<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP04450042B1" file="EP04450042NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1454679" kind="B1" date-publ="20101103" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1454679</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20101103</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04450042.9</B210><B220><date>20040301</date></B220><B240><B241><date>20041110</date></B241><B242><date>20081208</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3432003</B310><B320><date>20030307</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20101103</date><bnum>201044</bnum></B405><B430><date>20040908</date><bnum>200437</bnum></B430><B450><date>20101103</date><bnum>201044</bnum></B450><B452EP><date>20100526</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B07B   1/28        20060101AFI20040528BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B07B   1/46        20060101ALI20040528BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Siebvorrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Screening device</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de tamisage</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 208 221</text></B561><B561><text>AT-B- 379 088</text></B561><B561><text>DE-B- 1 206 372</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schöberl, Peter</snm><adr><str>Arndorf 9</str><city>8181 St. Ruprecht/ Raab</city><ctry>AT</ctry></adr></B721><B721><snm>Ebenbauer, Stefan</snm><adr><str>Feistritz 15</str><city>8192 Strallegg</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Binder+Co AG</snm><iid>101144221</iid><irf>E/Ha/43416</irf><adr><str>Grazerstrasse 19-25</str><city>8200 Gleisdorf</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Henhapel, Bernhard</snm><sfx>et al</sfx><iid>100048062</iid><adr><str>Patentanwalt 
Kliment &amp; Henhapel 
Singerstrasse 8/3/8</str><city>1010 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20040908</date><bnum>200437</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Siebvorrichtung mit einem ersten Schwingkörper, welcher mit ersten Querträgern versehen ist, und einem zweiten Schwingkörper, welcher mit zweiten Querträgern versehen ist, welche erste und zweite Querträger alternierend angeordnet sind und Einspannvorrichtungen aufweisen, sodaß elastische Siebbeläge zwischen je einem ersten und je einem zweiten Querträger einspannbar sind, und einer Antriebseinheit, welche mit dem ersten Schwingkörper direkt gekoppelt ist und über welche der erste Schwingungskörper zwangsgeführt ist, sodaß die eingespannten elastischen Siebbeläge zwischen einer gestreckten und einer gestauchten Lage hin- und herbewegt werden.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine solche Siebvorrichtung, wie sie etwa in der <patcit id="pcit0001" dnum="AT379088B"><text>AT 379 088 B</text></patcit> gezeigt ist, verhindert durch die Erzeugung von Schwingungen in den Siebbelägen ein sonst mit der Zeit erfolgendes Zuwachsen der Sieblöcher durch das zu siebende Gut. Die zu einer Siebbahn aneinandergereihten Siebbeläge wechseln dabei periodisch zwischen der gestreckten und der gestauchten Lage hin und her und bewirken dabei eine außerordentliche hohe Beschleunigung des Siebgutes in vertikaler Richtung, die dafür sorgt, daß die Siebbeläge auch bei hoher Materialfeuchtigkeit und langer Siebdauer ständig von Ablagerungen freigehalten werden. Zur Erzeugung der Siebschwingung wird eine den ersten Schwingungskörper ausbildende Tragkonstruktion mit ersten Querträgern durch eine Antriebseinheit zu kreisförmigen Bewegungen angeregt, wobei die Tragkonstruktion mit einem Masseteil, welcher den zweiten Schwingungskörper ausbildet und mit zweiten Querträgern versehen ist, über ein Federelement verbunden ist. Durch diese elastische Kopplung von Tragkonstruktion und Masseteil kommt eine phasenverschobene Bewegung derselben zustande, aufgrund der die jeweils zwischen ersten und zweiten Querträgern eingespannten Siebbeläge abwechselnd gestreckt und gestaucht werden. Es hängt die Schwingungsamplitude der Siebbeläge aber aufgrund der Federelementkopplung zwischen der Tragkonstruktion und dem Masseteil sehr stark von der Beladung durch Siebgut ab, sodaß die Siebgenauigkeit stark mit der auf den Siebbelägen vorhandenen Siebgutmasse variiert.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Weiters ist bei der erfindungsgemäßen Siebvorrichtung der zweite Schwingkörper gegenüber dem ersten Schwingkörper mittels einer Exzenterwelle zwangsgeführt und es sind der erste Schwingkörper und der zweite Schwingkörper durch zumindest ein elastisches Kopplungselement miteinander verbunden, das den ersten und den zweiten Schwingkörper im wesentlichen entlang einer Kopplungs-Achse elastisch schwingungskoppelt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Derartige Siebvorrichtungen sind aus der <patcit id="pcit0002" dnum="DE1206372B"><text>DE 1 206 372 B</text></patcit> und der <patcit id="pcit0003" dnum="EP0208221A2"><text>EP 0 208 221 A2</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Dadurch, dass der zweite Schwingkörper gegenüber dem ersten Schwingkörper zwangsgeführt ist, bleibt die Amplitude der Siebschwingung weitgehend unabhängig von der Höhe der Siebbeladung, und ermöglicht ein von äusseren Einwirkungen unbeeinflusstes Siebergebnis und ein wirkungsvolles Sieben, insbesondere von siebschwierigem Siebgut bei einfachem und kompaktem Aufbau der Siebvorrichtung.</p>
