(19)
(11) EP 1 445 408 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.11.2005  Patentblatt  2005/46

(21) Anmeldenummer: 04001259.3

(22) Anmeldetag:  21.01.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 7/00

(54)

Türband, damit versehene Tür sowie Montage- und Herstellverfahren

Door hinge, door provided with such hinge and assembling and producing method

Charnière de porte, porte équipée d'une telle charnière et procédé de montage et de fabrication


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 03.02.2003 DE 10304286
12.04.2003 DE 10316891
01.08.2003 DE 10335349

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.08.2004  Patentblatt  2004/33

(73) Patentinhaber: Hörmann KG Brandis
04821 Brandis (DE)

(72) Erfinder:
  • Hörmann, Thomas J. Dipl.-Ing.
    66606 St. Wendel (DE)

(74) Vertreter: Kastel, Stefan 
Flügel Preissner Kastel Schober, Patentanwälte Postfach 31 02 03
80102 München
80102 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 569 818
US-A- 1 103 607
DE-A- 2 412 725
US-A- 4 359 804
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Türband nach dem Oberbegriff des hier beigefügten Anspruchs 1, wie es aus der US-A-1 103 607 bekannt ist.

    [0002] Weiter betrifft die Erfindung eine mit einem solchen Türband versehene Tür, insbesondere Feuerschutztür, sowie Verfahren zum Montieren und Herstellen einer solchen Tür.

    [0003] Die DE 24 12 725 A1 beschreibt ein Türband für die schwenkbare Lagerung einer Tür an einer Zarge. Das Türband hat ein an die Tür zu befestigendes Bandelement und ein an der Zarge zu befestigendes Bandelement. Ein erstes dieser beiden Bandelemente ist von dem zweiten Bandelement U-artig übergriffen, d. h. das erste Bandelement ist zwischen zwei Bandelementschenkel des zweiten Bandelementes eingeführt. Zwischen den beiden Bandelementen ist ein vorgegebenes axiales Bewegungsspiel vorhanden. Die Bandelemente sind über Kugellager als Lagermittel miteinander schwenkbar verbunden. Eines der beiden Lagerglieder, die über eine Kugel als Wälzkörper aneinander gelagert sind, ist madenschraubenartig axial verstellbar. Derartig ausgebildete Kugellager sind an beiden Grenzstellen zwischen den Bandelementen vorgesehen.

    [0004] Durch diese bekannte Ausbildung ist ein Türband geschaffen, das sich unschwer justieren lässt, um das Türblatt gegenüber der Zarge vertikal einzustellen. Somit erlaubt das bekannte Bandsystem eine stufenlose Höhenverstellbarkeit für bauseitige Einstellung.

    [0005] Weitere einstellbare Türbänder sind aus der EP 0 293 050 B1 und der EP 0 796 969 B1 bekannt.

    [0006] Nachteile der aus der DE 24 12 725 A1, der EP 0 293 050 B1 und der EP 0 796 969 B1 bekannten Türbänder sind ihr relativ aufwendiger Aufbau, die Notwendigkeit einer relativ aufwendigen Montage des Türbandes an dem Türblatt und/oder der Zarge und die damit einhergehende relativ aufwendige Montage der mit solchen bekannten Türbandsystemen versehenen Tür.

    [0007] Aus der EP 0 569 818 A1 ist ein Türband mit einem ersten Bandelement und zwei demgegenüber um eine Schwenkachse schwenkbaren zweiten Bandelementen und mit Gleitlagern zwischen den Bandelementen bekannt. Die beiden zweiten Bandelemente sind parallel zur Schwenkachse verschiebbar in formschlüssigem Eingriff miteinander, wodurch ein einen Drehzapfen bildender Bolzen in axiale Aufnahmeöffnungen einführbar ist. Auf diesen Bolzen lässt sich dann zwischen den beiden Bandelementen das erste Bandelement schwenkbar aufhängen. An jeder Trennstelle zwischen dem ersten und den beiden zweiten Bandelementen ist jeweils ein Gleitlager vorgesehen mit einem ersten Lagerglied, das in einer zur Schwenkachse parallelen Richtung einstellbar positionierbar ist. Auf diesem ersten Lagerglied sitzt ein als den Bolzen umgreifende Hülse ausgebildetes zweites Lagerglied auf. Durch über Gewindeeingriff an den zweiten Bandelementen erfolgende axiale Positionierung der ersten Lagerelemente lässt sich das erste Bandelement relativ zu den beiden zweiten Bandelementen in Schwenkachsrichtung zur Höheneinstellung einer mit dem Türband versehenen Tür einstellen. Zur Demontage des Türbandes zwecks Entfernung des ersten Bandelementes von den beiden zweiten Bandelementen lassen sich die beiden zweiten Bandelemente in Axialrichtung voneinander entfernen, um so den Bolzen freizugeben. Durch den notwendigen Eingriff der beiden zweiten Bandelemente zueinander ist dieses Türband relativ kompliziert ausgebildet.

    [0008] Aus der eingangs erwähnten US-A-1 103 607 ist dagegen ein sehr einfach ausgebildetes Türband mit den Merkmalen des Oberbegriffes des beigefügten Anspruches 1 bekannt. Hier ist ein erstes Bandelement zwischen zwei Bandelementschenkel des zweiten Bandelementes aufgenommen. In den Bandelementschenkeln sind jeweils erste Lagerglieder eines Gleitlagers in einer zur Schwenkachse parallelen Richtung einstellbar positionierbar aufgenommen. Durch Verdrehen der ersten Lagerglieder lassen sich diese in Schwenkachsrichtung positionieren. Die ersten Lagerglieder weisen jeweils Zapfenvorsprünge auf, die in eine Ausnehmung des ersten Bandelementes unter Zwischenlager eines Gleitlagerringes eingreifen. Durch gleichsinniges Verdrehen der beiden ersten Lagerelemente lässt sich so eine Höheneinstellung des ersten Bandelementes relativ zu dem zweiten Bandelement erreichen. Die beiden ersten Lagerglieder sind madenschraubenförmig ausgebildet, haben jedoch eine größere Längen als Rohrhülsen der beiden Bandelementschenkel, mit denen sie im Gewindeeingriff sind. Wenngleich diese Möglichkeit nicht in der US 1 103 607 erwähnt ist, so könnten die Lagerglieder im Prinzip soweit gegensinnig auseinandergedreht werden, dass die Zapfenvorsprünge aus dem Eingriff mit dem ersten Bandelement gelangen und so eine Demontage und im umgekehrten Wege eine Montage des Türbandes möglich ist. Zum Feststellen der einstellbaren ersten Lagerglieder sind auf die nach oben und unten hin vorstehenden Gewindebereiche der ersten Lagerglieder Kontermuttern aufgesetzt.

    [0009] Ausgehend von dem Stand der Technik nach der US-A-1 103 607 ist es Aufgabe der Erfindung, ein Türband mit den Merkmalen des Oberbegriffes des beigefügten Anspruches 1 derart zu verbessern, dass unter Beibehaltung der einfachen und herstellungs- und montagefreundlichen Konstruktion Fehlbedienungen beim Einstellen der mit dem Türband versehenen Tür möglichst vermeidbar sind. Diese Aufgabe wird durch ein Türband mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0010] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0011] Eine mit dem erfindungsgemäßen Türband versehene Tür sowie Montage- und Herstellverfahren hierfür sind Gegenstand der weiteren unabhängigen Ansprüche.

    [0012] Das erfindungsgemäße Türband hat ein erstes Bandelement und wenigstens ein zweites Bandelement, das gegenüber dem ersten Bandelement um eine Schwenkachse schwenkbar ist. Zwischen den beiden Bandelementen sind Gleitlager vorgesehen. Das erste Bandelement ist unter Zwischenlagerung der Gleitlager zwischen zwei Bandelementschenkel des zweiten Bandelements aufnehmbar. In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung sind zwei zweite Bandelemente vorgesehen, zwischen denen das erste Bandelement aufnehmbar ist.

    [0013] Die Gleitlager weisen an einem der Bandelemente je ein erstes Lagerglied auf, das einstellbar positionierbar ist. Das erste Bandelement ist vorzugsweise in einer zur Schwenkachse parallelen Richtung einstellbar. Ein zweites Lagerglied ist dann an dem jeweils anderem Bandelement vorgesehen.

    [0014] Durch die Verstellung des ersten Lagergliedes können auch die beiden Lagerglieder des Gleitlagers direkt in Eingriff oder außer Eingriff gebracht werden. Zum Bewerkstelligen des Eingriffes ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das verstellbare erste Lagerglied einen in Richtung der Schwenkachse vorspringenden Zapfenvorsprung hat. Das zweite Lagerglied ist mit einer Ausnehmung zur Aufnahme des Zapfenvorsprunges versehen. Durch axiale Verstellung des Lagergliedes ist somit der Zapfenvorsprung mehr oder weniger in Eingriff mit der Ausnehmung bringbar.

    [0015] Anstelle von Wälzlagern ist erfindungsgemäß ein Gleitlager zwischen den Bandelementen vorgesehen. Das Gleitlager weist das erste Lagerglied und das an diesem unmittelbar oder mittelbar gleitend aufsitzende zweite Lagerglied auf. Durch die Verwendung eines Gleitlagers lassen sich zusätzliche Wälzkörper, die schwierig zu platzieren sind, vermeiden. Dies bedingt eine wesentliche Vereinfachung des Aufbaus der Lagermittel. Gleichzeitig ist aber auch die Montage des Türbandes selbst und der mit dem Türband versehenen Tür erleichtert, da bei der Montage keine zusätzlichen Wälzkörper eingefügt werden müssen. Dies ist insbesondere mit dem verstellbaren Lagerglied interessant, da durch die Verstellbarkeit des ersten Lagergliedes nicht nur eine Einstellung des Türblattes zur Zarge bewerkstelligbar ist.

