(19)
(11) EP 1 431 186 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.08.2004  Patentblatt  2004/32

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.06.2004  Patentblatt  2004/26

(21) Anmeldenummer: 03029319.5

(22) Anmeldetag:  18.12.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B65B 23/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 19.12.2002 DE 10260014

(71) Anmelder: S+R Elektroanlagen GmbH
85368 Moosburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidbaur, Stefan
    85368 Moosburg (DE)

(74) Vertreter: KUHNEN & WACKER 
Patent- und Rechtsanwaltsbüro Prinz-Ludwig-Strasse 40A
85354 Freising
85354 Freising (DE)

   


(54) Verpackungsmaschine für bruchempfindliche, flächige oder scheibenförmige Gegenstände


(57) Bei einer Verpackungsmaschine für bruchempfindliche, flächige oder scheibenförmige Gegenstände, insbesondere tiefgefrorene Teigstücke, tiefgefrorene Nahrungsmittelstücke, Backwaren und dergleichen wird eine hohe Arbeitsgeschwindigkeit erzielt, können Stapel der Gegenstände im Wesentlichen beliebig einstellbarer Höhe gebildet werden und können die zu handhabenden Gegenstände schonend zu den Stapeln aufeinander gelegt werden, indem ein mit einem Vertikalschlitz versehener Stapelschacht und mit diesem zusammenwirkende und in diesem nach abwärts sowie außerhalb desselben nach aufwärts geführte Stapelunterlagen vorgesehen werden, die mittels einer Antriebsanordnung zur Erzeugung der Vertikalbewegungen der Stapelunterlagen gekoppelt sind, wobei die Antriebsanordnung der Stapelvorrichtung mindestens zwei jeweils gesondert geschwindigkeitsveränderlich steuerbare, je einer Stapelunterlage zugeordnete Antriebsvorrichtungen oder mindestens drei vorzugsweise jeweils gesondert geschwindigeitsveränderlich steuerbare, je einer Stapelunterlage zugeordnete Antriebsvorrichtungen aufweist, welche jeweils in zeitlicher Abstimmung aufeinander arbeiten.







Recherchenbericht