| (19) |
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(11) |
EP 1 436 550 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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15.08.2018 Patentblatt 2018/33 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.09.2015 Patentblatt 2015/37 |
| (22) |
Anmeldetag: 07.06.2002 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2002/006270 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2002/101296 (19.12.2002 Gazette 2002/51) |
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| (54) |
GARGERÄT MIT EINEM WRASENLÜFTER
COOKING APPLIANCE WITH AN EXTRACTOR FAN
APPAREIL DE CUISSON COMPRENANT UN VENTILATEUR A VAPEURS
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE TR |
| (30) |
Priorität: |
12.06.2001 DE 10128369
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.07.2004 Patentblatt 2004/29 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- GERL, Josef
83349 Palling (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 950 861
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US-A- 5 485 780
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[0001] Die Erfindung geht aus von einem Gargerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Aus der
EP 0545 012 B1 ist ein gattungsbildendes Gargerät mit einem Lüfter bekannt, der als Kühllüfter und
als Wrasenlüfter dient. Das Gargerät besitzt eine Steuereinheit mit einer Schaltungsanordnung
zur Steuerung des Lüfters. Der Lüfter bzw. ein Lüftermotor ist einerseits mit einem
Nulleiter und andererseits mit einem durch einen Schalter überbrückbaren Widerstand
beschaltet. Der Widerstand ist abhängig von der Stellung eines Betriebsarten-Umschalters
direkt mit einer Wechselspannungsquelle oder in Reihenschaltung mit einem Temperaturfühler
verbunden. Der Temperaturfühler, der im Betrieb separat elektrisch beheizt wird, schließt
infolge der Beheizung nach etwa 3 Minuten einen Kontakt und verbindet dadurch bei
entsprechender Stellung des Betriebsarten-Umschalters den Lüftermotor über den Widerstand
und über den Kontakt mit der Wechselspannungsquelle. Durch die Schaltungsanordnung
wird eine von der mit dem Betriebsarten-Umschalter gewählten Betriebsart abhängige
Steuerung erreicht.
[0003] Ein weiteres relevantes Dokument des Standes der Technik repräsentiert die Schrift
EP-A-0950861.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein gattungsgemäßes Gargerät mit einer besonders
flexiblen und exakten Steuerung des Wrasenlüfters bei gleichzeitig geringem konstruktiven
Aufwand bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs
1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den
Unteransprüchen entnommen werden können.
[0005] Es kann eine besonders flexible, sichere und kostengünstige Steuerung mit geringem
konstruktiven Aufwand erreicht werden. Es kann bei zahlreichen Garbetriebsarten und
über verschiedene Garbetriebsprogramme stets ein vorteilhaft abgestimmter Betrieb
des Wrasenlüfters erreicht werden, indem die Kenngrösse Einschaltzeit, d.h. eine Zeitspanne
zwischen dem Beginn eines Garbetriebs und dem Start des Wrasenlüfters, auf mehrere
unterschiedliche Kenngrößenwerte eingestellt werden kann. Es können für verschiedene
Garbetriebsprogramme abgestimmte Wrasenlüfterprogramme erreicht werden, Energie kann
eingespart und Störungen durch einen unnötigen Wrasenlüfterbetrieb können vermieden
werden.
[0006] Unter Garbetriebsarten sollen Betriebsarten mit verschiedenen Temperaturen verstanden
werden und Betriebsarten, die für verschiedene Gargefäße und/oder für verschiedene
Gargüter ausgelegt sind, sowie insbesondere Betriebsarten mit unterschiedlichem Einsatz
von Heizelementen, wie beispielsweise von einem Heizelement für eine Oberhitze, von
einem Heizelement für eine Unterhitze, von einem Grillheizelement und/oder von einem
Mikrowellenheizelement usw.
[0007] Ferner können bei der erfindungsgemäßen Lösung vorteilhaft bereits vorhandene Bauteile
genutzt und zusätzliche Bauteile, wie insbesondere zusätzliche Sensoren usw., vermieden
werden. Die Steuereinheit kann vorteilhaft zumindest teilweise einstückig mit einer
Steuereinheit ausgeführt sein, über die die Heizeinheit steuerbar ist, und/oder die
Speichereinheit kann vorteilhaft zumindest teilweise einstückig mit einer Speichereinheit
ausgeführt sein, in der zumindest ein Garbetriebswert abgespeichert ist. Zusätzlicher
Bauraum, Montageaufwand sowie zusätzliche Kosten können vermieden werden.
