(19)
(11) EP 1 443 168 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
04.08.2004  Patentblatt  2004/32

(21) Anmeldenummer: 04001698.2

(22) Anmeldetag:  27.01.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 15/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 28.01.2003 DE 10303331

(71) Anmelder: DORMA GmbH + Co. KG
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • Neise, Wolfgang
    26215 Wiefelstede (DE)

   


(54) Trennwandelement mit einer Bodenführung


(57) Die Erfindung betrifft eine Bodenführung für ein an oder in einer Bodenführungsschiene zwangsgeführtes Trennwandelement mit einem Bodenführungsprofil, welches die untere Stirnkante des Trennwandelementes mit einem vertikalen längeren Profilschenkel, einem horizontalen Profilschenkel und einem vertikalen kürzeren Profilschenkel umgreift. Die Erfindung richtet sich darauf, dass zwischen dem längeren Profilschenkel und dem Trennwandelement Abstandshalter angeordnet sind und das Bodenführungsprofil ein gegen die Bodenführungsschiene verschiebbares Riegelelement und/oder einen orthogonal an den längeren Profilschenkel anschließenden Flansch aufweist, an dessen freiem Ende ein Aufnahmeprofil für ein angrenzendes Trennwandelement angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein mittels einer Bodenführung an oder in einer Bodenführungsschiene zwangsgeführtes Trennwandelement, wobei die Bodenführung einen sich vertikal parallel zur Ebene des Trennwandelementes erstreckenden, mit dem Trennwandelement verschraubbaren laschenförmigen längeren Profilschenkel eines Bodenführungsprofiles aufweist und mit einem an dem längeren Profilschenkel angrenzenden horizontalen Profilschenkel und einem an dem horizontalen Profilschenkel anschließenden vertikalen kürzeren Profilschenkel die untere Stirnkante des Trennwandelementes umgreift.

[0002] Trennwandelemente der vorgenannten Art sind im Regelfall mittels einer oberen Tragvorrichtung an einer Führungsschiene hängend geführt und bestehen ebenfalls regelmäßig aus Glasscheiben, die zu flächendeckenden Glasfronten vereinigt oder bei offener Trennwand in einem Stauraum gelagert werden können. Dabei wird entweder auf eine zusätzliche Bodenführung völlig verzichtet oder es sind an der unteren Stirnkante der Trennwandelemente angeordnete, an oder in einer Bodenführungsschiene zwangsgeführte Bodenführungsprofile vorgesehen.

[0003] Eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, konzipiert für die Abkleidung eines Balkons mittels Glasscheiben, offenbart das US Patent 5,088,236. Die Bodenschiene ist im Wesentlichen T-förmig ausgebildet, wobei die oberseitig des T-Steges angeordneten T-Schenkel oberseitig und seitlich von einem an dem Bodenführungsprofil angeordneten Gleitschuh überfasst werden. Bestandteil des Bodenführungsprofiles bildende Vorrichtungen zur Verriegelung der Glasscheiben mit der Bodenschiene oder Mittel zum Anschluss und zur Zentrierung benachbarter Scheiben sind nicht offenbart.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein an einem Trennwandelement befestigtes Bodenführungsprofil, insbesondere für ein aus einer Glaswand bestehendes Trennwandelement, zu schaffen, das an oder in einer Bodenschiene geführt ist und wahlweise oder in Kombination der Verbindung mit einem das Trennwandelement an oder in der Bodenschiene festliegender Verriegelung oder dem Anschluss oder der Zentrierung eines benachbarten Trennwandelementes dient.

[0005] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1.

[0006] Nach Maßgabe der Erfindung ermöglicht die vom Trennwandelement beabstandete Anordnung eines längeren Profilschenkels einerseits und eines sich orthogonal zum längeren Profilschenkel erstreckenden Flansches andererseits die wahlweise oder kombinatorische Zuordnung eines Riegelelementes bzw. eines das angrenzende Trennwandelement aufnehmenden bzw. zentrierenden Aufnahmeprofiles.

[0007] Weitere Merkmale der Erfindung sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.

