(19)
(11) EP 1 447 039 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.08.2004  Patentblatt  2004/34

(21) Anmeldenummer: 03029869.9

(22) Anmeldetag:  27.12.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47K 10/14, A47G 25/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 17.02.2003 DE 10307241

(71) Anmelder: Stoll, Volker
73271 Holzmaden (DE)

(72) Erfinder:
  • Stoll, Volker
    73271 Holzmaden (DE)

(74) Vertreter: Bregenzer, Michael et al
Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)

   


(54) Haltevorrichtung zum Halten von Textilien


(57) Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum Halten von Textilteilen (22), mit einem an einer Wand (16) befestigbaren Grundhalter (11) und einem an dem Grundhalter (11) um eine Drehachse (13) schwenkbar angeordneten Kipphebel (12) mit einem oberen und einem unteren Schenkel (20, 21), wobei ein zu haltendes Textilteil (22) zwischen eine am unteren Schenkel (20) des Kipphebels (12) vorhandene erste Klemmfläche (26) und eine zweite Klemmfläche (27) klemmbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Klemmflächen (26, 27) einen nach oben offenen Aufnahmekanal (19) für das zu haltende Textilteil (22) begrenzen, und dass an dem oberen Schenkel (21) des Kipphebels (12) mindestens eine Auflagefläche (23) zum Auflegen des Textilteils (22) vorhanden ist, so dass ein in den Aufnahmekanal (19) eingebrachtes, über die Auflagefläche (23) hinweg gelegtes und auf der Auflagefläche (23) liegendes Textilteil (22) mit seiner Schwerkraft den Kipphebel (12) betätigt, wobei die erste zur zweiten Klemmfläche (26, 27) hin ausgelenkt und ein zwischen den Klemmflächen (26, 27) befindlicher Abschnitt des Textilteils (22) geklemmt wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum Halten von Textilteilen, mit einem an einer Wand befestigbaren Grundhalter und einem an dem Grundhalter um eine Drehachse schwenkbar angeordneten Kipphebel mit einem oberen und einem unteren Schenkel, wobei ein zu haltendes Textilteil zwischen eine am unteren Schenkel des Kipphebels vorhandene erste Klemmfläche und eine zweite Klemmfläche klemmbar ist.

[0002] Derartige Haltevorrichtungen dienen beispielsweise dazu, Handtücher, Badetücher, Waschlappen oder dergleichen aufzuhängen. Mehrere Varianten derartiger Haltevorrichtungen werden beispielsweise im deutschen Gebrauchsmuster DE 96 23 995 beschrieben. Diese Haltevorrichtungen weisen einschenklige oder zweischenklige Kipphebel auf. Bei einer Variante mit einem zweischenkligen Kipphebel, der an einer Grundplatte schwenkbar angelenkt ist, ist das Textilteil zwischen Klemmflächen an der Grundplatte und an einem unteren Schenkel des Kipphebels klemmbar. Ein oberer Schenkel des Kipphebels ist als eine Art Gewicht ausgestaltet, das den unteren Schenkel des Kipphebels in Richtung der Grundplatte auslenkt und so die Klemmkraft zum Klemmen des Textilteils bereitstellt. Zwar kann mit der bekannten Haltevorrichtung auch ein Textilteil ohne Schlaufe, Öse oder dergleichen aufgehängt werden. Allerdings ist die Bedienung der Haltevorrichtung aufwendig, denn der Nutzer der Haltevorrichtung braucht zwei Hände: eine Hand öffnet und schließt den Kipphebel, während die andere Hand das Handtuch zwischen die Klemmflächen führt. Hinzu kommt, dass nur Textilteile bis zu einem vorbestimmten Gewicht in die Haltevorrichtung geklemmt werden können. Bei Überschreitung dieses vorbestimmten Gewichts reicht die Schwerkraft des oberen Schenkels des Kipphebels nicht mehr aus, um das Textilteil zuverlässig zwischen die Klemmflächen zu klemmen.

[0003] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Bedienbarkeit einer Halteeinrichtung der eingangs genannten Art zu verbessern.

[0004] Zur Lösung der Aufgabe ist bei einer Haltevorrichtung der eingangs genannten Art vorgesehen, dass die Klemmflächen einen nach oben offenen Aufnahmekanal für das zu haltende Textilteil begrenzen, und dass an dem oberen Schenkel des Kipphebels mindestens eine Auflagefläche zum Auflegen des Textilteils vorhanden ist, so dass ein in den Aufnahmekanal eingebrachtes, über die Auflagefläche hinweg gelegtes und auf der Auflagefläche liegendes Textilteil mit seiner Schwerkraft den Kipphebel betätigt, wobei die erste zur zweiten Klemmfläche hin ausgelenkt und ein zwischen den Klemmflächen befindlicher Abschnitt des Textilteils geklemmt wird.