[0008] Die Speichereinheit kann von verschiedenen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden
nichtflüchtigen Speichern gebildet sein. Besonders vorteilhaft werden jedoch sogenannte
EPROMs (Erasable Programmable Read Only Memory) und insbesondere EE-PROMs (Electric
Erasable Programmable Read Only Memory) eingesetzt, die gelöscht und wieder neu programmiert
werden können. Die Speichereinheit kann dadurch beim Hersteller besonders flexibel
auf bestimmte Randbedingungen programmiert werden.
[0009] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß der Wrasenlüfter
über die Steuereinheit abhängig von zumindest einem über einen Sensor erfaßten Wert
steuerbar ist, beispielsweise abhängig von einem erfaßten Temperaturwert und insbesondere
abhängig von einem erfaßten Luftfeuchtigkeitswert im Garraum usw. Es kann insbesondere
eine zusätzliche Sicherungsfunktion aufgebaut werden. Ferner kann vorteilhaft ein
lernendes System erreicht werden, indem abhängig von dem über den Sensor erfaßten
Wert der gespeicherte Kenngrößenwert veränderbar ist. Es kann eine automatische Anpassung
des Gargeräts an vorliegende und sich verändernde Randbedingungen erreicht werden,
wie beispielsweise an eine vorliegende Umgebungstemperatur, Luftfeuchtigkeit usw.,
und Alterserscheinungen können ausgeglichen werden.
[0010] Ist der Wrasenlüfter einstückig mit einem Kühllüfter ausgeführt, kann ein zusätzlicher
Lüfter für die Kühlung temperaturempfindlicher Bauteile vermieden und es kann vorteilhaft
eine garbetriebsabhängige Kühlung erreicht werden. Der oder die abgespeicherten Kenngrößenwerte
können zudem auf die je Garbetriebsart vorteilhafte Kühlung abgestimmt werden.
[0011] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung
ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung
und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird
die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren
Kombinationen zusammenfassen.
[0012] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen schematisch dargestellten Haushaltsbackofen in einer Vorderansicht,
- Fig. 2
- einen Ausschnitt einer Seitenansicht des Haushaltsbackofens aus Fig. 1 mit einem Wrasenlüfter
und
- Fig. 3
- ein Diagramm mit eingetragenen Einschaltzeiten für unterschiedliche Garbetriebsarten.
[0013] Fig. 1 zeigt einen schematisch dargestellten Haushaltsbackofen mit einem Backofengehäuse,
in dem ein Garraum 11 angeordnet ist. Der Garraum 11 ist mit einer schwenkbar gelagerten
Tür 17 verschließbar und mit einer Heizeinheit 10 beheizbar, die ein Heizelement 25
im Deckenbereich für eine Oberhitze, ein Heizelement 26 im Bodenbereich für eine Unterhitze
und eine Heizwendel 27 für einen Grillbetrieb im Deckenbereich aufweist.
[0014] Über einen Lüfter 36 im rückseitigen Bereich kann eine Luftströmung für einen Umluftbetrieb
erzeugt werden.
[0015] Ferner besitzt der Haushaltsbackofen eine Bedieneinheit 18 mit sechs drehbaren Bedienelementen
19, 20, 21, 22, 23, 24. Über die in der Darstellung drei ersten drehbaren Bedienelemente
19, 20, 21 von links können Temperaturen von nicht näher dargestellten Heizelementen
einer Kochmulde 16 eingestellt werden, die oberhalb des Haushaltsbackofens angeordnet
ist. Über die drei weiteren drehbaren Bedienelemente 22, 23, 24 sind verschiedene
Garbetriebsarten einstellbar, d.h. verschiedene Gartemperaturen im Garraum 11 mit
unterschiedlichem Einsatz der Heizelemente 25, 26, 27.
