Torantrieb mit Sicherheitsentriegelung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Torantriebsvorrichtung zum Antreiben eines sich zumindest teilweise vertikal bewegenden Torblatts mit einem hin- und her beweglichen Mitnehmerelement (10), das an das Torblatt anschließbar ist, und einem Motorantriebaggregat zum Antreiben der Bewegung des Mitnehmerelements, wobei das Mitnehmerelement (10) mittels einer Entriegelungseinrichtung (14) von dem Motorantriebsaggregat abkoppelbar ist. Zum einfachen und kostengünstigen Vermeiden der Gefahr eines Torabsturzes durch Betätigung der Entriegelungseinrichtung, ist eine Sperreinrichtung (31) zum Verhindern einer Betätigung der Entriegelungseinrichtung (14) bei angehobenem Torblatt vorgesehen, wobei die Sperreinrichtung (31) durch Anschlag des Mitnehmerelements (10) gegen einen der Torblattschließstellung zugeordneten Endanschlag entsperrbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Torantrieb mit den Merkmalen des beigefügten Anspruchs 1, wie er auf dem Markt erhältlich ist.

[0002] Torantriebe sollten insbesondere dann, wenn das anzutreibende Tor der einzige Zugang zu dem abzuschließenden Raum ist, mit einer Notentriegelungseinrichtung versehen sein. Dadurch lässt sich ein Torblatt von einem in der Regel selbstsperrenden Motorantriebsaggregat abkoppeln. Im abgekoppelten Zustand lässt sich dann das Torblatt manuell bewegen. Somit lässt sich das Torblatt beispielsweise auch bei Stromausfällen bewegen. Bei den hier in Rede stehenden Torantrieben handelt es sich um solche, bei denen ein Torblatt an ein Mitnehmerelement angekoppelt wird, welches entlang einer Führungsschiene oder dergleichen hin- und herbeweglich ist.

[0003] Die überwiegend auf dem Markt befindlichen Tore weisen Torblätter auf, die sich im Laufe einer Öffnungsbewegung zumindest teilweise in vertikaler Richtung nach oben bewegen. Zwar sind solche Tore in der Regel auch mit Gewichtsausgleichseinrichtungen versehen, dennoch besteht - beispielsweise bei Ausfall der Gewichtsausgleichseinrichtung - die Gefahr eines Absturzes des Tores. Wird das Torblatt zudem motorisch angetrieben, so fällt der Ausfall einer Gewichtsausgleichseinrichtung nicht auf. In diesem Falle besteht bei Entkopplung des Torblattes von dem Motorantriebsaggregat in eine angehobenen Stellung die Gefahr eines Torabsturzes.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Torantriebsvorrichtung der im Oberbegriff des beigefügten Anspruchs 1 angegebenen Art derart auszubilden, dass mit einfachen und kostengünstigen Maßnahmen die Gefahr eines Torabsturzes durch Betätigung der Entriegelungsvorrichtung vermeidbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Torantriebsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Erfindungsgemäß ist bei einer Torantriebsvorrichtung, die über ein hin- und herbewegliches Mitnehmerelement ein sich zumindest teilweise vertikal bewegendes Torblatt bewegt und eine Entriegelungseinrichtung zum Abkoppeln des Mitnehmerelements von einem Motorantriebsaggregat aufweist, eine Sperreinrichtung vorgesehen, die eine Betätigung der Entriegelungseinrichtung bei angehobenem Torblatt verhindert. Eine solche Sperreinrichtung ist erfindungsgemäß dadurch besonders einfach herstellbar und konstruierbar und sehr zuverlässig in der Funktion, wenn sie durch den Anschlag des Mitnehmerelements gegen einen der Torblattschließstellung zugeordneten Endanschlag entsperrbar ist.

