Verriegelungsmechanismus für eine Behältertür

Abstract

 Verriegelungsmechanismus, insbesondere für eine Behältertür, mit einem durch eine Grundplatte und ein Deckelteil gebildeten Gehäuse, in dem ein mit einem Verriegelungsende vorstehendes Verriegelungselement, das mit einem drehbar gelagerten Betätigungshebel verbunden ist, verschieblich geführt ist, wobei der Betätigungshebel außerhalb des Gehäuses angeordnet und mittels eines das Gehäuse durchgreifenden, um eine Drehachse drehbaren Verbindungselements mit dem Verriegelungselement verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsmechanismus, insbesondere für eine Behältertür, mit einem durch eine Grundplatte und ein Deckelteil gebildeten Gehäuse, in dem ein mit einem Verriegelungsende vorstehendes Verriegelungselement, das mit einem drehbar gelagerten Betätigungshebel verbunden ist, verschieblich geführt ist.

[0002] Aus der EP 0 814 223 ist ein derartiger Verriegelungsmechanismus bekannt, bei dem der Betätigungshebel über einen relativ kompliziert geformten Federarm mit dem Verriegelungselement verbunden ist, wodurch erreicht werden soll, daß bei der Betätigung keinerlei Einklemmgefahr besteht.

[0003] Nachteilig bei dieser Bauart ist, daß der Federarm eine relativ komplizierte Gestalt haben muß, damit tatsächlich eine Einklemmgefahr vermieden wird, wobei weiterhin eine Öffnung im oberen Gehäuseabschnitt vorhanden ist, um den Durchtritt des Federarms und des Betätigungshebels zu ermöglichen, so daß Staub und sonstige Verunreinigungen ins Innere des Gehäuses eindringen können.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Verriegelungsmechanismus dahingehend zu verbessern, daß bei größtmöglicher konstruktiver Vereinfachung weder irgendwelche Einklemmgefahr noch die Möglichkeit des Eindringens von Verunreinigungen in das Gehäuse besteht.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Verriegelungsmechanismus durch die Maßnahme gelöst, daß der Betätigungshebel außerhalb des Gehäuses angeordnet ist und mittels eines das Gehäuse durchsetzenden, um eine Drehachse drehbaren Verbindungselements mit dem Verriegelungselement verbunden ist.

[0006] Bevorzugt ist vorgesehen, daß der Betätigungshebel an einer von dem Deckelteil abgekehrten Außenseite der Grundplatte angeordnet ist, wobei das Verbindungselement die Grundplatte durchsetzt.

[0007] In zweckmäßiger Weiterbildung ist das Verbindungselement mit einem zylindrischen Lagerabschnitt verbunden, der um eine Drehachse drehbar in einer zylindrischen Lageröffnung der Grundplatte aufgenommen ist.

[0008] Bevorzugt ist vorgesehen, daß das Verbindungselement innerhalb des Gehäuses exzentrisch bezüglich der Drehachse mit dem Verriegelungselement verbunden ist, um eine Drehbewegung des Verbindungselements in eine Längsbewegung des Verriegelungselements umzusetzen.

[0009] Bevorzugtermaßen weist da Verbindungselement einen Zapfen auf, an dem einenends eine Verbindungsstange angelenkt ist, die anderenends mit einem Zapfen des Verriegelungselements verbunden ist. Zweckmäßigerweise besteht die Verbindungsstange aus Drahtmaterial mit rundem Querschnitt und zwei endseitigen, gebogenen Ösen.

[0010] In bevorzugter Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Verbindungselement einen zylindrischen, exzentrisch bezüglich der Drehachse angeordneten Führungsabschnitt aufweist, auf dem drehbar ein Führungsring mit einer daran befestigten Schließstange sitzt.

[0011] Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß das Verriegelungselement mit einem rechteckigen Führungsrahmen verbunden ist, der in dem Deckelteil verschieblich geführt ist.