[0005] Die Haltevorrichtung ist leicht bedienbar. Zum Führen eines über den Kipphebel zu legenden Textilteils, beispielsweise eines Badetuchs, Handtuchs oder Waschlappens, genügt eine Hand. Die Haltevorrichtung kann Textilteile unabhängig von ihrem Gewicht zuverlässig Klemmen und Halten. Die Haltevorrichtung ist zweckmäßigerweise auf die Größe des aufzunehmendes Objektes, beispielsweise eines großen Badetuches oder eines vergleichsweise kleinen Waschlappens abgestimmt. Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung ist optisch ansprechend. Die Haltevorrichtung beschädigt ein zu haltendes Textilteil nicht.

[0006] Weitere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den abhängigen Ansprüchen sowie der Beschreibung hervor.

[0007] Zweckmäßigerweise sind Rückstellmittel vorhanden, mit denen ein vorbestimmter Ruheabstand zwischen den Klemmflächen einstellbar ist, auch wenn sich kein Textilteil zwischen den Klemmflächen befindet. Die Rückstellmittel halten den Aufnahmekanal sozusagen offen, so dass das Textilteil bequem zwischen die Klemmflächen einführbar und über die Auflagefläche hinweg legbar ist. Für die Rückstellmittel werden mehrere, einzeln oder in Kombination verwendbare Varianten vorgeschlagen. Beispielsweise können einander anziehende oder sich abstoßende Magnete am Kipphebel und/oder am Grundhalter vorgesehen sein. Ferner kann eine Federanordnung verwendet werden, die den Kipphebel in Ruhestellung schwenkt. Die Federanordnung kann beispielsweise eine Schraubenfeder oder dergleichen enthalten. Es ist auch möglich, dass die Rückstellmittel sozusagen durch den Kipphebel selbst gebildet werden, nämlich wenn bei diesem eine geeignete Gewichtsverteilung am oberen und unteren Schenkel vorgesehen ist. Beispielsweise kann am unteren Schenkel des Kipphebels ein Gewicht angeordnet sein.

[0008] Die der ersten Klemmfläche am Kipphebel zugeordnete zweite Klemmfläche ist zweckmäßigerweise durch den Grundhalter selbst gebildet. Es ist auch möglich, dass diese zweite Klemmfläche im an der Wand befestigten Zustand der Haltevorrichtung ganz oder teilweise durch die Wand gebildet wird.

[0009] Die beiden Klemmflächen sind zweckmäßigerweise im wesentlichen entlang der Drehachse orientiert.

[0010] Der Kipphebel ist zweckmäßigerweise abgewinkelt. "Abgewinkelt" ist in einem weiten Sinne zur verstehen. Beispielsweise kann der Kipphebel auch einen bogenförmigen Verlauf haben. Die Abwinkelung befindet sich vorteilhafterweise im Bereich der Drehachse.

[0011] Am Kipphebel sind zweckmäßigerweise Abrundungen, Fasen oder dergleichen vorhanden, so dass das Textilteil leicht in den Aufnahmekanal eingeführt werden kann. Bevorzugt ist es auch, dass an den freien Enden des oberen und/oder des unteren Schenkels des Kipphebels Abrundungen bzw. Fasen vorhanden sind.

[0012] Zweckmäßigerweise ist insbesondere im Bereich der Drehachse eine horizontale Fase und/oder Abrundung am Kipphebel vorhanden. Der Aufnahmekanal ist vorteilhafterweise seitlich oder vorn offen.

[0013] Zweckmäßigerweise weisen die erste und/oder die zweite Klemmfläche einen Vorsprung zum Halten des Textilteils auf. Zu dem Vorsprung - es können auch mehrere Vorsprünge vorhanden sein - sind zweckmäßigerweise korrespondierende Ausnehmungen an der zweiten bzw. ersten Klemmfläche vorhanden. Die Vorsprünge bzw. Ausnehmungen bilden zweckmäßigerweise Formschlüsse.

[0014] Zum besseren Halten des Textilteils sind zweckmäßigerweise an der ersten und/oder zweiten Klemmfläche Gummierungen, Riffelungen oder dergleichen vorgesehen.

[0015] Zur Befestigung des Grundhalters an der Wand schlägt die Erfindung mehrere Varianten vor. Beispielsweise kann eine Aufnahme zur Befestigung an einem Kopf einer an der Wand angebrachten Schraube vorgesehen sein. Die Aufnahme ist beispielsweise an der Rückseite des Grundhalters angeordnet. Sie kann eine T-förmige, auf dem Kopf stehende Nut aufweisen. Innerhalb der Nut ist zweckmäßigerweise ein keilförmiger Kanal zum Klemmen des Schraubenkopfs vorgesehen.

