Staubsaugerdüse für Glattböden und Textile Bodenbeläge

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse mit einem Gehäuseoberteil (1) aus Kunststoff, einer Gleitsohle (2) und einem innerhalb des Gehäuseoberteils um eine Achse verschwenkbar angeordneten Dichtungsträger (4) mit mindestens einem streifenförmigen Dichtungselement (5), das durch eine Stellbewegung des Dichtungsträgers an der Düsenunterseite ein- und ausfahrbar ist. Die Gleitsohle (2) ist an dem Gehäuseoberteil (1) durch Steckverbindungen zwischen zapfenförmigen Vorsprüngen des Gehäuseoberteils und an die Gleitsohle (2) angeformten Gegenelementen (25) befestigt. Der Dichtungsträger (4) ist an zumindest einem der durch Steckverbindungen gebildeten Zapfen geführt.- Fig. 4.

Beschreibung

[0001] Staubsaugerdüse für Glattböden und textile Bodenbeläge mit
   einem Gehäuseoberteil aus Kunststoff,
   einer Gleitsohle mit einem Saugmund,
   einem innerhalb des Gehäuseoberteils verstellbeweglich angeordneten Dichtungsträger mit mindestens einem streifenförmigen Dichtungselement, das durch eine Stellbewegung des Dichtungsträgers an der Düsenunterseite ein- und ausfahrbar ist,
   einem Kipphebel zur Betätigung des Dichtungsträgers und
   auf den Dichtungsträger wirkenden Rückstellfedern,
wobei an das Gehäuseoberteil ein Saugkanal angeformt ist, der an einem Ende ein mit der Gleitsohle verbundenes Anschlussstück aufweist und an dem anderen Ende als Gelenkschale eines Kippgelenkes ausgebildet ist, und wobei der Saugmund aus einem in die Gleitsohle eingeformten Strömungskanal besteht, der sich von einer mittigen, in den Saugkanal mündenden Öffnung ausgehend quer zum Saugkanal erstreckt.

[0002] Staubsaugerdüsen des beschriebenen Aufbaus sind aus der Praxis bekannt und beispielsweise im US-Design-Patent 333 539 dargestellt. Beim Saugen textiler Bodenbeläge sind die Dichtungselemente, die als Borstenstreifen oder elastomere Streifen ausgebildet sein können, in das Gehäuseinnere eingefahren und liegt die Gleitsohle auf dem Bodenbelag auf. Zum Saugen glatter Böden werden die Dichtungselemente mit einer Stellbewegung des Dichtungsträgers an der Unterseite der Düse ausgefahren und stützen das Gehäuseoberteil auf dem Boden ab. Im Rahmen der bekannten Maßnahmen ist der Dichtungsträger oft als Metallplatte ausgebildet, die im Gehäuseoberteil vertikal verstellbar angeordnet ist und mittels eines auf die Trägerplatte wirkenden Kipphebels gegen die Wirkung von Rückstellfedern absenkbar ist. Auch eine schwenkbewegliche Lagerung des Trägers um eine gehäusefeste Schwenkachse, die innerhalb des Gehäuseoberteils an einem rückwärtigen Abschnitt angeordnet ist, ist an sich bekannt (DE 197 38 046 A1). An den als Schwinge ausgebildeten Dichtungsträger ist ein Borstenstreifen angeschlossen, der bei einer Schwenkbewegung des Dichtungsträgers einen Spalt zwischen der Gleitsohle und dem Gehäuseoberteil durchfasst.

[0003] Beim Betrieb der Staubsaugerdüse werden große Kräfte auf den Dichtungsträger ausgeübt, die vom Gehäuse aufgenommen werden müssen. Sowohl der Dichtungsträger als auch das aus Gleitsohle und Gehäuseoberteil gebildete Gehäuse müssen eine hohe Formstabilität besitzen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Staubsaugerdüsen als Massenprodukte kostengünstig auf modernen Montageautomaten gefertigt werden müssen. Um die Fertigungskosten zu reduzieren, sollten sie aus möglichst wenig Teilen aufgebaut sein, die mit einem Minimum an Montageschritten montiert werden können.

[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Staubsaugerdüse mit den eingangs beschriebenen Funktionen anzugeben, die möglichst einfach aufgebaut ist, leicht montiert werden kann und bei geringem Materialeinsatz eine hohe Formstabilität besitzt.

[0005] Ausgehend von einer Staubsaugerdüse mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst,
   dass die Gleitsohle an dem Gehäuseoberteil durch Steckverbindungen zwischen zapfenförmigen Vorsprüngen des Gehäuseoberteils und an die Gleitsohle angeformten Gegenelementen befestigt ist und
   dass der Dichtungsträger in einem in Arbeitsrichtung rückwärtigen Abschnitt des Gehäuseoberteils zwischen angeformten Lagerstegen des Gehäuseoberteils und der Gleitsohle drehbeweglich gehalten sowie an zumindest einem der durch die Steckverbindungen gebildeten Zapfen geführt ist.

[0006] Die Gleitsohle besteht vorzugsweise aus Kunststoff. Ferner ist der Dichtungsträger bei praxisgerechten Ausführungen zweckmäßig an zwei Zapfen geführt, die durch die Steckverbindungen gebildet werden.

[0007] Die Rückstellfeder kann als Torsionsfeder ausgeführt werden und beispielsweise direkt an den Dichtungsträger oder die Gleitsohle angeformt werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind jedoch separate Federelemente z. B. in Form von Schraubenfedern vorgesehen. In weiterer Ausgestaltung lehrt die Erfindung, dass der Dichtungsträger angeformte Abstützflächen für die Rückstellfedern mit jeweils einer von einem Zapfen durchfassten Führungsausnehmung aufweist und dass die Rückstellfedern auf den Zapfen zwischen der Gleitsohle und den Abstützflächen des Dichtungsträgers angeordnet sind.

[0008] Die erfindungsgemäße Staubsaugerdüse ist aus wenigen Elementen aufgebaut und ohne Schrauben montierbar. Bei der Montage werden der Kipphebel, der Dichtungsträger sowie die Rückstellfedern als Einlegeteile im Gehäuseoberteil positioniert. Anschließend wird die Gleitsohle mit dem Gehäuseoberteil verrastet. Damit ist die Montage abgeschlossen. Die durch Steckverbindungen gebildeten Zapfen erfüllen beim Erfindungsgegenstand eine mehrfache Funktion. Zum einen versteifen sie das Gehäuse und geben insbesondere der Gleitsohle eine für den Gebrauch hohe Stabilität. Zum anderen bilden sie Führungen für die Rückstellfedern sowie für die Schwenkbewegung des Dichtungsträgers. Sie sind zerstörungsfrei nicht mehr lösbar.

[0009] Die mit den zapfenförmigen Vorsprüngen des Gehäuseoberteils zusammenwirkenden Gegenelemente der Gleitsohle sind zweckmäßig als stummelförmige zylindrische Elemente mit Pilzkopf ausgebildet. Mehrere dieser Elemente sind über die Fläche der Gleitsohle verteilt angeordnet. Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind an der Gleitsohle zusätzlich Rastvorsprünge angeformt, die an dem Anschlussstück des Gehäuseoberteils und an den Wandflächen des Gehäuseoberteils fixierbar sind. Sie schnappen in entsprechende Gegenelemente ein. Dadurch erhält die Gleitsohle in diesen Bereichen zusätzliche Stabilität.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung besteht der Dichtungsträger aus einem fachwerkartigen Kunststoffformteil, welches einen Stab mit zylindrischen Lagerflächen und mindestens eine dazu parallele sowie mit dem Dichtungselement verbundene Profilleiste als Längsträger und beidseitig des Saugkanals angeordnete, die Längsträger verbindende Querträger aufweist. Die das Dichtungselement tragende Profilleiste ist in Arbeitsrichtung vor dem Anschlussstück des Saugkanals angeordnet.