    [0016] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ermöglicht eine weitgehenden Vormontage des Türbandes an der Tür. Diese vorteilhafte Ausgestaltung zeichnet sich dadurch aus, dass der Zapfenvorsprung eine derartige axiale Ausdehnung hat und derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die beiden Bandelemente mit daran vormontierten Lagergliedern rein über Verstellung des ersten Lagergliedes aneinander schwenkbar angeschlossen oder voneinander entfernt werden können. Bei entsprechend zurückgestellten ersten Lagerglied ist das erste Bandelement in die Umfassung des zweiten Bandelementes einsetzbar. Bei der alternativen Ausgestaltung ist das erste Bandelement entsprechend zwischen die beiden zweiten Bandelemente einsetzbar. In der eingesetzten Lage lässt sich durch axiales Vorstellen des ersten Lagergliedes der Zapfenvorsprung in die Ausnehmung einführen. Dadurch werden die Bandelemente in ihren schwenkbaren Eingriff miteinander gebracht.

    [0017] Anhand der vorstehenden Lehre wird dem Fachmann klar sein, dass eine solche Ausbildung des Zapfenvorsprunges auf vielfältige Weise zu bewerkstelligen ist. Zu beachten ist dabei das Zusammenspiel der Verstellbarkeit des ersten Lagergliedes und des Bewegungsspieles zwischen den Bandelementen.

    [0018] Erfindungsgemäß springt der Zapfenvorsprung mit einer axialen Länge vor, die kleiner als der axiale Verstellweg des ersten Lagergliedes ist.

    [0019] Der Begriff "Zapfenvorsprung" ist auch nicht auf irgendwelche Formen, wie zum Beispiel eine zylindrische Form, begrenzt. Der vorspringende Zapfen könnte auch mannigfaltig andere Formen, beispielsweise eine Kegelform, eine Ellipsenform, eine Halbkugelform oder dergleichen haben. Zur Sicherstellung der Schwenkbarkeit sind jedoch rotationssymmetrische Ausbildungen des Zapfens und der Ausnehmung bevorzugt.

    [0020] Um auch eine Höhenverstellbarkeit des ersten Bandelementes relativ zu dem zweiten Bandelement über einen größeren Weg zu bewerkstelligen, ist erfindungsgemäß an jeder der beiden Grenzstellen zwischen erstem und zweitem Bandelement ein Gleitlager mit verstellbarem ersten Lagerglied vorgesehen ist. Durch ein paralleles Verstellen der beiden ersten Lagerglieder lässt sich dann eine Axialverlagerung der beiden Bandelemente relativ zueinander bewerkstelligen, wobei die Zapfenvorsprünge dennoch sicher in ihren jeweiligen Ausnehmungen eingeführt bleiben. Zum Einsetzen des ersten Bandelementes werden dann die ersten Lagerglieder der beiden Gleitlager aufeinander zu verstellt. Und zum axialen Verstellen der Bandelemente relativ zueinander werden die beiden ersten Lagerglieder gleichsinnig zueinander verstellt.

    [0021] Um eine Fehlbedienung an der Baustelle oder bei einem nachträglichen Einstellen zu vermeiden, ist erfindungsgemäß eine Einrichtung zum Begrenzen des Verstellweges des ersten Lagergliedes vorgesehen. Diese Einrichtung wird nach der Montage der beiden Türbandelemente aneinander derart angebracht oder eingestellt, dass ein Zurückstellen des ersten Lagergliedes in der Weise, dass hierdurch der formschlüssige Eingriff zwischen den beiden Lagergliedern aufgehoben wird, vermeidbar ist. In konkreter Ausgestaltung könnte nach der Montage der beiden Wandelemente aneinander ein Kunststoffpfropfen oder ein Stopfenelement an einem das erste Lagerglied erfassenden Gewinde vorgesehen sein. Dies erfolgt erfindungsgemäß derart, dass das erste Lagerglied noch zum Einstellen der vertikalen Ausrichtung der Tür bewegbar ist, jedoch nicht soweit verstellt werden kann, dass der formschlüssige Eingriff aufgehoben wird.

    [0022] Erfindungsgemäß ist das verstellbare erste Lagerglied mit dem Zapfenvorsprung versehen. So kann durch Zurückstellen des Lagergliedes der Zapfenvorsprung aus dem Weg genommen werden, um die Bandelemente aneinander anzulenken oder voneinander zu entfernen.

    [0023] Die Gleitflächen der Lagerglieder greifen in einer Ausführungsform ineinander ein. Hierzu ist bevorzugt, dass eines der beiden Lagerglieder eine konvexe Oberfläche als Gleitfläche hat und dass andere der beiden Lagerglieder eine komplementäre konkave Oberfläche als Gleitfläche hat.

    [0024] Der Zapfenvorsprung könnte zwar auch an der konkaven Oberfläche vorstehend vorgesehen sein. Einfacher herstellbar sind die Lagerglieder aber dann, wenn das Lagerglied mit der konvexen Oberfläche mit dem Zapfenvorsprung versehen ist.

    [0025] Eine solche Ausbildung hat auch Vorteile bezüglich eines Selbstzentriereffektes. Der Zapfenvorsprung könnte beim Einführen in das mit der konkaven Oberfläche und der Ausnehmung versehene Lagerglied zunächst entlang der konkaven Oberfläche gleiten, bis er in die Ausnehmung eingreift. Insgesamt könnten die Lagerglieder kegelförmige Gleitflächen aufweisen. Denkbar wären auch elliptische Formen.

    [0026] Bevorzugt, weil relativ einfach herstellbar, sind ebene Gleitflächen, insbesondere versehen mit einem Gleitring, oder sphärisch geformte Gleitflächen. Bei einer sphärisch geformten Gleitfläche lässt sich darüber hinaus auch eine Neigung eines der Bandelemente relativ zur Schwenkachse bewerkstelligen oder handhaben.

    [0027] Wenn die beiden Bandelemente mit in etwa konzentrisch zu der Schwenkachse ausgebildeten Rohrhülsen versehen sind, wie dies im Stand der Technik und bei vielen Anwendern üblich ist, so lässt sich das erfindungsgemäße Türband mit bereits im Einsatz befindlichen Wandelementen ohne große Änderungen im Fertigungsablauf hierfür herstellen.

    [0028] Wie bereits grundsätzlich aus dem der DE 24 12 725 A1 sowie der US-A-1103607 bekannt, wird die Einstellbarkeit des ersten Lagergliedes vorzugsweise dadurch realisiert, dass das mit diesem zu versehende Bandelement eine konzentrisch zu der Schwenkachse ausgebildete axiale Öffnung mit Innengewinde hat, während das erste Lagerglied ein entsprechend komplementäres Außengewinde aufweist. Das erste Lagerglied ist bevorzugt madenschraubenartig ausgebildet. Vorzugsweise ist an einer der Gleitfläche abgewandten axialen Seite eine Werkzeugsangriffseinrichtung vorgesehen. Das erste Lagerglied könnte so insgesamt nach Art einer Imbus-Madenschraube ausgebildet sein. Diese Ausbildung hat den Vorteil, dass sich das erste Lagerglied ganz in die axiale Öffnung des Bandelements zurückdrehen lässt. Mit einem so ganz verschwenkten Lagerglied ist das Bandelement auch in vormontiertem Zustand noch lackierbar. Insbesondere kann es auch pulverbeschichtet werden. Das im Inneren des Bandelementes vormontierte Lagerglied bleibt dann frei von Beschichtungen.

    [0029] In alternativer Ausbildung hat das erste Lagerglied nur an einem Ende einen Gewindeschaft. Zwischen dem mit der Gleitfläche versehenen Ende und dem Gewindeschaft ist dann ein Werkzeugsangriffbereich, beispielsweise ein Sechskant vorgesehen. Bevorzugt ist der Werkzeugsangriffbereich mit mehreren Radialöffnungen versehen, in die ein Stift eingesteckt werden kann, mittels welchem das Lagerglied gedreht werden kann.

    [0030] Bevorzugte Werkstoffe für die Lagerglieder sind Stahl, beispielsweise der Qualität QSt 32-3 für das eine Lagerglied und C15 - QSt 36 - 2 für das andere Lagerglied.

    [0031] Zur Erleichterung oder Ermöglichung der Gleitlagereigenschaften können auch spezielle Oberflächenbeschichtungen oder dergleichen an den Gleitflächen vorgesehen sein. Einfacherweise werden übliche Schmiermittel verwendet. Möglich ist auch der Einsatz eines Gleitzwischenringes aus Kunststoff, wie z. B. Teflon oder dergleichen.

    [0032] Um die Zuverlässigkeit und Betriebssicherheit einer mit dem erfindungsgemäßen Türband versehenen Tür weiter zu verbessern, ist weiter bevorzugt, dass dem verstellbaren ersten Lagerglied eine Feststelleinrichtung zugeordnet ist, mit der die Position des ersten Lagergliedes gesichert werden kann. Dies kann zum Beispiel eine Sicherungsschraube in Form einer Madenschraube oder dergleichen sein. Durch die Feststelleinrichtung wird das erste Lagerglied an einer Verlagerung gehindert. Es wird damit ausgeschlossen, dass durch unbeabsichtigte Verlagerung des ersten Lagergliedes ein ungewollte Absenken oder Anheben des mit dem Türband versehenen Türblattes eintritt oder gar der Zapfenvorsprung aus der Erfassung mit der Ausnehmung gelangt. Das Festsetzen ist insbesondere bei einem durch Verdrehen einstellbaren ersten Lagerglied vorteilhaft. Ein solches Verdrehen könnte unbeabsichtigt im Betrieb der Tür durch zu starken Reibeingriff am Gleitlager auftreten. Dadurch könnte sich das Lagerglied aus der Position gelangen und die Öffnungs- und Schließfunktion oder die Befestigung des Türblatts an der Zarge beeinträchtigt werden.

    [0033] Mit der Feststelleinrichtung wird zum einen die einmal eingestellte Position erhalten. Zum anderen kann der Zapfenvorsprung nicht durch ungewollte Verlagerung des ersten Lagergliedes aus seiner Erfassung in der Ausnehmung gelangen, so dass eine Verdrehbegrenzung, wie sie bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist, entbehrlich ist. Schließlich kann der Zapfenvorsprung tiefer in die Ausnehmung eingreifen; eine sich eventuell dadurch ergebende Erhöhung der Reibung führt wegen der Feststelleinrichtung nicht zu einer ungewollten Verdrehung oder sonstigen Verlagerung des ersten Lagergliedes.

    [0034] Eine mit einem erfindungsgemäßen Türband versehene Tür, bei der das eine Bandelement an dem Türblatt und das andere Bandelement an der Zarge befestigt ist, zeichnet sich durch eine einfache Montagemöglichkeit unter gleichzeitiger Einstellbarkeit von Türblatt und Zarge aus.