[0016] Nachfolgend werden mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1
eine seitliche Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung noch in Ruhestellung, jedoch mit einem bereits eingelegten Handtuch,
Fig. 2
die Haltevorrichtung gemäß Figur 1 von oben, jedoch ohne Handtuch,
Fig. 3
die Haltevorrichtung gemäß Figuren 1 und 2 in Seitenansicht in Klemmstellung, bei der ein Handtuch durch den Kipphebel geklemmt und gehalten wird,
Fig. 4
die Haltevorrichtung gemäß Figur 3 von oben jedoch ohne Textilteil,
Fig. 5
eine Variante der Haltevorrichtung gemäß Figuren 1 bis 4 in einer Ansicht von oben,
Fig. 6
eine Detail-Querschnittsansicht der Federanordnung gemäß Figur 5,
Fig. 7
eine Hinteransicht eines Grundhalters der Haltevorrichtung gemäß Figuren 5 und 6, die eine Aufnahme zur Befestigung des Grundhalters an einer Wand zeigt,
Fig. 8
eine weitere Variante der Haltevorrichtung gemäß der vorangegangenen Figuren in einer Ansicht von oben mit Abrundungen bzw. Fasen sowie im Bereich der Klemmflächen vorhandene Vorsprünge bzw. Ausnehmungen,
Fig. 9
eine Seitensicht der Haltevorrichtung gemäß Figur 8,
Fig. 10
ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung mit einem im leicht abgerundeten, nicht abgewinkelten Kipphebel in einer Seitenansicht,
Fig. 11
die Haltevorrichtung gemäß Figur 10 in Vorderansicht,
Fig. 12
ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung mit zwei an einem Grundhalter schwenkbar angelenkten Kipphebeln in Seitenansicht,
Fig. 13
die Haltevorrichtung gemäß Figur 12 in Vorderansicht,
Fig. 14a, 14b
perspektivische Seitenansichten eines vierten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung mit einem knaufartigen Kipphebel,
Fig. 15
eine Querschnittsansicht eines Grundhalters der Haltevorrichtung gemäß Figuren 14a, 14b,
Fig. 16
ein fünftes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung mit einem plattenartigen Kipphebel,
Fig. 17a, 17b
perspektivische Ansichten schräg von vorne eines sechsten Ausführungsbeispiels eine erfindungsgemäßen Haltevorrichtung mit einem am oberen Ende des Grundhalters angelenkten Kipphebel, und
Fig. 18a, 18b
perspektivische Ansichten schräg von vorne eines siebten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung mit einem Kipphebel, der eine besonders große Auflagefläche aufweist.


[0017] In der nachfolgenden Beschreibung werden mehrere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung beschrieben, wobei gleiche oder gleichwirkende Bauteile mit denselben Bezeichnungen und Bezugszeichen versehen sind. Die in den Figuren 1 bis 13 und Figur 16 dargestellten Ausführungsbeispiele sind teilweise schematisiert dargestellt, um die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung besonders hervorzuheben.

[0018] In den Figuren 1 bis 9 sind ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 10 sowie Varianten 10a (Fig. 5 bis Fig. 7) und 10b (Fig. 8, 9) dargestellt, die prinzipiell gleichartig ausgestaltet sind. Deshalb beschränkt sich die nachfolgende Beschreibung zunächst auf die Haltevorrichtung 10.

[0019] Bei der Haltevorrichtung 10 ist ein Kipphebel 12 an einem Grundhalter 11 um eine Drehachse 13 schwenkbar angelenkt. Der Grundhalter ist beispielsweise zweischenkelig, wobei ein Wandschenkel 14 beispielsweise mittels Schrauben, Klebstoff, Klebeband oder dergleichen an einer Wand 16 befestigt ist. Ein Halteschenkel 15 steht beispielsweise rechtwinkelig von dem Wandschenkel 14 bzw. der Wand 16 ab. Der Halteschenkel 15 sowie der Kipphebel 12 sind von einem Drehbolzen bzw. einer Drehwelle 17 durchdrungen. Der Drehbolzen 17 verläuft im wesentlichen parallel zum Wandschenkel 14. Der Drehbolzen 17 sitzt beispielsweise fest in dem Halteschenkel 15. Der Kipphebel 12 ist schwenkbar bzw. drehbar auf dem Drehbolzen 17 gelagert, so dass der Kipphebel 12 um die Drehachse 13 am Grundhalter 11 gelagert ist. Auch eine umgekehrte Variante ist möglich, bei der der Drehbolzen 17 fest im Kipphebel 12 sitzt und der Halteschenkel 15 schwenkbar am Drehbolzen 17 gelagert ist.

