(19)
(11) EP 1 447 029 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.08.2004  Patentblatt  2004/34

(21) Anmeldenummer: 03003522.4

(22) Anmeldetag:  16.02.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 7/44, A47C 5/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK RO

(71) Anmelder: Sedus Stoll AG
79761 Waldshut-Tiengen (DE)

(72) Erfinder:
  • Grasse, Klaus-Peter
    79761 Waldshut-Tiengen (DE)
  • Schlegel, Manfred
    79761 Waldshut-Tiengen (DE)
  • Seiler, Mathias
    79539 Lörrach (DE)

(74) Vertreter: Lück, Gert, Dr. 
Schulstrasse 2
79862 Höchenschwand
79862 Höchenschwand (DE)

   


(54) Rückenlehne


(57) Die Rückenlehne eines Stuhls umfasst einen Rahmen (1), einen Lehnenträger (6), und eine Nackenstütze (15). In den Rahmen (1) wird eine Membran eingeclipst, und der Lehnenträger (6) wird an einer Neigungsmechanik angelenkt. Der Rahmen besteht aus zwei Seitenteilen (2,3) und zwei Querstegen (4,5), wobei der untere Quersteg (4) in Höhe der Lendenwirbel des Benutzers liegt. Rahmen (1) und Lehnenträger (6) sind einstückig miteinander verbunden. Vorteilhafterweise ist das damit entstehende Bauteil ein in Gas-Injektions-Technik (GIT) hergestelltes Kunststoff-Spritzgussteil, und ist der Kunststoff ein glasfaserverstärktes Polyarylamid. Diese Gesamtstruktur der Rückentehne ergibt durch elastische Stützung des Rückens in allen wesentlichen Bereichen und Bewegungsrichtungen einen hohen Sitzkomfort, gleichzeitig aber auch einen erheblich reduzierten Herstellungs-, Transport- und Montageaufwand und eine ästhetisch eindrucksvolle, einprägsame Gestaltung.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die Erfindung betrifft das Gebiet der Sitzmöbel, insbesondere eine Rückenlehne für einen Büro-Stuhl, bei welchem in einem Rahmen eine Membran aufgespannt ist.

STAND DER TECHNIK



[0002] Es ist bekannt, bei Bürostühlen die Lehne an den Lehnenträger derart anzubinden, dass sie möglichst allen Bewegungen des Rückens des Benutzers zu folgen vermag. Technisch heißt das, dass die Lehne kardanisch gelagert, also um die drei Raumachsen beweglich ist. Damit kann sie sagittalen Bewegungen des Rückens , also Bewegungen um eine Horizontalachse parallel zum Körper, aber auch Torsionsbewegungen und Transveralbewegungen, also Bewegungen um die Vertikalachse bzw. um eine Horizontalachse senkrecht zum Körper, folgen. Derartige kombinierte Oberkörperbewegungen in drei Richtungen kommen in der Praxis sehr häufig vor, zum Beispiel beim Griff seitlich unten in die Schublade eines Schreibtisches, oder beim Hinwenden zu einem Gesprächspartner. Kardanische Lager für Lehnen bei Stühlen werden auch als "dorsokinetisch flexible Gelenke" bezeichnet.

[0003] Ein Stuhl der geschilderten Art ist z.B. aus EP 0308538 A bekannt. Bei diesem bekannten Stuhl wird die kardanische Lagerung dadurch erreicht, dass die Lehne eine kugelsegmentförmige Ausformung aufweist, die in einer zweiten kugelsegmentförmigen Ausformung am Lehnenträger gelagert ist. Der Mittelpunkt, um den sich die Lehne bewegen kann, liegt an der Polsteroberfläche. Seitlich und oberhalb und unterhalb des Kardangelenkes sind Federelemente zwischen Lehne und Lehnenträger vorgesehen, z. B. elastische Polyester-Elemente, die Federkräfte sowohl senkrecht als auch parallel zur Lehnenfläche ausüben.

[0004] Dieser bekannte Stuhl bietet zwar einen hervorragenden Sitzkomfort, bedingt aber einen gewissen Aufwand bei seiner Herstellung.

[0005] Ein anderer Stuhl mit kardanisch gelagerter Lehne ist bekannt aus EP 0935934 A. Die kardanische Lagerung wird dort mittels eines kreiszylindrischen gummielastischen Elementes erreicht, an dessen zwei Stirnseiten jeweils eine Stahlplatte anvulkanisiert ist, die mit der Lehne bzw. dem Lehnenträger durch Schrauben verbunden ist. Der Benutzer kann damit die Lehne gegen die Federkräfte des gummielastischen Elementes bewegen. Zusätzlich kann noch der Lehnenträger gegen eine Rückholfeder nach hinten gedrückt werden. An seiner Benutzeroberfläche ist das Polster prinzipiell steif ausgeführt und im Bereich des Gummilagers geknickt.

