[0001] Die Erfindung betrifft zunächst eine Kraftfahrzeugtür mit einer randseitig angeordneten
Türschloßeinheit mir einem vorzugsweise elektrischen Öffnungsantrieb mit den Merkmalen
des Oberbegriffs von Anspruch 1. Gegenstand der Erfindung ist auch eine solche Türschloßeinheit
für sich gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 9. Gegenstand der Erfindung ist schließlich
ein Kraftfahrzeugschließsystem gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 11. Zu bemerken
ist in diesem Zusammenhang, daß sich unter den Begriff der Kraftfahrzeugtür auch eine
Hecktür eines Kombinationskraftwagens versteht.
[0002] Die Erfindung befaßt sich mit einer Kraftfahrzeugtür, einer Türschloßeinheit und
einem Kraftfahrzeugschließsystem basierend auf der Verwendung einer Türschloßeinheit
mit mechanischer Redundanz. Solche Systeme sind seit langer Zeit bereits bekannt,
jedoch erst in den letzten Jahren zu intensiverer Bedeutung gelangt (DE 29 49 319
A1; EP 0 589 158 A1; DE 199 44 968 A1). Auf den hier erläuterten Stand der Technik
wird auch für dessen kompletten Offenbarungsgehalt hingewiesen, und der Offenbarungsgehalt
dieser Entgegenhaltungen wird durch Bezugnahme zum Offenbarungsgehalt der vorliegenden
Patentanmeldung gemacht.
[0003] Bei einem System mit Elektroschlössern mit mechanischer Redundanz muß eine Bedienungsperson,
die sich im Inneren des Kraftfahrzeugs befindet, normal-betriebsmäßig das Elektroschloß
durch Betätigen eines elektrischen Innenbetätigungselementes öffnen können, im Notfall
aber bei Ausfall der Elektrik auch mittels eines mechanischen Innenbetätigungselementes
eine Notfallöffnung vornehmen können.
[0004] Die Tendenz geht dahin, aus herstellungstechnischen und montagetechnischen Gründen
Baueinheiten zu bilden. Dabei ist bei Kraftfahrzeugschließsystemen zu berücksichtigen,
daß normalerweise eine Kraftfahrzeugtür mittels einer wie auch immer gearteten Trennwand
einerseits einen zur Außenseite der Karosserie hin gerichteten Naßraum und andererseits
einen zum Innenraum der Karosserie gerichteten Trockenraum aufweist. Die Türschloßeinheit
mit den mechanischen Schließelementen befindet sich regelmäßig im Naßraum.
[0005] Bei dem den Ausgangspunkt für die Lehre bildenden Stand der Technik (DE 199 44 968
A1) ist eine Bildung von Baueinheiten dadurch vorgesehen, daß sowohl das elektrische
Innenbetätigungselement als auch das der mechanischen Redundanz dienende mechanische
Innenbetätigungselement, eine elektronische Steuerungseinheit sowie der elektrische
Öffnungsantrieb zu einer Baueinheit zusammengefaßt sind, die komplett auf der Trockenraumseite
der Kraftfahrzeugtür in üblicher Grifflage für eine sich im Inneren befindliche Bedienungsperson
angeordnet ist. Über eine längere Schloßmechanik, insbesondere einen im Trockenraum
verlaufenden Bowdenzug, der dann durch die Trennwand in den Naßraum geführt ist, ist
diese Baueinheit mit der am Rand der Kraftfahrzeugtür angeordneten Türschloßeinheit,
die nur noch die mechanischen Schließelemente enthält, verbunden. Auch bei diesem
Stand der Technik wie bei allen anderen Quellen zum Stand der Technik für Kraftfahrzeugschließsysteme
mit Elektroschlössern ist das der Redundanz dienende mechanische Innenbetätigungselement
(Türinnengriff) an einer der üblichen Stellen auf der Innenseite der Kraftfahrzeugtür
im gut erreichbaren Griff- und Sichtbereich der im Innenraum befindlichen Bedienungsperson
angeordnet.
