Doppel-Schliesszylinder

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Doppel-Schließzylinder (1) mit einem koaxial zwischen den beiden Zylinderkernen (9, 10) angeordneten Schließglied (27) und mit einer aus zwei jeweils ein Federelement (18,19) aufweisenden Kupplungselementen (16,17) bestehenden Kupplung (14) zur drehmitnehmenden Verbindung von Zylinderkern (9, 10) und Schließglied (27), wobei ein in den Schlüsselkanal (13) des einen Zylinderkernes (9, 10) eingeschobener Schlüssel (33) mit seiner Spitze das Federelement (18, 19) des diesem Zylinderkern (9, 10) drehfest zugeordneten Kupplungselement (16,17) beaufschlagt. Es ist ein zwischen den beiden Kupplungselementen (16, 17) angeordnetes Druckfederelement (15) vorgesehen, dessen Federkraft geringer ist, als die Federkraft der oben genannten Federelemente (18,19). Ferner sind Federelemente aufweisende Zuhaltungen vorgesehen. Die Erfindung schlägt weiter vor, dass die genannten Federelemente aus Schaumstoff sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Doppel-Schließzylinder mit einem koaxial zwischen den beiden Schließkernen angeordneten Schließglied und mit einer aus zwei jeweils ein Federelement aufweisenden Kupplungselementen bestehenden Kupplung zur drehmitnehmenden Verbindung von Zylinderkern und Schließglied, wobei ein in den Schlüsselkanal des einen Zylinderkernes eingeschobener Schlüssel mit seiner Spitze das Federelement des diesem Zylinderkern drehfest zugeordneten Kupplungselements beaufschlagt.

[0002] Doppel-Schließzylinder der in Rede stehenden Art sind an sich bekannt. Das deutsche Gebrauchsmuster 19 929 05 beschreibt einen solchen Doppel-Schließzylinder, wobei der dort beschriebene Aufbau des Doppel-Schließzylinders im Wesentlichen dem Stand der Technik entspricht. Der erfindungswesentliche Gedanke dieses Gebrauchsmusters ist dort auf die Ausgestaltung und Anordnung der Kupplungsglieder zu dem Schließglied abgestellt. Letztere federkraftbelastete Kupplungsglieder treten bei einem schlüssellosen Zustand des Doppel-Schließzylinders sperrend in eine formschlüssige Verbindung mit dem Schließglied, so dass letzteres im schlüssellosen Zustand nicht frei drehbar ist. Bei einer Schlüsselbestückung eines der beiden Zylinderkerne verlagert die Schlüsselspitze das dem Zylinderkern zugeordnete, mit einem Federelement bestückte, Kupplungsglied derart, dass dieses einhergehend das gegenüberliegende federkraftbelastete andere Kupplungsglied außer Formschluß mit dem Schließglied bringt, was eine Freidrehbarkeit des Schließgliedes bei Schlüsseldrehung nach sich zieht.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Doppel-Schließzylinder zu verbessern.

