(19)
(11) EP 1 450 104 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.08.2004  Patentblatt  2004/35

(21) Anmeldenummer: 03025282.9

(22) Anmeldetag:  06.11.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7F24C 15/00, F24C 15/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 19.02.2003 DE 10307086

(71) Anmelder: Electrolux Home Products Corporation N.V.
1930 Zaventem (BE)

(72) Erfinder:
  • Walther, Christoph
    91541 Rothenburg o. d. Tauber (DE)
  • Pörner, Harald
    91220 Schnaittach (DE)
  • Hildner, Dietmar
    90765 Fürth (DE)
  • McKechnie, Robert
    Cabot, Arkansas 72023 (US)
  • Pelic, Vladimir
    Montreal Quebec, H1J 2P1 (CA)
  • Murguet, Patrice
    51420 Cernay Les Reims (FR)

(74) Vertreter: Hochmuth, Jürgen 
AEG Hausgeräte GmbH, Patente, Marken & Lizenzen
90327 Nürnberg
90327 Nürnberg (DE)

   


(54) Garofen


(57) Die Erfindung betrifft einen Garofen mit
  • einer beheizbaren Garofenmuffel (6), die durch eine Beschickungsöffnung (8) hindurch vom Außenraum (A) her mit Gargut beschickbar ist,
  • einer Garofentür (10), die dem Verschließen der Beschickungsöffnung (8) der Garofenmuffel (6) gegenüber dem Außenraum (A) dient und eine der Garofenmuffel (6) zugewandte Innenscheibe (50), eine dem Außenraum (A) zugewandte Außenscheibe (48) und eine oder mehrere zwischen Innenscheibe (50) und Außenscheibe (48) angeordnete Zwischenscheiben (52) aufweist, wobei sich zwischen der Außenscheibe (48) und der benachbarten Zwischenscheibe (52) ein äußerer Zwischenraum (54) und zwischen der Innenscheibe (50) und der benachbarten Zwischenscheibe (52) und gegebenenfalls zwischen benachbarten Zwischenscheiben (52) ein oder mehrere innere Zwischenräume (56) bilden, und
  • einer Kühleinrichtung, mit der Kühlluft (K1) durch den äußeren Zwischenraum (54) hindurchleitbar und Isolierluft(I) in dem oder den inneren Zwischenräumen (56) festhaltbar ist.





Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Garofen mit
  • einer beheizbaren Garofenmuffel, die durch eine Beschickungsöffnung hindurch vom Außenraum her mit Gargut beschickbar ist, und
  • einer Garofentür, die dem Verschließen der Beschickungsöffnung der Garofenmuffel gegenüber dem Außenraum dient und eine der Garofenmuffel zugewandte Innenscheibe, eine dem Außenraum zugewandte Außenscheibe und eine oder mehrere zwischen Innenscheibe und Außenscheibe angeordnete Zwischenscheiben aufweist.


[0002] Bei einem bekannten derartigen Garofen gemäß DE 100 47 016 A1 wird Kühlluft zwischen eine Außenscheibe und eine benachbarte Zwischenscheibe und von dort zwischen zwei Zwischenscheiben und schließlich zwischen eine Zwischenscheibe und eine Innenscheibe gesaugt, um schließlich wieder ausgeblasen zu werden. Die hierbei erfolgte Kühlung der Außenscheibe geht jedoch zulasten einer effektiven Reinigung der Innenscheibe mittels Pyrolyse.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Gewährleistung einer effektiven Kühlung der Außenscheibe die Reinigung der Innenscheibe mittels Pyrolyse zu verbessern.

[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Der Garofen besitzt
  • eine beheizbare Garofenmuffel, die durch eine Beschickungsöffnung hindurch vom Außenraum her mit Gargut beschickbar ist,
  • eine Garofentür, die dem Verschließen der Beschickungsöffnung der Garofenmuffel gegenüber dem Außenraum dient und eine der Garofenmuffel zugewandte Innenscheibe, eine dem Außenraum zugewandte Außenscheibe und eine oder mehrere zwischen Innenscheibe und Außenscheibe angeordnete Zwischenscheiben aufweist, wobei sich zwischen der Außenscheibe und einer benachbarten Zwischenscheibe ein äußerer Zwischenraum und zwischen der Innenscheibe und einer benachbarten Zwischenscheibe und gegebenenfalls zwischen benachbarten Zwischenscheiben ein oder mehrere innere Zwischenräume bilden, und
  • eine Kühleinrichtung, mit der Kühlluft durch den äußeren Zwischenraum hindurchleitbar und Isolierluft in dem oder den inneren Zwischenräumen festhaltbar ist.


[0006] Mit der Aufteilung der Kühlung in aktive Belüftung des äußeren Zwischenraums und teilweise oder völlige Isolierung der inneren Zwischenräume ist bei gekühlter Außenscheibe gewährleistet, dass die Innenscheibe bei hoher Temperatur effektiv an der Pyrolyse teilnimmt. Insbesondere bewirken die stationären Luftverhältnisse sowohl eine hohe Temperatur als auch eine homogene Temperaturverteilung und damit eine gute Verbrennung von Partikeln an der Innenscheibe.

