Ablauf

Abstract

 Ein Ablauf (10, 30, 40), insbesondere zum Anschluss von Waschbecken (1), umfasst einem Einlass (11, 31, 41) und einem Auslass (12, 32, 42), zwischen denen eine siphonartige Umlenkung (20) als Geruchsverschluss vorgesehen ist. Erfindungsgemäß ist die Position des Einlasses (11, 31, 41) relativ zu der Position des Auslasses (12, 32, 42) höhenverstellbar, insbesondere können für die Höhenverstellung mehrere Gehäuseteile (15, 17, 18; 35, 36; 43, 44) vorgesehen sein, die relativ zueinander drehbar und/oder verschiebbar sind. Dadurch kann in einem gewissen Toleranzbereich ein Höhenversatz zwischen einem in der Wand festgelegten Ablaufrohr und einem von einem Anschlussteil, wie einem von einem Waschbecken kommendes Ablaufrohr (4), ausgeglichen werden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ablauf, insbesondere zum Anschluss von Waschbecken, mit einem Einlass und einem Auslass, zwischen denen eine siphonartige Umlenkung als Geruchsverschluss vorgesehen ist.

[0002] Es gibt Abläufe, die unterhalb eines Waschbeckens einen Siphon aufweisen und dann ausgehend von dem Siphon in ein Ablaufrohr münden, das in einer Gebäudewand fixiert ist. Die Anordnung des Siphons unterhalb des Waschbeckens ist nachteilig, weil dadurch Stauraum verloren geht, der beispielsweise durch ein Regal genutzt werden könnte. Zudem ist der Siphon optisch nicht besonders ansprechend und wird meist durch eine Verkleidung überdeckt. Ferner besteht der Nachteil, dass zwischen dem sich aus der Wand erstreckenden Ablaufrohr und dem Siphon keinerlei Höhenverstellung vorgesehen ist, so dass bei einem gewissen Versatz das Ablaufrohr leicht gebogen ist, was zu Installationsproblemen führen kann und auch die Lebensdauer der Verbindungen vermindern kann.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Ablauf, insbesondere zum Anschluss von Waschbecken, zu schaffen, der die vorgenannten Nachteile vermeidet und raumsparend ausgebildet ist und einen einfach zu montierenden Anschluss von Ablaufrohren ermöglicht.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Ablauf mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist die Position des Einlasses relativ zu der Position des Auslasses des Ablaufes höhenverstellbar, so dass in einem gewissen Toleranzbereich ein Höhenversatz zwischen einem in der Wand festgelegten Ablaufrohr und einem von einem Anschlussteil, wie einem von einem Waschbecken kommendes Ablaufrohr, ausgeglichen werden kann. Dadurch lässt sich der Ablauf kompakt ausführen, da ein Höhenversatz nicht mehr über ein schräg laufendes Rohr ausgeglichen werden muss. Zudem werden die Verbindungen mit den Ablaufrohren weniger stark beansprucht, da eine Schrägstellung vermieden werden kann.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind für die Höhenverstellung mehrere Gehäuseteile vorgesehen, die relativ zueinander drehbar und/oder verschiebbar sind. Dadurch kann eine Höhenverstellung auf einfache Weise bei der Montage auf der Baustelle erfolgen, insbesondere können die anzuschließenden Bauelemente in dem verstellbaren Höhenbereich vorher schon vorfixiert sein.

[0007] Für eine kompakte Bauweise ist das Gehäuseteil mit dem Auslass über Befestigungsmittel an einer Wand montierbar. Dadurch entfällt die Notwendigkeit, den Ablauf mit der siphonartigen Umlenkung unmittelbar unter einem Ablaufrohr, beispielsweise unter einem Waschbecken, anzuordnen, so dass dieser Raum anderweitig genutzt werden kann. Vorzugsweise ist der Ablauf im wesentlichen topfförmig ausgebildet und Einlass und Auslass durch an gegenüberliegenden Seiten des Topfes angeordnete Stutzen gebildet. Dadurch kann die siphonartige Umlenkung auf relativ kleinem Bauraum realisiert werden, wobei die axiale Erstreckung des Topfes in Richtung des Rauminneren vergleichsweise klein gehalten werden kann.

[0008] Für eine einfache Gestaltung der Höhenverstellbarkeit weist der Ablauf mindestens zwei ineinander gesteckte topfförmige Gehäuseteile auf, wobei der Einlass und/oder der Auslass exzentrisch zu einer Mittelachse der topfförmigen Gehäuseteile angeordnet ist bzw. sind. Für eine Höhenverstellung können die Gehäuseteile dann relativ zueinander gedreht werden, so dass aufgrund der exzentrischen Anordnung ein Höhenversatz des Einlasses zu dem Auslass erfolgt.