[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch eine zwischen den beiden Kupplungselementen angeordnete Druckfeder, deren Federkraft geringer ist, als die Federkraft der Federelemente. Zufolge derartiger Ausgestaltung stehen die beiden Kupplungselemente lediglich in mittelbarer Anlage zueinander. Dadurch sind in vorteilhafter Weise die Kupplungselemente bei nicht eingestecktem Schlüssel derart von der Druckfeder beabstandet, dass das Schließglied frei drehbar ist. Dies erweist sich insbesondere bei einer Montage des Doppel-Schließzylinders in ein, in einem Türblatt angeordneten Schloß von Vorteil. Hierzu kann der Benutzer in einfachster Weise das frei drehbare Schließglied von Hand verdrehen, so dass dessen Außenkontur mit der Außenkontur des Zylindergehäuses fluchtet, um anschließend den allseits bekannten Einbau eines solchen Doppel-Schließzylinders vorzunehmen. Darüber hinaus ist ein sicherheitstechnischer Vorteil dieser Erfindung von großer Bedeutung derart, dass, wenn durch einen nicht autorisierten Benutzer gewaltsame Scherkräfte auf eines der beiden verschlossenen Zylinderkerne ausgeübt werden, beispielsweise mittels einer in den Schlüsselkanal eines der Zylinderkerne eingetriebenen Schraubendreherklinge, zwar nach Überwindung der Scherkraft der Zylinderkern mitsamt des mit diesem in Formschluß stehenden Kupplungsgliedes frei drehbar ist, nicht aber das Schließglied. Um das frei drehbare Schließglied mit einem der beiden Kupplungselemente in einen Formschluß zu bringen, ist ein passender Schlüssel einzuführen, wobei die Schlüsselspitze das dem jeweiligen Zylinderkern zugeordnete federkraftbelastete Kupplungselement mit dem Schließglied in einen Formschluß bringt um letzteres ordnungsgemäß anzusteuern. Hierzu sind in vorteilhafter Weise die Kupplungselemente in eine unrunde Durchgangsöffnung des Schließgliedes zur Ausbildung eines Formschlusses in Achsrichtung einschiebbar, wobei der Formschluß durch Eingriff eines Radialfortsatzes des Kupplungselements in eine Radialausnehmung des Schließgliedes erzielbar ist. Weiter bevorzugt ist vorgesehen, dass bei Außerfluchtlage zur Radialausnehmung liegendem Radialfortsatz die Schlüsselspitze des eingesteckten Schlüssels das Federelement derart spannt, dass es nach einer Relativdrehung im Zylinderkern und Schließglied bei Erreichen der Fluchtlage das Kupplungselement in die Kupplungsstellung verlagert. Einerseits kann das Federelement als Blattfeder ausgebildet sein. Andererseits ist vorgesehen, dass das Federelement ein Schaumstoffkörper ist, wobei die Ausbildung als Schaumstoffkörper den Vorteil besitzt, dass bei einem langfristigen Gebrauch des Doppel-Schließzylinders den mechanischen Abnutzungserscheinungen an der Schlüsselspitze entgegengewirkt ist. Für einen festen Halt der Federelemente wird vorgeschlagen, dass die Federelemente in jeweils einer Tasche des Kupplungselements einliegen, wobei in vorteilhafter Weise die Tasche für den Schaumstoffkörper eine hinterschnittene Laibung aufweist zur formschlüssigen Aufnahme desselben. Dies ist insoweit vorteilhaft, dass für den festen Halt des Schaumstoffkörpers keine weiteren Haltemittel, wie beispielsweise ein Klebemedium, eingesetzt werden müssen. Bevorzugt liegt die Druckfeder in einer topfförmigen Aussparung ein, wobei die Aussparung des einen Kupplungselements einen Randkragen ausbildet, der in eine Aussparung des anderen Kupplungselements eintreten kann. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass zur Längenvariation des Schließzylinders Kupplungselemente verschiedener Längen verwendbar sind. Somit ist der Schließzylinder bei in einem der beiden Zylinderkerne eingestecktem Schlüssel durch Einstecken eines zweiten Schlüssels in den anderen Zylinderkern auch vom anderen Schlüssel betätigbar.

[0005] Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft ebenfalls einen Doppelschließzylinder mit einem koxial zwischen den beiden Schließkernen angeordneten Schließglied und mit einer aus zwei Kupplungselementen bestehenden Kupplung zur drehmitnehmenden Verbindung Zylinderkern und Schließglied. Die Kupplungselemente sind von einer Druckfeder gegeneinander abgefedert. Diese Druckfeder wird komprimiert, wenn ein Schlüssel in den Schlüsselkanal eingeschoben wird. Dabei wird das Kupplungselement von der Spitze des Schlüssels in eine Kupplungsstellung mit dem Schließglied gebracht. Diese Verlagerung erfolgt gegen die Rückstellkraft der zwischen den Kupplungselementen angeordneten Druckfeder.

[0006] Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung eines derartigen Schließzylinders ist vorgesehen, dass die zwischen den beiden Kupplungselementen angeordnete Feder als Schaumstoffkörper ausgebildet ist. Zufolge dieser Ausgestaltung wird ein neues Material für eine bislang aus Federstahl gefertigte Druckfeder verwendet. Dies bringt unter anderem Preisvorteile.

