(19)
(11) EP 1 450 314 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
25.08.2004  Patentblatt  2004/35

(21) Anmeldenummer: 04450032.0

(22) Anmeldetag:  18.02.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7G07D 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 21.02.2003 AT 2632003

(71) Anmelder: Novotech Elektronik Gesellschaft m.b.H.
4210 Gallneukirchen (AT)

(72) Erfinder:
  • Schimpl, Johannes
    4211 Alberndorf (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
4020 Linz
4020 Linz (AT)

   


(54) Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen


(57) Es wird eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen (1), deren Durchmesser und Dicke innerhalb vorgegebener Größenbereiche liegen, mit einem Münztrichter (12), mit wenigstens einem umlaufenden Münzförderer (3), dessen in Förderrichtung ansteigendes, nach oben aus dem Münztrichter (12) führendes Fördertrum einen Teil der Rückwand (13) des Münztrichters (12) bildet und Münzaufnahmen für einzelne Münzen (1) aufweist, mit einer Abwerfeinrichtung für in den Münzaufnahmen axial übereinanderliegende Münzen (1) und mit einer Austragseinrichtung (24) für die vereinzelten Münzen (1) beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen wird vorgeschlagen, daß der Münzförderer (3) aus zwei parallelen im Bereich des Fördertrums beidseits eines Gleitsteges (8) für die Münzen (1) verlaufenden, gemeinsam angetriebenen, endlosen Zugmitteln (7) und die Münzaufnahmen aus einander paarweise zugeordneten, an den Zugmitteln (7) vorgesehenen Mitnehmerstiften (9) bestehen, die über den Gleitsteg (8) um ein die vorgegebene größte Münzdicke übersteigendes Maß vorstehen, und daß der Gleitsteg (8) als Abwerfeinrichtung eine Anlauframpe (20) trägt, deren Höhe kleiner als der Überstand der Mitnehmerstifte (9) über dem Gleitsteg (8), aber größer als die Differenz aus dem Überstand der Mitnehmerstifte (9) und der kleinsten vorgegebenen Münzdicke ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen, deren Durchmesser und Dicke innerhalb vorgegebener Größenbereiche liegen, mit einem Münztrichter, mit wenigstens einem umlaufenden Münzförderer, dessen in Förderrichtung ansteigendes, nach oben aus dem Münztrichter führendes Fördertrum einen Teil der Rückwand des Münztrichters bildet und Münzaufnahmen für einzelne Münzen aufweist, mit einer Abwerfeinrichtung für in den Münzaufnahmen axial übereinanderliegende Münzen und mit einer Austragseinrichtung für die vereinzelten Münzen.

[0002] Übliche Vereinzelungsvorrichtungen für Münzen weisen eine mit Aufnahmelöchern für die Münzen versehene Förderscheibe im Bereich der Rückwand eines Münztrichters auf. Um die Nachteile solcher die Münzen einzeln aus dem Münztrichter nach oben ausfördernden Scheiben zu vermeiden, wurde bereits eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen vorgeschlagen (DE 28 43 859 A1), bei der die Förderscheibe durch einen Münzförderer in Form eines umlaufenden Förderbandes ersetzt ist, das mit Aufnahmelöchern für einzelne Münzen versehen ist, die mit dem in Förderrichtung ansteigenden Fördertrum des Förderbandes entlang einer Gleitfläche nach oben aus dem Münztrichter zu einer Austragseinrichtung gefördert werden. Diese Austragseinrichtung besteht aus einem abfallenden Austragskanal, der auf der Innenseite des Förderbandes vorgesehen und dem Fördertrum gegenüber offen ist, so daß die in den Aufnahmelöchern des Förderbandes vereinzelten Münzen durch die Aufnahmelöcher in den Austragskanal eintreten und zur weiteren Behandlung abgeführt werden. Da die Dicke des Förderbandes die Münzdicke übersteigt, können in den einzelnen Aufnahmelöchern, deren Querschnitt lediglich die Aufnahme einer Münze erlaubt, zwei Münzen axial übereinander aus dem Münztrichter gefördert werden. Aus diesem Grunde ist eine Abwerfeinrichtung für in den Aufnahmelöchern übereinanderliegende Münzen in Form einer mit radialen Ausstoßfingern versehenen Walze vorgesehen, die synchron mit dem Förderband angetrieben wird und mit den Ausstoßfingern von der Innenseite des Förderbandes her in die Aufnahmelöcher eingreift, so daß die Münzen von der das Fördertrum des Förderbandes aufnehmenden Gleitfläche soweit angehoben wird, daß eine allfällig mitgenommene zweite Münze über den Rand der Aufnahmeöffnung abgleitet und in den Münztrichter zurückfällt. Nachteilig bei dieser bekannten Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen ist allerdings, daß die sichere Befüllung der Aufnahmelöcher des Förderbandes mit Münzen aus dem Münztrichter eine bestimmte Übergabelage der Münzen erfordert, was nur durch eine aufwendige Ausbildung des Münztrichters gewährleistet werden kann. Außerdem können die vereinzelten Münzen kaum mit der notwendigen Genauigkeit innerhalb der Aufnahmelöcher so ausgerichtet werden, daß eine einfache Erfassung der Münzabmessungen während des Austragens der vereinzelten Münzen aus dem Münztrichter möglich wird. Schließlich muß die bekannte Vorrichtung als störanfällig angesehen werden, weil die Aufnahmelöcher zur Verschmutzung neigen und in den Münztrichter gelangende Fremdkörper unerkannt über das Förderband ausgefördert werden können.

