<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP02782736B1" file="EP02782736NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1440498" kind="B1" date-publ="20050413" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIE......FI....CY..TRBGCZEE....SK................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM350 (Ver 2.1 Jan 2001)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1440498</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20050413</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>02782736.9</B210><B220><date>20021021</date></B220><B240><B241><date>20040524</date></B241><B242><date>20040728</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10152177</B310><B320><date>20011023</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20050413</date><bnum>200515</bnum></B405><B430><date>20040728</date><bnum>200431</bnum></B430><B450><date>20050413</date><bnum>200515</bnum></B450><B452EP><date>20040922</date></B452EP></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7H 01T  13/44   A</B511><B512> 7H 01F  38/12   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>STABSPULE FÜR ZÜNDANLAGEN</B542><B541>en</B541><B542>ROD COIL FOR IGNITION SYSTEMS</B542><B541>fr</B541><B542>BOBINE A BARREAU POUR SYSTEME D'ALLUMAGE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 827 163</text></B561><B561><text>DE-A- 19 702 438</text></B561><B561><text>DE-A- 19 962 279</text></B561><B561><text>DE-C- 19 927 820</text></B561><B561><text>US-A- 6 114 935</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>BETZ, Dieter</snm><adr><str>Goethestr. 23/4</str><city>71665 Vaihingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>SCHOELLIG, Wolfram</snm><adr><str>Hornbergstr. 52</str><city>70188 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>LERCHMENMUELLER, Klaus</snm><adr><str>Freibrechts 7</str><city>87509 Immenstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>GAEDE, Wolfgang</snm><adr><str>Steigaeckerstr. 60/1</str><city>71672 Marbach</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>HAUER, Christian</snm><adr><str>Hirschgasse 25/1</str><city>73630 Remshalden</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ROBERT BOSCH GMBH</snm><iid>00200050</iid><irf>R.41678Möldner/</irf><syn>BOSCH GMBH, ROBERT</syn><adr><str>Postfach 30 02 20</str><city>70442 Stuttgart</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE2002003963</anum></dnum><date>20021021</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2003038959</pnum></dnum><date>20030508</date><bnum>200319</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<heading id="h0001">Stand der Technik</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung geht aus von einer Stabspule für Zündanlagen, insbesondere als Zündspule in Brennkraftmaschinen von Kraftfahrzeugen nach der Gattung des Anspruchs 1 die als nächstliegender Stand der Technik angesehen wird.</p>
<p id="p0002" num="0002">Durch die DE 196 23 399 C2 ist eine Stabspule bekannt, die ein in der Grundform zylindrisches Gehäuse aufweist. In dem Gehäuse und innerhalb eines Wicklungssatzes ist in zentraler Lage ein stabförmiger Kern eines offenen Magnetkreises angeordnet. Zur Führung des Magnetfeldes ist der Wicklungssatz unter Zwischenlage eines Isolators von einem hülsenförmigen längsgeschlitzten Rückschlußrohr konzentrisch umgeben, das an einer Innenseite, alternativ an einer Außenseite des Gehäuses angeordnet ist. Aufgabe des Rückschlußrohres ist es, das Magnetfeld der Stabspule zu schließen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Durch fertigungstechnisch bedingte, nicht zu vermeidende Formungenauigkeiten des Rückschlußrohrs und des Gehäuses kommt es bei der Anlage des Rückschlußrohres an das Gehäuses zwischen beiden Körpern zu luftgefüllten Hohlräumen. An diesen Fehlstellen bilden sich beim Betrieb der Stabspule elektrische Teilentladungen, die langfristig durch<!-- EPO <DP n="2"> --> Materialabtrag die Isolation der Stabspule verschlechtern und zu einem Ausfall der Stabspule führen können.</p>
<heading id="h0002">Vorteile der Erfindung</heading>
<p id="p0004" num="0004">Die erfindungsgemäße Stabspule für Zündanlagen mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, daß die zuvor erwähnte Unzulänglichkeit vermieden wird. Dazu ist die Stabspule so ausgebildet, daß zwischen Rückschlußrohr und Gehäuse ein Füllkörper angeordnet ist. Durch diesen Füllkörper schmiegt sich das Gehäuse lückenlos an das Rückschlußrohr an, so daß beim Betrieb der Stabspule keine elektrische Teilentladungen stattfinden und die Stabspule vor einem Ausfall durch die Verschlechterung ihrer Isolation geschützt ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen für die Realisierung der Erfindung angegeben.</p>
<heading id="h0003">Zeichnung</heading>
<p id="p0006" num="0006">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der Figurenbeschreibung näher erläutert. Die einzige Figur zeigt die Stabspule in einem Längsschnitt, bei dem ein Füllkörper zwischen einem Rückschlußrohr und einem Gehäuse der Stabspule zur besseren Sichtbarkeit überdimensioniert wiedergegeben ist.</p>
<heading id="h0004">Beschreibung des Ausführungsbeispiels</heading>
