Elektro-Rollstuhl

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Elektro-Rollstuhl mit einem Vorderräder 1 und Hinterräder 2 tragenden Fahrwerksrahmen und einem an dem Fahrwerksrahmen gelagerten Sitz 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrwerksrahmen einen rechten Seitenrahmen 4 und einen linken Seitenrahmen 5 umfasst, welche lösbar miteinander verbunden sind und im Wesentlichen zueinander spiegelbildlich aufgebaut sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Elektro-Rollstuhl nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

[0002] Im Einzelnen betrifft die Erfindung einen Elektro-Rollstuhl für Behinderte oder Kranke mit einem Fahrwerksrahmen, welcher Vorderräder und Hinterräder trägt sowie mit einem an dem Fahrwerksrahmen gelagerten Sitz.

[0003] Ein derartiger Rollstuhl ist beispielsweise aus der DE 44 20 877 C2 vorbekannt.

[0004] Elektro-Rollstühle sind technisch ausgefeilte Produkte, die eine Vielzahl von Einzelkomponenten tragen, wie beispielsweise Antriebsmotoren, Getriebe, Batterien, Steuerungs- und Regelungseinheiten oder Ähnliches. Dementsprechend ist der Herstellungsaufwand für derartige Elektro-Rollstühle sehr hoch. Dabei ist nicht nur die reine Herstellung zu beachten, sondern auch der Aufwand, der bei Reparaturen, Umbaumaßnahmen oder Ähnlichem erforderlich ist. Im Extremfall muss der gesamte Elektro-Rollstuhl mehr oder weniger vollständig demontiert werden, um einzelne Baukomponenten auszutauschen, zu ersetzen und zu ergänzen.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Elektro-Rollstuhl der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit unter Vermeidung der Nachteile des Standes der Technik einfach montierbar und demontierbar ist und sich durch ein hohes Maß an universeller Einsetzbarkeit auszeichnet.

[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmalskombination des Hauptanspruchs gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0007] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass der Fahrwerksrahmen einen rechten Seitenrahmen und einen linken Seitenrahmen umfasst, welche lösbar miteinander verbunden sind und im Wesentlichen zueinander spiegelbildlich aufgebaut sind.

[0008] Durch die erfindungsgemäß vorgesehene Ausgestaltung des Fahrwerksrahmens ergeben sich eine Vielzahl von Vorteilen.

[0009] Durch die Verwendung zweier Seitenrahmen kann der Bearbeitungs- und Montageaufwand erheblich gesenkt werden. Die beiden Rahmenteile der Seitenrahmen sind, da sie im Wesentlichen spiegelbildlich ausgestaltet sind, kostengünstig herstellbar. Durch die lösbare Verbindung der beiden Seitenrahmen ist es möglich, Baugruppen oder Elemente, die sich zwischen den Seitenrahmen in dem Fahrwerksrahmen befinden, einfach auszubauen oder zu montieren. So ist es beispielsweise beim Anbau von elektrischen Sitzverstellantrieben möglich, die beiden Seitenrahmen in einfachster Weise voneinander zu trennen. Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Seitenrahmen lösbar miteinander verschraubt sind.

[0010] Ergänzend zu der spiegelbildlichen Ausgestaltung können lediglich einzelne Bauelemente, beispielsweise Bremshebel, Steckerlaschen oder Ähnliches, in asymmetrischer Anordnung vorgesehen sein.

[0011] Dabei erweist es sich als besonders günstig, wenn der rechte und der linke Seitenrahmen mittels horizontaler, quer zur Fahrtrichtung angeordneter Steckrohre lösbar miteinander verbunden sind. Die beiden Steckrohre bzw. die entsprechenden zum Einstecken vorgesehenen Rohrenden der Seitenrahmen können dabei sowohl die Lagerung für den Sitzrahmen als auch für Antriebskomponenten der Hinterräder bilden. So kann beispielsweise das hintere Steckrohr zur Getriebelagerung einer Hinterradschwinge dienen, während das vordere Steckrohr einen Stützbereich des Sitzrahmens bilden kann.

[0012] Besonders günstig ist es, wenn der Seitenrahmen ein Oberrohr und ein Unterrohr umfasst. Das Unterrohr kann dabei für die Lagerung von Antriebskomponenten, beispielsweise einer Batterie oder ähnlichem dienen, während das Oberrohr eine Hinterradschwinge des Hinterrades sowie den Sitzrahmen lagert.

