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<ep-patent-document id="EP03000286A1" file="03000286.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1437881" kind="A1" date-publ="20040714" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1437881</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20040714</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03000286.9</B210><B220><date>20030109</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20040714</date><bnum>200429</bnum></B405><B430><date>20040714</date><bnum>200429</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7H 04M  11/02   A</B511><B512> 7G 08B   3/10   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Türsignalvorrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Door bell device</B542><B541>fr</B541><B542>Sonnette de porte</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Digitel GmbH</snm><iid>04319870</iid><irf>02-1146 Digitel</irf><adr><str>Audio visuelle Services,
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Patentanwälte</snm><iid>00100701</iid><adr><str>Kaiser-Friedrich-Ring 70</str><city>40547 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Um eine Türsignalvorrichtung mit einer Einheit zur akustischen Wiedergabe digitaler Tonsignale mit einem Speicher für wenigstens eine digitale Tonfolge und einer Steuereinheit zur Wiedergabe des Tonsignals bei einem Eingangssignal dahingehend weiterzubilden, daß die abzugebenden Tonfolgen komfortabel einspielbar, speicher- und auswählbar sind, wird zur Lösung vorgeschlagen, daß eine zur Kommunikation in einem Mobilfunksystem einsetzbare Schnittstelleneinheit vorgesehen ist, über welche für das Mobilfunksystem typische Tonsignale in die Speichereinheit einspielbar sind.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="102" he="93" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türsignalvorrichtung mit einer Einheit zur akustischen Wiedergabe digitaler Tonsignale mit einem Speicher für wenigstens eine digitale Tonfolge und einer Steuereinheit zur Wiedergabe des Tonsignals bei einem Eingangssignal.</p>
<p id="p0002" num="0002">Türsignalvorrichtungen in Form von Türklingeln, Türglocken und dergleichen, gegebenenfalls mit Gegensprechanlage, sind aus dem Stand der Technik bekannt und im Einsatz.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es sind keine Türglocken bekannt, bei welchen die Tonfolgen, die bei Auftreten eines Klingelsignals abzugeben sind, auswählbar sind. Insbesondere jedoch sind keine Türsignalvorrichtungen bekannt, bei welchen die abzugebenden Tonfolgen beliebig einspeicherbar sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ausgehend vom vorbekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die <b>Aufgabe</b> zugrunde, eine Türsignalvorrichtung der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzubilden, daß die abzugebenden Tonfolgen komfortabel einspielbar, speicher- und auswählbar sind. Darüber hinaus soll die Türsignalanlage in bestehende Kommunikationssysteme integrierbar sein und den Anwendungskomfort erhöhen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zur technischen <b>Lösung</b> der genannten Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß eine zur Kommunikation in einem Mobilfunksystem<!-- EPO <DP n="2"> --> einsetzbare Schnittstelleneinheit vorgesehen ist, über welche für das Mobilfunksystem typische Tonsignale in die Speichereinheit einspielbar sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gemäß der Erfindung umfaßt eine Türsignalvorrichtung nunmehr eine Einheit, mit welcher es möglich ist, die Tonsignale eines Mobilfunksystems aufzunehmen, zu speichern und bei Auftreten eines Signals wiederzugeben.</p>
<p id="p0007" num="0007">Als Schnittstelleneinheit kommt eine herkömmliche Kabelschnittstelle in Betracht, mit welcher es möglich ist, beispielsweise ein Mobilfunkendgerät, ein Handy, eine Empfangseinheit oder dergleichen mit der entsprechenden Einheit der Türvorrichtung zu verbinden, um Tonsignale zu überspielen. Alternativ oder zusätzlich kann die Vorrichtung mit einer blue-tooth-Vorrichtung versehen sein, welche für den Nahfunksignalaustausch insbesondere mit Handys geeignet ist. Gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung umfaßt die Türsignalvorrichtung eine vollständige GSM- bzw. Mobilfunkempfangseinheit, so daß die Vorrichtung auch direkt Mobilfunknetzsignale empfangen kann. Die Übertragung der Tonsignale kann dann per sms oder andere geeignete Übertragungsverfahren, direkte Klingeltonübertragung und dergleichen erfolgen.</p>
<p id="p0008" num="0008">In vorteilhafter Weise umfaßt die Vorrichtung einen Speicher, in welchem mehrere Tonfolgen hinterlegt werden können. Für diesen Fall umfaßt die Vorrichtung vorteilhafterweise eine Auswahleinheit, um auf diese Weise die jeweils anzugebende Tonfolge ausgeben zu können. Alternativ und/oder zusätzlich können die Tonfolgen auch in vorgegebenen Reihenfolgen oder nach einem Zufallsprinzip ausgewählt werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine mit einer Mobilfunkempfangseinheit bzw. einem GSM-Empfänger versehene Türsignalvorrichtung ist auch dafür geeignet, Signale von Zentralstellen abzuholen. Vorteilhafterweise umfaßt die Vorrichtung eine Displayeinheit und eine Tastatureinheit, um nach dem Prinzip von Mobilfunkendgeräten bedient zu werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Gemäß einem weiteren vorteilhaften Vorschlag der Erfindung weist die Türsignalvorrichtung eine Computerschnittstelle auf, mit welcher es möglich ist, über das Internet mittels Computer beschaffte Tonsignalfolgen in die Speichereinheit einzuspeichern.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß einem weiteren vorteilhaften Vorschlag der Erfindung, der im übrigen auch unabhängig von der Tonsignalwiedergabe als eigenständige Erfindung eine vorteilhafte Weiterbildung für Türsignalvorrichtungen darstellt, ist die Türsignalvorrichtung in der Lage, über eine Anrufeinheit eine ausgewählte oder hinterlegte Telefonnummer anzuwählen und eine Verbindung zwischen der Sprechanlage der Türsignalvorrichtung einerseits und dem Mobilfunkendgerät andererseits herzustellen. Damit kann beispielsweise eine abwesende Person mit der Person an der Tür kommunizieren, beispielsweise eine kurzfristige Ankunft ankündigen oder dergleichen. Eine entsprechend eingestellte Türsignalvorrichtung schaltet bei Auftreten eines Klingelsignals in der Art einer Anrufweiterschaltung direkt oder über eine entsprechende Zentralstelle eine Telefonverbindung zwischen der signalvorrichtungsseitigen Gegensprechanlage und der hinterlegten Telefonnummer, einem Mobilfunkendgerät oder gegebenenfalls auch eine Festnetznummer.</p>
<p id="p0012" num="0012">In vorteilhafter Weise weist die Türsignalvorrichtung einen Telefonnummernspeicher auf, so daß die entsprechend anzuwählenden Nummern hinterlegt werden können.</p>
<p id="p0013" num="0013">Mit der Erfindung wird eine vorteilhafte Weiterbildung von Türsignalvorrichtungen vorgeschlagen, die mit geringem wirtschaftlichem Aufwand und in einfacher Weise realisierbar ist. Die Mobilfunkeinheit der Türsignalvorrichtung, sofern eine solche verwendet wird, muß nicht nach dem neuesten Stand der Technik realisiert sein, da keinerlei Anforderungen an die Mobilität gestellt werden. Auch sonstige Serviceleistungen wie WAP, sms und dergleichen sind nicht erforderlich. Somit können auch inzwischen überholte Mobilfunkendgerätetechnologien in entsprechenden Türsignalvorrichtungen eingesetzt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figur. Dabei zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine beispielhafte Darstellung eines Ausführungsbeispiels für eine Türsignalvorrichtung zu Erläuterung der Funktion.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Gemäß Fig. 1 ist eine Türsignalvorrichtung 1 im gezeigten Ausführungsbeispiel in einem einheitlichen Gehäuse 2 untergebracht. Auch modulare Ausführungen liegen im Rahmen der Erfindung. Lautsprechereinheit 3 dient der entsprechenden Signalabgabe. Eine Antenne 4 sorgt für entsprechenden Mobilfunkempfang einer nicht gezeigten Mobilfunkeinheit. Eine Displayeinheit 5 und eine Tastatur 6 dienen zur Bedienung des Mobilfunkendgerätes der Türsignalanlage. Eine Menütaste 7 kann verwendet werden, um beispielsweise den Wiedergabemodus, Lautstärken, den Mobilfunkzustand und dergleichen einzustellen. Weitere Tasten wie Ein - Aus und dergleichen können vorgesehen sein.</p>