<p id="p0007" num="0007">Eine Stabspule 11 für Zündanlagen nach der Figur, insbesondere als Zündspule in Brennkraftmaschinen von Kraftfahrzeugen, ist zur Direktkontaktierung mit einer Zündkerze vorgesehen, die in üblicher und nicht mehr dargestellter Weise in einem Schacht im Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine eingesetzt ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Die Stabspule 11 enthält im koaxialer Anordnung zu einer Längsachse 12 in einem Gehäuse 13 aus Kunststoff einen länglichen, zylindrischen Kern 14, der auch als I-Kern bezeichnet wird. Der Kern 14 besteht aus geschichtetem magnetisierbaren Material und ist Teil eines offenen Magnetkreises. Konzentrisch um den Kern 14 ist innenliegend eine Niederspannung führende Primärwicklung 16 und außenliegend eine Hochspannung führende Sekundärwicklung 17 angeordnet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Wicklungen 16, 17 sind zur Führung des Magnetfeldes des Stabspule 11 von einem Rückschlußrohr 18 aus einem magnetisierbaren Material umgeben, das an einer Innenseite 19 des Gehäuses 13 gelagert ist. Alternativ könnte das Rückschlußrohr 18 auch an einer Außenseite 21 des Gehäuses 13 angebracht sein. Das Rückschlußrohr 18 ist parallel zur Längsachse 12 geschlitzt, um einen Kurzschluß des Magnetfeldes zu verhindern.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zwischen dem Rückschlußrohr 18 und dem Gehäuse 13, bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel zwischen dem Rückschlußrohr 18 und der Außenseite 21 des Gehäuses 13, ist ein Füllkörper 22 angeordnet. Dieser Füllkörper 22 kann als ein Schmelzkleber ausgeführt sein und beispielsweise aus Polyolefin, Polyamid oder aus einem Stoff auf Silikonbasis bestehen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Des weiteren kann der Füllkörper 22 aus einer Epoxidharzbeschichtung bestehen, die sowohl elektrisch leitfähig als auch elektrisch isolierend sein kann und am Gehäuse 13 oder am Rückschlußrohr 18 angebracht ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Alternativ könnte der Füllkörper 22 bei einem das Gehäuse 13 umgebenden Rückschlußrohr 18 an der Außenseite 21 des<!-- EPO <DP n="4"> --> Gehäuses 13 aufgebracht werden, insbesondere jedoch dann, wenn der Füllkörper 22 aus einem Schrumpfschlauch besteht.</p>
<p id="p0013" num="0013">In jedem Fall kann durch den Füllkörper 22 ein inniger, lückenloser Verband zwischen dem Rückschlußrohr 18 und dem Gehäuse 13 hergestellt werden. Durch diese Vermeidung von Hohlräumen zwischen dem Rückschlußrohr 18 und dem Gehäuse 13 werden beim Betrieb der Stabspule 11 an dieser elektrische Teilentladungen vermieden. Damit ist einem Ausfall der Stabspule 11 durch die Verschlechterung ihrer Isolation vorgebeugt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Stabspule für Zündanlagen, insbesondere als Zündspule in Brennkraftmaschinen von Kraftfahrzeugen, mit einem in der Grundform hohlzylindrischen Gehäuse (13), in dem in zentraler Lage ein Kern (14) als innerer magnetischer Eisenkern und an dem ein Rückschlußkörper (18) als äußerer magnetischer Eisenkern gelagert ist, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> zwischen Gehäuse (13) und Rückschlußkörper (18) ein Füllkörper (22) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Stabspule nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Füllkörper (22) an einer Außenseite (21) des Gehäuses (13) angebracht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Stabspule nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Füllkörper (22) an einer Innenseite (19) des Gehäuses (13) angebracht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Stabspule nach einem der vorstehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Füllkörper (22) ein Schmelzkleber ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Stabspule nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Füllkörper (22) ein Schmelzkleber aus Polyolefin ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Stabspule nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Füllkörper (22) ein Schmelzkleber aus Polyamid ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Stabspule nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Füllkörper (22) ein Schmelzkleber auf Silikonbasis ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Stabspule nach einem der Ansprüche 1-3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Füllkörper (22) eine Epoxidharzbeschichtung ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Stabspule nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Epoxidharzbeschichtung als Füllkörper (22) elektrisch leitfähig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Stabspule nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Epoxidharzbeschichtung als Füllkörper (22) elektrisch isolierend ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Stabspule nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Füllkörper (22) ein Schrumpfschlauch ist, der auf der Außenseite (21) des Gehäuses (13) angebracht ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rod-type coil for ignition systems, in particular in the form of an ignition coil in internal