[0012] Bevorzugt ist vorgesehen, daß der Betätigungshebel aus länglichem Flachmaterial hergestellt ist und ein in der Ebene des Flachmaterials abgewinkeltes Griffende aufweist. Auf das Griffende kann ein U-förmiger Griffbügel aufgesetzt sein.

[0013] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, wobei auf eine Zeichnung Bezug genommen ist, in der

Fig. 1 eine auseinandergezogene Darstellung der wesentlichen Komponenten eines erfindungsgemäßen Verriegelungsmechanismus zeigt,

Fig. 2 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines Betätigungshebels zeigt,

Fig. 3 eine Draufsicht auf dem Betätigungshebel nach Fig. 2 zeigt,

Fig. 4 bis 6 Vorder-, Seiten- und Rückansicht des Verbindungselements zeigen,

Fig. 7 und 8 eine Seiten- und Draufsicht eines Verriegelungselements zeigen,

Fig. 9 eine Schnittansicht des Verriegelungsmechanismus im zusammengesetzten Zustand ohne Deckelteil zeigt, und

Fig. 10 und 11 perspektivische "Phantom"-Ansichten des Verriegelungsmechanismus im zusammengesetzten Zustand in zwei Betätigungspositionen zeigen.

[0014] Fig. 1 zeigt in einer auseinandergezogenen Darstellung sämtliche wesentlichen Komponenten des Verriegelungsmechanismus. Ein Betätigungshebel 2 ist an einer Außenseite (in Fig. 1 der Unterseite) einer Grundplatte 4 angeordnet und mittels zweier Befestigungsschrauben 6 mit einem Verbindungselement 8 drehfest verbunden. Zwischen Betätigungshebel 2 und Verbindungselement 8 befindet sich ein von den Befestigungsschrauben 6 durchgriffener und drehfest mit Betätigungshebel und Verbindungselement verbundener, zylindrischer Lagerabschnitt 10, dessen Position in Fig. 4 angedeutet und der in Fig. 5 und 6 und in Fig. 9 im Schnitt erkennbar ist. Der Lagerabschnitt 10 dient der drehbaren Lagerung von Betätigungshebel und Verbindungselement in einer zylindrischen Lageröffnung 12 der Grundplatte 4. Die Lageröffnung 12 legt zusammen mit dem darin drehbar aufgenommenen Lagerabschnitt 10 eine Drehachse 28 fest, um die der Betätigungshebel 2, der Lagerabschnitt 10 sowie das Verbindungselement 8 dreh- bzw. schwenkbar sind.

[0015] Das Verbindungselement 8 weist einen bezüglich der Drehachse 28 exzentrisch angeordneten Zapfen 14 auf, an dem eine aus geradem Drahtmaterial mit rundem Querschnitt gebildete Verbindungsstange 16 mit einem Ende mittels einer Öse 16a angelenkt ist. Die Verbindungsstange 16 ist mit ihrem anderen Ende mit einer Öse 16b einem Zapfen 18 eines im Ganzen mit 20 bezeichneten Verriegelungselements angelenkt.

[0016] Das Verbindungselement 8 bildet mit seiner zylindrischen Außenfläche einen zylindrischen, exzentrisch bezüglich der Drehachse 28 angeordneten Führungsabschnitt 30, auf den ein Führungsring 32 mit einer daran befestigten Schließstange 34 drehbar aufgesetzt ist.

[0017] Ein Deckelteil 26 bildet zusammen mit der Grundplatte 4 ein Gehäuse, das sämtliche vorstehend beschriebenen Elemente im zusammengesetzten Zustand umschließt, der sich aus Fig. 10 und 11 sowie der Schnittdarstellung nach Fig. 9 entnehmen läßt.

[0018] Fig. 2 und 3 zeigen zusätzliche Ansichten des Betätigungshebels 2, aus denen sich ergibt, daß der Betätigungshebel aus einem länglichen Flachmaterial hergestellt ist und ein um etwa 35° in der Ebene des Flachmaterials abgewinkeltes Griffende 2a aufweist, auf das ein U-förmiger Griffbügel 2b aufgesetzt ist. An einem dem Griffende 2a abgekehrten Befestigungsende 2c sind Befestigungslöcher 2d zur Aufnahme der Befestigungsschrauben 6 angeordnet.

