Ausstellvorrichtung eines Flügels, insbesondere für Fenster oder Lüftungseinrichtungen

Abstract

 Die Ausstellvorrichtung eines Flügels (2) weist eine Schubstange (7) auf, mit der der Flügel (2) in eine Lüftungsstellung gekippt und wieder geschlossen werden kann. Eine Hubbewegung (11) der Schubstange (7) wird über ein Verbindungsglied (13) und ein Schwenkarm (19) an eine Treibstange (10) weitergegeben, so das letztere ebenfalls in eine Hubbewegung (12) versetzbar ist. Durch die Treibstange (10) ist der Flügel (2) am feststehenden Rahmen (4) verriegelbar. Durch eine hakenförmige Arretierung (23) wird die Treibstange (10) bei geöffnetem Flügel (2) an einem Sperrteil (26) in ihrer Entriegelungsstellung gehalten. Beim Schliessen des Flügels (2) kann die Treibstange (10) dadurch nicht vorzeitig in die Verriegelungsstellung geraten. Erst wenn ein Anschlag (27) am feststehenden Rahmen (4) ansteht, wird die Arretierung entgegen der Kraft einer Feder (25) gelöst. Diese Ausstellvorrichtung benötigt nur einen Antrieb. Sie ist bei Flügeln mit einem Öffnungswinkel von bis zu 45° und mehr verwendbar und kann auch seitlich am Flügel (2) angeordnet werden, ohne dass Fehlfunktionen auftreten können. Sie kann dabei mit handelsüblichen Treibstangenverschlüssen zusammenwirken.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung eines Flügels, insbesondere für Fenster oder Lüftungseinrichtungen, mit einem Ausstell-Mechanismus mit dem der Flügel in eine Lüftungsstellung geöffnet und von dieser wieder geschlossen werden kann, wobei eine mit diesem Ausstell-Mechanismus in Wirkverbindung stehende Umlenkeinrichtung vorgesehen ist, mittels der eine Verriegelung mit mindestens einer Verriegelungsstelle betätigbar ist.

[0002] Ausstellvorrichtungen werden u.a. bei hochgelegenen, Lüftungszwecken dienenden, einflügeligen Fenstern verwendet, wie sie in hohen Räumen vorkommen, beispielsweise in Gewerberäumen oder Turnhallen. Meistens ist dabei der Fensterflügel so angeordnet, dass er über seine Unterkante oder seine Oberkante kippbar ist, so dass eine Lüftungsöffnung entsteht. Der durch die Ausstellvorrichtung ermöglichte Öffnungswinkel liegt gewöhnlich bei annähernd 15°. Da diese Fenster aufgrund ihrer Lage schwer zugänglich sind, werden sie vorzugsweise mittels eines Elektromotors betätigt. Dieser ist mit dem Mechanismus der Ausstellvorrichtung verbunden, häufig einem Scherenmechanismus, das gleichzeitig sowohl dem Ausstellen als auch als Verschluss dient. Auch in den Fällen, wo dieser Mechanismus noch zusätzlich mit einem Riegelelement verbunden ist, bedeutet dies, dass der Elektromotor eine Verriegelungsstelle betätigt. Bei grösseren Fenstern werden daher, um ein dichtes Schliessen zu gewährleisten, manchmal zwei oder drei Elektromotoren benötigt.

[0003] Dasselbe gilt bei Fenstern, die aus Sicherheitsgründen mehrere Verriegelungsstellen aufweisen müssen. Dies ist aufwendig in der Montage und teuer.

