(19)
(11) EP 1 452 457 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.10.2004  Patentblatt  2004/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.09.2004  Patentblatt  2004/36

(21) Anmeldenummer: 04004070.1

(22) Anmeldetag:  23.02.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B65D 47/08, B65D 41/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 27.02.2003 DE 10308599

(71) Anmelder: Weener Plastik GmbH & Co. KG
D-26826 Weener (DE)

(72) Erfinder:
  • Hackmann, Bernd
    26831 Wymeer (DE)
  • Steinhagen, Ingolf
    26831 Bunde (DE)

(74) Vertreter: Mayer, Thomas 
Wallinger & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, Zweibrückenstrasse 2
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Verschlusskappe


(57) Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für einen mit einer Behälteröffnung versehenen Behälter (50), mittels welcher eine Behälteröffnung (54) eines Behälters (50) freigegeben werden kann, so dass Medium aus dem Behälter (50) ausgegeben werden kann, und geschlossen werden kann, so dass die Ausgabe von Medium im wesentlichen verhindert wird, sowie einen Behälter zur Aufnahme eines Mediums, der mit einer Behälteröffnung (54) versehen ist und eine Verschlusskappe (1) aufweist, mittels welcher die Behälteröffnung (54) verschlossen und zur Ausgabe von Medium durch diese Öffnung (54) geöffnet werden kann, und ein Verfahren zur Herstellung einer einstückigen Verschlusskappe (1).






Recherchenbericht