[0020] Der Kipphebel 12 ist beispielsweise stumpfwinklig abgewinkelt. Die Drehachse 13 verläuft zweckmäßigerweise im Knickbereich oder Winkelbereich des Kipphebels 12. Dort kann eine beispielsweise durchgängige Bohrung 18 zur Aufnahme des Drehbolzens 17 verlaufen.

[0021] Die Schenkel 14, 15 des Grundhalters 11 sind beispielsweise plattenartig. Auch der Kipphebel 12 kann plattenartig ausgestaltet sein.

[0022] In einer in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ruhestellung des Kipphebels 12 begrenzen ein unterer Schenkel 20 des Kipphebels 12 sowie der Halteschenkel 15 einen nach oben offenen Aufnahmekanal 19 zur Aufnahme eines Textilteils 22, beispielsweise eines Handtuches, Waschlappens oder dergleichen. Ein oberer Schenkel 21 des Kipphebels 12 ist schräg vom Halteschenkel 15 weg geneigt, so dass der Aufnahmekanal 19 nach oben hin trichterförmig geöffnet ist. Das Textilteil 22 kann somit von oben und/oder von der Seite her in den Aufnahmekanal 19 eingeführt werden und über den oberen Schenkel 21 hinweg gelegt werden. Dies ist auch einhändig möglich. Das Textilteil 22 liegt dann auf einer Auflagefläche 23 an der Oberseite des oberen Schenkels 21 auf. Dann hängt ein erster Abschnitt 24 des Textilteils 22 im Bereich des Aufnahmekanals 19. Ein zweiter Abschnitt 25 des Textilteils 22 hängt an der vom Halteschenkel 15 bzw. der Wand abgewandten Seite des Kipphebels 12 von diesem herab, so dass die Schwerkraft des Textilteils 22, insbesondere des Abschnitts 25 den Kipphebel 12 betätigt, wobei der untere Schenkel 20 zum Halteschenkel 15 des Grundhalters 11 bzw. zur Wand 16 hin ausgelenkt wird. Dadurch wird der erste Abschnitt 24 des Textilteils 22 zwischen eine erste Klemmfläche 26 am unteren Schenkel 20 und eine zweite Klemmfläche 27 im unteren Bereich des Halteschenkels 15 geklemmt. Der Kipphebel 12 nimmt dabei eine in den Figuren 3 und 4 gezeigte Klemmstellung ein.

[0023] Ein Bediener der Haltevorrichtung 10 kann die Klemmwirkung beispielsweise dadurch beeinflussen, dass er den zweiten Abschnitt 25 des Textilteils 22 kürzer oder länger wählt. Bei der Konstruktion der Haltevorrichtung 10 lässt sich die Klemmwirkung unter anderem auch durch die Geometrie des Kipphebels 12 beeinflussen, wobei beispielsweise eine stärkere Abwinkelung eine größere Klemmkraft, eine geringere Abwinkelung eine kleinere Klemmkraft zur Folge haben kann. Ferner können die Klemmflächen 26 und/oder 27 ganz oder teilweise mit Riffelungen, Gummierungen oder dergleichen versehen sein.

[0024] Der Grundhalter 11 und der Kipphebel 12 können aus verschiedenartigen Materialien gefertigt sein, beispielsweise aus Metall, insbesondere Stahl oder Aluminium, Kunststoff, beispielsweise Plexiglas, Holz oder dergleichen. Es versteht sich, dass der Grundhalter 11 und der Kipphebel 12 aus unterschiedlichen Materialien bestehen können, wobei auch Verbundwerkstoffe zum Einsatz kommen können. Riffelungen, Gummierungen oder sonstige Anti-Rutsch-Mittel im Bereich der Klemmflächen 26, 27 können einstückig durch den Grundhalter 11 bzw. den Kipphebel 12 gebildet sein oder aber auch eingelegte Materialien sein. Anti-Rutsch-Mittel können auch an der Auflagefläche 23 vorhanden sein.

[0025] Zum Halten des Kipphebels 12 in Ruhestellung bzw. zum Rückstellen des Kipphebels 12 aus der Klemm- oder einer sonstigen Stellung in die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Ruhestellung sind zweckmäßigerweise Rückstellmittel 30 vorhanden. Die Rückstellmittel 30 stellen einen Ruheabstand 31 zwischen den Klemmflächen 26, 27 ein, wenn sich kein Textilteil zwischen diesen befindet (siehe Figur 2). Die Klemmflächen 26, 27 sind dem Aufnahmekanal 19 zugewandt. Die Rückstellmittel 30 können beispielsweise durch einen entsprechend schweren unteren Schenkel 20 des Kipphebels 12 gebildet werden. Am unteren Schenkel 20 kann hierfür ein Gewicht angeordnet sein, beispielsweise ein Bleigewicht oder dergleichen. Ein derartiges Gewicht kann in den Kipphebel 12 eingegossen sein. Es ist aber auch möglich, dass der untere Schenkel 20 entsprechend lang ist und/oder aus einem anderen schwereren Material als der obere Schenkel 21 besteht. Ferner können im oberen Schenkel 21 beispielsweise Hohlräume vorgesehen sein, um dessen Gewicht zu verringern.

