(19)
(11) EP 1 442 678 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.08.2004  Patentblatt  2004/32

(21) Anmeldenummer: 04450017.1

(22) Anmeldetag:  22.01.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 17/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(30) Priorität: 30.01.2003 AT 4503 U

(71) Anmelder: Popp, Gernot, Dipl.-Ing.
1120 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Popp, Gernot, Dipl.-Ing.
    1120 Wien (AT)

(74) Vertreter: Babeluk, Michael, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt, Mariahilfer Gürtel 39/17
1150 Wien
1150 Wien (AT)

   


(54) Sitzmöbel


(57) Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel (1), welches von einer Sitzstellung (A) in zumindest eine Liegestellung (B,C), insbesondere in ein Bett, umwandelbar ist, mit einem schwenkbaren Sitzteil (2) und einem schwenkbaren Rückenteil (3), wobei in der Sitzstellung (A) der Sitzteil (2) einen sich in einem Bettraum (6) unter dem Sitzteil (2) befindlichen ersten Liegeteil (8) abdeckt.
Es wird vorgeschlagen, dass der erste Liegeteil (8) in der Sitzstellung (A) des Sitzmöbels (1) in einem Bodenbereich (7) des Bettraumes (6) angeordnet ist, wobei vorzugsweise zwischen der Liegefläche (12) des ersten Liegeteiles (8) und der Unterseite (13) des Sitzteiles (2) ein Bettzeugraum (14) ausgebildet ist. Dadurch kann das Sitzmöbel (1) mit äußerst geringem Arbeits- und Zeitaufwand von der Sitz- in die Liegestellung (A, B) gebracht und als fertiggemachtes Bett verwendet werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel, welches von einer Sitzstellung in zumindest eine Liegestellung, insbesondere in ein Bett, umwandelbar ist, mit einem schwenkbaren Sitzteil und einem schwenkbaren Rückenteil, wobei in der Sitzstellung der Sitzteil einen sich in einem Bettraum unter dem Sitzteil befindlichen ersten Liegeteil abdeckt.

[0002] Aus der DE 43 15 872 A1 ist ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel bekannt, welches eine von einer Stellung unterhalb eines Sitzpolsters ausziehbare Lade aufweist, in der ein Zusatzpolster angeordnet ist, der nach dem Ausziehen der Lade mittels eines Anhebebeschlages aus der Lage in Höhe des Sitzpolsters anhebbar ist, in welcher Stellung er sich an seiner Vorderseite auf das Fußbrett der Lade abstützt. Damit nachteilige Spalten zwischen den einzelnen Polstern vermieden werden, weist die ohne seitliche Wände ausgebildete Lade eine Rückwand auf, auf der sich der Sitzpolster in der ausgezogenen Stellung der Lade abstützt.

[0003] Weitere jeweils in ein Bett umwandelbare Sitzmöbel sind aus den Veröffentlichungen US 3,858,255 A, US 3,887,229 A, US 3,905,053 A, US 3,965,499 A, US 4,001,901 A, US 4,168,860 A, US 4,318,195 A, US 4,321,716 A, US 5,136,737 A, US 6,341,392 B1 oder US 5,280,656 A bekannt.

[0004] Bekannte in Betten konvertierbare Liegemöbel haben den Nachteil, dass das Bettzeug in einem separaten Bettzeugraum, beispielsweise unterhalb des Liegeteiles, untergebracht werden muss. Beim Umwandeln des Sitzmöbels in ein Liegemöbel muss das Bett erst gemacht werden, d.h. das Leintuch über die Liegefläche gespannt und Polster sowie Bettdecken bereitgestellt und richtig positioniert werden, was einen entsprechenden Arbeits- und Zeitaufwand erfordert.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass beim Umwandeln des Sitzmöbels von einer Sitzstellung in eine Liegestellung oder umgekehrt, Arbeitsschritte und Zeitaufwand eingespart werden können.

[0006] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der erste Liegeteil in der Sitzstellung des Sitzmöbels in einem Bodenbereich des Bettraumes angeordnet ist, wobei vorzugsweise zwischen der Liegefläche des ersten Liegeteiles und der Unterseite des Sitzteiles ein Bettzeugraum ausgebildet ist.