[0009] Ferner ist es möglich, die Höhenverstellung statt durch Drehung eines gesamten Gehäuseteiles so zu realisieren, dass der Einlass und/oder der Auslass an einer an einem Gehäuseteil gelagerten drehbaren Scheibe angeordnet ist und eine Mittelachse der Scheibe versetzt zu einer Mittelachse des Gehäuseteils angeordnet ist. Auch dann lässt sich über eine Drehung der Scheibe eine Höhenverstellung des Einlasses relativ zu dem Auslass realisieren. Ferner können mehrere Höhenverstelleinrichtungen miteinander kombiniert werden. Insbesondere ist es von Vorteil, wenn zwei exzentrische Verstelleinrichtungen vorgesehen sind, da dann der seitlich auftretende Versatz weitgehend kompensiert werden kann.

[0010] Um mögliche Schrägstellungen am Einlass und/oder am Auslass besser handhaben zu können, kann ein Kugelgelenk vorgesehen sein, dass Einlass oder Auslass mit einem Gehäuseteil verbindet. Dann kann ein angeschlossenes Rohr auch schräg zu dem Ablauf angeordnet sein.

[0011] Für eine besonders kompakte Bauweise weist die siphonartige Umlenkung integral mit einem Gehäuseteil ausgebildete Wandelemente auf, die mit einem Deckel verschließbar sind. Dadurch lässt sich der Ablauf auch einfach herstellen.

[0012] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind für eine Höhenverstellung zwei Gehäuseteile relativ zueinander in vertikaler Richtung verschiebbar. Die beiden Gehäuseteile können dann über O-Ringe abgedichtet aneinander gehalten sein.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von drei Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Ablaufes im montierten Zustand;

Fig. 2

eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Ablaufs der Fig. 1;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht des Ablaufs der Fig. 1 mit einem abgenommenem Gehäuseteil;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht des Ablaufs der Fig. 1 mit abgenommenem Gehäuseteil;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht des Ablaufs der Fig. 1;

Fig. 6

eine perspektivische Rückansicht des Ablaufs der Fig. 1;

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht eines Ablaufs gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel im montierten Zustand;

Fig. 8

eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Ablaufs der Fig. 7;

Fig. 9

eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispieles eine erfindungsgemäßen Ablaufes im montierten Zustand;

Fig. 10

eine geschnittene Seitenansicht des Ablaufes der Fig. 9, und

Fig. 11

eine perspektivische Rückansicht des Ablaufes der Fig. 9.

[0014] Ein Ablauf 10 ist unterhalb eines Waschbeckens 1 montiert und mit einem Auslass 12 mit einem aus einer Wand heraustretenden Rohr verbindbar. Der Ablauf 10 weist ferner einen Einlass auf, der über ein Ablaufrohr 4 mit einem Auslassstutzen 2 des Waschbeckens 1 verbunden ist. Das Ablaufrohr 4 ist über einen Überwurfmutter 13 mit dem Ablauf 10 verbunden. Am Waschbecken 1 ist noch schematisch eine Verschlussmechanik 3 dargestellt.

[0015] Wie aus Fig. 2 zu sehen ist, sind der Einlass 11 und der Auslass 12 an gegenüberliegenden Seiten des topfförmig ausgebildeten Ablaufes 10 angeordnet. Der Einlass 11 ist durch einen Stutzen mit Außengewinde 14 für die Überwurfmutter 13 mit Dichtring gebildet, der an einer Scheibe 15 angeformt ist. Die Scheibe 15 ist abgedichtet an einer ringförmigen Aufnahme 16 gehalten, die wiederum integral mit einem topfförmigen Gehäuseteil 17 ausgebildet ist. Das Gehäuseteil 17 ist abgedichtet mit einem weiteren topfförmig ausgebildeten Gehäuseteil 18 verbunden, an dem Flansche 19 mit einer Öffnung 25 angeformt sind, so dass das Gehäuseteil 18 direkt an einer Wand oder einem wandseitig montierten Gestell festlegbar ist.