[0016] Oberhalb des Garraums 11 ist in einem Zwischenraum 28 des Backofengehäuses ein Wrasenlüfter
12 mit einem elektrisch betriebenen Lüftermotor 29 und einem Lüfterrad 30 angeordnet
(Fig. 2). Der Wrasenlüfter 12 dient zur Förderung von Wrasen 34 aus dem Garraum 11
nach außen. Der Wrasenlüfter 12 saugt hierzu den Wrasen 34 über eine Öffnung 35 im
Deckenbereich des Garraums 11 an und fördert den Wrasen 34 über ein nicht näher dargestelltes
Kanalsystem durch die Bedieneinheit 18 zu einer Ausblasöffnung unterhalb eines Türgriffs
33. Ferner ist der Wrasenlüfter 12 einstückig mit einem Kühllüfter ausgeführt und
dient zur Kühlung der Bedieneinheit 18 mit ihren elektronischen Bauteilen. Der Wrasenlüfter
12 saugt hierzu Frischluft 32 über Seitenwände des Backofengehäuses an und fördert
die Frischluft 32 gemeinsam mit dem Wrasen 34 über das Kanalsystem nach außen.
[0017] Eine Einschaltzeit t des Wrasenlüfters 12, d.h. eine Zeitspanne vom Beginn eines
über die Bedienelemente 22, 23, 24 gewählten Garbetriebs bis zum Start des Wrasenlüfters
12 ist über eine Steuereinheit 13 abhängig von der gewählten Garbetriebsart auf verschiedene
Einschaltzeitwerte t
1, t
2, t
3 steuerbar, wobei die Einschaltzeitwerte t
1, t
2, t
3 in einer elektronischen Speichereinheit 14 abgespeichert sind, und zwar in einem
EEPROM (Fig. 2 und 3). Bei einer Garbetriebsart mit der Heizwendel 27 bzw. beim Grillen
wird der Wrasenlüfter 12 bei einem Einschaltzeitwert t
1 von 3 Minuten, bei einer Garbetriebsart mit den Heizelementen 25, 26 bzw. beim Backen
und Braten wird der Wrasenlüfter 12 bei einem Einschaltzeitwert t
2 von 8 Minuten und bei einem Garbetriebsprogramm für einen Garbetrieb mit einem geschlossenen
Gargefäß wird der Wrasenlüfter 12 bei einem Einschaltzeitwert t
3 von 10 Minuten gestartet. Für die Garbetriebsarten sind im Diagramm in Fig. 3 Kennlinien
K
1, K
2, K
3 für den jeweils anfallenden Wrasen 34 über der Zeit t dargestellt. Der Wrasenlüfter
12 schaltet im wesentlichen bei den verschiedenen Garbetriebsarten stets bei derselben
Wrasenmenge ein und wird stets mit derselben Drehzahl U betrieben.
[0018] Anstatt den Wrasenlüfter 12 nur mit einer Drehzahl U zu betreiben, könnte dieser
auch mit einem einem Garbetriebsprogramm angepaßten Wrasenlüfterbetriebsprogramm mit
unterschiedlichen Drehzahlen über der Zeit t betrieben werden, wie dies mit einer
Kennlinie 31 in Fig. 3 angedeutet ist.
[0019] Innerhalb des Garraums 11 ist ein mit der Steuereinheit 13 verbundener Luftfeuchtigkeitssensor
15 angeordnet. Übersteigt die Luftfeuchtigkeit f innerhalb des Garraums 11 einen vorgegebenen
Feuchtigkeitsgrenzwert f
XGrenz bevor der Wrasenlüfter 12 gestartet ist, wird dieser über die Steuereinheit 13 aktiviert.
Neben einer zusätzlichen Sicherungsfunktion könnte mit dem Luftfeuchtigkeitssensor
15 ferner ein selbstlernendes System erreicht werden, und zwar indem beispielsweise
in der Speichereinheit 14 abgespeicherte Drehzahlwerte des Wrasenlüfters 12 abhängig
von erfaßten Luftfeuchtigkeitswerten f
X korrigiert werden.
[0020] Die Steuereinheit 13 ist einstückig mit einer Steuereinheit ausgeführt, über die
die Heizeinheit 10 und eine Kochmulde 16 steuerbar sind, und die Speichereinheit 14
ist einstückig mit einer Speichereinheit ausführt, in der Garbetriebswerte, Garbetriebsprogramme
und Kochbetriebswerte abgespeichert sind.
