich aufweist. Dies bietet optisch eine sehr interessante Gestaltung der Einheit aus Auslaufarmatur und Sanitärgegenstand.

    [0021] Darüber hinaus ist es denkbar, dass der Flüssigkeitsauslauf derart in dem Auftreffeinsatz selbst angeordnet ist, dass die austretende Flüssigkeit springbrunnenartig aus einer an der Auftrefffläche des Auftreffeinsatzes angeordneten Zuleitung austritt und nach dem Zurückfallen wieder auf den Auftreffeinsatz auftrifft und in die ringspaltförmige Vertiefung abgeleitet wird. Eine derartige Gestaltung würde es ermöglichen, den Sanitärgegenstand ohne eine optisch sichtbare Auslaufarmatur benutzen zu können, beispielsweise in dem die Freigabe der Flüssigkeit durch einen verdeckt angebrachten Infrarotsensor oder dgl. erfolgt. Hierzu würde es dann ausreichen, dass ein Benutzer etwa seine Hände oberhalb des Auftreffeinsatzes des Sanitärgegenstandes bewegt, damit ein Wasserstrahl aus dem Auftreffeinsatz nach oben springbrunnenartig austritt und in der schon beschriebenen Weise wieder auf den Auftreffeinsatz zurück fällt und abgeleitet wird.

    [0022] Weiterhin ist es denkbar, dass die Auslaufarmatur derart relativ zu dem Sanitärgegenstand angeordnet und/oder ortsveränderlich ist, dass der Flüssigkeitsstrahl im wesentlichen ortsfest und/oder nur im Bereich des Auftreffeinsatzes auf diesen auftreffen kann. Es ist daher nicht erforderlich, dass die Auslaufarmatur feststehend relativ zu dem Auftreffeinsatz ausgebildet ist, sondern es ist auch denkbar, dass innerhalb bestimmter Grenzen die Auslaufarmatur verschwenkt werden kann, wenn gewährleistet ist, dass der auftreffende Flüssigkeitsstrahl immer nur auf den Auftreffeinsatz auftreffen kann.

    [0023] Eine optisch sehr ansprechende Ausgestaltung sieht vor, dass die Oberfläche des Sanitärgegenstandes im wesentlichen aus dem Auftreffeinsatz gebildet ist, um den herum nur eine schmale Berandung des Sanitärgegenstandes ausgebildet ist. Hierdurch wird die Flüssigkeit, die von dem Auftreffeinsatz in die ringspaltförmige Vertiefung abläuft, erst randnah an dem Sanitärgegenstand in die ringspaltförmige Vertiefung abgeleitet.

    [0024] Denkbar ist es, dass der Sanitärgegenstand aus Keramik hergestellt ist, selbstverständlich kann der Sanitärgegenstand auch aus metallischen Werkstoffen, insbesondere aus Edelstahl hergestellt sein. Darüber hinaus sind selbstverständlich auch alle anderen Materialien, die zur Herstellung von Sanitärgegenständen benutzt werden, zur Herstellung des erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes denkbar, wie etwa Natursteine, Kunststeine oder dgl..

    [0025] Von erhöhtem optischen Reiz ist es, wenn die Farbgebung und/oder die Oberflächengestaltung von Auftreffeinsatz und sonstigen Teilen des Sanitärgegenstandes unterschiedlich ist. Hierdurch wird beispielsweise erreicht, dass die über den Auftreffeinsatz abfließende Flüssigkeit noch einmal optisch besonders betont wird, wenn die Farbgebung der Auftrefffläche geeignet gewählt wird.

    [0026] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Sanitärgegenstand in einem Raum frei stehend als Standelement mit einem Aufstandsfuß auf dem Boden angeordnet ist. Hierzu werden in weiterer Ausgestaltung die Ablaufleitungen für die ablaufende Flüssigkeit durch das Standelement unsichtbar zu einer bodenseitig vorhandenen Entwässerung geführt, so dass der als Standelement ausgebildete Sanitärgegenstand vollständig frei im Raum plaziert werden kann.

    [0027] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes zeigt die Zeichnung.

    [0028] Es zeigen:
    Figur 1
    - eine Draufsicht auf die Oberseite eines erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes mit einem mittig angeordneten Auftreffeinsatz,
    Figur 2
    - Seitenansicht des erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes gemäß Figur 1 im Schnitt,
    Figur 3
    - Seitenansicht im Ausbruch des ebenen Auftreffeinsatzes gemäß Fig. 1 in einer Vergrößerung,
    Figur 4
    - Seitenansicht im Ausbruch eines konvex geformten Auftreffeinsatzes einer alternativen Ausgestaltung des Sanitärgegenstandes in einer Vergrößerung,
    Figur 5
    - Anordnung eines erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes an einer Einbauwand mit darüber wandseitig befestigtem Auslauf und verdeckt angeordneten Siphon,
    Figur 6
    - Seitenansicht im Ausbruch eines eben geformten Auftreffeinsatzes einer weiteren Ausgestaltung des Sanitärgegenstandes in einer Vergrößerung mit Zulauf eines Flüssigkeitsstrahles durch den Auftreffeinsatz hindurch in Form eines Springbrunnens,
    Figur 7
    - Draufsicht auf eine weitere Gestaltung des Sanitärgegenstandes mit einer nur schmal umlaufenden Oberseite und großem Auftreffeinsatz,
    Figur 8
    - Seitenansicht des Sanitärgegenstandes gemäß Figur 7 und unter dem Sanitärgegenstand angeordneten Unterschrank,
    Figur 9
    - Ausgestaltung eines frei im Raum stehenden Sanitärgegenstandes, bei dem der Flüssigkeitsstrahl von einer deckenseitig angeordneten, stabförmigen Auslaufarmatur zugeleitet wird.


