Verfahren zur Herstellung einer Türschlossvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie eine durch ein derartiges Verfahren hergestellte Türschlossvorrichtung

Abstract

 Verfahren zur Herstellung einer Türschlossvorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend eine betätigbare Griffeinheit (1), die zumindest ein elektronisches Bauteil und einen griffseitigen Steckpartner (7) für die elektrische Verbindung mit dem Kraftfahrzeug aufweist, sowie weiterhin umfassend eine fahrzeugseitige Lagereinheit (2), die die Griffeinheit (1) schwenkbar aufnehmen kann und einen fahrzeugseitigen Steckpartner (8) für die elektrische Verbindung mit dem griffseitigen Steckpartner (7) aufweist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt der fahrzeugseitige Steckpartner (7) an der fahrzeugseitigen Lagereinheit (2) in einer Montageposition angebracht wird, in einem zweiten Verfahrensschritt der griffseitige Steckpartner (7) mit dem fahrzeugseitigem Steckpartner (8) verbunden wird und in einem dritten Verfahrensschritt der fahrzeugseitige Steckpartner (8) zusammen mit dem griffseitigem Steckpartner (7) aus der Montageposition in eine Betriebsposition der Türschlossvorrichtung überführt wird, wobei die Herausbewegung des fahrzeugseitigen Steckpartners (8) aus der Montageposition während des dritten Verfahrenschrittes durch eine Schwenkbewegung erfolgt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine durch ein derartiges Verfahren hergestellte Türschlossvorrichtung.

Beschreibung

STAND DER TECHNIK

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Türschlossvorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend eine betätigbare Griffeinheit, die zumindest ein elektronisches Bauteil und einen griffseitigen Steckpartner für die elektrische Verbindung mit dem Kraftfahrzeug aufweist, sowie weiterhin umfassend eine fahrzeugseitige Lagereinheit, die die Griffeinheit schwenkbar aufnehmen kann und einen fahrzeugseitigen Steckpartner für die elektrische Verbindung mit dem griffseitigen Steckpartner aufweist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt der fahrzeugseitige Steckpartner an der fahrzeugseitigen Lagereinheit in einer Montageposition angebracht wird, in einem zweiten Verfahrensschritt der griffseitige Steckpartner mit dem fahrzeugseitigem Steckpartner verbunden wird und in einem dritten Verfahrensschritt der fahrzeugseitige Steckpartner zusammen mit dem griffseitigem Steckpartner aus der Montageposition in eine Betriebsposition der Türschlossvorrichtung überführt wird. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine durch ein derartiges Verfahren hergestellte Türschlossvorrichtung.

[0002] Ein Verfahren sowie eine Türschlossvorrichtung der vorgenannten Art sind aus der Europäischen Patentanmeldung EP 1 255 004 A2 bekannt. Die Griffeinheit einer derartigen Türschlossvorrichtung kann als elektronische Bauteile beispielsweise Sensormittel oder auch Sende- und Empfangsmittel umfassen, um das unter dem Begriff "keyless entry" bekannte elektronische Öffnen der Kraftfahrzeugtür zu ermöglichen. Beispielsweise kann es sich bei den Sensormitteln um Annäherungsschalter handeln, die die Annäherung der Hand des Benutzers detektieren können.

[0003] Bei dem Verfahren gemäß der vorgenannten Europäischen Patentanmeldung wird der fahrzeugseitige Steckpartner in der Montageposition in einer becherförmigen, seitlich geöffneten Aufnahme in der Montageposition gehalten. Die Einbringung des griffseitigen Steckpartners in den fahrzeugseitigen Steckpartner erfolgt durch eine gradlinige Verschiebebewegung. Daran anschließend wird die Griffeinheit in einer Richtung, die im wesentlichen in der Ebene der fertig monierten Tür liegt, derart gradlinig verschoben, dass zum einen der fahrzeugseitige Steckpartner zusammen mit dem griffseitigem Steckpartner aus der becherförmigen Ausnehmung seitlich herausgeschoben wird und zum anderen ein im Bereich des griffseitigem Steckpartners angeordnetes Lagerauge auf einen entsprechenden Lagerzapfen der Lagereinheit aufgeschoben wird. Auf diese Weise wird in der durch die zweite gradlinige Verschiebebewegung erreichten Betriebsposition zum einen ein Verschwenken von Griffeinheit zu Lagereinheit ermöglicht und zum anderen der elektrische Kontakt zwischen griffseitigem Steckpartner und fahrzeugseitigem Steckpartner beibehalten. Der fahrzeugseitige Steckpartner kann dabei in der Montageposition mit der Lagereinheit verrastet gewesen sein, wobei durch die im wesentlichen in der Türebene erfolgte Verschiebung diese Rastposition gelöst wird.