[0004] Vom Anmelder der vorliegenden Erfindung ist zur Lösung dieser Probleme ein Ausstell-Mechanismus bekannt geworden, die eine Schubstange beinhaltet, deren eines Ende mit einer Umlenkeinrichtung und deren anderes Ende mit einem Antrieb verbunden ist. Durch die Umlenkeinrichtung wird eine senkrecht zum Fensterflügel, d.h. eine in Richtung der Öffnungs- und Schliessbewegung des Fensterflügels verlaufende Hubbewegung der Schubstange, in eine parallel zum Flügelprofil verlaufende Hubbewegung eines Treibstangenverschlusses mit zwei Treibstangen umgelenkt. Dazu ist die Schubstange an ihrem am Treibstangenverschluss liegenden Ende T-förmig ausgebildet, wobei an den beiden freien T-Enden je ein Führungszapfen angeordnet ist. Dieser greift je in eine diagonal zur Bewegungsrichtung einer linken und einer rechten Treibstange angeordneten Führungsrille. Der Treibstangenverschluss kann mehrere Verriegelungsstellen aufweisen. Die Hubbewegung der senkrecht zum Fensterflügel liegenden Schubstange erfolgt gegen die Kraft einer koaxial zur Schubstange angeordneten Feder. Beim Schliessen wird zuerst der Fensterflügel so weit zugedrückt, bis dieser am feststehenden Fensterrahmen ansteht. Erst aufgrund dieses Widerstandes wird, entgegen der Kraft der besagten Feder, der Treibstangenverschluss betätigt.

[0005] Dieser Ausstell-Mechanismus funktioniert an und für sich sehr gut. Ist aber der Fensterflügel besonders niedrig, und womöglich dazu noch besonders breit, ergibt sich beim Öffnen ein ungünstig grosser Kippwinkel von deutlich mehr als die eingangs erwähnten 15°. Dies kann bis zu 45° und mehr gehen. Dadurch wirkt in der Kippstellung ein übermässig hohes Gewicht auf den Ausstell-Mechanismus. Das kann zu Fehlfunktionen führen. Insbesondere kann das Zusammenspiel Feder/Schubstange/Treibstangenverschluss derart gestört werden, dass der Fensterflügel nicht mehr richtig schliesst, indem sich der Treibstangenverschluss beim Zudrücken des Fensterflügels bereits in Schliessstellung befindet. Ein weiteres Problem kann sich in den speziellen Fällen ergeben, wo der Ausstell-Mechanismus nicht oben, sondern seitlich am Fensterflügel angeordnet werden soll, und da gerade bei besonders grossen, d.h. hohen Fensterflügeln. Die Kippstellung des Fensterflügels kann zu einem Verkanten im Bereich Schubstange/Feder führen, da diese einer Biegespannung ausgesetzt werden. Dieser Ausstell-Mechanismus ist deshalb in seinem Verwendungsmöglichkeiten auf die gängigen Flügelmasse eingeschränkt und erfordert von Montagepersonal eine besonders aufmerksame Beachtung der Montagehinweise.

[0006] Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, eine Ausstellvorrichtung eines Flügels, insbesondere für Fenster oder Lüftungseinrichtungen zu schaffen, die mit einem einzigen Antrieb auskommen kann, vorzugsweise einem Elektromotor, wobei durch einen Ausstell-Mechanismus mindestens eine Verriegelungsstelle betätigbar ist und bei Kippflügeln ein problemloser Einbau sowohl oben als auch seitlich möglich ist, unabhängig von den Ausmassen des jeweiligen Flügels.

[0007] Die erfindungsgemässe Ausstellvorrichtung entspricht den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1. Weitere vorteilhafte Ausbildungen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

[0008] Besonders vorteilhaft ist, dass die vorgeschlagene Ausstellvorrichtung, dank der geringen Einbauhöhe ihres in den Flügel einzubauenden Teils, für die gängigen Fensterprofile geeignet ist, sei es von Metall-, Holz/Metall- oder Kunststoff-Fenstern, und mit bekannten Treibstangenverschlüssen zusammenwirken kann. Es ist daher auch die Nachrüstung bereits bestehender Flügel möglich. Die Ausstellvorrichtung ist für alle Arten von Kipp-, Dreh- und Klappflügel verwendbar. Durch den einfachen Aufbau und das reibungsarme zusammenwirken der beweglichen Teile, ist ein störungssicherer Betrieb und eine lange Lebensdauer gewährleistet. Und dies insbesondere auch bei niedrigen Flügeln und/oder bei seitlicher Montage der Ausstellvorrichtung.