[0013] Die Hinterradschwinge ist dabei als Längslenker ausgebildet. Sie kann als Blechteil, Blechbiegeteil oder Blechstanzteil ausgebildet sein und trägt bevorzugter Weise an ihrem hinteren Ende eine Antikipprolle. Weiterhin ist es möglich, zwischen der Hinterradschwinge und dem jeweiligen Seitenrahmen ein Federungs- und/oder Dämpfungselement zwischenzuschalten.

[0014] Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Elektro-Rollstuhls ist es somit möglich, an der Hinterradschwinge sowohl das jeweilige Hinterrad, als auch dessen Antriebskomponenten (Motor und/oder Getriebe) zu montieren. Die Hinterradschwinge weist bevorzugt ein Lagerrohr mit beispielsweise Kunststoffgleitlagern auf, welches auf das bereits erwähnte Getriebelagerrohr (hinteres Steckrohr) aufgeschoben werden kann. Zur seitlichen Fixierung kann ein Begrenzungsrohr dienen. Als bevorzugt erweist es sich hierbei, dass erfindungsgemäß die Montage der Hinterradschwinge in einfachster Weise an dem jeweiligen Seitenrahmen erfolgen kann. Durch die Zuordnung der beiden Seitenrahmen zueinander ergibt sich dann auch eine entsprechende Zuordnung und Fixierung der beiden Hinterradschwingen. Im bevorzugten Falle kann die gesamte Montage der Hinterradschwinge mit nur einer einzigen Schraubverbindung erfolgen, während sämtliche anderen Komponenten als Steckverbindungen ausgebildet sind.

[0015] Erfindungsgemäß ist es weiterhin möglich, an der Hinterradschwinge auch den zur Übertragung der Antriebsenergie erforderlichen Motorstecker vorzusehen.

[0016] Besonders günstig ist es, wenn erfindungsgemäß auf dem Fahrwerksrahmen ein den Sitz tragender Sitzrahmen gelagert ist, der um eine horizontale Achse kippbar ist. Es ist somit möglich, die Neigung der Sitzfläche in sehr einfacher Weise einzustellen.

[0017] Der Sitzrahmen ist an dem erfindungsgemäßen Elektro-Rollstuhl bevorzugter Weise so gelagert, dass ein rückwärtiger Lagerbereich an dem jeweiligen Seitenrahmen ausgebildet ist, während der vordere Bereich des Sitzrahmens über den bereits erwähnten Stützbereich abgestützt ist. Dieser Stützbereich kann bevorzugter Weise in Form eines verstellbaren Teleskoprohres ausgebildet sein, sodass es auf einfachste Weise möglich ist, die Neigung der Sitzfläche den Bedürfnissen des Rollstuhlbenutzers anzupassen.

[0018] Auch der Sitzrahmen besteht bei dem erfindungsgemäßen Elektro-Rollstuhl bevorzugter Weise aus einer rechten bzw. einer linken Sitzrahmenhälfte. Auch die beiden Sitzrahmenhälften sind erfindungsgemäß bevorzugter Weise im Wesentlichen spiegelbildlich ausgebildet, sodass sich der Herstellungsaufwand beträchtlich vermindert. Die beiden Sitzrahmenhälften können, zumindest in ihrem vorderen Bereich, mittels eines Einsteckrohres miteinander verschraubt werden. Das Einsteckrohr kann dazu dienen, den Stützbereich (Teleskoprohr) für die Sitzverstellung aufzunehmen (Sitzkantelung). Der gesamte Sitzrahmen ist somit auf dem Fahrwerksrahmen oder Hauptrahmen kippbar oder verstellbar gelagert, wobei die hinteren Lagerbereiche für den Sitzrahmen, die an den jeweiligen Seitenrahmen vorgesehen sind, zugleich zur hinteren Sitzarretierung dienen.

[0019] In einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Seitenrahmen jeweils einen vorderen und einen hinteren Anschlussbereich aufweisen, an welchem Rückhaltegurte für den Transport in einem Behinderten-Transportfahrzeug befestigt werden können. Diese Anschlussbereiche sind beispielsweise durch freie Rohrenden oder durch entsprechend gebogene Bereiche realisiert, sodass keine weiteren Zusatzteile benötigt werden.

