Stuhl, insbesondere Bürostuhl

Abstract

 Ein Stuhl, insbesondere ein Bürostuhl, weist einen Sitzträger (5) mit einem vorderen Sitzträgerteil (6) und mit einem diesen gegenüber über eine horizontale Schwenkachse (8) verschwenkbaren hinteren Sitzträgerteil (7) auf. Zur gegenseitigen Verstellung der beiden Sitzträgerteile (6,7) zueinander dient ein längenverstellbarer Kraftspeicher, der an den Sitzträgerteilen (6,7) angelenkt ist. Zur Verriegelung der Verschwenkbarkeit der Sitzträgerteile (6,7) zueinander ist eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen, die derart ausgebildet ist, dass durch sie eine Mehrzahl von Verriegelungspositionen des vorderen Sitzträgerteils (6) relativ zum hinteren Sitzträgerteil (7) vorgebbar ist. Die Sitzträgerteile (6,7) des Stuhls können daher angepasst an die jeweiligen Bedürfnisse des Benutzers in einer gewählten Verriegelungsposition verriegelt werden. Dies erhöht den Stuhlkomfort.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Stuhl ist aus der DE 43 24 545 A1 bekannt. Bei der bekannten Ausgestaltung handelt es sich um eine sogenannte Synchron-Mechanik, bei der Rückenlehne und Sitz in einem bestimmten vorgegebenen Verhältnis gleichzeitig verschwenkt werden. Zwischen dem vorderen Sitzträgerteil und dem hinteren Sitzträgerteil ist ein Kraftspeicher in Form einer Schrauben-Druckfeder angeordnet, mittels der zwischen dem vorderen Sitzträgerteil und dem hinteren Sitzträgerteil eine Kraft erzeugt wird, welche die Rückenlehne in ihre vordere Endposition und den hinteren Bereich des Sitzes in seine obere Position drückt. Zudem ist eine sogenannte Wipp-Mechanik gegeben, das heißt der Benutzer kann gegen die Rückstellkraft der Rückenlehne mit dem Rücken wippen. Mittels einer Verriegelungseinrichtung kann die Synchron-Mechanik arretiert werden, so dass keine Relativbewegung zwischen den Sitzträgerteilen mehr erfolgen kann. Eine Arretierung beziehungsweise Verriegelung der Synchron-Mechanik erfolgt in Situationen, in denen der Benutzer keine Beweglichkeit der Rückenlehne wünscht. Wenn die Verrieglung in einer aufrechten Position der Rückenlehne erfolgt, kann die daraus sich ergebende Sitzposition vom Benutzer mit der Zeit als unangenehm empfunden werden.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine besser an die Bedürfnisse der Benutzer angepasste Verriegelungseinrichtung bei einem Stuhl der eingangs genannten Art zu schaffen.

[0004] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch die im Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale.

[0005] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass es keine bestimmte Relativposition zwischen den Sitzträgerteilen gibt, bei denen die divergierenden Wünsche nach einer bequemen Sitzposition einerseits und einer ausreichenden Unterstützung bei aufrechter Körperposition andererseits bei verriegelter Synchron-Mechanik erfüllt werden können. Die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung stellt vielmehr eine Mehrzahl diskreter Verriegelungspositionen der Sitzträgerteile zueinander bereit. Es ist daher möglich, die Synchron-Mechanik bei Bedarf in einer relativ aufrechten oder auch in einer im Vergleich hierzu geneigteren Stellung der Rückenlehne zu verriegeln. Natürlich lassen sich auch mehr als zwei Verriegelungspositionen vorgeben. Gegebenenfalls ist auch eine stufenlose Vorgabe von Verriegelungspositionen durch entsprechende Gestaltung der Verriegelungseinrichtung, zum Beispiel durch einen entsprechenden Klemmmechanismus, möglich.

[0006] Eine Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 2 lässt sich konstruktiv mit geringem Aufwand realisieren, wobei die Verriegelungseinrichtung in den einzelnen diskreten Verriegelungspositionen auch größeren Belastungskräften standhalten kann. In der Regel sind einige Verriegelungspositionen, zum Beispiel vier Verriegelungspositionen, ausreichend.

[0007] Eine Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 3 ist konstruktiv einfach und trotzdem sicher.