[0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, daß die einzelnen Münzen aus dem Münztrichter sicher durch den Münzförderer erfaßt und so zentriert werden, daß die Münzabmessungen ausreichend genau während ihrer Förderung aus dem Münztrichter bestimmt werden können. Außerdem sollen vorteilhafte Voraussetzungen für eine wirksame Fremdkörpererkennung geschaffen werden.

[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß der Münzförderer aus zwei parallelen im Bereich des Fördertrums beidseits eines Gleitsteges für die Münzen verlaufenden, gemeinsam angetriebenen, endlosen Zugmitteln und die Münzaufnahmen aus einander paarweise zugeordneten, an den Zugmitteln vorgesehenen Mitnehmerstiften bestehen, die über den Gleitsteg um ein die vorgegebene größte Münzdicke übersteigendes Maß vorstehen, und daß der Gleitsteg als Abwerfeinrichtung eine Anlauframpe trägt, deren Höhe kleiner als der Überstand der Mitnehmerstifte über dem Gleitsteg, aber größer als die Differenz aus dem Überstand der Mitnehmerstifte und der kleinsten vorgegebenen Münzdicke ist.

[0005] Da der Münzförderer durch zwei beidseits eines Gleitsteges für die Münzen verlaufende, parallele Zugmittel gebildet wird, die gemeinsam angetrieben werden und mit einander paarweise zugeordneten Mitnehmerstiften versehen sind, die über den Gleitsteg entsprechend vorstehen, ist eine sichere Mitnahme einzelner Münzen durch die Mitnehmerstifte im Bereich des Münztrichters gegeben, wobei die Gleitreibung zwischen den Münzen und dem Gleitsteg eine sichere Anlage der Münzen an den Mitnehmerstiften jedes Mitnehmerstiftpaares mit der Folge bedingt, daß die Münzen zwischen den paarweise angeordneten Mitnehmerstiften genau zentriert entlang des Gleitsteges verschoben werden. Das gute Erfassen der Münzen durch die Mitnehmerstifte erfordert eine Überlänge dieser Stifte in bezug auf die Münzdicke, was die Mitnahme von zwei axial aneinanderliegenden Münzen unterstützt. Um trotzdem das Ausfördern nur einzelner Münzen gewährleisten zu können, wird dem Gleitsteg eine als Abwerfeinrichtung für die aufliegenden Münzen dienende Anlauframpe zugeordnet, deren Höhe kleiner als der Überstand der Mitnehmerstifte über dem Gleitsteg, aber größer als die Differenz aus diesem Überstand und der kleinsten vorgegebenen Münzdicke ist. Dies bedeutet, daß selbst beim Aufeinanderliegen zweier Münzen mit der kleinsten vorgegebenen Münzdicke die aufliegende Münze über die Mitnehmerstifte entlang der Anlauframpe angehoben wird und in den Münztrichter zurückfällt.

[0006] Zur einfachen Erfassung von allenfalls Betriebsstörungen verursachenden Fremdkörpern, also Fremdkörpern, die die Münzabmessungen übersteigen, kann der Anlauframpe ein auf den größten vorgegebenen Münzdurchmesser und die größte vorgegebene Münzdicke abgestimmter Münzdurchtritt in Förderrichtung nachgeordnet werden, an dem den Querschnitt der Durchtrittsöffnung übersteigende Fremdkörper anschlagen, was zu einem Steuereingriff ausgenützt werden kann, um Beschädigungen zu vermeiden, solange der Fremdkörper nicht entfernt wird.