    [0029] In der Figur 1 ist in einer Draufsicht und in der Figur 2 in einer Seitenansicht bzw. in der Figur 3 in einem vergrößerten Teilausschnitt der Figur2 eine erste Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes 1 zu erkennen, der in Form eines Waschbeckens ausgestaltet ist. Hierbei besteht der Sanitärgegenstand 1 aus einer im wesentlichen plattenförmig ebenen Grundkonstruktion, die etwa aus einer Keramik, einem Naturstein oder einem Edelstahl hergestellt werden kann. Die Außenform dieser Grundkonstruktion kann dabei vielfältig ausgestaltet werden und ist hier nur als rechteckig mit abgerundeten vorderen Kanten angedeutet.

    [0030] lm Mittenbereich des Sanitärgegenstandes 1 ist in seiner Oberseite 21 eine etwa zylindrische Vertiefung 3 angeordnet, die eine entsprechende Tiefe aufweist, damit sie einen Auftreffeinsatz 2 aufnehmen kann, der auf Auflagestücken 5 derart aufgelegt ist, dass die Oberseite 21 des Sanitärgegenstandes 1 und die ebene Oberseite des Auftreffeinsatzes 2 im wesentlichen in der gleichen Ebene zu liegen kommen. Auftreffeinsatz 2 und Oberseite 21 des Sanitärgegenstandes 1 bilden daher eine optisch einheitliche Oberfläche. Die Außenform und die Außenmaße des Auftreffeinsatzes 2 sind dabei derart an die Umfangsmaße der Vertiefung 3 angepaßt, dass bei bestimmungsgemäßem Einlegen des Auftreffeinsatzes 2 in die Vertiefung 3 zwischen Außenumfang des Auftreffeinsatzes 2 und Innenumfang der Seitenwände der Vertiefung 3 ein Abstand bleibt, der in Form einer spaltringförmigen Vertiefung 4 im wesentlichen gleichmäßig breit um den Auftreffeinsatz 2 herum verläuft.

    [0031] Die Funktion dieser zentralen Bestandteile des erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes läßt sich dabei in etwa wie folgt beschreiben.

    [0032] Ein aus einer oberhalb des Sanitärgegenstandes 1 angeordneten Auslaufarmatur 11 auslaufender Flüssigkeitsstrahl 13 trifft auf den Auftreffeinsatz 2 etwa im Mittenbereich auf, wie dies insbesondere in der Figur 3 in der Seitenansicht zu erkennen ist. Dieser Flüssigkeitsstrahl 13 wird an dem Auftreffeinsatz 2 wie an einer Prallplatte umgelenkt und verteilt sich auf dem Auftreffeinsatz 2 im wesentlichen flächig und gleichmäßig. Hierbei wird der Flüssigkeitsstrahl 13 nahezu ohne Spritzer umgelenkt und auf dem Auftreffeinsatz 2 verteilt, so dass die Flüssigkeit des Flüssigkeitsstrahles 13 in Richtung auf den Rand des Auftreffeinsatzes 2 hin läuft. Bei Erreichen des Randes des Auftreffeinsatzes 2 wird die Flüssigkeit des Flüssigkeitsstrahles 13 über den Rand in die ringspaltförmige Vertiefung 4 eingeleitet, die zwischen dem Auftreffeinsatz 2 und der Oberseite 21 des Sanitärgegenstandes 1 gebildet ist. Durch diese ringspaltförmige Vertiefung 4 läuft die Flüssigkeit des Flüssigkeitsstrahles 13 in die Vertiefung 3 unterhalb des Auftreffeinsatzes 2 und von dort in mit der Vertiefung 3 in flüssigkeitsleitender Verbindung stehende Ablaufkanäle 6, die die Flüssigkeit in noch nachstehend beschriebener Weise zu einer Schmutzwasserleitung 15 abführen.

    [0033] Der Flüssigkeitsstrahl 13 wird somit an dem Auftreffeinsatz 2 wie bei einem herkömmlichen Waschbecken zu einer Schmutzwasserleitung 15 geleitet, ohne dass hierfür eine bei herkömmlichen Waschbecken vorhandene sichtbare und große beckenförmige Vertiefung vorhanden sein muß. Durch die nur sehr schmale ringspaltförmige Vertiefung 4 entsteht der optische Eindruck, als wenn die Flüssigkeit des Flüssigkeitsstrahles 13 auf einer nahezu ebenen Oberfläche 21 auftrifft und dann quasi unsichtbar verschwindet. Hierdurch entsteht ein hoher optischer Reiz, einen derartigen Sanitärgegenstand 1 zu benutzen, der völlig ungewöhnlich und entgegen den bisherigen Erfahrungen eines Benutzers mit Sanitärgegenständen 1 gestaltet ist, gleichwohl aber die gleiche Funktionalität wie etwa herkömmliche Waschbecken bietet.