[0016] Wie aus Fig. 3 zu sehen ist, ist innerhalb des Gehäuseteils 18 eine siphonartige Umlenkung 20 angeordnet. Die siphonartige Umlenkung 20 umfasst sich parallel zu einer Mittelachse des Ablaufes 10 erstreckende Wandelemente 21 und 22, die jeweils U-förmig ausgebildet sind. Benachbart zu dem Wandelement 22 ist im Bodenbereich des "U" eine Verbindung zu dem Auslass 12 vorgesehen. Das Wandelement 21 besitzt die Form eines umgekehrten "U" und umgreift das Wandelement 22 mit seinen nach unten gerichteten Schenkeln. Dadurch durchläuft ein abfließendes Fluid den mit den Pfeilen dargestellten Strömungsbereich zunächst von unten nach oben und dann von oben nach unten zu dem Auslass 12, so dass durch ein in der siphonartigen Umlenkung 20 aufgenommenes Fluid als Geruchssperre dient.

[0017] Wie in Fig. 4 dargestellt ist, wird die siphonartige Umlenkung 20 über einen ebenen Deckel 23 verschlossen und ist somit in dem Gehäuseteil 18 integriert.

[0018] Wie aus Fig. 5 erkennbar ist, kann für eine Höhenverstellung das Gehäuseteil 17 relativ zu dem an der Wand montierten Gehäuseteil 18 gedreht werden, so dass die ringförmige Aufnahme 16 durch die exzentrische Anordnung relativ zu einer Mittelachse des Gehäuseteils 17 in der Höhe verstellt wird. Zusätzlich zu der Höhenverstellung erfolgt auch eine seitliche Bewegung der Aufnahme 16. Um den seitlichen Versatz zu kompensieren, lässt sich die Scheibe 15 abgedichtet in der Aufnahme 16 drehen, wobei der Einlass 11 ebenfalls exzentrisch zu einer Mittelachse der Scheibe 15 angeordnet ist (Fig. 2). Dadurch kann der Einlass 11 in unterschiedlichen Positionen der Aufnahme 16 angeordnet werden. Die Abdichtung der Scheibe 15 kann durch einen ringförmigen Vorsprung erreicht werden, an dem Rillen für Dichtringe vorgesehen sind, die dann an der Aufnahme 16 innen anliegen.

[0019] In Fig. 6 ist der Ablauf 10 rückseitig dargestellt. Der Auslass 12 ist als Stutzen ausgebildet und integral mit dem Gehäuseteil 18 verbunden.

[0020] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Exzentervorrichtungen vorgesehen, um eine Höhenverstellung des Einlasses 11 relativ zu dem Auslass 12 vornehmen zu können. Es ist auch möglich, nur eine Exzentervorrichtung oder mehr als zwei Exzentervorrichtungen an dem Ablauf 10 anzuordnen.

[0021] Bei dem in Fig. 7 und 8 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel ist ein Ablauf 30 mit einem Ablaufrohr 4 verbunden. Das Ablaufrohr 4 ist an einem Einlass 31 des Ablaufes 30 montiert, der über ein Kugelgelenk 34 mit einem Gehäuseteil 35 verbunden ist. Durch das Kugelgelenk 34 kann der als Stutzen ausgebildete Einlass 31 von einer Stellung parallel zu einer Mittelachse des topfförmig ausgebildeten Ablaufes 30 verschwenkt werden, damit bei einem schräg gestellten Ablaufrohr 4 die Belastung der Verbindungen gering gehalten wird.

[0022] Das Gehäuseteil 35 ist mit einem weiteren topfförmigen Gehäuseteil 36 verbunden, das über Flansche 38 an einer Wand montierbar ist. Die Gehäuseteile 35 und 36 können im übrigen wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet sein und eine entsprechende siphonartige Umlenkung 20 im Inneren aufweisen. Durch eine Drehung des Gehäuseteils 35 relativ zu dem Gehäuseteil 36 wird eine Höhenverstellung des Einlasses 31 relativ zu dem Auslass 32 bewirkt.

[0023] In den Fig. 9 bis 11 ist ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ablaufes 40 gezeigt. Der Ablauf 40 umfasst einen Einlass 41, der stutzenförmig mit einem Außengewinde ausgebildet ist, auf den eine Überwurfmutter 51 mit Dichtring aufschraubbar ist, um ein Ablaufrohr 4 abgedichtet festzulegen. Der Einlass 41 ist an einem Gehäuseteil 43 angeformt, das einen oberen schmaleren Bereich und einen unteren breiteren Bodenabschnitt aufweist. Dadurch ist rückseitig eine nach oben gerichtete Öffnung ausgebildet, die von einer oberen Rückwand 48 und einer unteren Rückwand 47 begrenzt wird. Zwischen diesen Rückwänden 47 und 48 ist ein Kanal ausgebildet, in den ein Endabschnitt eines zweiten Gehäuseteiles 44 eingesteckt ist.