[0008] Bei vielen Torantrieben der hier in Rede stehenden Art ist ohnehin an der der Torblattschließstellung entsprechenden Stelle der Mitnehmerelement-Bewegungsbahn ein Endanschlag vorgesehen, gegen den das Mitnehmerelement fährt. Erfindungsgemäß wird nun die Bewegung des Mitnehmerelements gegen den Endanschlag ausgenutzt, um eine Sperreinrichtung, die eine Notentriegelungseinrichtung blockiert, zu lösen. Dadurch kann auf aufwendige Konstruktionen, die eine Torbewegung simulieren oder auf an dem Torblatt anzubringende Elemente verzichtet werden.

[0009] Die Sperreinrichtung könnte zwar auch an dem Endanschlag selbst ortsfest angeordnet sein. Bevorzugt ist die Sperreinrichtung aber dem Mitnehmerelement zugeordnet, insbesondere an dem Mitnehmerelement mitfahrend angeordnet, um eine an dem Mitnehmerelement vorgesehene Entriegelungsvorrichtung zu blockieren.

[0010] Die erfindungsgemäße Torantriebsvorrichtung ist bevorzugt von der Art, dass als Mitnehmerelement ein in oder an einer Führungsschiene hin- und herbeweglichen Schlitten vorgesehen ist. Der Schlitten ist bevorzugt mit einer manuell lösbaren Kupplung vorgesehen. Die Kupplung koppelt den Schlitten an ein Zugmittel an. Das Zugmittel ist Teil eines Zugmittelgetriebes. Das Zugmittelgetriebe dient dazu, eine Drehbewegung eines Motors in eine translatorische Bewegung zum Antreiben des Schlittens umzuwandeln. Die Kupplung greift bevorzugt in ein Koppelschloss ein, das an einem Trum des Zugmittels angeordnet ist und zwei Enden des Zugmittels zu einer Endlosschleife schließt.

[0011] Vorteilhafterweise weist die Entriegelungsvorrichtung ein Kupplungsorgan und ein Betätigungsorgan auf. Das Kupplungsorgan ist bevorzugt auch unabhängig von dem Betätigungsorgan bewegbar. Dadurch kann das Mitnehmerelement auch automatisch wieder in seine Kupplungsstellung überführt werden, falls zuvor eine Abkoppelung erfolgt ist. Da das Kupplungsorgan vorzugsweise in seiner Verriegelungsstellung vorgespannt ist, ist eine Entkupplung jedoch nur durch Bewegung des Kupplungsorgans entgegen dieser Vorspannung möglich, was durch Bewegung des Entriegelungs-Betätigungsorgans geschieht. Das Entriegelungs-Betätigungsorgan nimmt dann das Kupplungsorgan mit. Vorzugsweise blockiert die Sperreinrichtung nur das Entriegelungs-Betätigungsorgan.

[0012] Die Sperreinrichtung blockiert bevorzugt die Bewegung des Entriegelungs-Betätigungsorgan und bewegt sich bei Einfahren des Mitnehmerelements gegen den Endanschlag aus dessen Bewegungsbahn heraus.

[0013] Dadurch wird bei jedem Anfahren des Mitnehmers in die Endstellung lediglich die Sperreinrichtung betätigt. Diese lässt sich entsprechend klein und leichtgängig ausbilden. Eine Abkoppelung des Mitnehmerelements mittels der Entriegelungsvorrichtung ist nur bei gelöster Sperreinrichtung möglich, d. h. wenn das Mitnehmerelement gegen den Endanschlag gefahren ist.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1

eine vordere Ansicht eines Mitnehmerelements in Form eines Führungsschlittens eines Torantriebes; und

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Führungsschlitten von Fig. 1.

[0015] In den Figuren ist als Mitnehmerelement ein Schlitten 10 dargestellt. Der Schlitten ist in an sich bekannter Weise in einer nicht dargestellten Führungsschiene hin- und herbeweglich.