    [0034] Der Auftreffeinsatz 2 ist hierbei herausnehmbar in der Vertiefung 3 auf Auflagestücken 5 angeordnet, die lose in die Vertiefung 3 eingelegt sein können. Daher ist die gesamte Vertiefung 3 etwa für Reinigungszwecke nach dem Entfernen von Auftreffeinsatz 2 und Auflagestücken 5 frei zugänglich und daher gut sauber zu halten. Gleichzeitig erlaubt diese Art der Anordnung des Auftreffeinsatzes 2, dass die Ablaufkanäle 6 und die Vertiefung 3 einfach hergestellt werden können.

    [0035] Die Ablaufkanäle 6 verbinden hierbei die Vertiefung 3 mit einem nur schematisch angedeuteten Abwasseranschluß 10, der etwa an der Wand 9 vorbereitet eingebaut ist. Dieser Abwasseranschluß 10 ist in den Figuren 1 bis 3 nicht weiter dargestellt. Die Ablaufkanäle 6 verlaufen dabei etwa parallel zu Oberseite 21 des Sanitärgegenstandes 1, wobei selbstverständlich ein leichtes Gefälle zur sicheren Abführung der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsstrahl 13 vorhanden sein kann. Hierbei tritt das eine Ende jedes Ablaufkanales 6 in flüssigkeitsleitende Verbindung mit der Vertiefung 3, das andere Ende führt zum Abwasseranschluß 10.

    [0036] Der Sanitärgegenstand 1 ist an der Wand 9 mit Hilfe von konsolenartigen Auflageelementen 7 festgelegt, die in die Wand 9 eingelassen sind und von dieser etwa senkrecht abragen. Der Sanitärgegenstand 1 kann dabei die konsolenartigen Auflageelemente 7 in rückseitig offenen, röhrenartigen Vertiefungen 8 aufnehmen, indem der Sanitärgegenstand 1 etwa senkrecht zur Wand 9 auf diese konsolenartigen Auflageelemente 7 aufgeschoben wird. Der Sanitärgegenstand 1 muß in dieser Lage dann nur noch gesichert werden.

    [0037] Die Auslaufarmatur 11 kann an dem Sanitärgegenstand 1 selbst befestigt sein, wie dies in der Figur 1 zu erkennen ist. Hierzu weist der Sanitärgegenstand 1 eine entsprechende Öffnung auf, wie dies bei herkömmlichen Waschbecken oder dgl. auch grundsätzlich bekannt ist.

    [0038] Der Sanitärgegenstand 1 kann durch die Art des Einlaufes des Flüssigkeitsstrahles 13 in die Vertiefung 3, die Aufhängung mit den konsolenartigen Auflageelementen 7 und die Führung der Ablaufkanäle 6 mit einer sehr geringen Höhe ausgebildet werden, wodurch der Sanitärgegenstand 1 sich vollständig von typischen Formgebungen etwa von Waschbecken unterscheidet. Bildlich gesprochen könnte man sagen, dass der Sanitärgegenstand 1 eine etwa dünne scheibenförmige Silhouette aufweist, die quasi frei schwebend an der Wand 9 befestigt sein kann.

    [0039] In der Figur ist eine andere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes 1 zu erkennen, der sich in der Formgebung des Auftreffeinsatzes 2 von derjenigen der Figuren 1 bis 3 unterscheidet. Der Auftreffeinsatz 2 weist hierbei eine konvex von der Oberseite 21 des Sanitärgegenstandes 1 weg gekrümmte, dem Flüssigkeitsstrahl 13 entgegen kommende Formgebung etwa in Form einer Halbkugel oder dgl. auf, auf deren zentralen Bereich der Flüssigkeitsstrahl 13 auftrifft. Auch hierbei wird der Flüssigkeitsstrahl 13 in der schon beschriebenen Weise umgelenkt und zu dem ringspaltförmigen Vertiefung 4 geleitet. Diese Ausgestaltung des Auftreffeinsatzes 2 widerspricht noch mehr den Erfahrungen eines Benutzers mit herkömmlichen Waschbecken, da anstelle einer vertieften Ausgestaltung eines Beckens eine erhöhte, konvex ausgebildete Auftrefffläche gebildet ist. Gleichwohl bietet auch diese Ausführungsform alle schon vorstehend für die ebene Gestaltung des Auftreffeinsatzes 2 angeführten Merkmale und Eigenschaften, so dass die volle Benutzbarkeit des Sanitärgegenstandes 1 gegeben ist.

