Haltevorrichtung für einen Spender eines WC-Deodorants

Abstract

 Eine Haltevorrichtung für ein WC-Deodorant (2) hat die Form eines an dem oberen Rand eines WC-Beckens anbringbaren Hakens. Sie umfasst einen ersten Schenkel (10), der sich an der Innenseite des WC-Beckens von dem oberen Rand im wesentlichen nach unten erstreckt und an dem ein WC-Deodorant (2) anbringbar ist, einen zweiten Schenkel (50), der sich an der Außenseite des WC-Beckens von dem oberen Rand im wesentlichen nach unten erstreckt, und ein Zwischenstück (30) zum Verbinden des ersten und des zweiten Schenkels (10; 50) miteinander, wobei das Zwischenstück (30) im wesentlichen auf dem oberen Rand des WC-Beckens aufliegt. Die Haltevorrichtung weist außerdem Vorrichtungen (32) zum Verstellen der Breite der Haltevorrichtung und/oder Vorrichtungen (12) zum Verstellen der Länge des ersten Schenkels (10) auf. Die Verstellvorrichtungen (12, 32) können ein Gleitschiebeelement (13, 33), ein Rasterschiebeelement (13a, 33a) und/oder eine Noppen-Loch-Verbindung (13b, 33b) aufweisen und/oder aus gefalteten Verbindungselementen (45) gebildet sein, die eine ziehharmonikaartige Bewegung ausführen können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für ein WC-Deodorant, entsprechend dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

[0002] WC-Deodorants werden in WC- oder Toilettenbecken zur Reinigung, Desinfektion, Geruchsverbesserung und dergleichen verwendet. Üblicherweise bestehen sie aus einem wirksamen, sich verbrauchenden Medium, das in einem Behälter untergebracht ist, der Öffnungen aufweist und von dem Spülwasser des Toilettenbeckens durchspült wird. Derartige bekannte WC-Deodorants sind in der Regel an einer Haltevorrichtung angebracht, die im wesentlichen die Form eines Hakens hat. Mittels dieser Haltevorrichtung werden die WC-Deodorants an dem oberen Rand eines WC-Beckens angebracht und in das Becken gehängt. Der Begriff "WC-Deodorant" umfasst vorliegend die Einheit aus Behälter und wirksamem Medium.

[0003] Um seine volle Wirkung zu entfalten ist es wichtig, dass das Deodorant mit der zugehörigen Haltevorrichtung möglichst unverschiebbar an dem Beckenrand angebracht ist, vorzugsweise im hinteren Bereich des Rands. Bei einigen handelsüblichen Deodorants sind herstellerseitig bestimmte Positionen im Bereich des Beckenrands vorgeschrieben. Darüberhinaus sollte das Deodorant gegen Herabfallen gesichert sein. Angesichts der vielfältigen im Handel erhältlichen Toilettenbecken, die eine Vielzahl unterschiedlicher Formen aufweisen, ist es nicht möglich, dass alle handelsüblichen Deodorants bzw. ihre Haltevorrichtungen gleich gut zu allen verschiedenen Toilettenbecken passen und immer die vorgenannten Kriterien erfüllen.

[0004] Eine bekannte Haltevorrichtung für ein WC-Deodorant besteht beispielsweise aus einem flexiblen oder biegsamen, spiralförmigen Kunststoffband, das an einer Seite der Deodorantvorrichtung befestigt ist. Mittels des spiralförmigen Bands wird das Deodorant am Toilettenrand befestigt. Diese Haltevorrichtung erfüllt die oben genannten Anforderungen jedoch nicht ausreichend.

[0005] Eine weitere Haltevorrichtung für ein WC-Deodorant ist aus der DE 71 37 434 U1 bekannt, bei der ein Deodorantbehältnis in lotrechter Richtung verschiebbar an einem Schenkel eines Halters angebracht ist, wobei sich der Schenkel in etwa lotrechter Richtung erstreckt und widerhakenartig so ausgebildet ist, dass ein ungewolltes Verschieben des Behältnisses in Richtung der Schwerkraft verhindert wird. Auch diese Haltevorrichtung erfüllt die oben genannten Anforderungen nicht ausreichend gut, da sie über das Behältnis nur eine im wesentlichen senkrechte Verstellung und Anpassung in der Höhe zulässt, womit aber keine ausreichend gute und sichere Klemmwirkung des Halters an dem Rand eines beliebigen WC-Beckens erreicht wird.

