(19)
(11) EP 1 447 126 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.05.2005  Patentblatt  2005/20

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.08.2004  Patentblatt  2004/34

(21) Anmeldenummer: 04002902.7

(22) Anmeldetag:  10.02.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B01F 3/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 17.02.2003 DE 10305203

(71) Anmelder: Gummi-Jäger GmbH
30625 Hannover (DE)

(72) Erfinder:
  • Jäger, Arnold
    31303 Burgdorf (DE)

(74) Vertreter: Depmeyer, Jochen 
Rechtsanwaltskanzlei Depmeyer Ernst-Barlach-Strasse 8
18055 Rostock
18055 Rostock (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Belüften von Wasser


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Begasen einer Flüssigkeit, insb. zum Belüften,von Wasser, mit einem elastischen Schlauch, der auf einem starren Stützprofil angeordnet ist, wobei der Schlauch elastisch aufweitbare Schlitze aufweist und wobei vorgespannte Luft durch die sich aufweitenden Schlitze in kleinen Blasen in das Wasser austreten kann. Der Durchmesser des Schlauchs ist größer als der Außenumfang des Stützprofils ohne Einbuchtung/en. Um zu erreichen, dass der Schlauch bei abgeschalteter Luftzufuhr keine Falten bildet, wird aufgrund der Erfindung vorgeschlagen, dass der Querschnitt des Stützprofil (1, 21, 31) eine oder mehrere Einbuchtung/en (11, 23, 33) aufweist, um den gegenüber der Umfangslänge des Stützprofils (1, 21, 31) größeren Innendurchmesser des Schlauches faltenfrei auszugleichen, wenn die Luftzufuhr abgeschaltet ist.







Recherchenbericht