[0026] Die Rückstellmittel 30 der Haltevorrichtung 10 enthalten einander abstoßende Magnete 32, 33 am unteren Schenkel 20 des Kipphebels 12 bzw. im Bereich der zweiten Klemmfläche 27 am Halteschenkel 15 des Grundhalters 11. Es hat sich als zweckmäßig herausgestellt, die Magnete 32, 33 nahe der Drehachse 13 anzuordnen. In den Figuren 2 und 4 sind ferner anziehende Magnete 34, 35 der Rückstellmittel 30 gezeigt. Der Magnet 34 ist beispielsweise an einer dem Wandschenkel 14 des Grundhalters 11 zugewandten Seite des Kipphebels 12 angeordnet. Dabei ist eine Anordnung am unteren oder oberen Schenkel 20, 21 des Kipphebels 12 möglich. Der Magnet 35 oder statt dessen beispielsweise eine magnetische Leitfläche (z.B. aus Eisen) ist dem Magneten 34 gegenüberliegend am Halteschenkel 15 angeordnet.

[0027] Zum Halten des Kipphebels 12 in Ruhestellung kann ein Anschlag 28 vorgesehen sein. Der Anschlag 28 begrenzt die Drehauslenkung des Kipphebels 12, so dass der Kipphebel 12 nicht weiter als bis zum Ruheabstand 31 ausgelenkt werden kann. Der Anschlag 28 steht beispielsweise vor den Halteschenkel 15 in Richtung des Kipphebels 12 vor, so dass der Kipphebel 12 bei einer Schwenkbewegung mit beispielsweise seinem unteren Schenkel 20 gegen den Anschlag 28 anschlägt.

[0028] Die Rückstellmittel 30 können einander anziehende Magnete 29, 29' am Anschlag 28 sowie am unteren Schenkel 20 des Kipphebels 12 aufweisen.

[0029] Bei der Haltevorrichtung 10a (Figur 5 bis 7) enthalten die Rückstellmittel 30 eine Federanordnung 36. Die Federanordnung 36 enthält eine Drehfeder 37, beispielsweise eine Schraubenfeder, die sich einerseits am Kipphebel 12 und andererseits am Grundhalter 11 abstützt. Die Drehfeder 37 ist beispielsweise eine Schraubenfeder, die vom Drehbolzen 17 durchdrungen ist. Die Drehfeder 37 kann eine (Figur 6) oder mehrere (Figur 5) Windungen aufweisen. Jeweils ein Ende der Drehfeder 37 greift in eine Ausnehmung 38, 39 am Kipphebel 12 bzw. Grundhalter 11 ein. Somit stützt sich die Drehfeder 37 am Kipphebel 12 bzw. Grundhalter 11 ab. Durch das Auflegen des Textilteils 12 und somit das Auslenken des Kipphebels 12 in die Kippstellung (siehe Figur 3) wird die Federanordnung 36 vorgespannt. Wenn das Textilteil 22 von der Haltevorrichtung 10a weggenommen wird, stellt die Federanordnung 36 den Kipphebel 12 wieder in die in Figur 5 gezeigt Ruhestellung zurück.

[0030] Es versteht sich, dass die Rückstellmittel 30 auch an anderer Stelle eine Federanordnung in der Art der Federanordnung 36 aufweisen können, beispielsweise an der der Federanordnung 36 entgegengesetzten Seite des Halteschenkels 15. Diese Federanordnung könnte sich einerseits am Halteschenkel 15 und anderseits am Drehbolzen 17, beispielsweise an dessen Kopf, abstützen, wobei der Drehbolzen 17 dann zweckmäßigerweise fest mit dem Kipphebel 12 verbunden und drehbar am Halteschenkel 15 gelagert wäre.