    [0040] In der Figur 5 ist eine Einbausituation eines erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes 1 gemäß den Figuren 1 bis 3 mit einer ebenen Ausgestaltung des Auftreffeinsatzes 2 dargestellt, bei der der Sanitärgegenstand 1 an einer Wand 9 festgelegt ist und von oberhalb des Sanitärgegenstandes 1 durch eine Auslaufarmatur 11 mit einem Auslaufrohr 12 ein Flüssigkeitsstrahl 13 auf den Auftreffeinsatz 2 auftrifft. Die Abführung der durch die Vertiefung 3 und durch die Ablaufkanäle 6 abgeführten Flüssigkeit des Flüssigkeitsstrahles 13 erfolgt hierbei über einen wandseitig verdeckt angeordneten Siphon 14, der etwa wie hier dargestellt in der Wand 9 verdeckt angeordnet ist oder auch auf der Rückseite des Sanitärgegenstandes 1 verdeckt vorgesehen werden kann.

    [0041] In der Figur 6 ist eine andere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes 1 dargestellt, der grundsätzlich wie zu den Figuren 1 bis 3 beschrieben aufgebaut ist. Allerdings erfolgt die Zuführung der Flüssigkeit in Form eines Flüssigkeitsstrahles 13 nicht von oberhalb des Auftreffeinsatzes 2, sondern die Flüssigkeit wird durch einen Zulauf 16 durch den Sanitärgegenstand 1 selbst und durch den Auftreffeinsatz 2 zugeführt und tritt an der Oberseite des Auftreffeinsatzes 2 aus einem Auslaufrohr 12 springbrunnenartig nach oben aus. Hierdurch benötigt der Sanitärgegenstand 1 keine sichtbare Auslaufarmatur 11 mehr, sondern alle zu der Leitung des Flüssigkeitsstrahles 13 benötigten Bauteile sind in dem Sanitärgegenstand 1 selbst unsichtbar angeordnet. Ausgelöst werden kann der Flüssigkeitsstrahl 13 etwa durch eine ebenfalls verdeckt angeordnete berührungslose Steuerung mittels Infrarottechnik, wie dies in der Sanitärtechnik grundsätzlich schon bekannt ist. Der Flüssigkeitsstrahl 13 tritt aus dem Auslaufrohr 12 springbrunnenartig nach oben aus und fällt dann wieder auf den Auftreffeinsatz 2 zurück, wobei die Flüssigkeit des Flüssigkeitsstrahles 13 in der schon beschriebenen Form abgeleitet wird.

    [0042] In der Figur 7 ist eine andere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes 1 in der Draufsicht dargestellt, wobei die Figur 8 eine Vorderansicht dieses Sanitärgegenstandes 1 wiedergibt. Der Sanitärgegenstand 1 ist hierbei mit einem sehr großen Auftreffeinsatz 2 ausgestaltet, der nahezu die gesamte Oberfläche 21 des Sanitärgegenstandes 1 ausmacht. Die ringspaltförmige Vertiefung 4 ist hierbei nahe den Außenkanten des Sanitärgegenstandes 1 angeordnet, so dass die Flüssigkeit, die aus dem Auslaufrohr 12 der Auslaufarmatur 11 austritt, nahe des Randes des Sanitärgegenstandes 1 in die ringspaltförmige Vertiefung 4 eintritt.

    [0043] In der Draufsicht der Figur 7 oberhalb des Sanitärgegenstandes 1 ist zu erkennen, dass bei einer derartigen Gestaltung des Auftreffeinsatzes 2 auch die Schwenkbarkeit des Auslaufrohres 12 der Auslaufarmatur 11 möglich ist. In dem Schwenkbereich zwischen den Stellungen 12 und 12' des Auslaufrohres ist immer sicher gewährleistet, dass der Flüssigkeitsstrahl 13 auf den Auftreffeinsatz 2 auftrifft und bestimmungsgemäß abgeführt wird.

    [0044] Unterhalb des sehr flach ausgebildeten Sanitärgegenstandes 1 kann, wie in der Figur 8 zu erkennen, etwa ein herkömmlicher Unterschrank 20 voller Bauhöhe untergebracht werden, so dass als weiterer Effekt der Verwendung eines erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes 1 wesentlichen mehr Platz zur Unterbringung von benötigten Gegenständen im Bad oder dgl. möglich ist.

    [0045] In der Figur 9 ist eine frei stehende Ausführung eines Sanitärgegenstandes 1 dargestellt, die frei stehend in einem Raum auf einem Boden 18 an beliebiger Stelle untergebracht werden kann. Der Sanitärgegenstand 1 ist hierbei auf einem Standfuß 19 festgelegt, so dass der Sanitärgegenstand 1 in passender Benutzungshöhe oberhalb des Bodens 18 angeordnet ist. Die Abführung der Flüssigkeit und damit die Ablaufkanäle 6 verlaufen hierbei durch den Standfuß 19 hin zu einer Schmutzwasserleitung 15, die innerhalb des Bodens 18 angeordnet sein kann. Somit ist die Benutzung des erfindungsgemäßen Sanitärgegenstandes 1 von allen Seiten und in frei stehender Ausführung möglich.