[0008] Bei einer Ausgestaltung der Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 4 ist sichergestellt, dass der Riegel und der Gegenkörper bei einer Änderung der Relativpositionen der Sitzträgerteile vor der Verriegelung ihren Abstand zueinander nicht wesentlich ändern, so dass der Hub der Verriegelungsbewegung von der vorgegebenen Relativposition zwischen den Sitzträgerteilen im Wesentlichen unabhängig ist. Dies erhöht den Bedienkomfort der Verriegelungseinrichtung.

[0009] Bei einer Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 5 ist eine bestimmte Relativposition zwischen Riegel und Gegenkörper einer Relativposition zwischen den beiden Sitzträgerteilen eindeutig zugeordnet. Dies erhöht die Bediensicherheit der Verriegelungseinrichtung. Die Schwenkachse zwischen den Komponenten der Verriegelungseinrichtung, also dem Gegenkörper und dem Riegel, kann, muss aber nicht, mit der Schwenkachse zwischen den beiden Sitzträgerteilen zusammenfallen.

[0010] Wird gemäß Anspruch 6 ein Kupplungselement vorgesehen, lässt sich eine Übersetzung zwischen den Relativverschwenkungen der Komponenten der Verriegelungseinrichtung einerseits und den Sitzträgerteilen andererseits vorgeben. Auch bei relativ weit auseinanderliegend angeordneten Verriegelungspositionen, was die Verriegelungseinrichtung angeht, können auf diese Weise fein abgestufte Verriegelungspositionen, was die Sitzträgerteile angeht, realisiert werden.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1

einen Stuhl in perspektivischer Gesamtdarstellung,

Fig. 2

eine teilweise geschnittene Draufsicht auf einen Sitzträger des Stuhles nach Fig. 1,

Fig. 3

eine zur Fig. 2 ähnliche, unterbrochene und nicht geschnittene Draufsicht auf den Sitzträger,

Fig. 4

einen Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5

einen Schnitt gemäß Linie V-V in Fig. 2 in einer im Vergleich zu Fig. 4 weiter herausgedrehten Position einer Stellschraube,

Fig. 6

eine zu Fig. 3 ähnliche Draufsicht auf den Sitzträger, welche einen anderen Abschnitt von diesem zeigt,

Fig. 7

einen Schnitt gemäß Linie VII-VII in Fig. 6,

Fig. 8

einen zur Fig. 7 ähnlichen Schnitt in einer anderen Relativstellung zweier Sitzträgerteile des Stuhls,

Fig. 9

eine zur Fig. 2 ähnliche Draufsicht auf einen Sitzträger eines alternativen Stuhls,

Fig. 10

einen Schnitt gemäß Linie X-X in Fig. 9 und

Fig. 11

einen Schnitt gemäß Linie XI-XI in Fig. 10.

[0012] Fig. 1 zeigt einen Bürostuhl mit einem Stuhlgestell 1. Dieses ist mit einem Fußgestell 2 versehen, welches sich über Laufrollen 3 gegenüber dem Boden abstützt. Auf dem Fußgestell 2 ist eine höhenverstellbare Stuhlsäule 4 angebracht, an derem oberen Ende ein Sitzträger 5 befestigt ist. Letzterer ist zweiteilig ausgestaltet; er weist einen vorderen Sitzträgerteil 6, der auf der Stuhlsäule 4 befestigt ist, und einen hinteren Sitzträgerteil 7 auf, der oberhalb der Stuhlsäule 4 mittels eines um eine Schwenkachse 8 drehbaren Schwenkgelenks am vorderen Sitzträgerteil 6 angelenkt ist. Im vorderen Bereich des vorderen Sitzträgerteils 6 ist ein Tragrohr 9 befestigt, das parallel zur Schwenkachse 8 verläuft. Auf diesem Tragrohr 9 stützt sich ein Sitz 10 kurz hinter seiner Vorderkante 11 ab. Das Tragrohr 9 stellt daher einen vorderen Auflageabschnitt für den Sitz 10 dar. Der Sitz 10 stützt sich in seinem hinteren Bereich auf eine Stützachse 12 ab, die im hinteren Sitzträgerteil 7 gelagert ist. Die Stützachse 12 stellt daher einen hinteren Auflageabschnitt für den Sitz 10 dar. Am hinteren Sitzträgerteil 7 ist weiterhin eine Sitzneigungs-Verstelleinrichtung 13 angeordnet.