[0031] Die Haltevorrichtungen 10, 10a, 10b können beispielsweise an die Wand 16 geklebt werden, z.B. mittels doppelseitigem Klebeband. Eine bevorzugte Variante der Erfindung sieht jedoch eine Befestigung mittels Schrauben 40 vor. Die Schrauben 40 sind in der Wand 16 eingeschraubt. Der Grundhalter 11 wird an die Schrauben 40 gehängt, wobei Köpfe 42 der Schrauben 40 in Aufnahmen 41 an der Rückseite des Grundhalters 11, genauer des Wandschenkels 14 eingreifen. Die Aufnahmen 41 sind beispielsweise in der Form einer T-Nut ausgestaltet. Im Innern der Aufnahmen 41 kann ein beispielsweise keilförmiger Kanal ausgebildet sein, der die Schraubenköpfe 42 klemmt. Die Aufnahmen 41 weisen in ihrem unteren Bereich beispielsweise größere Öffnungen auf, so dass die Schraubenköpfe 42 eingeführt werden können. In ihrem oberen Bereich sind die Aufnahmen 41 jedoch verengt, so dass der Grundhalter 11 nicht von den Schraubenköpfen 42 abrutschen kann.

[0032] Ein Kipphebel 12b der Haltevorrichtung 10b (Fig. 8, 9) ist gegenüber dem Kipphebel 12 modifiziert. Am Kipphebel 12b sind Fasen und Abschrägungen vorhanden, die ein seitliches Einführen des Textilteils 22 in den Aufnahmekanal 19 erleichtern. Beispielsweise sind an der dem Halteschenkel 15 abgewandten Seite des Kipphebels 12b seitliche Fasen oder Abschrägungen 43, 44 vorhanden. Eine horizontale Fase oder Abschrägung 45 im Knickbereich des Kipphebels 12 erleichtert ebenfalls das Einführen des Textilteils 22 in den Aufnahmekanal 19 und gibt dem Kipphebel 12b zudem eine ansprechende Gestalt. Die horizontale Fase 45 ist zur freien, vom Halteschenkel abgewandten Seite des Kipphebels 12b hin abgeschrägt. Insofern könnte man die horizontale Fase 45 auch als Schrägfläche bezeichnen. Weitere Abrundungen sind möglich, beispielsweise am oberen und/oder unteren Ende eines Kipphebels, wie beispielsweise in Figur 10 gezeigt ist.

[0033] Im Bereich der Klemmflächen 26, 27 können zur Verbesserung der Klemmwirkung Vorsprünge 46 und/oder mit diesen korrespondierende Ausnehmungen 47 vorgesehen sein. In der in Figur 9 gestrichelt eingezeichneten Klemmstellung des Kipphebels 12b greift der Vorsprung 46 beispielsweise in die Ausnehmung 47 ein bzw. drückt ein in der Figur nicht dargestelltes Textilteil in die Ausnehmung 47, wodurch die Klemmwirkung verbessert wird. Der Vorsprung 46 sowie die Ausnehmung 47 können beispielsweise konvex bzw. konkav sein.

[0034] Bei einer in den Figuren 10 und 11 gezeigten Haltevorrichtung 50 ist ein Kipphebel 52 drehbar an einem Grundhalter 51 angelenkt. Im Unterschied zum Kipphebel 12 ist der Kipphebel 52 nicht abgewinkelt, sondern verläuft im wesentlichen gerade. Der Kipphebel 12 ist nur leicht gekrümmt, wobei sein Radius im montierten Zustand zur Wand 16 hin orientiert ist. Der Grundhalter 51 weist einen einzigen, von der Wand 16 abstehenden Arm 54 auf, der beispielsweise mit der Wand 16 verschraubt ist. Der Kipphebel 52 ist mittels eines Drehbolzens 53, der im wesentlichen parallel zur Wand 16 verläuft, am Arm 54 schwenkbar angelenkt. Im Unterschied zum Grundhalter 11 weist der Grundhalter 51 keinen Wandschenkel auf. Dementsprechend ist auch keine der Klemmfläche 27 entsprechende Klemmfläche beim Grundhalter 51 vorhanden. Der Kipphebel 52 klemmt ein in den Figuren nicht dargestelltes Textilteil mit einer ersten Klemmfläche 16, die sich an seinem unteren Arm befindet gegen eine durch die Wand 16 gebildete Klemmfläche 57, wobei er eine in Figur 10 gestrichelt eingezeichnete Klemmstellung einnimmt.

[0035] In den Figuren 12 und 13 ist eine Haltevorrichtung 60 gezeigt, die weitgehend der Haltevorrichtung 50 gleicht, aber zum unabhängigen Halten zweier Textilteile geeignet ist. An einem Grundhalter 61, der einen wie der Arm 54 von der Wand 16 beispielsweise horizontal abstehenden Arm 64 hat, sind in der Art des Kipphebels 52 zwei Kipphebel 62a, 62b beidseits angeordnet. Die Kipphebel 62a, 62b sind an einem Drehbolzen 63 schwenkbar angeordnet, der den Arm 64 beispielsweise parallel zur Wand 16 durchdringt. Die beiden Kipphebel 62a, 62b sind unabhängig voneinander verschwenkbar, so dass beispielsweise ein Handtuch über den Kipphebel 62a, gelegt werden kann, wobei dieser das Handtuch zwischen Klemmflächen 66, 67 klemmt, während der Kipphebel 62b frei bleibt. Später kann über den Kipphebel 62b ebenfalls ein Handtuch gelegt werden, wobei der Kipphebel 62a nicht betätigt wird.