    [0035] Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Montieren einer solchen Tür sieht folgende Schritte vor:

    a) Versehen des Türblatts mit dem von dem anderen Bandelement losgelösten einen Bandelement,

    b) Versehen der Zarge mit dem losgelösten anderen Bandelement,

    c) Vormontieren der Lagerglieder an dem jeweils zugeordneten einzelnen Bandelement wobei das erste Lagerglied in eine zurückgezogene Position gebracht wird,

    d) Einsetzen des ersten Bandelements zwischen das oder die zweite(n) Bandelement(e), und

    e) Einsetzen des Zapfenvorsprungs in die Ausnehmung durch Verstellen des ersten Lagerglieds,

    wobei die Reihenfolge der Schritte a) bis c) beliebig ist.

    [0036] Die relative Lage des Türblatts zur Zarge kann dann durch Verstellen des einen oder der beiden ersten Lagerglieder bewerkstelligt werden, wie dies weiter oben in Bezug auf das Türband bereits erläutert worden ist.

    [0037] Eine mit dem erfindungsgemäßen Türband versehene Tür zeichnet sich aber auch durch eine einfachere Möglichkeit zum Oberflächenbeschichten derselben, insbesondere Lackieren aus. Ein Verfahren zum Herstellen/Oberflächenbeschichten einer solchen Tür ist somit gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:

    a) Versehen des Türblatts mit dem von dem anderen Bandelement losgelösten einen Bandelement,

    b) Versehen der Zarge mit dem losgelösten anderen Bandelement,

    c) verdecktes Vormontieren der Lagerglieder in einer Ausnehmungen des jeweils zugeordneten Bandelements,

    g) Lackieren, insbesondere Pulverbeschichten, des Türblatts und der Zarge,

    wobei die Reihenfolge der Schritte a) bis c) beliebig ist.

    [0038] Beim Lackieren wird das Türblatt vorzugsweise an dem daran befestigten Bandelement aufgehängt. Auch die Zarge wird bevorzugt beim Lackieren an dem daran befestigten Bandelement aufgehängt.

    [0039] Zum Aufhängen werden vorzugsweise Rohrhülsen der Bandelemente verwendet. Mit diesen Rohrhülsen werden die Türelemente an einem Lackiergehänge aufgehängt. Dies ist selbst bei vormontierten Lagergliedern möglich; hierzu wird ein mit einem Zapfenvorsprung versehenes erstes Lagerglied entsprechend in das Innere der Rohrhülse zurückgedreht, während das zweite Lagerglied mit der Ausnehmung versehen ist, in die das Lackiergehänge eingesetzt werden kann.

    [0040] Einige interessante Funktionsprinzipien des hier beschriebenen Türbandes werden im folgenden nocheinmal erläutert. Das Türbandsystem erlaubt eine stufenlose Höhenverstellbarkeit von Türen, insbesondere Feuerschutztüren, für eine eventuelle notwendige Falzluftanpassung oder für eine bauseitige Einstellung. Im Gegensatz zu bisher am Markt erhältlichen Systemen (beispielsweise das aus der EP 0 796 969 A1 bekannte Türbandsystem) besteht der Aufbau des erfindungsgemäßen Türbandes aus einer geringen Anzahl von einfach zu fertigenden und zu montierenden Einzelteilen. Die Lagerwirkung wird über die beispielsweise kegelig ausgeführten Grundkörper - Lagerglieder - erzielt. Das Türband ermöglicht in erfindungsgemäßer oder bevorzugter Ausführung die Erzielung fdgender Vorteile:

    1. stufenlose Verstellmöglichkeit;

    2. Verwendung von einfach herzustellenden preiswerten Lagergrundkörpern,

    3. weitestgehende Verwendungsmöglichkeit von bisher zur Anwendung kommenden Wandbaugruppen oder Einzelteilen;

    4. Montagemöglichkeiten vor dem Lackieren - insbesondere ist Pulverbeschichten möglich, da die Lagerglieder verdeckt in den Bandelementen vormontierbar sind;

    5. Aufnahmeöffnungen für Lackiergehängeverbindungen können sowohl im ersten Bandelement als auch im zweiten Bandelement realisiert werden;

    6. es besteht die Möglichkeit einer einfachen Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Bandelement, das heißt zwischen dem Türblatt und der Zarge, mittels nach der Lackierung erfolgende Schraubmontage vor der Auslieferung;

    7. es ist keine separate Montage von Lagergliedern nötig; oder/und

    8. durch eine Zwangsführung zwischen den Lagergliedern ist eine zusätzliche Ausfallsicherung zwischen den beiden Bandelementen geschaffen.



    [0041] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform eines Türbandes;
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf das Türband von Fig. 1;
    Fig. 3
    einen Schnitt entlang der Linie A - A von Fig. 2;
    Fig. 4
    eine Rückansicht des Türbandes von Fig. 1;
    Fig. 5
    eine Draufsicht auf ein feststehendes Lagerglied des bei dem Türband der Fig. 1 - 4 eingesetzten Gleitlagers;
    Fig. 6
    eine Schnittansicht des Lagerglieds entlang der Linie B - B von Fig. 5;
    Fig. 7
    eine perspektivische Ansicht des Lagerglieds von Fig. 5;
    Fig. 8
    eine Seitenansicht eines verstellbaren Lagergliedes des bei dem Türband der Fig. 1 - 4 eingesetzten Gleitlagers;
    Fig. 9
    eine Ansicht des verstellbaren Lagerglieds aus einer unteren Richtung von Fig.8;
    Fig. 10
    eine perspektivische Ansicht auf das verstellbare Lagerglied;
    Fig. 11
    eine perspektivische Ansicht vergleichbar von Fig. 1 auf eine zweite Ausführungsform eines Türbandes;
    Fig. 12
    eine Draufsicht auf die zweite Ausführungsform des Türbandes;
    Fig. 13
    einen Schnitt durch das Türband von Fig. 11 entlang der Linie D - D von Fig. 12;
    Fig. 14
    eine Rückansicht des Türbandes gemäß der zweiten Ausführungsform;
    Fig. 15
    eine Seitenansicht eines bei der zweiten Ausführungsform eingesetzten verstellbaren Lagergliedes;
    Fig. 16
    eine perspektivische Ansicht des verstellbaren Lagergliedes von Fig. 15;
    Fig. 17
    eine Schnittdarstellung durch das Lagerglied gemäß Fig. 15 entlang der Linie C - C von Fig. 18;
    Fig. 18
    eine Draufsicht auf das Lagerglied von oben in Fig. 17 gesehen;
    Fig.19
    eine Vorderansicht einer mit dem Türband gemäß Fig. 1 versehenen Tür in stark vereinfachter Darstellung;
    Fig. 20
    eine perspektivische Explosionsdarstellung einer dritten Ausführungsform des Türbandes;
    Fig. 21
    eine Rückansicht des Türbandes von Fig. 20 im zusammengesetzten Zustand;
    Fig. 22
    eine Schnittansicht des Türbandes von Fig. 20 entlang der Linie E - E von Fig. 21;
    Fig. 23
    eine Draufsicht auf die dritte Ausführungsform des Türbandes;
    Fig. 24
    eine perspektivische Explosionsdarstellung einer vierten Ausführungsform des Türbandes;
    Fig. 25
    eine Rückansicht des Türbandes gemäß der vierten Ausführungsform;
    Fig. 26
    eine Schnittdarstellung durch das Türband von Fig. 24 entlang der Linie F-F von Fig. 25; und
    Fig. 27
    eine Draufsicht auf die vierte Ausführungsform des Türbandes.
    Fig. 28
    eine perspektivische Explosionsdarstellung einer fünften Ausführungsform eines Türbandes;
    Fig. 29
    eine Schnittdarstellung durch das Türband gemäß der fünften Ausführungsform entlang der Drehachse;
    Fig. 30
    eine Schnittdarstellung entlang der Linie C-C von Fig. 2; und
    Fig. 31
    eine Vorderansicht des Türbandes gemäß der fünften Ausführungsform.


    [0042] Im folgenden wird anhand der Fig. 1 - 4 eine erste Ausführungsform eines Türbandes 2 näher erläutert. Das Türband 2 weist ein erstes Bandelement in Form eines an ein Türblatt zu befestigendes Flügelteils 4 und ein zweites Bandelement in Form eines an eine Zarge zu befestigenden Rahmenteils 6 auf. Wie aus der Darstellung von Fig. 1 und Fig. 4 leicht ersichtlich, ist das Rahmenteil 6 im wesentlichen U-förmig ausgebildet und umgreift mit zwei Bandelementschenkeln 8 das Flügelteil 4. Beide Bandelementschenkel 8 und das Flügelteil 4 weisen jeweils eine im wesentlichen zylindrisch geformte Rohrhülse 10, 11 auf, deren Symmetrieachse im wesentlichen mit der späteren Schwenkachse 12 des Türbandes 2 zusammenfällt. An die Rohrhülse 11 des Flügelteils 4 ist ein Flügelband 14 zur Befestigung an einem Türblatt angesetzt. Die Bandelementschenkel 8 sind durch ein Rahmenband 16 verbunden, das an der Zarge zu befestigen ist. An den Grenzstellen 18 zwischen der Rohrhülse 11 des Flügelteils 4 und den beiden Rohrhülsen 10 des Rahmenteils 6 sind Lagermittel in Form je eines Gleitlagers 20 vorgesehen.

    [0043] Jedes Gleitlager 20 weist, wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich, ein in Richtung der Schwenkachse 12 axial verstellbares erstes Lagerglied 22 und ein zweites Lagerglied 24 auf. Bei der Ausführungsform von Fig. 3 ist das erste Lagerglied jeweils in die Rohrhülsen 10 jedes Bandelementschenkels 8 eingesetzt. Hierzu ist die Innenseite der Rohrhülsen 10 mit einem Innengewinde 26 versehen. Die äußeren Enden der Rohrhülsen 10 sind jeweils durch einen Abdeckknopf 28 verschlossen. Die zweiten Lagerglieder 24 jedes Gleitlagers 20 schließen ebenfalls abdeckknopfähnlich die beiden Enden der Rohrhülse 11 des Flügelteils ab. Das zweite Lagerglied wird im folgenden anhand der Darstellung der Fig. 6 - 7 näher erläutert.

