(19)
(11) EP 1 447 467 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.08.2004  Patentblatt  2004/34

(21) Anmeldenummer: 04002116.4

(22) Anmeldetag:  31.01.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D06B 3/10, D06B 23/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 17.02.2003 DE 10306730

(71) Anmelder: MAGEBA Textilmaschinen Vertriebs-GmbH
54470 Bernkastel-Kues (DE)

(72) Erfinder:
  • Stang, Hans-Peter
    54470 Bernkastel-Kues (DE)

(74) Vertreter: Serwe, Karl-Heinz, Dipl.-Ing. 
Patentanwalt, Südallee 34
54290 Trier
54290 Trier (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Behandeln, Dämpfen, Färben, Appretieren, Waschen od. dgl. mindestens eines umlaufenden Bandes


(57) 

Während der Behandlung der laufenden Bänder (3) werden die Umlenkrollen (2), insbesondere beim Färben verschmutzt, sodass beispielsweise bei einem Farbwechsel eine Reinigung der Umlenkrollen (2) erfolgen muss.

Damit z.B. bei einem Farbwechsel die Vorrichtung ohne vorherige Reinigung der Umlenkrollen (2) weiterbenutzt werden kann, wird vorgeschlagen, die Umlenkrollen (2) in Achsrichtung verschiebbar im Behandlungsgehäuse anzuordnen oder das Behandlungsgehäuse (1) in Achsrichtung in Beziehung zu den Umlenkrollen (2) verschiebbar auszubilden oder im Behandlungsgehäuse (1) eine in Achsrichtung verschiebbare Bandführung (12) vorzusehen.






Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln, Dämpfen, Färben, Appretieren, Waschen od.dgl.,mindestens eines umlaufenden Bandes, vorzugsweise eines textilen Bandes, bestehend aus einem Behandlungsgehäuse, in dem mindestens zwei im Abstand zueinander angeordnete Umlenkrollen drehbar angeordnet sind, über die das Band umlaufend geführt ist.

[0002] Diese Umlenkrollen werden von den umlaufenden Bändern während der Behandlung beschmutzt. Insbesondere beim Färben von Bändern müssen die Umlenkrollen vor einem Farbwechsel gereinigt werden.

[0003] Dieses Reinigen der Umlenkrollen ist sehr zeitaufwändig und auch sehr kostspielig, da während der Reinigung der Produktionsprozess still steht.

[0004] Demgegenüber besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art vorzuschlagen, mit der in kürzester Zeit ohne vorherige Reinigung z.B. ein Farbwechsel möglich ist.

[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Umlenkrollen in Achsrichtung verschiebbar und festlegbar im Behandlungsgehäuse angeordnet sind.

[0006] Durch die Verschiebbarkeit und Arretierbarkeit können die Umlenkrollen so weit verfahren werden, dass das zu behandelnde Band auf einem sauberen Abschnitt der Umlenkrollen läuft.

[0007] Vorteilhaft sind die Umlenkrollen aus dem Behandlungsgehäuse schiebbar.

[0008] Bei einer vorteilhaften Vorrichtung zum Behandeln, Dämpfen, Färben, Appretieren, Waschen od.dgl. mindestens eines umlaufenden Bandes, vorzugsweise eines textilen Bandes, bestehend aus einem Behandlungsgehäuse, in dem mindestens zwei Umlenkrollen im Abstand zueinander drehbar angeordnet sind, über die das Band umlaufend geführt ist, ist vorteilhaft das Behandlungsgehäuse in Achsrichtung der Umlenkrollen in Bezug zu den Umlenkrollen verschiebbar und festlegbar.

[0009] Bei einer anderen Ausführungsform einer Vorrichtung zum Behandeln, Dämpfen, Färben, Appretieren, Waschen od.dgl. mindestens eines umlaufenden Bandes, vorzugsweise eines textilen Bandes, bestehend aus einem Behandlungsgehäuse, in dem mindestens zwei Umlenkrollen im Abstand zueinander drehbar angeordnet sind, über die das Band umlaufend geführt ist,'ist im Behandlungsgehäuse mindestens eine Bandführung in Achsrichtung der Umlaufrollen verschiebbar und festlegbar angeordnet.

[0010] Vorzugsweise ist zur Verschiebung ein steuerbarer, doppelt wirkender Druckzylinder vorgesehen.

[0011] Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielhaft dargestellt.
Es zeigen:
Figuren 1 und 2
eine Vorrichtung mit verschiebbaren Umlenkrollen,
Figuren 3 und 4
eine Vorrichtung mit verschiebbarem Behandlungsgehäuse und
Figuren 5 und 6
eine Vorrichtung mit verschiebbarer Bandführung.


[0012] Nach den Figuren 1 und 2 sind in einem Behandlungsgehäuse 1 oben und unten Umlenkrollen 2 im Abstand zueinander angeordnet. Über die Umlenkrollen 2, die entweder freilaufend oder angetrieben sind, ist umlaufend ein zu behandelndes Band 3 geführt.

[0013] Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, sitzen die Umlenkrollen 2 auf Achsen 4, die in einer Halterung 5 des Behandlungsgehäuses 1 gehalten sind.