[0019] Fig. 4 bis 6 zeigen das Verbindungselement 8 in verschiedenen Ansichten, wobei auch der Lagerabschnitt 10 in seiner Montageposition in Bezug auf das Verbindungselement 8 dargestellt ist. Alternativ zu der dargestellten zweiteiligen Ausbildung von Verbindungselement 8 und Lagerabschnitt 10 ist selbstverständlich auch eine einteilige Ausbildung denkbar.

[0020] Fig. 7 und 8 zeigen das Verriegelungselement 20 mit Verriegelungsende 22 und dem damit verschweißten Führungsrahmen 24, wobei an diesen noch der Zapfen18 angeschweißt ist, der ebenso wie der Führungsrahmen 24 aus zylindrischem Drahtmaterial gebogen ist.

[0021] Fig. 9 zeigt den zusammengesetzten Zustand des Verriegelungsmechanismus, wobei zunächst das Verbindungselement 8 mit Hilfe der Befestigungsschrauben 6 mit dem Betätigungshebel 2 und dem Lagerabschnitt 10 verschraubt wird und damit unlösbar an der Grundplatte 4 drehbar gehalten ist. Der Führungsring 32, der ebenfalls aus Drahtmaterial gebogen sein kann, ist auf die bezüglich der Drehachse 28 exzentrische Außenfläche bzw. den Führungsabschnitt 30 des Verbindungselements 8 aufgesetzt, und das Verriegelungselement 20 ist mittels der Verbindungsstange 16 mit dem Zapfen 14 des Verbindungselements 9 verbunden. Das in Fig. 9 nicht dargestellte Deckelteil 26 übergreift sämtliche auf der dem Betätigungshebel 2 gegenüberliegenden Seite der Grundplatte 4 angeordneten Komponenten und hält diese in der in Fig. 9 dargestellten Stellung zusammen.

[0022] Wie sich aus Fig. 9 weiter ergibt, ist die Grundplatte 4 und damit der gesamte Verriegelungsmechanismus an einem Rahmenrohr 36 einer nicht dargestellten Behältertür für einen kastenartigen Behälter befestigt, im vorliegenden Fall mittels einer Schweißnaht 38, wobei das hakenartig umgebogene Verriegelungsende 32 an Form und Größe eines weiteren Rahmenrohrs 40 angepaßt ist, das entweder behälterfest oder Teil einer zweiten Behältertür ist.

[0023] Fig. 10 und 11 erläutern die Funktionsweise des Verriegelungsmechanismus anhand der Darstellung des geöffneten bzw. entriegelten Zustands gemäß Fig. 10 und des geschlossenen bzw. verriegelten Zustands gemäß Fig. 11. Im geöffneten Zustand nach Fig. 10 ist der Betätigungshebel 2 nach oben geschwenkt, wodurch der Zapfen 14 des Verbindungselements 8 gegen den Uhrzeigersinn bewegt ist und über die Verbindungsstange 16 das mittels des Führungsrahmens 24 in dem Deckelteil 26 geführte Verriegelungselement 20 nach links bewegt. Gleichzeitig ist aufgrund der exzentrischen Bewegung des Führungsabschnitts 30 des Verbindungselements 8 die Schließstange 34 durch den Führungsring 32 angehoben (Pfeil 42). Die Behältertür kann nun geöffnet oder geschlossen werden.

[0024] Zum Verriegeln der Behältertür wird der Betätigungshebel 2 im Uhrzeigersinn bzw. nach unten geschwenkt, wobei zunächst der Zapfen 14 des Verbindungselements 8 nach rechts gelangt und somit über die Verbindungsstange 16 das Verriegelungselement 20 nach rechts mitnimmt (Fig. 11). Gleichzeitig wird aufgrund des exzentrischen Führungsabschnitts 30 die Schließstange 34 durch den Führungsring 32 abgesenkt (Pfeil 44).