[0006] Bei dem zuvor erläuterten Stand der Technik ist zu weiterer Vereinfachung der Konstruktion
eine weitere Baueinheit vorgesehen, durch die das mechanische Außenbetätigungselement
und das elektrische Außenbetätigungselement mit der rein mechanischen Türschloßeinheit
zu einer Baueinheit zusammengefaßt ist, die randseitig und von außen her zugänglich
an der Kraftfahrzeugtür angebracht ist. Man hat also letztlich eine Baueinheit im
Trockenraum dort, wo das mechanische Innenbetätigungselement (Türinnengriff) vernünftigerweise
seinen Platz hat, und eine Baueinheit im Naßraum dort, wo die Türschloßeinheit notwendigerweise
ihren Platz finden muß, hier aber mit dem mechanischen Außenbetätigungselement integriert
ist.
[0007] Der Lehre liegt das Problem zugrunde, eine weitere Optimierung der Kraftfahrzeugtür,
einer Türschloßeinheit für ein Kraftfahrzeugschließsystem und eines Kraftfahrzeugschließsystems
als solchen herbeizuführen.
[0008] Die vorliegende Erfindung löst das zuvor aufgezeigte Problem bei einer Kraftfahrzeugtür
mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden
Teils von Anspruch 1. Insoweit sind vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 8.
[0009] Gegenstand der Erfindung ist auch eine Türschloßeinheit, die das zuvor erläuterte
Problem löst, erläutert in Anspruch 9, Unteranspruch 10.
[0010] Gegenstand der Erfindung ist auch ein Kraftfahrzeugschließsystem gemäß Anspruch 11.
[0011] Erfindungsgemäß ist erkannt worden, daß der bislang verfügbare, immerhin auf Ende
der siebziger Jahre zurückgehende Stand der Technik für Kraftfahrzeugschließsysteme
mit Elektroschlössern hinsichtlich der mechanischen Redundanz die Problemstellung
nicht optimal löst. Bislang ist es nämlich so, daß das der mechanischen Redundanz
dienende mechanische Innenbetätigungselement im Grundsatz genau so angeordnet und
ausgeführt ist wie bei klassischen, rein mechanischen Kraftfahrzeugschlössern. Das
ist aber, wie die Erfindung erkannt hat, nicht notwendig, weil das mechanische Innenbetätigungselement
bei einem Elektroschloß ja nur im Notfall, also möglicherweise während des gesamten
Lebenszyklus eines Kraftfahrzeugs nur einmal oder wenige Male betätigt werden muß.
Von dieser Analyse ausgehend lehrt die Erfindung, daß das mechanische Innenbetätigungselement
ohne Rücksicht auf irgendeinen Betätigungskomfort für die im Innenraum des Kraftfahrzeugs
befindliche Bedienungsperson dort angeordnet wird, wo es aus konstruktiven Gründen
optimal untergebracht werden kann. Das ist dann unmittelbar an der Tüschloßeinheit
selbst, dem unverzichtbaren Bestandteil des Kraftfahrzeugschlosses mit den mechanischen
Schließelementen.
[0012] Die Lehre der Erfindung realisiert sich insgesamt an einer Kraftfahrzeugtür. Handelsfähige
Objekte sind aber auch für sich entsprechende Türschloßeinheiten, die entsprechend
der Lehre der Erfindung ausgestaltet sind.
[0013] Ferner ist Gegenstand der Erfindung ein Kraftfahrzeugschließsystem, das die grundlegende
Konzeption der Erfindung weiter ausgestaltet. Bei Verwendung von Elektroschlössern
in einem Kraftfahrzeugschließsystem sind elektrische Innenbetätigungselemente erforderlich.