[0007] Die Kühleinrichtung weist insbesondere eine Luftführung auf, um - die Kühlluft von unten und/oder von einer oder beiden Seiten her insbesondere aus dem Außenraum in den äußeren Zwischenraum hineinzuführen und nach oben hin aus diesem wieder herauszuführen oder umgekehrt und
  • die Isolierluft vollständig einzuschließen oder von unten her (sackgassenartig) in die seitlich und oben verschlossenen inneren Zwischenräume eintreten zu lassen.


[0008] Die Luftführung weist insbesondere zwei zueinander parallele Längsträger auf, die den oder die inneren Zwischenräume seitlich von dem äußeren Zwischenraum trennen.

[0009] Die Längsträger sind im Querschnitt insbesondere U-förmig ausgebildet, wobei
  • der im U-Querschnitt längere äußere U-Schenkel an der Innenseite der Außenscheibe insbesondere durch Verkleben festlegbar ist und
  • der im U-Querschnitt kürzere innere U-Schenkel unter Bildung eines (Luft-)Spaltes zur Innenseite der Außenscheibe hin den oder die inneren Zwischenräume seitlich begrenzt.


[0010] Der oder die im U-Querschnitt äußeren U-Schenkel eines oder beider Längsträger weisen insbesondere Lufteintrittsöffnungen auf, die vorzugsweise in einer Ebene mit dem äußeren Zwischenraum liegen und/oder mit einem mit dem äußeren Zwischenraum fluchtenden Kanal verbunden sind, was (nahe den Klebeflächen) Verwirbelungen entgegenwirkt und die Temperatur innerhalb der Säulen, der Geräteseiten und außerhalb des Garofens am Möbelteil verringert. Der seitlich in die Längsträger (Türsäulen) eintretende Luftstrom lässt sich über den seitlichen Abstand der Außenscheibenkante zu einer Seitenleiste oder einem Frontrahmen regulieren, insbesondere natürlich maximieren. Er sichert eine gleichmäßige Temperatur über die gesamte Fläche der Außenscheibe.

[0011] Die Luftführung weist vorzugsweise auch einen Querträger auf, der den oder die inneren Zwischenräume von oben her von dem äußeren Zwischenraum trennt.

[0012] Der Querträger ist im Querschnitt insbesondere U-förmig ausgebildet, wobei
  • der im U-Querschnitt längere äußere U-Schenkel an der Innenseite der Außenscheibe insbesondere durch Verkleben festgelegt ist und
  • der im U-Querschnitt kürzere innere U-Schenkel unter Bildung eines Spaltes zur Innenseite der Außenscheibe den oder die inneren Zwischenräume von oben her begrenzt.


[0013] Der im U-Querschnitt die U-Schenkel verbindende U-Quersteg des Querträgers weist insbesondere Luftaustrittsöffnungen auf, die vorzugsweise vom Außenraum weggerichtet sind, insbesondere oberhalb der Garofenmuffel in Richtung Garofen weisen. Wiederum zur Vermeidung von Verwirbelungen und zur besseren Kühlung der Außenscheibe im Bereich des Türgriffs oberhalb der Zwischenund Innenscheiben ist auch im Querträger insbesondere ein Kanal ausgebildet, der mit dem äußeren Zwischenraum fluchtet und diesen mit den Luftaustrittsöffnungen verbindet.

[0014] Der Querträger sitzt vorzugsweise auf den Längsträgern auf und ist insbesondere mit diesen lösbar, insbesondere steckbar verbunden. Nach dem lösbaren Verbinden mit den Längsträgern ist er insbesondere gemeinsam mit diesen an der Außenscheibe insbesondere durch Verkleben festlegbar, was einer effektiveren Montage und einer Verringerung der Klebestellen dient. Der ansonsten im U-Querschnitt kürzere U-Schenkel ist vorzugsweise an seinen beiden längsseitigen Enden bis zur Innenseite der Außenscheibe verlängert und dort insbesondere ebenfalls durch Verkleben festlegbar. Im interesse geringerer Temperaturen an den Verbindungs- bzw. Kontaktstellen können die Verklebungen unter Bildung von Luftspalten unterbrochen, insbesondere punktiert ausgebildet sein.

[0015] Die Luftführung weist schließlich insbesondere eine Verbindung zwischen der Unterseite des äußeren Zwischenraums und gegebenenfalls des oder der inneren Zwischenräume mit dem Außenraum auf.

[0016] Neben der Luftführung weist die Kühleinrichtung vorzugsweise ein oder mehrere Kühlgebläse auf, um die Kühlluft insbesondere vom Außenraum her durch den äußeren Zwischenraum zu saugen und insbesondere wieder in den Außenraum zu blasen. Die Kühlgebläse sind vorzugsweise über und/oder hinter und/oder unter der Garofenmuffel angeordnet und einerseits mit einem an die Luftaustrittsöffnungen der Garofentür führenden Ansaugkanal und andererseits mit einem in den Außenraum führenden Ausblaskanal verbunden, der insbesondere über der Garofentür mündet.

