Verschluss für Gerätetüren

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss für Gerätetüren mit einer verformbaren Dichtung. Er besteht aus einem geräteseitigen Kloben und einem türseitigen Verschlussgehäuse, wobei der Kloben außer einer Rastmulde eine höhenversetzte Vorrastmulde aufweist und die Türöffnung in zwei Stufen erfolgen kann, indem bei Erstbetätigung des Haltehebels der Bolzen des Sperrhebels von der Rastmulde in die Vorrastmulde wandert und bei Zweitbetätigung die Vorrastmulde verlässt, wodurch sich die Tür voll öffnen lässt. Bei den Geräten handelt es sich vorwiegend um Heißgeräte, in denen Lebensmittel oder andere Güter erhöhter Temperatur oder evtl. leicht erhöhtem Druck ausgesetzt werden.

Stand der Technik

[0002] Aus der EP 1 111 175 ist ein Verschuss für Türen von Geräten bekannt geworden, in denen Waren erhöhter Temperatur und/oder Druck ausgesetzt werden. Dieser Verschluss weist am Gerätegehäuse einen Schließzapfen auf, dem ein Riegelelement in Form eines U-förmigen Federbügels gegenübersteht. Dieser Bügel ist auf einer mit Betätigungsgriff verbundenen Welle gelagert und kann in Vertiefungen des Schließzapfens einrasten. Durch Drehung des Handgriffes wird der unter Federkraft stehende Bügel auf eine achsparallele Fläche angehoben werden, wodurch die Tür zu öffnen ist.
Der Schließzapfen ist so ausgebildet, dass eine Zwischenrast entsteht, die durch Linksdrehung des Griffes vorentriegelt wird und dass man anschließend durch Rechtsdrehung voll öffnen kann.
Bei diesem Verschluss könnte es als störend empfunden werden, dass man zwei Öffnungsbewegungen in entgegengesetzter Richtung und in vorbestimmter Reihenfolge ausführen muss. Aus der US 4 960 297 ist ein Verschluss für eine Gerätetür bekannt, der einen Kloben mit zwei Raststufen aufweist. Bei Öffnung der Tür gelangt der Bolzen des Sperrhebels von der Rastmulde in eine Vorrastmulde, die er dann bei Zweitbetätigung des Haltehebels verlässt, wodurch sich die Tür voll öffnen lässt. Dieser Geräteverschluss baut jedoch relativ kompliziert, sodass ein korrektes Einrasten in der Vor- und der eigentlichen Rastmulde nicht ohne weiteres gewährleistet ist. Zudem weist dieser Verschluss zu viele Gehäuseteile, Hebel und Federn auf, die der unter Umständen aggressiven Atmosphäre im Gerät ausgesetzt sind.

Darstellung der Erfindung

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten zweistufigen Verschluss zu entwickeln, der bei einfachem Aufbau unmissverständlich zu bedienen ist.
Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, dass in dem Verschlussgehäuse ein zweiarmiger, federbelasteter Sperrhebel gelagert ist, dessen Lastarm mit einem Bolzen in den Kloben eingreift und dessen Kraftarm einem Mitnahmehebel gegenübersteht, der federnd auf einem Haltehebel gelagert ist und dass der Kraftarm des Sperrhebels zwei Anschlagflächen aufweist, gegen die eine Nase des Mitnahmehebels stößt.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Kloben so ausgebildet, dass er auf einer Längsseite nur eine Rastmulde aufweist. Wenn dieser Kloben um 180° versetzt montiert wird, ergibt sich ohne weitere Veränderungen ein einstufiger Verschluss.
Der Kunde selbst kann also vor Ort entscheiden, ob er das Gerät mit ein- oder zweistufigem Verschluss betreiben will.

Beschreibung der Zeichnungen

[0004] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand von Fig. 1 - 10 der Zeichnungen erläutert.

Fig. 1

zeigt im Längsschnitt die Anordnung bei geschlossener Tür,

Fig. 2

die Teile bei angehobenem Haltehebel,

Fig. 3

die Zwischenrast bei angehobenem Haltehebel,

Fig. 4

die Rückbewegung des Haltehebels,

Fig. 5

die Zwischenrast bei der Ruhestellung des Haltehebels,

Fig. 6

die Freigabe des Klobens,

Fig. 7

einen Querschnitt durch die Anordnung,

Fig. 8

die vergrößerten Hebel im Voröffnungsstadium,

Fig. 9

diese Hebel in einer Zwischenphase während der Rückbewegung des Haltehebels,

Fig. 10

diese Hebel beim zweiten Öffnungsschritt.

[0005] In Fig. 1 ist mit 1 das Gerätegehäuse bezeichnet, mit 2 die Zarge. Ein Hohlprofil 3 stellt den Türrahmen dar. In diesen Rahmen ist eine Platte, z. B. eine Glasscheibe 4, eingesetzt. Zwischen Tür und Zarge ist eine umlaufende Hohlprofildichtung 5 angeordnet.
In der Zarge 2 ist ein Kloben 6 montiert, dessen unteres Ende ein Gewinde aufweist. Mit Hilfe von Muttern 7 und 8 wird der Kloben 6 höhenverstellbar befestigt. Eine Kappe 9 schützt das Gewinde vor Schmutz und aggressiven Dämpfen. Der Kloben 6 weist links eine Rastmulde 6a und höhenversetzt eine Vorrastmulde 6b auf.
Auf der rechten Seite erkennt man eine weitere Rastmulde 6c. Der obere Abschluss des Klobens sind zwei Dachflächen 6d und 6e.
Das die beweglichen Teile aufnehmende Verschlussgehäuse ist mit 10 bezeichnet. Es ist mit Schrauben 11 an dem Hohlprofil 3 befestigt. Ein zweiarmiger Sperrhebel 12 ist mit Hilfe der Sperrhebelachse 13 gelagert. Der Lastarm 12a trägt einen Bolzen 12b, der in der Rastmulde 6a ruht. Der Kraftarm 12c weist an seinem oberen Ende zwei Anschlagflächen auf, gegen die die Nase 16a eines Mitnahmehebels 16 stoßen kann. Dieser Hebel ist über eine Achse 17 auf einem Haltehebel 14 gelagert, der um eine Haltehebelachse 15 schwenkbar ist.
Eine Schraubenfeder 18 ist zwischen den Hebeln 14 und 16 angeordnet und drückt den begrenzt beweglichen Hebel 16 nach unten.

[0006] Über die Teile 10 -18 ist eine Abdeckkappe 19 geschoben, die aus Metall oder Kunststoff bestehen kann.
In der dargestellten Position der Teile ist die Tür fest verschlossen, die Dichtung 5 leicht zusammengedrückt.

[0007] Fig. 2 zeigt den Moment des Überganges zur Voröffnung der Tür. Der Haltehebel 14 ist angehoben. Die Nase 16a des Hebels 16 hat den Sperrhebel 12 ausgelenkt. Der Bolzen 12b ist noch nicht an der Vorrastmulde 6b angekommen.

[0008] In Fig. 3 ist der Haltehebel 14 noch angehoben. Der Bolzen 12b liegt in der Vorrastmulde 6b. Das Hohlprofil 3 hat sich von der Dichtung 5 gelöst. Überdruck und Hitzeschwaden können schadlos entweichen.

[0009] Fig. 4 zeigt, wie der Haltehebel 14 nach dem Loslassen durch die Kraft einer Feder 20 (Fig. 7) zurückgestellt wird. Dabei gleitet die Nase 16a unter Verformung der Feder 18 über die Schneide 12c3 des Sperrhebels 12. Der Haltehebel 14 bewegt sich in Richtung des Pfeils 22; der Mitnahmehebel 16 wird dabei in Richtung des Pfeils 23 ausgelenkt.

[0010] Fig. 5 zeigt den stabilen Zustand mit vorgeöffneter Tür. Der Mitnahmehebel 16 liegt frei über dem Sperrhebel 12.

[0011] In Fig. 6 ist der Haltehebel 14 erneut angehoben worden. Die Nase 16a des Hebels 16 hat den Sperrhebel 12 mitgenommen und diesen im Uhrzeigersinn ausgelenkt. Der Dorn 12b hat sich von dem Kloben 6 gelöst. Die Tür ist frei und kann voll geöffnet werden.

[0012] Fig. 7 zeigt den Querschnitt durch die Verschlussanordnung entlang der Linie AB in Fig. 1. Der Schnitt geht durch den Kloben 6, die Muttern 7 und 8 sowie die Klappe 9.
Darüber erkennt man den Sperrhebel 12 mit dem Lastarm 12a, dem Bolzen 12b und dem Kraftarm 12c.

[0013] In dem Gehäuse 10 sind die Achsen 13 und 15 gelagert. Auf der Achse 13 sitzt eine Rückstellfeder 20. Eine weitere Rückstellfeder 21 liegt auf der Achse 15 und bringt den Haltehebel 14 in die Ausgangslage zurück.
Unterhalb der Achse 15 erkennt man den Mitnahmehebel 16 und die Schraubenfeder 18. Die Kappe 19 umschließt das Verschlussgehäuse 10 und die beweglichen Teile.

[0014] Fig. 8 zeigt vergrößert einen Ausschnitt aus Fig. 3. Der Kraftarm 12c des Sperrhebels 12 weist am oberen Ende eine erste Anschlagfläche 12c1, eine zweite Anschlagfläche 12c2 und eine Schneide 12c3 auf. Die Nase 16a des Mitnahmehebels 16 liegt an der Fläche 12c1 und dreht den Sperrhebel im Uhrzeigersinn. Ein Langloch 16b und ein Dom 14a begrenzen die Bewegung des Hebels 16 gegenüber dem Hebel 14. Die Schraubenfeder 18 drückt den Hebel 16 nach unten.

[0015] Fig. 9 stellt einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 4 dar. Man erkennt, dass beim Zurückfedern des Hebels 14 die Nase 16a gegen die Schneide 12c3 stößt. Der Hebel 16 weicht unter Verformung der Feder 18 nach oben aus.

[0016] In Fig. 10, einem vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 6, ist herausgestellt, wie die Nase 16a des Hebels 16 gegen die Anschlagfläche 12c2 stößt und den Sperrhebel 12 zwecks Vollöffnung der Tür mitnimmt.

[0017] Wenn man die Tür zuschlägt oder zudrückt, gleitet der Bolzen 12b über die Dachfläche 6d des Klobens 6. Der Sperrhebel 12 wird dabei gegen die Kraft der Rückholfeder 20 ausgelenkt, bis der Bolzen 12b die Vorrastmulde 6b und - bei ausreichendem Druck - die Rastmulde 6a erreicht.

[0018] Um Gleitreibung zu vermeiden, kann auf den Bolzen eine Rolle gesetzt werden. Wenn der Kunde das Gerät unter Einsatzbedingungen betreibt, die eine Zwischenrast nicht erfordern, kann er die Verschraubung des Klobens lösen und diesen um 180° drehen. Der Bolzen 12b bewegt sich dann über die Dachfläche 6e, bis er die Rastmulde 6c erreicht hat.

[0019] Abweichend von der dargestellten Ausführungsform kann das Verschlussgehäuse so aufgebaut werden, dass es weitgehend in dem Hohlprofil der Türzarge verschwindet. Der Haltehebel mit der Griffmulde sitzt dann unmittelbar über der Türscheibe.

Gewerbliche Verwertbarkeit

[0020] Der beschriebene Verschluss für Geräte mit besonderer Druck- oder Hitzebelastung besteht aus wenigen, preisgünstig herzustellenden Gehäuseteilen, Hebeln und Federn, die außerhalb der unter Umständen aggressiven Atmosphäre im Gerät angeordnet sind.
Der neuartige Verschluss ist außerordentlich störunempfindlich und vor allem narrensicher in der Bedienung.
Der Verschluss ist zweistufig, also mit Zwischenraststellung, ausgebildet.
Ohne jeden Mehraufwand kann er aber auch als einstufiger Verschluss benutzt werden, wenn die Betriebsbedingungen dies zulassen.
Der beschriebene Gerätetürverschluss ist insbesondere geeignet, im gewerblich genutzten Heißgeräten eingesetzt zu werden.

Bezugszeichenliste

[0021] 

1

Gerätegehäuse

2

Zarge

3

Hohlprofil

4

Glasscheibe

5

Hohlprofildichtung

6

Kloben

6a, 6b,6c

Rastmulden

6d, 6e

Dachflächen

7, 8

Muttern

9

Kappe

10

Verschlussgehäuse

11

Schraube

12

Sperrhebel

12a

Lastarm

12b

Bolzen

12c

Kraftarm

12c1

erste Anschlagfläche

12c2

zweite Anschlagfläche

12c3

Schneide

13

Sperrhebelachse

14

Haltehebel

14a

Bolzen

15

Haltehebelachse

16

Mitnahmehebel

16a

Nase

16b

Langloch

17

Mitnahmehebelachse

18

Schraubenfeder

19

Abdeckkappe

20, 21

Rückstellfeder

22, 23

Pfeile

Ansprüche

1. Verschluss für Gerätetüren mit einer verformbaren Dichtung, bestehend aus einem geräteseitigen Kloben und einem türseitigen Verschlussgehäuse, wobei der Kloben (6) außer einer Rastmulde (6a) eine höhenversetzte Vorrastmulde (6b) aufweist, und die Türöffnung in zwei Stufen erfolgen kann, indem bei Erstbetätigung des Haltehebels (14) der Bolzen (12b) des Sperrhebels (12) von der Rastmulde (6a) in die Vorrastmulde (6b) wandert und bei Zweitbetätigung die Vorrastmulde (6b) verlässt, wodurch sich die Tür voll öffnen lässt,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Gehäuse (10) ein zweiarmiger, federbelasteter Sperrhebel (12) gelagert ist, dessen Lastarm (12a) mit einem Bolzen (12b) in den Kloben (6) eingreift und dessen Kraftarm (12c) einem Mitnahmehebel (16) gegenübersteht, der federnd auf einem Haltehebel (14) gelagert ist und dass der Kraftarm (12c) des Sperrhebels (12) zwei Anschlagflächen (12c1, 12c2) aufweist, gegen die eine Nase (16a) des Mitnahmehebels (16) stößt.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Zarge höhenverstellbare Kloben (6) außer der Rastmulde (6a) und der Vorrastmulde (6b) auf der gegenüberliegenden Flanke eine weitere Rastmulde (6c) aufweist, sodass durch 180°-Drehung des Klobens (6) ein einstufiger Türverschluss entsteht.

3. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (12b) des Sperrhebels (12) zur Vermeidung der Gleitreibung eine Rolle trägt:

4. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltehebel (14) eine Griffmulde aufweist.

5. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Sperrhebel (12) eine Rückstellfeder (20) und auf den Haltehebel (14) eine Rückstellfeder (21) einwirkt.

Claims

1. Lock for apparatus' doors with a deformable seal, consisting of an apparatus-side hinge and a door-side lock casing, where the hinge (6) has a height-offset pre-stop depression (6b) in addition to a stop depression (6a), and the door can be opened in two stages, where upon initial activation of the holding lever (14) the bolt (12b) of the locking lever (12) moves from the stop depression (6a) into the pre-stop depression (6b) and, upon second activation, leaves the pre-stop depression (6b), in which case the door can be opened fully,
characterised in that
a two-arm spring-loaded locking lever (12) is bearing-supported in the casing (10), the load arm (12a) of said lever together with a bolt (12b) engages in the hinge (6) and the power arm (12c) of said lever is positioned opposite a carrier lever (16) which is spring-supported on a holding lever, and the power arm (12c) of the locking lever (12) has two stop impact surfaces (12c1, 12c2), against which a nose (16a) of the carrier lever (16) impacts.

2. Lock according to Claim 1, characterised in that the height-adjustable hinge (6) in the frame body has a further stop depression (6c) in addition to the stop depression (6a) and the pre-stop depression (6b) on the opposite flank, so that a single-stage door closure occurs by means of a 180°-turn of the hinge (6).

3. Lock according to Claim 1, characterised in that the bolt (12b) of the locking lever (12) carries a roll for the purpose of avoiding the sliding friction.

4. Lock according to Claim 1, characterised in that the holding lever (14) has a grip depression.

5. Lock according to Claim 1, characterised in that a return spring (20) acts on the locking lever (12) and a return spring (21) acts on the holding lever (14).

Revendications

1. Serrure pour portes d'appareils avec joint d'étanchéité déformable se composant d'un gond côté appareil et d'un boîtier de serrure côté porte, étant donné que le gond (6) présente, outre une cavité d'arrêt (6a), une cavité pré-arrêt (6b) décalée en hauteur, et que l'ouverture de la porte peut se faire en deux niveaux comme suit : au premier actionnement du levier de maintien (14), le boulon (12b) du levier de blocage (12) se déplace dans la cavité pré-arrêt (6b) et, au deuxième actionnement, quitte la cavité pré-arrêt (6b), ce par quoi la porte peut être ouverte complètement,
caractérisé en ce que
dans le boîtier (10) est logé un levier de blocage (12) à deux bras chargé par ressort dont le bras de charge (12a) prend avec un boulon (12b) dans le gond (6) et dont le bras de force (12c) se trouve en face d'un levier d'entraînement (16) qui est logé de manière élastique sur un levier de maintien (14) et en ce que le bras de force (12c) du levier de blocage (12) présente deux surfaces de butée (12c1, 12c2) contre lesquelles se heurte le nez (16a) du levier d'entraînement (16).

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le gond (6) à hauteur variable qui se trouve dans le châssis présente, outre la cavité d'arrêt (6a) et la cavité pré-arrêt (6b), une autre cavité d'arrêt (6c) sur le flanc opposé, de manière à ce que, lorsqu'on tourne le gond (6) de 180°, on obtient une fermeture de porte à un seul niveau.

3. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le boulon (12b) du levier de blocage (12) porte un rouleau afin d'éviter le frottement de glissement.

4. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le levier de maintien (14) présente une poignée encastrée.

5. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que un ressort de rappel (20) agit sur le levier de blocage (12) et un ressort de rappel (21) agit sur le levier de maintien (14)

Zeichnung