    [0044] Das zweite Lagerglied 24 hat in etwa eine hutförmige Gestalt mit einem Flansch 30 und einem Einsetzteil 32. Der Einsetzteil 32 dient zum Einsetzen in die Rohrhülse 11, 10 eines der Bandelemente 4, 6. Es hat einen Außendurchmesser D32, der um wenige hundertstel Millimeter größer ist als der Innendurchmesser der Rohrhülsen 10, 11, um fest darin eingeklemmt zu werden. Zur Erleichterung der Einführung ist das freie Ende des Einsetzteiles 32 mit einer Fase von etwa 15° versehen. Der Flansch 30 dient zum Aufliegen auf das Axialende der Rohrhülse 10, 11 und hat einen Außendurchmesser D30, der in etwa dem Außendurchmesser der Rohrhülse 10, 11 entspricht. Das axiale mit dem Flansch 30 versehene Ende des zweiten Lagergliedes ist mit einer konkaven Gleitfläche 36 versehen. Die Gleitfläche 36 ist sphärisch - siehe den mit R gekennzeichneten Pfeil - in das axiale Ende des zweiten Lagergliedes 24 eingearbeitet. Das zweite Lagerglied ist weiter mit einer Ausnehmung in Form einer zentralen Durchgangsbohrung 38 versehen. Der Durchmesser der Durchgangsbohrung 38 wird mit dem Bezugszeichen D38 angedeutet. D36 bezeichnet den Außendurchmesser der konkav-sphärischen Gleitfläche 36. Die Dicke des Flansches 30 wird mit dem Bezugszeichen W30 gekennzeichnet. Der Flansch 30 ist an beiden Außenrändern mit einer Fase 40 versehen.

    [0045] Im folgenden wird anhand der Darstellung der Fig. 8 - 10 das erste Lagerglied näher erläutert.

    [0046] Wie am besten aus Fig. 8 ersichtlich, besteht das erste Lagerglied 22 in der hier dargestellten Ausführungsform im wesentlichen aus 4 Bereichen, nämlich einem Gewindebereich 40, einem Sockelbereich 42, einem Gleitflächenbereich 44 mit eher Gleitfläche 46 und einem Zapfenvorsprung 48.

    [0047] Die freie axiale Seite des Gewindebereiches 40, wie sie in Fig. 9 dargestellt ist, weist einen Werkzeugangriffsbereich in Form einer Inbusöffnung 50 auf. Der Außenumfang des Gewindebereiches 40 ist mit einem zu dem Innengewinde 26 komplementären Außengewinde 52 versehen, siehe auch das Bezugszeichen M 52.

    [0048] Die Gleitfläche 46 ist als konvexe sphärische Gleitfläche ausgebildet. Sie hat den gleichen Radius R wie die Gleitfläche 36. Der Durchmesser D46 der konvexen Gleitfläche 46 ist größer bemessen als der Durchmesser D36. Der Zapfenvorsprung 48 steht zentral von der Gleitfläche 46 in axialer Richtung hervor. Er hat einen Durchmesser D48, der kleiner ist als der Durchmesser D38.

    [0049] Die Funktion des Türbandes 2 gemäß der hier beschriebenen ersten Ausführungsform wird in folgendem anhand der Darstellung von Fig. 3 näher erläutert. Bei noch nicht aufgesetztem Abdeckknopf 28 ist die Inbusöffnung 50 mittels eines Inbusschlüssels erreichbar. Hierdurch kann das erste Lagerglied über den Gewindeeingriff der Gewinde 26, 52 in axialer Richtung verlagert werden. Fig. 19 zeigt eine beispielsweise Anordnung der Türbänder 2 an einer Tür 60, die ein Türblatt 62 und eine Zarge 64 aufweist. Bei der Montage dieser Tür wird zunächst das Türband 2 in demontiertem Zustand an die einzelnen Türelemente 64, 62 befestigt. Und zwar wird das noch nicht mit dem Rahmenteil 6 verbundene Flügelteil 4 mittels des Flügelbandes 14 an das Türblatt 62 befestigt, z. B. geschweißt. Das noch nicht mit dem Flügelteil 4 verbundene Rahmenteil 6 wird mittels des Rahmenbandes 16 an der Zarge 64 verschweißt. Bei den so noch vereinzelten Bandelementen 4, 6 kann auf die freien Enden der Rohrhülse 11 das zweite Lagerglied 24 aufgeklemmt werden. Die ersten Lagerglieder 22 werden in die Rohrhülsen 10 derart eingeschraubt, dass sie vollkommen im Inneren der Rohrhülsen 10 liegen. In diesem Zustand werden die Zarge 64 und das Türblatt 62 jeweils einzeln der Lackierung zugeführt. Hierzu wird die Zarge 64 mit der Rohrhülse 10 an ein Lackiergehänge (nicht dargestellt) eingehängt. Das Türblatt 62 wird mit der Rohrhülse 11 an ein Lackiergehänge (nicht dargestellt) eingehängt, wobei das Lackiergehänge durch die zentrale Durchgangbohrung 38 hindurchgeführt wird. Das Lackieren kann problemlos erfolgen, da das verstellbare erste Lagerglied 22 im Inneren der Rohrhülse 10 geschützt ist.

    [0050] Erst nach der Lackierung werden das Türblatt 62 und die Zarge 64 zusammengeführt. Dabei wird die Rohrhülse 11 zwischen die beiden Rohrhülsen 10 ausgeführt, wobei die jeweiligen Achsen konzentrisch angeordnet werden, so wie dies die Figuren zeigen. Danach werden die ersten Lagerelemente 22 durch Drehen über Inbusschlüssel den zweiten Lagergliedern 24 angenähert, bis der Zapfenvorsprung 48 in die zentrale Durchgangsbohrung eingreift und sich die beiden Gleitflächen 46 und 36 erfassen, so wie dies in Fig. 3 dargestellt ist.

    [0051] Der Verstellweg der ersten Lagerglieder 22 kann anschließend durch Einführen eines (nicht dargestellten) Kunststoffknopfes in die Rohrhülsen 10 begrenzt werden, wie dies weiter unten anhand der vierten Ausführungsform erläutert wird. Der Kunststoffknopf befindet sich dann später gemäß der Darstellung von Fig. 3 zwischen dem ersten Lagerglied 22 und dem Abdeckknopf 28 innerhalb der Rohrhülse 10 und begrenzt den Verstellweg des ersten Lagergliedes 22, so dass dieses nicht so weit zurückgedreht werden kann, dass es seinen formschlüssigen Eingriff mit dem zweiten Lagerglied 24 verlieren würde. Der Kunststoffstopfen lässt aber immer noch ein gewisses Verstellen des jeweiligen ersten Lagergliedes 22 in der im folgenden beschriebenen Weise zu. Um ein solches nachträgliches Verstellen zu ermöglichen, ist der einzusetzende Kunststoffstopfen mit einer zentralen axialen Durchgangsöffnung versehen, durch die ein Inbusschlüssel hindurchgeführt und in die Inbusöffnung 50 eingeführt werden kann.

    [0052] Die axiale Länge L11 der Rohrhülse 11 ist so kurz bemessen, dass sie auch bei Auflage der beiden Flansche 30 auf die Rohrhülse 11, was eine Gesamtlänge L30 ergibt, zwischen den beiden Rohrhülsen 10 an beiden Grenzstellen 18 noch ein Gesamtspiel 54 belässt. Durch gleichsinniges Bewegen der beiden ersten Lagerglieder 22 in eine der axialen Richtungen lässt sich so das Flügelteil 4 relativ zu dem Rahmenteil 6 axial bewegen, um das Türblatt 62 axial relativ zu der Zarge 64 einzustellen, wie dies durch die Pfeile 56 in Fig. 19 angedeutet ist. Der Kunststoffstopfen zum Begrenzen des Verstellweges der ersten Lagerglieder 22 wird bei der Montage der Tür 60 mit derartigem Abstand von dem ersten Lagerglied 22 innerhalb der Rohrhülse 10 eingeklemmt, dass die zuvor beschriebene nachträgliche Einstellung noch möglich ist.

    [0053] Nach erfolgter Einstellung werden die Abdeckknöpfe 28 aus optischen Gründen auf die freien Enden der Rohrhülsen 10 aufgesetzt.

    [0054] In den Fig. 11 - 18 ist noch eine zweite Ausführungsform eines Türbandes gezeigt, wobei für entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen bei der ersten Ausführungsform verwendet worden sind. Die zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform im wesentlichen dadurch, dass das verstellbare erste Lagerglied nicht den Bandelementschenkeln, sondern dem dazwischen aufgenommenen ersten Bandelement, hier dem Flügelteil 4, zugeordnet ist. Diese zweite Ausführungsform ist weniger bevorzugt, da das erste Lagerglied 22 erst nach der Lackierung kurz vor dem Zusammensetzen der Türteile 64, 62 einsetzbar ist.

    [0055] Das zweite Lagerglied 24 hat denselben Aufbau wie bei der ersten Ausführungsform. Das Innengewinde 26 befindet sich hier in der Rohrhülse 11 des Flügelteiles 4.

    [0056] Wie sich aus den Fig. 15 - 18 ergibt, ist das erste Lagerglied 70 der zweiten Ausführungsform unterschiedlich zu dem ersten Lagerglied 22 ausgebildet. Gemeinsam haben die beiden Lagerglieder 24, 70 einen Zapfenvorsprung 48 und die konvexe sphärische Gleitfläche 46. Auch der Gewindebereich 40 ist bei den ersten Lagergliedern 70 und 22 im wesentlichen gleich ausgebildet. Jedoch befindet sich bei dem ersten Lagerglied 70 zwischen dem Gewindebereich 40 und der Gleitfläche 46 ein Werkzeugangriffbereich 72 in Form eines vorstehenden Flansches mit radialen Eingriffsöffnungen 74. In die radialen Eingriffsöffnungen lassen sich Stifte einführen, mittels denen das erste Lagerglied 70 verdrehbar und damit axial verstellbar ist.