[0007] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem in einem Zylindergehäuse drehbar gelagerten Zylinderkern, dessen Drehbarkeit von mindestens einer gegen eine Zuhaltungsfeder abgefederten Zuhaltung drehgesichert ist. Eine solche Zuhaltung besteht in der Regel aus einem Kernstift, der in einer Bohrung des Zylinderkerns verschieblich gelagert ist und aus einem Gehäusestift, der in einer Gehäusebohrung verschieblich gelagert ist. Die Kernbohrung und die Gehäusebohrung fluchten in der Sperrstellung des Schließzylinders. In dieser Sperrstellung kreuzt der Gehäusestift die Trennfuge zwischen Zylinderkern und Aufnahmehöhlung des Gehäuses für den Zylinderkern. Eine sich gegen den Boden der Gehäusebohrung abstützende Feder hält den Gehäusestift in der Sperrstellung.

[0008] Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung eines derartigen Schließzylinders sieht die Erfindung vor, dass die Zuhaltungsfeder als Schaumstoffkörper ausgebildet ist.

[0009] Schließlich betrifft die Erfindung noch einen Doppelschließzylinder gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 1, bei dem der eingeschobene Schlüssel mit seiner Spitze ein Federelement eines Kupplungselementes beaufschlagt.

[0010] Erfindungsgemäß ist vorgeschlagen, dass dieses, jeweils einem Kupplungselement zugeordnete Federelement ein Schaumstoffkörper ist.

[0011] Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren 1 bis 15 erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine vergrößerte Darstellung eines schlüssellosen Doppel-Schließzylinders mit einem Teilausschnitt im Kupplungsbereich des Schließgliedes;

Fig. 2

eine Darstellung gemäß Fig. 1, jedoch mit einem in einen Zylinderkern eingesteckten Schlüssel, wobei die Schlüsselspitze über ein Federelement ein Kupplungselement in Formschluß zum Schließglied bringt;

Fig. 3

eine Darstellung gemäß Fig. 2, wobei in den anderen Zylinderkern ebenfalls ein Schlüssel eingesteckt ist und drehbetätigt wurde;

Fig. 4

eine Darstellung gemäß Fig. 3, wobei hier jedoch beide Kupplungselemente über die Schlüsselbetätigung in Formschluß mit dem Schließglied stehen;

Fig. 5

eine perspektivische Einzeldarstellung eines Kupplungsteiles;

Fig. 6

eine Ansicht gegen das Kupplungselement gemäß Fig. 5;

Fig. 7

den Schnitt gemäß der Linie VII - VII in Fig. 6;

Fig. 8

die Ansicht auf das Kupplungselement gemäß Fig. 5;

Fig. 9

eine perspektivische Einzeldarstellung des anderen Kupplungselements;

Fig. 10

eine Darstellung gemäß Fig. 6, jedoch das andere Kupplungselement betreffend;

Fig. 11

den Schnitt gemäß der Linie XI - XI in Fig. 10;

Fig. 12

eine der Fig. 8 entsprechende Darstellung, jedoch das andere Kupplungselement betreffend;

Fig. 13

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Doppel-Schließzylinders gemäß der Darstellung in Fig. 2, wobei hier jedoch die Federelemente als Blattfedern ausgebildet sind;

Fig. 14

eine weitere Darstellung des zweiten Ausführungsbeispieles gemäß einer Stellung in Fig. 4;

Fig. 15

einen Schließzylinder in einer Darstellung gemäß Fig. 1, bei dem auch das zwischen den beiden Kupplungselementen angeordnete Federelement aus einem Schaumstoff sowie eine Zuhaltungsfeder aus Schaumstoff besteht; und

Fig. 16

einen Querschnitt durch einen Schließzylinder eines weiteren Ausführungsbeispieles der Erfindung.

[0012] Bezüglich des Doppel-Schließzylinders 1 handelt es sich um einen Profildoppelzylinder. Letzterer besitzt ein Zylindergehäuse 2, in welches ein zentraler Ausschnitt 3 eingearbeitet ist, der bis in den flanschartigen Abschnitt des Zylindergehäuses 2 hineinreicht. Unterhalb des Ausschnittes 3 befindet sich eine Gewindebohrung 4 für eine Zylinderschraube. Durch den Ausschnitt 3 werden zwei Gehäusehälften 5 und 6 geschaffen.

[0013] In dem kreiszylindrischen Abschnitt jeder Gehäusehälfte 5 und 6 befindet sich eine Längsbohrung 7 und 8 zur Lagerung eines Zylinderkerns 9 bzw. 10. Die axiale Lagensicherung der Zylinderkerne 9 und 10 geschieht dabei in an sich bekannter Weise. Die Anordnung und Positionierung der für die Zylinderkernsicherung notwendigen Kernstifte und dementsprechende Bohrungen entsprechen dem Stand der Technik und sind hier in den Ausführungsbeispielen übersichtshalber nicht dargestellt.

