Rastvorrichtung für Fenster- und/oder Türbeschläge

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Rastvorrichtung für Fenster- und /oder Türbeschläge, mit einer Rastaufnahme (18), die einer Stulpschiene 12 eines Treibstangenbeschlages zugeordnet ist, und einem zur Erreichung verschiedener Raststellungen mit dieser in Eingriff bringbaren Rastnocken. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine solche Vorrichtung derart weiterzubilden, dass eine einfache Nachrüstbarkeit an Fenstern mit beliebigen Bediengriffen ermöglicht ist. Zudem soll ermöglicht sein, an Bediengriffe, die bereits Raststellungen aufweisen, zusätzliche Raststellungen nachzurüsten. Um diese Aufgabe zu lösen ist vorgesehen, dass der Rastnocken (16) durch einen mit einer Treibstange (14) des Treibstangenbeschlages verschiebbaren Verriegelungsbolzen (16) gebildet ist, wobei die Raststellungen bestimmten Funktionsstellungen des Treibstangenbeschlages und damit eines Bediengriffs zugeordnet sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Rastvorrichtung für Fensterund /oder Türbeschläge, mit einer Rastaufnahme, die einer Stulpschiene eines Treibstangenbeschlages zugeordnet ist, und einem zur Erreichung verschiedener Raststellungen mit dieser in Eingriff bringbaren Rastnocken.

[0002] Derartige Rastvorrichtungen dienen unter anderem dazu, die Winkelausrichtung von Fenster- und/oder Türgriffen für bestimmte Funktionsstellungen des Beschlages für den Endanwender fühlbar und gegebenenfalls hörbar zu machen und damit die intuitive Bedienung des Fensters und/oder der Tür zu erleichtern.

[0003] Aus der DE 24 51 556 ist eine Feststellvorrichtung für Fenster und Türen bekannt, bei der ein zwischen einem Blendrahmen und einem Flügelrahmen eines Fensters angeordneter Ausstellarm endseitig auf Seiten des Flügelrahmens einen Rastnocken aufweist. Dieser kann in mehrere, entlang der Bewegungsrichtung des Rastnockens beim Kippöffnen und -schließen des Fensters gelegene, Rastaufnahmevertiefungen eingreifen und somit verschiedene Spaltlüftungsstellungen des Fensters gewährleisten.

[0004] Aus der DE 94 04 851 ist ein Griffmodul bekannt, das innerhalb der mit dem Bediengriff verbundenen Befestigungsbasis, die zur Verbindung mit einem Flügelrahmen dient, eine integrierte Rasteinrichtung aufweist. Diese Rasteinrichtung besitzt ein umlaufendes Rotorelement, in das am Gehäuse angebrachte Rastmittel eingreifen und damit die Erreichung und Findung definierter Funktionsstellungen des Bediengriffs für den Benutzer erleichtern. Nachteilig an einer solchen Integration von Rastfunktion und Grifffunktion ist, dass bei der Auswahl oder einem Austausch des Griffmoduls lediglich Griffmodule mit den jeweils für die Beschlagfunktionen erforderlichen Rasteigenschaften ausgewählt werden können.

