(19)
(11) EP 1 437 562 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.09.2006  Patentblatt  2006/39

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.07.2004  Patentblatt  2004/29

(21) Anmeldenummer: 03028813.8

(22) Anmeldetag:  15.12.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25B 43/00(2006.01)
B60H 1/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 13.01.2003 DE 10300802

(71) Anmelder: HANSA METALLWERKE AG
70567 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Waldenburg, Albrecht
    70597 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Ostertag, Ulrich et al
Patentanwälte Ostertag & Partner Epplestr. 14
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)

   


(54) Akkumulator für eine Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage


(57) Ein Akkumulator (1) für eine Klimaanlage, insbesondere Fahrzeugklimaanlage, umfaßt ein Gehäuse (2), das einen Einlaß (3) und einen Auslaß (4) für ein Kältemittel aufweist. Im Inneren des Gehäuses (2) verläuft ein Strömungsweg für das Kältemittel, welcher einen absteigenden Rohrabschnitt (22) umfaßt, der sich am oberen Ende in den Innenraum des Gehäuses (2) öffnet. Dieser ist über einen Überleitungsabschnitt (24), der eine Durchgangsöffnung (25) zum Ansaugen von Öl aufweist, an seinem unteren Ende mit dem unteren Ende eines aufsteigenden Rohrabschnittes (23) verbunden. Dieser kommuniziert an seinem oberen Ende mit dem Auslaß (4). Der absteigende Rohrabschnitt (22) weist in seinem oberen Bereich (22a) einen größeren Querschnitt als in seinem unteren Bereich (22b) auf. Hierdurch wird erreicht, daß das Kältemittel in den absteigenden Rohrabschnitt (22) mit verhältnismäßig geringer Geschwindigkeit einströmt, dabei wenig flüssiges Kältemittel mitreißt, jedoch vor der Durchgangsöffnung (25) so beschleunigt wird, daß eine gute Ölansaugwirkung im Bereich der Durchgangsöffnung (25) erzielt wird.







Recherchenbericht