[0011] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung weist der Dichtungsträger zwei das Kunststoffformteil als Längsträger versteifende Profilleisten zum Anschluss von Dichtungselementen auf, wobei die Profilleisten in Arbeitsrichtung vor und hinter dem Saugmund angeordnet sind. Das an die hintere Profilleiste angeschlossene Dichtungselement ist durch ein Schlitz der Gleitsohle, die vorzugsweise einteilig ausgebildet ist, ein- oder ausfahrbar.

[0012] An die Profilleisten des Dichtungsträgers können Borstenstreifen, Gummilippen, formstabile Kunststoffstreifen, Schaumstoffstreifen und dergleichen in beliebigen, dem Anwendungsfall angepassten Kombinationen befestigt werden. Gemäß einer bevorzugten Ausführung sind an die vordere Profilleiste ein Borstenstreifen und an die hintere Profilleiste ein Streifen aus einem elastomeren Material angeschlossen.

[0013] Der Kipphebel besteht zweckmäßig aus einer drehbar gelagerten Welle, mindestens einer als Trittschalter ausgebildeten Schaltfläche sowie angeformten Nocken, die auf eine zugeordnete Druckfläche des Dichtungsträgers wirken, und kann ebenfalls als Kunststoffformteil ausgebildet sein.

[0014] Der Dichtungsträger weist zweckmäßig beidseits des Saugkanals jeweils zwei Querträger auf, deren Abstand so gewählt werden kann, dass der Trittschalter in den Freiraum zwischen benachbarten Querträgern eintaucht. Zwischen den Querträgern sind zweckmäßig auch die mit dem Kipphebel zusammenwirkenden Druckflächen angeordnet.

[0015] Weitere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Staubsaugerdüse sind Gegenstand der nachgeordneten Ansprüche 11 bis 13 und werden im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1

eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Staubsaugerdüse im Schnitt,

Fig. 2

einen Längsschnitt durch den Gegenstand der Fig. 1 in der Schnittebene A-A,

Fig. 3

den Schnitt B-B aus Fig. 1,

Fig. 4

eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Staubsaugerdüse,

Fig. 5

eine Einzelteilzeichnung der Gleitsohle in einer gegenüber Fig. 4 vergrößerten Darstellung,

Fig. 6

den Schnitt C-C aus Fig. 5,

Fig. 7

eine Innenansicht des Gehäuseoberteils der Staubsaugerdüse,

Fig. 8

eine Einzelteilzeichnung des Dichtungsträgers in einer gegenüber Fig. 4 vergrößerten Darstellung.

[0016] Die in den Figuren dargestellte Staubsaugerdüse ist auf Glattböden und textilen Bodenbelägen einsetzbar und unmittelbar oder unter Zwischenschaltung einer flexiblen Leitung an der Saugseite eines Staubsaugergerätes anschließbar. Zum grundsätzlichen Aufbau der Staubsaugerdüse gehören ein Gehäuseoberteil 1 aus Kunststoff, eine Kunststoff-Gleitsohle 2 mit einem Saugmund 3, ein innerhalb des Gehäuseoberteils 1 verstellbeweglich angeordneter Dichtungsträger 4 mit mindestens einem streifenförmigen Dichtungselement 5, das durch eine Stellbewegung des Dichtungsträgers 4 an der Düsenunterseite ein- und ausfahrbar ist, ein Kipphebel 6 bestehend aus einer drehbar gelagerten Welle 7, mindestens einer als Trittschalter 8 ausgebildeten Schaltfläche sowie angeformten Nocken 9, die jeweils auf eine Druckfläche 10 des Dichtungsträgers 4 wirken, und auf den Dichtungsträger 4 wirkende Rückstellfedern 11. An das Gehäuseoberteil 1 ist ein Saugkanal 12 angeformt, der an einem Ende ein mit der Gleitsohle 2 verbundenes Anschlussstück 13 aufweist und an dem anderen Ende als Gelenkschale 14 eines Kippgelenkes 15 ausgebildet ist. Der Saugkanal 12 bildet einen Vorsprung im Innern des aus dem Gehäuseoberteil 1 und der Gleitsohle 2 bestehenden Gehäuses. Der Saugmund 3 besteht aus einem in die Gleitsohle 2 eingeformten Strömungskanal 16, der sich von einer mittigen, in den Saugkanal 12 mündenden Öffnung 17 ausgehend quer zum Saugkanal 12 erstreckt.