<p id="p0006" num="0006">Es wirkt daher jedes Antriebsdrehmoment, welches auf den ersten Schwingkörper ausgeübt wird, immer in Bezug auf den zweiten Schwingkörper, weswegen die Bewegungsamplitude unabhängig von der Beladung im wesentlichen konstant bleibt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei herkömmlichen Siebvorrichtungen erfolgt eine Kopplung des ersten und des zweiten Schwingkörpers durch ein elastisches Kopplungselement, um die Bewegung des ersten Schwingkörpers zum phasenverschobenen Antrieb des zweiten Schwingkörpers zu verwenden. Die dabei verwendeten schubelastischen Kopplungselemente sind aber nur für eine Schwingungsbelastung in einer Richtung ausgelegt, und sind daher für die Aufnahme von Bewegungen, die auch ausserhalb dieser Kopplungs-Achse verlaufen, wie dies bei kreisförmigen Bewegungen der Fall ist, nicht geeignet. Derartige bekannte Kopplungselemente halten einer solchen Belastung nicht stand.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aufgabe der Erfindung ist daher, eine Siebvorrichtung der vorstehend genannten Art anzugeben, mit der auch elastische Kopplungen zwischen zwei Schwingkörpern möglich sind, deren Relativbewegungen über eine lineare Bewegung hinausgehen.<!-- EPO <DP n="3"> --> Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass das zumindest eine elastische Kopplungselement den ersten und den zweiten Schwingkörper entlang zumindest einer weiteren Kopplungs-Achse elastisch schwingungskoppelt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Auf diese Weise können alle Bewegungen in der durch die beiden Kopplungs-Achsen aufgespannten Ebene vom elastischen Kopplungselement aufgenommen, gespeichert und wiederum abgegeben werden, was insbesondere für eine kreisförmige Relativbewegung von Vorteil ist. Durch Kopplung der beiden Schwingkörper miteinander über ein erfindungsgemässes zumindest zweiachsiges, elastisches Kopplungselement können die kreisförmigen Relativbewegungen zwischen den Schwingkörpern in geeigneter Weise aufeinander abgestimmt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Eine einfache Bauform des erfindungsgemässen Kopplungselements kann erzielt werden, wenn die weitere Kopplungs-Achse normal zur Kopplungs-Achse orientiert ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eine mögliche Ausführungsform des erfindungsgemässen Kopplungselements kann nun darin bestehen, dass das zumindest eine elastische Kopplungselement eine Blattfeder und zwei schubelastische Elemente umfasst, wobei die zwei schubelastischen Elemente an einem Ende der Blattfeder und an gegenüberliegenden Seiten derselben mit dieser und mit einer der Aussenwangen des ersten Schwingkörpers verbunden sind und das andere Ende der Blattfeder mit einer der Innenwangen des zweiten Schwingkörpers verbunden ist oder umgekehrt. Bewegungen normal zur Blattfederachse werden von dieser ausgeglichen während Bewegungen entlang der Blattfederachse von den am Blattfederende angebrachten schubelastischen Elementen einen Ausgleich erfahren.</p>
<p id="p0012" num="0012">Eine sehr günstige Bewegungskopplung für kreisförmige Relativbewegungen lässt sich erreichen, wenn das zumindest eine elastische Kopplungselement ein ringförmiges, elastisches Element umfasst, das an seinem Aussenumfang von einer dem Ringaussendurchmesser angepassten, hohlzylindrischen Halterung umgeben ist und in seinen Innenumfang ein an den Ringinnendurchmesser angepasstes zylindrisches Konsolelement eingreift, wobei die hohlzylindrische Halterung mit einer der Aussenwangen des ersten Schwingkörpers und das zylindrische Konsolelement mit einer der Innenwangen des zweiten Schwingkörpers oder umgekehrt verbunden ist.<!-- EPO <DP n="4"> --> Um die Kopplung der beiden Schwingkörper bei grösstmöglicher Lebensdauer des elastischen Elements zu verbessern, kann das ringförmige, elastische Element als Zylinderring ausgebildet sein, dessen Dicke zwischen dem Ringinnendurchmesser und dem Ringaussendurchmesser eine Einschnürung aufweist, wobei das Verhältnis von Ringaussendurchmesser zu Ringinnendurchmesser grösser als 2,5 beträgt. Mit Hilfe der Einschnürung kann die Federsteifigkeit beeinflusst werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">In weiterer Ausbildung kann das zumindest eine elastische Kopplungselement ein Aussenkonsolelement und ein in dieses ragendes, koaxial angeordnetes Innenkonsolelement umfassen, wobei parallel zu der Kopplungs-Achse und parallel zu der dazu normalen weiteren Kopplungs-Achse des elastischen Kopplungselements Zugund Druckfedern zwischen gegenüberliegenden Flächen des Innen- und Aussenkonsolelements angeordnet sind. Die Verwendung von nur zwei Konsolelementen und den zwischen diesen eingespannten Federn ermöglicht eine technisch einfache und kostengünstige Realisierung.</p>
<p id="p0014" num="0014">Schliesslich kann eine weitere Ausgestaltung der Erfindung darin bestehen, dass das zumindest eine elastische Kopplungselement einen Konsolwinkel und einen diesen umschliessenden Zwischenrahmen umfasst, wobei schubelastische Elemente entlang der Kopplungs-Achse des elastischen Kopplungselements zwischen gegenüberliegenden Flächen des Konsolwinkels und des Zwischenrahmens angeordnet sind, und weitere schubelastische Elemente entlang der weiteren Kopplungs-Achse des elastischen Kopplungselements zwischen gegenüberliegenden Flächen des Zwischenrahmens und ausserhalb des Zwischenrahmens positionierten Stützwinkeln angeordnet sind, und dass der Konsolwinkel mit einer der Innenwangen des zweiten Schwingkörpers und die Stützwinkel mit einer der Aussenwangen des ersten Schwingkörpers verbunden sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Konsolwinkel, Zwischenrahmen und Stützwinkel ermöglichen die Einspannung der schubelastischen Elemente auf wirkungsvolle Weise entlang der beiden Kopplungs-Achse. Die Verwendung von schubelastischen Elementen ergibt eine sehr robuste und zuverlässige Kopplung zwischen den beiden Schwingkörpern.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Eine technisch einfach zu verwirklichende Form der Antriebseinheit kann in Weiterbildung der Erfindung durch eine Rotations-Antriebseinheit, vorzugsweise durch einen Motor gebildet sein.</p>