[0017] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen Garofen im Seitenschnitt,

Fig. 2 die Tür des Garofens im Vertikalschnitt,

Fig. 3 die Tür des Garofens ausschnittsweise im Horizontalschnitt,

Fig. 4 die auf der Außenscheibe liegende Tür von schräg unten gesehen,

Fig. 5 die Tür gemäß Fig. 4 ohne Innenscheibe und Zwischenscheiben,

Fig. 6 die durch einen Querträger verbundenen Türsäulen der Tür,

Fig. 7 die Darstellung gemäß Fig. 6 ohne Luftleitbleche,

Fig. 8 die Verbindung zwischen Türsäule und Querträger,

Fig. 9 die Anordnung eines Türscharniers und eines Scheibenhalters an der Türsäule gemäß Fig. 4,

Fig. 10a einen oberen Scheibenhaltereinsatz auf die Scheibenaufnahmen gesehen,

Fig. 10b den oberen Scheibenhaltereinsatz von der Rückseite,

Fig. 11 einen seitlichen Scheibenhalter mit darin aufgenommenen Scheiben und

Fig. 12 einen oberen Scheibenhalter mit Scheibenhaltereinsatz und darin aufgenommenen Scheiben im Querschnitt



[0018] Gemäß Fig. 1 weist der Garofen 2 ein Gehäuse 4 auf, in dem eine beheizbare Garofenmuffel 6 aufgenommen ist, deren Beschickungsöffnung 8 durch eine Tür 10 verschließbar ist.

[0019] Das Gehäuse 4 und die Garofenmuffel 6 sind im wesentlichen als nach vorn offene Kuben ausgebildet. Das Gehäuse 4 weist zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 12, eine Rückwand 14 einen Boden 16 und eine Decke 18 auf, die Garofenmuffel 6 zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 20, eine Rückwand 22, einen Boden 24 und eine Decke 26. Zwischen der Decke 18 des Gehäuses 4 und der Decke 26 der Garofenmuffel 6 erstreckt sich ein horizontaler Freiraum 28, zwischen der Rückwand 14 des Gehäuses 4 und.der Rückwand 22 der Garofenmuffel 6 ein nach unten offener vertikaler Kanal 30. Im Schnittbereich des Freiraums 28 und des Kanals 30 befindet sich ein Gebläse 32, dessen Ansaugöffnung sowohl mit dem vertikalen Kanal 30 als auch mit einem nach vorn weisenden horizontalen Ansaugkanal 34 und dessen Ausblasöffnung mit einem über dem Ansaugkanal 34 verlaufenden Ausblaskanal 36 verbunden ist. Sowohl der Ansaugkanal 34 als auch der Ausblaskanal 36 erweitern sich in Richtung des Gebläses 32. In den horizontalen Ansaugkanal 34 führt ein vertikaler Wrasenkanal 38, der in der Decke 26 der Garofenmuffel 6 eingelassen ist. Als Beheizung ist ein unterhalb der Decke 18 angeordneter (innenliegender) Oberhitzeheizkörper H1, ein oberhalb des Bodens 16 angeordneter (innenliegender) Unterhitzeheizkörper H2 und ein vor der Rückwand angeordneter (innenliegender) Ringheizkörper vorgesehen, der um ein Gebläse B angeordnet ist.

[0020] Die Tür 10 ist um eine horizontale Schwenkachse 42, die in ihrem unteren Bereich verläuft, zwischen einer horizontalen Lage, in der sie die Beschickungsöffnung 8 für eine Beschickung mit Gargut freigibt, und einer vertikalen Lage, in der sie die Beschickungsöffnung verschließt, schwenkbar. Ihr oberer Bereich weist nach oben über die Decke 26 der Garofenmuffel 6 hinaus. Über der Tür 10 ist ein Bedienbereich 44 vorgesehen. Zwischen der Oberseite der Tür 10 und der Unterseite des Bedienbereiches 44 erstrecken sich zumindest abschnittsweise ein oder mehrere Spalte bzw. spaltförmige Ausblasöffnungen 46, die mit dem Ausblaskanal 36 fluchten und in den Außenraum A führen.

[0021] Die Tür 10 (siehe auch Fig. 2 bis 4 und 9) weist eine nach außen weisende Außenscheibe 48, eine zum Garraum G weisende Innenscheibe 50 und zwei zwischen Außenscheibe 48 und Innenscheibe 50 angeordnete Zwischenscheiben 52 auf. Alle Scheiben verlaufen parallel zueinander. Die Außenscheibe 48 ist breiter und höher als die anderen Scheiben. Sie reicht im montierten Zustand sowohl an beiden Seiten als auch oben und unten über die anderen Scheiben hinaus. Die Innenscheibe 50 ist größer als die Zwischenscheiben 52. Sie reicht insbesondere an den Seiten über die Zwischenscheiben 52 hinaus. Zwischen der Außenscheibe 48 und der benachbarten Zwischenscheibe 52 besteht ein äußerer Zwischenraum 54, zwischen der Innenscheibe 50 und der benachbarten Zwischenscheibe 52 sowie zwischen beiden Zwischenscheiben bestehen innere Zwischenräume 56.

[0022] Die Anordnung der Scheiben zueinander ist grundsätzlich durch zwei zueinander parallele und im geschlossenen Zustand der Tür senkrecht verlaufende Tragsäulen 58 und einen die Tragsäulen 58 verbindenden horizontalen Querträger 60 realisiert (siehe insbesondere Fig. 3, 4, 8 und 9). Tragsäulen 58 und Querträger 60 bestehen vorzugsweise aus Blech.

[0023] Die Tragsäulen 58 sind im Querschnitt U-förmig ausgebildet (siehe insbesondere Fig. 3 und 7). Bezogen auf den Querschnitt weisen Sie jeweils einen längeren U-Schenkel 62, einen kürzeren U-Schenkel 64 und einen beide U-Schenkel 62, 64 verbindenden Quersteg 66 auf.