[0006] Noch eine andere Haltevorrichtung für ein WC-Deodorant ist aus der FR 2 253 129 Al bekannt, bei der eine im wesentlichen waagerechte, teleskopische Verschiebung zweier Halterteile relativ zueinander eine Verstellung in der Breite ermöglicht. Das Deodorantbehältnis ist jedoch fest mit dem im wesentlichen senkrechten Schenkel des Halters verbunden, so dass keine Anpassung an die Höhe des Rands des WC-Beckens möglich ist. Damit wird auch bei dieser Haltevorrichtung keine ausreichend gute und sichere Klemmwirkung an dem Rand eines beliebigen WC-Beckens erreicht.

[0007] Bei den beiden zuletzt genannten, bekannten Haltevorrichtungen sitzt das WC-Deodorant-Behältnis immer unter dem oberen Rand des WC-Beckens, und die Klemmwirkung an dem Beckenrand wird immer durch die Kombination und das Zusammnewirken eines bestimmten WC-Deodorant-Behältnisses mit dem Halter erreicht. Ein Austausch und der Einsatz eines anderen Behältnisses, insbesondere mit einer anderen Form, ist nicht vorgesehen. Somit sind diese bekannten Haltevorrichtungen nicht flexibel hinsichtlich einer Verwendung mit unterschiedlichen WC-Deodorant-Behältnissen.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, die oben genannten Nachteile des Standes der Technik zu überwinden. Insbesondere soll eine Haltevorrichtung für ein WC-Deodorant geschaffen werden, die eine flexible Anpassung an unterschiedliche WC-Beckenformen ermöglicht, damit die Haltevorrichtung sicher und unverschiebbar an dem Rand jedes beliebigen WC-Beckens angebracht werden kann. Dabei soll es möglich sein, dass alle handelsüblichen WC-Deodorants gleich gut zu allen verschiedenen Toilettenbecken passen und sicher an diesen angebracht werden können.

[0009] Diese Aufgabe wird durch eine Haltevorrichtung für ein WC-Deodorant gelöst, die die Form eines an dem oberen Rand eines WC-Beckens anbringbaren Hakens hat, mit einem ersten Schenkel, der sich an der Innenseite des WC-Beckens von dem oberen Rand im wesentlichen nach unten erstreckt und an dem ein WC-Deodorant anbringbar ist, mit einem zweiten Schenkel, der sich an der Außenseite des WC-Beckens von dem oberen Rand im wesentlichen nach unten erstreckt, und mit einem Zwischenstück zum Verbinden des ersten und des zweiten Schenkels miteinander, wobei das Zwischenstück im wesentlichen auf dem oberen Rand des WC-Beckens aufliegt, gekennzeichnet durch Vorrichtungen zum Verstellen der Breite der Haltevorrichtung und/oder Vorrichtungen zum Verstellen der Länge des ersten Schenkels.

[0010] Aufgrund ihrer Verstellmöglichkeiten kann die erfindungsgemäße Haltevorrichtung an die Geometrien und Formen der Ränder aller möglichen WC-Becken angepasst werden. Insbesondere ermöglicht die Haltevorrichtung damit eine gute, sichere und beständige Anbringung eines WC-Deodorants an allen im Handel erhältlichen Toilettentypen. Das WC-Deodorant mit der ihm zugeordneten Haltevorrichtung kann unverschiebbar in jeder Position am WC-Beckenrand angebracht werden, somit also auch an eventuell herstellerseitig vorgeschriebenen Positionen. Darüberhinaus ist das Deodorant gegen Herabfallen gesichert.

[0011] Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung kann in dieser Weise an dem Toilettenbecken angebracht werden, ohne dass für ihre Befestigung der WC-Deodorant-Behälter als Klemmelement oder dergleichen benötigt wird. Da die sichere Anbringung der Haltevorrichtung somit von dem Behälter unabhängig ist, kann sie mit jedem beliebigen WC-Deodorant kombiniert werden, d.h. ein Austausch des Behälters und ein Ersatz durch einen anderen Typ oder eine andere Form eines Behälters ist ohne weiteres möglich.