<p id="p0017" num="0017">Dabei kann vorgesehen sein, dass die Antriebswelle des Motors mit einer Exzenter-Welle verbunden ist, und dass die Exzenter-Welle zumindest einen eine Exzenter-Kurbel umfassenden Einfach-Exzenter aufweist, und dass die Exzenter-Kurbel mit dem ersten Schwingkörper gekoppelt ist und die Exzenter-Welle im zweiten Schwingkörper geführt ist. Ein Einfach-Exzenter kann relativ schmal aufgebaut werden, wodurch die Gesamtbreite der erfindungsgemässen Vorrichtung klein gehalten werden kann. Ein Lagertausch kann auf einfache Weise durchgeführt werden, dafür ist der Lagerdurchmesser relativ gross und erfordert entsprechend grosse Ausnehmungen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Eine alternative Ausführungsform der Erfindung kann darin bestehen, dass weiters der zweite Schwingkörper mit der Antriebseinheit oder einer anderen Antriebseinheit direkt gekoppelt und über diese zwangsgeführt ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Es wird somit in beide Schwingkörper Bewegungsgrösse und Bewegungsrichtung eingeleitet, wodurch sowohl der erste als auch der zweite Schwingungskörper zueinander zwangsgeführt sind und die Siebschwingungsamplitude damit auch bei ansteigender Beladung der Siebbeläge annähernd konstant bleibt. Eine Veränderung der Siebqualität ist daher auch bei wechselnden äusseren Verhältnissen und Einflüssen nicht festzustellen.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die für den Siebvorgang erforderliche Zwangsführung der beiden Schwingkörper kann gemäss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung dadurch erzeugt werden, dass die Antriebswelle des Motors mit einer Exzenter-Welle verbunden ist, die sowohl mit dem ersten als auch dem zweiten Schwingkörper direkt gekoppelt ist. Dadurch können beide Schwingkörper über eine gemeinsame Antriebswelle angetrieben werden, sodass das Vorsehen einer weiteren Antriebseinheit nicht notwendig ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Zur Erzielung einer erhöhten Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Schwingkörper kann die Exzenter-Welle zumindest einen aus einer ersten und einer zweiten Exzenterkurbel zusammengesetzten Doppel-Exzenter aufweisen, wobei die erste Exzenterkurbel mit dem ersten Schwingkörper und die zweite Exzenterkurbel mit<!-- EPO <DP n="6"> --> dem zweiten Schwingkörper gekoppelt ist. Mit Hilfe des Doppel-Exzenters sind die kreisförmigen Bewegungen der beiden Schwingkörper so zueinander versetzt, dass die mit diesen verbundenen Querträger die Siebschwingung der Siebbeläge in geeigneter Weise hervorrufen. Die Verwendung eines Doppel-Exzenters bringt gegenüber einem Einfach-Exzenter geringere Durchmesserdimensionen, ein Lagerwechsel ist allerdings aufwendiger. Einfach-Exzenter und Doppel-Exzenter bewirken aber die gleiche Relativbewegung zwischen den beiden Schwingkörpern.</p>
<p id="p0022" num="0022">Um die Schwingungsamplitude der Siebbeläge und damit die Belagsdehnung und Beschleunigung des Siebgutes verändern zu können, kann in weiterer Ausbildung der Erfindung die Exzentrizität e des zumindest einen Einfach-Exzenters bzw. Doppel-Exzenters in einem vorbestimmten Bereich einstellbar sein.</p>
<p id="p0023" num="0023">Wenn die erste und die zweite Exzenterkurbel des Doppelexzenters relativ zur Exzenter-Welle um 180° versetzt sind, so kann die Relativbewegung zwischen den beiden Schwingkörpern maximiert werden. Es kann aber, falls erforderlich ein anderer Wert der Versetzung zwischen den Exzenterkurbeln gewählt werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">Eine weitere Variante der Erfindung kann darin bestehen, dass der zweite Schwingkörper innerhalb des ersten Schwingkörpers angeordnet ist. Durch den Wegfall von sonst erforderlichen Durchbrüchen für Querträgerdurchführungen ist die staub- und wasserdichte Ausführung der erfindungsgemässen Siebvorrichtung gewährleistet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Es stellt eine vorteilhafte Fortbildung der Erfindung dar, wenn der erste Schwingkörper durch zwei parallele Aussenwangen gebildet ist, die durch die ersten Querträger miteinander verbunden sind, und der zweite Schwingkörper durch zwei innerhalb der parallelen Aussenwangen angeordneten, parallelen Innenwangen gebildet ist, die durch die zweiten Querträger miteinander verbunden sind und die ihrerseits parallel zu den beiden Aussenwangen angeordnet sind. Damit ist die Erregung des ersten und zweiten Schwingkörpers durch eine allein auf einer Seite positionierte Antriebseinheit möglich.</p>
<p id="p0026" num="0026">Um Ausnehmungen für den Bewegungshub der zweiten Querträger in den Aussenwangen des ersten Schwingkörpers zu vermeiden, können die Oberkanten der<!-- EPO <DP n="7"> --> beiden Innenwangen gemäss einer weiteren Ausbildung der Erfindung jeweils abgewinkelt sein, und die zweiten Querträger auf den abgewinkelten Oberkanten aufliegen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Da beide Schwingkörper bei Ankopplung über Doppel-Exzenter direkt an die Antriebseinheit angekoppelt sind und eine möglichst zentrale Einleitung der Antriebsdrehmomente vorteilhaft ist, kann eine Weiterbildung der Erfindung darin bestehen, dass die Exzenter-Welle sich normal zu den beiden Aussenwangen und den beiden Innenwangen durch diese hindurch erstreckt und zwei Doppel-Exzenter aufweist, wobei die ersten Kurbeln der Doppel-Exzenter in ersten Lagern der Aussenwangen und die zweiten Kurbeln der Doppel-Exzenter in zweiten Lagern der Innenwangen aufgenommen sind.</p>