[0024] Der im U-Querschnitt längere U-Schenkel 62 besitzt an seinem freien Ende einen senkrecht nach außen weisenden Abschnitt 68, an den sich ein senkrecht vom Quersteg 66 wegweisender kurzer Abschnitt 70 anschließt. Die Länge der Abschnitte 68 und 70 sind auf die Aufnahme eines Klebemittels 72 abgestimmt, mit dem die im U-Querschnitt längeren U-Schenkel 62 an die Außenscheibe 48 anklebbar sind.

[0025] Der im U-Querschnitt kürzere U-Schenkel 64 besitzt an seinem freien Ende einen nach außen weisenden kurzen Abschnitt 74, an den ein Rand der der Außenscheibe 48 benachbarten Zwischenscheibe 52 anlegbar ist (Fig. 3). An den Außenseiten der im U-Querschnitt kürzeren inneren U-Schenkel 64 liegen beide Zwischenscheiben 52 mit ihren gegenüberliegenden Stirnseiten an, und zwar entweder direkt oder über ein oder mehrere nachgiebige Elemente 76, die als Dichtelemente für die seitliche Abdichtung der inneren Zwischenräume 56 und/oder als Abstandshalter für die Beabstandung der Zwischenscheiben 52 untereinander und zur Außen- und Innenscheibe 48 bzw. 50 ausgebildet sein können, beispielsweise als durchgängige Profile aus Gummi oder temperaturfestem Kunststoff mit zwischen die Zwischenscheiben 52 greifenden Stegen.

[0026] Auf dem U-Quersteg 66 liegt die Innenscheibe 50 auf, und zwar entweder direkt oder über ein oder mehrere nachgiebige Elemente 78, die als Dicht- und/oder Dämpfungselemente ausgebildet sein können, beispielsweise als durchgehender Dichtstreifen aus Gummi oder temperaturfestem Kunststoff.

[0027] An ihren vom Querträger 60 wegweisenden längsseitigen freien Enden besitzt der im U-Querschnitt ansonsten kürzere U-Schenkel 64 Abschnitte 80, die im U-Querschnitt die gleichen Längen wie die längeren U-Schenkel 62 aufweisen und senkrecht nach außen weisende Abschnitte 82 besitzen, an die sich senkrecht vom U-Quersteg 66 wegweisende kurzer Abschnitte 84 anschließen, wobei die Länge der Abschnitte 82 und 84 wiederum auf die Aufnahme eines Klebemittels 72 abgestimmt sind, mit dem die Abschnitte 82 der U-Schenkel 64 an die Innenseite der Außenscheibe anklebbar sind.

[0028] Der Querträger 60 ist im Querschnitt ebenfalls U-förmig ausgebildet (siehe Fig. 7 und 8). Bezogen auf den Querschnitt weist er einen längeren U-Schenkel 86, einen kürzeren U-Schenkel 88 und einen beide U-Schenkel verbindenden U-Quersteg 90 auf.

[0029] Der im U-Querschnitt längere U-Schenkel 86 besitzt an seinem freien Ende einen senkrecht nach innen weisenden Abschnitt 92, der in Reihenfolge aus einem sich zum U-Quersteg hin öffnenden trapezförmigen Abschnitt 94 geringer Höhe und aus einem sich vom Quersteg weg öffnenden trapezförmigen Abschnitt 96 geringer Höhe besteht (siehe Fig. 8), wobei die Länge und Höhe der Abschnitte 94 und 96 auf ein im taschenförmigen Abschnitt 96 aufnehmbares Klebemittel 72 abgestimmt ist, mit dem die längeren U-Schenkel 86 des Querträgers 60 an der Außenscheibe 48 anklebbar sind.

[0030] An der Außenseite des im U-Querschnitt kürzeren U-Schenkels 88 können ein oder mehrere Scheibenhalter 98 aus Blech angeordnet sein, in denen die oberen Ränder der beiden Zwischenscheiben 52 in vorbestimmten Abständen zueinander und zur Außenscheibe 48 und zur Innenscheibe 50 gehalten werden. Es ist auch möglich, am metallischen U-Schenkel 88 des Querträgers 60 oder an dem oder den daran befestigten metallischen Scheibenhaltern 98 ein oder mehrere nachgiebige Kunststoffelemente 98' zu befestigen, die, gegebenenfalls in Verbindung mit dem Scheibenhalter; als Dichtelemente für die obere Abdichtung der inneren Zwischenräume 52 und/oder als Geräuschdämpfungselemente und/oder Abstandshalter für das Beabstanden der Zwischenscheiben 52 zueinander und zur Außen- und Innenscheibe 48 bzw. 50 ausgebildet sein können, beispielsweise als Profile aus Gummi oder temperaturfestem Kunststoff mit zwischen die Zwischenscheiben 52 bzw. die Innenscheibe 50 und die benachbarte Zwischenscheibe 52 greifenden Stegen. Die Scheibenhalter 98 bzw. die Profile 98' können sich längs des Querträgers erstrecken oder verteilen (Fig. 1, 2, 5, 8, 12). Verteilbare Kunststoffelemente 98', die mittige Befestigungslöcher und zwei im Querschnitt trapezförmige Nutvorsprünge aufweisen, zeigen Fig. 10a und 10b. In Fig. 12 ist ein nachgiebiges (verteilbares oder sich erstreckendes) Element 98' dargestellt, das in einem Scheibenhalter 98 mit U-förmigen Querschnitt aufgenommen ist. Zwischen zwei Vorsprüngen des nachgiebigen Elementes 98' ist eine Zwischenscheibe 52 aufgenommen, zwischen einem der Vorsprünge und einem U-Schenkel des Scheibenhalters 98 eine weitere Zwischenscheibe und zwischen dem anderen Vorsprung und dem anderen U-Schenkel des Scheibenhalters 98 die Innenscheibe 50.