[0005] Ein wichtiger Aspekt liegt für den Endanwender bei Bediengriffen in deren optischen Gestaltung. Nicht alle Bediengriffe werden dabei mit Rasteinrichtungen ausgestattet. Eine Nachrüstbarkeit ist aufgrund der jeweils unterschiedlichen Befestigungsbasisplatten und der jeweils unterschiedlichen verwandten Oberflächenmaterialen nicht immer möglich. Bei Bediengriffen mit vorhandenen Raststellungen passen diese nicht immer zu den von einem Treibstangenbeschlag des Fensters oder der Tür vorgegebenen Funktionsstellungen. Dieses kommt beispielsweise dann vor, wenn Griffmodule drei im rechtem Winkel beabstandete Raststellungen aufweisen und eine vom Treibstangenbeschlag vorgegebene Spaltlüftungsstellung, die zwischen zwei Raststellungen angeordnet ist, aufweist. Eine Nachrüstbarkeit wäre, wenn überhaupt, nur durch einen Austausch des gesamten Griffmoduls möglich.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rastvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass eine einfache Nachrüstbarkeit an Fenstern mit beliebigen Bediengriffen ermöglicht ist. Zudem soll ermöglicht sein, an Bediengriffe, die bereits Raststellungen aufweisen, zusätzliche Raststellungen nachzurüsten.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass der Rastnocken durch einen mit einer Treibstange des Treibstangenbeschlages verschiebbaren Verriegelungsbolzen gebildet ist, wobei die Raststellungen bestimmten Funktionsstellungen des Treibstangenbeschlages und damit eines Bediengriffs zugeordnet sind. Durch eine solche Kombination von am Treibstangenbeschlag üblichen Verriegelungsbolzen mit einer als separates Bauteil ausgeführten Rastaufnahme kann mit geringem konstruktiven Aufwand ein einfaches Nachrüsten vorhandener Treibstangenbeschläge durch eine Installation der Rastaufnahme und entsprechende Positionierung im Bereich des Verriegelungsbolzens erfolgen. Da die Positionierung unabhängig vom Bediengriff ist, können dadurch ebenfalls Raststellungen gezielt und abhängig von der Formgestaltung der Rastaufnahme nachgerüstet werden. Ebenso ist eine werksseitige Ausrüstung von Fenstern oder Türen mit der Rastaufnahme möglich. Durch eine solche Funktionstrennung vom Bediengriff, über den die Rastpositionen durch den Endanwender letztlich während der Griffbetätigung gefühlt werden sollen, hin zu einer Anordnung am Treibstangenbeschlag, werden die Einschränkungen auf bestimmte Bediengriffe vermindert.

[0008] In Weiterbildung der Erfindung ist gemäß Anspruch 2 vorgesehen, dass der Rastnocken um eine Einstellachse drehbar gelagert ist und in verschiedenen Winkellagen um diese Einstellachse feststellbar ist sowie eine gegenüber der Einstellachse exzentrische Umfangsfläche aufweist. Dadurch ist die Rastintensität auf einfache Art und Weise verstellbar, indem lediglich der Rastnocken um eine bestimmte Winkellage gedreht wird und damit der Anpressdruck zwischen Rastnocken und Rastaufnahme verändert wird.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist gemäß Anspruch 3 vorgesehen, dass die Rastaufnahme eine plattenartige Grundgestalt mit auf der dem Rastnocken zugewandten Seite wenigstens einer Rastmulde an einer Seitenkante aufweist. Damit wird den beengten Platzverhältnissen innerhalb der Falzluft zwischen Flügelrahmen und Blendrahmen des Fensters oder der Tür Rechnung getragen und eine besonders flache Bauform der Rastaufnahme gewährleistet.

[0010] In Weiterbildung der Erfindung ist gemäß Anspruch 4 vorgesehen, dass drei jeweils im gleichen Abstand voneinander beabstandete Rastmulden vorgesehen sind. Diese Anordnung entspricht 3 verschiedenen Raststellungen des Bediengriffs, beispielsweise ein geschlossene Position, eine Drehbereitschaftsstellung und eine Kippbereitschaftsstellung.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist gemäß Anspruch 5 vorgesehen, dass die Rastaufnahme bezüglich der Bewegungsbahn des Rastnockens einseitig angeordnet ist. Durch die stabile Verbindung der Rastaufnahme mit der Stulpschiene, die damit auch größere Rastkräfte aufnehmen kann, und dem exzentrisch verstellbaren Rastnocken, der jeweils einseitig in Richtung der Rastaufnahme eine Anpressdruckverstellung bewirkt, genügt zur Gewährleistung der Rastfunktion eine lediglich einseitige Anordnung der Rastaufnahme gegenüber dem Rastnocken.

[0012] In Weiterbildung der Erfindung ist gemäß Anspruch 6 vorgesehen, dass die Rastaufnahme die Bewegungsbahn des Rastnockens umschließt und beidseitig Rastmulden aufweist. Alternativ, insbesondere vor dem Hintergrund ausgeglichener Kräftebilanzen, ist eine gegenüber dem Rastnocken zweiseitige Anordnung der Rastaufnahme möglich. Die Rastkräfte werden dabei durch die beidseitige Anordnung weitestgehend ausgeglichen, so dass die Verbindung zwischen der Rastaufnahme und der Stulpschiene weniger stark belastet wird.