[0007] Obwohl die Förderung der Münzen entlang des Gleitsteges im allgemeinen dafür sorgt, daß bei der Mitnahme einer nicht zwischen zwei Mitnehmerstiften gehaltenen, auf dem Gleitsteg anliegenden Münze durch eine nachfolgende, zwischen zwei Mitnehmerstiften greifende Münze die fehlerhaft geförderte Münze entlang des Umfangs der sie vor sich herschiebenden Münze vom Gleitsteg weggedreht wird und in den Münztrichter zurückfällt, kann eine solche Fehlförderung von Münzen dadurch erfaßt werden, daß der Anlauframpe ein auf dem größten vorgegebenen Münzdurchmesser eingestellter Fühler für die in Förderrichtung gemessenen Münzabmessungen nachgeordnet wird. Spricht dieser Fühler an, so übersteigt die Abmessung des Fördergutes in Förderlängsrichtung den größten vorgegebenen Münzdurchmesser, wie dies beim Fördern von zwei radial aneinanderliegenden Münzen der Fall ist. Über einen im Gleitsteg vorgesehenen Auswerfer kann die fehlerhaft geförderte Münze vom Gleitsteg abgeworfen werden.

[0008] Damit von den Mitnehmerstiften erfaßte Münzen ungehindert aus dem Münztrichter ausgetragen werden können, empfiehlt es sich, den gegenseitigen Abstand der Paare von Mitnehmerstiften größer als die zulässige Füllhöhe des Münztrichters zu wählen, so daß die jeweils vorausgehend von den Mitnehmerstiften erfaßten Münzen bereits aus dem Münztrichter ausgetragen werden, wenn die nächsten Münzen von den paarweise angeordneten Mitnehmerstiften mitgenommen werden.

[0009] Der Gefahr einer Brückenbildung im Münztrichter kann in einfacher Weise dadurch begegnet werden, daß dem Münztrichter eine Rütteleinrichtung zugeordnet wird, die zumindest bei Bedarf eingeschaltet wird. Zu diesem Zweck kann im unmittelbaren Anschluß an den Münztrichter ein Fühler im Bereich des Gleitsteges angeordnet werden, der die Mitnahme einer Münze durch jedes Paar von Mitnehmerstiften erfaßt und bei einer Leerförderung die Rütteleinrichtung kurzzeitig einschaltet.

[0010] Die Ausbildung der Münzaufnahmen des Münzförderers in Form von Mitnehmerstiften macht die Vorrichtung wenig strörungsanfällig durch Verschmutzung. trotzdem ist eine Wartung notwendig, beispielsweise zum Entfernen von Fremdkörpern aus dem Bereich des Förderers. Damit das Fördertrum des Münzförderers für Wartungsarbeiten einfach zugänglich wird, kann der Münzförderer um eine obere Schwenkachse drehbar in einem Gestell gelagert und aus einer Arbeitsstellung in eine vom Münztrichter weggeschwenkte Wartungsstellung verschwenkt werden.

[0011] Obwohl es für die Bewegung der Mitnehmerstifte lediglich auf eine gleichförmige Bewegung der beiden umlaufenden Zugmittel ankommt, was mit Hilfe unterschiedlicher Zugmittel sichergestellt werden kann, ergeben sich besonders einfache Konstruktionsverhältnisse, wenn die beiden endlosen Zugmittel aus je einem Zahnriemen bestehen, weil solche Zahnriemen wenig anfällig gegenüber Verschmutzungen sind und ausreichend gleichförmig angetrieben werden können.

[0012] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen
Fig. 1
eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen in einer vereinfachten Seitenansicht,
Fig.
2 diese Vorrichtung in einer Vorderansicht mit aufgerissenem Münztrichter, in einem größeren Maßstab,
Fig. 3
den Münzförderer in einer Seitenansicht in einem größeren Maßstab und
Fig. 4
das Fördertrum des Münzförderers ausschnittsweise im Bereich der Anlauframpe in einem größeren Maßstab,


