Die Erfindung betrifft einen Antrieb zum Verschwenken einer mit einem Scharnierbü- gel drehfest verbundenen Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe (Heckklappe, Motorhaube etc.).

Aus der nicht vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 101 17 933.2 ist ein Kraftfahrzeug mit automatisch verschliessbarer Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe (im folgenden auch zusammenfassend nur als Fahrzeugtür bezeichnet) bekannt, bei dem durch eine entsprechende Betätigung eines in der Instrumententafel vorgesehenen Schalters die Fahrzeugtür geschlossen oder geöffnet werden kann. Hierzu wirkt das von dem Schalter erzeugte Schaltsignal auf eine elektronische Steuereinrichtung, die ihrerseits elektrische Steuersignale zur Aktivierung eines Elektromotors erzeugt, der dann seinerseits über ein nachgeschaltetes Getriebe auf eine hebelförmige Verlängerung des Scharnierbügels einwirkt und die Fahrzeugtür verschwenkt oder verschiebt.

Ein Antrieb ist auch bekant aus der vorveröffentlichten deutschen Patentanmeldung 197 44 908 A1.

Nachteilig ist bei diesem Kraftfahrzeug unter anderem, dass der Scharnierbügel mit einem zusätzlichen hebelförmigen Teil versehen werden muss. Ausserdem ist der Antrieb relativ platzaufwendig aufgebaut. Schliesslich ist der Teil des Antriebes, der mit dem Scharnierbügel verbunden ist, häufig für einen Dritten sichtbar, wenn sich die hebelförmige Verlängerung des Scharnierbügels nicht während ihres gesamten Schwenkweges zum Öffnen der Heckklappe etc. innerhalb des Dachhimmels des entsprechenden Kraftfahrzeuges befindet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen platzsparend aufgebauten Antrieb der eingangs erwähnten Art anzugeben, bei dem die Kopplung zwischen dem Antrieb und dem Scharnierbügel auf einfache Weise und möglichst für einen Dritten unsichtbar anordbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unterensprüche.

Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, den Antrieb nicht mit einem zusätzlichen hebelförmigen Teil des Scharnierbügels zu verbinden, sondern direkt auf die mit dem Scharnierbügel drehfest verbundene und z.B. im Dachhimmel des entsprechenden Kraftfahrzeuges liegende Scharnierachse einzuwirken.

Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Antriebes ist es in vorteilhafter Weise möglich, die entsprechenden Scharniere einschließlich der Scharnierachse mit Scharnierbügel an der noch nicht oberflächenbehandelten Karosserie des Fahrzeuges zu befestigen und den Antrieb, falls gewünscht, erst später in das ansonsten fertige Fahrzeug einzubauen. Da der erfindungsgemäße Antrieb üblicherweise seitlich von dem Scharnier mit Scharnierachse verbunden wird, muß die entsprechende Scharnierachse gegebenenfalls seitlich aus dem Scharnier herausgeführt bzw. verlängert werden.

Um eine gute Kraftübertragung bei relativ geringem Platzbedarf zu ermöglichen, hat sich als Getriebe für das Verschwenken der Scharnierachse vor allem die Verwendung eines Hebelgetriebes als vorteilhaft erwiesen, wobei ein Antriebshebel mit dem Motor und ein Abtriebshebel mit der Scharnierachse drehfest verbunden sind und wobei die beiden Hebel über mindestens eine -vorzugsweise zwei symmetrisch zueinander angeordnete- Kupplungsstange(n) gelenkig miteinander verbunden sind.

Zum Ausgleich von Koaxialitätstoleranzen zwischen der Antriebswelle und der Scharnierachse hat es sich als zweckmäßig erwiesen, die Kupplungsstangen über Gelenklager an den Hebeln zu befestigen, so daß Taumelbewegungen bis zu 5° um den Hauptbefestigungspunkt an der Scharnierachse möglich sind.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgenden anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:

• Fig.1 die perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Antriebes mit Hebelgetriebe ohne Getriebegehäuse und
• Fig.2 eine Fig. 1 entsprechende Darstellung, bei welcher das Hebelgetriebe mit einem Getriebegehäuse versehen ist.

In den Fig.1 ist mit 1 ein Antrieb zum Verschwenken einer mit einem Scharnierbügel 2 drehfest verbundenen, gestrichelt angedeuteten Heckklappe 3 eines Kraftfahrzeuges bezeichnet. Der Scharnierbügel 2 ist drehfest mit einer Scharnierachse 4 verbunden, welche schwenkbar an einem Scharnier 5 angeordnet ist. Das Scharnier 5 ist an der ebenfalls gestrichelt angedeuteten Karosserie 6 des entsprechenden Fahrzeuges befestigt.