    [0057] Bis auf den bereits erwähnten Umstand, dass die Montage des ersten Lagergliedes 70 erst nach der Lackierung erfolgen kann, wenn dessen Verstellbarkeit nicht durch Lackschichten beeinträchtigt werden soll, ist die Funktion der zweiten Ausführungsform die gleiche wie bei der ersten Ausführungsform beschrieben. Es wird daher in vollem Umfang auf die obigen Ausführungen verwiesen.

    [0058] Das zweite Bandelement kann auch anstelle der in den Figuren gezeigten einteiligen Ausführung mehrteilig ausgebildet sein. So sind in einer nicht dargestellten Ausführungsform zwei zweite Bandelemente vorgesehen, die jeweils ein Rahmenband zum Befestigen der Zarge 24 und jeweils eine der beiden in den Figuren gezeigten Rohrhülsen 10 aufweisen. Bei der Montage der zweiten Bandelemente werden diese an mit passenden Abstand zueinander an die Zarge geschweißt, so dass sie zwischen sich die Rohrhülse 11 des Flügelbandteiles 4 aufnehmen können.

    [0059] In den Figuren 20 - 23 ist eine dritte Ausführungsform eines Türbandes gezeigt, wobei für entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie bei der ersten Ausführungsform verwendet worden sind. Die dritte Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform lediglich dadurch, dass das Rahmenband 16 mit Schweißwarzen 76 versehen ist. Wie bei allen anderen hier dargestellten Ausführungsformen ist auch das Türband gemäß der dritten Ausführungsform symmetrisch zu einer quer zur Schwenkachse 12 verlaufenden Mittelebene, in Fig. 20 durch die diese Mittelebene aufspannenden Querachsen 78, 79 angedeutet, ausgeführt. Auf diese Weise kann das Türband 2 sowohl für den Rechtsanschlag als auch für den Linksanschlag verwendet werden.

    [0060] In den Fig. 24 - 27 ist noch eine vierte Ausführungsform eines Türbandes 2 gezeigt, wobei für entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie bei der ersten Ausführungsform verwendet worden sind. Die vierte Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform im wesentlichen durch die Form der beiden Lagerglieder 80, 90, die zur Aufnahme eines Gleitringes 88 zwischen sich ausgestaltet sind, sowie durch eine Endkappe 84, welche mit einem längeren, als Eingreifsbereich wirkenden Schaftbereich 92 ausgebildet ist. Die Endkappe 84 wirkt somit als Anschlag für das erste Lagerglied 80 und damit als Verstellwegbegrenzungseinrichtung 82.

    [0061] Wie die Darstellung gemäß Fig. 26 zeigt, sind die Gleitflächen der beiden Lagerglieder 80, 90 jeweils in etwa senkrecht zu der Schwenkachse 12 ausgebildet, so dass ein einfacher Gleitring 88 verwendet werden kann und die Lagerglieder 80, 90 einfach herstellbar sind.

    [0062] Der Zapfenvorsprung 94 des ersten Lagergliedes 80 der vierten Ausführungsform ist länger ausgeführt als der Zapfenvorsprung 48 der ersten Ausführungsform. Das Maximalspiel, das bei voll eingeführtem Zapfenvorsprung 94 zwischen dem ersten Lagerglied 80 und dem Schaftbereich 92 der vollständig eingeführten Endkappe 84 besteht, hat eine kleinere axiale Länge als der Zapfenvorsprung 94. Auf diese Weise begrenzt die Endkappe 84 den Verstellweg des ersten Lagergliedes 80 in der Art, dass ein unbeabsichtigtes Lösen des Zapfenvorsprunges 94 aus der Ausnehmung, das heißt hier der Durchgangsbohrung 38 des zweiten Lagergliedes 90, verhindert wird.

    [0063] Dadurch, dass die Endkappe 84 erst nach der Montage der beiden Bandelemente 4, 6 aneinander eingesetzt wird, wie dies aus der Explosionsdarstellung von Fig. 24 ersichtlich ist, wird die Verstellwegbegrenzungseinrichtung 82 erst nach dem Einbringen des Zapfenvorsprunges 94 in die Durchgangsbohrung 38 in Funktion versetzt.

    [0064] Die Endkappe 84 hat weiter noch in ihrer Endfläche 96 eine Durchgangsöffnung 98 durch die ein Werkzeug hindurchgeführt werden kann. Durch die Durchgangsöffnung 98 kann ein Imbus-Schlüssel zu der Imbusöffnung 50 geführt werden, um das Türband 2 auch bei vollständig montierter Tür 60 höhenmäßig verstellen zu können.

    [0065] In den Figuren 28 bis 31 ist eine fünfte Ausführungsform eines Türbandes gezeigt, wobei für entsprechende Teile die gleichen Bezugszeichen wie bei zuvor erläuterten Ausführungsformen verwendet sind. Auch hier weist jedes Gleitlager 20 ein in Richtung der Schwenkachse 12 axial verstellbares erstes Lagerglied 100 und ein zweites Lagerglied 102 auf. Bei der fünften Ausführungsform ist das erste Lagerglied 100 jeweils in die Rohrhülsen 10 jedes Bandelementschenkels 8 eingesetzt. Hierzu ist die Innenseite der Rohrhülsen 10 mit dem Innengewinde 26 versehen. Die äußeren Enden der Rohrhülsen 10 sind jeweils durch den Abdeckknopf 28 verschlossen. Die zweiten Lagerglieder 24 jedes Gleitlagers 20 schließen ebenfalls abdeckknopfähnlich die beiden Enden der Rohrhülse 11 des Flügelteils ab.

    [0066] Das zweite Lagerglied 102 hat in etwa eine hutförmige Gestalt mit dem Flansch 30 und dem Einsetzteil 32. Der Einsetzteil 32 dient zum Einsetzen in die Rohrhülse 11, 10 eines der Bandelemente 4, 6. Er hat einen Außendurchmesser, der um wenige hundertstel Millimeter größer ist als der Innendurchmesser der Rohrhülsen 10, 11, um fest darin eingeklemmt zu werden. Zur Erleichterung der Einführung kann das freie Ende des Einsetzteiles 32 mit einer Fase von etwa 15° versehen sein. Der Flansch 30 dient zum Aufliegen auf das Axialende der Rohrhülse 10, 11 und hat einen Außendurchmesser, der in etwa dem Außendurchmesser der Rohrhülse 10, 11 entspricht. Das axiale mit dem Flansch 30 versehene Ende des zweiten Lagergliedes 102 ist mit einer ebenen Gleitfläche 106 versehen. Das zweite Lagerglied 102 ist weiter mit eher Ausnehmung in Form einer zentralen Durchgangsbohrung 108 versehen.

    [0067] Das erste Lagerglied 100 hat in der fünften Ausführungsform einen etwa zylindrischen Gewindebereich 110 und einem Zapfenvorsprung 112. Der Zapfenvorsprung 112 ist hier ebenfalls zylindrisch mit kleinerem Durchmesser als der Gewindebereich 110 ausgebildet und steht von einem Ende des Gewindebereichs 110 hervor. An der so zwischen dem Zapfenvorsprung 112 und dem Gewindebereich 110 ausgebildeten Stufe ist eine ebene Gleitfläche 114 ausgebildet. Die freie axiale Seite des Gewindebereiches 110, die dem Zapfenvorsprung 112 entgegengesetzt ist, weist einen Werkzeugangriffsbereich in Form der Inbusöffnung 50 auf. Der Außenumfang des Gewindebereiches 110 ist mit dem zu dem Innengewinde 26 komplementären Außengewinde 52 versehen.

    [0068] Gegenüber den zuvor beschriebenen Ausführungsformen unterscheidet sich die hier dargestellte Ausführungsform zum einen durch die ebenen Gleitflächen 106, 114, die eine einfachere Herstellbarkeit der Lagerglieder 100, 102 und dadurch erheblich reduzierte Kosten bei diesen ausgesprochenen Massenprodukten mit sich bringen. Zum anderen ist der Zapfenvorsprung 112 länger als die axiale Ausdehnung der Durchgangsbohrung 108 ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass auch bei größerer Verstellung des ersten Lagergliedes 100 der Zapfenvorsprung 112 sicher in der Durchgangsbohrung eingreift und als Drehbolzen für die Drehbewegung der Tür dient.

    [0069] Die fünfte Ausführungsform des Türbands 2 weist weiter eine Feststelleinrichtung 116 für das erste Lagerglied 100 auf. Die Feststelleinrichtung 116 verhindert eine ungewollte Verstellung des ersten Lagergliedes 100. In dem hier dargestellten Beispiel ist die Feststelleinrichtung eine Verdrehsicherung zum Verhindern einer ungewollten Verdrehung des ersten Lagergliedes. Eine solche Verdrehung könnte durch einen zu starken Reibangriff am Gleitlager 20 verursacht werden, zum Beispiel bei Schmutz, Alterungserscheinungen oder dergleichen im bzw. am Gleitlager 20. Die Feststelleinrichtung 116 weist in dem hier dargestellten Beispiel eine Madenschraube 120 auf, die bei Einschrauben in eine Gewindebohrung 122 das erste Lagerglied 100 festsetzt.

    [0070] Die Funktion des Türbandes 2 gemäß der hier beschriebenen Ausführungsform wird in folgendem anhand der Darstellung von Fig. 1 näher erläutert. Bei noch nicht aufgesetztem Abdeckknopf 28 ist die Inbusöffnung 50 mittels eines Inbusschlüssels erreichbar. Hierdurch kann das erste Lagerglied 100 über den Gewindeeingriff der Gewinde 26, 52 in axialer Richtung verlagert werden. Hierdurch lässt sich eine einfache Herstellung, Montage und Höheneinstellbarkeit einer mit dem Türband 2 versehenen Tür erreichen, so wie dies in der Hauptanmeldung ausführlich beschrieben ist.

    [0071] Nach Montage der Tür wird die Höhe des Türblattes gegenüber der Zarge durch Verdrehen der beiden ersten Lagerglieder 100 eingestellt. Die eingestellte Lage der Lagerglieder wird mittels der Feststelleinrichtung 116 festgesetzt. Nach erfolgter Einstellung werden die Abdeckknöpfe 28 aus optischen Gründen auf die freien Enden der Rohrhülsen 10 aufgesetzt.

    [0072] Da die Gleitflächen der beiden Lagerglieder 100, 102 jeweils in etwa senkrecht zu der Schwenkachse 12 ausgebildet sind, kann ein einfacher Gleitring 88 im Gleitlager 20 verwendet werden.