<p id="p0028" num="0028">In besonders bevorzugter Weise erfolgt die Einleitung des Antriebsdrehmoments ungefähr im Massenschwerpunkt der erfindungsgemässen Vorrichtung, wobei die Exzenter-Welle mit den beiden Doppel-Exzentern ungefähr in Längsmitte und auf halber Höhe der Siebvorrichtung quer zur Längserstreckung derselben verläuft.</p>
<p id="p0029" num="0029">Eine konstruktiv einfache und dennoch wirkungsvolle Lagerung des ersten Schwingkörpers kann dadurch erreicht werden, dass die beiden Aussenwangen des ersten Schwingkörpers durch Stützfeder-Elemente gegenüber dem Untergrund abgestützt sind.</p>
<p id="p0030" num="0030">Der Aufgabebereich jeder Siebvorrichtung ist einer starken Belastung durch das von oben zugeführte Siebgut unterworfen, die eine sehr grosse Abnutzung des Siebbelages zur Folge hat, die zu einer Verschlechterung der Siebgüte führt. Um dem abzuhelfen, kann gemäss einer Variante der Erfindung im Aufgabebereich eine zumindest bereichsweise ungelochte, vorzugsweise konkav gekrümmte Aufgabefläche vorgesehen sein, an welche die in die alternierend angeordneten Querträger des ersten und zweiten Schwingkörpers eingespannten Siebbeläge unmittelbar angrenzen. Damit ist der vom Aufprall des aus einer Schüttvorrichtung zugeführten Siebgutes betroffene Teil der Siebvorrichtung nicht am Aussiebungsprozess beteiligt, weshalb dieser Bereich das Siebergebnis nicht negativ beeinflussen kann.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0031" num="0031">Es kann dabei die gleiche Einspanntechnik für die Realisierung der ungelochten Aufgabefläche Verwendung finden wie für die gelochten Siebbeläge, insbesondere kann der erste Schwingkörper im Aufgabebereich zumindest zwei Aufgabe-Querträger aufweisen, zwischen denen ein oder mehrere Beläge, vorzugsweise ungelochte Siebbeläge einspannbar sind, welche die Aufgabefläche ausbilden.</p>
<p id="p0032" num="0032">Auch der Abgabebereich ist einer erhöhten mechanischen Beanspruchung unterworfen, weshalb es vorteilhaft ist, wenn im Abgabebereich eine im wesentlichen waagrechte Stützfläche ausgebildet ist, auf der sich ein einseitig in einem der Querträger des ersten Schwingkörpers eingespannter Siebbelag erstreckt.</p>
<p id="p0033" num="0033">Nachfolgend wird die Erfindung anhand des in den beigeschlossenen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigt dabei
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig.1</figref> einen Aufriss einer Ausführungsform der erfindungsgemässen Siebvorrichtung;</li>
<li><figref idref="f0001">Fig.2</figref> einen Seitenriss der in <figref idref="f0001">Fig.1</figref> gezeigten Siebvorrichtung;</li>
<li><figref idref="f0002">Fig.3</figref> einen schematischen Aufriss einer weiteren Ausführungsform der Erfindung;</li>
<li><figref idref="f0002">Fig.4</figref> einen schematischen Seitenriss der in <figref idref="f0002">Fig.3</figref> gezeigten Siebvorrichtung;</li>
<li><figref idref="f0002">Fig.5</figref> einen schematischen Grundriss der in <figref idref="f0002">Fig.3</figref> gezeigten Siebvorrichtung;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig.6</figref> ein Detail des Aufgabebereiches der Vorrichtung gemäss <figref idref="f0002">Fig.3</figref> im Längsschnitt;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig.7</figref> einen Grundriss des Details nach <figref idref="f0003">Fig.6</figref>;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig.8</figref> ein Detail des Abgabebereiches der Vorrichtung gemäss <figref idref="f0002">Fig.3</figref>;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig.9</figref> einen Grundriss des Details nach <figref idref="f0003">Fig.8</figref>;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig.10</figref> eine vergrösserte Darstellung eines Querschnitts durch einen Querträger der Vorrichtung nach <figref idref="f0002">Fig.3</figref>;</li>
<li><figref idref="f0003">Fig.11</figref> einen Grundriss der Darstellung in <figref idref="f0003">Fig.10</figref>;</li>
<li><figref idref="f0004">Fig.12</figref> ein Detail der Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung nach <figref idref="f0002">Fig.3</figref> im Aufriss;</li>
<li><figref idref="f0004">Fig.13</figref> einen Seitenriss des Details nach <figref idref="f0004">Fig.12</figref>;</li>
<li><figref idref="f0004">Fig.14</figref> einen Aufriss eines Details der Ausführungsform der erfindungsgemässen Vorrichtung nach <figref idref="f0001">Fig.1</figref>;<!-- EPO <DP n="9"> --></li>
<li><figref idref="f0004">Fig.15</figref> einen Querschnitt des Details nach <figref idref="f0004">Fig.14</figref>;</li>
<li><figref idref="f0005">Fig.16</figref> einen Aufriß eines Details einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;</li>
<li><figref idref="f0005">Fig.17</figref> einen Seitenriß des Details nach <figref idref="f0005">Fig.16</figref>;</li>
<li><figref idref="f0005">Fig.18</figref> einen Aufriß eines Details einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung;</li>
<li><figref idref="f0005">Fig.19</figref> einen Seitenriß des Details nach <figref idref="f0005">Fig. 18</figref>;</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 20</figref> ein Detail einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung und</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 21</figref> ein Detail einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung.</li>
</ul></p>