[0007] Durch den zwischen Sitzteil und erstem Liegeteil ausgebildeten Bettzeugraum kann der Liegeteil in der Sitzstellung des Sitzmöbels ein komplett gemachtes Bett, mit über die Matratze gespanntem Leintuch, Bettdecke, Kopfpolster oder dergleichen beinhalten. Wird das Sitzmöbel durch Umklappen des Sitzteiles und des Rückenteiles in eine erste Liegestellung gebracht, so wird ein bereits vollständig gemachtes Bett freigegeben.

[0008] In einer bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Liegeteil mittels einer Hubeinrichtung von der Sitzstellung in eine erste Liegestellung anhebbar ist. Durch die Hubeinrichtung wird der erste Liegeteil in eine für den Liegenden angenehme Höhenposition gebracht. Bei Erreichen der ersten Liegestellung wird die Hubeinrichtung fixiert.

[0009] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein zweiter Liegeteil vorgesehen ist, welcher in der Sitzstellung und der ersten Liegestellung hochkant hinter dem Rückenteil, vorzugsweise zwischen dem Rückenteil und einem Wandteil angeordnet ist. Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass der zweite Liegeteil durch eine Schwenkeinrichtung in eine eine zweite Liegestellung bildende waagrechte Position schwenkbar ist. Durch den zweiten Liegeteil, welcher in der Sitzstellung unsichtbar hinter dem Rückenteil versteckt untergebracht ist, kann das Sitzmöbel sehr einfach in ein Doppelbett umgewandelt werden.

[0010] Dabei ist es äußerst vorteilhaft, wenn der erste Liegeteil aus der ersten Liegestellung in eine zweite Liegestellung, vorzugsweise normal zum Wandteil, ausfahrbar ist. Um das Sitzmöbel aus der ersten Liegestellung in die zweite Liegestellung zu bringen, wird der erste Liegeteil, welcher im Wesentlichen als Lade ausgebildet ist, ausgefahren und der zweite Liegeteil umgeklappt, so dass eine einzige große Liegefläche entsteht.

[0011] Dabei ist vorgesehen, dass der Rückenteil und der Sitzteil mit dem zweiten Liegeteil verbunden sind und samt dem zweiten Liegeteil in die zweite Liegestellung geschwenkt werden können, wobei in der zweiten Liegestellung Sitzteil und Rückenteil unterhalb des zweiten Liegeteiles angeordnet sind.

[0012] Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1
das erfindungsgemäße Sitzmöbel in der Sitzstellung in einem Querschnitt,
Fig. 2
das Sitzmöbel in der ersten Liegestellung in einem Querschnitt,
Fig. 3
das Sitzmöbel in der Sitzstellung in einer Schrägansicht,
Fig. 4
und Fig. 5 das Sitzmöbel in Zwischenstellungen in Schrägansichten,
Fig. 6
das Sitzmöbel in der ersten Liegestellung in einer Schrägansicht,
Fig. 7
das Sitzmöbel in der zweiten Liegestellung im Querschnitt,
Fig. 8
und Fig. 9 das Sitzmöbel in Zwischenstellungen in Schrägansichten,
Fig. 10
und Fig. 11 das Sitzmöbel in der zweiten Liegestellung in Schrägansichten, und
Fig. 12
das Sitzmöbel in einer Explosionsdarstellung.


[0013] Das Sitzmöbel 1 weist einen gepolsterten Sitzteil 2 und einen gepolsterten Rückenteil 3 auf, welche um eine Achse 4 drehbar miteinander verbunden sind. Mit Bezugszeichen 31 sind seitliche Armlehnen bezeichnet. In der in den Fig. 1 und Fig. 3 dargestellten Sitzstellung A decken Sitzteil 2 und Rückenteil 3 einen durch eine ausziehbare Lade 5 gebildeten Bettraum 6 ab, in dessen Bodenbereich 7 in der Sitzstellung A ein erster Liegeteil 8, bestehend aus Rahmen 9, Lattenrost 10 und Matratze 11, angeordnet ist. Zwischen der durch die Matratze 11 gebildeten Liegefläche 12 des ersten Liegeteiles 8 und der Unterseite 13 des Sitzteiles 2 ist in der Sitzstellung A ein einen Bettzeugraum 14 ausbildender Hohlraum vorgesehen, welcher Kopfpolster 15, Bettdecke 16 oder dergleichen des fertig gemachten Bettes des ersten Liegeteiles 8 aufnimmt.