[0008] Da ein oder mehrere Abstandshalter zwischen dem eigentlichen Trennwandelement und dem längeren Schenkel einen Freiraum bilden, wird dieser Freiraum erfindungsgemäß für die Anordnung einer Führungskulisse für das Riegelelement genutzt. Zur Betätigung des Riegelelementes weist der längere Profilschenkel des Bodenführungsprofiles ein Langloch für den Durchtritt eines mit dem Riegelelement verbundenen Betätigungsgriffes auf.

[0009] Die Verbindung zwischen Glasscheiben und Anschlusselementen erfolgt im Regelfall durch so genannte Punkthalter oder Klemmbeschläge; mit Bezug auf die hier vorliegende Erfindung hat es sich aus Gründen der Materialkosten als ausreichend erwiesen, wenn der Abstandshalter zweiteilig ausgebildet ist und aus einer Bestandteil eines Klemmbeschlages bildenden Distanzscheibe und einem die Führungskulisse für das Riegelelement bildenden, an dem die untere Stirnkante des Trennwandelementes umgreifenden horizontalen Profilschenkel des Bodenführungsprofiles anschließenden vertikalen Profilschenkel besteht. Die Führungskulisse für das Riegelelement wird somit ausschließlich durch den vorgenannten vertikalen Profilschenkel gebildet. Der vertikale Profilschenkel ist bevorzugt unlösbar mit dem längeren Profilschenkel verbunden.

[0010] Um das Riegelelement wahlweise außer Funktion zu setzen oder in seiner verriegelten Position festsetzen zu können, wird weiterhin vorgeschlagen, dass das Riegelelement mittels einer eine Gewindebohrung des vertikalen Profilschenkels durchfassenden und gegen das Riegelelement anstellbaren Madenschraube gegenüber der Kulissenführung feststellbar ist.

[0011] Zur Gewährleistung einer technisch einfachen Lösung der Aufnahme bzw. Distanzierung eines an das Trennwandelement anschließenden weiteren Trennwandelementes dient das Merkmal, dass der längere Profilschenkel des Bodenführungsprofiles und der sich an den längeren Profilschenkel orthogonal anschließende, sich parallel zur Ebene des Trennwandelementes erstreckende Flansch in der gleichen Ebene verlaufen. Dies eröffnet die Möglichkeit, dass für die Aufnahme des anschließenden Trennwandelementes vorgesehene Aufnahmeprofil in unterschiedlicher Weise anzuordnen. Bei einem fluchtenden Verlauf benachbarter Trennwandelemente ist es zweckmäßig, dass das am freien Ende des Flansches angeordnete Aufnahmeprofil in gegenüberliegender Anordnung zwei Aufnahmenuten aufweist, wobei eine erste, dem längeren Profilschenkel des Bodenführungsprofiles zugewandte Aufnahmenut eine vertikale Stirnkante des Trennwandelelementes umschließt und die zweite gegenüberliegende Aufnahmenut eine vertikale Stirnkante eines an das Trennwandelement fluchtend angrenzenden weiteren Trennwandelementes aufnimmt.

[0012] Mit Bezug auf Eckverbindungen unterschiedlicher Winkelabweichungen schlägt die Erfindung vor, dass das am freien Ende des Flansches angeordnete Aufnahmeprofil zwei graduell zueinander versetzte Aufnahmenuten aufweist, wobei eine erste dem längeren Profilschenkel des Bodenführungsprofiles zugewandte Aufnahmenut eine vertikale Stirnkante des Trennwandelementes umschließt und die zweite Aufnahmenut eine Stirnkante eines unter einem Winkel an das Trennwandelement angrenzenden weiteren Trennwandelementes aufnimmt.

[0013] Die Befestigung von Glasscheiben an geeigneten Trägerelementen erfolgt regelmäßig über in den Glasscheiben angeordnete Bohrungen. Da die vorgenannten Bohrungen ebenso wie die in sie einfassenden oder sie durchfassenden Befestigungselemente oder Verbindungselemente einer gewissen Fertigungstoleranz unterliegen, besteht regelmäßig die Problematik, die Bohrung in der Glasscheibe mit der Achse des Befestigungselementes oder Klemmelementes in eine fluchtende Deckung zu bringen. Es besteht deshalb die Problematik, das Bodenführungsprofil so an dem Trennwandelement anzuordnen, dass das Trennwandelement bzw. ein angrenzendes Trennwandelement jeweils dem Nutgrund der vorgenannten Nuten anliegt.

