(19)
(11) EP 1 437 462 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.05.2007  Patentblatt  2007/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.07.2004  Patentblatt  2004/29

(21) Anmeldenummer: 03030021.4

(22) Anmeldetag:  30.12.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 27/00(2006.01)
E05B 15/08(2006.01)
E05B 19/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 31.12.2002 ES 200203058

(71) Anmelder: Talleres De Escoriaza, S.A.
20305 Irun (Guipuzcoa) (ES)

(72) Erfinder:
  • Perez Calvo, David
    20303 Irùn Guipùzcoa (ES)
  • Recondo Garayalde, Pedro
    20009 San Sebastian Guipùzcoa (ES)

(74) Vertreter: Feldkamp, Rainer et al
Patentanwälte Wallach, Koch, Dr. Haibach, Feldkamp, Garmischer Strasse 4
80339 München
80339 München (DE)

   


(54) System mit einem Schlüssel und mit einem Sicherheitsschloss


(57) Bei einem System mit einem Schlüssel und einem Sicherheitsschloss ist das Querprofil des Schlüsselschafts (3) des Schlüssels (1) in zumindest einer Seite seiner Längsmittelebene durch die Anordnung von konvex gekrümmten Abschnitten (4), konkav gekrümmten Abschnitten (5) und geraden Abschnitten gebildet, die sowohl Querabschnitte (6) senkrecht zur Breite des Schaftes (3) als auch seitliche Abschnitte (7) parallel zur Ebene des Schlüsselschafts (3) oder schräge Abschnitte (8) sein können. Diese Abschnitte sind hinsichtlich ihres Typs, ihrer Anzahl und Position bezüglich der Achse des Schafts (3) kombinierbar und können außerdem konkave Kombinationsvertiefungen zur Ausbildung des Schlossgeheimnisses mit Sätzen von Haupt-Kernzuhaltungsstiften (9) und Haupt-Gehäusezuhaltungsstiften (10) aufweisen, wobei sie auch bei vollständig glatter Oberfläche und ohne feststellbare Vertiefungen und ausschließlich durch die geometrische Form eine unendliche Anzahl von möglichen Anlagepunkten für Sätze von Hilfs-Kernzuhaltungsstiften (12) und Hilfs-Gehäusezuhaltungsstiften (13) ergeben und ausschließlich in Verbindung mit dem exakten Profil, ein zusätzliches oder alternatives Schlossgeheimnis festlegen.







Recherchenbericht