[0014] Unterhalb des ersten Liegeteiles 8 ist eine Hubeinrichtung 17 angeordnet, mit welcher der erste Liegeteil 8 in die in den Fig. 2 und Fig. 6 dargestellte erste Liegestellung B bringbar ist, um die Liegefläche 12 auf eine für den Liegenden angenehme Höhenposition zu bringen.

[0015] Der Sitzteil 2 und der Rückenteil 3 sind über eine Schwenkeinrichtung 18 mit dem Rahmen 19 eines zweiten Liegeteiles 20 verbunden, dessen Lattenrost mit Bezugszeichen 21 und dessen Matratze mit Bezugszeichen 22 bezeichnet ist. In der Sitzstellung A und in der ersten Liegestellung B ist der zweite Liegeteil 20 in einem Hohlraum 23 zwischen dem Rückenteil 3 und einer Rückwand 24 versteckt angeordnet, wobei die Liegefläche 25 der Rückwand 24 zugekehrt ist.

[0016] In der ersten Liegestellung B sind Sitzteil 2, Rückenteil 3 und zweiter Liegeteil 20 aneinandergefaltet und fixiert. In dieser Stellung kann das Sitzmöbel 1 als Einzelbett verwendet werden.

[0017] Um das Sitzmöbel 1 als Doppelbett zu verwenden, muss es von der ersten Liegestellung B in die in Fig. 7 dargestellte zweite Liegestellung C gemäß den in den Fig. 8 bis Fig. 11 dargestellten Arbeitsschritten gebracht werden. Die durch Rollen 26 gelagerter Lade 5 mit dem ersten Liegeteil 8 wird dabei aus dem Gestell 27 ausgezogen. Danach wird der durch eine Dreheinrichtung 28 mit dem Gestell 27 verbundene zweite Liegeteil 20 in eine waagrechte Position geschwenkt, so dass die Liegeflächen 25 und 12 des zweiten und des ersten Liegeteiles 20, 8 in einer Ebene liegen, wie in den Fig. 9 und Fig. 10 dargestellt ist. Fig. 11 zeigt das Sitzmöbel 1 in der zweiten Liegestellung C, welches nun als Doppelbett verwendbar ist. Mit Bezugszeichen 29 und 30 sind Kopfpolster und Bettdecke des zweiten Liegeteiles 20 bezeichnet.


Ansprüche

1. Sitzmöbel (1), welches von einer Sitzstellung (A) in zumindest eine Liegestellung (B, C), insbesondere in ein Bett, umwandelbar ist, mit einem schwenkbaren Sitzteil (2) und einem schwenkbaren Rückenteil (3), wobei in der Sitzstellung der Sitzteil (2) einen sich in einem Bettraum (6) unter dem Sitzteil (2) befindlichen ersten Liegeteil (8) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Liegeteil (8) in der Sitzstellung (A) des Sitzmöbels (1) in einem Bodenbereich (7) des Bettraumes (6) angeordnet ist, wobei vorzugsweise zwischen der Liegefläche (12) des ersten Liegeteiles (8) und der Unterseite (13) des Sitzteiles (2) ein Bettzeugraum (14) ausgebildet ist.
 
2. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Liegeteil (8) mittels einer Hubeinrichtung (17) von der Sitzstellung (A) in eine erste Liegestellung (B) anhebbar ist.
 
3. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Liegeteil (20) vorgesehen ist, welcher in der Sitzstellung (A) und der ersten Liegestellung (B) hochkant hinter dem Rückenteil (3), vorzugsweise zwischen dem Rückenteil (3) und einer Rückwand (24), angeordnet ist.
 
4. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Liegeteil (20) durch eine Dreheinrichtung (28) in eine eine zweite Liegestellung (C) bildende waagrechte Position schwenkbar ist.
 
5. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Liegeteil (8) aus der ersten Liegestellung (B) in die zweite Liegestellung (C), vorzugsweise normal zur Rückwand (24), ausfahrbar ist.
 
6. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenteil (3) und der Sitzteil (2) mit dem zweiten Liegeteil (20) verbunden sind und samt dem zweiten Liegeteil (20) in die zweite Liegestellung (C) geschwenkt werden können, wobei in der zweiten Liegestellung (C) Sitzteil (2) und Rückenteil (3) unterhalb des zweiten Liegeteiles (20) angeordnet sind.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht