(19)
(11) EP 1 447 514 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.08.2004  Patentblatt  2004/34

(21) Anmeldenummer: 04405029.2

(22) Anmeldetag:  15.01.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E06B 7/215
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 28.01.2003 CH 1182003

(71) Anmelder: Planet GDZ AG
8309 Nürensdorf (CH)

(72) Erfinder:
  • Dintheer, Andreas
    8309 Nürensdorf (CH)

(74) Vertreter: Clerc, Natalia et al
Isler & Pedrazzini AG Postfach 6940
8023 Zürich
8023 Zürich (CH)

   


(54) Absenkbare Türdichtung einer Schiebetür


(57) Eine absenkbare Türdichtung einer Schiebetür (T) weist eine Führungsschiene (4) und eine in einer ersten Nut (40) der Führungsschiene (4) verschiebbar gehaltene Dichtungseinheit (5) auf. Die Führungsschiene (4) verfügt über eine zweite Nut (41), welche parallel neben der ersten Nut (42) verläuft und welche als Führungsnut für ein Bodenführungsmittel (3) der Schiebetür (T) ausgebildet ist. Diese absenkbare Türdichtung lässt sich auch in schmalen Schiebetüren einsetzen und reduziert sowohl die Herstellungskosten wie auch die Montagekosten der Schiebetür.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft eine absenkbare Türdichtung einer Schiebetür gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie ein Schiebetürsystem gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 7.

Stand der Technik



[0002] Derartige Absenkdichtungen sind beispielsweise aus EP-A-0'338'974 bekannt. Wird die Tür geschlossen, so wird über einen Federmechanismus eine Dichtungseinheit auf den Boden abgesenkt. Die Absenkdichtung weist hierfür eine Führungsschiene auf, in welchem diese Dichtungseinheit verschiebbar gehalten ist.

[0003] Die Dichtungseinheit besteht im wesentlichen aus einer Trägerschiene, an welcher mindestens ein Dichtungselement, hier eine u-förmige Dichtlippe, angebracht ist, welche im abgesenkten Zustand auf dem Boden dichtend aufliegt. Sie kann jedoch auch andere Ausgestaltungsformen aufweisen, beispielweise wie in EP-A-0'138'771 oder DE 200 12 607 U offenbart.

[0004] Diese Absenkdichtungen haben sich mehrfach bewährt. Ihre Befestigung ist relativ einfach: entweder wird die Führungsschiene aussen an das Türblatt angeschraubt oder sie wird in einer in die Tür eingelassene Nut befestigt.

[0005] Schiebetüren müssen jedoch nicht nur gedichtet, sondern auch geführt werden. Deshalb werden im Stand der Technik Bodenführungsmittel mit einem Führungszapfen verwendet, welcher in eine in die Schiebetür eingelassene Führungsnut eingreift und so die Tür in ihrer Bewegung führt.

[0006] Ist nun auch noch eine Absenkdichtung vorgesehen, so muss diese Schiebetür T zwei Türnuten 1, 2 aufweisen, wie dies in Figur 1 dargestellt ist. Die ersten Türnut 1 dient zur Aufnahme der absenkbaren Türdichtung D, die zweite Türnut 2 als Führungsnut für das Bodenführungsmittel 3.

[0007] Diese Anordnung weist den Nachteil auf, dass die Schiebetür relativ dick ausgebildet sein muss, damit genügend Platz für die Türnuten der Absenkdichtung und der Führungsnut vorhanden ist.

Darstellung der Erfindung



[0008] Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung für Schiebetüren zu schaffen, welche den oben genannten Nachteil beheben.

[0009] Diese Aufgabe lösen eine absenkbare Türdichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie ein Schiebetürsystem mit den Merkmalen des Patentanspruchs 7.

[0010] Die erfindungsgemässe Türdichtung weist eine Führungsschiene mit zwei Nuten auf, welche parallel nebeneinander verlaufen. In einer ersten Nut ist die Dichtungseinheit verschiebbar gelagert. Die zweite Nut dient als Führungsnut für ein Führungsmittel der Schiebetür, insbesondere für ein Bodenführungsmittel.

[0011] Diese Anordnung weist den Vorteil auf, dass sich die Bodenführung nahe bei der Absenkdichtung anordnen lässt, so dass die Tür schmaler ausgebildet werden kann. Ein weiterer Vorteil ist, dass nur noch eine einzige Türnut notwendig ist. Dies verringert die Herstellungszeit und somit die Herstellungskosten. Es ist zudem auch möglich, die ganze Anordnung auf einem Türblatt der Schiebetür anzuordnen.

[0012] Vorzugsweise ist die Führungsschiene einstückig gefertigt. Dies vermindert die Herstellungs- und auch die Montagekosten.

[0013] Ist die zweite Nut der Führungsschiene tiefer als die erste Nut angeordnet, das heisst, liegt ihr oberer Steg tiefer, so ist die erste Nut in ihrem oberen Bereich von beiden Seitenwänden her zugänglich. Dadurch lässt sich die Dichtungseinheit auf einfache Art und Weise in der ersten Nut befestigen.

[0014] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnung



[0015] Im folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, welches in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt ist, erläutert. Es zeigen:
Figur 1
einen Schnitt durch einen unteren Bereich einer Schiebetür mit einer absenkbaren Türdichtung und einem Bodenführungsmittel gemäss dem Stand der Technik;
Figur 2
einen Schnitt durch einen unteren Bereich einer Schiebetür mit einer absenkbaren Türdichtung und einem Bodenführungsmittel gemäss der Erfindung und
Figur 3
einen Querschnitt der erfindungsgemässen Anordnung.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0016] In den Figuren 2 und 3 ist ein unterer Bereich einer Schiebetür (T) mit einer erfindungsgemässen absenkbaren Türdichtung dargestellt. Die Türdichtung weist wie die Türdichtungen gemäss dem Stand der Technik eine Führungsschiene 4 und eine Dichtungseinheit 5 auf.

[0017] Die Führungsschiene 4 ist vorzugsweise einstückig ausgebildet und besteht aus einem Metall, vorzugsweise Aluminium. Die Dichtungseinheit 5 ist in Figur 2 lediglich schematisch dargestellt und somit in Figur 3 besser erkennbar. Sie weist eine in der Führungsschiene 4 verschiebbar gehaltene Trägerschiene 50 und eine daran angeordnete u-förmige Dichtlippe 51 auf. Vorzugsweise ist in der Trägerschiene 50 ein Dämpfungselement 52 angeordnet. Diese Art absenkbarer Türdichtung ist im Stand der Technik wie eingangs erwähnt bekannt und wird deshalb nicht detaillierter beschrieben. Wie eingangs erwähnt, kann sie auch andere als die hier dargestellte Gestaltungsform aufweisen.

[0018] Die Dichtungseinheit 5 ist in einer ersten Nut 40 der Führungsschiene 4 angeordnet. Die erste Nut 40 ist durch eine erste Seitenwand 42, eine zweite Seitenwand 43 und einen diese Seitenwände 42, 43 oben verbindenden ersten oberen Steg 45 begrenzt.

[0019] Erfindungsgemäss weist die Führungsschiene 4 noch eine zweite Nut 41 auf, welche vorzugsweise an die erste Nut 40 angrenzt. Die zweite Nut 41 ist somit durch einen Bereich der bereits erwähnten zweiten Seitenwand 43, eine dritte Seitenwand 44 und einen diese zwei Seitenwände 43, 44 verbindenden zweiten oberen Steg 46 begrenzt.

[0020] Der zweite obere Steg 46 ist vorzugsweise tiefer angeordnet als der erste Steg 45, so dass der obere Bereich der zweiten Seitenwand 43 zur Montage der Dichtungseinheit 5 zugänglich bleibt.