    [0046] Der Zulauf des Flüssigkeitsstrahles 13 erfolgt hierbei von einer Auslaufarmatur 11, die an der Decke 17 des Einbauortes des Sanitärgegenstandes 1 abgehängt ist. Hierbei weist die Auslaufarmatur 11 ein langes Auslaufrohr 12 auf, das den Flüssigkeitsstrahl 13 in der schon beschriebenen Weise auf den Auftreffeinsatz 2 lenkt. Der Zulauf 16 des Flüssigkeitsstrahles 13 kann dabei ebenfalls innerhalb der Decke 17 verlaufen, so dass bei der Gesamtanordnung von Sanitärgegenstand 1 und Auslaufarmatur 11 eine optisch sehr interessante Wirkung erzielt wird.

    Sachnummernliste



    [0047] 
    1 -
    Sanitärgegenstand
    2 -
    Auftreffeinsatz
    3 -
    Vertiefung
    4 -
    spaltringförmige Vertiefung
    5 -
    Auflagestücke
    6 -
    Ablaufkanal
    7 -
    konsolenartige Auflagen
    8 -
    röhrenartige Vertiefung
    9 -
    Wand
    10 -
    Abwasseranschluß
    11 -
    Auslaufarmatur
    12 -
    Auslaufrohr
    13 -
    Wasserstrahl
    14 -
    Siphon
    15 -
    Schmutzwasserleitung
    16 -
    Zulauf
    17 -
    Decke
    18 -
    Boden
    19 -
    Standfuß
    20 -
    Unterschrank
    21 -
    Oberseite/oberseitige Berandung



    Ansprüche

    1. Waschbecken (1) oder Spülbecken, bestehend aus einer Auftrefffläche (2) für eine auftreffende Flüssigkeit (13) und einer oberseitigen Berandung (21), wobei die Auftrefffläche (2) auf gleicher Höhe oder höher als die oberseitige und im bestimmungsgemäßen Betrieb im Wesentlichen benetzungsfreie Berandung (21) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens angeordnet ist, wobei zwischen Auftrefffläche (2) und Berandung (21) und umlaufend um die Auftrefffläche (2) eine ringspaltförmige Vertiefung (4) in der Oberseite des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens ausgebildet ist, in die auf die Auftrefffläche (2) auftreffende Flüssigkeit (13) nach dem Überfließen des Randes der Auftrefffläche (2) eintritt, und über die diese Flüssigkeit (13) von dem Waschbecken (1) oder Spülbecken abführbar ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Waschbecken (1) oder Spülbecken eine plattenförmige ebene Grundkonstruktion aufweist und die Oberfläche und die oberseitige Berandung (21) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens im wesentlichen als Platte eben ausgebildet ist.
     
    2. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftrefffläche (2) im wesentlichen gekrümmt, vorzugsweise kreisförmig berandet ausgebildet ist.
     
    3. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftrefffläche (2) mehreckig berandet ausgebildet ist.
     
    4. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftrefffläche (2) als Teil eines Auftreffeinsatzes (2) ausgebildet ist, der in einer derart passend dazu geformten Vertiefung (3) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens eingesetzt ist, dass sich die im wesentlichen ebene oder konvex vorstehende Ausbildung der Auftrefffläche (2) und die schmale ringspaltförmige Vertiefung (4) zwischen Auftreffeinsatz (2) und Waschbecken (1) oder Spülbecken ergibt.
     
    5. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftreffeinsatz (2) herausnehmbar in die Vertiefung (3) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens eingesetzt ist.
     
    6. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftreffeinsatz (2) auf erhöhten Auflagepunkten (5) am Boden der Vertiefung (3) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens derart auflegbar ist, dass die Flüssigkeit (13) unterhalb des Auftreffeinsatzes (2) durchfließen kann.
     
    7. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass anschließend an die ringspaltförmige Vertiefung (4) und mit dieser in flüssigkeitsleitender Verbindung stehend mindestens ein Ablaufkanal (6) in dem Waschbecken (1) oder Spülbecken eingebracht ist, der die aus der ringspaltförmigen Vertiefung (4) ablaufende Flüssigkeit (13) zu einer Einleitungsstelle einer bauseitig vorhandenen Entwässerung (15) führt.
     
    8. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Ablaufkanal (6) im wesentlichen horizontal und parallel zur Oberseite (21) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens in diesem angeordnet ist.
     
    9. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem horizontal und parallel zur Oberseite (21) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens verlaufenden Ablaufkanal (6) und der bauseitig vorhandenen Entwässerung (15) ein siphonartiger Geruchsverschluß (14) angeordnet ist.
     
    10. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der siphonartige Geruchsverschluß (14) verdeckt hinter dem Waschbecken (1) oder Spülbecken oder hinter einer Verkleidung an der Anbaustelle (9) des Sanitärgegenstandes (1) angeordnet ist.
     
    11. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Ablaufkanal (6) im wesentlichen vertikal in dem Waschbecken (1) oder Spülbecken angeordnet ist und die aus der ringspaltförmigen Vertiefung (4) ablaufende Flüssigkeit (13) in eine unterseitig des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens angeordnete Einleitungsstelle einer bauseitig vorhandenen Entwässerung (15) führen.
     