<p id="p0034" num="0034">Die in den <figref idref="f0002">Fig.3, 4 und 5</figref> gezeigte Siebvorrichtung weist einen ersten Schwingkörper 1 mit ersten Querträgern 8 und einen zweiten Schwingkörper 2 mit zweiten Querträgern 9 auf, welche im Betrieb eine aus mehreren Siebbelägen 21 gebildete Siebbahn in Schwingungen versetzen.</p>
<p id="p0035" num="0035">Um die elastischen Siebbeläge 21 (strichliert gezeichnet) zwischen je einem ersten 8 und je einem zweiten Querträger 9 einspannen zu können, sind diese alternierend mit gleichen Abständen zueinander angeordnet und mit Einspannvorrichtungen 23 versehen, wie dies in den <figref idref="f0003">Fig.10 und 11</figref> im Detail dargestellt ist. In einen, aus einem Metallprofil 24 gebildeten Querträger 8, 9 mit der Einspannvorrichtung 23 werden jeweils zwei Siebbeläge 21 mit ihren dafür ausgestatteten Enden eingehängt und durch Eintreiben einer Keilleiste 22 jeweils formschlüssig fixiert.</p>
<p id="p0036" num="0036">Durch dichtendes Aneinanderreihen von mehreren Siebbelägen 21 auf den Querträgern 8, 9 entsteht die durch die Siebvorrichtung sich erstreckende Siebbahn, entlang der das Siebgut während des Siebprozesses vom Aufgabebereich 17 zum Abgabebereich 18 bewegt wird. Während dieser Bewegung findet eine Trennung zwischen dem Überkorn, das am Ende der Siebbahn über den Abgabebereich 18 abgeführt wird und dem Feinkorn statt, welches durch die Lochung der Siebbeläge 21 hindurch auf die<!-- EPO <DP n="10"> --> darunterliegende Ebene gelangt und von dort weiterbewegt wird.</p>
<p id="p0037" num="0037">Eine Antriebseinheit, die durch eine Rotations-Antriebseinheit, vorzugsweise einen Motor 3 gebildet ist, ist direkt mit dem ersten Schwingkörper 1 gekoppelt.</p>
<p id="p0038" num="0038">Erfindungsgemäß ist nun der zweite Schwingkörper 2 gegenüber dem ersten Schwingkörper 1 zwangsgeführt. Jedes auf den ersten Schwingkörper 1 wirkende Drehmoment ist immer auf den zweiten Schwingkörper 2 bezogen, weshalb im Betrieb die Schwingungsamplitude der Siebbeläge weitgehend konstant gehalten werden können.</p>
<p id="p0039" num="0039">Ein Antriebsform dieser Art ist in <figref idref="f0002">Fig.20</figref> als Detail gezeigt, der übrige Teil der Vorrichtung entspricht jener der <figref idref="f0002">Fig.3, 4 und 5</figref>. Die Antriebswelle 13 des Motors 3 ist mit einer Exzenter-Welle 6 verbunden, welche zumindest einen eine Exzenter-Kurbel 33 umfassenden Einfach-Exzenter aufweist, die über ein Lager 35 mit dem ersten Schwingkörper 1 gekoppelt ist. Die Exzenter-Welle 6 ist hingegen in einem Lager 36 des zweiten Schwingkörpers 2 geführt, sodaß das auf den ersten Schwingkörper 1 wirkende Drehmoment entsprechend gegenüber dem zweiten Schwingkörper 2 ausgeübt wird.</p>
<p id="p0040" num="0040"><figref idref="f0002">Fig.21</figref> zeigt die Umkehrung des in <figref idref="f0002">Fig.20</figref> gezeigten Antriebsprinzips, welche ebenfalls unter den Schutzunmfang der Erfindung fällt, wobei die Exzenter-Kurbel 33 über das Lager 36 mit dem zweiten Schwingkörper 2 gekoppelt ist und die Exzenter-Welle 6 im Lager 35 des ersten Schwingkörpers 1 geführt ist.</p>
<p id="p0041" num="0041">Bei dem in <figref idref="f0002">Fig.3 und 4</figref> gezeigten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung kommt ein Doppel-Exzenter zur Anwendung, wobei der zweite Schwingkörper 2 mit der Antriebseinheit, dem Motor 3 direkt gekoppelt und über diesen zwangsgeführt ist. Alternativ dazu kann der zweite Schwingkörper 2 auch über eine andere Antriebseinheit zwangsgeführt sein, ein Bewegen der beiden<!-- EPO <DP n="11"> --> Schwingkörper 1, 2 über eine gemeinsame Antriebseinheit 3 ist aber weniger aufwendig und ergibt ein besseres Schwingverhalten der Siebvorrichtung.</p>
<p id="p0042" num="0042">Aus der zwangsgeführten Bewegung des ersten Schwingkörpers 1 und des zweiten Schwingkörpers 2 werden die in den ersten 8 und zweiten Querträgern 9 eingespannten Siebbeläge 21 periodisch zwischen einer gestreckten und einer gestauchten Lage hinund herbewegt, woraus sich die Siebschwingung ergibt, welche sicherstellt, daß die Löcher der Siebbeläge 21 durch das Siebgut nicht verlegt werden. In <figref idref="f0002">Fig.3</figref> ist der Zustand der maximalen vertikalen Auslenkung der Querträger 8 und 9 dargestellt. Die Art der Perforierung der Siebbeläge 21 kann im Rahmen der Erfindung beliebig variieren.</p>
<p id="p0043" num="0043">Als Antriebseinheit für die erfindungsgemäße Siebvorrichtung können elektrische oder hydraulische Motoren eingesetzt werden, die bevorzugte Betriebsfrequenz der erfindungsgemäßen Siebvorrichtung wird bei einer Umdrehungszahl des Motors 3 im Bereich von 400 bis 1000 U/min erreicht.</p>
<p id="p0044" num="0044">Die Antriebswelle 13 des Motors 3 ist in <figref idref="f0002">Fig.3 und 4</figref> mit der Exzenter-Welle 6 verbunden, die sowohl mit dem ersten 1 als auch dem zweiten Schwingkörper 2 direkt gekoppelt ist. Durch die Anordnung des zweiten Schwingkörpers 2 innerhalb des ersten Schwingkörpers 1 sind keine zusätzlichen Öffnungen für die Querträgerdurchführungen erforderlich und es ist daher eine staub- und wasserdichte Ausführung der erfindungsgemäßen Siebvorrichtung möglich.</p>
<p id="p0045" num="0045">Vorzugsweise ist der erste Schwingkörper 1 durch zwei parallele Außenwangen 11, die durch die ersten Querträger 8 miteinander verbunden sind, und der zweite Schwingkörper 2 durch zwei innerhalb der parallelen Außenwangen 11 angeordnete, parallele Innenwangen 12 gebildet, die durch die zweiten Querträger 9 miteinander verbunden sind und die ihrerseits parallel zu den beiden Außenwangen 11 angeordnet sind. Dadurch können der erste 1 und der zweite Schwingkörper 2 parallele<!-- EPO <DP n="12"> --> Drehbewegungen ausführen, sodaß eine geeignete Streck- und Stauchbewegung der einzeln eingespannten Siebbeläge 21, die aus Kunststoff, Gummi oder einem ähnlichen Material hergestellt sein können, hervorgerufen werden kann, wodurch höchste Beschleunigungen von den Siebbelägen 21 auf das Siebgut übertragen werden können.</p>