    BEZUGSZEICHENLISTE



    [0073] 
    2
    Türband
    4
    Flügelteil (erstes Bandelement)
    6
    Rahmenteil (zweites Bandelement)
    8
    Bandelementschenkel
    10
    Rohrhülse (Rahmenteil)
    11
    Rohrhülse (Flügelteil)
    12
    Schwenkachse
    14
    Flügelband
    16
    Rahmenband
    18
    Grenzstelle
    20
    Gleitlager
    26
    Innengewinde
    28
    Abdeckknopf
    30
    Flansch
    D30
    Durchmesser des Flansches
    32
    Einsetzteil
    D32
    Außendurchmesser des Einsatzteiles
    34
    Fase
    36
    Gleitfläche
    D36
    Außendurchmesser der Gleitfläche
    38
    zentrale Durchgangsbohrung
    D38
    Durchmesser der Durchgangsbohrung
    40
    Gewindebereich
    42
    Sockelbereich
    44
    Gleitflächenbereich
    46
    Gleitfläche
    D46
    Durchmesser der Gleitfläche
    48
    Zapfenvorsprung
    D48
    Durchmesser des Zapfenvorsprunges
    50
    Inbusöffnung
    52
    Gewinde
    60
    Tür
    62
    Türblatt
    64
    Türzarge
    56
    relative Verstellbarkeit von Türblatt und Zarge
    70
    erstes Lagerglied
    72
    Werkzeugangriffsbereich
    74
    radiale Eingriffsöffnung
    76
    Schweißwarzen
    78, 79
    Quermittelachsen (Mittelebene)
    80
    erstes Lagerglied
    82
    Verstellwegbegrenzungseinrichtung
    84
    Endkappe
    86
    Werkzeugöffnung
    88
    Gleitring
    90
    zweites Lagerglied
    92
    Schaftbereich (Eingreifbereich der Endkappe 84)
    94
    Zapfenvorsprung
    96
    Endfläche
    98
    Durchgangsöffnung
    100
    erstes Lagerglied
    102
    zweites Lagerglied
    106
    ebene Gleitfläche
    108
    Durchgangsbohrung
    110
    Gewindebereich
    112
    Zapfenvorsprung
    114
    Gleitfläche
    116
    Feststelleinrichtung
    120
    Madenschraube
    122
    Gewindebohrung



    Ansprüche

    1. Türband (2) mit einem ersten Bandelement (4) und wenigstens einem demgegenüber um eine Schwenkachse (12) schwenkbaren zweiten Bandelement (6) und mit Lagermitteln (20; 22, 24; 70; 80, 90) zwischen den beiden Bandelementen (4, 6),
    wobei das erste Bandelement (4) unter Zwischenlagerung der Lagermittel (20; 22, 24; 70; 80, 90) zwischen zwei Bandelementschenkel (8) des zweiten Bandelements (6) oder zwischen zwei zweite Bandelemente aufnehmbar ist,
    wobei die Lagermittel (20; 22, 24; 70; 80, 90; 100, 102) an einem der Bandelemente (4; 6) ein in einer zur Schwenkachse (12) parallelen Richtung einstellbar positionierbares erstes Lagerglied (22, 70, 80) und an dem jeweils anderen Bandelement (6; 4) ein zweites Lagerglied (24, 90) aufweisen,
    wobei die Lagermittel (20; 22, 24; 70; 80, 90; 100, 102) zwei Gleitlager (20) aufweisen, die jeweils mit dem verstellbaren ersten Lagerglied (22, 70, 80, 100) und dem zweiten Lagerglied (24, 90, 102) und einem in Richtung der Schwenkachse (12) vorspringenden Zapfenvorsprung (48, 94, 112) an dem ersten Lagerglied (22, 70, 100) und einer Ausnehmung (38) zur Aufnahme des Zapfenvorsprungs (48, 94, 112) an dem zweiten Lagerglied (24, 90, 102) versehen sind, so dass an beiden Grenzstellen (18) zwischen dem ersten (4) und dem oder den zweiten Bandelement(en) (6) jeweils ein solches Gleitlager (20) vorgesehen ist,
    wobei der Zapfenvorsprung (48, 94, 112) eine derartige axiale Ausdehnung hat und derart angeordnet und ausgebildet ist, dass das erste Bandelement (4) bei axial zurückgestelltem ersten Lagerglied (22, 70, 80) in die Umfassung des zweiten Bandelements (6) bzw. der zweiten Bandelemente einsetzbar oder daraus entfernbar ist und durch axiales Vorstellen des ersten Lagergliedes (22, 70, 80) unter Einführen des Zapfenvorsprungs (48, 94) in die Ausnehmung (38) mit dem oder den zweiten Bandelement(en) (6) in schwenkbaren Eingriff bringbar ist,
    und wobei die axiale Ausdehnung des Zapfenvorsprungs (48, 94) zum in Eingriff bringen der Bandelemente kleiner als der axiale Verstellweg des zugeordneten ersten Lagergliedes (22, 70) ist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das zweite Lagerglied (24, 90, 100) fest an dem anderen Bandelement (6, 4) montiert ist und dass eine nach dem In-Eingriff-Bringen der beiden Bandelemente (4, 6) in Funktion setzbare Verstellwegbegrenzungseinrichtung (82) zum derartigen Begrenzen des Verstellweges des ersten Lagergliedes (80) vorgesehen ist, dass ein Lösen der beiden Lagerglieder (80, 90) aus ihrem formschlüssigen Eingriff durch Zurückstellen des ersten Lagergliedes (80) verhindert ist, das erste Lagerglied (80) aber noch zum Einstellen einer vertikalen Ausrichtung einer mit dem Türband versehenen Tür axial bewegbar ist.
     
    2. Türband (2) nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass eines (22, 70) der beiden Lagerglieder (22, 24, 70) eine konvexe Oberfläche als Gleitfläche (46) hat und das andere (24) der beiden Lagerglieder (22, 24, 70) eine komplementäre konkave Oberfläche als Gleitfläche (36) hat.
     
    3. Türband nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Lagerglied (22, 70) mit der konvexen Gleitfläche (46) den Zapfenvorsprung (48) aufweist.
     
    4. Türband (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Lagerglieder (22, 24 70) im wesentlichen ebene, kegelförmige oder sphärisch geformte Gleitflächen (36, 46, 106) aufweisen.
     
    5. Türband (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die beiden Bandelemente (4, 6) mit im wesentlichen konzentrisch zu der Schwenkachse (12) anzuordnenden Rohrhülsen (10, 11) versehen sind, in die die Lagermittel (20; 22, 24; 70; 80, 90) eingesetzt sind.
     
    6. Türband (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das mit dem verstellbaren ersten Lagerglied (22, 70, 80) versehene Bandelement (4, 6) eine im wesentlichen konzentrisch zu der Schwenkachse (12) ausgebildete axiale Durchgangsöffnung mit Innengewinde (26) zum Eingreifen in ein Außengewinde (52) des ersten Lagergliedes (22, 70, 80) hat,
    wobei das erste Lagerglied (22, 80) madenschraubenartig ausgebildet ist mit einer Werkzeugsangriffseinrichtung (50) an dem einer Gleitfläche (46) abgewandten Ende oder an einem Ende einen Gewindeschaft oder Gewindebereich (40) zwecks Eingriff in das Innengewinde (26) und an dem anderen Ende eine Gleitfläche (46) zum gleitenden Aufsitzen auf das zweite Lagerglied (24) und zwischen dem Gewindeschaft oder -bereich (40) und der Gleitfläche (46) einen Werkzeugangriffsbereich (72) aufweist.
     
    7. Türband nach einem der voranstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Verstellwegbegrenzungseinrichtung (82) einer Abdeckeinrichtung (84) zugeordnet ist, die ein freies Ende des das erste Lagerglied (80) aufweisenden Bandelements (6) abdeckt.
     
    8. Türband nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Abdeckeinrichtung (84) eine Öffnung (98) hat, um den Angriff eines Werkzeuges an einer Werkzeugangriffseinrichtung (50) zu ermöglichen.
     
    9. Türband (2) nach Anspruch 7 oder 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Abdeckeinrichtung eine Endkappe (84) mit einem Schaftbereich (92) aufweist, der in die Durchgangsöffnung an dem dem ersten Lagerglied entgegengesetzten Endbereich eingreift und als Anschlag für das erste Lagerglied (80) zum Begrenzen dessen Verstellweges dient.
     
    10. Türband (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Lagermittel einen Gleitring (88) zwischen den beiden Lagergliedern (80, 90) aufweisen.
     
    11. Türband (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das erste Lagerglied (100) mittels einer Feststelleinrichtung (116) festsetzbar ist.
     
    12. Türband (2) nach Anspruch 11,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das erste Lagerglied (100) durch Verdrehen einstellbar positionierbar ist und die Feststelleinrichtung (116) eine Verdrehsicherung (120) für das erste Lagerglied (100) aufweist.
     
    13. Türband nach einem der Ansprüche 11 oder 12,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Feststelleinrichtung (116) eine Klemmschraube (120) zum Festsetzen des ersten Lagergliedes (100) hat.
     
    14. Türband nach Anspruch 13,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Klemmschraube als Madenschraube (120) ausgebildet ist.
     
    15. Türband nach einem der voranstehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Ausnehmung eine Durchgangsbohrung (108) zur flächigen Drehlagerung des Zapfenvorsprungs aufweist und der Zapfenvorsprung (112) eine axial größere Ausdehnung als die Lagerfläche der Durchgangsbohrung hat.
     
    16. Tür, insbesondere Feuerschutztür (60), mit einem Türblatt (62) und einer Zarge (64),
    gekennzeichnet durch ein Türband (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei eines der Bandelemente (4) an dem Türblatt (62) und das andere Bandelement (6) an der Zarge (64) befestigt ist.
     
    17. Verfahren zum Montieren einer Tür (60) nach Anspruch 16,
    gekennzeichnet durch

    a) Versehen des Türblatts (62) mit dem von dem Zargen-Bandelement (6) losgelösten Türblatt-Bandelement (4),

    b) Versehen der Zarge mit dem von dem Türblatt-Bandelement (4) losgelösten Zargen-Bandelement (6),

    c) Vormontieren der Lagerglieder (22, 24; 70; 80, 90) an dem jeweils zugeordneten einzelnen Bandelement (4, 6), wobei das erste Lagerglied (22, 70, 80) in eine zurückgezogene Position gebracht wird,

    d) Einsetzen des ersten Bandelements (4) zwischen das oder die zweite(n) Bandelement(e) (6), und

    e) Einsetzen des Zapfenvorsprungs (48, 94) in die Ausnehmung (38) durch Verstellen des ersten Lagerglieds (22, 30),

    wobei die Reihenfolge der Schritte a) bis c) beliebig ist.
     
    18. Verfahren nach Anspruch 17,
    gekennzeichnet durch,

    f) Begrenzen eines Verstellweges des ersten Lagergliedes (22, 80), so dass das erste Lagerglied noch zum Einstellen der vertikalen Ausrichtung der Tür bewegbar ist, jedoch nicht soweit verstellt werden kann, dass der formschlüssige Eingriff zwischen Zapfenvorsprung und Ausnehmung aufgehoben wird.


     
    19. Verfahren nach Anspruch 17 oder 18,
    gekennzeichnet durch

    g) Einstellen (56) der relativen Lage des Türblatts (62) zur Zarge (64) durch Verstellen von an beiden Grenzstellen (18) zwischen dem ersten (4) und dem oder den zweiten Bandelement(en) (6) jeweils angeordneten ersten Lagergliedern (22, 70, 80).


     
    20. Verfahren zum Herstellen einer Tür (60) nach Anspruch 16,
    gekennzeichnet durch

    a) Versehen des Türblatts (62) mit dem von dem Zargen-Bandelement (6) losgelösten Türblatt-Bandelement (4),

    b) Versehen der Zarge (64) mit dem von dem Türblatt-Bandelement (6) losgelösten Zargen-Bandelement (6),

    c) verdecktes Vormontieren wenigstens eines der Lagerglieder (22, 24, 80) in einer Ausnehmung des jeweils zugeordneten Bandelements (4, 6),

    d) Lackieren, insbesondere Pulverbeschichten, des Türblatts (62) und der Zarge (64),

    wobei die Reihenfolge der Schritte a) bis c) beliebig ist.
     
    21. Verfahren nach Anspruch 20,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Türblatt (62) und/oder die Zarge (64) beim Lackieren an dem jeweils daran befestigten Bandelement (4, 6) aufgehängt wird.
     
    22. Verfahren nach Anspruch 21,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass zum Aufhängen ein Lackiergehänge in die Lagerglied-Ausnehmung (38), die zur Aufnahme des Zapfenvorsprunges (48, 94) dient, eingeführt wird.
     
    23. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 - 22,
    gekennzeichnet durch
    den nach dem Montieren und gegebenenfalls dem Einstellen des Türblattes an der Zarge erfolgenden Schritt:

    i) Festsetzen des ersten Lagergliedes (100) zum Sichern gegen Verlagern aus der eingestellten Position heraus.


     


    Claims

    1. Door hinge (2) having a first hinge element (4) and at least one second hinge element (6) pivotable relative thereto about a pivot axis (12) and having bearing means (20; 22, 24; 70; 80; 90) between the two hinge elements (4, 6), the first hinge element (4) being adapted to be received between two hinge element members (8) of the second hinge element (6) or between two second hinge elements, with the bearing means (20; 22, 24; 70; 80; 90) interposed,
    the bearing means (20; 22, 24; 70; 80; 90; 100, 102) comprising, on one of the hinge elements (4, 6), a first bearing member (22, 70, 80) which may be positioned to be adjustable in a direction parallel to the pivot axis (12) and comprising, on the other hinge element (6; 4), a second bearing member (24, 90),
    the bearing means (20; 22, 24; 70; 80; 90; 100, 102) comprising two friction bearings (20) each of which is provided with the adjustable first bearing member (22, 70, 80, 100) and the second bearing member (24, 90, 102) and a projecting peg (48, 94, 112) on the first bearing member (22, 70, 100) protruding in the direction of the pivot axis, and a recess (38) for receiving the projecting peg (48, 94, 112) on the second bearing member (24, 90, 102), so that a friction bearing (20) of this kind is provided on each of the two junctions (18) between the first hinge element (4) and the second hinge element or elements (6),
    the projecting peg (48, 94, 112) having axial dimensions and being arranged and constructed such that when the first bearing member (22, 70, 80) is axially retracted the first hinge element can be inserted into or removed from the socket of the second hinge element (6) or second hinge elements and by axially advancing the first bearing member (22, 70, 80) while inserting the projecting peg (48, 94) into the recess (38) the first hinge element can be brought into pivotable engagement with the second hinge element or elements (6),
    and the axial dimension of the projecting peg (48, 94) for bringing the hinge elements into engagement is less than the axial distance of travel of the associated first bearing member (22, 70),
    characterised in that the second bearing member (24, 90, 100) is fixedly mounted on the other hinge element (6, 4) and that a travel limiting device (82) which is to come into operation after the two hinge elements (4 6) have been brought into engagement is intended for limiting the travel of the first bearing member (80) such that the two bearing members (80, 90) are prevented from being released from their interlocking engagement by the retraction of the first bearing member (80), but the first bearing member (80) is still axially movable in order to adjust the vertical alignment of a door fitted with the door hinge.
     
    2. Door hinge (2) according to claim 1, characterised in that one (22, 70) of the two bearing members (22, 24, 70) has a convex surface as its sliding surface (46) and the other one (24) of the two bearing members (22, 24, 70) has a complementary concave surface as its sliding surface (36).
     
    3. Door hinge (2) according to claim 1, characterised in that the bearing member (22, 70) with the convex sliding surface (46) comprises the projecting peg (48).
     
    4. Door hinge (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the bearing members (22, 24, 70) have substantially flat, conical or spherically shaped sliding surfaces (36, 46, 106).
     
    5. Door hinge (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the two hinge elements (4, 6) are provided with tubular sleeves (10, 11) to be mounted substantially concentrically to the pivot axis (12), in which the bearing means (20; 22, 24; 70; 80; 90) are inserted.
     
    6. Door hinge (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the hinge element (4, 6) provided with the adjustable first bearing member (22, 70, 80) has an axial through-opening with internal thread (26) formed substantially concentrically to the pivot axis (12), for engaging in an external thread (52) of the first bearing member (22, 70, 80),
    the first bearing member (22, 80) being in the form of a grub screw with tool engagement means (50) on the end remote from a sliding surface (46) or comprising, at one end, a threaded shank or threaded region (40) for engagement in the internal thread (26) and comprising, at the other end, a sliding surface (46) for sliding placement on the second bearing member (24) and comprising tool engagement means (72) between the threaded shank or region (40) and the sliding surface (46).
     
    7. Door hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the travel limiting device (82) is associated with a cover device (84) which covers a free end of the hinge element (6) comprising the first bearing member (80).
     
    8. Door hinge according to claim 7, characterised in that the cover device (84) has an opening (98) to allow a tool to engage on tool engagement means (50).
     
    9. Door hinge (2) according to claim 7 or 8, characterised in that the cover device comprises an end cap (84) with a shank region (92) which engages in the through-opening on the end region opposite the first bearing member and acts as a stop for the first bearing member (80) in order to limit its travel.
     
    10. Door hinge (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the bearing means comprise a slide ring (88) between the two bearing members (80, 90).
     
    11. Door hinge (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the first bearing member (100) can be immobilised by means of a fixing device (116).
     
    12. Door hinge (2) according to claim 11, characterised in that the first bearing means (100) can be adjustably positioned by rotation and the fixing device (116) comprises rotation prevention means (120) for the first bearing member (100).
     
    13. Door hinge (2) according to one of claims 11 or 12, characterised in that the fixing device (116) has a setscrew (120) for immobilising the first bearing member (100).
     
    14. Door hinge according to claim 13, characterised in that the setscrew is in the form of a grub screw (120).
     
    15. Door hinge according to one of the preceding claims, characterised in that the recess comprises a through-bore (108) for flat rotational mounting of the projecting peg and the projecting peg (112) is axially larger in extent than the bearing surface of the through-bore.
     
    16. Door, particularly a fire door (60), having a door panel (62) and a frame (64),
    characterised by a door hinge (2) according to one of the preceding claims, wherein one of the hinge elements (4) is attached to the door panel (62) and the other hinge element (6) is attached to the door frame (64).
     
    17. Method of hanging a door (60) according to claim 16, characterised by

    a) fitting the door panel (62) with the door panel hinge element (4) detached from the frame hinge element (6),

    b) fitting the frame with the frame hinge element (6) detached from the door panel hinge element (4),

    c) pre-mounting the bearing members (22, 24; 70; 80; 90) on the associated individual hinge element (4, 6), the first bearing member (22, 70, 80) being brought into a retracted position,

    d) inserting the first hinge element (4) between the second hinge element or elements (6), and

    e) inserting the projecting peg (48, 94) in the recess (38) by moving the first bearing member (22, 30),

    steps a) to c) being carried out in any order.
     
    18. Process according to claim 17, characterised by

    f) limiting the travel of the first bearing member (22, 80), so that the first bearing member is still movable for adjustment of the vertical alignment of the door but cannot be moved so far that the interlocking engagement between the projecting peg and recess is lost.


     
    19. Process according to claim 17 or 18, characterised by

    g) adjusting (56) the relative position of the door panel (62) to the frame (64) by moving first bearing members (22, 70, 80) mounted in each case at the two junctions (18) between the first hinge element (4) and the second hinge element or elements (6).


     
    20. Method of manufacturing a door (60) according to claim 16,
    characterised by

    a) fitting the door panel (62) with the door panel hinge element (4) detached from the frame hinge element (6),

    b) fitting the frame (64) with the frame hinge element (6) detached from the door panel hinge element (6),

    c) concealed premounting of at least one of the bearing members (22, 24, 80) in a recess in the associated hinge element (4, 6),

    d) painting, particularly powder-coating, the door panel (62) and the frame (64),
    steps a) to c) being carried out in any order.


     
    21. Method according to claim 20, characterised in that during the painting the door panel (62) and/or the frame (64) is suspended from the particular hinge element (4, 6) attached thereto.
     
    22. Method according to claim 21, characterised in that for suspension a painting hanger is inserted in the bearing member recess (38) which serves to receive the projecting peg (48, 94).
     