    12. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Waschbecken (1) oder Spülbecken kanalartige oder röhrenartige Vertiefungen (8) eingelassen sind, in die anbauseitig festgelegte, konsolenartige Auflageelemente (7) eingreifen und den Waschbecken (1) oder Spülbecken an einer Montagewand (9) oder dgl. haltern.
     
    13. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschbecken (1) oder Spülbecken unterseitig auf konsolenartigen Auflageelementen (7) aufliegt.
     
    14. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschbecken (1) oder Spülbecken unterseitig auf einem bodenstehenden Unterbau (20) aufliegt.
     
    15. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Oberseite (21) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens an diesem eine Standarmatur (11) als Flüssigkeitsauslauf (12) angeordnet ist, deren austretender Flüssigkeitsstrahl (13) auf den Auftreffeinsatz (2) gerichtet ist.
     
    16. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Oberseite (21) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens eine wandseitig und/oder deckenseitig angeordnete Auslaufiarmatur (11) als Flüssigkeitsauslauf (12) angeordnet ist, deren austretender Flüssigkeitsstrahl (13) auf den Auftreffeinsatz (2) gerichtet ist.
     
    17. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsauslauf (12) derart in dem Auftreffelement selbst angeordnet ist, dass die austretende Flüssigkeit (13) springbrunnenartig aus einer an der Auftrefffläche (2) des Auftreffeeinsatzes (2) angeordneten Zuleitung (16) austritt und nach dem Zurückfallen wieder auf den Auftreffeinsatz (2) auftrifft und in die ringspaltförmige Vertiefung (4) ableitbar ist.
     
    18. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufarmatur (11) derart relativ zu dem Waschbecken (1) oder Spülbecken angeordnet und/oder ortsveränderlich ist, dass der Flüssigkeitsstrahl (13) im wesentlichen ortsfest und/oder nur im Bereich des Auftreffeinsatzes (2) auf dieses auftreffen kann.
     
    19. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (21) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens im wesentlichen aus dem Auftreffeinsatz (2) gebildet ist, um das herum nur eine schmale Berandung (21) des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens ausgebildet ist.
     
    20. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschbecken (1) oder Spülbecken aus Keramik hergestellt ist.
     
    21. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschbecken (1) oder Spülbecken aus metallischen Werkstoffen, insbesondere aus Edelstahl hergestellt ist
     
    22. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Farbgebung und/oder die Oberflächengestaltung von Auftreffeinsatz (2) und sonstigen Teilen des Waschbeckens (1) oder Spülbeckens unterschiedlich ist.
     
    23. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschbecken (1) oder Spülbecken in einem Raum frei stehend als Standelement (19) mit einem Aufstandsfuß auf dem Boden (18) angeordnet ist.
     
    24. Waschbecken (1) oder Spülbecken gemäß Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet dass die Ablaufleitungen (6) für die ablaufende Flüssigkeit (13) durch das Standelement (19) unsichtbar zu einer bodenseitig vorhandenen Entwässerung (15) geführt sind.
     


    Claims

    1. A washbasin (1) or sink comprising an impingement surface (2) for an impinging liquid (13) and a top rim portion (21), wherein the impingement surface (2) is arranged at the same height as or higher than the top rim portion (21) of the washbasin (1) or sink, which rim portion is substantially free from wetting in normal operation, wherein provided between the impingement surface (2) and the rim portion (21) and extending around the impingement surface (2) is a recess (4) in the form of an annular gap in the top side of the washbasin (1) or sink, into which liquid impinging on the impingement surface (2) passes after flowing over the edge of the impingement surface (2), and by way of which said liquid (13) can be discharged from the washbasin (1) or sink,
    characterised in that
    the washbasin (1) or sink has a flat basic construction of plate form and the top surface and the top rim portion (21) of the washbasin (1) or sink is flat substantially in the form of a plate.
     
    2. A washbasin (1) or sink according to claim 1 characterised in that the impingement surface (2) is of a substantially curved configuration, preferably of a configuration with an edge of a circular shape.
     
    3. A washbasin (1) or sink according to one of claims 1 and 2 characterised in that the impingement surface (2) is of a configuration with a polygonal edge.
     
    4. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that the impingement surface (2) is in the form of part of an impingement insert (2) which is fitted into a recess (3) of the washbasin (1) or sink, which recess is of a shape fitting thereto in such a way that the substantially flat or convexly projecting configuration of the impingement surface (2) and the narrow recess (4) in the form of an annular gap is provided between the impingement insert (2) and the washbasin (1) or sink.
     
    5. A washbasin (1) or sink according to claim 4 characterised in that the impingement insert (2) is removably fitted into the recess (3) in the washbasin (1) or sink.
     
    6. A washbasin (1) or sink according to claim 5 characterised in that the impingement insert (2) can be placed on raised support points (5) at the bottom of the recess (3) in the washbasin (1) or sink in such a way that the liquid (13) can flow through beneath the impingement insert (2).
     
    7. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that adjoining the recess (4) in the form of an annular gap and in liquid-conducting communication therewith is at least one drain passage (6) in the washbasin (1) or sink, which passage carries the liquid (13) draining out of the recess (4) in the form of the annular gap to an entry location of a drain (15) provided at the building side.
     
    8. A washbasin (1) or sink according to claim 7 characterised in that the at least one drain passage (6) is arranged substantially horizontally and parallel to the top (21) of the washbasin (1) or sink.
     
    9. A washbasin (1) or sink according to claim 8 characterised in that a siphon-like odour trap (14) is arranged between the drain passage (6) which extends horizontally and parallel to the top (21) of the washbasin (1) or sink and the drain (15) provided at the building side.
     
    10. A washbasin (1) or sink according to claim 9 characterised in that the siphon-like odour trap (14) is arranged concealed behind the washbasin (1) or sink or behind a cladding at the mounting location (9) of the sanitary article (1).
     
    11. A washbasin (1) or sink according to one of claims 1 to 7 characterised in that the at least one drain passage (6) is arranged substantially vertically in the washbasin (1) or sink and guides the liquid (13) draining out of the recess (4) in the form of an annular gap into an entry location, arranged at the underside of the washbasin (1) or sink, of a drain (15) provided at the building side.
     
    12. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that let into the washbasin (1) or sink are passage-like or tube-like recesses (8) into which bracket-like support elements (7) fixed at the mounting side engage and hold the washbasin (1) or sink to a mounting wall (9) or the like.
     
    13. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that the washbasin (1) or sink rests at the underside on bracket-like support elements (7).
     
    14. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that the washbasin (1) or sink rests at the underside on a floor-standing substructure (20).
     
    15. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that arranged in the region of the top (21) of the washbasin (1) or sink on same is a standing fitment (11) as a liquid outlet (12), the jet of liquid (13) issuing therefrom being directed on to the impingement insert (2).
     
    16. A washbasin (1) or sink according to one of claims 1 to 14 characterised in that arranged above the top (21) of the washbasin (1) or sink is an outlet fitting (11) arranged at the wall and/or the ceiling as a liquid outlet (12), the jet of liquid (13) issuing therefrom being directed on to the impingement insert (2).
     
    17. A washbasin (1) or sink according to one of claims 1 to 14 characterised in that the liquid outlet (12) is arranged in the impingement element itself in such a way that the issuing liquid (13) issues fountain-like from a supply conduit (16) arranged at the impingement surface (2) of the impingement insert (2) and after falling back again impinges on the impingement insert (2) and can be discharged into the recess (4) in the form of an annular gap.
     
    18. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that the outlet fitting (11) is arranged relative to the washbasin (1) or sink and/or is variable in position in such a way that the liquid jet (13) can impinge substantially at a fixed location and/or only in the region of the impingement insert (2) thereon.
     
    19. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that the surface (21) of the washbasin (1) or sink is formed substantially from the impingement insert (2) around which only a narrow rim portion (21) of the washbasin (1) or sink is formed.
     
    20. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that the washbasin (1) or sink is made from ceramic.
     
    21. A washbasin (1) or sink according to one of claims 1 to 19 characterised in that the washbasin (1) or sink is made from metallic materials, in particular from high-quality steel.
     
    22. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that the coloration and/or surface nature of the impingement insert (2) and other parts of the washbasin (1) or sink is different.
     
    23. A washbasin (1) or sink according to one of the preceding claims characterised in that the washbasin (1) or sink is arranged free-standing in a space in the form of a standing element (19) with a support base on the floor (18).
     
    24. A washbasin (1) or sink according to claim 23 characterised in that the drain conduits (6) for the draining liquid (13) are passed through the standing element (19) invisibly to a drain (15) provided at the floor.
     


    Revendications

    1. Lavabo (1) ou évier, formé par une surface de projection (2) pour un liquide (13), projeté sur celle-ci, et un rebord (21) supérieur, la surface de projection (2) étant agencée à la même hauteur ou plus haut que le rebord (21) supérieur du lavabo (1) ou évier, lequel n'est sensiblement pas mouillé en cours de service conforme à sa destination, un creux (4) en forme de fente annulaire étant réalisé entre la surface de projection (2) et le rebord (21) et tout autour de la surface de projection (2) dans la face supérieure du lavabo (1) ou évier, lequel creux est destiné à recevoir le liquide (13) projeté sur la surface de projection (2) après qu'il ait coulé pardessus le bord de la surface de projection (2), et par l'intermédiaire duquel ce liquide (13) peut être évacué hors du lavabo (1) ou évier,
    caractérisé en ce que le lavabo (1) ou évier comporte une construction de base plane en forme de plaque, et la surface et le rebord (21) supérieur du lavabo (1) ou évier sont sensiblement plans en forme de plaque.
     
    2. Lavabo (1) ou évier selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface de projection (2) est réalisée selon une forme sensiblement courbe, de préférence avec un bord circulaire.
     
    3. Lavabo (1) ou évier selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la surface de projection (2) est réalisée avec un bord polygonal.
     
