| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 448 271 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
01.03.2006 Patentblatt 2006/09 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.09.2002 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/DE2002/003420 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2003/047698 (12.06.2003 Gazette 2003/24) |
|
| (54) |
ATEMSCHUTZMASKE FÜR PRESSLUFTATMER
RESPIRATORY PROTECTION MASK FOR A COMPRESSED AIR BREATHING APPARATUS
MASQUE DE PROTECTION RESPIRATOIRE POUR APPAREIL RESPIRATOIRE A AIR COMPRIME
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
| (30) |
Priorität: |
27.11.2001 DE 10159219
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
25.08.2004 Patentblatt 2004/35 |
| (73) |
Patentinhaber: MSA Auer GmbH |
|
12059 Berlin (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- KLING, Peter
12101 Berlin (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Wablat, Wolfgang |
|
Patentanwalt,
Potsdamer Chaussee 48 14129 Berlin 14129 Berlin (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-C- 695 492 US-A- 4 856 120
|
GB-A- 1 215 218
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske für Preßluftatmer, mit einem Lungenautomaten,
der von einer Steuermembran gesteuert wird, und einem Ausatemventil mit Luftauslaß.
[0002] Atemschutzmasken werden in Verbindung mit einem Preßluftatmer üblicherweise mit einem
Lungenautomaten betrieben, der über einen Schraub- oder Steckanschluß mit dem Maskenkörper
verbunden ist. Die Steuerung der Luftzufuhr von einem Druckminderer über eine Mitteldruckleitung
erfolgt über eine durch das Einatmen des Maskenträgers betätigte Steuermembran, die
über mechanische Verbindung auf ein Steuerventil wirkt, das die Mitteldruckleitung
bedarfsabhängig freigibt. Diese verständlicherweise hochempfindliche, dünne Membran
aus einem elastischen Material ist gegenüber den durch extreme Temperaturen und aggressive
Medien bedingten Umwelteinflüssen äußerst empfindlich. Die Funktionsfähigkeit der
Membran kann beeinträchtigt werden, indem beispielsweise bei tiefen Temperaturen die
Elastizität verringert und dadurch der Atemwiderstand und die Sensitivität negativ
beeinflußt wird oder der Membranwerkstoff von agressiven Gasen, wie Schwefelwasserstoff
oder Phosgen, durchdrungen, zerstört oder zumindest in seinen mechanischen Eigenschaften
beeinträchtigt wird.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine A-temschutzmnaske der eingangs
erwähnten Art so auszubilden, daß die Funktion der Steuermembran durch Temperatureinflüsse
und aggressive Medien nicht beeintächtigt und eine lange Lebensdauer gewährleistet
ist.
[0004] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe mit einer Atemschutzmaske gemäß den Merkmalen des
Patentanspruches 1 gelöst. Aus den Unteransprüchen ergeben sich vorteilhafte Weiterbildungen
der Erfindung.
[0005] Der Grundgedanke der Erfindung besteht in der Anordnung einer den Luftauslaß des
Ausatemventils und die Steuermembran gemeinsam übergreifenden Abdeckkappe, die an
der gegenüberliegenden, das heißt, von dem Luftauslaß entfernten Seite, Luftaustrittsöffnungen
aufweist. Auf diese Weise wird oberhalb der Steuermembran ein Spülraum oder Spülkanal
geschaffen, in dem gleichmäßig temperierte, saubere Ausatemluft des Maskenträgers
vom Luftauslaß der Atemschutzmaske über die Oberfläche der Steuermembran zur Luftaustrittsöffnung
in der Abdeckkappe strömt und dabei die aggressiven Gase wegspült und gleichzeitig
die Steuermembran auf einer gleichbleibenden Temperatur hält bzw. entsprechend der
Außentemperatur jeweils abkühlt oder erwärmt. Dadurch ist eine ungestörte Funktionsfähigkeit
und eine lange Lebensdauer der Steuermembran gewährleistet.
[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung, in deren einziger
Figur eine Atemschutzmaske mit einem an dieser angebrachtem Lungenautomat teilweise
im Schnitt dargestellt ist, näher erläutert.