[0013] Einstückig mit dem hinteren Sitzträgerteil 7 ist ein von diesem hochragender Rückenlehnen-Träger 14 ausgebildet, auf dem eine Rückenlehne 15 angebracht ist. Um deren Höhe relativ zum Sitz 10 verstellen zu können, ist eine Rückenlehnen-Höhenverstelleinrichtung 16 vorgesehen.

[0014] Die geschilderte Ausgestaltung des Sitzträgers 5 mit der Anordnung des Sitzes 10 und der Rückenlehne 15 bildet eine sogenannte Synchron-Mechanik. Um die bei einem Verstellen oder beim Wippen durch einen Benutzer zu überwindenden Kräfte verändern zu können, ist eine insgesamt mit 17 bezeichnete Kraftveränderungs-Einrichtung vorgesehen, die noch im Einzelnen erläutert wird. Teil der Kraftveränderungs-Einrichtung 17 ist eine über den vorderen Sitzträgerteil 6 nach unten überstehende Stellmutter 18, von der in Fig. 1 eine frei drehbare Abdeckkappe 19 sichtbar ist.

[0015] Benachbart zur Vorderkante 11 des Sitzes 10 auf den äußeren Enden des Tragrohrs 9 sind Armlehnen 20 angebracht. Von diesen ist in der Seitenansicht der Fig. 1 nur eine erkennbar.

[0016] Die Stuhlsäule 4 weist zur Höhenverstellung des Sitzträgers 5 mit dem Sitz 10 und der Rückenlehne 15 eine bekannte längenverstellbare Gasfeder 21 auf, die in Fig. 3 in Aufsicht dargestellt ist. Die Gasfeder 21 ist in einer als Konus ausgebildeten Klemmeinrichtung 22 des vorderen Sitzträgerteils 6 klemmend gehalten. Aus der Gasfeder 21 ragt nach oben ein Ventilbetätigungsstift 23 heraus, bei dessen Einschieben in die Gasfeder 21 ein dort vorhandenes Ventil geöffnet wird, wodurch Längenverstellungen der Gasfeder 21 möglich werden. Derartige Gasfedern sind beispielsweise in der DE 18 12 282 C2 (entspricht US-Patent 3,656,593) dargestellt und beschrieben. Zur Betätigung des Ventilbetätigungsstifts 23 ist ein zweiarmiger Ventilbetätigungs-Hebel 24 vorgesehen, der sich schwenkbar gegen die Schwenkachse 8 abstützt, wie zum Beispiel in der DE 43 24 545 A1 beschrieben ist. Ein erster Hebelarm 25 des Ventil-Betätigungshebels 24 liegt gegen den Ventilbetätigungsstift 23 an, während der zweite Hebelarm 26 über eine aus der DE 43 24 545 A 1 bekannte Hebelmechanik betätigt werden kann.

[0017] Einer Verschwenkung des hinteren Sitzträgerteils 7 relativ zum vorderen Sitzträgerteil 6 der Synchron-Mechanik wirkt ein Kraftspeicher 27 entgegen, bei dem es sich im dargestellten Ausführungsbeispiel um eine vorgespannte Schrauben-Druckfeder 28 handelt. Diese stützt sich über ein insbesondere in den Fig. 2 und 5 dargestelltes schwenkbares Widerlager 29 gegen den vorderen Sitzträgerteil 6 in einem der Vorderkante 11 des Sitzes 10 benachbarten Bereich von diesem ab. Hierzu weist der Kraftspeicher 27 eine die Schrauben-Druckfeder 28 durchsetzende Führungsstange 30 auf.