[0014] Die einander zugekehrten Enden der Zylinderkerne 9 und 10 sind mit einer randoffenen Aussparung versehen, deren Wandung in der Ebene eines Schlüsselkanals 13 durchbrochen ist. Zwischen den inneren, von dem Boden der randoffenen Aussparung 11 und 12 gebildeten Stirnflächen 11' und 12' der Zylinderkerne 9 und 10 erstreckt sich ein Kupplungsglied 14 einer Kupplungseinrichtung. Das Kupplungsglied 14 weist zwei auf einer zentralen Achse a mittels einer Druckfeder 15 zueinander abgefederte Kupplungselemente 16 und 17 auf, wobei letztere Kupplungselemente 16 und 17 Träger von Federelementen 18 und 19 sind.

[0015] In dem in den Fig. 1 bis Fig. 12 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel sind die Federelemente 18 und 19 als Schaumstoffkörper ausgebildet. In dem in den Fig. 13 bis Fig. 14 dargestellten zweiten Ausführungsbeispiel bilden Blattfedern die Federelemente 18 und 19 aus.

[0016] Bezüglich der Materialeigenschaften aller in den Ausführungsbeispielen als Schaumstoffkörper ausgebildeten Federelemente 18 und 19 sowie 15 und 40 in Fig. 15 wird auf die Offenlegungsschrift DE 197 50 725 A1 verwiesen.

[0017] Die Federelemente 18 und 19 der Kupplungselemente 16 und 17 sind in senkrecht zu der zentralen Achse a eingebrachten Taschen 20 und 21 der Kupplungselemente 16 und 17 eingebracht. Für die aus Schaumstoff bestehenden Federelemente 18 und 19 sind in dem ersten Ausführungsbeispiel die Taschen 20 und 21 mit hinterschnittenen Laibungen 22 und 23 versehen, so dass die Taschen 20 und 21 im Queschnitt eine T-förmige Gestalt aufweisen und somit zur formschlüssigen Aufnahme der Schaumstoffkörper dienen.

[0018] Die Kupplungselemente 16 und 17 besitzen an ihren zugekehrten Stirnflächen axial eingebrachte topfförmige Aussparungen 24 und 25, wobei an der Stirnfläche des Kupplungselements 16 um die Öffnung der topfförmigen Aussparung 24 ein kegelstumpfförmiger Randkragen 26 angeformt ist. Die topfförmige Aussparung 25 des Kupplungselementes 17 entspricht in ihren Ausmaßen dem Äquivalent zu dem Randkragen 26.

[0019] Die bereits zuvor erwähnte Druckfeder 15 stützt sich mit Ihren Windungsenden an den Böden der topfförmigen Aussparungen 24 und 25 ab, wodurch beide Kupplungselemente 16 und 17 zueinander abgefedert sind. Dabei ist die Federkraft der Druckfeder 15 geringer bemessen als die Federkraft jedes Federelements 18 bzw. 19.

[0020] Des Weiteren besitzt der Doppel-Schließzylinder 1 ein im zentralen Ausschnitt 3 gelagertes Schließglied 27, welches zentral eine Schließglied-Nabenmittelwand 28 aufweist. Jeweils beidseitig der Schließglied-Nabenmittelwand 28 sind Öffnungen 29 vorgesehen, in welche die gegenüberliegenden Enden der Zylinderkerne 9 und 10 eintauchen. Darüber hinaus ist die Schließglied-Nabenmittelwand 28 von einer unrunden Durchgangsöffnung 30 durchbrochen, wobei die unrunde Durchgangsöffnung 30 eine Radialausnehmung 31 aufweist. Ferner sind der Durchgangsöffnung 30 im schlüssellosen Zustand die durch die Druckfeder 15 voneinander beabstandeten Kupplungselemente 16 und 17 axial vorgelagert, infolge dessen das Schließglied 27 frei drehbar ist (vgl. insbesondere die Darstellung in Fig. 1).