[0014] Zur Gewährleistung dieses Merkmales wird mit der Erfindung weiter vorgeschlagen, dass zwischen dem Nutgrund der dem längeren Profilschenkel des Bodenprofiles zugewandten Aufnahmenut und der vertikalen Stirnkante des Trennwandelementes ein Glasschutz und/oder ein gegen die vertikale Stirnkante mittelbar oder unmittelbar anstellbares Druckstück angeordnet ist.

[0015] Gleiches gilt für die Umklammerung der unteren Stirnkante des Trennwandelementes durch das Bodenführungsprofil; hier kennzeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass der mit dem Trennwandelement verschraubbare längere Profilschenkel des Bodenführungsprofiles relativ zum Trennwandelement begrenzt vertikal verschiebbar ist und der horizontale Profilschenkel des Bodenführungsprofiles die untere Stirnkante des Trennwandelementes mit Spiel übergreift und zwischen dem horizontalen Profilschenkel und der Stirnkante ein gegen die Stirnkante mittelbar oder unmittelbar anstellbares Druckstück angeordnet ist.

[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von vier Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0017] Es zeigen jeweils in Ansicht, Seitenansicht, Schnitt und Draufsicht:
Figur 1 - 4:
Das Bodenführungsprofil ausschließlich mit dem Verriegelungselement.
Figur 5 - 8:
Das Bodenführungsprofil in kombinatorischer Anordnung mit Verriegelungselement, Flansch und Aufnahmeprofil.
Figur 9 - 12:
Das Bodenführungsprofil unter Verzicht auf das Verriegelungselement mit Flansch und Aufnahmeprofil bei fluchtender Anordnung der Trennwandelemente.
Figur 13 - 16:
Das Bodenführungsprofil mit Flansch und Aufnahmeprofil bei einer Eckverbindung benachbarter Trennwandelemente.


[0018] In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist ein Bodenführungsprofil 1 mittels eines Klemmbeschlages 18 an einem Trennwandelement 2 befestigt. Die Befestigung erfolgt über einen begrenzt vertikal verschiebbaren längeren Profilschenkel 5, an dem sich ein eine untere Stirnkante 8 des Trennwandelementes 2 unterfassender horizontaler Profilschenkel 6 anschließt. An der dem längeren Profilschenkel 5 gegenüberliegenden Seite ist ein kürzerer Profilschenkel 7 ausgebildet. Beispielsweise aus der Figur 2 ist ersichtlich, dass zwischen dem längeren Profilschenkel 5 des Bodenführungsprofiles 1 (siehe auch Figur 15) und dem Trennwandelement 2 Abstandshalter 9 angeordnet sind, wobei der in der Bildebene obere Abstandshalter 9 durch eine Bestandteil des Klemmbeschlages 18 bildende Distanzscheibe 19 gebildet ist und der untere Abstandshalter 9 einen kurzen vertikalen Profilschenkel 20 bildet, der bevorzugt unlösbar mit dem längeren Profilschenkel 5 verbunden ist. Der vertikale Profilschenkel 20 besteht, wie insbesondere Figur 4 erkennen lässt, aus zwei beabstandet angeordneten Führungslaschen, die zwischen sich eine Nut einschließen und somit die Führungskulisse 15 für das zwischen den beiden Führungslaschen verschiebbar geführte Riegelelement 10 bilden. Zur Betätigung des Riegelelementes 10 dient ein mit dem Riegelelement 10 verbundener Betätigungsgriff 17, dessen Griffschaft 33 in einem Langloch 16 des längeren Profilschenkels 5 geführt ist. Zur möglichen Festlegung des Riegelelementes. 10 in der entriegelten oder verriegelten Position dient eine in einer Gewindebohrung 21 der Kulissenführung 15 angeordnete und gegen die Kulissenführung 15 anstellbare Madenschraube 22.