[0009] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes anhand der Zeichnung näher beschrieben.

Fig. 1

zeigt eine Ansicht der Ausstellvorrichtung am Flügel;

Fig. 2

zeigt den Flügel und den feststehenden Rahmen im schnitt;

Fig. 3

zeigt die wesentlichen Bauteile dieser Ausstellvorrichtung in Öffnungsstellung;

Fig. 4

zeigt dieselbe Ausstellvorrichtung in Schliessstellung.

[0010] Die Ausstellvorrichtung 1 ist gemäss Fig. 1 und 2 an der Öffnungskante eines Flügels 2 befestigt, von dem in Fig. 1 nur ein Profilteil sichtbar ist. Sie wirkt mit einem einzigem Antrieb 3 zusammen, der am feststehenden Rahmen 4 angeordnet ist, z.B. einem Elektromotor. In Fig. 1 ist der Flügel 2 in Öffnungsstellung dargestellt, er weist somit einen Abstand zum gestrichelt angedeuteten, feststehenden Rahmen 4 auf. In Fig. 2 ist nur die Anordnung des Antriebs 3 gezeigt, wobei der Flügel 2 geschlossen ist. Für die Erfindung ist nicht wesentlich, ob der Flügel 2 mit einer Verglasung als Fenster oder mit einem geschlossenen Paneel als Lüftungsklappe ausgebildet ist. Beim Antrieb 3 kann es sich um einen handelsüblichen, mit einer Treibkette 5 versehenen Elektromotor handeln. Die einer Fahrradkette ähnliche Treibkette 5 kann mittels eines Antriebsrades vor- und zurück bewegt werden, sie wirkt also sowohl auf Schub wie auf Zug. Das freie Ende der Treibkette 5 steht über einen gabelförmigen Anschlusswinkel 6 in Wirkverbindung mit einer Schubstange 7 eines Ausstell-Mechanismus. Letztere ist in einer hülsenartigen Führung 8 geführt, die derart am Flügel 2 angeordnet ist, dass sie senkrecht von der zum Rauminneren zu richtenden Seite des Flügels 2 absteht. Bei einem in einer Wand montierten Fenster zeigt also die Führung 8 waagerecht in den Raum. Durch eine Öffnung im Flügelprofil greift die Schubstange 7 in den von einer als Treibstangenverschluss ausgebildeten Verriegelung 9 eingenommenen Bereich des Flügels 2. Die Verriegelung 9 weist eine Treibstange 10 auf. Diese ist im Bereich des Ausstell-Mechanismusses durchgehend ausgebildet, d.h. der in der Zeichnung oben liegende und der untere Teil der Treibstange 10 führen die Hubbewegung 12 synchron aus. Die Treibstange 10 kann dabei aus einem einzigen Teil oder aus mehreren, miteinander in Wirkverbindung stehenden Teilen bestehen. Zwischen der Treibstange 10 und dem feststehenden Rahmen 4 sind, wie an sich bekannt, eine oder mehrere Verriegelungsstellen vorhanden, die je nach Position der Hubbewegung 12, in oder ausser Eingriff gebracht werden.

[0011] Die Kraftübertragung zwischen der Hubbewegung 11 der Schubstange 7 und der Hubbewegung 12 der Treibstange 10 der Verriegelung 9 ist aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich. Die Schubstange 7 ist über ein bewegliches Verbindungsglied 13 mit der Treibstange 10 verbunden. Das Verbindungsglied 13 ist im vorliegenden Beispiel in Form eines Winkelhebels L-förmig abgewinkelt und schwenkbar an einem als Zapfen ausgebildeten Drehlager 14 gelagert. An dem der Schubstange 7 zugewandten Hebelarm 15 des Verbindungsglieds 13 ist eine Führung 16 vorhanden, hier ein Langloch, in der ein ortsfest an der Schubstange 7 angeordnetes, ebenfalls als Zapfen ausgebildetes Gleitlager 17 eingreift. Das Gleitlager 17 ist besonders leichtgängig ausgebildet. Die Führung 16 ist radial zum Drehlager 14 ausgerichtet. Der zweite, annähernd im rechten Winkel zum ersten stehende Hebelarm 18 des Verbindungsglieds 13, steht mit der Treibstange 10 in Wirkverbindung, und zwar über einen Schwenkarm 19 der mittels eines Schwenklagers 20 an der Treibstange 10 gelagert ist. Die Verbindung zwischen dem Hebelarm 18 des Verbindungsglieds 13 und dem Schwenkarm 19 erfolgt ebenfalls über ein zapfenförmiges Lager 21.

[0012] Das Verbindungsglied 13 kann im übrigen auch anders als dargestellt ausgebildet sein, bis hin zur Form eines Kreises oder eines Kreissegmentes. Entscheidend ist nur, dass es schwenkbar gelagert ist, im vorliegenden Fall an einem Drehlager 14, und die Kraft der Schubstange 7 mindestens in einem stumpfen Winkel an die Verriegelung 9 weitergibt, wobei das Drehlager 14 den Scheitel dieses Winkels bildet und das Lager 21 sowie die Führung 16 mit Abstand vom Drehlager 14 an je einem der beiden Schenkel liegen. Im vorliegenden Beispiel wird die Kraft annähernd im rechten Winkel weitergegeben.

[0013] Um den Flügel 2 aus der Schliessstellung gemäss Fig.4 zu öffnen, wird der Elektromotor - oder eine andere Art von Antrieb 3 - so in Betrieb gesetzt, dass die Schubstange 7 entsprechend ihrer Hubbewegung 11 vom Flügel 2 weggedrückt wird. Hierdurch wird in einem ersten Schritt das Verbindungsglied 13, infolge der Verbindung zwischen dessen Führung 16 und dem Gleitlager 17 der Schubstange 7, in die Öffnungsstellung nach Fig. 3 gezogen. Dabei drückt der Hebelarm 18 durch eine Schwenkbewegung 22 den Schwenkarm 19 und die daran hängende Treibstange 10 entsprechend der Hubbewegung 12 in deren Entriegelungsstellung. Die Verriegelungsstellen zwischen der Treibstange 10 und dem feststehenden Rahmen 4 sind in dieser Hubposition gelöst, der Flügel 2 ist jetzt gegenüber dem Rahmen 4 entriegelt. Durch den weiter laufenden Antrieb wird die Hubstange 7 weiter weggedrückt. In einem zweiten Schritt wird daher der Flügel 2 geöffnet, indem der Flügel 2 vom feststehenden Rahmen 4 weggedrückt wird.

[0014] Die Treibstange 10 wird durch eine Arretierung 23 in der vorgenannten Entriegelungsstellung gehalten. Die hakenförmige Arretierung 23 ist an einem Lagerzapfen 24 schwenkbar gelagert. Die Arretierung 23 wird dabei durch eine Feder 25 so beaufschlagt, dass sie ein ortsfest an der Treibstange 10 angeordnetes, zapfenförmiges Sperrteil 26 umgreift. Der offene Flügel 2 kann jetzt nicht mehr verriegelt werden.