[0031] An seinen beiden längsseitigen freien Enden besitzt der im U-Querschnitt ansonsten kürzere Schenkel 88 Abschnitte 104, die im U-Querschnitt die Länge des längeren U-Schenkels 86 aufweisen und in Reihenfolge sich zum Quersteg hin öffnende trapezförmige Abschnitten 106 geringer Höhe und sich vom Quersteg weg öffnende trapezförmige Abschnitte 108 geringer Höhe besitzen, wobei die Länge und Höhe der Abschnitte 106 und 108 auf ein im taschenförmigen Abschnitt 108 aufnehmbares Klebemittel 72 abgestimmt sind, mit dem die im U-Querschnitt längeren Abschnitte 104 des ansonsten im U-Querschnitt kürzeren U-Schenkel 88 an der Innenseite der Außenscheibe 48 anklebbar sind.

[0032] Der im U-Querschnitt des Querträgers 60 kürzere Schenkel 88 weist an seinen beiden längsseitigen Enden nahe des U-Querstegs 90 auch Ausnehmungen, insbesondere Schlitze 110 auf, durch die hindurch Abschnitte 112 der Tragsäulen 58, insbesondere längsseitige Verlängerungen der U-Querstege 66 der Tragsäulen 58 formschlüssig hindurchgreifen (Fig. 8). Die Steckbarkeit der Tragsäulen 58 mit dem Querträger 60 ermöglicht es, die wärmeübertragenden punktförmigen Klebestellen von den Tragsäulen 58 auf den Querträger 60, insbesondere dessen Abschnitte 108, zu verlagern und damit vom Türgriffbereich fernzuhalten, so dass dieser Außenscheibenbereich besonders kühl bleibt. Der übrige Außenscheibenbereich lässt sich kühler halten, wenn man die auf den Querschnitt bezogen längeren U-Schenkel 62 und 86 der Tragsäulen 58 und des Querträgers 60 in deren Längsrichtung nicht flächig, sondern punktweise mit der Außenscheibe verklebt.

[0033] In den im Querschnitt U-förmigen Tragsäulen 58 sind im Querschnitt U-förmige Luftleitbleche 114 aufgenommen (Fig. 6 und 8), wobei die im U-Querschnitt gleichlangen U-Schenkel 116 der Luftleitbleche 114 auf den Querstegen 66 der Tragsäulen 58 aufsitzen und die die U-Schenkel 116 verbindenden U-Querstege 118 der Luftleitbleche 114 etwa die lichte Breite der Tragsäulen 58 aufweisen und etwa mit den freien Kanten der im U-Querschnitt kürzeren U-Schenkel 64 der Tragsäulen 58 fluchten (Fig. 6).

[0034] Die Tragsäulen 58 besitzen in ihren im U-Querschnitt längeren U-Schenkeln 62 eine oder mehrere Lufteintrittsöffnungen 120, die sich in Längsrichtung der Tragsäulen 58 zwischen den Abschnitten 68 der U-Schenkel 62 und den U-Querstegen 118 der in den Tragsäulen 58 aufgenommenen Luftleitbleche 114 erstrecken, so dass die Lufteintrittsöffnungen 120 bei montierter Tür 10 zum einen mit dem äußeren Zwischenraum 54 zwischen der Außenscheibe 48 und der benachbarten Zwischenscheibe 52 und zum anderen mit Kanälen KA1 zwischen der Außenscheibe 48 und den U-Querstegen 118 der in den Tragsäulen aufgenommenen Luftleitbleche 114 fluchten.

[0035] In dem im Querschnitt U-förmigen Querträger 60 ist ein im Querschnitt U-förmiges Luftleitblech 122 aufgenommen (Fig. 6 und 8), wobei die im Querschnitt gleichlangen U-Schenkel 124 des Luftleitbleches 122 auf dem U-Quersteg 90 des Querträgers 60 aufsitzen und der die U-Schenkel 124 verbindende U-Quersteg 126 des Luftleitbleches 122 etwa mit der freien Kante des im U-Querschnitt kürzeren U-Schenkels 88 des Querträgers 60 fluchtet (Fig. 8). Jedoch verbleibt zwischen der Außenseite des äußeren U-Schenkels 124 des Luftleitbleches 122 und der Innenseite des U-Schenkels 86 des Querträgers 60 ein Luftkanal KA3, der etwa dem Abstand zwischen der Außenscheibe 48 und der benachbarten Zwischenscheibe 52 bzw. dem Abstand zwischen der Außenscheibe 48 und dem U-Quersteg 126 des Luftleitbleches 122 (Kanal KA2) entspricht (siehe auch Fig. 1 und 2).

[0036] Der Querträger 60 besitzt in seinem U-Quersteg 90 ein oder mehrere Luftaustrittsöffnungen 128, die sich längs des Querträgers 60 zwischen seinem im U-Querschnitt längeren U-Schenkel 86 und dem nächsten U-Schenkel 124 des im Querträger 60 aufgenommenen Luftleitbleches 122 erstrecken (Fig. 8).

[0037] Indem die Luftleitbleche 114 und 122 die durch den Zwischenraum 54 zwischen der Außenscheibe 48 und der benachbarten Zwischenscheibe 52 gebildete Kanalstärke bis an die Lufteintrittsöffnungen 122 in den Tragsäulen 58 bzw. die Luftaustrittsöffnungen 128 im Querträger 60 fortsetzen, bewirken sie einen effektiven, von Verwirbelungen freien Kühlluftstrom. Darüber hinaus nehmen sie Strahlungsenergie aus der Garofenmuffel auf.

[0038] Das Luftleitblech 122 ist mit seinem im U-Querschnitt inneren U-Schenkel 124 am inneren U-Schenkel 88 des Querträgers 60 angeschraubt. Gleichzeitig mit diesen Verschraubungen 130 sind an der Außenseite des inneren U-Schenkels 88 des Querträgers 60 der oder die bereits erwähnten oberen Scheibenhalter 98 und/oder nachgiebigen Kunststoffelemente 98' befestigt. In Fig. 5 ist ein sich über die ganze Länge des Querträgers 60 erstreckendes nachgiebiges Kunststoffelement 98' dargestellt. Es ist jedoch auch möglich, stattdessen mehrere voneinander beabstandete Kunststoffelemente nach Fig. 10a und 10b vorzusehen, die mittige Befestigungslöcher und zwei im Querschnitt trapezförmige Nutvorsprünge aufweisen, zwischen und auf denen die Zwischenscheiben 52 aufnehmbar sind.

[0039] Um die Zwischenscheiben 52 und die Innenscheibe 50 (bei geschlossener Tür 10) auch von unten halten zu können, sind in den unteren Abschnitten der Tragsäulen 58 an querstehenden Laschen 132 L-förmige Kunststoff-Halteelemente 134 befestigt, wobei ein L-Schenkel 136 auf einem Abschnitt des U-Quersteges 66 der Tragsäule 58 aufliegt und ein L-Schenkel 138 seitlich an der Außenseite des im U-Querschnitt kürzeren U-Schenkels 64 anliegt. In Richtung der Innenscheibe 50 und der beiden Zwischenscheiben 52 weisen die Halteelemente 134, insbesondere die L-Schenkel 138 Schlitze 140 auf, in denen die Innenscheibe 50 und die Zwischenscheiben 52 unter gegenseitiger Beabstandung aufnehmbar sind.

[0040] Gleichzeitig sind in diesen unteren Bereichen der Tragsäulen 58 Scharniere 142 befestigt, deren Hebel 144 sowohl durch Längsschlitze 146 in den Querstegen 66 der Tragsäulen 58 als auch durch seitliche Ausnehmungen 148 der ansonsten auf der gesamten Breite der Querstege 66 aufliegenden Innenscheibe 50 hindurchreichen.

[0041] Während die Tragsäulen 58, der Querträger 60, die Luftleitbleche 114 und 122 und der obere Scheibenhalter 98 aus Stahlblech sind, bestehen die Dicht- Dämpfungs- und/oder Abstandshalter, insbesondere die seitlichen und unteren Scheibenhalter 76, 134 sowie die oberen Scheibenhaltereinsätze bzw. nachgiebigen Elemente 98' aus hochtemperaturfestem Kunststoff, beispielsweise Polyamid, das glasfaserverstärkt sein kann, oder auch aus Silikon.

[0042] Zur Gewährleistung der bereits beschriebenen Schwenkbewegung sind die Scharnierhebel 144 auf bekannte Weise in Öffnungen des Garofens 2 einhäng- und arretierbar.

[0043] Die Montage der Tür ist folgende:

[0044] Zunächst werden die beiden Tragsäulen 58 und der Querträger 60 getrennt bestückt, die Tragsäulen 58 mit den Luftleitblechen 114 und den Scharnieren 142, der Querträger 60 mit dem Luftleitblech 116 und dem oberen Scheibenhalter 98 mit dem oder den nachgiebigen Elementen (Scheibenhaltereinsätzen) 98'.

[0045] Nach dem Zusammenstecken der Tragsäulen 58 mit dem Querträger 60 (Fig. 8, Fig. 6 ohne untere Scheibenhalter 134) werden sie auf die vorzugsweise liegende Außenscheibe 48 geklebt (Fig. 5 ohne untere Scheibenhalter 134), wobei Klebeverbindungen mit der Außenscheibe 48 sowohl längs der Tragsäulen 58 an den im U-Querschnitt längeren äußeren U-Schenkeln 62 und längs des Querträgers 60 an dem im U-Querschnitt längeren äußeren U-Schenkel 86 als auch punktförmig an den längsseitigen freien (unteren) Enden der im U-Querschnitt inneren U-Schenkel 64 der Tragsäulen 58 und an den beiden längsseitigen Enden des im U-Querschnitt inneren U-Schenkels 88 des Querträgers 60 hergestellt werden.

[0046] Alternativ hierzu können auch die unbestückten Tragsäulen 58 mit dem Querträger 60 zusammengesteckt, verklebt und dann gemeinsam bestückt werden.

[0047] Anschließend werden auf gegenüberliegende Ränder einer ersten Zwischenscheibe 52.Abstandselemente 76 (Fig. 11) mit umgekehrter F-Form aufgezogen, so dass deren U-förmige untere Abschnitte die Scheibenränder umfassen.