[0021] Die zweite Nut 41 dient als Führungsnut für ein Bodenführungsmittel 3. Dieses Bodenführungsmittel 3 besteht üblicherweise mindestens aus einem Basiselement 30 und einem Führungszapfen 31. Vorzugsweise ist der Führungszapfen 31 bezüglich einer Mittellinie des Basiselements 30 asymmetrisch auf diesem Basiselement 30 angeordnet. Dadurch lässt sich das Bodenführungsmittel 3 möglichst nahe bei der Dichtungseinheit 5 anordnen, wobei trotzdem gewährleistet ist, dass die Dichtlippe 51 im abgesenkten Zustand direkt auf dem Boden und nicht auf dem Basiselement 30 aufliegt.

[0022] Wie in den Figuren 2 und 3 erkennbar ist, sind die erste und zweite Nut 40, 41 in dieselbe Richtung geöffnet. Insbesondere fluchten die unteren Stirnflächen der drei Seitenwände 42, 43, 44 in einer gemeinsamen Ebene. Diese Ebene entspricht im eingebauten Zustand vorzugsweise der unteren Stirnfläche der Schiebetür T. Andere Montagearten sind jedoch auch möglich.

[0023] Die erfindungsgemässe absenkbare Türdichtung lässt sich auch in schmalen Schiebetüren einsetzen und reduziert sowohl die Herstellungskosten wie auch die Montagekosten der Schiebetür.

Bezugszeichenliste



[0024] 
T
Schiebetür
D
absenkbare Türdichtung
1
Erste Türnut
2
Zweite Türnut
3
Bodenführungsmittel
30
Basiselement
31
Führungszapfen
4
Führungsschiene
40
erste Nut
41
zweite Nut
42
erste Seitenwand
43
zweite Seitenwand
44
dritte Seitenwand
45
erster oberer Steg
46
zweiter oberer Steg
5
Dichtungseinheit
50
Trägerschiene
51
Dichtlippe
52
Dämpfungselement



Ansprüche

1. Absenkbare Türdichtung einer Schiebetür (T), wobei die Türdichtung eine Führungsschiene (4) und eine in einer ersten Nut (40) der Führungsschiene (4) verschiebbar gehaltene Dichtungseinheit (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (4) eine zweite Nut (41) aufweist, welche parallel neben der ersten Nut (42) verläuft und welche als Führungsnut für ein Führungsmittel (3) der Schiebetür (T) insbesondere für ein Bodenführungsmittel, ausgebildet ist.
 
2. Türdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Nut (40) von einer ersten Seitenwand (42), einem oberen ersten Steg (44) und einer zweiten Seitenwand (43) begrenzt ist und dass die zweite Nut (41) von mindestens einem Teil der zweiten Seitenwand (43), einem zweiten oberen Steg (46) und einer dritten Seitenwand (44) begrenzt ist.
 
3. Türdichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite obere Steg (46) tiefer angeordnet ist als der erste obere Steg (45).
 
4. Türdichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die drei Seitenwände (42, 43, 44) untere Stirnflächen aufweisen, welche in einer gemeinsamen Ebene fluchten.
 
5. Türdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (4) einstückig ausgebildet ist.
 
6. Türdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (4) aus Metall, insbesondere aus Aluminium, gefertigt ist.
 
7. Schiebetürsystem mit einer absenkbaren Türdichtung gemäss einem der Ansprüche 1 bis 6 und einem Bodenführungsmittel (3), welches ein Basiselement (30) zur Befestigung auf einem Boden und einen aufstehenden Führungszapfen (31) zum Eingriff in die zweite Nut (41) der Führungsschiene (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungszapfen (31) bezüglich einer Mittellinie des Basiselements (30) asymmetrisch auf diesem Basiselement (30) angeordnet ist.
 




Zeichnung