<p id="p0046" num="0046">Da beide Schwingkörper 1, 2 direkt angetrieben sind, bleibt die Amplitude des Schwingungsvorganges, welche die Siebbeläge 21 ausführen, von der Beladung durch Siebgut und von dessen Zustand weitgehend unabhängig konstant.</p>
<p id="p0047" num="0047">Eine Besonderheit der Konstruktion der in den <figref idref="f0002">Fig.3, 4 und 5</figref> dargestellten Vorrichtung ist durch die Anbringung der ersten und zweiten Querträger 8, 9 gegeben. Während die ersten Querträger 8 mit ihrer Stirnseite stumpf an der Innenseite der Außenwangen 11 mit diesen verbunden sind, liegen die zweiten Querträger 9 auf den abgewinkelten Oberkanten der beiden Innenwangen 12 auf und sind durch Querbleche mit der Innenseite der Innenwangen 12 verbunden. Dadurch wird der Aufbau der Innenwangen 12 insofern vereinfacht, weil in diesen keine Ausnehmungen für den Bewegungshub der ersten Querträger 8 vorgesehen sein müssen.</p>
<p id="p0048" num="0048">Die Exzenter-Welle 6 erstreckt sich normal zu den beiden Außenwangen 11 und den beiden Innenwangen 12 durch diese hindurch und weist zwei Doppel-Exzenter 4, 5 mit ersten Kurbeln 30 und zweiten Kurbeln 31 auf, die mit dem ersten bzw. dem zweiten Schwingkörper 1, 2 gekoppelt sind. Es kann jede andere mechanisch gleichwertige Anordnung gewählt werden, die den gleichen Zweck erfüllt. Die ersten Kurbeln 30 der Doppel-Exzenter 4, 5 sind in ersten Lagern 35 der Außenwangen 11 und die zweiten Kurbeln 31 der Doppel-Exzenter 4, 5 in zweiten Lagern 36 der Innenwangen 12 aufgenommen.</p>
<p id="p0049" num="0049">Die mit beiden Schwingkörpern 1, 2 verbundenen Doppel-Exzenter 4, 5 leiten in diese jeweils eine kreisförmige, zwangsgeführte Bewegung ein. Bevorzugt sind die erste 30 und die zweite Exzenterkurbel 31 relativ zur Exzenter-Welle 6 um 180° versetzt. Diese<!-- EPO <DP n="13"> --> Versetzung, die im Rahmen der Erfindung auch einen anderen Wert annehmen kann, bewirkt im Betriebszustand der erfindungsgemäßen Siebvorrichtung eine erhöhte Relativbewegung bzw. Amplitude der Schwingkörper 1, 2. Pro Umdrehung der Exzenter-Welle 6 kommt es je einmal zum Stauchen und Strecken der Siebbeläge 21. Dieser Vorgang bewirkt den sogenannten Trampolin-Effekt, durch den Beschleunigungswerte bis zu 55g auf das Siebgut übertragen werden. Aus den erreichten Beschleunigungen können Meßgrößen für die Siebleistung und die Siebgüte abgeleitet werden.</p>
<p id="p0050" num="0050">Weiters kann vorgesehen sein, daß die Exzentrizität e (<figref idref="f0002">Fig.4</figref>) der Doppel-Exzenter 4, 5 in einem vorbestimmten Bereich einstellbar ist, indem die Doppel-Exzenter 4, 5 als austauschbare Buchsen auf der Exzenter-Welle 6 anbringbar sind. Ein beispielhafter Wert aus der Praxis für die Exzentrizität ist e =15mm. Dieser hängt im wesentlichen von der erforderlichen Siebbelagdehnung und der gewählten Belagdicke sowie von den Eigenschaften des Siebgutes ab. Über die Exzentrizität e und die Versetzung der Exzenterkurbeln sowie über die Antriebsdrehzahl des Motors 3 kann der Betriebspunkt der erfindungsgemäßen Vorrichtung nach Bedarf eingestellt werden. Die richtige Wahl der Frequenz und der Schwingamplitude der Siebschwingung ist entscheidend für die Qualität des Siebergebnisses.</p>
<p id="p0051" num="0051">Auch bei der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß <figref idref="f0002">Fig. 20 und 21</figref> kann die Exzentrizität e1 variiert werden, die Verwendung des Einfach-Exzenters ergibt eine schmälere Bauform, erfordert aber einen größeren Lagerdurchmesser als bei einem Doppel-Exzenter.</p>
<p id="p0052" num="0052">Es können auch mehrere Exzenterwellen zum Antrieb des ersten und des zweiten Schwingkörpers 1, 2 vorgesehen sein, es hat sich aber herausgestellt, daß eine ungefähr durch den Schwerpunkt hindurchverlaufende Exzenter-Welle 6 keine oder nur wenige störende Schwingungsresonanzen hervorruft. Die Exzenter-Welle 6 verläuft daher vorzugsweise mit den beiden Doppel-Exzentern 4, 5 ungefähr in Längsmitte und auf<!-- EPO <DP n="14"> --> halber Höhe der Siebvorrichtung quer zur Längserstreckung derselben.</p>
<p id="p0053" num="0053">Die beiden Außenwangen 11 des ersten Schwingkörpers 1 sind durch Stützfeder-Elemente 20 gegenüber dem Untergrund abgestützt, welche die Schwingungsbewegung des ersten Schwingkörpers 1 aufnehmen.</p>
<p id="p0054" num="0054">Da die Siebbeläge im Aufgabebereich einer herkömmlichen Siebvorrichtung gewöhnlicherweise einer starken Belastung ausgesetzt sind, ist bei der in <figref idref="f0002">Fig.3, 4 und 5</figref> gezeigten Ausführungsform im Aufgabebereich 17 eine zumindest bereichsweise ungelochte, vorzugsweise konkav gekrümmte Aufgabefläche 39 vorgesehen, an welche die in die alternierend angeordneten Querträger 8, 9 des ersten 1 und zweiten Schwingkörpers 2 eingespannten Siebbeläge 21 unmittelbar angrenzen, wie aus <figref idref="f0003">Fig.6</figref> hervorgeht. Durch die konkave Gestalt der Aufgabefläche 39 wird das von oben zugeführte Siebgut (Pfeil 16) in Richtung der Siebbeläge 21 bewegt. Um ein Verlegen bzw. Zuwachsen von Sieblöchern in diesem stark beanspruchten Teil der Vorrichtung zu vermeiden, wird die Aufgabefläche 39 ungelocht ausgeführt. Der erste Schwingkörper 1 weist zu diesem Zweck im Aufgabebereich 17 zumindest zwei Aufgabe-Querträger 15 (<figref idref="f0003">Fig.6, 7</figref>) auf, zwischen denen ein oder mehrere Beläge, vorzugsweise ungelochte Siebbeläge 22 einspannbar sind, welche die Aufgabefläche 39 ausbilden. Eine Augabefläche der vorstehend erläuterten Art ist zwar in den Zeichnungen im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung beschrieben, sie kann aber für jede andere Siebvorrichtung ebenso Verwendung finden.</p>
