Die Erfindung betrifft einen Flügelbock für die gelenkige Verbindung des Ausstellarmes für Oberlichtöffner mit dem oberen Rahmenabschnitt des Oberlichtflügels. Auch ein Arbeits- oder Einstellverfahren ist von der Erfindung betroffen.

Flügelböcke bestehen im Allgemeinen aus einem auf der Innenraumseite des oberen Flügelprofils anbringbaren, insbesondere anschraubbaren winkelförmigen Tragteil, an dessen in das Rauminnere ragenden Schenkel der Verbindungszapfen für den Ausstellarm angebracht ist. Der Verbindungszapfen kann in dem vorspringenden Schenkel in einem Längsschlitz parallel zum Flügelprofil verschieblich, insbesondere gleitend sein. In diesem Fall ist der Verbindungszapfen an einem in der Längsschlitzführung verschiebbaren Gleitelement angebracht. Eine solche Gleitbewegung des Verbindungszapfens parallel zum oberen Flügelprofil ist dann notwendig und erwünscht, wenn der obere Rahmenabschnitt nicht parallel zu der Kippachse des Flügels, also nicht parallel zur Horizontalen verläuft, sondern schräg abfallend oder schräg ansteigend. In anderen Einsatzfällen für solche Flügelböcke ist eine Bewegung des Anlenkzapfens unerwünscht oder sogar nachteilig.

Aus Schriften des Standes der Technik sind Flügelfeststeller zwischen Flügel und Rahmen mit naturgemäß mehreren Betriebsstellungen der Feststeller bekannt, vgl. dazu CH-A 261 927 (Alfred Halblützel) und DE-C 685 524 (Willi Großsteinbeck).

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Flügelbock für die Verbindung eines Ausstellarms eines Oberlichtöffners mit dem Flügelrahmen des Oberlichtflügels vorzusehen, welcher Flügelbock in allen praktischen Einsatzfällen von Oberlichtöffnern (Oberlichtflügeln) gleichermaßen eingesetzt werden kann (versatile, veritable Verwendung).

Diese Aufgabe wird mit Anspruch 1 (Vorrichtung) oder 11 (Verfahren) gelöst.

Der Flügelbock kann bei praktisch allen für Oberlichtöffner vorkommenden Verhältnissen (Formen von Oberlichten, wie Schrägfenster, "scheitrechte" Fenster u. a.) eingesetzt werden, ohne dass konstruktive Änderungen an dem Flügelbock notwendig werden oder Teile ausgetauscht werden müssten.

Eine Funktionseinheit am Flügelbock kann in jeder gewünschten Stellung innerhalb einer Längsschlitzführung festgestellt werden. Dadurch sind Korrekturen von kleineren Montagefehlern bei Anbringung des Flügelbocks am Flügelprofil möglich. Durch Lockern der Feststellschraube und durch Verstellen, insbesondere Verdrehen, des Einstellelements in eine andere, insbesondere entgegengesetzte Betriebsstellung kann die Funktionseinheit am Flügelbock (auch) nach Festziehen der Feststellschraube in der Längsschlitzführung ungehindert gleiten (Anspruch 1, Anspruch 11).

Die Längsschlitzführung kann in dem vorspringenden Schenkel des Flügelbocks eine ausreichende Länge erhalten, um für jede praktisch vorkommende Schräge eines oberen Flügelprofils (eines Schrägfensters) oder auch Weite eines Flügel-Kippwinkels einsetzbar zu sein.

Entsprechend weist auch der Flügelbock selber in Richtung des Verlaufs des oberen Flügelprofils eine entsprechend ausreichende Erstreckung auf.

Mit dem Einstellelement sind zwei unterschiedliche Betriebsstellungen (als Gebrauchseinstellungen) einstellbar, bzw. ist der Flügelbock auf zwei unterschiedliche Aufgaben anpassbar. Eine dieser Aufgaben ist eine Festlegung des Verbindungszapfens an einer festen Position entlang des Längsschlitzes. Dieses ist eine erste Betriebsstellung, die selbst aber mehrere betriebliche Stellungen umfassen kann, wenn eine unterschiedliche Positionierung des ersten Elements (mit dem Verbindungszapfen) längs des Führungsschlitzes erfolgt.

An einer ausgewählten Stelle des Längsschlitzes als Führung wird das erste Element (mit dem angeordneten Verbindungszapfen), das Gleitelement und das Einstellelement festgelegt, so dass es dann unverschieblich ist [Anspruch 11, Anspruch 1 (i), Anspruch 4, Anspruch 13].