Im oben erläuterten Stand der Technik (DE 29 49 319 A1) werden die elektrischen Innenbetätigungselemente
des Kraftfahrzeugschließsystems mittels eines zentralen, im Innenraum des Kraftfahrzeugs
vorhandenen Verriegelungs-/Entriegelungsschalters aktiviert oder deaktiviert. Ist
das Kraftfahrzeugschließsystem im von innen verriegelten Zustand, so sind zwei Handhabungen
erforderlich, nämlich zunächst ein Betätigen des Verriegelungs-/Entriegelungselements,
alsdann ein Betätigen des elektrischen Innenbetätigungselements (elektrischer Innenöffner).
[0014] Erfindungsgemäß wird die zuvor erläuterte zweischrittige Betätigung dadurch optimiert,
daß das im von innen ausgehend verriegelten Zustand deaktivierte elektrische Innenbetätigungselement
bei einer ersten von innen ausgehenden Betätigung eine Entriegelung bewirkt und bei
einer zweiten von innen ausgehenden Betätigung ein elektrisches Ansteuern des Öffnungsantriebs
zum Auslösen der Schließelemente der Türschloßeinheit bewirkt. Damit wird also elektrisch
die mechanische Zweihubfunktion, die als solche aus dem Stand der Technik bekannt
ist, optimal umgesetzt.
[0015] Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel schematisch
darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung ist eine Kraftfahrzeugtür
gezeigt, die erfindungsgemäß gestaltet ist.
[0016] Die in der einzigen Figur der Zeichnung dargestellte Kraftfahrzeugtür 1 zeigt den
üblichen Aufbau. Dargestellt ist eine fahrerseitige Seitentür, die in der einzigen
Figur links an der A-Säule der Karosserie über Scharniere angelenkt ist und in der
einzigen Figur rechts mittels der randseitig angeordneten Türschloßeinheit 2 bei geschlossener
Kraftfahrzeugtür 1 mit der B-Säule im Eingriff steht. Die Türschloßeinheit 2 beinhaltet
die üblichen mechanischen Schließelemente, insbesondere also eine als Drehfalle ausgeführte
Schloßfalle sowie eine Sperrklinke, die die Schloßfalle in Vorrast und Hauptrast im
Eingriff hält (siehe die schematischen Darstellungen in der EP 0 589 158 A1).
[0017] Nicht dargestellt ist eine Besonderheit, die zwingende Voraussetzung für die Lehre
der vorliegenden Erfindung ist, nämlich die Tatsache, daß die Türschloßeinheit 2 mit
einem Öffnungsantrieb zum Auslösen der Schließelemente versehen ist, der vorzugsweise
in die Türschloßeinheit 2 selbst integriert ist. Vorzugsweise handelt es sich um einen
elektrischen Öffnungsantrieb, grundsätzlich sind aber auch andere Antriebsarten bekannt
und realisierbar (DE 199 44 968 A1).
[0018] Die einzige Figur zeigt nun weiter ein mechanisches Innenbetätigungselement 3, üblicherweise
als Türinnengriff bezeichnet, zum notfallbedingten mechanischen Auslösen der Schließelemente
in der Türschloßeinheit 2. Dieses ist natürlich mit der Türschloßeinheit 2 mechanisch
verbunden. Ferner ist vorgesehen ein ebenfalls vorzugsweise nur im Notfall zu betätigendes
mechanisches Außenbetätigungselement 4, gemeinhin als Türaußengriff bezeichnet, ein
mechanisches Innensicherungselement 5, dargestellt als Innensicherungsknöpfchen, sowie
ein mechanisches Außensicherungselement 6, angedeutet als Schließzylinder. Der Stand
der Technik zeigt andere Varianten von Innensicherungselement 5 und Außensicherungselement
6, beispielsweise ein mechanisches Innenbetätigungselement 3 mit drei Stellungen,
in das somit das Innensicherungselement 5 mit integriert ist.