[0015] Zum Schliessen wird der Antrieb 3 so betätigt, dass die Schubstange 7 wieder zurückgezogen wird. Dadurch wird der Flügel 2 in Richtung auf den feststehenden Rahmen 4 gezogen. Die Arretierung 23 verhindert dabei jegliche Bewegung der Treibstange 10. Somit bleibt das Verbindungsglied 13 in seiner in Fig. 3 dargestellten Schwenkposition. Sobald sich aber der schliessende Flügel 2 so weit in Richtung auf den feststehenden Rahmen 4 bewegt hat, dass er schon beinahe geschlossen ist, trifft ein am schwenkbaren Bereich der Arretierung 23 angeordneter Anschlag 27 auf den feststehenden Rahmen 4. Der Anschlag 27 ragt als einziges Bauteil über die übrigen Bauteile der Verriegelung 9 hinaus in den Bereich des Rahmens 4 oder eines an diesem angeordneten Gegenanschlags. Durch die sich fortsetzende Schliessbewegung des Flügels 2 wird die Arretierung 23 infolge des Drucks auf den Anschlag 27 entgegen der Kraft der Feder 25 soweit geschwenkt, dass sie das Sperrteil 26 freigibt. Jetzt kann sich die Treibstange 10 frei bewegen. Durch den weiteren Druck der Hubstange 7 schwenkt das Verbindungsglied 13 sofort in die Schwenkposition nach Fig. 4. Die Treibstange 10 wird dadurch in deren Verriegelungsstellung geschoben. Der Flügel 2 ist geschlossen und fest mit dem Rahmen 4 verriegelt.

[0016] Dank dem kombinierten Wirken von Verbindungsglied 13 und Arretierung 23 ist stets ein störungsfreies Funktionieren der erfindungsgemässen Ausstellvorrichtung gewährleistet. Insbesondere kommt es nicht zu Fehlfunktionen bei den eingangs erwähnten niedrigen Flügeln oder bei der seitlichen Anordnung der Ausstellvorrichtung. Durch das schwenkbare Verbindungsglied 23 wird die Kraft der Schubstange 7 kontrolliert und störungsfrei an die Verriegelung 9, bzw. an die Treibstange 10 weitergegeben. Die Feder 25 wird weder durch das Gewicht des Flügels belastet noch unterliegt sie einer Biegebeanspruchung. Die Arretierung 23 gibt beim Schliessen des Flügels 2 die Verriegelung 9 erst dann frei, wenn sich der Flügel 2 so weit zum feststehenden Rahmen 4 geschlossen hat, dass die Treibstange 10 am feststehenden Rahmen 4 hinter die Verriegelungsstellen greifen kann. Dadurch ist das bisherige Problem vermieden, dass sich die Treibstange 10 schon vorzeitig bewegen und das vollständige Schliessen des Flügels 2 blockieren kann.

[0017] Wie technisch bekannt, kann der Treibstangenverschluss auch über die Flügelecken umgelenkt werden, so dass der Flügel 2 mit dem feststehenden Rahmen 4 allseitig sicher verriegelt ist. All dies wird erreicht durch den ohnehin erforderlichen Antrieb 3, einem handelsüblichen Treibstangenverschluss und den aus den Fig. 3 und 4 ersichtlichen, einfachen Bauteilen. Es wird auch bei grossen Fenstern nur ein einziger Antrieb 3 benötigt.

[0018] Es versteht sich von selbst, dass die einzelnen Bauteile im Rahmen des Erfindungsgedankens auch anders als im vorgehend beschriebenen Beispiel ausgebildet werden können. Die Lager und Führungen könnten verändert werden, beispielsweise indem eine Führung 16 an der Schubstange und das entsprechende Gleitlager 17 am Verbindungsglied 13 angeordnet wird. Ebenso könnte anstelle der mit dem Antrieb verbundenen Schubstange 7 ein anderer Ausstell-Mechanismus gewählt werden, um sowohl den Flügel 2 abzuheben oder anzudrücken als auch die Verriegelung 9 zu betätigen.

Ansprüche

1. Ausstellvorrichtung eines Flügels, insbesondere für Fenster oder Lüftungseinrichtungen mit einem Ausstell-Mechanismus (5, 6, 7), mit dem der Flügel (2) in eine Lüftungsstellung geöffnet und von dieser wieder geschlossen werden kann, wobei eine mit diesem Ausstell-Mechanismus (5, 6, 7) in Wirkverbindung stehende Umlenkeinrichtung (13, 19) vorgesehen ist, mittels der eine Verriegelung (9) mit mindestens einer Verriegelungsstelle betätigbar ist, die den Flügel (2) an einem feststehenden Rahmen (4) verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragung zwischen einer Hubbewegung (11) des Ausstell-Mechanismus (5, 6, 7) und einer Hubbewegung (12) der Verriegelung (9) über ein Verbindungsglied (13) erfolgt, das schwenkbar gelagert ist.

2. Ausstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied (13) an einem Drehlager (14) gelagert ist und mittels je eines weiteren Lagers (21) und/oder Gleitlagers (17) mit der Verriegelung (9) einerseits und mit dem Ausstell-Mechanismus (5, 6, 7) andererseits in Wirkverbindung steht, wobei das Drehlager (14) sowie die beiden Lager (21) und/oder Gleitlager (17) derart mit Abstand voneinander angeordnet sind, dass das Drehlager (14) den Scheitel eines mindestens stumpfen Winkels bildet und die beiden Lager (21) und/oder Gleitlager (17) an je einem der beiden Schenkel liegen.

3. Ausstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Arretierung (23), durch die die Verriegelung (9) bei geöffnetem Flügel (2) in ihrer Entriegelungsstellung gehalten wird.

4. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (9) einen Treibstangenverschluss mit mindestens einer Treibstange (10) aufweist, die in eine Hubbewegung (12) versetzbar ist.

5. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstell-Mechanismus (5, 6, 7) eine Schubstange (7) aufweist, die von einem Antrieb (3) in eine Hubbewegung (11) versetzbar ist.

6. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied (13) L-förmig abgewinkelt ist, wodurch zwei Hebelarme (15, 18) gebildet werden.

7. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleitlager (17) in einer Führung (16) gelagert ist, die beispielsweise als radial zum Drehlager (14) ausgerichtetes Langloch ausgebildet ist und z.B. in Längsrichtung eines ersten Hebelarms (15) liegt.

8. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (21), das z.B. im Endbereich eines zweiten Hebelarms (18) liegt, das Verbindungsglied (13) mit einem Schwenkarm (19) verbindet, der seinerseits schwenkbar an einem Schwenklager (20) gelagert ist.

9. Ausstellvorrichtung nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Gleitlager (17) am Ausstell-Mechanismus (5, 6, 7) befindet, z.B. an einer Schubstange (7), und die Führung (16) des Gleitlagers (17) am Verbindungsglied (13) angeordnet ist, während letzteres über den Schwenkarm (19) mit der Verriegelung (9) verbunden ist, wobei das Schwenklager (20) des Schwenkarms (19) an der Verriegelung (9) gelagert ist, z.B. an einer Treibstange (10).

10. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung (23) so ausgebildet ist, dass die Verriegelung (9) erst dann freigegeben ist, wenn der Flügel (2) so weit zum feststehenden Rahmen (4) geschlossen ist, dass die Verriegelung (9) am feststehenden Rahmen (4) derart in die Verriegelungsstellung greifen kann, dass der Flügel (2) mit dem feststehenden Rahmen (4) verriegelt ist.

11. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung (23) schwenkbar gelagert ist, z.B. an einem Lagerzapfen (24), und einen Anschlag (27) aufweist, der so ausgebildet und angeordnet ist, dass er beim Schliessen des Flügels (2) am feststehenden Rahmen (4) oder an einem an diesem angeordneten Gegenanschlag ansteht, wodurch die Arretierung (23) von einer Arretierungsposition in eine Freigabeposition schwenkbar ist, bei der die Verriegelung (9) in ihre Verriegelungsstellung bewegbar ist.

12. Ausstellvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (27) am schwenkbaren Bereich der Arretierung (23) angeordnet ist und in den Schliessbereich zwischen dem Flügel (2) und dem feststehenden Rahmen (4) reicht.

13. Ausstellvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung (23) hakenförmig ausgebildet ist und in ihrer Arretierungsposition an ein Sperrteil (26) greift, das mit der Verriegelung (9) verbunden ist, z.B. mit einer Treibstange (10).

14. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 - 13, gekennzeichnet durch eine Feder (25), die die Arretierung (23) in ihrer Arretierungsposition hält.

Zeichnung