[0018] Mit ihrem anderen Ende stützt sich die Schrauben-Druckfeder 28 gegen einen Gleitschuh 31 der Kraftveränderungs-Einrichtung 17 ab. Der Gleitschuh 31 wiederum liegt gegen eine Gleitfläche 32 an, die an einem ersten, kurzen Hebelarm 33 des hinteren Sitzträgerteils 7 ausgebildet ist. Der Hebelarm 33 ist einstückig mit dem hinteren Sitzträgerteil 7 ausgebildet und verläuft von der Schwenkachse 8 aus im Wesentlichen nach unten. Geometrisch ist insofern der hintere Sitzträgerteil 7 als Winkelhebel ausgebildet. Auf der Führungsstange 30 ist der Gleitschuh 31 längs der Schrauben-Druckfeder 28 verschiebbar. An einem dem Widerlager 29 entgegengesetzten Stellabschnitt 34 der Führungsstange 30 greift die Kraftveränderungs-Einrichtung 17 an. Ein sich an den Stellabschnitt 34 anschließender Verbindungsabschnitt 35 der Führungsstange 30 durchsetzt den ersten Hebelarm 33 des hinteren Sitzträgerteils 7. Gegenüber dem die Schrauben-Druckfeder 28 durchsetzenden Abschnitt der Führungsstange 30 ist der Verbindungsabschnitt 35 in Richtung auf das hintere Sitzträgerteil 7 zu abgewinkelt. Der Stellabschnitt 34 der Führungsstange 30 ist daher auf den hinteren Sitzträgerteil 7 zu abgekröpft und dem Sitzträger 5 benachbart angeordnet.

[0019] Teil der Kraftveränderungs-Einrichtung 17 ist eine Stellschraube 36, die am Stellabschnitt 34 der Führungsstange 30 über ein Schwenkgelenk mit Schwenkachse 37 schwenkbar angelenkt ist.

[0020] Der Abstand zwischen der Schwenkachse 8 zwischen den Sitzträgerteilen 6, 7 einerseits und der Mittelachse der Schrauben-Druckfeder 28 andererseits ist in Fig. 5 mit a bezeichnet.

[0021] Die Stellschraube 36 greift in die Stellmutter 18 ein, die in einer unteren Wand 38 des vorderen Sitzträgerteils 6 drehbar, aber in Richtung der Stellschraube 36 unverschiebbar gelagert ist. Am der Abdeckkappe 19 gegenüberliegenden Ende weist die Stellmutter 18 einen geradverzahnten Kegelabschnitt 39 auf. In den Zahnkranz von diesem greift ein ebenfalls geradverzahnter Kegelabschnitt 40 eines Endabschnitts 41 eines Betätigungs-Drehgriffs 42 ein. Die beiden Kegelabschnitte 39, 40 bilden somit ein geradverzahntes Kegelradgetriebe. Eine Drehachse 43 der Stellschraube 36 und eine Drehachse 44 des Betätigungs-Drehgriffs 42 fluchten nicht miteinander, sondern schneiden sich und schließen miteinander einen rechten Winkel ein. Der Endabschnitt 41 ist in einer Seitenwand 45 des vorderen Sitzträgerteils 6 drehbar, aber axial zur Drehachse 44 des Betätigungs-Drehgriffs 42 unverschiebbar gelagert.

[0022] Das freie Ende des Betätigungs-Drehgriffs 42 ist als ovaler Handgriff 46 mit Griffmulden 47 ausgebildet. Der Handgriff 46 weist eine zentrale Bohrung 48 auf, die am freien Ende des Handgriffs 46 durch eine eingedrückte Verschlusskappe 49 verschlossen ist. In die Bohrung eingeführt ist eine Verbindungsschraube 50, welche den Handgriff 46 am Endabschnitt 41 des Betätigungs-Drehgriffs 42 haltert.

[0023] Bei einer Drehung des Betätigungs-Drehgriffs 42 wird diese Drehung über die ineinandergreifenden Kegelabschnitte 39, 40 in eine axiale Stellbewegung der Stellschraube 36 längs der Drehachse 43 überführt. Die Kegelabschnitte 39, 40 stellen daher ein Kupplungs-Element dar, über welches der Betätigungs-Drehgriff 42 mit der Stellschraube 36 als Stell-Element verbunden ist. Bei einer Drehung des Betätigungs-Drehgriffs 42 wird daher über das Schwenkgelenk mit der Schwenkachse 37 die Führungsstange 30 um das Schwenkgelenk des Widerlagers 29 verschwenkt. Der Gleitschuh 31 wird hierbei auf der Gleitfläche 32 des ersten Hebelarms 33 verschoben, wodurch sich der Abstand a der Achse des Kraftspeichers 27 von der Schwenkachse 8 ändert. Da die Gleitfläche 32 zumindest angenähert auf einem Kreisbogenabschnitt liegt, dessen Mittelpunkt oberhalb der Achse des Schwenkgelenks des Wiederlagers 29 gebildet wird, ändert sich bei einer Verdrehung des Betätigungs-Drehgriffs 42 ein Abstand b zwischen der Schwenkachse des Widerlagers 29 und der Durchdringung der Achse des Kraftspeichers 27 durch die Gleitfläche 32 nur gering. Daher ändert sich bei derartigen Verstellungen die Vorspannung der Schrauben-Druckfeder 28 praktisch nicht. Durch die oben beschriebene leichte Dezentrierung der Gleitfläche 32 zum durch das Widerlager 29 gebildeten Schwenkgelenk wird erreicht, dass an der Stellschraube 36 immer eine durch die Schrauben-Druckfeder 28 vermittelte Zugkraft anliegt. Dies führt dazu, dass die Stellschraube 36 in der Stellmutter 18 immer definiert derart geführt ist, dass die in Fig. 5 obenliegenden Gewindeflanken des Gewindes der Stellschraube 36 an den entsprechenden Gewindeflanken des Innengewindes der Stellmutter 18 anliegen.

[0024] Die von der Schrauben-Druckfeder 28 auf den ersten Hebelarm 33 des hinteren Sitzträgerteils 7 wirkende Kraft wird also nicht verändert; es wird lediglich durch Veränderung des Abstands a zwischen der Achse des Kraftspeichers 27 und der Schwenkachse 8 der wirksame Hebelarm, das heißt insgesamt das von der Schrauben-Druckfeder 28 auf den hinteren Sitzträgerteil 7 und damit auf den Sitz 10 und die Rückenlehne 15 wirkende Drehmoment, verändert. Dieses Drehmoment wird umso kleiner, je kleiner der Abstand a ist und umgekehrt. Die am Betätigungs-Drehgriff 42 aufzubringenden Verstellkräfte über den gesamten Verstellweg des Gleitschuhs 31 können konstant gehalten werden, da sich Reibungskräfte zwischen dem Gleitschuh 31 und der Gleitfläche 32 und auch die Betätigungskräfte der mechanischen Kupplung zwischen der Führungsstange 30 und dem Betätigungs-Drehgriff 42 praktisch nicht ändern.

[0025] Um die gemeinsame Verschwenkbarkeit des Sitzes 10 und der Rückenlehne 15 bei der Synchro-Mechanik gegen die Kraft der Schrauben-Druckfeder 28 ausschalten zu können, ist eine in den Fig. 6 bis 8 dargestellte Verriegelungseinrichtung 50 vorgesehen. Die Verriegelungseinrichtung 50 umfasst einen Riegel 51, der am vorderen Sitzträgerteil 6 um ein Schwenkgelenk mit Schwenkachse 52 verschwenkbar angelenkt ist. Die Schwenkachse 52 fällt mit derjenigen des Widerlagers 29 im Wesentlichen zusammen. An seinem freien, von der Schwenkachse 52 abgewandten Ende weist der Riegel 51 einen horizontal angeordneten Riegelbolzen 53 auf, der am Riegel 51 festgelegt ist und diesen derart durchtritt, dass er zu beiden Seiten über den Riegel 51 in horizontaler Richtung übersteht.

[0026] Teil der Verriegelungseinrichtung 50 ist ein mit dem Riegel 51 zusammenarbeitender Gegenkörper 54. Dieser ist am vorderen Sitzträgerteil 6 um ein Schwenkgelenk mit Schwenkachse 55 verschwenkbar angelenkt. Die Schwenkachsen 52, 55 sind zueinander beabstandet und parallel. Der Gegenkörper 54 weist zwei zueinander beabstandete, parallele, vertikale und senkrecht zur Schwenkachse 55 angeordnete Platten 56 auf. Diese haben in grober Näherung eine dreiecksförmige Gestalt, wobei die der Schwenkachse 55 gegenüberliegende Seite als Riegel-Umfangsabschnitt 57 angenähert auf einen Kreisbogenabschnitt liegt, dessen Mittelpunkt durch die Schwenkachse 55 gebildet wird.