[0004] Diese zweite gradlinige Verschiebung der Griffeinheit zur Lösung der Verrastung des fahrzeugseitigen Steckpartners erweist sich als vergleichsweise problematisch, weil durch Angriff an der Griffeinheit im bereits teilweise montiertem Zustand bei einer Verschiebung in der Türebene oder parallel zu der Türebene unter Umständen nicht genug oder nicht kontrolliert genug Kraft aufgebracht werden kann, um den fahrzeugseitigen Steckpartner auszurasten.

[0005] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem, ist die Angabe eines Verfahrens der eingangs genannten Art, mit dem die Herstellung einer Türschlossvorrichtung der eingangs genannten Art einfacher durchführbar ist. Weiterhin soll eine Türschlossvorrichtung geschaffen werden, die mit diesem Verfahren herstellbar ist.

[0006] Dies wird erfindungsgemäß hinsichtlich des Verfahrens durch die Merkmale des Anspruchs 1 und hinsichtlich der Türschlossvorrichtung durch die Merkmale des Anspruchs 6 erreicht.

[0007] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Herausbewegung des fahrzeugseitigen Steckpartners aus der Monatageposition während des dritten Verfahrenschrittes durch eine Schwenkbewegung erfolgt. Eine Schwenkbewegung ist während der Montage einfacher durchführbar. Weiterhin können insbesondere Teile der Griffeinheit, wie beispielsweise ein Griffbügel oder dergleichen als Hebel genutzt werden, so dass bei der Schwenkbewegung problemlos größere Kräfte auf den fahrzeugseitigen Steckpartner ausgeübt werden können, der damit problemloser aus einer eventuellen Verrastung mit der Lagereinheit gelöst werden kann.

[0008] Vorzugsweise erfolgt die Schwenkbewegung um eine Schwenkachse, die parallel zu einer Schwenkachse ist, um die herum die Griffeinheit zur Öffnung der Türschlossvorrichtung gegenüber der fahrzeugseitigen Lagereinheit verschwenkbar ist. Die Schwenkbewegung zur Montage der Türschlossvorrichtung kann somit teilweise der Schwenkbewegung ähneln, die die Griffeinheit gegenüber der Lagereinheit in der Betriebsposition zur Entriegelung der Türschlossvorrichtung ausführen kann.

[0009] Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Überführung des fahrzeuqseitiqen Steckpartners aus der Montaqeposition in die Betriebsposition eine, vorzugsweise geradlinige, Verschiebebewegung umfasst. Insbesondere kann hierbei die Verschiebebewegung die Überführung des fahrzeugseitigen Steckpartners aus der Montageposition in die Betriebsposition abschließen. Da bei dieser Schiebebewegung keine Verrastung zwischen dem fahrzeugseitigem Steckpartner und der Lagereinheit gelöst werden muss, ist diese gradlinige Verschiebebewegung am Ende des Montagevorgangs unkritisch.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die Türschlossvorrichtung ein Kabel, das eine Verbindung zwischen dem fahrzeugseitigem Steckpartner und der Bordelektronik des Kraftfahrzeugs herstellt, wobei das Kabel während der Überführung des fahrzeugseitigem Steckpartners aus der Montageposition in die Betriebsposition gespannt wird. Durch ein in der Betriebsposition gespanntes Kabel wird vermieden, dass während des Entriegelns der Türschlossvorrichtung störende Geräusche durch ein lockeres Kabel, das gegen andere Teile der Tür schlagen könnte, hervorgerufen werden.

[0011] Eine erfindungsgemäße Türschlossvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch ein Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5 hergestellt ist. Bei einer derartigen Türschlossvorrichtung kann vorgesehen sein, dass der fahrzeugseitige Steckpartner in der Montageposition mit der Lagereinheit verrastet ist. Aufgrund der erfindungsgemäßen Schwenkbewegung ruft eine derartige Rastverbindung zwischen fahrzeugseitigem Steckpartner und Lagereinheit keine Probleme bei der Montage hervor.

[0012] Vorzugsweise umfasst die Lagereinheit eine zur Griffeinheit hin geöffnete Ausnehmung, in der der fahrzeugseitige Steckpartner angeordnet ist. Hierbei können endseitige seitliche Begrenzungen der Ausnehmung zumindest abschnittsweise trichterförmig ausgebildet sein, um das Verschwenken von Griffeinheit zur Lagereinheit zu unterstützen.