In einer zweiten Betriebsstellung sind das erste Element, das Gleitelement und das Einstellelement (fest) miteinander verspannt und wirken als eine "in sich verspannte Einheit", die in der Führung längsgeführt gleiten kann. Damit umfasst auch die zweite Betriebsstellung mehrere Stellungen bzw. Lagen der in sich verspannten, längsverschieblichen Einheit [Anspruch 14, Anspruch 1 (ii)].

Funktionell betrachtet sind die beiden unterschiedlichen Betriebsstellungen kennzeichnend für die für den Flügelbock vorgesehenen Anwendungen (Anspruch 2). In diesen Anwendungen selbst gibt es weiterhin unterschiedliche betriebliche Stellungen für den Flügelbock. Insoweit bezieht sich die Betriebsstellung auf das Einstellelement, das vorgibt, für welche Anwendung der Flügelbock voreingestellt ist, diejenige mit einem schrägen oberen Rahmenabschnitt oder diejenige mit einem zur Horizontalen parallelen oberen Rahmenabschnitt (Anspruch 1).

Eine Funktionseinheit am Flügelbock stellt hierfür die Möglichkeit bereit, entweder unverschieblich festgelegt zu werden, oder in sich so verspannt zu werden, dass sie als Einheit längsverschieblich am Flügelbock gehalten und geführt wird (Anspruch 5). Das Verspannen der Funktionseinheit wird durch ein Spannelement, beispielsweise eine Schraube vorgenommen (Anspruch 12), die durch den Längsschlitz und durch das Einstellelement greift, welches die Gebrauchseinstellungen des gesamten Flügelbocks einstellt (Anspruch 11).

Ein Führungsansatz in dem Gleitelement greift durch den Längsschlitz (Anspruch 1, Anspruch 3). Dieser Führungsansatz dient in einer Funktionsstellung als Abstandshalter, während er in der anderen Funktionsstellung wirkungslos ist (Anspruch 15). Auch das Wirkungslosbleiben ist ein "Zusammenwirken" mit einer tiefer liegenden Oberfläche an dem Einstellelement, von welcher die Stirnfläche des Führungsansatzes in der festgelegten Betriebsposition einen Abstand hält (Anspruch 13). Dann sorgt eine zweite Oberfläche, die axial höher liegt, als die erste Oberfläche dafür, dass die Funktionseinheit am Flügelbock durch Kraftschluss festgelegt wird, vgl. Anspruch 13. In der anderen Betriebsstellung hat die Stirnfläche des Führungsansatzes einen berührenden Kontakt mit der höher liegenden Fläche des Einstellelements und sorgt als "Abstandshalter" dafür, dass diese als Spannfläche wirkende, axial höher liegende Fläche des Einstellelements nicht mit der Unterseite des ersten Schenkels spannend zusammenwirken kann, vgl. Anspruch 14. Die Funktionseinheit bleibt dabei nach Anziehen der Spanneinrichtung in sich fest verspannt, kann aber aufgrund des entstehenden Spiels (des Abstandes) zum ersten Schenkel entlang des Längsschlitzes geführt gleiten.

Zur Aufnahme bzw. zum Zusammenwirken des Führungsansatzes mit der Vertiefung sind die Querschnittsprofile von Führungsansatz und Vertiefung aufeinander abgestimmt (Anspruch 4). Die Vertiefung ist dabei mit ihrem profilgebenden Rand so ausgebildet, dass der Führungsansatz frei in die Vertiefung eingreifen kann, wenn die am ersten Schenkel festgelegte Gebrauchsstellung einzustellen ist.

Eine nur geringe Lockerung der Schraube erlaubt ein Verdrehen des Einstellelements, zum Erreichen der unterschiedlichen, oben beschriebenen Betriebsstellungen (Anspruch 5).

Die eingestellten Betriebsstellungen können optisch angezeigt werden durch Flügelansätze an dem Einstellelement (Anspruch 7, Anspruch 8). Liegen die Flügelansätze (Flügelarme) quer zur Erstreckung des Schlitzes als Führung, ist der verschiebliche Betriebszustand eingestellt (Anspruch 1, Ziffer ii). Liegen die Flügelansätze innerhalb des Längsschlitzes, ist der an dem ersten Schenkel des winkelförmigen Tragteils festgelegte Betriebszustand eingestellt (Anspruch 1, Ziffer i).