[0016] Der Schlitten 10 ist Teil eines nicht weiter dargestellten Torantriebes, der die Führungsschiene, ein Motorantriebsaggregat und ein Zugmittelgetriebe aufweist. Das Zugmittelgetriebe umfasst ein um ein Antriebsrad und um eine Umlenkrolle geführtes Zugmittel, dessen Enden mittels eines Zugmittelschlosses 12 zu einer Endlosschleife geschlossen sind. Der Schlitten 10 ist über eine Entriegelungseinrichtung 14 an das Zugmittelschloss 12 und damit an das Zugmittelgetriebe angeschlossen. Bei Bewegung des Zugmittels wird so der Schlitten 10 mitgezogen. Das Zugmittelschloss weist eine Öffnung 16 zur Aufnahme eines Kupplungsbolzens 18 der Entriegelungseinrichtung 14 auf. Das Zugmittelschloss 12 weist weiter zwei Schrägen 20 auf, über die der durch eine erste Feder 22 in seine Verriegelungsstellung vorgespannte Kupplungsbolzen 18 eines entkoppelten Schlittens bei Relativbewegung zu dem Koppelschloss 12 in die Öffnung 16 überführbar ist.

[0017] Die Entriegelungseinrichtung 14 weist weiter als Entriegelung-Betätigungsorgan einen ersten Schieber 24 auf, der bei Bewegung aus der gezeigten Lage in Fig. 2 nach unten über eine Schräge 26 den Kupplungsbolzen 18 aus seiner Erfassung mit der Öffnung 16 bewegt. Der erste Schieber 24 weist an seinen beiden Enden jeweils eine Bowdenzug-aufnahme 28 auf. Durch in den Bowdenzugaufnahmen 28 aufgenommene Bowdenzüge (nicht dargestellt) - oder sonstige dort ansetzende Zugmittel, beispielsweise Zugseile mit Griff am freien Ende - lässt sich der erste Schieber 24 hin- und herbewegen. Die Schräge 26 ist Teil einer größeren Öffnung 30, welche aufgrund ihrer Dreiecksform eine Bewegung des Kupplungsbolzens 18 auch unabhängig von dem ersten Schieber 24 erlaubt. Somit lässt sich ein einmal entkoppelter Schlitten 10 einfach durch Bewegung des Koppelschlosses 12 wieder verriegeln, wobei der in seiner Verriegelungsstellung gedrängte Kopplungsbolzen 18 über die Schrägen 20 in die Öffnung 16 überführt wird.

[0018] Der Schlitten 10 weist weiter eine Sperreinrichtung 31 auf. Die Sperreinrichtung 31 blockiert die Entriegelungseinrichtung 14 und sichert diese gegen Betätigung. Hierzu ist als Sperrelement ein zweiter Schieber 33 vorgesehen, der in die Bewegungsbahn des ersten Schiebers 24 hineinragt und damit die Entriegelungseinrichtung 14 in deren Verriegelungsstellung gegen Betätigung blockiert. Der zweite Schieber 33 ist durch eine zweite Feder 35 in seine Sperrlage vorgespannt. Die Sperreinrichtung 31 weist weiter auf der in Schließbewegungsrichtung weisenden Seite des Schlittens 10 ein Sperreinrichtungsbetätigungsorgan in Form eines vorstehenden Stiftes 36 auf. An der nicht dargestellten Führungsschiene ist an der Endstellung für den Schlitten 10 ein ebenfalls nicht dargestellter Endanschlag vorgesehen. Der Stift 36 ist dazu ausgelegt, bei Einfahren des Schlittens in seine Schließendlage durch den Endanschlag in den Schlitten hineingedrückt zu werden. Der Stift 36 weist an seinem inneren Ende eine Schräge 38 auf. Bei Einfahren des Stiftes 36 erfasst diese Schräge 38 den zweiten Schieber 33 und zieht diesen entgegen der Vorspannung der zweiten Feder 35 aus seiner Sperrlage in eine Entriegelungslage. Dadurch ist die Sperreinrichtung 31 bei Einfahren gegen den Endanschlag lösbar. Bei zurückgezogenem Sperrschieber 33 lässt sich die Entriegelungseinrichtung 14über Zug an dem Bowdenzug leicht entriegeln.

Ansprüche

1. Torantriebsvorrichtung zum Antreiben eines sich zumindest teilweise vertikal bewegenden Torblatts mit einem hin- und her beweglichen Mitnehmerelement (10), das an das Torblatt anschließbar ist, und einem Motorantriebaggregat zum Antreiben der Bewegung des Mitnehmerelements, wobei das Mitnehmerelement (10) mittels einer Entriegelungseinrichtung (14) von dem Motorantriebsaggregat abkoppelbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Sperreinrichtung (31) zum Verhindern einer Betätigung der Entriegelungseinrichtung (14) bei angehobenem Torblatt vorgesehen ist, und
dass die Sperreinrichtung (31) durch Anschlag des Mitnehmerelements (10) gegen einen der Torblattschließstellung zugeordneten Endanschlag entsperrbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperreinrichtung (31) dem Mitnehmerelement (10) zugeordnet, insbesondere an dem Mitnehmerelement (10) mitfahrend angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Mitnehmerelement ein in oder an einer Führungsschiene hin- und her beweglicher Schlitten (10) ist oder aufweist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Entriegelungseinrichtung (14) eine manuell lösbare Kupplung (18) aufweist, die den Schlitten (10) an ein Zugmittel eines Zugmittelgetriebes ankoppelt.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kupplung einen Kupplungsbolzen (18) aufweist, der zum Ankoppeln des Schlittens (10) in eine an einem Koppelschloss (12) des Zugmittel angeordnete Öffnung (16) eingreift und zum Entkoppeln aus der Erfassung mit dem Zugmittel ziehbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperreinrichtung (31) ein Sperreinrichtungs-Betätigungsorgan (36) aufweist, das durch eine Bewegung des Mitnehmerelements (10) gegen den Endanschlag bewegt wird, wobei die Bewegung des Betätigungsorgans (36) zur Freigabe einer Betätigungsmöglichkeit der Entriegelungseinrichtung (14) führt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bewegung des Betätigungsorgans (36) auf ein Sperrelement (33) übertragen wird, um dieses aus der Bewegungsbahn eines zur Entkopplung des Mitnehmerelements (10) zu bewegenden Elements (24) der Entriegelungseinrichtung (14) zu entfernen.

8. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperreinrichtung einen Stift (36) aufweist, der an dem in dem Bereich angeordnet ist, der den Endanschlag erfasst, so dass der Stift bei Anfahren des Endanschlags verschoben wird.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperreinrichtung (30) einen Sperrschieber (33), aufweist, der in seiner Sperrstellung eine Bewegung der Entriegelungseinrichtung (14) aus deren Verriegelungsstellung heraus verhindert und der in seine Sperrstellung mittels einer Feder (35) oder dergleichen vorgespannt ist.

10. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Entriegelungseinrichtung (14) ein das Mitnehmerelement an das Motorantriebsaggregat koppelndes Kupplungsorgan, insbesondere einen Kupplungsbolzen (18), aufweist, das bzw. der in seine Verriegelungsstellung vorgespannt wird und entgegen diese Vorspannung aus seiner Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Entriegelungseinrichtung (14) ein Entriegelungs-Betätigungsorgan (24) aufweist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sperreinrichtung (31) das Entriegelungs-Betätigungsorgan (24) sperrt.

13. Vorrichtung nach Anspruch 10 und nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Entriegelungs-Betätigungsorgan (24) bei Betätigung das Kupplungsorgan (18) aus seiner Verriegelungsstellung mitnimmt, wobei das Kupplungsorgan (18) unabhängig von dem Entriegelungs-Betätigungsorgan (24) aus seiner Verriegelungsstellung bewegbar ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Entriegelungs-Betätigungsorgan (24) an dem Mitnehmerelement (10) angeordnet ist und durch die an dem Mitnehmerelement (10) angeordnete Sperreinrichtung (31) bei Bewegung des Mitnehmerelements (10) aus dessen Schließ-Endlage heraus gesperrt ist.

Zeichnung