[0013] Erfindungsgemäß kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Griffeinheit einen Lageransatz umfasst, an dem der griffseitige Steckpartner angeordnet ist, wobei die während der Schwenkbewegung von Griffeinheit zu Lagereinheit der Lagereinheit zugewandte Seite des Lageransatzes konvex und/oder abgerundet ausgebildet ist, um die Schwenkbewegung zu unterstützen. Durch die entsprechend abgerundete oder konvexe Ausbildung des Lageransatzes und die gleichzeitig zumindest abschnittsweise leicht trichterförmige Ausbildung der endseitigen Begrenzungen der Ausnehmung wird die Schwenkbewegung vereinfacht.

ZEICHNUNGEN

[0014] Weitere Vorteile und Merkmale werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Türschlossvorrichtung, bei der Griffeinheit und Lagereinheit nicht miteinander verbunden sind;

Fig. 2a

eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht der Türschlossvorrichtung, gemäß Fig. 1 in nicht miteinander verbundenem Zustand von Griffeinheit und Lagereinheit;

Fig. 2b

eine Fig. 2a entsprechende Ansicht nach erfolgtem miteinander Verbinden der Steckpartner;

Fig. 2c

eine Fig. 2a entsprechende Ansicht der Türschlossvorrichtung während der Verschwenkung von Griffeinheit zu Lagereinheit;

Fig. 2d

eine Fig. 2a entsprechende Ansicht mit in Betriebsposition,befindlicher Griffeinheit;

Fig. 3a

eine teilweise geschnittene Vorderansicht der Türschlossvorrichtung in dem Zustand gemäß Fig. 2a;

Fig. 3b

eine Fig. 3a entsprechende Ansicht auf die Türschlossvorrichtung in dem Zustand gemäß Fig. 2b;

Fig. 3c

eine Fig. 3a entsprechende Ansicht auf die Türschlossvorrichtung in dem Zustand gemäß Fig. 2c;

Fig. 3d

eine Fig. 3a entsprechende Ansicht auf die Türschlossvorrichtung in dem Zustand gemäß Fig. 2d;

Fig. 4a

eine Ansicht gemäß den Pfeilen A-A in Fig. 3a;

Fig. 4b

eine Ansicht gemäß den Pfeilen B-B in Fig. 3b;

Fig. 4c

eine Ansicht gemäß den Pfeilen C-C in Fig. 3c;

Fig. 4d

eine Ansicht gemäß den Pfeilen D-D in Fig. 3d;

Fig. 5

eine perspektivische Detailansicht der miteinander verbundenen Steckpartner.

[0015] Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, umfasst eine erfindungsgemäße Türschlossvorrichtung eine Griffeinheit 1 und eine fahrzeugseitige Lagereinheit 2. Die Griffeinheit 1 und die Lagereinheit 2 können durch das erfindungsgemäße Verfahren derart miteinander verbunden werden, dass sie sich in einer Betriebsposition befinden, die am deutlichsten aus Fig. 2d ersichtlich ist. In dieser Betriebsposition kann die Griffeinheit 1 leicht gegenüber der Lagereinheit 2 zum mechanischem Entriegeln der Türschlossvorrichtung verschwenkt werden.

[0016] Die Griffeinheit 1 umfasst in ihrem Inneren mindestens ein elektronisches Bauteil. Dieses elektronische Bauteil kann beispielsweise eine Sensorelektronik und eine Antenne umfassen. Mit der Sensorelektronik kann die Annäherung einer menschlichen Hand detektiert werden. Über die Antenne bzw. über eine Sende- und Empfangseinheit kann unter Umständen mit einem elektronischem Schlüssel kommuniziert werden, den der Benutzer des Fahrzeuges bei sich tragen kann.

[0017] Die Griffeinheit 1 umfasst den eigentlichen Griffbügel 3, an dem der Benutzer zur mechanischen Entriegelung der Türschlossvorrichtung angreifen kann, sowie sich an dessen Enden anschließende Ansätze, nämlich einen Lageransatz 4 und einen Entriegelungsansatz 5. Der Entriegelungsansatz 5 kann auf aus dem Stand der Technik bekannte Weise in eine entsprechende Ausnehmung 6 der fahrzeugseitigen Lagereinheit 2 eingreifen und bei Betätigung des Griffbügels 3 durch den Benutzer eine mechanische Entriegelung der Türschlossvorrichtung hervorrufen.