[0012] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist das Zwischenstück zum Verbinden des ersten und des zweiten Schenkels der Haltevorrichtung die Vorrichtungen zum Verstellen der Breite der Haltevorrichtung auf, durch die eine Anpassung an die Breite des oberen Rands des WC-Beckens erreicht wird.

[0013] Die Vorrichtungen zum Verstellen der Breite der Haltevorrichtung und die Vorrichtungen zum Verstellen der Länge des ersten Schenkels der Haltevorrichtung können erfindungsgemäß unterschiedlich ausgeführt sein, wobei eine beliebige Kombination dieser Ausführungsformen denkbar ist. Die Wahl der jeweiligen Ausführungsform bzw. ihrer Kombinationen untereinander kann beispielsweise von einem konkreten Anwendungsfall oder von ästhetischen Gesichtspunkten abhängen.

[0014] Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung können die Verstellvorrichtungen ein in einer Führung gehaltenes Gleitschiebeelement aufweisen.

[0015] Gemäß einer anderen Ausführungsform weisen die Verstellvorrichtungen ein in einer Führung gehaltenes Rasterschiebeelement auf, wobei Rastzähne an einem ersten Abschnitt der Verstellvorrichtung vorgesehen sind, die entweder mit einer Rastnase oder mit einem Arretierknopf an einem zweiten Abschnitt der Verstellvorrichtung zusammenwirken.

[0016] Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weisen die Verstellvorrichtungen eine Noppen-Loch-Verbindung auf, wobei mehrere Noppen an einem ersten Verbindungsabschnitt für einen Eingriff in zugeordnete Löcher an einem zweiten Verbindungsabschnitt vorgesehen sind.

[0017] Bei noch einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind die Verstellvorrichtungen aus gefalteten Verbindungselementen gebildet, über die das Zwischenstück mit dem ersten und/oder dem zweiten Schenkel verbunden ist. Dabei sind diese Verbindungselemente aus einem Kunststoff gebildet sind, der eine ziehharmonikaartige Bewegung der Verbindungselemente zulässt, d.h. ein reversibles Auseinanderziehen oder Zusammendrücken der Faltung der Verbindungselemente.

[0018] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Detailbeschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnungen.

Fig. 1

ist eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2

ist eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2a

ist eine schematische Seitenansicht der zweiten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 3

ist eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 4

ist eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 5

ist eine perspektivische Ansicht einer fünften Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 6

ist eine perspektivische Ansicht einer sechsten Ausführungsform der Erfindung.

[0019] Alle in den Figuren dargestellten Ausführungsformen zeigen eine Haltevorrichtung für ein WC-Deodorant 2, die allgemein die Form eines an dem oberen Rand eines WC-Beckens anbringbaren Hakens hat. Das WC-Deodorant kann ein beliebiges, handelsübliches WC-Deodorant sein, das einen beliebigen Behälter für das wirksame Medium aufweist. Das WC-Deodorant wird in üblicher Weise an der Haltevorrichtung befestigt, wie es beispielhaft für eine Ausführungsform in Fig. 2a dargestellt ist.

[0020] Die Haltevorrichtung hat einen ersten Schenkel 10, der sich an der Innenseite des WC-Beckens (nicht dargestellt) von dem oberen Rand im wesentlichen nach unten erstreckt. Das WC-Deodorant wird an diesem ersten Schenkel angebracht. Die Haltevorrichtung hat desweiteren einen zweiten Schenkel 50, der sich an der Außenseite des WC-Beckens von dem oberen Rand im wesentlichen nach unten erstreckt. Außerdem besteht die Haltevorrichtung aus einem Zwischenstück 30, das den ersten Schenkel 10 mit dem zweiten Schenkels 50 verbindet. Das Zwischenstück 30 liegt in der Regel im wesentlichen auf dem oberen Rand des WC-Beckens auf.

[0021] Die Haltevorrichtung weist allgemein Vorrichtungen 32 zum Verstellen der Breite der Haltevorrichtung sowie Vorrichtungen 12 zum Verstellen der Länge des ersten Schenkels 10 auf. Dabei können, je nach Ausführungsform, ausschließlich die Breitenverstellvorrichtungen 32 oder ausschließlich die Längenverstellvorrichtungen 12 vorgesehen sein, oder es können beide Verstellvorrichtungen 12 und 32 gemeinsam vorhanden sein. Die Verstellvorrichtungen 12, 32 können jeweils in Form der nachfolgend beschriebenen Ausführungsformen realisiert werden, wobei beliebige Kombinationen dieser Ausführungsformen für die Breitenverstellung und die Längenverstellung vorstellbar ist.

[0022] Die jeweilige Ausführungsform der Verstellvorrichtungen 12, 32 bestimmt die Art und Funktion der Feststellung bzw. der Klemmwirkung der Haltevorrichtung an dem WC-Becken. In keinem Fall wird das WC-Deodorant bzw. dessen Behälter für das Feststellen und Klemmen der Haltevorrichtung an dem Becken benötigt.

[0023] In der Regel ist die Vorrichtung 32 zum Verstellen der Breite der Haltevorrichtung in dem Zwischenstück 30 vorgesehen, wie es in den Zeichnungen ersichtlich ist. Das Zwischenstück 30 ist bei einigen der nachfolgend beschriebenen Ausführungsformen über bandartige Verbindungselemente 44 mit dem ersten Schenkel 10 und/oder dem zweiten Schenkel 50 verbunden. Diese Verbindungselemente 44 sind dabei aus einem Material, vorzugsweise einem Kunststoff, das/der ausreichend flexibel und biegbar für eine Bewegung des Hakens in sich ist, nämlich für ein Zusammendrücken oder Auseinanderziehen der beiden Schenkel 10, 50, je nach Anforderung durch die Form des WC-Beckens, an dem der Haken angebracht werden soll. Das Material der Verbindungselemente 44 muß andererseits aber ausreichend fest sein, um eine Klemm- oder Feststellwirkung des Hakens an dem WC-Becken zu erreichen.

[0024] Bei einigen anderen der nachfolgenden Ausführungsformen sind die Verbindungselemente 44 jedoch nicht bandartig ausgeführt sondern in einer Form, durch die selbst eine Breitenund/oder Höhenverstellung der Haltevorrichtung bzw. ihrer Schenkel 10, 50 bewerkstelligt wird, wie unten im Detail weiter erläutert wird.

[0025] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform, bei der sowohl die Breitenverstellvorrichtungen 32 als auch die Längenverstellvorrichtungen 12 aus einem Gleitschiebeelement 13, 33 gebildet sind, das in einer Führung 16, 36 gehalten ist.

[0026] Im Fall des ersten Schenkels 10 weist ein erster Abschnitt 14 des Schenkels 10 eine Gleitfläche 14' auf, auf der eine Gleitfläche 15' eines zweiten Abschnitts 15 des Schenkels 10 verschiebbar gleitet. Die Führung 16 umschließt den darin geführten Schenkelabschnitt 15 so fest, dass zwar eine Verschiebungsbewegung durch manuelle Betätigung des Nutzers möglich ist, dass aber die dabei jeweils eingestellte Position aufgrund von Reibung beibehalten wird und sich die beiden Schenkelabschnitte 14, 15 nicht selbsttätig gegeneinander verschieben. Das Gleitschiebeelement 13 ermöglicht somit eine stufenlose Einstellung im Rahmen einer Begrenzung der Bewegung durch Anschläge 17, 18 an den Schenkelabschnitten 14, 15.

[0027] In analoger Weise arbeitet das Gleitschiebeelement 33 an dem Zwischenstück 30, wobei ein erster Abschnitt 34 des Zwischenstücks 30 eine Gleitfläche 34' aufweist, auf der eine Gleitfläche 35' eines zweiten Abschnitts 35 des Zwischenstücks 30 verschiebbar gleitet. Die Führung 36 umschließt den darin geführten Abschnitt 35. Das Gleitschiebeelement 33 ermöglicht somit wiederum eine stufenlose Einstellung im Rahmen einer Begrenzung der Bewegung durch Anschläge 37, 38 an den Abschnitten 34, 35.

