Vorrichtung zum Ersetzen des Luftsauerstoffs durch ein Inertgas aus einer laminaren Luftgrenzschicht sowie Verwendung derselben

(19)

(11)

EP 1 441 192 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	17.05.2006 Patentblatt 2006/20

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	28.07.2004 Patentblatt 2004/31

(21)	Anmeldenummer: 03026135.8

(22)	Anmeldetag: 13.11.2003

(51)

Internationale Patentklassifikation (IPC):

F26B 21/14^(2006.01)
F26B 7/00^(2006.01)
F26B 3/34^(2006.01)

F26B 13/00^(2006.01)
F26B 3/28^(2006.01)

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL LT LV MK

(30)

Priorität:

22.01.2003 DE 10302367

(71)	Anmelder: Eltex-Elektrostatik GmbH
	79576 Weil am Rhein (DE)

(72)	Erfinder:
	Hahne, Lukas 4123 Allschwil (CH) Knopf, Franz 77815 Bühl/Stadt (DE)

(74)	Vertreter: Säger, Manfred
	Postfach 63 7014 Trin 7014 Trin (CH)

(54)	Vorrichtung zum Ersetzen des Luftsauerstoffs durch ein Inertgas aus einer laminaren Luftgrenzschicht sowie Verwendung derselben

(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ersetzen des Luftsauerstoffes durch ein Inertgas z.B. N₂ aus der zumindest einen laminaren Luftgrenzschicht (3) von in Transportrichtung (2) bewegten Substraten (1), beispielsweise schnell laufenden Materialbahnen mit einer nur zu dem Substrat hin offenen und ansonsten von dem umgebenden Außenraum (40) abgeschlossenen ersten Kammer (41), die im Bereich ihrer in Transportrichtung (2) vorderen und sich quer zu dieser erstreckenden Abschlußkante eine vordere Koronaelektrode (5) für eine hohe Gleichsapannung mit einer vorderen Gegenelektrode (7) auf der anderen Seite (42) des Substrats (1) und die in Transportrichtung (2) hinter der vorderen Koronaelektrode (5) auf derselben Seite des Substrats (1) wie diese an der hinteren, sich ebenfalls quer zu der Transportrichtung (2) erstreckenden weiteren Abschlußkante eine weitere Koronaelektrode (6) für eine hohe Gleichsapannung mit einer weiteren Gegenelektrode (8) auf der anderen Seite (42) des Substrats (1) aufweist, und mit einer Einrichtung zum Zuführen des Inertgases (15). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Einrichtung zum Zuführen des Inertgases (15) im Bereich des in Transportrichtung (2) unmittelbar hinter dem Elektronen/Ionenstrom (9) der weiteren Koronaelektrode (6) sich ausbildenden Unterdruckgebiets (12) mündet.

Recherchenbericht