Der Antrieb 1 umfaßt einen Elektromotor 7, welcher ebenfalls über einen Flansch 8 an der Karosserie des Fahrzeuges befestigt ist, und ein mit dem Elektromotor 7 verbundennes Hebelgetriebe 9. Das Hebelgetriebe 9 weist einen Antriebshebel 10 auf, welcher mit der Abtriebswelle 11 des Elektromotors 7 (oder eines Zwischengetriebes im Falle eines Getriebemotors) drehfest verbunden ist. Außerdem umfaßt das Hebelgetriebe 9 einen Abtriebshebel 12, der mit der seitlich über das Scharnier 5 hervorstehenden Scharnierachse 4 über eine Formschlußverbindung (z.B. Keilverzahnung) drehfest verbunden ist. Der Antriebshebel 10 und der Abtriebshebel 12 des Hebelgetriebes 9 sind über zwei Kupplungsstangen 13, 14 miteinander gelenkig verbunden. Dabei sind die Kupplungsstangen 13, 14 über Gelenklager 15, 16 an den Hebeln 10, 12 befestigt, um Toleranzen zwischen der Abtriebswelle 11 des Elektromotors 7 und der Scharnierachse 4 auszugleichen.

Das Hebelgetriebe 9 wird bei der bestimmungsgemäßen Verwendung des Antriebes 1 durch ein Gehäuse 17 abgedeckt (Fig.2), an dem ein Gelenklager 18 angeordnet ist, in welchem die Scharnierachse 4 schwenkbar gelagert ist, so daß der Antrieb 1 in bezug auf die Scharnierachse 4 zentriert wird. Hinter dem Gelenklager 18 befindet sich ein ebenfalls an dem Gehäuse 17 befestigter Winkelgeber 19, der drehfest mit der Scharnierachse 4 verbunden ist und zur Positionsbestimmung der Heckklappe 3 dient.

Ferner ist an dem Gehäuse 17 des Hebelgetriebes 9 eine Aufnahme 20 für ein an dem Scharnier 5 befestigtes stangenförmiges Abstützelement 21 vorgesehen, welches zur Winkelabstützung des Antriebes 1 dient.

Soll die Heckklappe 3 beispielsweise aus der in Fig.1 dargestellten Position nach oben verschwenkt werden, so wird der Elektromotor 7 über eine entsprechende Schaltungsvorrichtung (nicht dargestellt) aktiviert. Die Abtriebswelle 11 des Elektromotors 7 dreht sich dann in Richtung des mit 22 bezeichneten Pfeiles entgegen dem Uhrzeigersinn. Der Antriebshebel 10 wird nach unten geschwenkt und nimmt über die Kupplungsstangen 13, 14 den Abtriebshebel 12 mit. Dieser dreht dann auch die Scharnierachse 4 entgegen dem Uhrzeigersinn. Die Heckklappe öffnet sich bis zu einer vorgegebenen Position, bei welcher der Winkelgeber 19 den Elektromotor 7 direkt oder über die nicht dargestellte Schaltungsvorrichtung abschaltet.

Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. So muß es sich bei dem Getriebe nicht zwingend um ein Hebei- bzw. Kurbelgetriebe handeln, sondern es kann auch beispielsweise ein Zahnradgetriebe verwendet werden.

Ferner können zur Befestigung der Kupplungsstangen 13, 14 an den Hebeln 10, 12 statt Gelenklager z.B. auch Nadellager verwendet werden, wenn nur kleinere Toleranzen zwischen der Abtriebswelle 11 und der Scharnierachse 4 zu berücksichtigen sind.

Bei dem Motor kann es sich auch um einen hydraulisch oder pneumatisch angetriebenen Motor handeln.

Schließlich kann das Gehäuse 17 auch Teil eines den gesamten Antrieb 1 umfassenden Gehäuses sein.

1

Antrieb

2

Scharnierbügel

3

Heckklappe, Fahrzeugklappe

4

Scharnierachse

5

Scharnier

6

Karosserie

7

Elektromotor, Motor

8

Flansch

9

Hebelgetriebe, Getriebe

10

Antriebshebel, Hebel

11

Abtriebswelle

12

Abtriebshebel

13,14

Kupplungsstangen

15, 16

Gelenklager

17

Gehäuse

18

-Gelenklager

19

Winkelgeber

20

Aufnahme

21

Abstützelement

22

Pfeil