Das betrifft auch die Arbeits- oder Einstellverfahren (Anspruch 11).

Dem vorgeschlagenen Flügelbock (Anspruch 1) sind zwei Anwendungen inhärent, welche durch das Einstellelement vom Anwender ausgewählt werden. Für eine Neigung des oberen Flügelrahmenabschnitts eines Fensters ist eine Längsverschiebung der Funktionseinheit im Flügelbock zugelassen. Für einen parallel zur Horizontalen ausgerichteten oberen Rahmenabschnitt des Oberlichtflügels ist die Funktionseinheit an dem winkelförmigen Tragteil festgelegt.

Weitere Vorteile und Einzelheiten des Flügelbocks und der Arbeits- und Einstellverfahren ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung, mit Bezug auf Beispiele.

Figur 1

zeigt in auseinandergezogener perspektivischer Darstellung die einzelnen Teile eines Flügelbocks als erstes Beispiel.

Figur 2

zeigt eine von Figur 1 abweichende perspektivische Darstellung des zugehörigen Einstellelements 10.

Figur 3

zeigt in einer Schnittebene senkrecht zur Flügelebene bzw. senkrecht zur Längserstreckung eines Trag- oder Montagewinkels 3,2 den Flügelbock in der Betriebsstellung "gleitender Verbindungszapfen".

Figur 4

zeigt in perspektivischer Ansicht schräg von unten den Flügelbock in der in Figur 3 im Schnitt gezeigten Betriebsstellung "a".

Figur 5

zeigt in gleicher Darstellung wie Figur 3 den Flügelbock in der Betriebsstellung "festgestellter Verbindungszapfen".

Figur 6

zeigt in gleicher Darstellung wie Figur 4 den Flügelbock in der in Figur 5 gezeigten Betriebsstellung "b".

Wie Figur 1 zeigt, weist der Flügelbock einen winkelförmigen Trag- oder Montageteil 1 auf, dessen einer Schenkel 2 flach aufliegend auf der Rauminnenseite des oberen Flügelprofils (Rahmenabschnitts) durch dargestellte Schrauböffnungen festgeschraubt wird. Sein nach innen vorspringender Schenkel 3 weist eine entsprechend große Ausdehnung parallel zum Flügelprofil auf.

In einem durchgehend in diesem Schenkel 3 eingesenkten Mittelbereich 3a ist eine Längsschlitzführung 4 vorgesehen. Der Bereich der Längsschlitzführung hat beidseits eine streifenförmige Ausbildung, die zusammen einen Längsstreifen 3a ergeben, der abgesenkt ist gegenüber zwei benachbarten Längsstreifen 3b,3c. Alle drei Abschnitte 3a,3b,3c bilden den ersten Schenkel 3 des winkelförmigen Trag- oder Montageteils 1. In dem eingesenkten Abschnitt 3a des Schenkels 3 liegt ein Gleitelement 8, das einen nach unten ragenden profilierten Führungsansatz 9 aufweist. Dieser Führungsansatz greift im zusammengebauten Zustand durch die Längsschlitzführung 4.

Der Führungsansatz 9 weist eine Höhe auf, die größer ist als die Materialdicke des Schenkels 3 im Bereich der Längsschlitzführung 4. Der Ansatz 9 ragt also im eingebauten Zustand ein wenig über die Unterseite des Schenkels 3 hinaus.

Auf dem Gleitelement 8 sitzt im montierten Zustand ein armförmiges Element 5 mit einer Gewindebohrung 7 und an einem Ende einem Verbindungszapfen 6 zum Ankoppeln eines nicht dargestellten Ausstellarms eines Oberlichtöffners (Ausstellschere).

Zum Verbinden der Teile 5 und 8 dient eine Schraube 14, die von unten durch eine entsprechende Bohrung des Führungsansatzes 9 und des Gleitelementes 8 ragt und in die Gewindebohrung 7 des Teils 5 eingreift. Die Feststellschraube 14 greift außerdem durch eine Bohrung (Öffnung) eines Einstellelementes 10, das im Einbauzustand unterhalb des Schenkels 3 angeordnet ist.

Zur leichteren Handhabung und optischen Kennzeichnung des Einstellzustandes kann das Einstellelement 10 an seinem Rand einen, zwei oder mehrere Vorsprünge oder Flügel 11 aufweisen.