<p id="p0055" num="0055">Am gegenüberliegenden Ende der erfindungsgemäßen Siebvorrichtung befindet sich, wie in <figref idref="f0003">Fig.8 und 9</figref> im Detail dargestellt, der Abgabebereich 18, in dem eine im wesentlichen waagrechte Stützfläche 26 ausgebildet ist, auf der sich ein einseitig in einem der Querträger 8 des ersten Schwingkörpers 1 eingespannter Siebbelag 27 erstreckt, über welchen das im Siebprozeß verbliebene Überkorn in Richtung des Pfeils 28 abtransportiert wird.<!-- EPO <DP n="15"> --></p>
<p id="p0056" num="0056"><figref idref="f0001">Fig.1 und 2</figref> zeigen eine Ausführungsform, bei der die gesamte erfindungsgemäße Siebvorrichtung durch Stützträger 38 in Schräglage gehalten ist, um die Fortbewegung des Siebgutes vom Aufgabebereich 17 durch die Siebvorrichtung in Richtung zum Abgabebereich 18 zu fördern. Der Motor 3 ist dabei auf einem Traggerüst 39 in einer erhöhten Stellung gegenüber dem Untergrund positioniert.</p>
<p id="p0057" num="0057">Die Realisierung eines definierten Bewegungsablaufes des zweiten Schwingkörpers 2, der nur über die Wellenlagerung verankert ist, ist durch eine Kopplung des ersten und zweiten Schwingkörpers 1, 2 über ein oder mehrere elastische Kopplungselemente 70, 71, 72, 73, wie in den <figref idref="f0004 f0005">Fig.12 bis 19</figref> beispielhaft dargestellt, gewährleistet. Unter Zugrundelegung der Betriebsfrequenz und Schwingmassen wird die Federkonstante der Kopplungselemente definiert. Durch eine optimale Abstimmung der Federkonstante kann die im Betriebszustand auftretende Lagerbelastung auf ein Minimum reduziert werden.</p>
<p id="p0058" num="0058">Die Ankopplung des zweiten Schwingkörpers 2 an den ersten Schwingkörper 1 durch das elastische Kopplungselement 70, 71, 72, 73 bewirkt, daß die aus den Schwingkörperbewegungen resultierenden Kräfte aufgenommen, gespeichert und wiederum an die Schwingkörper 1, 2 abgegeben werden, was zur Minimierung der Antriebskräfte genutzt wird.</p>
<p id="p0059" num="0059">Erfindungsgemäß ist der erste und der zweite Schwingkörper 1, 2 durch das elastische Kopplungselement 70, 71, 72, 73, wie es in den <figref idref="f0004 f0005">Fig.12 bis 19</figref> dargestellt ist, entlang einer Kopplungs-Achse 107 und entlang zumindest einer weiteren Kopplungs-Achse 108 elastisch schwingungskoppelt .</p>
<p id="p0060" num="0060">Durch die zwei Kopplungs-Achsen 107, 108 des elastischen Kopplungselements 70, 71, 72, 73 können, unabhängig davon ob Einfach- oder Doppel-Exzenter Anwendung finden, alle bei den kreisförmigen Bewegungen des ersten 1 und des zweiten<!-- EPO <DP n="16"> --> Schwingkörpers 2 auftretenden Bewegungskomponenten, unter der Voraussetzung, daß diese beiden Achsen 107, 108 normal auf die Exzenter-Welle 6 stehen, vom elastischen Kopplungselement 70, 71, 72, 73 aufgenommen werden.</p>
<p id="p0061" num="0061">In der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0002">Fig.4</figref> sind in den Zwischenräumen zwischen den Außenwangen 11 und den Innenwangen 12 insgesamt vier Kopplungselemente 70 angeordnet, welches in <figref idref="f0004">Fig.12, 13</figref> im Detail dargestellt ist. Dabei weist das elastische Kopplungselement 70 eine Blattfeder 80, die mit ihren Hauptseiten normal zu einer der Innenwangen 12 des zweiten Schwingkörpers 2 und einer der Außenwangen 11 des ersten Schwingkörpers 1 angeordnet ist und zwei schubelastische Elemente 82, z.B. Schubgummiblöcke auf, wobei die zwei schubelastischen Elemente 82 an einem Ende der Blattfeder 80 und an gegenüberliegenden Seiten derselben mit dieser und mit der einen Außenwange 11 verbunden sind. Zu diesem Zweck sind auf die Außenwange 11 geschraubte Winkel 81 mit den schubelastischen Elementen 82 und mit dem dazwischenliegenden Blattfederende verschraubt. Das andere Ende der Blattfeder 80 ist über eine Konsole 83 mit der einen Innenwange 12 verbunden, vorzugsweise verschraubt.</p>
<p id="p0062" num="0062">Ebenso kann umgekehrt das andere Ende der Blattfeder 80 mit der einen Außenwange 11 und das eine Ende der Blattfeder 80 zusammen mit den beiden schubelastischen Elementen 82 mit der einen Innenwange 12 verbunden sein.</p>
<p id="p0063" num="0063">Bei vertikaler Orientierung der Blattfeder 80, wie dies in der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0002">Fig.3, 4 und 5</figref> verwirklicht ist, werden horizontale Relativbewegungen des ersten 1 und des zweiten Schwingkörpers 2 durch die Blattfeder 80 und vertikale Relativbewegungen über die schubelastischen Elemente 82 aufgenommen. In Richtung der Kopplungs-Achse 107 werden die elastischen Eigenschaften durch die schubelastischen Elemente 82 und deren elastische Konstante bestimmt, während in Richtung der weiteren Kopplungs-Achse 108 die Federkonstante der Blattfeder 80 wirkt. Die Kopplungs-Achse 107 und die weitere Kopplungs-Achse 108 sind im rechten Winkel zueinander<!-- EPO <DP n="17"> --> angeordnet.</p>
<p id="p0064" num="0064">In der Ausführungsform gemäß <figref idref="f0004">Fig. 14, 15</figref> umfaßt das elastische Kopplungselement 71 ein ringförmiges, elastisches Element 90, das an seinem Außenumfang von einer dem Ringaußendurchmesser angepaßten, hohlzylindrischen Halterung 91,94 umgeben ist. In seinen Innenumfang greift ein an den Ringinnendurchmesser angepaßtes zylindrisches Konsolelement 92 ein, wobei die hohlzylindrische Halterung 91, 94 mit einer der Außenwangen 11 des ersten Schwingkörpers 1 und das zylindrische Konsolelement 92 mit einer der Innenwangen 12 des zweiten Schwingkörpers 2 oder umgekehrt verbunden, insbesondere verschraubt ist.</p>
