<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.0//EN" "ep-patent-document-v1-0.dtd">
<ep-patent-document id="EP03001068A1" file="03001068.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1439547" kind="A1" date-publ="20040721" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0 1710000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1439547</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20040721</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03001068.0</B210><B220><date>20030118</date></B220><B240><B241><date>20040519</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20040721</date><bnum>200430</bnum></B405><B430><date>20040721</date><bnum>200430</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7G 21F   5/012  A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Transport- und/oder Lagerbehälter für bestrahlte Brennelemente, defekte Brennelemente und/oder Brennelementstäbe defekter Brennelemente</B542><B541>en</B541><B542>Transport and/or storage container for spent fuel elements, damaged fuel elements and/or fuel rods of damaged fuel elements</B542><B541>fr</B541><B542>Conteneur de transport et/ou de stockage pour éléments de combustible épuisés, éléments de combustible endommagés et/ou des barreaux de combustible d'un élément de combustible endommagés</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>GNB Gesellschaft für Nuklear-Behälter mbH</snm><iid>02547090</iid><irf>95 220/L/ro</irf><adr><str>Hollestrasse 7A</str><city>45127 Essen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Wriegt, Jürgen</snm><adr><str>Mohnweg 9</str><city>42579 Heiligenhaus</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Methling, Dieter</snm><adr><str>Kehre 9</str><city>45525 Hattingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Thomas, Felix, Dr.</snm><adr><str>Flemingstrasse 5</str><city>50181 Bredburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Rohmann, Michael, Dr.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00085821</iid><adr><str>Patentanwälte
Andrejewski, Honke &amp; Sozien
Theaterplatz 3</str><city>45127 Essen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP><B845EP><ctry>RO</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Ein Transport- und/oder Lagerbehälter für bestrahlte Brennelemente, defekte Brennelemente und/oder Brennelementstäbe defekter Brennelemente besteht aus einem Behältermantel (1), Behälterinnenraum (2) und einen darin angeordneten Aufnahmekorb (3) für die Brennelemente und/oder Brennelementstäbe. Der Aufnahmekorb (3) ist über Steckverbindungen aus neutronenabsorbierenden Leichtmetallplatten zusammengefügt, die Aufnahmeschächte (4) bilden, in welche Metallhülsen (5) eingepasst sind. Um in einem solchen Behälter auch die defekten Brennelemente und Brennelementstäbe defekter Brennelemente transportieren und lagern zu können, ist zumindest eine Metallhülse (5) als Mantel einer Büchse (6) für die unmittelbare Aufnahme der defekten Brennelemente und/oder Brennelementstäbe solcher Brennelemente eingesetzt.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="76" he="112" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Transport- und/oder Lagerbehälter für bestrahlte Brennelemente, defekte Brennelemente und/oder Brennelementstäbe defekter Brennelemente, mit Behältermantel, Behälterinnenraum und darin angeordnetem Aufnahmekorb für die Brennelemente und /oder Brennelementstäbe, wobei der Aufnahmekorb über Steckverbindungen aus neutronenabsorbierenden Leichtmetallplatten zusammengefügt ist und die zusammengefügten Leichtmetallplatten Aufnahmeschächte bilden, in die Metallhülsen eingepasst sind.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei den bekannten Transport- und/oder Lagerbehältern der vorgenannten Art (DE 199 17 515 A1) dienen die Metallhülsen der Aufnahme bestrahlter Brennelemente. Defekte Brennelemente werden mit den beschriebenen Transport- und/oder Lagerbehältern regelmäßig nicht transportiert bzw. gelagert, weil diese zunächst mit einer zusätzlichen Sicherheitshülle versehen werden müssen, die in die beschriebenen Metallhülsen nicht mehr hineinpasst. Entsprechende Abänderungen des Aufnahmekorbes verursachen hohe Gestehungskosten, schränken die Ladelogistik und die Anzahl verpackbarer Brennelemente ein.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Transportund/oder Lagerbehälter der eingangs genannten Art so auszubilden, dass mit ihm auch die defekten Brennelemente und Brennelementstäbe defekter Brennelemente transportiert und/oder gelagert werden können, ohne das Raster des Aufnahmekorbs zu verändern.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass zumindest eine Metallhülse als Mantel einer Büchse für die unmittelbare Aufnahme der defekten Brennelemente und/oder Brennelementstäbe solcher Brennelemente eingesetzt ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Mit anderen Worten geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass die bisher bekannten Transport- und/oder Lagerbehälter für bestrahlte Brennelementstäbe auch für den genannten speziellen Einsatzzweck verwendet werden können, wenn die defekten Brennelemente und/oder Brennelementstäbe defekter Brennelemente in Büchsen umgeladen werden, deren Mantel aus den Metallhülsen besteht. Auf diese Weise ist es möglich, intakte und defekte bestrahlte Brennelemente sowie gegebenenfalls auch einzelne Brennelementstäbe defekter Brennelemente gemeinsam im Behälter zu transportieren und zu lagern.</p>
<p id="p0006" num="0006">Für die weitere Ausgestaltung bestehen im Rahmen der Erfindung mehrere Möglichkeiten. So ist nach einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass der Mantel am oberen Ende mit Wandungsausnehmungen versehen ist, in die Greiferorgane einer Büchsenmanipulationseinrichtung einführbar sind. Die Büchse selbst weist einen am unteren Ende des Mantels befestigten Boden und einen auf das obere Ende des Mantels aufgesetzten Deckel auf. Dieser Deckel ist vorzugsweise mit einer Verriegelungseinrichtung versehen, um die Büchse be- und entladen zu können. Außerdem empfiehlt es sich, den Boden und den Deckel jeweils mit zumindest einer Öffnung zu versehen, in die ein<!-- EPO <DP n="3"> --> Filtereinsatz eingesetzt ist, auf diese Weise können die eingeschlossenen defekten Brennelemente und/oder Brennelementstäbe getrocknet, insbesondere vakuumgetrocknet werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt><b>Fig. 1</b></dt><dd>perspektivisch eine Aufsicht auf einen geöffneten Transport- und/oder Lagerbehälter,</dd>
<dt><b>Fig. 2</b></dt><dd>perspektivisch den Kopf einer Büchse und</dd>
<dt><b>Fig. 3</b></dt><dd>aufgeschnitten das untere Ende der Büchse.</dd>
</dl></p>
<p id="p0008" num="0008">Der in den Figuren dargestellte Transport- und/oder Lagerbehälter dient dem Transport bzw. der Lagerung von bestrahlten Brennelementen, defekten Brennelementen und Brennelementstäben defekter Brennelemente. In seinem grundsätzlichen Aufbau besteht er aus Behältermantel 1, Behälterinnenraum 2 und darin angeordnetem Aufnahmekorb 3 für die Brennelemente und/oder Brennelementstäbe. Der Aufnahmekorb 3 ist über Steckverbindungen aus neutronenabsorbierenden Leichtmetallplatten zusammengefügt, die im Ausführungsbeispiel quadratische Aufnahmeschächte 4 bilden. In diese Aufnahmeschächte 4 sind Metallhülsen 5 eingepasst, die teilweise als Mantel einer Büchse 6 für die unmittelbare Aufnahme der defekten Brennelemente und/oder Brennelementstäbe defekter Brennelemente eingesetzt sind. Wie man aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 1 und<!-- EPO <DP n="4"> --> 2 entnimmt, ist der Mantel 5 am oberen Ende mit Wandungsausnehmungen 7 versehen, in die Greiferorgane einer im Einzelnen nicht dargestellten Büchsenmanipulationseinrichtung einführbar sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Den Fig. 2 und 3 wiederum entnimmt man, dass die Büchse 6 einen am unteren Ende des Mantels 5 befestigten Boden 9 und einen auf das obere Ende des Mantels 5 ausgesetzten Deckel 10 aufweist. Der Deckel 10 ist dabei mit einer Verriegelungseinrichtung 11 versehen, die in weitere Ausnehmungen 12 der Wandung einfassende Bolzen 13 aufweist. Im Übrigen sieht man in den Figuren, dass der Boden 9 und der Deckel 10 jeweils mindestens eine Öffnung 14 aufweisen, in die ein Filtereinsatz 15 eingesetzt ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Transport- und/oder Lagerbehälter für bestrahlte Brennelemente, defekte Brennelemente und/oder Brennelementstäbe defekter Brennelemente, mit Behältermantel (1), Behälterinnenraum (2) und darin angeordnetem Aufnahmekorb (3) für die Brennelemente und/oder Brennelementstäbe, wobei der Aufnahmekorb (3) über Steckverbindungen aus neutronenabsorbierenden Leichtmetallplatten zusammengefügt ist und die zusammengefügten Leichtmetallplatten Aufnahmeschächte (4) bilden, in die Metallhülsen (5) eingepasst sind, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest eine Metallhülse (5) als Mantel einer Büchse (6) für die unmittelbare Aufnahme der defekten Brennelemente und/oder Brennelementstäbe solcher Brennelemente eingesetzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Mantel (5) am oberen Ende mit Wandungsausnehmungen (7) versehen ist, in die Greiferorgane einer Büchsenmanipulationseinreichung einführbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Büchse (6) einen am unteren Ende des Mantels (5) befestigten Boden (9) und einen auf das obere Ende des Mantels (5) aufgesetzten Deckel (10) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Deckel (10) mit einer Verriegelungseinrichtung (11) versehen ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Transport- und/oder Lagerbehälter nach Anspruch 3 oder 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Boden (9) und der Deckel (10) jeweils zumindest eine Öffnung (14) aufweisen, in die ein Filtereinsatz (15) eingesetzt ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="155" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="156" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="154" he="232" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="158" he="232" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