[0013] Die dargestellte Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen 1 weist ein Gestell 2 auf, in dem beispielsweise zwei Münzförderer 3 in einem Gehäuse 4 gelagert sind, das um eine obere Schwenkachse 5 aus der in vollen Linien eingezeichneten, ausgeschwenkten Wartungsstellung in die strichpunktiert angedeutete, eingeschwenkte Arbeitsstellung verschwenkt werden kann, in der das Gehäuse 4 mit dem Gestell 2 verriegelt wird. Jeder Münzförderer 3 weist zwei als Zahnräder ausgebildete Umlenkrollen 6 auf, um die zwei parallele Zugmittel 7 endlos geführt sind. Zwischen dem Fördertrum dieser beiden Zugmittel 7, die vorzugsweise als Zahnriemen ausgebildet sind, verläuft ein Gleitsteg 8 für die Münzen 1, dem gegenüber die Fördertrume der Zugmittel 7 geringfügig zurückversetzt sind. Die Zugmittel 7 tragen einander paarweise zugeordnete Mitnehmerstifte 9, die über den Gleitsteg 8 vorstehen, und zwar um ein Maß, das die größte vorgegebene Münzdicke übersteigt. Die Münzen 1 können daher zwischen den einander beidseits des Gleitsteges 8 zugeordneten Mitnehmerstiften 9 erfaßt und entlang des in Förderrichtung ansteigenden Gleitsteges 8 verschoben werden. Zum Antrieb der Münzförderer 3 dient ein Motor 10, der die untere Umlenkrolle 6 für die Zugmittel 7 über einen Riementrieb 11 antreibt.

[0014] Das Gestell 2 trägt einen Münztrichter 12, dessen Rückwand 13 durch das Gestell und im Bereich der Rückwand 13 durch wenigstens einen Münzförderer 3 gebildet wird, der durch eine Ausnehmung 14 in den Münztrichter 12 ragt, wie dies die Fig. 2 zeigt. Der vom Gestell 2 getragene Münztrichter 12 ist mit einer Rütteleinrichtung 15 versehen. Diese Rütteleinrichtung 15 besteht beispielsweise aus zwei den beiden Münzförderern 3 zugehörigen Rüttelmagneten, die in den Münztrichter 2 ragende, durch Rückzugfedern belastete Schieber 16 beaufschlagen, so daß über diese Schieber 16 der Münzstock innerhalb des Münztrichters 12 bei Bedarf gerüttelt werden kann, um Brückenbildungen zu verhindern. Zum Befüllen des Münztrichters 12 dient ein Vorlagebehälter 17, aus dem die Münzen 1 in Abhängigkeit von der jeweiligen Füllstandshöhe des Münztrichters 12 mittels eines Förderers 18 ausgefördert werden.

[0015] Die vom Münztrichter 12 aufgenommenen Münzen 1 werden durch die Mitnehmerstifte 9 der Münzförderer 3 erfaßt und entlang der Gleitstege 8 aus dem Münztrichter 12 nach oben ausgetragen. Durch einen im Gleitsteg 8 vorgesehenen Fühler 19, der anspricht, wenn durch ein Mitnehmerstiftpaar keine Münze ausgefördert wird, wird die regelmäßige Ausförderung der Münzen 1 aus dem Münztrichter 12 durch die aufeinanderfolgenden Mitnehmerstiftpaare überwacht. Bei einer Leerförderung kann somit die Rütteleinrichtung 15 beaufschlagt werden, um das Nachrutschen der zu vereinzelnden Münzen 1 zu unterstützen. Die von den paarweise angeordneten Mitnehmerstiften 9 erfaßten Münzen 1 werden einer Abwerfeinrichtung zugeführt, die fehlerhaft auf der vereinzelten Münze 1 axial aufliegende Münze 1 zurück in den Münztrichter 12 fördert. Diese Abwerfeinrichtung besteht aus einer Anlauframpe 20, wie sie in der Fig. 4 näher dargestellt ist. Die Anlauframpe 20 weist eine Höhe auf, die kleiner als der Überstand der Mitnehmerstifte 9 über dem Gleitsteg 8, aber größer als die Differenz aus diesem Überstand und der kleinsten vorgegebenen Münzdicke ist, so daß jede auf einer vereinzelten Münze 1 aufruhende Münze entlang der Anlauframpe 20 über die Mitnehmerstifte 9 angehoben wird und zurück in den Münztrichter 12 fällt.

[0016] Eine fehlerhafte Ausförderung der Münzen 1 ist auch dann gegeben, wenn durch eine zwischen zwei Mitnehmerstiften 9 gehaltene Münze 1 eine weitere Münze entlang des Gleitsteges 8 vor sich hergeschoben wird. Um diesen Fall zu erfassen, ist ein Fühler 21 vorgesehen, der die Erstreckung der Münzen 1 in Förderlängsrichtung erfaßt und anspricht, wenn die erfaßte Längserstreckung den vorgegebenen größten Münzdurchmesser übersteigt. Über den Fühler 21 kann ein im Gleitsteg 8 vorgesehener, nachfolgender Auswerfer 22 beaufschlagt werden, der die fehlerhaft ausgeförderte Münze 1 vom Gleitsteg 8 zurück in den Münztrichter 12 abwirft, wie dies anhand des rechten Münzförderers 3 in der Fig. 2 erkennbar ist.