[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist gemäß Anspruch 7 vorgesehen, dass die Rastaufnahme auf der den Rastmulden abgewandten Seite eine bogenförmige Seitenkantengestaltung aufweist. Da die Rastaufnahme an den beiden Endpunkten mit der Stulpschiene verbunden ist, die Rastkräfte aber im mittleren Bereich dazwischen eingeleitet werden, kommt es zu einer gewissen Durchbiegung der Rastaufnahme bei entsprechender Rastkrafteinleitung. Die im mittleren Bereich vorgesehen, nach außen gerichtete bogenförmige Seitenkantengestaltung führt damit zu Verminderung des Grades der Durchbiegung bei entsprechender Belastung.

[0014] In Weiterbildung der Erfindung ist gemäß Anspruch 8 und 9 vorgesehen, dass die Rastaufnahme mit der Stulpschiene über Schrauben verschraubbar ist, wobei die Rastaufnahme gegenüber der Stulpschiene parallel zur Bewegungsbahn des Rastnockens beweglich und in bestimmten Positionen fixierbar gelagert ist. Dadurch ist eine Justierung der verschiedenen Rastpositionen ermöglicht.

[0015] Anhand der folgenden Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1

Eine räumliche Darstellung einer Eckumlenkung mit einer erfindungsgemäßen Rastvorrichtung;

Fig. 2

eine räumliche Einzelansicht der Rasteinrichtung;

Fig. 3

eine räumliche Ansicht der Rastvorrichtung in einer maximalen Rastkraft-Stellung des Rastnockens;

Fig. 4

eine räumliche Ansicht der Rastvorrichtung in einer minimalen Rastkraft-Stellung des Rastnockens;

Fig. 5

eine räumliche Ansicht der Rastvorrichtung mit einer alternativen Ausgestaltung von Rastnokken.

[0016] Fig. 1 zeigt eine Eckumlenkung 10, die Teil eines nicht darstellten Treibstangenbeschlages ist, wie er in Fenster eingebaut werden kann. Die Eckumlenkung besitzt eine Stulpschiene 12, die ortsfest gegenüber einem nicht dargestelltem Flügelrahmen des Fensters angebracht werden kann. Zudem besitzt sie eine gegenüber der Stulpschiene 12 längsbewegliche Treibstange 14, die mehrteilig ausgeführt ist und im Eckbereich der Eckumlenkung 10 durch einen nicht näher dargestellten Federstahlbereich gebildet ist. Die Eckumlenkung 10 besitzt ferner einen Verriegelungsbolzen 16, der in ein nicht dargestelltes Schließblech eines Blendrahmen des Fensters eingreifen kann und damit verschiedene Zustände wie geschlossene Stellung, Drehbereitschaftsstellung und Kippbereitschaftsstellung gewährleisten kann.

[0017] An die Stulpschiene 12 der Eckumlenkung 10 ist ferner eine Rastaufnahme 18 mittels nicht dargestellter Schrauben befestigt. Diese Rastaufnahme 18 besitzt ihrerseits Rastmulden 20, 22, 24, die an der dem Verriegelungsbolzen 16 zugewandten Seite der Rastaufnahme angeordnet sind. Die Rastaufnahme 18 und damit die Rastmulden 20, 22, 24 sind dabei gegenüber der Stulpschiene 12 und damit dem Verriegelungsbolzen 16 derart orientiert, dass jede Rastmulde 20, 22, 24 einer Funktionsstellung der Treibstange 14 entspricht. Damit steht der Verriegelungsbolzen 16 in jeder Funktionsstellung einer der Rastmulden 20, 22, 24 gegenüber, wie dieses auch aus Fig. 2 ersichtlich ist.

[0018] Die Rastfunktion wird nun dadurch erreicht, dass der Abstand zwischen der Rastaufnahme 18 und dem Verriegelungsbolzen 16 derart abgestimmt ist, dass der Verriegelungsbolzen 16 in die Rastmulden 20, 22, 24 vollständig eintauchen kann und in Zwischenpositionen, in denen er die Bereiche 26, 28 zwischen den Rastmulden 20, 22, 24 überstreicht, diese Bereiche 26, 28 elastisch verformt. Zur Anpassung der elastischen Eigenschaften weist die Rastaufnahme 18 auf der den Rastmulden 20, 22, 24 abgewandten Seite eine bogenförmige 29 Seitenkantengestaltung auf, wodurch insbesondere die Biegeeigenschaften der Rastaufnahme beeinflusst werden. Für den Endanwender, der das Fenster bedient und dabei über einen Bediengriff die Treibstange 14 und damit den Verriegelungsbolzen 16 verschiebt, sind dadurch bestimmte Funktionsstellungen der Treibstange 14 fühlbar, indem der Verriegelungsbolzen 16 in eine der Rastmulden 20, 22, 24 eintaucht.