    4. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface de projection (2) est réalisée comme une partie d'un insert de projection (2), qui est inséré dans un creux (3) du lavabo (1) ou évier, ayant une forme adaptée à cet insert, de telle sorte que se forment la configuration de la surface de projection (2) sensiblement plane ou en saillie convexe et le creux (4) en forme de fente annulaire étroite entre l'insert de projection (2) et le lavabo (1) ou évier.
     
    5. Lavabo (1) ou évier selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'insert de projection (2) est inséré de manière amovible dans le creux (3) du lavabo (1) ou évier.
     
    6. Lavabo (1) ou évier selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'insert de projection (2) peut être posé sur des points d'appui (5) surélevés sur le fond du creux (3) du lavabo (1) ou évier, de telle sorte que le liquide (13) peut circuler en dessous de l'insert de projection (2).
     
    7. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un conduit d'évacuation (6) est introduit dans le lavabo (1) ou évier, lequel est adjacent au creux (4) en forme de fente annulaire et est en liaison fluidique avec celui-ci et par lequel le liquide (13) s'évacuant hors du creux (4) en forme de fente annulaire est guidé vers un point d'introduction d'un système d'évacuation des eaux usées (15) présent du côté du bâtiment.
     
    8. Lavabo (1) ou évier selon la revendication 7, caractérisé en ce que ledit au moins un conduit d'évacuation (6) est agencé dans le lavabo (1) ou évier sensiblement horizontalement et parallèlement à la surface (21) de celui-ci.
     
    9. Lavabo (1) ou évier selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un obturateur de mauvaises odeurs (14) du type siphon est agencé entre le conduit d'évacuation (6), agencé sensiblement horizontalement et parallèlement à la surface (21) du lavabo (1) ou évier, et le système d'évacuation des eaux usées (15) présent du côté du bâtiment.
     
    10. Lavabo (1) ou évier selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'obturateur de mauvaises odeurs (14) du type siphon est monté en étant masqué derrière le lavabo (1) ou évier ou derrière un habillage sur le lieu de montage (9) de l'élément sanitaire (1).
     
    11. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que ledit au moins un conduit d'évacuation (6) est agencé sensiblement verticalement dans le lavabo (1) ou évier et le liquide (13), sortant du creux (4) en forme de fente annulaire est guidé vers un point d'introduction, agencé sur le côté inférieur du lavabo (1) ou évier, d'un système d'évacuation des eaux usées (15) présent du côté du bâtiment.
     
    12. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans le lavabo (1) ou évier sont réalisés des creux (8) en forme de conduits ou tubes, dans lesquels s'engagent des éléments d'appui (7) en forme de supports, fixés du côté de l'élément d'encastrement et qui maintiennent le lavabo (1) ou évier contre une paroi de montage (9) ou similaire.
     
    13. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lavabo (1) ou évier est en appui du côté inférieur sur des éléments d'appui (7) en forme de supports.
     
    14. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lavabo (1) ou évier est en appui du côté inférieur sur une structure (20) posée sur le sol.
     
    15. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans la zone de la surface (21) du lavabo (1) ou évier est agencé contre celui-ci un robinet colonne (11), formant une sortie de liquide (12) dont le jet de liquide (13) sortant est dirigé sur l'insert de projection (2).
     
    16. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce qu'au-dessus du côté supérieur (21) du lavabo (1) ou évier est agencé un robinet (11) monté contre le mur et/ou le plafond et formant une sortie de liquide (12) dont le jet de liquide (13) sortant est dirigé sur l'insert de projection (2).
     
    17. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que la sortie de liquide (12) est agencée dans l'élément de projection lui-même, de telle sorte que le liquide (13) sortant est projeté en forme de fontaine hors d'un conduit d'alimentation (16) monté sur la surface de projection (2) de l'insert de projection (2) et après la retombée est à nouveau projeté sur l'insert de projection (2) et peut être évacué par le creux (4) en forme de fente annulaire.
     
    18. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le robinet (11) est agencé et/ou est localement mobile par rapport au lavabo (1) ou évier, de telle sorte que le jet de liquide (13) est sensiblement fixe et/ou ne peut être projeté que dans la zone de l'insert de projection (2) sur celui-ci.
     
    19. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface (21) du lavabo (1) ou évier est formée sensiblement par l'insert de projection (2), autour duquel est réalisé seulement un étroit rebord (21) du lavabo (1) ou évier.
     
    20. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lavabo (1) ou évier est réalisé en céramique.
     
    21. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications 1 à 19, caractérisé en ce que le lavabo (1) ou évier est réalisé dans des matériaux métalliques, en particulier en acier inoxydable.
     
    22. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'insert de projection (2) et d'autres pièces du lavabo (1) ou évier peuvent être réalisés dans diverses couleurs et/ou avec diverses configurations de surface.
     
    23. Lavabo (1) ou évier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le lavabo (1) ou évier est monté librement sur le sol (18) d'une pièce sous forme d'élément colonne (19) avec un pied de support.
     
    24. Lavabo (1) ou évier selon la revendication 23, caractérisé en ce que les conduites d'évacuation (6) pour le liquide (13) à évacuer sont guidées de manière invisible à travers l'élément colonne (19) vers un système d'évacuation des eaux usées (15), présent du côté du sol.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente