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(11) |
EP 1 453 640 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.06.2006 Patentblatt 2006/23 |
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Anmeldetag: 04.09.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2002/003263 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/047818 (12.06.2003 Gazette 2003/24) |
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| (54) |
AKKU-HANDWERKZEUGMASCHINE
BATTERY-POWERED MANUAL MACHINE TOOL
MACHINE-OUTIL MANUELLE ACCUMULATEUR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB |
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Priorität: |
30.11.2001 DE 10159050
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.09.2004 Patentblatt 2004/37 |
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Patentinhaber: ROBERT BOSCH GMBH |
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70442 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- KOUKAL, Oliver
70563 Stuttgart (DE)
- BAUMGAERTNER, Klaus
71067 Sindelfingen (DE)
- SCHOEN, Klaus
73776 Altbach (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
GB-A- 1 432 409 US-A- 5 121 803
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US-A- 4 983 080 US-A- 5 902 080
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Stand der Technik
[0001] Die vorliegende Erfindung geht aus von einer Akku-Handwerkzeugmaschine nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Es sind schon Akku-Handwerkzeugmaschinen bekannt, bei denen zwischen dem Gehäuse
und dem lösbaren Akku-Pack ein längliches Hilfswerkzeug von außen unsichtbar untergebracht
ist, das nur nach Entnahme des Akku-Packs herausnehmbar ist.
[0003] Das Hilfswerkzeug dient dabei zum Lösen bzw. Befestigen des Werkzeugs der Akku-Handwerkzeugmaschine,
z.B. des Sägeblatts einer Handsäge. Durch die besagte Unterbringung des Hilfswerkzeugs
zwischen dem Akku-Pack und dem Gehäuse ist gesichert, dass ein Sägeblattwechsel nur
bei gelöstem Akku-Pack möglich ist. Dadurch ist auszuschließen, dass bei versehentlichem
Berühren der Schalttaste das Sägeblatt während des Sägeblattwechsels bewegt wird und
den Benutzer verletzt.
[0004] Da das Hilfswerkzeug zwischen Akku-Pack und Gehäuse unsichtbar versteckt ist, ist
es schwerer aufzufinden. Schlimmstenfalls vergißt der Benutzer, wo das Hilfswerkzeug
untergebracht ist und benützt ohne Abnehmen des Akkus ein anderes passendes Hilfswerkzeug
mit der bereits geschilderten Verletzungsgefahr.
Vorteile der Erfindung
[0005] Die Erfindung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, dass das Hilfswerkzeug
an exponierter Lage der Akku-Handwerkzeugmaschine gegen Verlieren gesichert aber deutlich
sichtbar untergebracht ist und besonders schnell, sozusagen blind, verfügbar ist.
[0006] Dadurch, dass das Hilfswerkzeug winklig ausgestaltet ist, wobei beide Enden im Gehäuse
gelagert sind und ein mittlerer Bereich, insbesondere der winklige Bereich, aus dem
Gehäuse herausragt, bildet das Hilfswerkzeug einen Vorsprung, der besonders gut tastbar
bzw. greifbar ist.
[0007] Dadurch; dass der winklige Bereich des Hilfswerkzeugs soweit über die Außenkontur
des Gehäuses heraustritt, daß er durchgreifbar ist, kann er bei hakenartigem Durchgriff
des Fingers nach Abnahme des Akku-Packs besonders einfach entnommen werden. Außerdem
bildet das Hilfswerkzeug durch diese Anordnung eine Öse, an der es aufhängbar, lagerbar
bzw. transportierbar ist.
[0008] Dadurch, dass die Außenkontur des Gehäuses im Bereich der heraustretenden Hilfswerkzeugs
einen Einzug bildet, ist das Hilfswerkzeug zumindest von einem Finger bequem durchgreifbar
und besonders einfach entnehmbar.
[0009] Dadurch, dass das Hilfswerkzeug zwei, insbesondere einen längeren und kürzeren Schenkel
aufweist, wobei der eine Schenkel in ein durch den Akku-Pack verdecktes Loch im Gehäuse
parallel zur Akku-Einschubrichtung einsteckbar ist und der andere Schenkel in eine
Nut im Gehäuse benachbart zum Akku-Pack einlegbar ist, ist das Hilfswerkzeug vibrationsgeschützt
aufbewahrt und die Gefahr von Klappergeräuschen beim Arbeiten mit der Akku-Handwerkzeugmaschine
ausgeschlossen.
[0010] Dadurch, dass das Hilfswerkzeug nur bei gelöstem Akku-Pack entnehmbar ist und durch
den eingesteckten Akku-Pack unverlierbar an der Handwerkzeugmaschine verriegelt ist,
kann das Hilfswerkzeug nicht bei aktivierbarem Akku-Pack entnommen werden, so dass
die Sicherheit des Benutzers beim Werkzeugwechsel gewährleistet und die Verletzungsgefahr
minimiert ist.
Zeichnung
[0011] Nachstehend ist die vorliegende Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels mit zugehöriger
Zeichnung erläutert.
[0012] Es zeigen
Figur 1 eine Seitenansicht der Handwerkzeugmaschine mit Hilfswerkzeug,
Figur 2 einen Handgriffteil der Handwerkzeugmaschine mit Akku-Pack und Hilfswerkzeug
als Explosionsdarstellung und
Figur 3 die Darstellung gemäß Figur 2 zusammengekuppelt.
Ausführungsbeispiele
[0013] Figur 1 zeigt eine Seitenansicht einer als Kreissäge ausgestalteten Handwerkzeugmaschine
10, deren Gehäuse 12 mit einem Handgriff 14 für die haltende Hand und einen Führungshandgriff
15 für die führende Hand des Benutzers.
[0014] Der Haupthandgriff 14 trägt eine Schalttaste 16 zum Ein- und Ausschalten des nicht
dargestellten Antriebsmotors. Oberhalb der Schalttaste 16 ist ein seitlich eindrückbarer
Arretierknopf 17 zum Feststellen der Schalttaste 16 im Einschaltmodus angeordnet.
[0015] Seitlich an das Gehäuse 12 angeflanscht ist ein Sägeblattgehäuse 19, das ein Motorgehäuse
18 trägt, das sich in Betrachtungsrichtung aus der Zeichenebene heraus erstreckt.
[0016] Unten trägt das Sägeblattgehäuse 19 eine Pendeischutzhaube 20, die schützend das
nicht dargestellte Kreissägeblatt umgreift.
[0017] Das Gehäuse 12 und das Sägeblattgehäuse 19 sind mit einer Fußplatte gekoppelt und
mittels eines Gelenks 24 daran höhenverstellbar und schwenkbar gelagert.
[0018] Mittels einer Feststellschraube 26 ist das Gelenk 24 arretierbar, so dass beliebige
Schwenkpositionen des Gehäuses 12, 18 gegenüber der Fußplatte 22 feststellbar sind.
[0019] Aus dem Gehäuse 12 tritt in Betrachtungsrichtung rechts nach unten parallel zur Erstreckung
des Haupthandgriffs 14 ein Akku-Pack 28 aus. Dieses hat seitliche Lösetasten 30, durch
deren Eindrücken der Akku-Pack 28 vom Gehäuse 12 parallel zum Haupthandgriff 14 lösbar
bzw. entsprechend dem Bewegungspfeil 46 abnehmbar ist. In Verlängerung des Unterrandes
32 des Gehäuses 12 erstreckt sich ein als Sechskantwinkelschlüssel ausgestaltetes
Hilfswerkzeug 38, das winklig nach außen aus der Kontur des Gehäuses 12 herausragt
und eine Durchgriffsöffnung 50 definiert.
[0020] Das Hilfswerkzeug 38 tritt mit einem langen Schenkel 35 parallel zur Einsteckrichtung
des Akku-Packs 28 in eine enggepasste, federnde Einstecköffnung 40 ins Innere des
Gehäuses 12 und ist dabei mit ihrem kurzen Schenkel 37 in einer Einlegenut 42 parallel
zum Unterrand des Gehäuses 12 bündig bis zum Nutgrund 44 einlegbar.
[0021] Figur 2 zeigt das Gehäuse 12 der Handwerkzeugmaschine 10 ohne Motorgehäuse 18 und
ohne Sägeblattgehäuse 19 in auseinandergezogener Darstellung mit dem Akku-Pack 28
und dem Hilfswerkzeug 38.
[0022] Dabei ist ein Kontaktzylinder 29 des Akku-Packs 28 deutlich erkennbar, mit dem, der
Akku-Pack 28 - entsprechend dem Bewegungspfeil 46 - tief ins Innere des Handgriffs
14 bzw. des Gehäuses 12 eingeschoben wird.
[0023] Das Hilfswerkzeug 38, auch als Imbusschlüssel bezeichnet, ist mit seinem langen Schenkel
in die Einstecköffnung 40 geschoben und bis zum Anschlag des kürzeren Schenkels 37
am Nutgrund 44 einschiebbar. Erst dann kann der Akku-Pack 28 einrastbar am Gehäuse
12 befestigt werden.
[0024] Das Abnehmen des Akku-Packs 28 geschieht in umgekehrter Richtung wie das Einfügen.
Erst nach Abnehmen des Akku-Packs 28 vom Gehäuse 12 ist auch ein Entnehmen des Hilfswerkzeugs
38 überhaupt bzw. bequem möglich. Durch Eingreifen in die Durchgriffsöffnung 50, die
von dem durch eine konkav gewölbte Gehäusekontur gebildeten Einzug 43 des Gehäuses
12 und dem winkligen Bereich des Hilfswerkzeugs 38 gebildet wird.
[0025] Das Gehäuse 12 weist seitliche Schrauböffnungen 74, 76 auf, durch das Schrauben 34,
36 steckbar sind, mit denen das Sägeblattgehäuse 19 flanschartig seitlich an das Gehäuse
12 schraubbar ist.
[0026] Das Hilfswerkzeug 38 kann demnach nur bei entnommenem Akku-Pack 28 aus dem Gehäuse
12 genommen werden. Mit dem Hilfswerkzeug 38 kann dann eine nicht dargestellte Innensechskantschraube
zur Befestigung des nicht mit dargestellten Sägeblatts auf der Motorwelle schraubend
in Löserichtung bzw. Befestigungsrichtung gedreht werden. Damit ist gewährleistet,
dass bei versehentlichem Berühren der Schalttaste 16 der Elektromotor der Akkuhandwerkzeugmaschine
nicht in Bewegung gesetzt wird und der Benutzer dann beim Sägeblattwechsel durch dessen
Rotation verletzt wird.
1. Akku-Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere Handsägemaschine (101), mit einem Gehäuse
(12), an dem ein Akku-Pack (28) unverlierbar, lösbar einsteckbar ist, wobei zwischen
dem Akku-Pack (28) und dem Gehäuse (12) ein längliches Hilfswerkzeug (38) aufbewahrt
ist, inbesondere zum Lösen des Werkzeugs, vorzugsweise des Sägeblatts, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfswerkzeug (38) von außen sichtbar und bequem tastbar, insbesondere durchgreifbar,
angeordnet ist.
2. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfswerkzeug (38) winklig, insbesondere 1-förmig, ausgestaltet ist, wobei beide
Enden (35, 37) von außen unsichtbar im Gehäuse (12) gelagert sind und ein mittlerer
Bereich, insbesondere der winklige Bereich, aus dem Gehäuse (12) heraustritt.
3. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der winklige Bereich des Hilfswerkzeugs (38) über die Außenkontur der Gehäuses (12)
hinaus heraustritt.
4. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkontur des Gehäuses (12) einen Einzug (43) bildet, der zumindest miton einem
Finger durchgreifbar ist.
5. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfswerkzeug (38) zwei, insbesondere einen längeren und einen kürzeren, Schenkel
(35, 37) aufweist, wobei der eine Schenkel in ein durch den Akku-Pack (28) verdecktes
Loch im Gehäuse (12) parallel zur Akku-Einschubrichtung einsteckbar ist und der andere
Schenkel in eine.Nut (42) im Gehäuse (12) benachbart zum Akku-Pack (28) einlegbar
ist.
6. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfswerkzeug (38) nur bei vollständig vom Gehäuse (12) gelöstem Akkupack (28)
entnehmbar ist.
7. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Hilfswerkzeug (38) durch Einstecken des Akkupacks (28) unlösbar verriegelt am
Gehäuse (12) festgelegt ist.
1. Battery-operated hand-held power tool (10), in particular a hand-held power saw (101),
having a housing (12) into which a battery pack (28) can be captively inserted in
a releasable manner, an elongate auxiliary tool (38) intended in particular for releasing
the tool, preferably the saw blade, being stored between the battery pack (28) and
the housing (12), characterized in that the auxiliary tool (38) is arranged so that it is visible from the outside and can
be taken hold of conveniently, being able, in particular, to be reached through.
2. Hand-held power tool according to Claim 1, characterized in that the auxiliary tool (38) is of angular, in particular L-shaped, design, the two ends
(35, 37) being mounted in the housing (12) so as not to be visible from the outside
and a central region, in particular the angular region, protruding from the housing
(12).
3. Hand-held power tool according to Claim 1 or 2, characterized in that the angular region of the auxiliary tool (38) protrudes beyond the outer contour
of the housing (12).
4. Hand-held power tool according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the outer contour of the housing (12) forms an indentation (43) through which at
least one finger can reach.
5. Hand-held power tool according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the auxiliary tool (38) has two legs (35, 37), in particular one longer leg and one
shorter leg, it being possible for one of the legs to be inserted, parallel to the
battery insertion direction, into a hole in the housing (12) that is concealed by
the battery pack (28) and for the other leg to be fitted into a groove (42) in the
housing (12) adjacent to the battery pack (28).
6. Hand-held power tool according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the auxiliary tool (38) is removable only when the battery pack (28) has been released
completely from the housing (12).
7. Hand-held power tool according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the auxiliary tool (38) is secured to the housing (12) with non-releasable locking
by insertion of the battery pack (28).
1. Machine-outil manuelle à accumulateur (10), notamment scie manuelle (101), comprenant
un boîtier (12) dans lequel un module accumulateur (28) peut être emboîté de manière
imperdable et amovible, un outil auxiliaire allongé (38) étant logé entre le module
accumulateur (28) et le boîtier (12), en particulier pour desserrer l'outil, de préférence
la lame de scie,
caractérisée en ce que
l'outil auxiliaire (38) est visible depuis l'extérieur et aisément touchable, en particulier
saisissable en passant la main.
2. Machine-outil manuelle selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'outil auxiliaire (38) a une forme angulaire, en particulier de 1, les deux extrémités
(35, 37) étant logées dans le boîtier (12) de manière invisible depuis l'extérieur
et une zone centrale, en particulier la zone angulaire, dépassant du boîtier (12).
3. Machine-outil manuelle selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que
la zone angulaire de l'outil auxiliaire (38) dépasse du contour extérieur du boîtier
(12).
4. Machine-outil manuelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que
le contour extérieur du boîtier (12) forme un retrait (43) qui peut au moins être
traversé par un doigt.
5. Machine-outil manuelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
l'outil auxiliaire (38) présente deux branches (35, 37), en particulier une longue
et une courte, l'une des branches pouvant être insérée parallèlement à la direction
d'introduction de l'accumulateur dans un trou du boîtier (12) recouvert par le module
accumulateur (28) et l'autre branche dans une rainure (42) du boîtier (12) à proximité
du module accumulateur (28).
6. Machine-outil manuelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
l'outil auxiliaire (38) ne peut être retiré qu'après la séparation complète du module
accumulateur (28) du boîtier (12).
7. Machine-outil manuelle selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que
l'outil auxiliaire (38) est verrouillé de manière imperdable sur le boîtier (12) suite
à l'insertion du module accumulateur (28).