[0006] Dieser bekannte Stuhl ,weist zwar den Vorteil auf, dass das Kardanlager weniger Einzelteile umfasst, und damit kostengünstiger herstellbar ist. Durch die konventionelle Gestaltung der Benutzeroberfläche des Lehnenpolsters wird aber keine optimale Stützung des Rückens des Benutzers erzielt: Ferner ist auch die Anlenkung des Lehnenträgers an der Stuhlsäule und die Anbindung an eine Rückholfeder sehr aufwendig und damit kostenungünstig. Schließlich ist es auch nachteilig, dass das gummielastische Lager keinen Abreißschutz bietet: wenn sich die an das gummielastische Element anvulkanisierten Platten lösen sollten, fällt die Lehne vom Lehnenträger ab.

[0007] Ein anderer Stuhl der genannten Art ist bekannt aus DE 100 48 779 A1: Bei diesem Stuhl ist die Rückenlehne als Rahmen mit einer darin aufgespannten Membran ausgebildet. Der Rahmen besteht aus zwei im wesentlichen vertikal verlaufenden Seitenteilen, und einem oberen und einem unteren, die beiden Seitenteile verbindenden Quersteg. Am unteren Quersteg ist der Rahmen über ein dorsokinetisch flexibles Gelenk am oberen Teil eines Lehnenträgers aufgehängt, der aus Aluminium besteht und mit seinem gabelförmigen unteren Teil an der Neigungsmechanik angelenkt ist.

[0008] Obwohl dieser Stuhl ein sehr hohes Maß an Sitzkomfort bietet, ist auch er herstellungstechnisch relativ aufwendig, und kann auch hinsichtlich der dorsokinetischen Abstützung der Lendenwirbel-Lordose noch weiter optimiert werden.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0009] Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, eine Rückenlehne der in DE 100 48 779 A1 beschriebenen Art derart weiterzubilden, dass sie einerseits dem Rücken des Benutzers bei allen möglichen Bewegungen, sei es sagittal, transversal oder tordierend, optimale Stützung bietet, andererseits aber dennoch kostengünstig herstellbar ist, insbesondere für große Stückzahlen ein Minimum an Herstellungsaufwand erfordert. Dennoch soll aber selbstverständlich auch eine hohe Stabilität der Konstruktion im robusten Alltagsbetrieb gewährleistet sein. Schließlich soll die erfindungsgemäße Rückenlehne auch ästhetisch, unter den Kriterien des industriellen Designs, eine optimale Lösung darstellen.

[0010] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 und der Unteransprüche gelöst.

[0011] Der Kern der Erfindung ist die Idee, den Rahmen mit dem Lehnenträger einstückig zu verbinden, also Rahmen und Lehnenträger als einstückiges Bauteil auszuführen. Vorzugsweise soll dieses Bauteil ein Spritzgussteil aus einem glasfaserverstärkten Polyamid-Kunststoff, vorzugsweise einem Polyarylamid, sein, und.durch Gas-Injektionstechnik (GIT) hergestellt werden, wodurch sich weitgehend hohle Einzelteile herstellen lassen.

[0012] Mit der erfindungsgemäßen Konstruktion wird erreicht, dass die Rückenlehne einerseits die Membran optimale Stützungskräfte für den Rücken des Benutzers entfalten lässt, andererseits aber in eleganter Weise und technisch kostengünstig und stabil eine kardano-elastische Verbindung zwischen Lehne und Lehnenträger bewirkt.

[0013] Die Erfindung macht es auch möglich, die Rückenlehne samt Lehnenträger als Sichtteil, also ohne besondere Verkleidung, auszubilden, was nicht nur die Zahl der Einzelteile und damit den Herstellaufwand reduziert, sondern auch gestalterisch prägt und einen hohen Wiedererkennungswert realisiert.

[0014] Auch die Zahl der konstruktiven Elemente der erfindungsgemäßen Rückenlehne ist auf ein Minimum reduziert, und drückt damit den Herstellaufwand. Durch die weitgehend hohlen Kunststoffteile wird ein sehr niedriges Gewicht erzielt. Dabei verfügt die erfindungsgemäße Rückenlehne aber dennoch über ein ganz besonders hohes Maß an Stabillität, denn ein unter Gewalteinwirkung erfolgendes Abreißen der Lehne vom Träger ist wegen der einstückigen Ausführung ersichtlich nicht mehr möglich. Ferner verfügt die erfindungsgemäße Rückenlehne bei der gewählten Dimensionierung und dem gewählten Kunststoff über eine sehr hohe Steifigkeit und Widerstandsfähigkeit gegenüber mechanischer Beanspruchung.