[0019] Aus Figur 3 ist ferner ersichtlich, dass zur zuverlässigen Einspannung, beispielsweise eines als Glasscheibe ausgebildeten Trennwandelementes 2, im Bereich des horizontalen Profilschenkels des Bodenführungsprofiles 1 ein Druckstück 30 vorgesehen ist, welches mittels einer Madenschraube 31 gegen die untere Stirnkante 8 (siehe Figur 15) anstellbar ist.

[0020] Gemäß den Figuren 5 bis 8 weist das Bodenführungsprofil 1, außer dem Riegelelement 10, zusätzlich einen einstückig mit dem längeren Profilschenkel 5 verbundenen Flansch 11 auf, an dessen freiem Ende 12 ein Aufnahmeprofil 13 für die fluchtende Aufnahme und Zentrierung eines weiteren Trennwandelementes 4 angeordnet ist. Hierzu sind im Aufnahmeprofil 13 zwei Aufnahmenuten 23 und 24 vorgesehen, wobei die Aufnahmenut 23 unter Zwischenschaltung eines Glasschutzes 29 an der vertikalen Stirnkante 25 des Trennwandelementes 2 anliegt und die Aufnahmenut 24 der Aufnahme und Zentrierung der vertikalen Stimkante 26 eines angrenzenden Trennwandelementes 4 dient.

[0021] Das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 9 bis 12 unterscheidet sich vom Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 bis 8 lediglich dadurch, dass auf die Zuordnung eines Riegelelementes 10 verzichtet wurde, wobei lediglich ein in die nicht dargestellte Bodenführungsschiene eingreifender Führungszapfen 32 vorgesehen ist.

[0022] Gemäß der Ausführungsform nach den Figuren 13 bis 16 wurde ebenfalls auf die Zuordnung eines Riegelelementes 10 verzichtet; das am freien Ende 12 des Flansches 11 angeordnete Aufnahmeprofil 14 ermöglicht hier jedoch die Aufnahme und Zentrierung eines an das Trennwandelement 2 angrenzenden Trennwandelementes 3, wobei beide Trennwandelemente 2 und 3 um 90° versetzt angeordnet sind. Im Bereich des Nutgrundes 28 der Aufnahmenuten 23 und 24 ist jeweils ein Glasschutz 29 vorgesehen, der der vertikalen Stirnkante 25 des Trennwandelementes 2 bzw. der vertikalen Stirnkante 27 des orthogonal anschließenden Trennwandelementes 3 anliegt.

Bezugszeichenliste



[0023] 
1
Bodenführungsprofil
2
Trennwandelement
3
Trennwandelement
4
Trennwandelement
5
längerer Profilschenkel
6
horizontaler Profilschenkel
7
kürzerer Profilschenkel
8
untere Stirnkante des Trennwandelementes
9
Abstandshalter
10
Riegelelement
11
Flansch
12
freies Ende des Flansches
13
Aufnahmeprofil
14
Aufnahmeprofil
15
Führungskulisse
16
Langloch
17
Betätigungsgriff
18
Klemmbeschlag
19
Distanzscheibe
20
vertikaler Profilschenkel
21
Gewindebohrung
22
Madenschraube
23
Aufnahmenut
24
Aufnahmenut
25
vertikale Stirnkante
26
vertikale Stirnkante
27
vertikale Stirnkante
28
Nutgrund
29
Glasschutz
30
Druckstück
31
Madenschraube
32
Führungszapfen
33
Griffschaft



Ansprüche

1. Mittels einer Bodenführung an oder in einer Bodenführungsschiene zwangsgeführtes Trennwandelement (2), wobei die Bodenführung einen sich vertikal parallel zur Ebene des Trennwandelementes (2) erstreckenden, mit dem Trennwandelement (2) verschraubbaren laschenförmigen längeren Profilschenkel (5) eines Bodenführungsprofiles (1) aufweist und mit einem an den längeren Profilschenkel (5) angrenzenden horizontalen Profilschenkel (6) und einem an den horizontalen Profilschenkel (6) anschließenden vertikalen kürzeren Profilschenkel (7) eine untere Stirnkante (8) des Trennwandelementes (2) umgreift und wobei ein Aufnahmeprofil (13, 14) für ein angrenzendes Trennwandelement (3, 4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem längeren Profilschenkel (5) und dem Trennwandelement (2) mindestens ein Abstandshalter (9) angeordnet ist und das Bodenführungsprofil (1) ein gegen die Bodenführungsschiene verschiebbares Riegelelement (10) und/oder einen orthogonal an den längeren Profilschenkel (5) anschließenden, sich parallel zur Ebene des Trennwandelementes (2) erstreckenden Flansch (11) aufweist, an dessen freiem Ende (12) das Aufnahmeprofil (13, 14) für das angrenzende Trennwandelement (3, 4) angeordnet ist.
 
2. Bodenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (9) eine Führungskulisse (15) für das Riegelelement (10) bildet.
 
3. Bodenführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Profilschenkel (5) des Bodenführungsprofiles (1) ein Langloch (16) für den Durchgriff eines mit dem Riegelelement (10) verbundenen Betätigungsgriffes (17) aufweist.
 
4. Bodenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (9) zweiteilig ausgebildet ist und aus einer Bestandteil eines Klemmbeschlages (18) bildenden Distanzscheibe (19) und einem die Führungskulisse (15) für das Riegelelement (10) bildenden, an den die untere Stirnkante (8) des Trennwandelementes (2) umgreifenden horizontalen Profilschenkel (6) des Bodenführungsprofiles (1) anschließenden vertikalen Profilschenkel (20) besteht.
 
5. Bodenführung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement mittels einer eine Gewindebohrung (21) eines vertikalen Profilschenkels (20) durchfassenden und gegen das Riegelelement (10) anstellbaren Madenschraube (22) gegenüber der Kulissenführung (15) feststellbar ist.
 
6. Bodenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der längere Profilschenkel (5) des Bodenführungsprofiles (1) und der sich an den längeren Profilschenkel (5) orthogonal anschließende, sich parallel zur Ebene des Trennwandelementes (2) erstreckende Flansch (11) in der gleichen Ebene verlaufen.
 
7. Bodenführungsprofil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das am freien Ende (12) des Flansches (11) angeordnete Aufnahmeprofil (13) in gegenüberliegender Anordnung zwei Aufnahmenuten (23, 24) aufweist, wobei eine erste dem längeren Profilschenkel (5) des Bodenprofiles (1) zugewandte Aufnahmenut (23) eine vertikale Stirnkante (25) des Trennwandelementes (2) umschließt und die zweite gegenüberliegende Aufnahmenut (24) eine vertikale Stirnkante (26) eines an das Trennwandelement (2) fluchtend angrenzenden weiteren Trennwandelementes (4) aufnimmt.
 
8. Bodenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das am freien Ende (12) des Flansches (11) angeordnete Aufnahmeprofil (14) zwei graduell zueinander versetzte Aufnahmenuten (23, 24) aufweist, wobei die erste dem längeren Profilschenkel (5) des Bodenführungsprofiles (1) zugewandte Aufnahmenut (23) eine vertikale Stirnkante (25) des Trennwandelementes (2) umschließt und die zweite Aufnahmenut (24) eine Stirnkante (27) eines unter einem Winkel an das Trennwandelement (2) angrenzenden weiteren Trennwandelementes (3) aufnimmt.
 
9. Bodenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Nutgrund (28) der dem längeren Profilschenkel (5) des Bodenführungsprofiles (1) zugewandten Aufnahmenut (23) und der vertikalen Stirnkante (25) des Trennwandelementes (2) ein Glasschutz (29) und/oder ein gegen die vertikale Stirnkante (25) mittelbar oder unmittelbar anstellbares Druckstück angeordnet ist.
 
10. Bodenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Trennwandelement (2) verschraubbare längere Profilschenkel (5) des Bodenführungsprofiles (1) relativ zum Trennwandelement (2) begrenzt vertikal verschiebbar ist und der horizontale Profilschenkel (6) des Bodenführungsprofiles (1) die untere Stirnkante (8) des Trennwandelementes (2) mit Spiel übergreift und zwischen dem horizontalen Profilschenkel (6) und der Stirnkante (8) ein gegen die Stirnkante (8) mittelbar oder unmittelbar anstellbares Druckstück (30) angeordnet ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht