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<ep-patent-document id="EP04002997A1" file="04002997.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1452662" kind="A1" date-publ="20040901" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHU..SK................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1452662</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20040901</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04002997.7</B210><B220><date>20040211</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10307226</B310><B320><date>20030220</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20040901</date><bnum>200436</bnum></B405><B430><date>20040901</date><bnum>200436</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7E 04F  10/06   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Ausfahrbarer Sonnenschutz</B542><B541>en</B541><B542>Deployable awning</B542><B541>fr</B541><B542>Protection solaire déployable</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>WEINOR Dieter Weiermann GmbH &amp; Co.</snm><iid>00205620</iid><irf>CO/ME/Rc 620087</irf><syn>Dieter Weiermann GmbH &amp; Co., WEINOR</syn><syn>Weiermann GmbH &amp; Co., WEINOR Dieter</syn><adr><str>Mathias-Brüggen-Strasse 110</str><city>D-50829 Köln</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Stawski, Karl-Heinz</snm><adr><str>Merkenicher Hauptstrasse 75</str><city>50769 Köln</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>COHAUSZ DAWIDOWICZ HANNIG &amp; PARTNER</snm><iid>00101231</iid><adr><str>Patentanwälte
Schumannstrasse 97-99</str><city>40237 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen ausfahrbaren Sonnenschutz, insbesondere Markise mit einem Ausfallprofil (3), an dem eine flexible Sonnenschutzfläche (2), insbesondere ein Tuch befestigt ist, wobei am Ausfallprofil ein motorisch ausfahrbarer Volant (5) befestigt ist, wobei dass der Volant-Motor von einem Akkumulator gespeist wird, der im oder am Ausfallprofil (3) befestigt ist und bei eingefahrenem Sonnenschutz (2) mit einer Stromquelle zum Aufladen verbindbar ist.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="135" he="67" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen ausfahrbaren Sonnenschutz, insbesondere eine Markise mit einem Ausfallprofil, an dem eine flexible Sonnenschutzfläche, insbesondere ein Tuch befestigt ist, wobei am Ausfallprofil ein motorisch ausfahrbarer Volant befestigt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es ist bekannt, am Ausfallprofil einer Markise einen Volant, d.h. einen schmalen Stoffstreifen zu befestigen, der vom Ausfallprofil senkrecht herunterhängt. Hierbei ist es auch bekannt, den Volant nicht nur schmal auszuführen, sondern ihm eine erhebliche Höhe zu geben, wobei der Volant auf einer Welle aufwickelbar ist, die im Ausfallprofil angeordnet und von einem Elektromotor betrieben ist, so dass der Volant motorisch ein- und ausfahrbar ist. Für die Stromversorgung des Elektromotors ist es erforderlich, eine elektrische Leitung zum Ausfallprofil zu legen. Dies erfordert einen zusätzlichen Montageaufwand, bringt des Problem einer unsichtbaren Verlegung und stellt ein zusätzliches Sicherheitsrisiko dar, da die elektrische Leitung beschädigt werden kann. Insbesondere ist es technisch schwierig,<!-- EPO <DP n="2"> --> die Leitung in oder an einem der Gelenkarme zu verlegen, die das Ausfallprofil halten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Aufgabe der Erfindung ist es, einen Sonnenschutz der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass die Stromversorgung des den Volant betreibenden Elektromotors technisch einfach und sicher ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Volant-Motor von einem Akkumulator gespeist wird, der im oder am Ausfallprofil befestigt ist und bei eingefahrenem Sonnenschutz mit einer Stromquelle zum Aufladen verbindbar ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Damit ist es nicht mehr erforderlich, eine elektrische Leitung zum Ausfallprofil hin zu verlegen. Der Akkumulator wird auch ohne dies regelmässig und ausreichend aufgeladen. Die Montage ist erleichtert und ein Sicherheitsrisiko besteht nicht mehr.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass bei eingefahrenem Sonnenschutz die Verbindung mit der Stromquelle über elektrische Kontakte erfolgt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Besonders vorteilhaft ist es, wenn bei eingefahrenem Sonnenschutz die Verbindung mit der Stromquelle durch Induktion über Spulen erfolgt, so dass eine ungenügende Kontaktierung nicht geschehen kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Drei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:<!-- EPO <DP n="3"> -->