[0015] Gegenüber der dorsokinetisch flexiblen Aufhängung der Lehne an einem Aluminiumträger hat die erfindungsgemäße Rückenlehne den weiteren Vorteil, dass ergonomisch erwünschte elastische Abstützungskräfte für den Rücken des Benutzers auch vom Lehnenträger beigesteuert werden, während der Aluminiumträger starr ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0016] Nachstehend wird die Erfindung anhand eines in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Dabei zeigt:
Fig.1
die perspektivische Ansicht von vorn einer Rückenlehne nach der Erfindung mit zusammengebautem Lager für die Nackenstütze,
Fig.2
die gleiche Ansicht wie Fig.1, jedoch mit der Anbindung der Nackenstütze in Explosionsdarstellung, und
Fig.3
eine Seitenansicht der in Figuren 1 und 2 dargestellten Rückenlehne.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG



[0017] In den Figuren ist eine erfindungsgemäße Rückenlehne dargestellt, die den Rahmen 1, den Lehnenträger 6, und die Nackenstütze 15 umfasst.

[0018] Der Rahmen 1 besteht aus dem linken Seitenteil 2 und dem rechten Seitenteil 3. Diese beiden Seitenteile 2,3 sind miteinander über den unteren Quersteg 4 und den oberen Quersteg 5 verbunden.

[0019] Die Seitenteile 2,3 weisen außen eine Rille 26 auf, in welche eine aus einem elastischen Gewebe bestehende (nicht gezeichnete) Membran mit ihren kederumfassten Seitenkanten eingeclipst wird.

[0020] Ferner sind an den Seitenteilen 2,3 angespritzte stegförmige Halter 16,17 vorgesehen, in welche ein Band als besondere Lordosestütze eingeclipst werden kann.

[0021] Der Lehnenträger 6 umfasst den linken Schenkel 7 und den rechten Schenkel 8, die gabelförmig im Verbindungsstück 18 zusammenlaufen. Das Verbindungsstück 18 läuft glatt und übergangslos in den unteren Quersteg 4 ein.

[0022] Vorn weisen die Schenkel 7,8 Lagerböcke 9,10 auf, an denen der hintere Teil der (nicht gezeichneten) Sitzplatte gelagert wird. Ganz vorn weisen die Schenkel 7,8 Aussparungen 22 auf, in denen metallische Beschläge 11,12 eingesetzt und festgeschraubt werden. Mittels dieser Beschläge 11,12 wird der Lehnenträger 6 an der (nicht gezeichneten) Neigungsmechanik des Stuhles angelenkt. Als eine solche Neigungsmechanik kann zum Beispiel die in DE 196 40 564 A beschriebene Mechanik mit Synchronsteuerung von Sitz und Lehne verwendet werden.

[0023] In der Mitte des oberen Querstegs 5 ist mittels Schrauben ein metallischer Beschlag 13 mit einem Lager 14 für die Nackenstütze 15 befestigt. In dem Lager 14 ist über das komplementäre Lagerteil 23 an der Hülse 19 schwenkbar die Nackenstütze 15 gelagert. Die Schwenkbarkeit in vorgegebenem Maße wird durch den Kulissenstein 24 bewirkt, der sich im geeignet geformten Innenteil des Lagers 23 bewegen kann. Mittels der unter der Wirkung der Schraube 27 stehenden Tellerfedern 25 wird auf dem Lager 23 eine Reibkraft erzeugt, welche es ermöglicht, dass die Nackenstütze zwar geschwenkt werden kann, aber dann in einer gewünschten Stellung feststeht. In der Höhe kann die Nackenstütze 15 durch Bewegen des Stabes 20 in der Hülse 19 verstellt werden. Auf der Trageplatte 21 wird das (nicht gezeichnete) Kopfpolster befestigt.

[0024] Die Kunststoff-Formteile der Rückenlehne sind weitgehend hohl. Nur im mittleren Teil des oberen Querstegs 5 und in den unteren Teilen der beiden Schenkel 7,8 des Lehnenträgers 6 ist die Formmasse kompakt. Das ist zweckmäßig, damit die Schrauben für die Beschläge 11,12 und 13 einen festen Halt haben.

[0025] Im Gegensatz zu der aus DE 100 48 779 A1 bekannten Rückenlehne wird bei der hier beschriebenen, erfindungsgemäßen Lehne die vom Benutzer erzeugte Anlehnkraft nicht nur vom Lehnen-Rahmen aufgenommen, sondern auch vom einstückig angeformten Lehnenträger. Das erhöht die dorsokinetische Stützfunktion der Lehne in vorteilhafter Weise.

[0026] Die verwendete Kunststoffmasse ist ein glasfaserverstärktes thermoplastisches. Harz auf der Basis von Polyarylamid, vorzugsweise das unter der Marke IXEF 1022 oder 1032 von der Firma Solvay S.A. vetriebene Material.