[0028] In einem typischen Anwendungsfall ermöglichen die Gleitschiebeelemente 13, 33 eine stufenlose Einstellung der Haltevorrichtung in der Breite am oberen Rand des Toilettenbeckens von ca. 3 bis 6 cm und in der Höhe an der Innenseite von ca. 5 bis 10 cm.

[0029] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform, bei der sowohl die Breitenverstellvorrichtungen 32 als auch die Längenverstellvorrichtungen 12 ein in einer Führung 16a, 36a gehaltenes Rasterschiebeelement 13a, 33a aufweisen.

[0030] In einer ersten Variante dieser Ausführungsform hat das Rasterschiebeelement 13a, 33a Rastzähne 19a, 39a an einem ersten Abschnitt 15a, 35a der Verstellvorrichtung 12, 32, die mit einer Rastnase (nicht dargestellt) an einem zweiten Abschnitt 14a, 34a der Verstellvorrichtung 12, 32 zusammenwirken.

[0031] In einer zweiten Variante dieser Ausführungsform, die in Fig. 2 dargestellt ist, hat das Rasterschiebeelement 13a, 33a Rastzähne 19a, 39a an einem ersten Abschnitt 15a, 35a der Verstellvorrichtung 12, 32, die mit einem Arretierknopf 17a, 37a an einem zweiten Abschnitt 14a, 34a der Verstellvorrichtung 12, 32 zusammenwirken. Durch manuelles Drücken des Arretierknopfs 17a, 37a wird das Rasterschiebeelement 13a, 33a gelöst, und die ersten und zweiten Abschnitte 15a, 35a; 14a, 34a der jeweiligen Verstellvorrichtung 12, 32 können relativ zueinander verschoben werden. Wird der Arretierknopf 17a, 37a losgelassen, so wird die jeweils eingestellte Position fixiert und beibehalten, so dass sich die beiden Abschnitte 14a, 15a; 34a, 35a nicht selbsttätig gegeneinander verschieben können.

[0032] In einem typischen Anwendungsfall ermöglichen die Rasterschiebeelemente 13a, 33a eine Einstellung der Haltevorrichtung in kleinen Schritten, die dem Abstand der Rastzähne 19a, 39a entsprechen, nämlich wiederum in der Breite am oberen Rand des Toilettenbeckens von ca. 3 bis 6 cm und in der Höhe an der Innenseite von ca. 5 bis 10 cm.

[0033] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform, bei der sowohl die Breitenverstellvorrichtungen 32 als auch die Längenverstellvorrichtungen 12 eine Noppen-Loch-Verbindung 13b, 33b aufweisen. Dabei sind jeweils mehrere Noppen 19b, 39b an einem ersten Verbindungsabschnitt 14b, 34b für einen Eingriff in zugeordnete Löcher 18b, 38b an einem zweiten Verbindungsabschnitt 15b, 35b vorgesehen. Die Noppen 19b, 39b und die Löcher 18b, 38b sind in einem regelmässigen, gleichen Abstand zueinander angeordnet. Durch manuelles Lösen der Noppen 19b, 39b aus den Löchern 18b, 38b wird die Noppen-Loch-Verbindung 13b, 33b geöffnet, und die ersten und zweiten Abschnitte 14b, 34b; 15b, 35b der jeweiligen Verstellvorrichtung 12, 32 können relativ zueinander verschoben werden. Durch Eindrücken der Noppen 19b, 39b in die Löcher 18b, 38b wird die jeweils eingestellte Position fixiert und beibehalten, so dass sich die beiden Abschnitte 14b, 15b; 34b, 35b nicht selbsttätig gegeneinander verschieben können.

[0034] In einem typischen Anwendungsfall ermöglicht die Noppen-Loch-Verbindung 13b, 33b eine Einstellung der Haltevorrichtung in Schritten, die dem Abstand der Noppen bzw. der Löcher entsprechen, nämlich wiederum in der Breite am oberen Rand des Toilettenbeckens von ca. 3 bis 6 cm und in der Höhe an der Innenseite von ca. 5 bis 10 cm.