[0014] Mit der Hilfe doppelt wirkender Druckzylinder 6, deren Kolbenstangen 7 mit den Umlenkrollen 2 verbunden sind, können die Umlenkrollen von der in Fig. 1 dargestellten Stellung in Richtung der mit 8 bezeichneten Pfeile in die in Fig. 2 dargestellte Stellung geschoben werden, sodass das Band 3 über saubere Abschnitte der Umlenkrollen 2 läuft. Wie die Fig. 2 zeigt, können die Umlenkrollen 2 in Richtung der mit 9 bezeichneten Pfeile in die in Fig. 1 dargestellte Stellung zurückbewegt werden.

[0015] Da sich jeweils Abschnitte der Umlenkrollen 2 außerhalb des Behandlungsgehäuses 2 befinden, können diese Abschnitte während des Produktionsprozesses gereinigt werden, sodass durch entsprechendes Verschieben der Umlenkrollen 2 stets saubere Abschnitte der Umlenkrollen zur Verfügung stehen.

[0016] Bei der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach den Figuren 3 und 4 ist das Behandlungsgehäuse 1 verschiebbar auf den Halterungen 5 angeordnet, in denen auf den Achsen 4 die Umlenkrollen 2 drehbar gelagert sind.

[0017] Die Kolbenstangen 7 der Druckzylinder 6 sind mit den Halterungen 5 verbunden, sodass das Behandlungsgehäuse 1 aus der in Fig. 3 dargestellten Stellung in Richtung des mit 10 'bezeichneten Pfeiles in die in Fig.4 dargestellte Stellung geschoben werden kann und dort arretiert werden kann. In Richtung des mit 11 bezeichneten Pfeiles kann das Behandlungsgehäuse 1 aus der in Fig. 4 dargestellten Stellung wieder in die in Fig. 3 dargestellte Stellung zurück bewegt werden.

[0018] Auch bei dieser Ausführungsform können die sich außerhalb des Behandlungsgehäuses 1 befindlichen Abschnitte der Umlenkrollen 2 während des Betriebs gereinigt werden, sodass stets saubere Abschnitte der Umlenkrollen zur Verfügung stehen.

[0019] Bei der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung nach den Figuren 5 und 6 ist im Behandlungsgehäuse 1 eine Bandführung 12 in Achsrichtung der Umlenkrollen 2 in Richtung der mit 13 bezeichneten Pfeile, in die in Fig. 5 und 6 dargestellten Stellungen hin- und herschiebbar angeordnet. Die Bandführung 12 wird dabei jeweils um einen Betrag verschoben, der dem Abstand zwischen dem umlaufenden Band 3 entspricht. Werden längere Umlenkrollen 2 vorgesehen, so kann auch eine Verschiebung der Bandführung 12 über einen größeren Bereich erfolgen.

[0020] Auch bei den Ausführungsformen nach den Fig. 1 bis 4 kann eine Verschiebbarkeit um jeweils eine Bandbreite vorgesehen sein, sodass eine Verschiebbarkeit in mehreren Schritten möglich ist, um stets saubere Abschnitte der Umlenkrollen 2 zur Verfügung zu haben.

[0021] Die Ausführungsform der Vorrichtung nach den Figuren 5 und 6 ist insbesondere bei geschlossenen Behandlungsgehäusen 1 verwendbar, in denen Heißluft oder Heißdampf oder andere Medien für die Behandlung der Bänder 3 Verwendung finden.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Behandeln, Dämpfen, Färben, Appretieren, Waschen od.dgl. mindestens eines umlaufenden Bandes, vorzugsweise eines textilen Bandes, bestehend aus einem Behandlungsgehäuse, in dem mindestens zwei Umlenkrollen im Abstand zueinander drehbar angeordnet sind, über die das Band umlaufend geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrollen (2) in Achsrichtung verschiebbar und festlegbar im Behandlungsgehäuse (1) angeordnet sind.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrollen'(2) aus dem Behandlungsgehäuse (1) schiebbar sind.
 
3. Vorrichtung zum Behandeln, Dämpfen, Färben, Appretieren, Waschen od.dgl. eines umlaufenden Bandes, vorzugsweise eines textilen Bandes, bestehend aus einem Behandlungsgehäuse, in dem mindestens zwei Umlenkrollen im Abstand zueinander drehbar angeordnet sind, über die das Band umlaufend geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behandlungsgehäuse (1) in Achsrichtung der Umlenkrollen (2) in Bezug zu den Umlenkrolleh verschiebbar und festlegbar ist.
 
4. Vorrichtung zum Behandeln, Dämpfen, Färben, Appretieren, Waschen od.dgl. mindestens eines umlaufenden Bandes, vorzugsweise eines textilen Bandes, bestehend aus einem Behandlungsgehäuse, in dem mindestens zwei Umlenkrollen im Abstand zueinander drehbar angeordnet sind, über die das Band umlaufend geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Behandlungsgehäuse (1) mindestens eine Bandführung (12) in Achsrichtung der Umlenkrollen (2) verschiebbar und festlegbar angeordnet ist.
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verschiebung ein steuerbarer, doppelt wirkender'Druckzylinder (6) vorgesehen ist.
 




Zeichnung