[0017] Der Dichtungsträger 4 ist innerhalb des Gehäuseoberteils 1 um eine Achse 18 verschwenkbar angeordnet und besteht aus einem fachwerkartigen Kunststoffformteil, das als ersten Längsträger einen Stab 19 mit zylindrischen Lagerflächen, z. B. in Form einer durchgehenden Welle, und parallel dazu zwei das Fachwerk als weitere Längsträger versteifende Profilleisten 20, 20' zum Anschluss von Dichtungselementen 5, 5' aufweist. Die Profilleisten 20, 20' sind in Arbeitsrichtung vor und hinter dem Saugmund 3 angeordnet, wobei an die vordere Profilleiste 20 ein Borstenstreifen 5 und an die hintere Profilleiste 20' eine Gummilippe 5' angeschlossen sind. Der Borstenstreifen 5 durchfasst bei einer Schwenkbewegung des Dichtungsträgers 4 einen Spalt zwischen der Gleitsohle 2 und dem Gehäuseoberteil 1. Die Dichtungslippe 5' ist durch einen Schlitz in der einteilig ausgebildeten Gleitsohle 2 ein- und ausfahrbar. Der mit zylindrischen Lagerflächen z. B. als Welle ausgebildete Stab 19 ist in einem in Arbeitsrichtung rückwärtigen Abschnitt des Gehäuseoberteils 1 zwischen der Gleitsohle 2 und angeformten Lagerstegen 21 des Gehäuseoberteils 1 drehbeweglich gehalten. Die Längsträger 19, 20, 20' sind durch anteilig angeformte Querträger 22 verbunden, die beiderseits des Saugkanals 12 angeordnet sind.

[0018] Die Gleitsohle 2 ist an dem Gehäuseoberteil 1 durch nicht lösbare Steckverbindungen 23 zwischen zapfenförmigen Vorsprüngen 24 des Gehäuseoberteils und an die Gleitsohle angeformten Gegenelementen 25 befestigt. Die Gegenelemente 25 sind als stummelförmige zylindrische Elemente mit Pilzkopf ausgebildet (Fig. 6).

[0019] Der Dichtungsträger 4 ist an zwei dieser durch Steckverbindungen 23 gebildeten Zapfen geführt und weist angeformte Abstützflächen 26 für die Rückstellfedern 11 mit jeweils einer von dem zugeordneten Zapfen durchfassten Führungsausnehmung 27 auf. Aus Fig. 2 geht hervor, dass die Rückstellfedern 11 auf den von den Elementen 24, 25 gebildeten Zapfen zwischen der Gleitsohle 2 und den Abstützflächen 26 des Dichtungsträgers 4 angeordnet sind. Die durch Steckverbindungen 23 gebildeten Zapfen versteifen das aus der Gleitsohle 2 und dem Gehäuseoberteil 1 bestehende Gehäuse der Staubsaugerdüse und stabilisieren die Gleitsohle 2. Eine Mehrzahl der Gegenelemente 25 sind an einem flächigen Abschnitt der Gleitsohle 2, der sich in Arbeitsrichtung hinter dem Saugmund 3 anschließt, angeordnet. Zusätzlich sind an der Gleitsohle 2 Rastvorsprünge 28, 28' angeformt, die an dem Anschlussstück 13 des Gehäuseoberteils und an Wandflächen des Gehäuseoberteils 1 fixierbar sind (Fig. 1). Aus einer vergleichenden Betrachtung insbesondere der Fig. 1, 5 und 6 geht ferner hervor, dass die in die Saugkanal 12 mündende Öffnung 17 der Gleitsohle 2 von angeformten Vorsprüngen 29 umgeben ist, die in das Anschlussstück 13 des Saugkanals 12 eingreifen und den Übergang zwischen dem Saugmund 3 der Gleitsohle 2 und dem Saugkanal 12 des Gehäuseoberteils 1 gegen Fremdluft abdichten.