[0018] Die Griffeinheit 1 umfasst weiterhin an dem von dem Griffbügel 3 abgewandten Ende des Lageransatzes 4 einen griffseitigen Steckpartner 7, der mit einem fahrzeugseitigen Steckpartner 8 verbunden werden kann, der in einer Montageposition in einer Ausnehmung 9 der Lagereinheit 2 angeordnet ist. Durch die Verbindung der beiden Steckpartner 7, 8 wird eine elektrische Verbindung zwischen dem mindestens ein elektronischem Bauteil in der Griffeinheit 1 und der Bordelektronik des Kraftfahrzeugs hergestellt. Die Verbindung zwischen dem fahrzeugseitigem Steckpartner 8 und der Bordelektronik erfolgt dabei über ein beispielsweise aus Fig. 2a bis Fig. 2d ersichtliches Kabel 10.

[0019] Die Lagereinheit 2 umfasst zwischen den beiden vorgenannten Ausnehmungen 6, 9 eine Griffmulde 11, die zur Hintergreifung des Griffbügels 3 in der Betriebsposition der erfindungsgemäßen Türschlossvorrichtung dient. In der Montageposition, die aus Fig. 1, Fig. 2a, Fig. 3a und Fig. 4a ersichtlich ist, ist der fahrzeugseitige Steckpartner 8 mit einem Halteteil 12 der Lagereinheit 2 verrastet, das sich fahrzeuginnenseitig von der Griffmulde 11 unter die Ausnehmung 9 erstreckt. Dieses zur Verrastung dienende Halteteil 12 weist dabei endseitig eine Verjüngung auf, deren Spitze in eine sich in gleicher Richtung verjüngende Ausnehmung 13 in dem fahrzeugseitige Steckpartner 8 eingreifen kann. Diese Anordnung verhindert, dass bei der Verbindung von griffseitigem Steckpartner 7 und fahrzeugseitigem Steckpartner 8 der fahrzeugseitige Steckpartner 8 in Verbindungsrichtung gemäß dem Pfeil 14 in Fig. 2a in das Innere des Kraftfahrzeugs, insbesondere in den Türhohlraum hineingeschoben wird.

[0020] An dem Lageransatz 4 der Griffeinheit 1 sind an dem griffseitigen Steckpartner 7 Rastelemente 15 angeordnet. Diese Rastelemente 15 können mit entsprechenden Rastelementen 15 zusammenwirken, die an dem fahrzeugseitigen Steckpartner 8 angeordnet sind (siehe dazu auch Fig. 5). Durch das Zusammenschieben von griffseitigem Steckpartner 7 und fahrzeugseitigem Steckpartner 8 wird somit zusätzlich zu der elektrischen Verbindung eine mechanische Verbindung zwischen Griffeinheit 1 und Lagereinheit 2 hergestellt. Fig. 1, Fig. 2a, Fig. 3a und Fig. 4a zeigen Griffeinheit 1 und Lagereinheit 2 vor der Herstellung dieser Verbindung. Fig. 2a zeigt weiterhin vermittels des Pfeils 14, in welcher Richtung der Lageransatz 4 der Griffeinheit 1 bewegt werden muss, um die Verbindung herzustellen. Fig. 2b, Fig. 3b und Fig. 4b zeigen die erfindungsgemäße Türschlossvorrichtung nach hergestellter elektrischer und mechanischer Verbindung zwischen griffseitigem Steckpartner 7 und fahrzeugseitigem Steckpartner 8.

[0021] Im Anschluss an das Verbinden der Steckpartner 7, 8 miteinander wird gemäß Fig. 2c, Fig. 3c und Fig. 4c auf den Griffbügel 3 eine Kraft ausgeübt, so dass eine Schwenkbewegung der Griffeinheit 1 gegenüber der Lagereinheit 2 stattfindet. Die Schwenkbewegung erfolgt dabei in Richtung des Pfeiles 16 in Fig. 4c. Der Lageransatz 4 der Griffeinheit 1 wird während der Schwenkbewegung an drei Punkten der Lagereinheit 2 geführt, nämlich zum einen an der Oberseite des Halteteils 12 und zum anderen an den beiden oberen seitlichen Begrenzungen 17, 18 der Ausnehmung 9 (siehe dazu Fig. 4c). Insbesondere die in Fig. 4c rechte obere seitliche Begrenzung 18 läuft an ihrem oberen Ende etwas trichterförmig auseinander, so dass die leicht konvexe Unterseite 19 des Lageransatzes 4 an dieser oberen seitlichen Begrenzung 18 vorbeigleiten kann, wobei auf diese Weise die vorgenannte Schwenkbewegung von Griffeinheit 1 gegenüber Lagereinheit 2 ermöglicht wird.

[0022] In der in Fig. 2d, Fig. 3d, Fig. 4d und Fig. 5 abgebildeten Betriebsposition der Türschlossvorrichtung ist das Kabel 10, das zu Beginn der Verbindung von Griffeinheit 1 und Lagereinheit 2 locker in Schleifen lag, gespannt. Die Betriebsposition wird nach Beendigung des Schwenkens der Griffeinheit 1 gegenüber der Lagereinheit 2 durch eine vorzugsweise gradlinige Verschiebebewegung in Richtung des Pfeiles 20 in Fig. 4d von Griffeinheit 1 gegenüber Lagereinheit 2 erreicht.

Bezugszeichenliste

[0023] 

1

Griffeinheit

2

Lagereinheit

3

Griffbügel

4

Lageransatz

5

Entriegelungsansatz

6

Ausnehmung für 5

7

Griffseitiger Steckpartner

8

Fahrzeugseitiger Steckpartner

9

Ausnehmung für 8

10

Kabel

11

Griffmulde

12

Halteteil

13

Ausnehmung für 12

14

Pfeil

15

Rastelement

16

Pfeil

17, 18

Seitliche Begrenzungen von 9

19

Unterseite von 4

20

Pfeil

Ansprüche

1. Verfahren zur Herstellung einer Türschlossvorrichtung für ein Kraftfahrzeug umfassend eine betätigbare Griffeinheit (1), die zumindest ein elektronisches Bauteil und einen griffseitigen Steckpartner (7) für die elektrische Verbindung mit dem Kraftfahrzeug aufweist, sowie weiterhin umfassend eine fahrzeugseitige Lagereinheit (2), die die Griffeinheit (1) schwenkbar aufnehmen kann und einen fahrzeugseitigen Steckpartner (8) für die elektrische Verbindung mit dem griffseitigen Steckpartner (7) aufweist, wobei

- in einem ersten Verfahrensschritt der fahrzeugseitige Steckpartner (7) an der fahrzeugseitigen Lagereinheit (2) in einer Montageposition angebracht wird;

- in einem zweiten Verfahrensschritt der griffseitige Steckpartner (7) mit dem fahrzeugseitigem Steckpartner (8) verbunden wird und

- in einem dritten Verfahrensschritt der fahrzeugseitige Steckpartner (8) zusammen mit dem griffseitigem Steckpartner (7) aus der Montageposition in eine Betriebsposition der Türschlossvorrichtung überführt wird;

dadurch gekennzeichnet, dass die Herausbewegung des fahrzeugseitigen Steckpartners (8) aus der Montageposition während des dritten Verfahrensschrittes durch eine Schwenkbewegung erfolgt.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegung um eine Schwenkachse erfolgt, die parallel zu einer Schwenkachse ist, um die herum die Griffeinheit (1) zur Öffnung der Türschlossvorrichtung gegenüber der fahrzeugseitigen Lagereinheit (2) verschwenkbar ist.

3. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Überführung des fahrzeugseitigem Steckpartners (8) aus der Montageposition in die Betriebsposition eine, vorzugsweise gradlinige, Verschiebebewegung umfasst.

4. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebebewegung die Überführung des fahrzeugseitigem Steckpartners (8) aus der Montageposition in die Betriebsposition abschließt.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Türschlossvorrichtung ein Kabel (10) umfasst, das eine Verbindung zwischen dem fahrzeugseitigen Steckpartner (8) und der Bordelektronik des Kraftfahrzeugs herstellt, wobei das Kabel (10) während der Überführung des fahrzeugseitigen Steckpartners (8) aus der Montageposition in die Betriebsposition gespannt wird.

6. Türschlossvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1, gekennzeichnet durch die Herstellung durch ein Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5.

7. Türschlossvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der fahrzeugseitige Steckpartner (8) in der Montageposition mit der Lagereinheit (2) verrastet ist.

8. Türschlossvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinheit (2) eine zur Griffeinheit (1) hin geöffnete Ausnehmung (9) umfasst, in der der fahrzeugseitige Steckpartner (8) angeordnet ist.

9. Türschlossvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass endseitige seitliche Begrenzungen (17, 18) der Ausnehmung (9) zumindest abschnittsweise trichterförmig ausgebildet sind, um das Verschwenken von griffeinheit (1) zu Lagereinheit (2) zu unterstützen.

10. Türschlossvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinheit (1) einen Lageransatz (4) umfasst, an dem der griffseitige Steckpartner (7) angeordnet ist, wobei die während der Schwenkbewegung von Griffeinheit (1) zu Lagereinheit (2) der Lagereinheit (2) zugewandte Seite des Lageransatzes (4) konvex und/oder abgerundet ausgebildet ist, um die Schwenkbewegung zu unterstützen.

Zeichnung