[0027] Im Riegel-Umfangsabschnitt 57 der Platten 56 sind jeweils vier im Wesentlichen halbkreisförmige Riegelaufnahmen 58 ausgebildet, wobei jeweils zwei Riegelaufnahmen in je einer der Platten 56 paarweise miteinander fluchten. Die Weite der Riegelaufnahmen 58 ist komplementär zum Riegelbolzen 53 des Riegels 51 derart bemessen, dass der Riegelbolzen 53 im Wesentlichen spielfrei in ein Paar von Riegelaufnahmen 58 eingreifen kann. Dieser Eingriff des Riegelbolzens 53 in die Riegelaufnahmen 58 erfolgt derart, dass jeweils eines der beiden freien Enden des Riegelbolzens 53 in eine der beiden Riegelaufnahmen 58 des entsprechenden Paares von Riegelaufnahmen 58 eingreift.

[0028] Über ein Schwenkgelenk mit Schwenkachse 59 ist am Gegenkörper 54 als Kupplungselement ein Verbindungsglied 60 angelenkt. Die Schwenkachsen 55 und 59 sind zueinander beabstandet und parallel. Über ein weiteres Schwenkgelenk mit Schwenkachse 61 ist das Verbindungsglied 60 am ersten, kurzen Hebelarm 33 des hinteren Sitzträgerteils 7 angelenkt. Die Schwenkachse 61 ist hierbei zu den Schwenkachsen 8 und 59 parallel und zu diesen beabstandet.

[0029] Über einen Kupplungsbolzen 62, der mittels eines Auflagebocks am vorderen Sitzträgerteil 6 befestigt ist, kann der Riegel 51 mittels eines seitlich aus dem Tragrohr 9 herausgeführten Betätigungsgriff 63 betätigt werden, der in Fig. 1 dargestellt ist.

[0030] Fig. 7 zeigt die Verriegelungseinrichtung 50 in einer Stellung, bei der der Riegelbolzen 53 der in der Seitenansicht der Fig. 7 und 8 am weitesten links dargestellten Riegelaufnahme 58 zugeordnet ist. In dieser Stellung ist der hintere Sitzträgerteil 7 mit dem Rückenlehnen-Träger 14 in der am weitesten aufrechten Position.

[0031] Fig. 8 zeigt die Verriegelungseinrichtung 50 in einer Stellung, bei der der Riegelbolzen 53 der in den Fig. 7 und 8 am weitesten rechts dargestellten Riegelaufnahme 58 zugeordnet ist. In dieser Stellung ist der hintere Sitzträgerteil 7 mit dem Rückenlehnen-Träger 14 am weitesten nach hinten in eine Liegeposition geneigt.

[0032] Da der Abstand zwischen den Schwenkachsen 8 und 61 größer ist als derjenige zwischen den Schwenkachsen 55 und 59, führt eine Verschwenkung des hinteren Sitzträgerteils 7 um die Schwenkachse 8 zu einer im Verhältnis dieser Abstände zueinander größeren Verschwenkung des Gegenkörpers 54 um die Schwenkachse 55. Das Verbindungsglied 60 wirkt daher als mechanisches Übersetzungsglied, welches die Verschwenkung des Gegenkörpers 54 im Verhältnis zur Verschwenkung des hinteren Sitzträgerteils 7 übersetzt.