[0036] Dies ist bei einer in Figur 16 gezeigten Haltevorrichtung 70 nicht möglich, bei der ein plattenartiger Kipphebel 72 schwenkbar an einem Grundhalter 71 angelenkt ist. Der Anlenkpunkt befindet sich dabei etwa im mittleren Bereich des Kipphebels 72, so dass prinzipiell auf beiden Seiten des Kipphebels 72 ein Textilteil eingeführt und über den Kipphebel 72 in der vorbeschriebenen Weise gelegt werden kann.

[0037] Eine in optischer Hinsicht besonders ansprechende Variante der Erfindung ist in den Figuren 14a, 14b und 15 gezeigt. An einem Grundhalter 81 ist ein Kipphebel 82 mittels eines nicht sichtbaren Drehbolzens 83 schwenkbar angelenkt. Der Kipphebel 84 weist oberseitig eine großzügige Auflagefläche 84 auf. Im montierten Zustand der Haltevorrichtung 80 ist die Auflage 84 im wesentlichen horizontal orientiert. In seinem unteren Bereich ist der Kipphebel 82 in der Art eines Vorsprunges 85 zur in der Figur nicht gezeigten Wand 16 hin gewölbt.

[0038] In Figur 15 ist eine teilweise schematisierte Querschnittsansicht des Grundhalters 81 dargestellt. Der Grundhalter 81 ist zweiteilig und weist ein an der Wand 16 befestigbares Grundteil 86 sowie ein dieses überdeckendes Halteteil 87 auf. Das Halteteil 87 ist sozusagen über das Grundteil 86 übergestülpt und mittels einer Schraube 88, beispielsweise einer Madenschraube, befestigt. Die Schraube 88 ist vorzugsweise in einem nicht sichtbaren Bereich des Grundhalters 81 angeordnet. Die Schraube 88 durchdringt das Halteteil 87 beispielsweise von unten und greift in eine Ausnehmung 89 am Grundteil 86 ein. Das Grundteil 86 ist mittels einer Schraube 90 an der Wand 16 befestigt. Die Schraube 90 wird durch das Halteteil 87 verdeckt.

[0039] Anstelle der Befestigung mit der Schraube 88 oder zusätzlich zu dieser Befestigung kann das Halteteil 87 auch an das Grundteil 86 geklebt sein. Hierzu eignet sich beispielsweise ein Klebeband 91 oder eine sonstiges Klebemittel, das insbesondere stirnseitig auf das Grundteil 86 aufgebracht ist und zwischen dem Grundteil 86 und dem Halteteil 87 angeordnet ist. Wenn das Halteteil 87 im wesentlichen formschlüssig auf dem Grundteil 86 sitzt, was bevorzugt ist, muss das Klebeband 91 nur die vergleichsweise geringen horizontalen Kräfte bereitstellen, während die größeren vertikalen Kräfte durch den Formschluss aufgenommen werden.

[0040] Bei einer in den Figuren 17a und 17b gezeigten Haltevorrichtung 100 ist ein Kipphebel 102 an einem von außen nicht sichtbaren Drehbolzen bzw. einer Drehwelle 103 schwenkbar angeordnet. Der Kipphebel 102 ist am oberen Ende des Grundhalters 101 drehbar angelenkt. Wenn der Kipphebel 102 aus der in den Figuren gezeigten Ruhestellung in seine nicht dargestellte Klemmstellung geschwenkt ist, entsteht etwa im Bereich einer durch einen Pfeil 104 markierten Stelle ein Spalt. Ferner klemmt eine erste Klemmfläche 106 ein nicht dargestelltes Textilteil gegen eine zweite, durch die in den Figuren 17a, 17b nicht dargestellte Wand gebildete Klemmfläche.

[0041] Eine in den Figuren 18a und 18b dargestellte Haltevorrichtung 110 hat einen gekrümmten Kipphebel 112, der schwenkbar an einem Grundhalter 111 angelenkt ist. Der Grundhalter 111 weist einen Wandschenkel 114 sowie einen Halteschenkel 115 in der Art der Schenkel 14, 15 der Haltevorrichtung 10 auf. Am oberen Ende des Kipphebels 112 ist eine Auflagefläche 113 ausgebildet. Die Auflagefläche 113 kann, wie in Figur 18a dargestellt, eine Ausnehmung 116 aufweisen. In Figur 18b ist die Ausnehmung 116 durch ein Einsatzelement 117 verschlossen, bei des es sich beispielsweise um einen farbigen Kunststoff oder ein sonstiges Schmuckelement handeln kann. Die Auflagefläche 113 kann auch mit Anti-Rutschmitteln versehen sein, z.B. mit einer Riffelung, Gummierung oder dergleichen.