<p id="p0016" num="0016">Ist eine wie gezeigte Türsignalvorrichtung in einem Türsignalsystem angeordnet, welches beispielsweise über eine Gegensprechanlage verfügt, so kann mittels der Mobilfunkeinheit unter Bedienung der Taste 6 und Nutzung des Displays 5 eine Mobilfunktelefonverbindung hergestellt werden. Im Falle, daß keine entsprechende Tastatur und/oder Display vorhanden sind, kann die Anlage auch zur einfachen Anwahl durch ein Mobilfunkendgerät ausgelegt sein. Nach Herstellung der Verbindung kann von einem Mobilfunkendgerät, also einem Handy oder einer Zentralstelle für das Mobilfunknetz, eine Tonfolge der Vorrichtung übermittelt und dort gespeichert werden. Diese kann ausgewählt und bei Auftreten eines Klingelsignals wiedergegeben werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">Im Falle der Verwendung der Anlage im Zusammenhang mit einer Gegensprechanlage mit Anrufweiterschaltung wird die Vorrichtung so eingestellt, daß diese bei Auftreten eines Klingelsignals eine voreingestellte Telefonnummer anwählt und eine Sprech-/Hörverbindung zu einer entsprechenden Aufnahme/Wiedergabeeinheit im Türbereich durchschaltet. Somit kann der Betreiber des Mobilfunkendgerätes mit der im Türbereich befindlichen Person reden.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das beschriebene Ausführungsbeispiel dient nur der Erläuterung und ist nicht beschränkend.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0001"><b><u>Bezugszeichenliste</u></b></heading>
<p id="p0019" num="0019">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Türsignalvorrichtung</dd>
<dt>2</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>3</dt><dd>Lautsprecher</dd>
<dt>4</dt><dd>Antenne</dd>
<dt>5</dt><dd>Display</dd>
<dt>6</dt><dd>Tastatur</dd>
<dt>7</dt><dd>Menütaste</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Türsignalvorrichtung mit einer Einheit zur akustischen Wiedergabe digitaler Tonsignale mit einem Speicher für wenigstens eine digitale Tonfolge und einer Steuereinheit zur Wiedergabe des Tonsignals bei einem Eingangssignal,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> eine zur Kommunikation in einem Mobilfunksystem einsetzbare Schnittstelleneinheit vorgesehen ist, über welche für das Mobilfunksystem typische Tonsignale in die Speichereinheit einspielbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Türsignalvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> dieser eine Standardschnittstelle für den Anschluß eines Mobilfunkendgerätes aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Türsignalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> diese eine Mobilfunkempfangseinheit zum Empfang von über das Mobilfunknetz versendeten Signalen aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Türsignalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> diese eine blue-tooth-Schnittstelle aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Türsignalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Speicher zur Speicherung mehrerer Tonfolgen ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Türsignalvorrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> diese auf eine Auswahleinheit zur Auswahl der anzugebenden Tonfolge umfaßt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Türsignalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> diese eine Display- und Tastatureinheit aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Türsignalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> diese eine Computerschnittstelle umfaßt.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Türsignalvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> diese mit einer Gegensprechanlage verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Türsignalvorrichtung nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> diese eine Einheit zur telefonischen Anwahl einer hinterlegten Nummer umfaßt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="109" he="109" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="153" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="157" he="231" type="tif"/></search-report-data>
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