[0033] Im Normalfall ist die Verriegelungseinrichtung 50 außer Funktion, so dass eine Synchron-Relativbewegung zwischen den Sitzträgerteilen 6, 7 ermöglicht ist. Wenn der Benutzer die Synchron-Mechanik außer Kraft setzt, also die Sitzträgerteile 6, 7 gegeneinander verriegeln will, bringt er zunächst durch entsprechenden Druck auf die Rückenlehne 15 und damit über den Rückenlehnen-Träger 14 auf das hintere Sitzträgerteil 7 letzteres in eine gewünschte Relativposition zum vorderen Sitzträgerteil 6. In Anschluss daran betätigt der Benutzer den Betätigungsgriff 63 und bewegt den Riegelbolzen 53 in Richtung auf den Riegel-Umfangsabschnitt 57 zu. Der Riegelbolzen 53 kommt dann entweder sofort mit der ihm benachbarten Riegelaufnahme 58 in Eingriff oder der Benutzer führt noch eine Feinverstellung der Sitzträgerteile 6, 7 zueinander durch entsprechenden Druck auf die Rückenlehne 15 durch, bis der Riegelbolzen 53 in das entsprechende Paar von Riegelaufnahmen 58 einrückt. Sobald dies geschehen ist, ist die Synchron-Mechanik in der gewünschten Relativposition der Sitzträgerteile 6, 7 zueinander verriegelt. Das Verbindungsglied 60 gewährleistet durch seine Übersetzungsfunktion hierbei, dass trotz des nicht zu geringen Abstandes der Riegelaufnahmen 58 in Umfangsrichtung des Riegel-Umfangsabschnitts 57 zueinander eine feine Abstufung diskreter Relativpositionen der Sitzträgerteile 6, 7 gegeben ist.

[0034] Fig. 5 bis 8 sowie 10 und 11 zeigen Details der Sitzneigungs-Verstelleinrichtung 13. Zur Sitzneigungs-Verstellung ist die Höhe der Stützachse 12, auf der sich der hintere Bereich des Sitzes abstützt, verstellbar. Die Stützachse 12 wird hierzu von einem ersten Hebelarm 70 eines Neigungsverstellhebels 71 getragen, der um eine zur Schwenkachse 8 parallele Schwenkachse 72 verschwenkbar ist. An einem zweiten Hebelarm 73 ist über ein Schwenkgelenk mit ebenfalls zur Schwenkachse 8 paralleler Schwenkachse 74 eine Neigungs-Stellschraube 75 angelenkt. Diese ist axial verschiebbar und drehfest gelagert. Die Neigungs-Stellschraube 75 greift in eine Neigungs-Stellmutter 76 ein, die in einer unteren Wand 77 des hinteren Sitzträgerteils 7 drehbar, aber in Richtung der Neigungs-Stellschraube 75 unverschiebbar gelagert ist. Am der Schwenkachse 74 gegenüberliegenden Ende weist die Neigungs-Stellmutter 76 einen geradverzahnten Kegelabschnitt 78 auf. In den Zahnkranz von diesem greift ein ebenfalls geradverzahnter Kegelabschnitt 79 eines Endabschnitts 80 eines Neigungs-Betätigungs-Drehgriffs 81 ein. Die beiden Kegelabschnitte 78, 79 bilden somit ein geradverzahntes Kegelradgetriebe. Eine Drehachse 82 der Stellschraube 75 und eine Drehachse 83 des Neigungs-Betätigungs-Drehgriffs 81 fluchten nicht miteinander, sondern schneiden sich und schließen miteinander einen rechten Winkel ein. Die Drehachsen 44 und 83 der Betätigungs-Drehgriffe 42 und 81, die auf der gleichen Seite über den Sitzträger 5 überstehen, sind zueinander parallel. Der Endabschnitt 80 ist in einer Seitenwand 84 eines Gehäuses 85, welches am hinteren Sitzträgerteil 7 befestigt ist, drehbar, aber axial zur Drehachse 83 des Neigungs-Betätigungs-Drehgriffs 81 unverschiebbar gelagert.

[0035] Das freie Ende des Neigungs-Betätigungs-Drehgriffs 81 ist wie dasjenige des Betätigungs-Drehgriffs 42 als ovaler Handgriff 46 ausgestaltet, sodass auf die diesbezügliche Beschreibung des Betätigungs-Drehgriffs 42 verwiesen werden kann.

[0036] Bei einer Drehung des Neigungs-Betätigungs-Drehgriffs 81 wird diese Drehung über die ineinandergreifenden Kegelabschnitte 78, 79 in eine axiale Stellbewegung der Stellschraube 75 längs der Drehachse 82 überführt. Die Kegelabschnitte 78, 79 stellen daher ein Kupplungselement dar, über welches der Neigungs-Betätigungs-Drehgriff 81 mit der Stellschraube 75 als Stell-Element verbunden ist. Bei einer Drehung des Neigungs-Betätigungs-Drehgriffs 81 wird daher über das Schwenkgelenk mit der Schwenkachse 74 der Neigungs-Verstellhebel 71 um die Schwenkachse 72 verschwenkt. Hierdurch wird die Höhe der Stützachse 12 über dem Boden und damit die Neigung des Sitzes 10 eingestellt. Je höher die Stützachse 12 eingestellt ist, desto stärker ist der Sitz 10 in Richtung seiner Vorderkante 11 nach unten geneigt.

[0037] Bei einer nicht dargestellten weiteren Ausführungsform erfolgt eine mechanische Kupplung der Drehbewegungen des Betätigungs-Drehgriffs 42 um die Drehachse 44 einerseits und der Stellschraube 36 um die Drehachse 43 andererseits nicht durch ein Kegelradgetriebe, sondern durch eine flexible Welle, insbesondere eine Feder-Welle. Derartige flexible Wellen zur Kraftübertragung sind bekannt. Mit einer solchen flexiblen Welle kann auch eine mechanische Kupplung der Drehbewegungen des Neigungs-Betätigungs-Drehgriffs 81 um die Drehachse 83 einerseits und der Stellschraube 75 um die Drehachse 82 andererseits erfolgen.

Ansprüche

1. Stuhl, insbesondere Bürostuhl,

- mit einem Fußgestell (2),

- mit einem darauf mittels einer Stuhlsäule (4) abgestützten Sitzträger (5), der einen vorderen Sitzträgerteil (6) und einen mit diesem über eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Schwenkachse (8) verbundenen und relativ zu diesem um die Schwenkachse (8) verschwenkbaren, hinteren Sitzträgerteil (7) aufweist,

- mit einem auf den Sitzträgerteilen (6, 7) abgestützten Sitz (10),

- mit einer an dem hinteren Sitzträgerteil (7) befestigten Rückenlehne (15),

- mit einem an den Sitzträgerteilen (6, 7) im Abstand von ihrer Schwenkachse (8) angelenkten, längenverstellbaren Kraftspeicher (27) zur gegenseitigen Verstellung von Rückenlehne (15) und Sitz (10),

- mit einer Verriegelungseinrichtung (50) zur Verriegelung des vorderen Sitzträgerteils (6) relativ zum hinteren Sitzträgerteil (7),
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Verriegelungseinrichtung (50) derart ausgebildet ist, dass durch sie eine Mehrzahl von Verriegelungspositionen des vorderen Sitzträgerteils (6) relativ zum hinteren Sitzträgerteil (7) vorgebbar ist.

2. Stuhl nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Verriegelungseinrichtung (50) mit einer Mehrzahl diskreter Verriegelungspositionen.

3. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (50) einen Riegel (51) sowie einen Gegenkörper (54) mit einer Mehrzahl von Riegelaufnahmen (58) aufweist.

4. Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegelaufnahmen (58) in einem zumindest halbkreisförmigen Umfangsabschnitt (57) des Gegenkörpers (54) ausgebildet sind, wobei die Verriegelungseinrichtung (50) derart ausgebildet ist, dass der Riegel (51) und der Gegenkörper (54) bei der Verschwenkung des vorderen Sitzträgerteils (6) zum hinteren Sitzträgerteil (7) eine Relativbewegung um eine koaxial zum Umfangsabschnitt (57) angeordnete Achse (55) durchführen.

5. Stuhl nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenkörper (54) und/oder der Riegel (51) an einer Schwenkachse (55) derart an einem Stuhlträgerteil (6) angelenkt ist, dass er bei einer Verschwenkung des vorderen Stuhlträgerteils (6) zum hinteren Stuhlträgerteil (7) um die Schwenkachse (55) verschwenkt wird.

6. Stuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (8) des vorderen Stuhlträgerteils (6) zum hinteren Stuhlträgerteil (7) einerseits und die Schwenkachse (55) des Gegenkörpers (54) und/oder des Riegels (51) zum Stuhlträgerteil (6) andererseits nicht zusammenfallen, wobei ein Kupplungselement (60) vorgesehen ist, welches die Verschwenkung des Gegenkörpers (54) und/oder des Riegels (51) zum Stuhlträgerteil (6) gegenüber der Verschwenkung des vorderen Stuhlträgerteils (6) zum hinteren Stuhlträgerteil (7) übersetzt.

Zeichnung