Das Einstellelement 10 ist nach Figur 2 im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet. Auf seiner dem Schenkel 3 des Montagewinkels 1 zugewandten Oberseite 13 weist das Einstellelement 10 eine gegenüber der Fläche 13 beispielsweise eingesenkte Vertiefung 12 auf. Im dargestellten Beispiel weist die Vertiefung 12 eine etwa rechteckförmige Umrissgestalt als Profil auf, die dem Profil und den Abmessungen nach dem Umriss des (nicht quadratischen) Führungsansatzes 9 entspricht, oder größer gestaltet sein kann.

Die Einsenkung 12 ist gegenüber der Fläche 13 in Richtung der Achse der Schraube 14 so versetzt, dass sie in der Betriebsstellung "b", wie sie in den Figuren 5 und 6 gezeigt ist, den über die Unterseite des Schenkels 3 hinausragenden Abschnitt des Ansatzes 9 ohne Klemmwirkung mit dem Einstellelement 10 aufnehmen kann. In dieser Betriebsstellung greift beim Anspannen der Schraube 14 die Fläche 13 an die Unterseite des Schenkels 3 im Bereich der Längsschlitzführung 4. Im Bereich der Längsschlitzführung 4 ist links und rechts benachbart davon, welches dem eingesenkten Zwischenabschnitt 3a entspricht, der in dem ersten Schenkel 3 als Führung für das Gleitelement 8 vorgesehen ist.

Beim Anziehen der Schraube 14 werden die Teile 3, 5, 8 und 10 fest miteinander verspannt. Das bedeutet, dass damit das Gleitelement 8 in einer ausgewählten Stellung entlang der Länge der Längsschlitzführung 4 unverschiebbar festgelegt ist. In der verkleinerten Darstellung der Figur 5 ist dies als Betriebsstellung "b" angedeutet. In dieser Betriebsstellung, die der Anwendung für solche Flügel entspricht, welche einen oberen Rahmenabschnitt besitzen, der nicht aus der Horizontalen geneigt ist, sind die Flügel 11 in dem Schlitz aufgenommen. Sie sind von außen nicht oder schlecht sichtbar, so dass diese Gebrauchseinstellung eindeutig erkannt werden kann.

Wenn dagegen der Flügelbock für eine Anwendung eingesetzt werden soll, bei der als Gebrauchsstellung eine freie Längsgleitbewegung des Verbindungszapfens 6 (am armförmigen Element 5) innerhalb der Längsschlitzführung 4 notwendig oder erwünscht ist, wird beispielsweise ausgehend von dem Betriebszustand "b" die Feststellschraube 14 etwas gelockert, so dass das Einstellelement 10 mit Hilfe der Ansätze 11 im dargestellten Beispiel um 90° um die Achse der Feststellschraube 14 verdreht werden kann.

In dieser Stellung "a", wie in Figuren 3 und 4 gezeigt, verläuft die Vertiefung 12 im rechten Winkel zur Längserstreckung des Führungsansatzes 9. Dieser kann also nicht von der Vertiefung 12 aufgenommen werden, er wirkt vielmehr mit der Fläche 13 des Einstellelementes zusammen, so dass beim erneuten Anziehen der Schraube 14 die Teile 5, 8 und 10 als Funktionseinheit fest miteinander verspannt werden, und zwischen der Fläche 13 und der Unterseite des Schenkels 3 im Bereich der Längsschlitzführung 4 ein Spalt 20 verbleibt, der hinreichend Spiel bietet, damit die "unter sich verspannte Einheit" 5,8,10 in der Längsschlitzführung frei geführt gleiten kann. Im Bereich der Längsschlitzführung bezieht sich wiederum auf den eingesenkten Abschnitt 3a zwischen den beiden Randabschnitten 3b,3c, die gemeinsam den ersten Schenkel 3 des winkelförmigen Tragteils bilden. In dieser Betriebsstellung ist die Funktionseinheit 5,8,10 durch die Spaltbildung und die Wirkung des überstehenden Abschnitts des in Längs- und Querrichtung unterschiedlich bemessenen Führungsansatzes 9 als Abstandshalter gleitend innerhalb des Schlitzes beweglich. Der Führungsansatz 9 kommt hier als Abstandshalter (Spaltbildner) zur Wirkung, ohne dass er in die Vertiefung 12 eingreift.

Der Flügelbock ist einfach in seinem Aufbau und seinen Teilen und ermöglicht einen vielfältigen Einsatz in unterschiedlichen Situationen. Er erspart die Lagerhalterung mehrerer verschiedener Flügelböcke für die verschiedenen Einsatzsituationen.