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1:</dt><dd>einen Sonnenschutz mit elektrischen Kontakten zwischen Ausfahrprofil und Gehäuse;</dd>
<dt>Figur 2:</dt><dd>einen Sonnenschutz mit induktiver Verbindung zwischen Ausfahrprofil und Gehäuse;</dd>
<dt>Figur 3:</dt><dd>einen Sonnenschutz mit schnurloser Fernsteuerung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009">Im Ausführungsbeispiel ist der Sonnenschutz eine ausfahrbare Markise mit einer fest montierten drehbaren Tuchwelle 1, auf die das Markisentuch 2 aufwickelbar ist. Das vordere Ende des Tuchs ist an einem Ausfallprofil 3 fest, das von mindestens zwei nicht dargestellten Gelenkarmen gehalten ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Ausfallprofil 3 ist von einem Hohlprofil gebildet, in dessen Innerem eine Welle 4 drehbar und elektromotorisch angetrieben gelagert ist, auf der ein Volant 5 aufwickelbar ist, der als Sonnen- und/oder Sichtschutz von dem Ausfallprofil 3 senkrecht nach unten hängt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der die Volantwelle in beide Drehrichtungen antreibende Elektromotor ist in oder an dem Ausfallprofil befestigt und ist mit einem Akkumulator verbunden, der auch in oder an dem Ausfallprofil befestigt ist. Vorzugsweise sind der Elektromotor und/oder der Akkumulator innerhalb der Volantwelle 4 angeordnet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Im ausgefahrenen Zustand des Ausfallprofils 3 ist der Akkumulator ohne elektrische Verbindung mit einer externen Stromquelle. Im eingefahrenen Zustand des Ausfallprofils wird eine elektrische Verbindung des<!-- EPO <DP n="4"> --> Akkumulators mit einer externen Stromquelle hergestellt. Hierfür werden zwei Lösungen vorgeschlagen. Entweder sind am Ausfallprofil 3 insbesondere aussen zwei elektrische Kontakte 7 befestigt, die im eingefahrenen Zustand des Ausfallprofils an mit einer externen Stromquelle verbundenen Gegenkontakten 6 des Sonnenschutzgehäuses 8 oder eines anderen festen Teils des Sonnenschutzes (z.B. Tragprofil oder Konsole) zur Anlage gelangen, oder im eingefahrenen Zustand wird eine induktive Verbindung 9zwischen dem Akkumulator und der externen Stromquelle hergestellt. Im letzteren Fall sind am oder im Ausfallprofil und am Sonnenschutzgehäuse, bzw. eines festen Teils des Sonnenschutzes mindestens je eine Spule befestigt, die ineinander gefahren werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Elektromotor ist mit einer Steuereinrichtung verbunden, die von einer schnurlosen Fernbedienung 10 steuerbar ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Ausfahrbarer Sonnenschutz, insbesondere Markise mit einem Ausfallprofil (3), an dem eine flexible Sonnenschutzfläche (2), insbesondere ein Tuch befestigt ist, wobei am Ausfallprofil ein motorisch ausfahrbarer Volant (5) befestigt ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Volant-Motor von einem Akkumulator gespeist wird, der im oder am Ausfallprofil (3) befestigt ist und bei eingefahrenem Sonnenschutz (2) mit einer Stromquelle zum Aufladen verbindbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Sonnenschutz nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> bei eingefahrenem Sonnenschutz die Verbindung mit der Stromquelle über elektrische Kontakte (6,7) erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Sonnenschutz nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> bei eingefahrenem Sonnenschutz (2) die Verbindung mit der Stromquelle (9) durch Induktion über Spulen erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Sonnenschutz nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Volant-Motor von einer schnurlosen Fernsteuerung (10) betätigbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="155" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="153" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="156" he="230" type="tif"/></search-report-data>
</ep-patent-document>