[0007] Der Maskenkörper 1 einer Atemschutzmaske verfügt über einen Lungenautomaten 2 zur
Zuführung der von einem Preßluftreservoir über einen Druckminderer und eine Mitteldruckleitung
3 bereitgestellten Atemluft zum Maskenträger. Die Steuerung der Luftzufuhr entsprechend
dem Atmungsrhythmus erfolgt über eine durch das Einatmen betätigte Steuermembran 4,
die über ein Hebelsystem mit einem Steuerventil (nicht dargestellt) zur Freigabe der
Mitteldruckleitung 3 beim Einatmen verbunden ist. Entlang der stark strichlierten
Linie zeigen die Pfeile A, B und C den Weg der Einatemluft von der Mitteldruckleitung
3 über die Kammer 5 und den Lufteinlaß 6 des Lungen-automaten sowie entlang der Maskenscheiben
12 zum Maskenträger, während die verbrauchte Luft in Richtung der Pfeile D, E und
F über das Ausatemventil 7 ins Freie gelangt. Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist,
strömt die vom Maskenträger ausgeatmete Luft aber nicht unmittelbar ins Freie, sondern
über einen Luftauslaß 8 in den durch eine Abdeckkappe 9 begrenzten Spülraum 10 oberhalb
der Steuermembran 4. Das heißt, bei jedem Ausatemzyklus wird gleichmäßig temperierte,
saubere Spülluft, nämlich die Ausatemluft des Maskenträgers, über die Oberfläche der
Steuermembran 4 geleitet. Unabhängig von der Außentemperatur ist die Steuermembran
4 somit immer gleichmäßig temperiert und dadurch weder durch zu hohe noch durch zu
tiefe Außentemperaturen in ihrer Funktionsfähigkeit eingeschränkt: Die Steuermembran
4 wird weder zu steif noch zu weich, sondern behält ihre vorgegebenen mechanischen
Eigenschaften bei. Die Atembedingungen für den Maskenträger bleiben somit auch bei
extremen Bedingungen optimal. Darüber hinaus werden aggressive, toxische Gase, wie
zum Beispiel Schwefelwasserstoff oder Phosgen, die relativ schnell durch die dünne
Steuermembran in den Atemluftbereich diffundieren und den Geräteträger schädigen können,
durch die Ausatemluft kontinuierlich von der Steuermembran 4 weggespült, so daß auch
diesbezüglich keine Beeinträchtigung der Steuermembran zu befürchten ist, sondern
eine lange Lebensdauer und Reinheit der Atemluft gewährleistet ist. Über Luftaustrittsöffnungen
11 in der Abdeckkappe 9 gelangt die Ausatemluft (Spülluft) ins Freie.
Bezugszeichenliste
[0008]
- 1
- Maskenkörper
- 2
- Lungenautomat
- 3
- Mitteldruckleitung
- 4
- Steuermembran
- 5
- Kammer
- 6
- Lufteinlaß
- 7
- Ausatemventil
- 8
- Luftauslaß
- 9
- Abdeckkappe
- 10
- Spülraum
- 11
- Luftaustrittsöffnungen
- 12
- Maskenscheiben
- Pfeile
- A-B-C Weg der Einatemluft
- Pfeile
- D-E-F Weg der Ausatemluft
1. Atemschutzmaske für einen Pressluftatmer mit einem von einer Steuermembran (4) gesteuerten
Lungenautomaten (2) und einem Ausatemventil (7) mit Luftauslass (8), gekennzeichnet durch eine den Luftauslass (8) und die Steuermembran (4) gemeinsam übergreifenden, im Abstand
über der Steuermembran (4) verlaufenden Abdeckkappe (9), die auf der vom Luftauslass
(8) entfernten, gegenüberliegenden Seite Luftaustrittsöffnungen (11) aufweist, wobei
ein zum gleichmaßigen Spülen und Temperieren der Membranoberfläche mit Ausatemluft
betriebener Spülkanal (13) gebildet ist.
2. Atemschutzmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (9) zur Ausbildung eines Strömungskanals in im wesentlichen gleichbleibendem,
geringem Abstand umgebungs-atmosphärenseitig oberhalb der Steuermembran (4) verläuft.
3. Atemschutzmaske nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (9) integraler Bestandteil des Lungenautomaten (2) bzw. der Atemschutzmaske
(1) ist oder separat an diesen angebracht ist.
1. Respirator mask for a compressed air breathing apparatus with a lung machine (2) controlled
by a control membrane (4) and an expiratory valve (7) with an air outlet (8),
characterised in that the air outlet (8) and the control membrane (4) are covered at a spacing by a common
lid (9) comprising air discharge openings (11) on the side of the lid that faces away
from the air outlet and forming a purging space (13) to uniformly purge and moderate
the membrane surface with exhaled air.
2. The respirator mask according to claim 1, characterised in that the lid (9) for forming a flow channel runs essentially at an equal small distance
above the control membrane (4) to separate it from the ambient atmosphere.
3. The respirator mask according to claim 1 or 2,
characterised in that the lid (9) is an integral part of the lung machine (2) or the respirator mask (1),
respectively, or is separately attached to any of the lung machine or respirator mask.
1. Masque de protection respiratoire pour un respirateur à air comprimé, comportant un
appareil automatique d'oxygénation pulmonaire (2) commandé par une membrane de commande
(4) et une soupape d'expiration (7) avec une sortie d'air (8), caractérisé par un capuchon (9) coiffant en commun la sortie d'air (9) et la membrane de commande
(4) et s'étendant à distance au-dessus de la membrane de commande (4), capuchon qui
présente des orifices de sortie d'air (11) sur la face opposée éloignée de la sortie
d'air (8), un canal de rinçage (13) fonctionnant avec l'air d'expiration étant formé
pour rincer et tempérer de manière régulière la surface de la membrane.
2. Masque de protection respiratoire selon la revendication 1, caractérisé en ce que pour former un canal d'écoulement, le capuchon (9) s'étend au-dessus de la membrane
de commande, à faible distance sensiblement constante du côté de l'air ambiant.
3. Masque de protection respiratoire selon l'une ou l'autre des revendications 1 et 2,
caractérisé en ce que le capuchon (9) fait partie intégrale de l'appareil automatique d'oxygénation pulmonaire
(2) et du masque de protection respiratoire (1), respectivement, ou est monté séparément
sur celui-ci.