[0048] Danach wird die so umfasste erste Zwischenscheibe 52 mit ihrem oberen Rand in die der Außenscheibe 48 am nächsten liegende Nut zwischen dem U-Schenkel des oberen Scheibenhalters 98 und dem Vorsprung des darin aufgenommenen nachgiebigen Elements 98' (Fig. 12, Fig. 5 ohne untere Scheibenhalter 134) eingesetzt und auf die nach innen gerichteten unteren Abschnitte 74 der im U-Querschnitt kürzeren U-Schenkel 64 der Tragsäulen 58 (Fig. 3) aufgelegt, so dass diese Zwischenscheibe 52 sowohl in Richtung ihrer oberen und seitlichen Stirnseiten als auch in Richtung ihrer Deckflächenränder elastisch aufgenommen ist.

[0049] Dann wird die zweite Zwischenscheibe 52 in eine benachbarte Nut zwischen den Vorsprüngen des im oberen Scheibenhalter 98 aufgenommenen nachgiebigen Elements 98' (Fig. 12, Fig. 5 ohne untere Scheibenhalter 134) eingesetzt und auf die nach oben offenen Abschnitte der umgekehrt F-förmigen Abstandselemente 76 (Fig. 11) aufgelegt.

[0050] Schließlich wird die Innenscheibe 50 auf die mit Dichtund/oder Dämpfungsstreifen 78 abgedeckten Querstege 66 der Tragsäulen 58 aufgelegt und in eine Nut zwischen dem anderen U-Schenkel des oberen Scheibenhalters 98 und einem Vorsprung des darin aufgenommenen nachgiebigen Elements 98' eingesetzt (Fig. 2, Fig. 4, 9 ohne unteren Scheibenhalter 134).

[0051] Abschließend werden die unteren Scheibenhalter 134 auf die Zwischenscheiben 52 und die Innenscheibe 50 geschoben und an den Tragsäulen 58 verschraubt (Fig. 4, 9).

[0052] Nach Einhängen der Tür 10 in den zuvor montierten Garofen 2 ist dieser betriebsbereit (Fig. 1).

[0053] Die Wirkungsweise ist folgende:

[0054] Beim Betrieb des Kühlgebläses 32 wird Luft von unten her durch die unten offene Tür 10 und von den Seiten her durch die Lufteintrittsöffnungen 120 in den Tragsäulen 58 angesaugt und durch den äußeren Zwischenraum 54 zwischen der Außenscheibe 48 und der benachbarten Zwischenscheibe 52 und die Luftaustrittsöffnungen 128 im Querträger 60 und den oberhalb der Garofenmuffel 6 befindlichen Ansaugkanal 34 hindurchgesaugt und schließlich über den oberhalb des Ansaugkanals 34 befindlichen Ausblaskanal 36 und den oberhalb der Tür 10 befindlichen Spalt 46 wieder ausgeblasen (Fig. 1).

[0055] Da die inneren Zwischenräume 56 zwischen der Innenscheibe 50 und der benachbarten Zwischenscheibe 52 und den beiden Zwischenscheiben 52 nur unten offen sind, kann die Luft in diesen Zwischenräumen nicht zirkulieren.

[0056] Auf diese Weise wird einerseits die Außenscheibe 48 durch aktive Luftkühlung (erzwungene Konvektion) im Zwischenraum 54 und durch passive Luftisolierung in den Zwischenräumen 56 kühl gehalten, so dass der Bediener nicht gefährdet ist, und andererseits die Innenscheibe 50 heiß gehalten, wodurch bei Pyrolyse eine gute Reinigung der Innenscheibe, d. h., eine gute Zersetzung von an der Innenscheibe haftenden Partikeln erfolgt. Befördert wird dies auch durch eine homogene Temperaturverteilung aufgrund der stationären Luftverhältnisse in den inneren Zwischenräumen.

[0057] Gleichzeitig mit der Kühlluft kann das Gebläse 32 über den Kanal 38 Wrasen aus der Garofenmuffel 6 in den Kanal 34 ansaugen und über den Kanal 36 und den Spalt 46 ausblasen. Auch ist es möglich, der aus der Tür gesaugten Kühlluft K1 Kühlluft K2 aus dem hinter der Garofenmuffel verlaufenden Kanal beizumischen und so auch den Garofen zu kühlen und/oder die Temperatur der auszublasenden Luft zu verringern.


Ansprüche

1. Garofen mit

- einer beheizbaren Garofenmuffel (6), die durch eine Beschickungsöffnung (8) hindurch vom Außenraum (A) her mit Gargut beschickbar ist,

- einer Garofentür (10), die dem Verschließen der Beschickungsöffnung (8) der Garofenmuffel (6) gegenüber dem Außenraum (A) dient und eine der Garofenmuffel (6) zugewandte Innenscheibe (50), eine dem Außenraum (A) zugewandte Außenscheibe (48) und eine oder mehrere zwischen Innenscheibe (50) und Außenscheibe (48) angeordnete Zwischenscheiben (52) aufweist, wobei sich zwischen der Außenscheibe (48) und der benachbarten Zwischenscheibe (52) ein äußerer Zwischenraum (54) und zwischen der Innenscheibe (50) und der benachbarten Zwischenscheibe (52) und gegebenenfalls zwischen benachbarten Zwischenscheiben (52) ein oder mehrere innere Zwischenräume (56) bilden, und

- einer Kühleinrichtung, mit der Kühlluft (K1) durch den äußeren Zwischenraum (54) hindurchleitbar und Isolierluft (I) in dem oder den inneren Zwischenräumen (56) festhaltbar ist.