[0021] Die bereits zuvor beschriebenen Kupplungselemente 16 und 17 besitzen unterhalb der Taschen 20 und 21 angeordnete abragende Radialfortsätze 32. Darüber hinaus folgt die Außenkontur der Kupplungselemente 16 und 17 im Wesentlichen der Innenkontur der Durchgangsöffnung 30 des Schließgliedes 27. Dabei ist die Innenkontur der Durchgangsöffnung 30 etwas größer bemessen als die Außenkontur der Kupplungselemente 16 und 17.

[0022] Nachstehend wird die Funktionsweise des Doppel-Schließzylinders näher beschrieben.

[0023] Die Darstellung in Fig. 1 zeigt den schlüssellosen Zustand des Doppel-Schließzylinders. Die mit den Zylinderkernen 9 und 10 in einem Formschluß stehenden Kupplungselemente 16 und 17 liegen in dieser Betriebssituation bedingt durch die Federkraft der Druckfeder 15 jeweils beabstandet zu der Durchgangsöffnung 30 des Schließgliedes 27. Somit ist das Schließglied 27 frei drehbar, was die Montage in ein, in einem Türblatt angeordneten Schloß erleichtert. Auf die Darstellung des ein Schloß aufweisenden Türblattes wurde in den Ausführungsbeispielen in den Fig. 1 bis Fig. 14 der Übersicht halber verzichtet, wobei selbige Anordnung dem Stand der Technik entspricht.

[0024] Um über den Doppel-Schließzylinder 1 eine Verschlußstellung des nicht dargestellten Schlosses unter Zuhilfenahme eines strichpunktiert dargestellten Wendeschlüssels 33 herbeizuführen, muss der Benutzer selbigen Schlüssel 33 in einen der Schlüsselkanäle 13 einstecken. In Fig. 2 ist der Schlüsselkanal 13 des Zylinderkernes 10 mit besagtem Schlüssel 33 bestückt. Einhergehend mit dem Einstecken des Schlüssels 33 in den Zylinderkern 10 verlagern sich auch die federkraftbelasteten Kernstifte in an sich bekannter Weise, wobei deshalb hier auf eine ausführliche Beschreibung verzichtet wurde. Bezüglich der Schlüsselausgestaltung wurde auf einen Wendeschlüssel mit auf den Breitseiten angeordneten Mulden zurückgegriffen. Selbstverständlich kann der Schlüssel auch auf seinen Schmalseiten Mulden aufweisen. Darüber hinaus kann auch ein herkömmlicher Bartschlüssel zum Einsatz kommen, wobei natürlich die Anordnung der nicht dargestellten Kernstifte zu berücksichtigen wäre.

[0025] Ist der Schlüssel 33 ganz in den Schlüsselkanal 13 des Zylinderkernes 10 eingesteckt, verlagert die Schlüsselspitze unter Beaufschlagung des Federelementes 18 das zugeordnete Kupplungselement 16 gegen die Federkraft der Druckfeder 10 axial in Richtung des Schließgliedes 27. Infolge dessen tritt das Federelement 16 in die Durchgangsöffnung 30 des Schließgliedes 27 formschlüssig ein. Der Formschluß zwischen dem Kupplungselement 16 und dem Schließglied 27 wird dadurch erzielt, dass der Radialfortsatz 32 des Kupplungselements 16 in die Radialausnehmung 31 des Schließgliedes 27 einfährt. Somit kann mittels Schlüsselbetätigung über den Zylinderkern 10, das mit dem Zylinderkern 10 in Formschluß stehende Kupplungselement 16 und das mit dem Kupplungselement 16 in Formschluß stehende Schließglied 27 eine Verschlußstellung des nicht dargestellten Schlosses herbeigeführt werden. Dies ist dadurch nur ermöglicht, dass die Federkraft der Druckfeder 10 geringer ist als die Federkraft des Federelements 18.

[0026] Ist der Doppel-Schließzylinder 1 bzw. der Zylinderkern 10 in einer Verschlußstellung weiterhin mit dem Schlüssel 33 bestückt und stellt sich daraufhin eine Gefahren-Notsituation ein, kommt die erfindungswesentliche Ausgestaltung zum Tragen.