[0027] Die Formteile werden durch Gas-Injektionstechnik (GIT) hergestellt, wobei die geschmolzene Formmasse durch ein unter hohem Druck in die Kavität des Spritzwerkzeugs injiziertes inertes Gas, vorzugsweise Stickstoff, an die Formwand verdrängt wird.

[0028] Ersichtlich ist die Herstellung der Rückenlehne samt angeformtem Lehnenträger über die beschriebene Spritzgusstechnik bei der Herstellung großer Stückzahlen hinsichtlich Herstellungs- und Montageaufwand von unschätzbarem Wert.

[0029] Wie das besprochene Ausführungsbeispiel überzeugend zeigt, weist die Rückenlehne nach der Erfindung die aufgabengemäßen Vorteile vollumfänglich auf: sie bewirkt hervorragenden Sitzkomfort durch optimale Stützung des Rückens, ist mit gegenüber dem Stand der Technik erheblich reduziertem Aufwand herzustellen, zu transportieren, und zu motieren, und bietet vom industriellen Design her eine hohe Ästhetik und gestalterische Einprägbarkeit.

Bezeichnungsliste



[0030] 
1
Rahmen
2
linkes Seitenteil
3
rechtes Seitenteil
4
unterer Quersteg
5
oberer Quersteg
6
Lehnenträger
7
linker Schenkel
8
rechter Schenkel
9
linker Sitz-Lagerbock
10
rechter Sitz-Lagerbock
11
linker Beschlag
12
rechter Beschlag
13
Beschlag für Nackenstütze
14
Lager für Nackenstütze
15
Nackenstütze
16
linker Steghalter
17
rechter Steghalter
18
Verbindungsstück
19
Hülse
20
Stab
21
Trageplatte
22
Aussparung
23
Lager an Nackenstütze
24
Kulissenstein
25
Tellerfedern
26
Rille für Membrankeder
27
Schraube für Lager der Nackenstütze



Ansprüche

1. Rückenlehne für einen Stuhl, die als Rahmen (1) mit einer darin aufgespannten Membran ausgebildet ist, wobei der Rahmen (1) aus zwei seitlichen, im wesentlichen vertikal verlaufenden Seitenteilen (2,3) und zwei im wesentlichen horizontal verlaufenden, die Seitenteile (2,3) verbindenden Querstegen (4,5) besteht, und der obere Quersteg (5) die beiden Seitenteile (2,3) an ihren oberen Enden, und der untere Quersteg (4) die beiden Seitenteile (2,3) im Bereich der Lendenwirbelsäule des Benutzers miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnenträger (6) mit dem Rahmen (1) einstückig verbunden ist.
 
2. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) und der mit diesem einstückig verbundene Lehnenträger (6) aus einem Spritzgussformteil aus einem glasfaserverstärkten Polyamid-Kunststoff, vorzugsweise einem Polyarylamid, besteht.
 
3. Rückenlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bis auf den mittleren Bereich des oberen Querstegs (5) und die beiden Schenkel (7,8) des Lehnenträgers (6) das Formteil hohl ist.
 
4. Rückenlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Schenkeln (7,8) des Lehnenträgers (6) jeweils ein angeformter Lagerbock (9,10) für die Lagerung der Sitzplatte, und im vorderen Bereich Aussparungen (22) für die Aufnahme von Beschlägen (11,12) zur Verbindung mit der Neigungsmechanik vorgesehen sind, und dass in der Mitte des oberen Querstegs (5) ein mit Schrauben befestigbarer Beschlag (13) mit einem Lager (14) für die Aufnahme einer Nackenstütze (15) vorgesehen ist.
 
5. Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Seitenteilen (2,3) des Rahmens (1) in der Höhe des unteren Querstegs (4) Steghalter (16,17) vorgesehen sind, in welchen ein Band für die Stützung der Lordose der Lendenwirbelsäule des Benutzers befestigbar ist.
 
6. Rückenlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel (7,8) des Lehnenträgers (6) in einem Verbindungsstück (18) zusameniaufen, und das Verbindungsstück (18) glatt und übergangslos in den unteren Quersteg (4) des Rahmens (1) einläuft.
 
7. Rückenlehne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lager (14) an dem Beschlag (13) am oberen Quersteg (5) schwenkbar eine Hülse (20) gelagert ist, in welcher ausziehbar ein Stab (21) vorgesehen ist, an welchem die Trageplatte (22) des Kopfpolsters der Nackenstütze (15) befestigt ist.
 
8. Verfahren zur Herstellung einer Rückenlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil durch Gas-Injektionstechnik (GIT) hergestellt wird.
 




Zeichnung













Recherchenbericht