 
2. Garofen nach Anspruch 2, bei dem die Kühleinrichtung eine Luftführung aufweist, um

- die Kühlluft (K1) von unten und/oder von einer oder beiden Seiten her insbesondere aus dem Außenraum (A) in den äußeren Zwischenraum (54) hineinzuführen und nach oben hin aus diesem wieder herauszuführen oder umgekehrt und

- die Isolierluft (I) vollständig einzuschließen oder von unten her in die seitlich und oben verschlossenen inneren Zwischenräume (56) eintreten zu lassen.


 
3. Garofen nach Anspruch 2, bei dem die Luftführung zwei zueinander parallele Längsträger (58) aufweist, die den oder die inneren Zwischenräume (56) seitlich von dem äußeren Zwischenraum (54) trennen.
 
4. Garofen nach Anspruch 3, bei dem die Längsträger (58) im Querschnitt U-förmig ausgebildet sind, wobei

- der längere äußere Schenkel (62) an der Innenseite der Außenscheibe (48) insbesondere durch Verkleben festgelegt ist und

- der kürzere innere Schenkel (64) unter Bildung eines Spaltes (S1) zur Innenseite der Außenscheibe (48) den oder die inneren Zwischenräume (56) seitlich begrenzt.


 
5. Garofen nach Anspruch 4, bei dem der oder die äußeren Schenkel (62) eines oder beider Längsträger (58) Lufteintrittsöffnungen (120) aufweisen.
 
6. Garofen nach Anspruch 5, bei dem die Lufteintrittöffnungen (120) in einer Ebene mit dem äußeren Zwischenraum (54) liegen und/oder mit einem mit dem äußeren Zwischenraum (54) fluchtenden Kanal (KA1) verbunden sind.
 
7. Garofen nach einem der Ansprüche 2 bis 6, bei dem die Luftführung einen Querträger (60) aufweist, der den oder die inneren Zwischenräume (56) von oben her von dem äußeren Zwischenraum (54) trennt.
 
8. Garofen nach Anspruch 7, bei dem der Querträger (60) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist, wobei

- der längere äußere Schenkel (86) an der Innenseite der Außenscheibe (48) insbesondere durch Verkleben festgelegt ist und

- der kürzere innere Schenkel (88) unter Bildung eines Spaltes (S2) zur Innenseite der Außenscheibe (48) den oder die inneren Zwischenräume (56) von oben her begrenzt.


 
9. Garofen nach Anspruch 9, bei dem der die Schenkel (86, 88) verbindende Quersteg (90) des Querträgers (60) Luftaustrittsöffnungen (128) aufweist, die insbesondere oberhalb der Garofenmuffel (6) in den Garofen (2) hineinweisen.
 
10. Garofen nach Anspruch 9, bei dem im Querträger (60) ein Kanal (KA2, KA3) ausgebildet ist, der mit dem äußeren Zwischenraum (54) fluchtet und diesen mit den Luftaustrittsöffnungen (128) verbindet.
 
11. Garofen nach einem der Ansprüche 7 bis 10, bei dem der Querträger (60) auf den Längsträgern (58) aufsitzt.
 
12. Garofen nach einem der Ansprüche 7 bis 11, bei dem der Querträger (60) mit den Längsträgern (58) lösbar, insbesondere steckbar verbindbar ist.
 
13. Garofen nach Anspruch 12, bei dem der Querträger (60) nach dem lösbaren Verbinden mit den Längsträgern (58) gemeinsam mit diesen an der Außenscheibe (48) insbesondere durch Verkleben festlegbar ist.
 
14. Garofen nach einem der Ansprüche 8 bis 13, bei dem der kürzere Schenkel (88) an seinen beiden längsseitigen Enden an der Außenscheibe (48) insbesondere durch Verkleben festlegbar ist.
 
15. Garofen nach einem der Ansprüche 4 bis 14, bei der die Verklebungen unter Bildung von Luftspalten unterbrochen, insbesondere punktiert ausgebildet sind.
 
16. Garofen nach einem der Ansprüche 2 bis 15, bei dem die Luftführung eine Verbindung zwischen der Unterseite des äußeren Zwischenraums (54) und gegebenenfalls des oder der inneren Zwischenräume (56) mit dem Außenraum (A) aufweist.
 
17. Garofen nach einem der Ansprüche 1 bis 16, bei dem die Kühleinrichtung ein oder mehrere Kühlgebläse (32) aufweist, um die Kühlluft (K1) insbesondere vom Außenraum (A) her durch den äußeren Zwischenraum (54) zu saugen und insbesondere wieder in den Außenraum (A) zu blasen.
 
18. Garofen nach Anspruch 17, bei dem das oder die Kühlgebläse (32) über und/oder hinter und/oder unter der Garofenmuffel (6) angeordnet und einerseits mit einem an die Luftaustrittsöffnungen (128) der Garofentür (10) führenden Ansaugkanal (34) und andererseits mit einem in den Außenraum (A) führenden Ausblaskanal (36) verbunden sind, der insbesondere über der Garofentür (10) mündet.
 




Zeichnung