[0024] Das Gehäuseteil 44 weist einen integral angeformten Auslass 42 in Form eines Stutzens auf, der in einem rechten Winkel zu einem nach unten gerichteten Gehäuseabschnitt angeordnet ist. Das Gehäuse 44 weist an dem unteren Gehäuseabschnitt eine nach unten gerichtete Öffnung auf, die mit dem Innenraum des Gehäuseteils 43 in Verbindung steht. Zur Abdichtung sind an dem Gehäuse 44 außen Rillen 45 angeformt, in die ein O-Ring 46 einlegbar ist. In der in Fig. 10 dargestellten Position ist der O-Ring 46 in der untersten Position zwischen den Rückwänden 47 und 48 aufgenommen und das Gehäuseteil 44 weitgehend herausgezogen. Für eine Höhenverstellung kann der O-Ring 46 in eine weiter oben gelegene Rille 45 eingefügt werden und das Gehäuseteil 44 in das Gehäuseteil 43 eingeschoben werden.

[0025] Für eine optisch ansprechende Erscheinung ist der Ablauf 40 in einer Abdeckung 50 aufgenommen, die einen hervorstehenden Anschlussabschnitt 49 aufweist, in der der Einlass 41 angeordnet ist.

[0026] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der untere Abschnitt des Gehäuseteils 44 im wesentlichen rechteckförmig ausgebildet. Es ist auch möglich, das Gehäuseteil 44 in dem in das Gehäuseteil 43 eingesteckten Bereich im wesentlichen oval auszubilden, da dann die Abdichtung mittels eines O-Ringes 46 vereinfacht wird.

[0027] Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen sind sämtliche Gehäuseteile aus Kunststoff hergestellt, wobei auch andere geeignete Materialien, wie Metall zum Einsatz kommen können.

[0028] Ferner können noch weitere Verstellmechaniken zur Höhenverstellung des Einlasses relativ zum Auslass vorgesehen werden. Beispielsweise kann eine Verschiebemechanik gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel mit einem Ablauftopf nach einem der ersten beiden Ausführungsbeispiele kombiniert werden, um einen möglichst großen Verstellweg zu erreichen.

Ansprüche

1. Ablauf (10, 30, 40), insbesondere zum Anschluss von Waschbecken (1), mit einem Einlass (11, 31, 41) und einem Auslass (12, 32, 42), zwischen denen eine siphonartige Umlenkung (20) als Geruchsverschluss vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Einlasses (11, 31, 41) relativ zu der Position des Auslasses (12, 32, 42) höhenverstellbar ist.

2. Ablauf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für die Höhenverstellung mehrere Gehäuseteile (15, 17, 18; 35, 36; 43, 44) vorgesehen sind, die relativ zueinander drehbar und/oder verschiebbar sind.

3. Ablauf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil mit dem Auslass (12, 32, 42) über Befestigungsmittel an einer Wand montierbar ist.

4. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (10, 30, 40) im wesentlichen topfförmig ausgebildet ist und der Einlass (11, 31, 41) und der Auslass (12, 32, 42) durch an gegenüberliegenden Seiten des Topfes angeordnete Stutzen gebildet sind.

5. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf mindestens zwei ineinander gesteckte topfförmige Gehäuseteile (17, 18; 35, 36) aufweist, wobei der Einlass (11, 31) und/oder der Auslass (12, 32) exzentrisch zu einer Mittelachse der topfförmigen Gehäuseteile angeordnet ist bzw. sind und für eine Höhenverstellung die Gehäuseteile relativ zueinander drehbar sind.

6. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (11, 31) und/oder der Auslass (12, 32) an einer an einem Gehäuseteil (17) gelagerten Scheibe (15) angeordnet ist und eine Mittelachse der Scheibe (15) versetzt zu einer Mittelachse des Gehäuseteils (17) angeordnet ist.

7. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (11, 31, 41) und der Auslass (12, 32, 42) durch einen integral mit einem Gehäuseteil ausgebildeten Stutzen gebildet sind.

8. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (31) und/oder der Auslass (32) über ein Kugelgelenk (34) mit einem Gehäuseteil (35) verbunden sind.

9. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die siphonartige Umlenkung (20) integral mit einem Gehäuseteil (18) ausgebildete Wandelemente aufweist, die mit einem Deckel (23) verschließbar sind.

10. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Höhenverstellung zwei Gehäuseteile (43, 44) relativ zueinander in vertikale Richtung verschiebbar sind.

11. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (15, 17, 18; 35, 36; 43, 44) über O-Ringe abgedichtet aneinander gehalten sind.

12. Ablauf nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (15, 17, 18; 35, 36; 43, 44) des Ablaufs aus Kunststoff hergestellt sind.

Zeichnung