[0019] Für die Erfindung wesentlich ist ferner ein elektrisches Innenbetätigungselement
7, mit dem normal-betriebsmäßig der Öffnungsantrieb für die Türschloßeinheit 2 angesteuert
werden kann, um die Schließelemente auszulösen, also die Sperrklinke anzuheben, so
daß die Schloßfalle den an der B-Säule der Kraftfahrzeugkarosserie befindlichen Schließkeil
freigeben kann, um die Kraftfahrzeugtür öffnen zu können. Die Verbindung des elektrischen
Innenbetätigungselementes 7 mit dem Öffnungsantrieb der Türschloßeinheit 2 ist elektrisch-steuerungstechnisch,
was in der Zeichnung gestrichelt dargestellt ist. Diese Verbindung wird normalerweise
über eine elektrische Leitung erfolgen, wobei es sich auch um ein BUS-System handeln
kann. Theoretisch denkbar ist auch eine drahtlose Signalübermittlung.
[0020] Für das elektrische Innenbetätigungselement 7 ist es wie dargestellt zweckmäßig,
es an der Innenseite der Kraftfahrzeugtür 1 anzuordnen. Das ist aber nicht zwingend,
grundsätzlich muß das elektrische Innenbetätigungselement 7 nur von der Bedienungsperson
im Innenraum des Kraftfahrzeugs leicht und intuitiv gut zugreifbar erreichbar sein.
[0021] Vorgesehen ist schließlich auch ein elektrisches Außenbetätigungselement 8, beispielsweise
ein Annäherungssensor an der Außenseite der Kraftfahrzeugtür 1, der elektrisch-steuerungstechnisch
mit dem Öffnungsantrieb der Türschloßeinheit 2, hier gestrichelt dargestellt, verbunden
ist.
[0022] Für die Erfindung wesentlich ist nun, daß das mechanische Innenbetätigungselement
3 an der Innenseite der Kraftfahrzeugtür 1 in unmittelbarer Nähe zu der Türschloßeinheit
2 angeordnet ist. Das kann dadurch realisiert sein, daß das mechanische Innenbetätigungselement
3 unmittelbar oder nur mit einer minimalen Zwischenmechanik an einen Innenbetätigungshebel
der Türschloßeinheit 2 angeschlossen ist. Die minimale Zwischenmechanik kann beispielsweise
eine kleine Stange oder ein kleiner Hebel sein, der die Kraftübertragung vom mechanischen
Innenbetätigungselement 3 auf die Schließelemente der Türschloßeinheit 2 bewirkt.
Das dargestellte und bevorzugte Ausführungsbeispiel zeigt insoweit nach besonders
bevorzugter Ausführung, daß das mechanische Innenbetätigungselement 3 mit der Türschloßeinheit
2 als Baueinheit ausgeführt und montierbar ist.
[0023] Im Stand der Technik ist bereits eine besondere Lösung zur Durchführung von Bauelementen
durch die Trennwand in einer Kraftfahrzeugtür zwischen Trokkenraum und Naßraum realisiert
worden (DE 196 53 733 C2). Diese Technik kann auch in Zusammenhang mit der Lehre der
vorliegenden Erfindung angewandt werden. Dazu kann man vorsehen, daß die Türschloßeinheit
2 einen an einer Trennwand zwischen einem Naßraum und einem Trockenraum der Kraftfahrzeugtür
1 um einen Durchbruch herum abdichtend anliegenden Abschnitt aufweist und daß das
mechanische Innenbetätigungselement 3 in diesem Abschnitt die Durchtrittsöffnung zur
Innenseite der Kraftfahrzeugtür 1 hin durchtritt. Damit ergibt sich eine optimale
Durchführung für die Anbindung des mechanischen Innenbetätigungselementes 3, weil
keine zusätzliche Dichtung verwendet werden muß.
[0024] Weiter oben ist bereits darauf hingewiesen worden, daß im Stand der Technik die Konsequenzen
aus der Verwendung von Elektroschlössern in Kraftfahrzeugschließsystemen nicht bis
zu Ende durchdacht worden sind. In diesem Zusammenhang empfiehlt es sich, die Lehre
der vorliegenden Erfindung weiter dadurch auszugestalten, daß das mechanische Innenbetätigungselement
3 nicht auf Dauerbelastung ausgelegt und/oder dimensioniert ist. Das mechanische Innenbetätigungselement
3, also der Türinnengriff, wird so einfach wie möglich gehalten, braucht keine hohe
Lebensdauer zu erreichen und muß auch nicht besonders elegant gestaltet sein. Dieser
Türinnengriff ist allein aus Zweckmäßigkeitsgründen vorhanden und muß nur diese Anforderungen
erfüllen.