[0042] Weitere Varianten der Erfindung sind ohne weiteres möglich. Beispielsweise kann die obere und/oder untere Schenkellänge des Kipphebels 12 variiert werden. Ferner kann die Breite des Kipphebels 12 je nach Anwendungsfall verändert werden, beispielsweise zum Halten eines Handtuches breiter, zum Halten eines Waschlappens schmaler. Mit Hilfe der Rückstellmittel 30 sowie der geometrischen Ausgestaltung von Grundhalter 11 und Kipphebel 12 ist auch der Ruheabstand 31 je nach Anwendungsfall definierbar.

[0043] Es wäre auch möglich, die Haltevorrichtung 10 mit ihrem Halteschenkel 15 an der Wand 16 zu befestigen, wobei dann der Aufnahmekanal 19 nach vorn offen wäre.


Ansprüche

1. Haltevorrichtung zum Halten von Textilteilen (22), mit einem an einer Wand (16) befestigbaren Grundhalter (11) und einem an dem Grundhalter (11) um eine Drehachse (13) schwenkbar angeordneten Kipphebel (12) mit einem oberen und einem unteren Schenkel (20, 21), wobei ein zu haltendes Textilteil (22) zwischen eine am unteren Schenkel (20) des Kipphebels (12) vorhandene erste Klemmfläche (26) und eine zweite Klemmfläche (27) klemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmflächen (26, 27) einen nach oben offenen Aufnahmekanal (19) für das zu haltende Textilteil (22) begrenzen, und dass an dem oberen Schenkel (21) des Kipphebels (12) mindestens eine Auflagefläche (23) zum Auflegen des Textilteils (22) vorhanden ist, so dass ein in den Aufnahmekanal (19) eingebrachtes, über die Auflagefläche (23) hinweg gelegtes und auf der Auflagefläche (23) liegendes Textilteil (22) mit seiner Schwerkraft den Kipphebel (12) betätigt, wobei die erste zur zweiten Klemmfläche (26, 27) hin ausgelenkt und ein zwischen den Klemmflächen (26, 27) befindlicher Abschnitt (24) des Textilteils (22) geklemmt wird.
 
2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie Rückstellmittel (30) zur Einstellung eines vorbestimmten Ruheabstandes (31) zwischen den Klemmflächen (26, 27) aufweist, wenn kein Textilteil (22) zwischen die Klemmflächen (26, 27) geklemmt ist
 
3. Haltevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellmittel (30) eine Federanordnung und/oder einander anziehende oder sich abstoßende Magnete am Kipphebel (12) und/oder am Grundhalter (11) und/oder ein auf den unteren Schenkel (20) des Kipphebels (12) wirkendes Gewicht aufweisen.
 
4. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klemmfläche (27) zumindest teilweise durch den Grundhalter (11) gebildet wird und/oder im an der Wand (16) befestigten Zustand der Haltevorrichtung zumindest teilweise durch die Wand (16) gebildet wird.
 
5. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Klemmfläche (26, 27) im wesentlichen entlang der Drehachse (13) orientiert sind.
 
6. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel insbesondere im Bereich der Drehachse (13) abgewinkelt ist.
 
7. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (12) zumindest teilweise abgerundet ist und/oder mindestens eine Fase (43 - 45) zum Einführen des Textilteils (22) in den Aufnahmekanal (19) aufweist.
 
8. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Klemmfläche (26, 27) einen Vorsprung (46) und/oder eine mit dem Vorsprung korrespondierende Ausnehmung (47) zum Halten des Textilteils (22) aufweisen.
 
9. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Klemmfläche (26, 27) zum Halten des Textilteils (22) zumindest teilweise geriffelt sind und/oder einer Gummierung aufweisen.
 
10. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundhalter (11) mindestens eine Aufnahme (41) zur Befestigung an einem Kopf einer an der Wand (16) angebrachten Schraube (40) aufweist und/oder der Grundhalter (11) ein an der Wand (16) befestigbares Grundteil (86) und an dem Grundteil (86) anordenbares, das Grundteil (86) im montierten Zustand zumindest teilweise überdeckendes Halteteil (87) aufweist, an dem der Kipphebel (12) schwenkbar angelenkt ist.
 




Zeichnung