[0020] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit den Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine vereinfachte Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Rollstuhls,

Fig. 2

eine Ansicht analog Fig. 1, mit gekipptem (gekanteltem) Sitz,

Fig. 3

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten linken Seitenrahmens,

Fig. 4

eine Draufsicht auf den in Fig. 3 dargestellten Seitenrahmen,

Fig. 5

eine stirnseitige Ansicht des in den Fig. 3 und 4 gezeigten Seitenrahmens,

Fig. 6

eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Fahrwerksrahmen, und

Fig. 7

eine Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Sitzrahmen.

[0021] Bei den zeichnerischen Darstellungen handelt es sich um CAD-Zeichnungen. Infolgedessen sind verdeckte Linien, Durchdringungen oder Ähnliches, nicht gestrichelt. Auch fehlen ggf. Schraffuren von geschnittenen Teilen.

[0022] Wie sich aus den Fig. 1 und 2 ergibt, umfasst der erfindungsgemäße Elektro-Rollstuhl jeweils zwei Vorderräder 1, welche jeweils um eine vertikale Achse drehbar mittels einer Gabel 22 gelagert sind, so wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist.

[0023] Der Rollstuhl umfasst weiterhin zwei nicht-lenkbare Hinterräder 2, welche jeweils an einer Hinterradschwinge 15 gelagert sind. Die Hinterradschwinge 15 ist um eine Lagerung 14 des jeweiligen Seitenrahmens 4 bzw. 5 schwenkbar gelagert. Sie ist plattenförmig aufgebaut und dient zur Lagerung einer Antriebseinheit 19, welche einen Motor sowie ein Getriebe umfassen kann.

[0024] An einem Lagerpunkt 23 ist an der Schwinge ein Federungsund/oder Dämpfungselement 17 angeordnet, dessen oberer Endbereich gelenkig mit einem Lagerbock 24 verbunden ist, welcher wiederum an einem Oberrohr 12 des jeweiligen Seitenrahmens 4 bzw. 5 befestigt ist.

[0025] Die beiden Seitenrahmen 4 und 5 bilden einen gemeinsamen Fahrwerksrahmen, der in der Draufsicht in Fig. 6 dargestellt ist. Hierzu umfassen die beiden Seitenrahmen 4, 5 jeweils ein Oberrohr 12 und ein Unterrohr 13 (siehe auch Fig. 3 bis 5). Im vorderen Bereich sind das Oberrohr 12 und das Unterrohr 13 direkt miteinander verbunden, während sie im Bereich der Lagerung der Hinterradschwinge (Lagerung 14) entsprechend abgestrebt sind. Am hinteren Ende ist das Oberrohr 12 um 90° gebogen, sodass sich ein hinterer Anschlussbereich 21 ergibt, auf welchen eine Schlaufe eines Rückhaltegurtes aufschiebbar ist. In entsprechender Weise kann der gebogene vordere Bereich des jeweiligen Oberrohrs 12 einen vorderen Anschlussbereich 20 bilden, an den ein vorderer Rückhaltegurt anhängbar ist. Die beiden Rückhaltegurte dienen dazu, den Elektro-Rollstuhl beim Transport, beispielsweise in einem Fahrzeug, zu sichern.

[0026] Wie sich beispielsweise aus einem Vergleich der Fig. 4 und 6 ergibt, sind die beiden Seitenrahmen 4 und 5 jeweils ineinander steckbar. Dies erfolgt durch ein (in der Fig. 6 nicht direkt sichtbares) innen liegendes vorderes Steckrohr 8 sowie ein hinteres Steckrohr 9, welches im Bereich der Lagerung 14 die Abstützung oder Strebe des Seitenrahmens durchdringt (siehe Fig. 5 und 6).

[0027] Durch den Aufbau des Fahrwerksrahmens, welcher aus den beiden Seitenrahmen 4, 5 zusammengesetzt ist, ist es möglich, die Breite des Fahrwerksrahmens zu variieren, indem entsprechende Distanzelemente oder Distanzstücke bzw. Zwischenelemente zwischen die beiden Seitenrahmen 4, 5 montiert werden. Dies ist in einfachster Weise durch entsprechende Verlängerung der Steckrohre 8, 9 und durch Aufschieben von Distanzhülsen möglich.

[0028] Wie die Fig. 6 zeigt, wird beim Zusammenbau der beiden Seitenrahmen zwischen den vorderen Anschlussbereichen 20 beim Einschieben des (in Fig. 6 nicht sichtbaren) vorderen Steckrohrs 8 eine Hülse 25 aufgeschoben bzw. zwischengelegt, an welcher ein teleskopischer Stützbereich 11 für einen Sitzrahmen 7 befestigt ist. Das Teleskoprohr des Stützbereichs 11 ist mittels eines Hebels 26 einstellbar, um den Sitzrahmen 7 um eine horizontale Achse 6, welche an einem hinteren Lagerbereich 10 des Oberrohrs 12 ausgebildet ist, zu verschwenken. Ein Vergleich der Fig. 1 und 2 zeigt den unterschiedlichen Schwenk- oder Kantel-Zustand.

[0029] Erfindungsgemäß kann der Stützbereich 11 auch elektrisch verstellbar sein, beispielsweise mittels eines Getriebes oder eines Linearantriebs.

[0030] Der Sitzrahmen 7 ist, wie sich aus der Draufsicht der Fig. 7 ergibt, aus zwei Sitzrahmenhälften 16 zusammengesetzt, welche ebenfalls gesteckt und verschraubt werden können. Somit kann auch der Sitzrahmen 7, der einen im Einzelnen nicht dargestellten Sitz 3 trägt, in einfacher Weise zusammengebaut bzw. demontiert werden. Im Übrigen entspricht der Sitz 3 mit seinem Sitzpolster, seinen Armlehnen, seinen Seitenteilen sowie seiner Rückenlehne im Wesentlichen den aus dem Stand der Technik bekannten Anordnungen, sodass auf weitere detaillierte Beschreibungen an dieser Stelle verzichtet werden kann.

[0031] Der Sitzrahmen 7 ist, da er aus den beiden Sitzrahmenhälften 16 zusammengebaut ist, in seiner Breite sehr einfach variabel. Hierfür ist es lediglich erforderlich, entsprechende Zwischenelemente oder Distanzstücke einzufügen, um - ausgehend von einem relativ schmalen Sitzrahmen 7 - jeweils stufenweise größere Breiten zu realisieren.

[0032] Der vordere Bereich des Sitzrahmens 7 trägt weiterhin Beinstützen 27 mit Trittplatten 28. Diese sind in üblicher Weise eingehängt, längenverstellbar und/oder seitlich verschwenkbar. Auch hierzu wird auf die aus dem Stand der Technik bekannten Konstruktionen verwiesen.

[0033] Wie eine Zusammenschau der Fig. 4 und 6 zeigt, weist jeder der Seitenrahmen 4 und 5 jeweils ein Steckrohr 29 auf, in welches das hintere Steckrohr 9 einsteckbar ist. Die Figurenkonstruktion wird durch ein oberes Bogenrohr 31 sowie eine Strebe 32 entsprechend abgestützt, sodass sich die Lagerung 14 für die Hinterradschwinge 15 ergibt, welche an ihrem Endbereich eine Antikipprolle 18 trägt. Der gesamte Aufbau des Fahrwerkrahmens ist somit sehr stabil und robust und ist mittels weniger Schraubverbindungen, welche das vordere und das hintere Steckrohr 8 und 9 verbinden, lösbar. Somit lassen sich einzelne Komponenten, beispielsweise eine nicht dargestellte Batterie, welche auf den Unterrohren 13 steht, leicht aus- und einbauen. Der Elektro-Rollstuhl kann auch in sehr einfacher Weise an zusätzliche Anforderungen angepasst werden, es können zusätzliche Komponenten, Steuerungseinheiten oder Ähnliches, eingebaut oder demontiert werden.

[0034] Wie ebenfalls aus den Figuren ersichtlich ist, weist jeder Seitenrahmen 4, 5 an seinem vorderen Endbereich ein Lagerrohr 30 auf, an welchem die bereits beschriebene Gabel 22 des Vorderrads 1 gelagert ist.

[0035] Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt, vielmehr ergeben sich im Rahmen der Erfindung vielfältige Abwandlungs- und Modifikationsmöglichkeiten.