[0035] Wie oben bereits erwähnt wurde, ist neben den in den Fig. 1, 2 und 3 dargestellten einheitlichen Ausführungen sowohl der Breitenverstellvorrichtungen 32 als auch der Längenverstellvorrichtungen 12 jeweils als Gleitschiebeelement, als Rasterschiebeelement oder als Noppen-Loch-Verbindung auch eine beliebige Kombination dieser Varianten für die Breitenund die Längenverstellung möglich. Aus Gründen der Vereinfachung der Herstellung und der Bedienung sowie unter ästhetischen Gesichtspunkten wird es jedoch bevorzugt, dass jeweils die gleichen Verstellmechanismen miteinander kombiniert werden, wie es in den Fig. 1, 2 und 3 gezeigt ist.

[0036] Die Fig. 4, 5 und 6 zeigen weitere Ausführungsformen, die sich darin gleichen, dass sowohl die Breitenverstellvorrichtungen 32 als auch die Längenverstellvorrichtungen 12 aus gefalteten Verbindungselementen 45 gebildet sind, über die das Zwischenstück 30 mit dem ersten Schenkel 10 und/oder dem zweiten Schenkel 50 verbunden ist. Die gefalteten Verbindungselemente 45 sind vorzugsweise aus einem Kunststoff gebildet, der eine flexible, reversible, ziehharmonikaartige Bewegung der Verbindungselemente 45 zulässt, d.h. ein Auseinanderziehen oder Zusammendrücken der Faltung der Verbindungselemenete 45. Jede einzelne Faltung des Verbindungselements 45 kann dabei beispielsweise wie ein Filmscharnier oder dergleichen ausgebildet sein.

[0037] In einer nicht dargestellten Ausführungsform ist es denkbar, dass die Haltevorrichtung ausschließlich zwei gefaltete Verbindungselemente 45 anstelle der bandartigen Verbindungselemente 44 aufweist, wobei ansonsten keine anderen Verstellvorrichtungen in dem ersten Schenkel 10 und dem Zwischenstück 30 vorgesehen ist. Bereits durch diese Lösung lässt sich im Zuge der Entfaltung und Verbiegung der Verbindungselemente 45 eine Verstellung der Breite der Haltevorrichtung sowie der Höhe bzw. Länge des ersten Schenkels 10 relativ zu dem Rand des Toilettenbeckens erreichen.

[0038] Bei der in Fig. 4 gezeigten Ausführungsform sind zwei gefaltete Verbindungselemente 45 anstelle der bandartigen Verbindungselemente 44 vorgesehen, und der erste Schenkel 10 ist zur Längenverstellung mit einem Gleitschiebeelement 13 versehen, wie es in Fig. 1 dargestellt ist. Bei der in Fig. 5 gezeigten Ausführungsform sind wiederum zwei gefaltete Verbindungselemente 45 anstelle der bandartigen Verbindungselemente 44 vorgesehen, und der erste Schenkel 10 ist zur Längenverstellung mit einem Rasterschiebeelement 13a versehen, wie es in Fig. 2 dargestellt ist. Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform sind nochmals zwei gefaltete Verbindungselemente 45 anstelle der bandartigen Verbindungselemente 44 vorgesehen, und der erste Schenkel 10 ist zur Längenverstellung mit einer Noppen-Loch-Verbindung 13b versehen, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist. Durch diese Ausführungsformen wird eine besonders gute Verstellbarkeit der Haltevorrichtung bzw. des daran angebrachten WC-Deodorants in der Höhe erreicht.

[0039] Alternativ zu den Ausführungsformen nach den Fig. 4 bis 6 könnte anstelle des ersten Schenkels 10 das Zwischenstück 30 mit einer der vorhergehenden Verstellvorrichtungen ausgebildet sein. Dadurch würde eine besonders gute Verstellbarkeit der Breite der Haltevorrichtung erreicht werden.