[0020] Im Ausführungsbeispiel weist der Dichtungsträger beiderseits des Saugkanals 12 jeweils zwei Querträger 22 auf, deren Abstand so bemessen ist, dass der Trittschalter 8 in den Freiraum zwischen benachbarten Querträgern 22 eintaucht. Zwischen den Querträgern 22 sind auch die mit dem Kipphebel 6 zusammenwirkenden Druckflächen 10 angeordnet.

[0021] Die Gleitsohle 2 weist vor und hinter dem Saugmund 3 Vertiefungen auf, in die Fadenheberstreifen 30, z. B. aus Schrägborstenvelours eingeklebt sind. Ferner entnimmt man der Fig. 4, dass das Kippgelenk 15 eine durchgehende Wellenachse 31 aufweist, an deren Enden Laufräder 32 aufgesteckt sind.

[0022] Das Gehäuseoberteil 1, die Kunststoffgleitsohle 2, der Dichtungsträger 4 sowie der Kipphebel 6 sind einstückige Kunststoffformteile, die im Spritzgussverfahren kostengünstig herstellbar sind und ohne spanende Bearbeitung verwendet werden. Bei der Montage werden der Kipphebel 6, der Dichtungsträger 4 sowie die Rückstellfedern 11 innerhalb des Gehäuseoberteils 1 positioniert. Anschließend wird die Kunststoff-Gleitsohle 2 mit dem Gehäuseoberteil 1 verrastet. Die Staubsaugerdüse enthält keine Schrauben und kann unter Verwendung vollautomatischer Montageanlagen kostengünstig gefertigt werden.

Ansprüche

1. Staubsaugerdüse für Glattböden und textile Bodenbeläge mit
   einem Gehäuseoberteil (1) aus Kunststoff,
   einer Gleitsohle (2) mit einem Saugmund (3),
   einem innerhalb des Gehäuseoberteils (1) verstellbeweglich angeordneten Dichtungsträger (4) mit mindestens einem streifenförmigen Dichtungselement (5), das durch eine Stellbewegung des Dichtungsträgers (4) an der Düsenunterseite ein- und ausfahrbar ist,
   einem Kipphebel (6) zur Betätigung des Dichtungsträgers (4) und
   mindestens einer auf den Dichtungsträger (4) wirkenden Rückstellfeder (11),
wobei an das Gehäuseoberteil (1) ein Saugkanal (12) angeformt ist, der an einem Ende ein mit der Gleitsohle (2) verbundenes Anschlussstück (13) aufweist und an dem anderen Ende als Gelenkschale (14) eines Kippgelenkes (15) ausgebildet ist, und wobei der Saugmund (3) aus einem in die Gleitsohle (2) eingeformten Strömungskanal (16) besteht, der sich von einer mittigen, in den Saugkanal (12) mündenden Öffnung (17) ausgehend quer zum Saugkanal (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
   dass die Gleitsohle (2) an dem Gehäuseoberteil (1) durch Steckverbindungen (23) zwischen zapfenförmigen Vorsprüngen (24) des Gehäuseoberteils und an die Gleitsohle angeformten Gegenelementen (25) befestigt ist und
   dass der Dichtungsträger (4) in einem in Arbeitsrichtung rückwärtigen Abschnitt des Gehäuseoberteils (1) zwischen angeformten Lagerstegen (21) des Gehäuseoberteils (1) und der Gleitsohle (2) drehbeweglich gehalten, sowie an zumindest einem der durch die Steckverbindungen (23) gebildeten Zapfen geführt ist.

2. Staubsaugerdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsträger (4) angeformte Abstützflächen (26) für die Rückstellfedern (11) jeweils einer von dem zugeordneten Zapfen durchfassten Führungsausnehmung (27) aufweist, dass die Rückstellfedern (11) auf den Zapfen zwischen der Gleitsohle (2) und den Abstützflächen (26) des Dichtungsträgers (4) angeordnet sind.

3. Staubsaugerdüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mit den zapfenförmigen Vorsprüngen (24) des Gehäuseoberteils zusammenwirkenden Gegenelemente (25) der Gleitsohle als stummelförmige, zylindrische Elemente mit Pilzkopf ausgebildet sind.

4. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Gleitsohle (2) zusätzliche Rastvorsprünge (28, 28') angeformt sind, die an dem Anschlussstück (13) des Gehäuseoberteils (1) und an Wandflächen des Gehäuseoberteils (1) fixierbar sind.

5. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsträger (4) aus einem fachwerkartigen Kunststoffformteil besteht, welches einen Stab (19) mit zylindrischen Lagerflächen und mindestens eine dazu parallele sowie mit dem Dichtungselement (5) verbundene Profilleiste (20) als Längsträger und beidseits des Saugkanals (12) angeordnete, die Längsträger (19, 20) verbindende Querträger (22) aufweist, wobei die das Dichtungselement tragende Profilleiste (20) in Arbeitsrichtung vor dem Anschlussstück (13) des Saugkanals (12) angeordnet ist.

6. Staubsaugerdüse nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsträgers (4) zwei das Kunststoffformteil als Längsträger versteifende Profilleisten (20, 20') zum Anschluss von Dichtungselementen (5, 5') aufweist, wobei die Profilleisten (20, 20') in Arbeitsrichtung vor und hinter dem Saugmund (3) angeordnet sind.

7. Staubsaugerdüse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das an die hintere Profilleiste (20') angeschlossene Dichtungselement (5') durch einen Schlitz in der einteilig ausgebildeten Gleitsohle (2) ein- und ausfahrbar ist.

8. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an die vordere Profilleiste (20) ein Borstenstreifen (5) und an die hintere Profilleiste (20') ein Streifen (5') aus einem elastomeren Material angeschlossen sind.

9. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kipphebel (6) aus einer drehbar gelagerten Welle (7), mindestens einer als Trittschalter (8) ausgebildeten Schaltfläche sowie angeformten Nocken (9) besteht, wobei die Nocken (9) auf eine zugeordnete Druckfläche (10) des Dichtungsträgers (4) wirken.

10. Staubsaugerdüse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtungsträger (4) beidseits des Saugkanals (12) jeweils zwei Querträger (22) aufweist, wobei der Trittschalter (8) in den Freiraum zwischen benachbarten Querträgern (22) eintaucht und wobei zwischen den Querträgern (22) auch die mit dem Kipphebel (6) zusammenwirkenden Druckflächen (10) angeordnet sind.

11. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (17) der Gleitsohle (2) von angeformten Vorsprüngen (29) umgeben ist, die in das Anschlussstück (13) des Saugkanals (12) eingreifen und den Übergang zwischen dem Saugmund (3) der Gleitsohle (2) und dem Saugkanal (12) des Gehäuseoberteils (1) gegen Fremdluft abdichten.

12. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitsohle (2) vor und/oder hinter dem Saugmund (3) Vertiefungen aufweist, in die Fadenheberstreifen (30) eingeklebt sind.

13. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kippgelenk (15) eine durchgehende Wellenachse (31) aufweist, an deren Enden Laufräder (32) aufgesteckt sind.

Zeichnung