Bezugszeichenliste

[0036] 

1

Vorderrad

2

Hinterrad

3

Sitz

4

rechter Seitenrahmen

5

linker Seitenrahmen

6

horizontale Achse

7

Sitzrahmen

8

vorderes Steckrohr

9

hinteres Steckrohr

10

Lagerbereich

11

Stützbereich

12

Oberrohr

13

Unterrohr

14

Lagerung

15

Hinterradschwinge

16

Sitzrahmenhälfte

17

Federungs- und/oder Dämpfungselement

18

Antikipprolle

19

Antriebseinheit

20

vorderer Anschlussbereich

21

hinterer Anschlussbereich

22

Gabel

23

Lagerpunkt

24

Lagerbock

25

Hülse

26

Hebel

27

Beinstütze

28

Trittplatte

29

Steckrohr

30

Lagerrohr

31

Bogenrohr

32

Strebe

33

Rückhaltegurt

Ansprüche

1. Elektro-Rollstuhl mit einem Vorderräder (1) und Hinterräder (2) tragenden Fahrwerksrahmen und einem an dem Fahrwerksrahmen gelagerten Sitz (3), wobei der Fahrwerksrahmen einen rechten Seitenrahmen (4) und einen linken Seitenrahmen (5) umfasst, welche lösbar miteinander verbunden sind und im Wesentlichen zueinander spiegelbildlich aufgebaut sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenrahmen (4, 5) mittels horizontaler, quer zur Fahrtrichtung angeordneter Steckrohre (8, 9) lösbar verbunden sind, dass auf dem Fahrwersrahmen um eine horizontale Achse (6) kippbar ein den Sitz (3) tragender Sitzrahmen (7) gelagert ist, dass die Seitenrahmen (4, 5) jeweils einen Lagerbereich (10) und die Verbindung der Sitenrahmen (4, 5) einen Stützbereich (11) für den Sitzrahmen (7) unfassen, und dass der Lagerbereich (10), auf die Fahrtrichtung bezogen, am mittleren Bereich des Seitenrahmens (4, 5) angeordnet ist.

2. Elektro-Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrahmen (7) aus einer rechten und einer linken Sitzrahmenhälfte (16) aufgebaut ist, welche zueinander im Wesentlichen spiegelbildlich ausgestaltet sind.

3. Elektro-Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützbereich (11) für die Verstellung des Sitzrahmens (7) zumindest ein verstellbares Teleskoprohr umfasst.

4. Elektro-Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützbereich (11) für die Verstellung des Sitzrahmens (7) manuell betätigbar ist.

5. Elektro-Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützbereich (11) für die Verstellung des Sitzrahmens (7) elektrisch verstellbar ist.

6. Elektro-Rollstuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützbereich (11) für die Verstellung des Sitzrahmens (7) elektrisch mittels eines Getriebes, eines Linearantriebs oder dergleichen verstellbar ist.

7. Elektro-Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrahmen (4, 5) ein Oberrohr (12) und ein Unterrohr (13) umfasst.

8. Elektro-Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrahmen (4, 5) eine Lagerung (14) für eine ein hinterrad (2) tragende Hinterradschwinge (15) umfasst.

9. Elektro-Rollstuhl nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Seitenrahmen (4, 5) und der Hinterradschwinge (15) ein Ferderungs- und/oder Dämpfungselement (17) angeordnet ist.

10. Elektro-Rollstuhl nach einem der Ansprüche 8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am hinteren Endbereich der Hinterradschwinge (15) eine Antikipprolle (18) gelagert ist.

11. Elektro-Rollstuhl nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Hinterradschwinge (15) steckbare elektrische Anschlussmittel für eine an der Hinterradschwinge (15) gelagerte Antriebseinheit (19) umfasst.

12. Elektro-Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenrahmen (4, 5) mit einem vorderen (20) und einem hinderen (21) Anschlussbereich für einen Transport-Rückhaltegurt versehen ist.

13. Elektro-Rollstuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der aus den Seitenrahmen (4, 5) gebildete Fahrwerksrahmen durch Zwischenelemente in seiner Breite variabel ist.

14. Elektro-Rollstuhl nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der durch die Sitzrahmenhälften (16) gebildete Sitzrahmen (7) durch Zwischenschaltung von Zwischenelementen in seiner Breite variabel ist.

Zeichnung