[0040] Eine nochmals verbesserte Verstellbarkeit und Flexibilität der gesamten Haltevorrichtung wird erreicht, wenn neben den zwei gefalteten Verbindungselementen 45 zusätzlich sowohl in dem ersten Schenkel 10 als auch in dem Zwischenstück 30 eine der oben beschriebenen Verstellvorrichtungen ausgebildet ist.

[0041] Bei allen zuvor beschriebenen Ausführungsformen der Haltevorrichtung kann der zweite Schenkel 50, der sich an der Außenseite des WC-Beckens von dem oberen Rand im wesentlichen nach unten erstreckt, so ausgebildet sein, dass er kürzer ist als der erste Schenkel 10 und/oder entsprechend der Kontur der Außenseite des WC-Beckens gekrümmt ist und/oder mit einer Gummischicht 51 überzogen ist. Dadurch wird ein Verrutschen der Haltevorrichtung an dem WC-Beckenrand noch besser verhindert und damit ein noch besserer Halt erreicht.

Ansprüche

1. Haltevorrichtung für ein WC-Deodorant (2), in der Form eines an dem oberen Rand eines WC-Beckens anbringbaren Hakens,

- mit einem ersten Schenkel (10), der sich an der Innenseite des WC-Beckens von dem oberen Rand im wesentlichen nach unten erstreckt und an dem ein WC-Deodorant (2) anbringbar ist,

- mit einem zweiten Schenkel (50), der sich an der Außenseite des WC-Beckens von dem oberen Rand im wesentlichen nach unten erstreckt, und

- mit einem Zwischenstück (30) zum Verbinden des ersten und des zweiten Schenkels (10; 50) miteinander, wobei das Zwischenstück (30) im wesentlichen auf dem oberen Rand des WC-Beckens aufliegt,

gekennzeichnet durch

- Vorrichtungen (32) zum Verstellen der Breite der Haltevorrichtung, und/oder

- Vorrichtungen (12) zum Verstellen der Länge des ersten Schenkels (10).

2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (30) die Vorrichtungen (32) zum Verstellen der Breite der Haltevorrichtung aufweist.

3. Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtungen (12, 32) ein in einer Führung (16, 36) gehaltenes Gleitschiebeelement (13, 33) aufweisen.

4. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtungen (12, 32) ein in einer Führung (16a, 36a) gehaltenes Rasterschiebeelement (13a, 33a) aufweisen.

5. Haltevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rasterschiebeelement (13a, 33a) Rastzähne (19a, 39a) an einem ersten Abschnitt (15a, 35a) der Verstellvorrichtung (12, 32) aufweist, die mit einer Rastnase an einem zweiten Abschnitt (14a, 34a) der Verstellvorrichtung (12, 32) zusammenwirken.

6. Haltevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rasterschiebeelement (13a, 33a) Rastzähne (19a, 39a) an einem ersten Abschnitt (15a, 35a) der Verstellvorrichtung (12, 32) aufweist, die mit einem Arretierknopf (17a) an einem zweiten Abschnitt (14a, 34a) der Verstellvorrichtung (12, 32) zusammenwirken.

7. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtungen (12, 32) eine Noppen-Loch-Verbindung (13b, 33b) aufweisen, wobei mehrere Noppen (19b, 39b) an einem ersten Verbindungsabschnitt (14b, 34b) für einen Eingriff in zugeordnete Löcher (18b, 38b) an einem zweiten Verbindungsabschnitt (15b, 35b) vorgesehen sind.

8. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (30) über bandartige Verbindungselemente (44) aus einem flexiblen Kunststoff mit dem ersten und/oder dem zweiten Schenkel (10; 50) verbunden ist.

9. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtungen (12, 32) aus gefalteten Verbindungselementen (45) gebildet sind, über die das Zwischenstück (30) mit dem ersten und/oder dem zweiten Schenkel (10; 50) verbunden ist.

10. Haltevorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die gefalteten Verbindungselemente (45) aus einem Kunststoff gebildet sind, der eine ziehharmonikaartige Bewegung der Verbindungselemente (45) zulässt.

11. Haltevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (50) kürzer ist als der erste Schenkel (10) und/oder entsprechend der Kontur der Außenseite des WC-Beckens gekrümmt ist und/oder mit einer Gummischicht (51) überzogen ist.

Zeichnung