[0017] Damit die Münzenabmessungen übersteigende Fremdkörper keine Beschädigung der den Münzförderern 3 zugeordneten Münzerkennungseinrichtungen 23 bewirken können, ist diesen Münzerkennungseinrichtungen 23 ein Münzdurchtritt 24 vorgelagert, dessen Öffnungsquerschnitt dem größten vorgegebenen Münzdurchmesser und der größten Münzdicke entspricht, so daß alle diese Abmessungen übersteigenden Gegenstände an diesem Münzdurchtritt 24 anschlagen und einen Steuereingriff nach sich ziehen, der den Motor 10 für die Münzförderer 3 abschaltet, so daß aufgrund einer Störungsmeldung der Fremdkörper entfernt werden kann, wenn die Münzförderer 3 über das Gehäuse 4 in die Wartungsstellung ausgeschwenkt werden. Vorzugsweise wird vor dem Ausschwenken der Münzförderer 3 diese zum Entleeren um ein vorgegebenes Maß rückgedreht.

[0018] Nach der Münzerkennungseinrichtung 23, die in herkömmlicher Weise eine optische Durchmesserbestimmung und eine elektromagnetische Legierungsbestimmung umfaßt, werden die erkannten Münzen 1 über von der jeweiligen Münzenerkennungseinrichtung 23 angesteuerte Austragseinrichtungen 25, beispielsweise elektromagnetische Auswerfer, in einen Sammelbehälter ausgestoßen. Nichterkannte Münzen 1 gelangen über das Abwurfende des jeweiligen Münzförderers 3 ebenfalls in einen Sammelbehälter. Durch einen der Austragseinrichtung 25 nachfolgenden Fühler 26 kann das ordnungsgemäße Abwerfen der erkannten Münzen bzw. das Ausfördern der nichterkannten Münzen überwacht werden.


Ansprüche

1. Vorrichtung zum Vereinzeln von Münzen, deren Durchmesser und Dicke innerhalb vorgegebener Größenbereiche liegen, mit einem Münztrichter, mit wenigstens einem umlaufenden Münzförderer, dessen in Förderrichtung ansteigendes, nach oben aus dem Münztrichter führendes Fördertrum einen Teil der Rückwand des Münztrichters bildet und Münzaufnahmen für einzelne Münzen aufweist, mit einer Abwerfeinrichtung für in den Münzaufnahmen axial übereinanderliegende Münzen und mit einer Austragseinrichtung für die vereinzelten Münzen, dadurch gekennzeichnet, daß der Münzförderer (3) aus zwei parallelen im Bereich des Fördertrums beidseits eines Gleitsteges (8) für die Münzen (1) verlaufenden, gemeinsam angetriebenen, endlosen Zugmitteln (7) und die Münzaufnahmen aus einander paarweise zugeordneten, an den Zugmitteln (7) vorgesehenen Mitnehmerstiften (9) bestehen, die über den Gleitsteg (8) um ein die vorgegebene größte Münzdicke übersteigendes Maß vorstehen, und daß der Gleitsteg (8) als Abwerfeinrichtung eine Anlauframpe (20) trägt, deren Höhe kleiner als der Überstand der Mitnehmerstifte (9) über dem Gleitsteg (8), aber größer als die Differenz aus dem Überstand der Mitnehmerstifte (9) und der kleinsten vorgegebenen Münzdicke ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlauframpe (20) ein auf den größten vorgegebenen Münzdurchmesser und die größte vorgegebene Münzdicke abgestimmter Münzdurchtritt (24) in Förderrichtung nachgeordnet ist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlauframpe (20) ein auf den größten vorgegebenen Münzdurchmesser eingestellter Fühler (22) für die in Förderrichtung gemessenen Münzabmessungen nachgeordnet ist.
 
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der gegenseitige Abstand der Paare von Mitnehmerstiften (9) größer als die zulässige Füllhöhe des Münztrichters (12) ist.
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Münztrichter (12) eine Rütteleinrichtung (15) zugeordnet ist.
 
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Münzförderer (3) um eine obere Schwenkachse (5) drehbar in einem Gestell (2) gelagert und aus einer Arbeitsstellung in eine vom Münztrichter (12) weggeschwenkte Wartungsstellung verschwenkbar ist.
 
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden endlosen Zugmittel (7) aus je einem Zahnriemen bestehen.
 




Zeichnung