[0025] Natürlich muß das mechanische Innenbetätigungselement 3, wenn es seine Notfallfunktion
erfüllen will, von einer Bedienungsperson im Innenraum des Kraftfahrzeugs gut erkannt
werden können. Dazu kann man vorsehen, daß das mechanische Innenbetätigungselement
3 in einer auffallenden Farbe eingefärbt, mit einer auffallenden Farbe markiert und/oder
auffallend beschriftet ist und/oder daß das mechanische Innenbetätigungselement 3
durch Fluoreszenzeffekte und/oder Beleuchtung gut erkennbar ausgeführt ist.
[0026] Anders als das mechanische Innenbetätigungselement 3 ist, wie bereits zuvor erläutert
worden ist, das elektrische Innenbetätigungselement 7 für den Normalzustand einzurichten
und anzuordnen. Dafür ist also vorzusehen, daß das elektrische Innenbetätigungselement
7 im Innenraum des Kraftfahrzeugs, insbesondere an der Innenseite der Kraftfahrzeugtür
1, an einem für einen Benutzer gut zugänglichen und erkennbaren Ort angeordnet ist.
[0027] Wie bereits weiter oben erläutert worden ist, ist die Lehre der Erfindung auch an
der Konstruktion einer erfindungsfunktionell individualisierten Türschloßeinheit 2
zu erkennen.
[0028] Schließlich ist für ein Kraftfahrzeugschließsystem generell noch von Vorteil, daß
das im von innen ausgehend verriegelten Zustand deaktivierte elektrische Innenbetätigungselement
7 bei einer ersten von innen ausgehenden Betätigung eine Entriegelung bewirkt und
bei einer zweiten von innen ausgehenden Betätigung ein elektrisches Ansteuern des
Öffnungsantriebs zum Auslösen der Schließelemente der Türschloßeinheit 2 bewirkt.
Natürlich kann man für das Kraftfahrzeugschließsystem die im Stand der Technik bekannte
Verwendung eines im Innenraum befindlichen Verriegelungs-/Entriegelungsschalters vorsehen
(DE 29 49 319 A1). Das hier verwirklichte elektronisch/elektrische Doppelhub-Konzept
überzeugt aber durch seine intuitiv optimale Verständlichkeit.
1. Kraftfahrzeugtür
mit einer randseitig angeordneten Türschloßeinheit (2) mit mechanischen Schließelementen
wie Schloßfalle und Sperrklinke,
mit einem vorzugsweise elektrischen Öffnungsantrieb zum Auslösen der Schließelemente,
der vorzugsweise in die Türschloßeinheit (2) integriert ist,
mit einem mechanischen Innenbetätigungselement (3) zum notfallbedingten mechanischen
Auslösen der Schließelemente, das mit der Türschloßeinheit (2) mechanisch verbunden
ist und
mit einem elektrischen Innenbetätigungselement (7) zum normal-betriebsmäßigen Ansteuern
des Öffnungsantriebs zum Auslösen der Schließelemente, das mit dem Öffnungsantrieb,
insbesondere also mit der Türschloßeinheit (2), elektrisch-steuerungstechnisch verbunden
ist, wobei das elektrische Innenbetätigungselement (7) vorzugsweise, jedoch nicht
notwendigerweise an der Innenseite der Kraftfahrzeugtür (1) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das mechanische Innenbetätigungselement (3) an der Innenseite der Kraftfahrzeugtür
(1) in unmittelbarer Nähe zu der Türschoßeinheit (2) angeordnet ist.