[0027] Hierzu steckt der Benutzer einen weiteren Schlüssel 33 in den noch schlüssellosen Schlüsselkanal 13 des gegenüberliegenden Zylinderkernes 9 ein. Da bereits zuvor das Schließglied 27 mittels Schlüsselbetätigung um die zentrale Achse a drehbeweglich verschwenkt wurde, ist es dem Kupplungselement 17 unter der Federkraftbeaufschlagung des Federelementes 19 mittels der Schlüsselspitze des nachträglich eingesteckten Schlüssels 33 nicht möglich, eine Axialverschiebung in Richtung der Durchgangsöffnung 30 des Schließgliedes 27 vorzunehmen, um somit einen Formschluß mit dem Schließglied 27 herzustellen. Wie die Darstellung in Fig. 3 zeigt, stützt sich die durch die Öffnung der topfförmigen Aussparung 25 durchbrochene Stirnfläche des Kupplungselementes 17 flächig an der Stirnfläche der Schließglied-Nabenmittelwand 28 ab, das heißt, eine Axialverschiebung des Kupplungselementes 17 ist in diesem Zustand nicht möglich. Durch diese Abstützung wird über die Schlüsselspitzen-Beaufschlagung auf aus dem Schaumstoffmaterial bestehendes Federelement 19 selbiges kraftspeichernd komprimiert (vgl. insbesondere die Darstellung in Fig. 3). Um das Kupplungselement 17 mit dem Schließglied 27 in einen Formschluß zu bringen, muss durch eine Relativdrehung des zweiten Schlüssels 33 der Zylinderkern 9 mitsamt dem darin formschlüssig gelagerten Kupplungselement 17 um die zentrale Achse a gedreht werden. Liegt nach der Relativdrehung der Radialfortsatz 32 des Kupplungselements deckungsgleich zu der Radialausnehmung 31 der Schließglied-Nabenmittelwand 28, so veranlaßt das vorgespannte Federelement 19 eine Axialverschiebung des Kupplungselements 17 in die Durchgangsöffnung 30 der Schließglied-Nabenmittelwand 28. Damit das Federelement 17 axialverschieblich gegen die Federkraft der Druckfeder 10 verlagerbar ist, muss die Federkraft der Druckfeder 10 geringer bemessen sein als die Federkraft des Federelementes 19. Nach dem Eintritt in die Durchgangsöffnung 30 stützen sich die gegenüberliegenden Stirnflächen der Kupplungselemente 16 und 17 aneinander flächig ab. Dabei tritt der kegelstumpfförmige Randkragen 26 des Kupplungselementes 16 in die äquivalent ausgeformte topfförmige Aussparung 25 des Kupplungselementes 17 ein. Einhergehend wird zwischen den beiden Federelementen 18 und 19 ein Kräftegleichgewicht hergestellt, wobei das Kupplungslement 17 das Kupplungselement 16 in Axialrichtung geringfügig verlagert, was eine einhergehende geringfügige Komprimierung des Federelements 18 nach sich zieht. Somit stehen beide Zylinderkerne 9, 10 über die, den Zylinderkernenden vorgelagerten Kupplungselemente 16, 17 im Formschluß mit dem Schließglied 27 (vgl. insbesondere die Darstellung in Fig. 4).

[0028] Das in den Fig. 13 und 14 dargestellte, i. W. der vorbeschriebenen Ausführungsform entsprechende zweite Ausführungsbeispiel besitzt ebenfalls Federelemente 18 und 19, wobei letztere jedoch als Blattfedern ausgebildet sind. Das Verhalten der als Blattfeder ausgebildeten Federelemente 18 und 19 entspricht dabei im Wesentlichen der bereits zuvor beschriebenen Schaumstoffausgestaltung. Dabei liegt jeweils das eine Ende der Federelemente 18 und 19 einseitig in einer Tasche 34 der Kupplungselemente 18 und 19 ein. Zwecks Erzielung eines Kräftegleichgewichts ist auch in diesem Ausführungsbeispiel die Federkraft der Druckfeder 10 geringer bemessen als die Federkraft der als Blattfeder ausgebildeten Federelemente 18 und 19.

[0029] Bei dem in Fig. 15 dargestellten Ausführungsbeispiel sind nicht nur die den jeweiligen Kupplungselementen 16,17 zugeordneten Federelemente 18, 19 aus einem Schaumstoffkörper gefertigt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist auch das mit der Bezugsziffer 15 bezeichnete Federelement, mit welchem die beiden Kupplungselemente 16,17 gegeneinander abgefedert sind, aus Schaumstoff gefertigt. Das Federelement 15 wird von einem Schaumstoffkörper gebildet.