    23. Method according to one of claims 17 to 22, characterised by the following step which is carried out after the hanging and optionally after the adjustment of the door panel on the frame:

    i) immobilising the first bearing member (100) to secure it against moving out of the adjusted position.


     


    Revendications

    1. Charnière de porte (2) comportant un premier élément de charnière (4) et au moins un deuxième élément de charnière (6) pivotant par rapport à lui autour d'un axe de pivotement (12) ainsi que des composants de palier (20 ; 22, 24 ; 70 ; 80, 90) entre les deux éléments de charnière (4, 6), dans laquelle
    en intercalant les composants de palier (20 ; 22, 24 ; 70 ; 80, 90), le premier élément de charnière (4) peut être logé entre deux montants d'élément de charnière (8) du deuxième élément de charnière (6) ou entre deux seconds éléments de charnière,
    les composants de palier (20 ; 22, 24 ; 70 ; 80, 90 ; 100, 102) comportent sur l'un des éléments de charnière (4 ; 6) un premier organe de palier (22, 70, 80) qui peut être positionné en le réglant dans une direction parallèle à l'axe de pivotement (12) et sur l'autre élément de charnière (6 ; 4) un deuxième organe de palier (24, 90),
    les composants de palier (20 ; 22, 24 ; 70 ; 80, 90 ; 100, 102) présentent deux paliers lisses (20) dont chacun comporte le premier organe de palier (22, 70, 80, 100) mobile et le deuxième organe de palier (24, 90, 102) et une saillie de pivot (48, 94, 112) proéminente en direction de l'axe de pivotement (12) et placée sur le premier organe de palier (22, 70, 100) ainsi qu'une cavité (38) pour loger la saillie de pivot (48, 94, 112) sur le deuxième organe de palier (24, 90, 102), de sorte qu'on obtient respectivement un tel palier lisse (20) aux deux interfaces (18) entre le premier (4) et le ou les éléments de charnière (6),
    la saillie de pivot (48, 94, 112) a une extension axiale telle et est disposée et conçue de telle manière que, lorsque le premier organe de palier (22, 70, 80) est reculé axialement, le premier élément de charnière (4) peut être inséré dans l'aire du second élément de charnière (6) ou des seconds éléments de charnière, ou peut en être retiré, et amené en prise pivotante avec le ou les seconds éléments de charnière (48, 94) en avançant axialement le premier organe de palier (22, 70, 80) et en introduisant la saillie de pivot (48, 94) dans la cavité (38),
    et, pour amener en prise les éléments de charnière, la saillie de pivot (48, 94) a une extension axiale inférieure à la course axiale du premier organe de palier (22, 70) associé,
    caractérisée en ce que
    le deuxième organe de palier (24, 90, 100) est monté à demeure sur l'autre élément de charnière (6, 4) et
    une installation de limitation de course (82) qu'il est possible de faire fonctionner après que les deux éléments de charnière (4, 6) ont été amenés en prise et qui sert à limiter la course du premier organe de palier (80) de manière à empêcher que les deux organes de palier (80, 90) ne perdent leur prise par combinaison de formes du fait que le premier organe de palier (80) recule, tout en assurant que le premier organe de palier (80) soit encore axialement mobile pour régler l'orientation verticale de la porte munie de la charnière.
     
    2. Charnière de porte (2) selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que
    l'un (22, 70) des deux organes de palier (22, 24, 70) a une surface convexe qui sert de surface de glissement (46) et l'autre (24) des deux organes de palier (22, 24, 70) a une surface concave complémentaire qui sert de surface de glissement (36).
     
    3. Charnière de porte selon la revendication 2,
    caractérisée en ce que
    l'organe de palier (22, 70) muni de la surface de glissement (46) convexe comporte la saillie de pivot (48).
     
    4. Charnière de porte (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    les organes de palier (22, 24, 70) comportent des surfaces de glissement (36, 46, 106) presque planes, coniques ou sphériques.
     
    5. Charnière de porte (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    les deux éléments de charnière (4, 6) sont munis de manchons tubulaires (10, 11) à disposer presque concentriquement par rapport à l'axe de pivotement (12) et dans lesquels sont introduits les composants de palier (20 ; 22, 24 ; 70 ; 80, 90).
     
    6. Charnière de porte (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    l'élément de charnière (4, 6) muni du premier organe de palier (22, 24, 70) mobile a une ouverture de passage axiale pratiquement concentrique à l'axe de pivotement (12) et munie d'un filetage intérieur (26) qui pénètre dans un filetage extérieur (52) du premier organe de palier (22, 70, 80),
    le premier organe de palier (22, 80) ayant une forme comparable à une vis sans tête et comportant une installation d'introduction des outils (50) à l'extrémité détournée d'une surface de glissement (46) ou présente à une extrémité une tige filetée ou une zone filetée (40) destinée à pénétrer dans le filetage intérieur (26) et à l'autre extrémité une surface de glissement (46) destinée à reposer en glissant sur le deuxième organe de palier (24) et enfin une zone d'introduction des outils (72) entre la tige ou la zone filetée (40) et la surface de glissement (46).
     
    7. Charnière de porte selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    l'installation de limitation de course (82) est associée à une installation de recouvrement (84) d'une extrémité libre de l'élément de charnière (6) muni du premier organe de palier (80).
     
    8. Charnière de porte selon la revendication 7,
    caractérisée en ce que
    l'installation de recouvrement (84) a une ouverture (98) pour permettre à un outil de parvenir à une installation d'introduction des outils (50).
     
    9. Charnière de porte (2) selon la revendication 7 ou 8,
    caractérisée en ce que
    l'installation de recouvrement présente un capuchon terminal (84) comportant une zone de tige (92) qui pénètre dans l'ouverture de passage sur la zone d'extrémité opposée au premier organe de palier et sert de butée au premier organe de palier (80) pour limiter sa course.
     
    10. Charnière de porte (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    les composants de palier comportent une bague de glissement (88) entre les deux organes de palier (80, 90).
     
    11. Charnière de porte (2) selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    le premier organe de palier (100) peut être maintenu à l'aide d'une installation de maintien (116).
     
    12. Charnière de porte (2) selon la revendication 11,
    caractérisée en ce que
    le premier organe de palier (100) peut être positionné pour être réglé en le tournant et l'installation de maintien (116) présente une protection contre la rotation (120) pour le premier organe de palier (100).
     
    13. Charnière de porte selon l'une des revendications 11 ou 12,
    caractérisée en ce que
    l'installation de maintien (116) a une vis de serrage (120) pour maintenir le premier organe de palier (100).
     
    14. Charnière de porte (2) selon la revendication 13,
    caractérisée en ce que
    la vis de serrage est une vis sans tête (120).
     
    15. Charnière de porte selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que
    la cavité comporte un perçage traversant (108) pour que la saillie de pivot soit logée de façon à tourner contre sa surface et la saillie de pivot (112) a une extension axiale plus importante que la surface d'appui du perçage traversant.
     
    16. Porte, en particulier porte coupe-feu (60), comportant un vantail de porte (62) et un dormant (64),
    caractérisée par
    une charnière (2) selon l'une des revendications précédentes, l'un des éléments de charnière (4) étant fixé au vantail de porte (62) et l'autre élément de charnière (6) au dormant (64).
     
    17. Procédé pour monter une porte (60) selon la revendication 16,
    caractérisé en ce que

    a) le vantail de porte (62) est muni de l'élément de charnière (4) de vantail de porte détaché de l'élément de charnière (6) du dormant,

    b) le dormant est muni de l'élément de charnière (6) de dormant détaché de l'élément de charnière (4) du vantail de porte,

    c) les organes de palier (22, 24 ; 70 ; 80, 90) sont prémontés sur l'élément de charnière (4, 6) particulier et respectivement associé, le premier organe de palier (22, 70, 80) étant amené dans une position en retrait,

    d) le premier élément de charnière (4) est inséré entre le ou les seconds élément(s) de charnière (6), et

    e) la saillie de pivot (48, 94) est insérée dans la cavité (38) en déplaçant le premier organe de palier (22, 30),

    la succession des étapes a) à c) n'ayant pas d'importance.
     
    18. Procédé selon la revendication 17,
    caractérisé en ce que

    f) la course du premier organe de palier (22, 80) est limitée, de sorte que le premier organe de palier est encore mobile pour régler l'orientation verticale de la porte mais ne peut pas être assez déplacé pour supprimer la prise par combinaison de formes entre la saillie de pivot et la cavité.


     
    19. Procédé selon la revendication 17 ou 18,
    caractérisé en ce que

    g) la position (56) relative du vantail de porte (62) par rapport au dormant (64) est réglée en déplaçant les premiers organes de palier (22, 70, 80) respectivement placés aux deux interfaces (18) entre le premier (4) et le ou les seconds éléments de charnière (6).


     
    20. Procédé pour fabriquer une porte (60) selon la revendication 16,
    caractérisé en ce que

    a) le vantail de porte (62) est muni de l'élément de charnière (4) de vantail de porte détaché de l'élément de charnière (6) de dormant,

    b) le dormant (64) est muni de l'élément de charnière (6) de dormant détaché de l'élément de charnière (4) de vantail de porte,

    c) au moins un des organes de palier (22, 24, 80) est prémonté de façon recouverte dans une cavité de l'élément de charnière (4, 6) respectivement associé et

    d) le vantail de porte (62) et le dormant (64) sont peints, en particulier revêtus par poudre,

    la succession des étapes a) à c) n'ayant pas d'importance.
     
    21. Procédé selon la revendication 20,
    caractérisé en ce que
    lors du laquage, le vantail de porte (62) et/ou le dormant (64) sont suspendus par l'élément de charnière (4, 6) qui y est respectivement fixé.
     
    22. Procédé selon la revendication 21,
    caractérisé en ce que
    pour obtenir la suspension, une suspension de laquage est insérée dans la cavité (38) - de l'organe de palier - qui sert à recevoir la saillie de pivot (48, 94).
     
    23. Procédé selon l'une des revendications 17 à 22,
    caractérisé par
    l'étape suivante après montage du vantail de porte et éventuellement son réglage au dormant

    h) le premier organe de palier (100) est maintenu pour éviter qu'il ne quitte la position réglée.


     




    Zeichnung