(19)
(11) EP 1 437 476 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.08.2007  Patentblatt  2007/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.07.2004  Patentblatt  2004/29

(21) Anmeldenummer: 03029536.4

(22) Anmeldetag:  22.12.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/12(2006.01)
E05F 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 13.01.2003 DE 10301016

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Habicht, Olaf
    73431 Aalen (DE)
  • Katz, Eugen
    71263 Weil der Stadt-Schafhausen (DE)

   


(54) Antrieb für einen Flügel, insbesondere einer Tür oder eines Fensters


(57) Es wird ein Antrieb für einen Flügel, insbesondere einer Tür oder eines Fensters beschrieben. Der Antrieb weist einen elektrischen Antriebsmotor auf, mit dem der Flügel in Öffnungsrichtung über eine Abtriebswelle antreibbar ist, und eine Schließerfeder, mit der der Flügel in Schließrichtung über die Abtriebswelle antreibbar ist, wobei das Öffnen des Flügels unter Wirkung des Antriebsmotors erfolgt und dabei die Schließerfeder vorgespannt wird, und wobei das Schließen des Flügels unter Wirkung der Schließerfeder erfolgt. Ein flexibles Kraftübertragungselement dient zur Kraftübertragung zwischen dem Antriebsmotor und der Schließerfeder, wobei die Schließerfeder sich mit ihrem einen Ende an einem im Gehäuse angeordneten Anschlag und mit ihrem anderen Ende an einem in dem Gehäuse verschiebbar geführten Federteller abstützt. Das Kraftübertragungselement ist mit seinem einen Ende an einer Kurvenscheibe umfangsseitig umschlingend angeordnet und mit seinem anderen Ende an dem Federteller festgelegt. Das Kraftübertragungselement ist als Flachriemen ausgebildet.







Recherchenbericht