2. Kraftfahrzeugtür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische Innenbetätigungselement (3) unmittelbar oder nur mit einer minimalen
Zwischenmechanik an einen Innenbetätigungshebel der Türschloßeinheit (2) angeschlossen
ist.
3. Kraftfahrzeugtür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische Innenbetätigungselement (3) mit der Türschloßeinheit (2) als Baueinheit
ausgeführt und montierbar ist.
4. Kraftfahrzeugtür nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Türschloßeinheit (2) einen an einer Trennwand zwischen einem Naßraum und einem
Trockenraum der Kraftfahrzeugtür (1) um einen Durchbruch herum abdichtend anliegenden
Abschnitt aufweist und daß das mechanische Innenbetätigungselement (3) in diesem Abschnitt
die Durchtrittsöffnung zur Innenseite der Kraftfahrzeugtür (1) hin durchtritt.
5. Kraftfahrzeugtür nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische Innenbetätigungselement (3) nicht auf Dauerbelastung ausgelegt und/oder
dimensioniert ist.
6. Kraftfahrzeugtür nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische Innenbetätigungselement (3) in einer auffallenden Farbe eingefärbt,
mit einer auffallenden Farbe markiert und/oder auffallend beschriftet ist.
7. Kraftfahrzeugtür nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das mechanische Innenbetätigungselement (3) durch Fluoreszenzeffekte und/oder Beleuchtung
gut erkennbar ausgeführt ist.
8. Kraftfahrzeugtür nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrische Innenbetätigungselement (7) im Innenraum des Kraftfahrzeugs, insbesondere
an der Innenseite der Kraftfahrzeugtür (1), an einem für einen Benutzer gut zugänglichen
und erkennbaren Ort angeordnet ist.
9. Türschloßeinheit für eine Kraftfahrzeugtür, wobei die Türschloßeinheit (2) mechanische
Schließelemente wie Schloßfalle und Sperrklinke aufweist und mit einem vorzugsweise
elektrischen Öffnungsantrieb zum Auslösen der Schließelemente versehen ist, der vorzugsweise
in die Türschloßeinheit (2) integriert ist, gekennzeichnet durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils eines oder mehrerer der Ansprüche 1, 2, 3,
5, 6, 7.
10. Türschloßeinheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Türschloßeinheit (2) einen an einer Trennwand zwischen einem Naßraum und einem
Trockenraum der Kraftfahrzeugtür (1) um einen Durchbruch herum abdichtend anlegbaren
Abschnitt aufweist und daß das mechanische Innenbetätigungselement (3) in diesem Abschnitt
an die Türschloßeinheit (2) angeschlossen ist.
11. Kraftfahrzeugschließsystem mit mindestens einer Türschloßeinheit (2) mit mechanischen
Schließelementen wie Schloßfalle und Sperrklinke, mit einem vorzugsweise elektrischen
Öffnungsantrieb zum Auslösen der Schließelemente, der vorzugsweise in die Türschloßeinheit
(2) integriert ist, mit einem elektrischen Innenbetätigungselement (7) zum normal-betriebsmäßigen
Ansteuern des Öffnungsantriebs zum Auslösen der Schließelemente, das mit dem Öffnungsantrieb
der Türschloßeinheit (2) elektrisch-steuerungstechnisch verbunden ist, wobei das elektrische
Innenbetätigungselement (7) im von innen ausgehend verriegelten Zustand deaktivierbar
und durch eine von innen ausgehende Entriegelung wieder aktivierbar ist und wobei
gegebenenfalls im Innenraum des Kraftfahrzeugs ein elektrisches Verriegelungs-/Entriegelungselement
vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß das im von innen ausgehend verriegelten Zustand deaktivierte elektrische Innenbetätigungselement
(7) bei einer ersten von innen ausgehenden Betätigung eine Entriegelung bewirkt und
bei einer zweiten von innen ausgehenden Betätigung ein elektrisches Ansteuern des
Öffnungsantriebs zum Auslösen der Schließelemente der Türschloßeinheit (2) bewirkt.