[0025] Beim Verriegeln ergreift somit das Verriegelungsende 22 des Verriegelungselements 20 das Rahmenrohr 30 und zieht dieses in Richtung auf den Verriegelungsmechanismus. Gleichzeitig wird in vorteilhafter Weise eine zusätzliche Verriegelungswirkung durch die Schließstange 34 erzielt, die mit ihrem unteren Ende 34a in eine nicht dargestellte Verriegelungsöffnung des Behälters eingreift.

[0026] Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung des Betätigungshebels 2 an der Rückseite der Grundplatte 4 entfällt jegliche Klemmgefahr beim Ver- bzw. Entriegeln des Verriegelungsmechanismus, und durch das Deckelteil 26 sind sämtliche Komponenten optimal vor Staub und sonstigen Verunreinigungen geschützt.

Bezugszeichenliste

[0027] 

2

Betätigungshebel

2a

Griffende

2b

Griffbügel

2c

Befestigungsende

2d

Befestigungslöcher

4

Grundplatte

6

Befestigungsschraube

8

Verbindungselement

10

Lagerabschnitt

12

Lageröffnung

14

Zapfen

16

Verbindungsstange

16a,

b Öse

18

Zapfen

20

Verriegelungselement

22

Verriegelungsende

24

Führungsrahmen

26

Deckelteil

28

Drehachse

30

Führungsabschnitt

32

Führungsring

34

Schließstange

34a

unteres Ende

36

Rahmenrohr

38

Schweißnaht

40

Rahmenrohr

42, 44

Pfeil

Ansprüche

1. Verriegelungsmechanismus, insbesondere für eine Behältertür, mit einem durch eine Grundplatte (4) und ein Deckelteil (26) gebildeten Gehäuse, in dem ein mit einem Verriegelungsende (22) vorstehendes Verriegelungselement (20), das mit einem drehbar gelagerten Betätigungshebel (2) verbunden ist, verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (2) außerhalb des Gehäuses angeordnet und mittels eines das Gehäuse durchgreifenden, um eine Drehachse (28) drehbaren Verbindungselements (8) mit dem Verriegelungselement (20) verbunden ist.

2. Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (2) an einer von dem Deckelteil (26) abgekehrten Außenseite der Grundplatte (4) angeordnet ist, wobei das Verbindungselement (8) die Grundplatte durchsetzt.

3. Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (8) mit einem zylindrischen Lagerabschnitt (10) verbunden ist, der um die Drehachse (28) drehbar in einer zylindrischen Lageröffnung (12) der Grundplatte (4) aufgenommen ist.

4. Verriegelungsmechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (8) innerhalb des Gehäuses exzentrisch bezüglich der Drehachse (28) mit dem Verriegelungselement (20) verbunden ist, um eine Drehbewegung des Verbindungselements (8) in eine Längsbewegung des Verriegelungselements (20) umzusetzen.

5. Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (8) einen Zapfen (14) aufweist, an dem einenends eine Verbindungsstange (16) angelenkt ist, die anderenends mit einem Zapfen (18) des Verriegelungselements (20) verbunden ist.

6. Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsstange (16) aus Drahtmaterial mit rundem Querschnitt und zwei endseitigen gebogenen Ösen (16a, b) besteht.

7. Verriegelungsmechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (8) einen zylindrischen, exzentrisch bezüglich der Drehachse (28) angeordneten Führungsabschnitt (30) aufweist, auf dem ein Führungsring (32) mit einer daran befestigten Schließstange (34) sitzt.

8. Verriegelungsmechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (20) mit einem rechteckigen Führungsrahmen (24) versehen ist, der in dem Deckelteil (26) verschieblich geführt ist.

9. Verriegelungsmechanismus nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (2) aus länglichem Flachmaterial hergestellt ist und ein in der Ebene des Flachmaterials abgewinkeltes Griffende (2a) aufweist.

10. Verriegelungsmechanismus nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß auf das Griffende (2a) ein U-förmiger Griffbügel (2b) aufgesetzt ist.

Zeichnung