combustion engines of motor vehicles, having a housing (13) which has the basic shape of a hollow cylinder and in the centre of which a core (14) is mounted as the inner magnetic iron core and on which a magnetic return element (18) is mounted as the outer magnetic iron core, <b>characterized in that</b> a filling element (22) is arranged between the housing (13) and the magnetic return element (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Rod-type coil according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the filling element (22) is applied to an outer face (21) of the housing (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Rod-type coil according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the filling element (22) is applied to an inner face (19) of the housing (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Rod-type coil according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the filling element (22) is a hot-melt adhesive.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Rod-type coil according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the filling element (22) is a hot-melt adhesive made of polyolefin.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Rod-type coil according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the filling element (22) is a hot-melt adhesive made of polyamide.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Rod-type coil according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the filling element (22) is a hot-melt adhesive based on silicone.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Rod-type coil according to one of Claims 1-3, <b>characterized in that</b> the filling element (22) is an epoxy resin coating.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Rod-type coil according to Claim 8, <b>characterized in that</b> the epoxy resin coating in the form of a filling element (22) is electrically conductive.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Rod-type coil according to Claim 8, <b>characterized in that</b> the epoxy resin coating in the form of a filling element (22) is electrically insulating.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Rod-type coil according to Claim 2, <b>characterized in that</b> the filling element (22) is a heat-shrinkable sleeve which is applied on the outer face (21) of the housing (13).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bobine-tige pour des installations d'allumage, notamment sous forme de bobine d'allumage dans des moteurs à combustion interne de véhicules automobiles, dotée d'un boîtier (13) cylindrique creux dans sa forme de base dans lequel un noyau (14) en tant que noyau en fer magnétique intérieur est placé en position centrale et sur lequel est disposé un corps de reflux (18) servant de noyau en fer magnétique extérieur,<br/>
<b>caractérisée en ce qu'</b><br/>
un corps de remplissage (22) est disposé entre le boîtier (13) et le corps de reflux (18).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bobine-tige selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le corps de remplissage (22) est placé sur un côté extérieur (21) du boîtier (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bobine-tige selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le corps de remplissage (22) est placé sur un côté intérieur (19) du boîtier (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bobine-tige selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le corps de remplissage (22) est une colle à fusion.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bobine-tige selon la revendication 4,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le corps de remplissage (22) est une colle à fusion de polyoléfine.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bobine-tige selon la revendication 4,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le corps de remplissage (22) est une colle à fusion de polyamide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bobine-tige selon la revendication 4,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="10"> -->le corps de remplissage (22) est une colle à fusion à base de silicone.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bobine-tige selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le corps de remplissage (22) est un revêtement en résine époxy.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bobine-tige selon la revendication 8,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le revêtement en résine époxy servant de corps de remplissage (22) est conducteur électrique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bobine-tige selon la revendication 8,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le revêtement en résine époxy servant de corps de remplissage (22) est isolant électrique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Bobine-tige selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b><br/>
le corps de remplissage (22) est un tube flexible placé sur le côté extérieur (21) du boîtier (13).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="99" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