Bezugszeichen
| 10 |
Heizeinheit |
36 |
Lüfter |
| 11 |
Garraum |
|
|
| 12 |
Wrasenlüfter |
t |
Kenngröße |
| 13 |
Steuereinheit |
t1 |
Kenngrößenwert |
| 14 |
Speichereinheit |
t2 |
Kenngrößenwert |
| 15 |
Sensor |
t3 |
Kenngrößenwert |
| 16 |
Kochmulde |
f |
Kenngröße |
| 17 |
Tür |
fX |
Kenngrößenwert |
| 18 |
Bedieneinheit |
U |
Drehzahl |
| 19 |
Bedienelement |
|
|
| 20 |
Bedienelement |
|
|
| 21 |
Bedienelement |
|
|
| 22 |
Bedienelement |
|
|
| 23 |
Bedienelement |
|
|
| 24 |
Bedienelement |
|
|
| 25 |
Heizelement |
|
|
| 26 |
Heizelement |
|
|
| 27 |
Heizelement |
|
|
| 28 |
Zwischenraum |
|
|
| 29 |
Lüftermotor |
|
|
| 30 |
Lüfterrad |
|
|
| 31 |
Kennlinie |
|
|
| 32 |
Frischluft |
|
|
| 33 |
Türgriff |
|
|
| 34 |
Wrasen |
|
|
| 35 |
Öffnung |
|
|
1. Gargerät mit zumindest einer Heizeinheit (10), über die ein Garraum (11) heizbar ist,
und mit wenigstens einem Wrasenlüfter (12), von dem zumindest eine Kenngröße (t) abhängig
von einer gewählten Garbetriebsart über eine Steuereinheit (13) auf verschiedene Kenngrößenwerte
(t1, t2, t3) steuerbar ist, wobei die Kenngrößenwerte (t1, t2, t3) in einer elektronischen Speichereinheit (14) abgespeichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kenngrößenwerte (t1, t2, t3) verschiedene Einschaltzeitwerte (t1, t2, t3) nach Beginn der gewählten Garbetriebsart umfassen und die gewählte Garbetriebsart
aus einer Gruppe von Garbetriebsarten mit unterschiedlichen Temperaturen und mit unterschiedlichem
Einsatz von Heizelementen ausgewählt ist.
2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wrasenlüfter (12) im Wesentlichen bei den verschiedenen Garbetriebsarten bei
derselben Wrasenmenge einschaltet und. stets mit derselben Drehzahl (U) betrieben
wird.
3. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Wrasenlüfter (12) im Wesentlichen bei den verschiedenen Garbetriebsarten bei
derselben Wrasenmenge einschaltet und mit unterschiedlichen Drehzahlen über die Zeit
betrieben wird.
4. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die Garbetriebsarten Kennlinien (K1, K2, K3) für den jeweils anfallenden Wrasen (34) über der Zeit vorhanden sind.
5. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wrasenlüfter (12) über die Steuereinheit (13) zusätzlich abhängig von zumindest
einem über einen Sensor (15) erfassten Wert (fX) steuerbar ist.
6. Gargerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wrasenlüfter (12) über die Steuereinheit (13) abhängig über einen von einem Luftfeuchtigkeitssensor
(15) erfassten Luftfeuchtigkeitswert (fX) in dem Garraum (11) steuerbar ist.
7. Gargerät nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von dem über den Sensor (15) erfaßten Wert (fX) der gespeicherte Kenngrößenwert
(t1, t2, t3) veränderbar ist.
8. Gargerät nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kenngrößenwerte (t1, t2, t3) zusätzlich Drehzahlwerte des Wrasenlüfters (12) umfassen und die Drehzahlwerte abhängig
von erfassten Luftfeuchtigkeitswerten (fX) korrigierbar sind.
9. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (13) zumindest teilweise einstückig mit einer Steuereinheit ausgeführt
ist, über die die Heizeinheit (10) steuerbar ist.
10. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinheit (14) zumindest teilweise einstückig mit einer Speichereinheit
ausgeführt ist, in der zumindest ein Garbetriebswert abgespeichert ist.
1. Cooking appliance with at least one heating unit (10), by way of which a cooking compartment
(11) can be heated, and with at least one extractor fan (12), by which at least one
characteristic (t) can be controlled to different characteristic values (t1, t2, t3) by way of a control unit (13) as a function of a selected cooking operation mode,
wherein the characteristic values (t1, t2, t3) are stored in an electronic storage unit (14), characterised in that the characteristic values (t1, t2, t3) comprise different switch-on time values (t1, t2, t3) according to the start of the cooking operation mode selected and the selected cooking
operation mode is selected from a group of cooking operation modes with different
temperatures and with a different use of heating elements.
2. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the extractor fan (12) essentially switches on during the different cooking operation
modes with the same quantity of vapour and is always operated with the same rotational
speed (U).
3. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the extractor fan (12) essentially switches on during the different cooking operation
modes with the same quantity of vapour and is operated with different rotational speeds
over time.
4. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that characteristic curves (K1, K2, K3) exist for the cooking operation modes for the respectively accumulating vapour (34)
over time.
5. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the extractor fan (12) can be controlled by way of the control unit (13) also as
a function of at least one value (fx) acquired by way of a sensor (15).
6. Cooking appliance according to claim 5, characterised in that the extractor fan (12) can be controlled by way of the control unit (13) as a function
of an air humidity value (fx) in the cooking compartment (11) acquired by an air humidity sensor (15).
7. Cooking appliance according to one of claims 5 or 6, characterised in that the stored characteristic value (t1, t2, t3) can be changed as a function of the value (fx) acquired by way of the sensor (15).
8. Cooking appliance according to claims 6 and 7, characterised in that the characteristic values (t1, t2, t3) comprise additional rotational speed values of the extractor fan (12) and the rotational
speed values can be corrected as a function of the acquired air humidity values (fx).
9. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the control unit (13) is embodied at least partially in one piece with a control unit,
by way of which the heating unit (10) can be controlled.
10. Cooking appliance according to one of the preceding claims, characterised in that the storage unit (14) is embodied at least partially in one piece with a storage unit,
in which at least one cooking operation value is stored.
1. Appareil de cuisson comportant au moins une unité chauffante (10), par l'intermédiaire
de laquelle une chambre de cuisson (11) peut être chauffée, et comportant au moins
un ventilateur à vapeurs (12), dont au moins une grandeur caractéristique (t) peut
être réglée en fonction d'un mode de cuisson choisi par l'intermédiaire d'une unité
de commande (13) sur différentes valeurs de grandeur caractéristique (t1, t2, t3), dans lequel les valeurs de grandeur caractéristique (t1, t2, t3) sont mises en mémoire dans une unité de mise en mémoire électronique (14), caractérisé en ce que les valeurs de grandeur caractéristique (t1, t2, t3) comprennent différentes valeurs de durée de fonctionnement (t1, t2, t3) après le début du mode de cuisson choisi et le mode de cuisson choisi est choisi
parmi un groupe de modes de cuisson comportant différentes températures et comportant
une utilisation différente d'élément chauffants.
2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ventilateur à vapeurs (12) fonctionne pour l'essentiel avec des modes de cuisson
différents pour la même quantité de vapeurs et est mis en service constamment avec
la même vitesse (U).
3. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ventilateur à vapeurs (12) fonctionne pour l'essentiel avec des modes de cuisson
différents pour la même quantité de vapeurs et est mis en service avec des vitesses
différentes sur la durée.
4. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que pour les modes de cuisson des courbes caractéristiques (K1, K2, K3) sont présentes sur la durée pour la vapeur générée (34) respective.
5. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le ventilateur à vapeurs (12) peut être réglé en plus par l'intermédiaire de l'unité
de commande (13) en fonction d'au moins une valeur (fX) acquise par l'intermédiaire
d'un capteur (15).
6. Appareil de cuisson selon la revendication 5, caractérisé en ce que le ventilateur à vapeurs (12) peut être réglé par l'intermédiaire de l'unité de commande
(13) en fonction d'au moins une valeur d'humidité de l'air (fX) acquise par l'intermédiaire
d'un capteur d'humidité de l'air (15) dans la chambre de cuisson (11).
7. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 5 ou 6, caractérisé en ce que, en fonction de la valeur (fX) acquise par l'intermédiaire du capteur (15), la valeur
de grandeur caractéristique (t1, t2, t3) mise en mémoire est modifiable.
8. Appareil de cuisson selon les revendications 6 et 7, caractérisé en ce que les valeurs de grandeur caractéristique (t1, t2, t3) comprennent en outre des valeurs de vitesse de rotation du ventilateur à vapeurs
(12) et les valeurs de vitesse de rotation sont corrigeables en fonction des valeurs
d'humidité de l'air (fX) acquises.
9. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de commande (13) est réalisée au moins partiellement d'un seul tenant avec
une unité de commande par l'intermédiaire de laquelle l'unité chauffante (10) peut
être réglée.
10. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de mise en mémoire (14) est réalisée au moins partiellement d'un seul tenant
avec une unité de mise en mémoire dans laquelle au moins une valeur de mode de cuisson
est mise en mémoire.


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