(19)
(11) EP 1 449 968 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.07.2005  Patentblatt  2005/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.08.2004  Patentblatt  2004/35

(21) Anmeldenummer: 04003597.4

(22) Anmeldetag:  18.02.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: E03D 5/01, E03D 1/24, E03D 1/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 18.02.2003 DE 10306661
26.04.2003 DE 10318914
09.10.2003 DE 10346862

(71) Anmelder: Dix (Schmid), Dietmar
45136 Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Dix (Schmid), Dietmar
    45136 Essen (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- und Rechtsanwälte Bleichstrasse 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Wasserkasten für ein Klosett und entsprechendes Klosett


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wasserkasten für ein Klosett, insbesondere ein WC oder Urinal, umfassend einen Behälter (1) zum Speichern von Wasser, der einen Zulauf zum Einleiten des Wassers und einen eine Austrittsöffnung (2) aufweisenden Ablauf (3) zum Ausleiten des Wassers in das Klosettbecken (4) während eines Spülvorgangs hat, sowie eine Einrichtung (5) zum Schutz vor Verunreinigung des Wassers durch das im Klosettbecken (4) befindliche Toilettenwasser. Ein derartiger Wasserkasten wird insbesondere im Hinblick auf eine einfache und kostengünstige Erzeugung eines für den Spülvorgang ausreichenden Wasserdrucks unter Berücksichtigung der in vielen Staaten vorgeschriebenen Reinheitsvorschriften dadurch verbessert, daß der Behälter (1) ein Druckbehälter mit einem Ventil (6) im Bereich des Ablaufs (3) ist, der mit einem Druck beaufschlagbar ist, der geeignet ist, das Wasser ohne Nutzung eines Gefälles in das Klosettbecken (4) zu leiten, wobei in Fließrichtung hinter dem Ventil (6) die Schutzeinrichtung (5) angeordnet ist.
Für die Zusammenfassung ist Fig. 2 bestimmt.






Recherchenbericht