[0019] Der Verriegelungsbolzen 16 ist um eine Einstellachse 30 drehbar und in bestimmten Drehstellungen fixierbar gelagert. Er besitzt eine gegenüber dieser Einstellachse exzentrisch orientierte Umfangsfläche 32. Zur Optischen Erkennbarkeit der jeweiligen Einstellung weist er ferner eine Justierkerbe 34 auf, die an der Stelle der größten Exzentrizität angeordnet ist. Die Raststärke ist durch entsprechende Einstellung der Justierkerbe veränderbar, wie dieses in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist. Fig. 3 zeigt dabei die Variante mit der maximalen Rastkraft, da die Justierkerbe 34 und damit die größte Exzentrizität zur Rastaufnahme hin ausgerichtet ist. Fig. 4 zeigt entsprechend mit entgegengesetzt ausgerichteter Justierkerbe 34 die Einstellung mit der geringsten Rastkraft.

[0020] Fig. 5 zeigt eine alternative Ausgestaltung einer Rastaufnahme 35 mit anders ausgelegten Rastmulden 36, 38, 40, wobei die sonstige Funktion der Rastvorrichtung der des ersten Ausführungsbeispiels entspricht. Die Rastmulden 36, 38, 40 sind durch sehr geringe Ausbuchtungen gegenüber der ansonsten im wesentlichen geradlinigen Seitenkantengestaltung der Rastaufnahme gekennzeichnet, und werden zudem durch erhabene Bereich 42, 44, 46, 48, 50, 52 seitlich umschlossen. Durch eine derartige Ausgestaltung werden die Anforderungen an die elastische Verformung der Rastaufnahme 35 in Situationen, in denen der Verriegelungsbolzen 16 im Bereich zwischen den Rastmulden 36, 38, 40 verfahren wird, vermindert, was den Bedienkomfort durch eine verbesserte Leichtgängigkeit der Treibstange verbessert.

Ansprüche

1. Rastvorrichtung für Fenster- und /oder Türbeschläge, mit einer Rastaufnahme (18), die einer Stulpschiene (12) eines Treibstangenbeschlages zugeordnet ist, und einem zur Erreichung verschiedener Raststellungen mit dieser in Eingriff bringbaren Rastnocken (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Rastnocken (16) durch einen mit einer Treibstange (14) des Treibstangenbeschlages verschiebbaren Verriegelungsbolzen (16) gebildet ist, wobei die Raststellungen bestimmten Funktionsstellungen des Treibstangenbeschlages und damit eines Bediengriffs zugeordnet sind.

2. Rastvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastnocken (16) um eine Einstellachse (30) drehbar gelagert ist und in verschiedenen Winkellagen um diese Einstellachse (30) feststellbar ist sowie eine gegenüber der Einstellachse (30) exzentrische Umfangsfläche (32) aufweist.

3. Rastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (18) eine plattenartige Grundgestalt mit auf der dem Rastnocken (16) zugewandten Seite wenigstens einer Rastmulde (20, 22, 24, 36, 38, 40) an einer Seitenkante aufweist.

4. Rastvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass drei jeweils im gleichen Abstand voneinander beabstandete Rastmulden (20, 22, 24, 36, 38, 40) vorgesehen sind.

5. Rastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (18) bezüglich der Bewegungsbahn des Rastnockens (20, 22, 24, 36, 38, 40) einseitig angeordnet ist.

6. Rastvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (18) die Bewegungsbahn des Rastnockens (20, 22, 24, 36, 38, 40) umschließt und beidseitig Rastmulden aufweist.

7. Rastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (18) auf der den Rastmulden (20, 22, 24, 36, 38, 40) abgewandten Seite eine bogenförmige (29) Seitenkantengestaltung aufweist.

8. Rastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (18) mit der Stulpschiene (12) über Schrauben verschraubbar ist.

9. Rastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (18) gegenüber der Stulpschiene (12) parallel zur Bewegungsbahn des Rastnockens (16) beweglich und in bestimmten Positionen fixierbar gelagert ist.

10. Rastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme (18) einer Eckumlenkung (10) des Treibstangenbeschlages zugeordnet ist.

11. Rastvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmulden (20, 22, 24, 36, 38, 40) von erhabenen Bereichen (42, 44, 46, 48, 50, 52) begrenzt sind.

Zeichnung