[0030] In der Fig. 15 ist darüber hinaus exemplarisch eine aus zwei Stiften bestehende Stiftzuhaltung eingezeichnet. In einer Kernbohrung des Zylinderkernes 9 befindet sich ein Kernstift 41. Die Kernbohrung fluchtet mit einer Gehäusebohrung. In dieser Gehäusebohrung sitzt ein Gehäusestift 42. Die beiden Stifte 41 werden von einer sich auf dem Boden der Gehäusebohrung abstützenden Federelement 40 in Richtung des Zylinderkernes 9 federkraftbeaufschlagt. Erfindungsgemäß ist dieses Federelement 40, welches die Zuhaltungsfeder ausbildet, als Schaumstoffkörper ausgebildet.

[0031] Die Fig. 16 zeigt ein weitere Ausführungsbeispiel der Erfindung. Wie auch bei dem in der Fig. 15 dargestellten Ausführungsbeispiel werden hier die beiden Stiftzuhaltungen, die aus Gehäusestift 41 und Kernstift 42 bestehen, von Federelementen 40 beaufschlagt, die von einem Schaumstoffkörper ausgebildet sind. Ergänzend zu dem in der Fig. 15 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt der Kern Ergänzungszuhaltungen 44. Auch diese Ergänzungszuhaltungen 44 werden von Schaumstoffkörpern 43 abgefedert. Dabei liegen die Schaumstoffkörper 43 in Öffnungen der die Kernbohrung umgebenden Mantelwand ein. Diese Öffnungen sind von Stopfen 45 verschlossen. Die Stopfen 45 bilden in Richtung des Kerns weisende Aussparungen aus, in denen die von Schaumstoffkörpern gebildeten Federelemente einliegen. Die Kernstifte 42 wirken mit Kerbeinschnitten, die in die Schlüsselbrust eines Schlüssels eingeschnitten sind, zusammen. Die Ergänzungszuhaltungsstifte 44 tasten jeweils Rippen der Schlüsselbreitseite ab. Sie werden von den Schaumstoffkörpern 43 in Richtung Ihrer Freigabestellung beaufschlagt. Demzufolge besitzen die Schaumstoffkörper 43 eine Materialstärke, die etwa der Wandstärke des Gehäuseabschnittes entspricht, in welcher die Federelemente 43 einliegen. Die auf die Zuhaltungsstifte 44 weisende Stirnfläche der Federelemente 43 fluchtet nahezu mit der Innenwandung der Kernbohrung. Die Stirnfläche ist nur geringfügig aus der Fluchtlage zurückversetzt, um eine freie Drehung des Zylinderkernes 9 nicht zu beeinträchtigen. Die Ergänzungszuhaltungen 44 werden von Breitseitenrippen eines nicht passenden Schlüssels in ihre Sperrstellung gesteuert, in welcher sie das Federelement 43 komprimierend in die Sperröffnung 46 eintreten.

[0032] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Schließzylinder, insbesondere Doppel-Schließzylinder (1) mit einem koaxial zwischen den beiden Zylinderkernen (9, 10) angeordneten Schließglied (27) und mit einer aus zwei jeweils ein Federelement (18,19) aufweisenden Kupplungselementen (16,17) bestehenden Kupplung (14) zur drehmitnehmenden Verbindung von Zylinderkern (9, 10) und Schließglied (27), wobei ein in den Schlüsselkanal (13) des einen Zylinderkernes (9, 10) eingeschobener Schlüssel (33) mit seiner Spitze das Federelement (18,19) des diesem Zylinderkern (9, 10) drehfest zugeordneten Kupplungselement (16,17) beaufschlagt, gekennzeichnet durch eine zwischen den beiden Kupplungselementen (16,17) angeordnete Druckfeder (10), deren Federkraft geringer ist, als die Federkraft der Federelemente (18, 19).

2. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungselemente (16,17) bei nicht eingestecktem Schlüssel (33) derart von der Druckfeder (10) beabstandet sind, dass das Schließglied (27) frei drehbar ist.

3. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungselemente (16, 17) in eine unrunde Durchgangsöffnung (30) des Schließgliedes (27) zur Ausbildung eines Formschlusses in Achsrichtung einschiebbar sind.

4. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Formschluss durch Eingriff eines Radialfortsatzes (32) des Kupplungselementes (16,17) in eine Radialausnehmung (31) des Schließgliedes (27) erzielbar ist.

5. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass bei außer Fluchtlage zur Radialausnehmung (31) liegendem Radialfortsatz (32) die Schlüsselspitze des eingesteckten Schlüssels (33) das Federelement (18, 19) derart spannt, dass es nach einer Relativdrehung im Zylinderkern (9, 10) und Schließglied (27) bei Erreichen der Fluchtlage das Kupplungselement (16,17) in die Kupplungsstellung verlagert.

6. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (18, 19) eine Blattfeder ist.

7. Schließzylinder, insbesondere Doppelschließzylinder mit einem koaxial zwischen den beiden Zylinderkernen (9, 10) angeordneten Schließglied (27) und einer aus zwei jeweils ein Federelement (18,19) aufweisenden Kupplungselementen (16,17) bestehenden Kupplung (14) zur drehmitnehmenden Verbindung von Zylinderkern (9, 10) und Schließglied (27), wobei ein in den Schlüsselkanal (13) des einen Zylinderkernes (9, 10) eingeschobener Schlüssel (33) mit seiner Spitze das Federelement (18,19) des diesem Zylinderkern (9, 10) drehfest zugeordneten Kupplungselementes beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (18,19) ein Schaumstoffkörper ist.

8. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (18, 19) in jeweils einer Tasche (20, 21) des Kupplungselementes (16,17) einliegen.

9. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (20, 21) eine hinterschnittene Laibung (22, 23) aufweist zur formschlüssigen Aufnahme des Schaumstoffkörpers.

10. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (10) in einer topfförmigen Aussparung (24, 25) einliegt, wobei die Aussparung (24) des einen Kupplungselementes (16) einen Randkragen (26) ausbildet, der in die Aussparung (25) des anderen Kupplungselementes (17) eintreten kann.

11. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zur Längenvariation des Schließzylinders (1) Kupplungselemente (16, 17) verschiedener Längen verwendbar sind.

12. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (1) bei in einem der beiden Zylinderkerne (9, 10) eingesteckten Schlüssel (13) durch Einstecken eines zweiten Schlüssels (13) in den anderen Zylinderkern (9, 10) auch vom anderen Schlüssel (13) betätigbar ist.

13. Schließzylinder, insbesondere Doppel-Schließzylinder (1) mit einem koaxial zwischen den beiden Zylinderkernen (9, 10) angeordneten Schließglied und mit einer aus zwei Kupplungselementen (16,17) bestehenden Kupplung (14) zur drehmitnehmenden Verbindung von Zylinderkern (9, 10) und Schließglied (27), wobei ein in den Schlüsselkanal (13) des einen Zylinderkernes (9, 10) eingeschobener Schlüssel (33) mit seiner Spitze das diesem Zylinderkern (9, 10) zugeordnete Kupplungselement (16,17) gegen eine Druckfeder (15) beaufschlagt, welche Druckfeder sich zwischen den beiden Kupplungselementen (16,17) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (15) von einem Schaumstoffkörper gebildet ist.

14. Schließzylinder (1) mit einem in einem Zylindergehäuse (2) drehbar gelagerten Zylinderkern (9,10), dessen Drehbarkeit von mindestens einer gegen eine Zuhaltungsfeder (40, 43) abgefederten Zuhaltung (41, 42, 43) drehgesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungsfeder (40) von einem Schaumstoffkörper gebildet ist.

15. Schließzylinder nach Anspruch 14 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltung einen Kernstift (41) , welcher in einer Kernbohrung des Zylinderkerns (9, 10) gelagert ist und einen Gehäusestift (42) aufweist, welcher in einer Bohrung des Zylindergehäuses (2) gelagert ist.

16. Schließzylinder nach Anspruch 14 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (43) in Gehäusebohrungen (46) angeordnet sind, die in der Mantelwand des die Kernbohrung bildenden Gehäuseabschnitts eingebracht sind.

17. Schließzylinder nach Anspruch 14 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (46) von Stopfen (45) verschlossen sind, an welchen die Schaumstoffkörper (43) derart befestigt sind, dass die Stirnfläche (43') der Schaumstoffkörper (43) geringfügig zurückspringend im Mündungsbereich der Bohrung (46) liegen.

Zeichnung