<p id="p0065" num="0065">Das ringförmige, elastische Element 90 ist als Zylinderring ausgebildet ist, dessen Dicke zwischen dem Ringinnendurchmesser d und dem Ringaußendurchmesser D eine Einschnürung aufweist, wobei das Verhältnis von Ringaußendurchmesser D zu Ringinnendurchmesser d größer als 2,5 beträgt. Zur mechanischen Ankopplung des Innen- und Außenbereiches des ringförmigen Elements kann dieses nach außen und nach innen hin jeweils auf einen Außen- 98 und Innen-Metallring 99 z.B. aufvulkanisiert sein, sodaß sich eine unlösbare Verbindung ergibt, wobei der Innen-Metallring 99 z.B. durch einen leichten Preßsitz fest mit dem zylindrischen Konsolelement 92 verbunden ist. Der Außen-Metallring 99 wird so mit dem ringförmigen, elastischen Element 90 in die hohlzylindrische Halterung 91, 94 eingepreßt, daß der Außen-Metallring 99 fest mit dieser verbunden ist und sich im ringförmigen,elastischen Element 90 eine entlang seines Außenumfangs radial nach innen gerichtete Vorspannung einstellt, die sicherstellt, daß das ringförmige, elastische Element 90 in der Bewegungsebene durch die Relativbewegung der beiden Schwingkörper 1, 2 in keiner Richtung unter eine Zugspannung gesetzt wird. Der Bewegungshub kann dabei z.B. 5 bis 20mm betragen. Insgesamt ist der Schwingkörper 1 mit dem ringförmigen Element 90 und dieses mit dem Schwingkörper 2 fest verbunden, sodaß das ringförmige Element 90 im Betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung zwar durch die Relativbewegungen Energie aufnimmt und wieder abgibt,<!-- EPO <DP n="18"> --> selbst aber keinerlei Rotations-Bewegung gegenüber dem Schwingkörper 1 und 2 ausführt.</p>
<p id="p0066" num="0066">Weiters sind im ringförmigen, elastischen Element 90 in Dickenrichtung mehrere Durchbrechungen 97 zur Beeinflussung seiner Federsteifigkeit ausgebildet.</p>
<p id="p0067" num="0067">Durch die ringförmige Ausbildung des elastischen Elements, z.B. Gummielements, werden Relativbewegungen zwischen dem ersten 1 und dem zweiten Schwingkörper 2 nicht nur in Richtung der Normalachsen 107, 108 sondern in allen Richtungen unmittelbar in radial wirkende Streckungen oder Stauchungen umgewandelt. Aufgrund der wirkenden Vorspannung wird das ringförmige, elastische Element 90 insgesamt nur gepreßt und nicht gezogen. Die Ankopplung des ringförmigen Elements 90 kann im Rahmen der Erfindung auch anders als es in <figref idref="f0004">Fig.14, 15</figref> gezeigt ist, gestaltet sein. Eine Verwendung des elastischen Kopplungselements 71 ist in den <figref idref="f0001">Fig.1 und 2</figref> gezeigt.</p>
<p id="p0068" num="0068">Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in <figref idref="f0005">Fig.16, 17</figref> dargestellt. Das elastische Kopplungselement 72 umfaßt ein kastenförmiges Außenkonsolelement 101 und ein in dieses ragendes, koaxial angeordnetes, rohrartiges Innenkonsolelement 102, wobei parallel zur Kopplungs-Achse 107 und parallel zu der dazu normalen weiteren Kopplungs-Achse 108 des elastischen Kopplungselements 72 Zug- und Druckfedern 103, 104 zwischen gegenüberliegenden Flächen des Innen- 102 und Außenkonsolelements 101 angeordnet sind. Die Zug- und Druckfedern 103, 104 verlaufen somit senkrecht zueinander, sodaß sowohl Komponenten der Bewegung in vertikaler als auch in horizontaler Richtung sich als elastische Verformungen in Richtung der Normalachsen 107, 108 entsprechend der jeweiligen elastischen Konstanten der Zug- und Druckfedern 103, 104 ausbilden.</p>
<p id="p0069" num="0069">Schließlich ist das Ausführungsbeispiel gemäß den <figref idref="f0005">Fig.18, 19</figref> auf elastische Schubverformung des elastischen Kopplungselements 73 ausgerichtet, das einen Konsolwinkel 113 und einen diesen umschließenden Zwischenrahmen 112 umfaßt,<!-- EPO <DP n="19"> --> wobei entlang der Kopplungs-Achse 107 des elastischen Kopplungselements 73 zwischen gegenüberliegenden Flächen des Konsolwinkels 113 und des Zwischenrahmens 112 schubelastische Elemente 114 angeordnet sind, und entlang der weiteren Kopplungs-Achse 108 des elastischen Kopplungselements 73 zwischen gegenüberliegenden Flächen des Zwischenrahmens 112 und außerhalb des Zwischenrahmens 112 positionierten Stützwinkeln 110 weitere schubelastische Elemente 111 angeordnet sind. Dabei ist der Konsolwinkel 113 mit einer der Innenwangen 12 des zweiten Schwingkörpers 2 verbunden, insbesondere verschraubt und es sind die Stützwinkel 110 mit einer der Außenwangen 11 des ersten Schwingkörpers 1 verbunden, insbesondere verschraubt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="20"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Siebvorrichtung mit einem ersten Schwingkörper (1), welcher mit ersten Querträgern (8) versehen ist, und einem zweiten Schwingkörper (2), welcher mit zweiten Querträgern (9) versehen ist, welche erste und zweite Querträger (8, 9) alternierend angeordnet sind und Einspannvorrichtungen (23) aufweisen, sodass elastische Siebbeläge (21) zwischen je einem ersten (8) und je einem zweiten Querträger (9) einspannbar sind, und einer Antriebseinheit (3), welche mit dem ersten Schwingkörper (1) direkt gekoppelt ist und über welche der erste Schwingkörper (1) zwangsgeführt ist, sodass die eingespannten elastischen Siebbeläge (21) zwischen einer gestreckten und einer gestauchten Lage hin- und herbewegt werden, wobei der zweite Schwingkörper (2) gegenüber dem ersten Schwingkörper (1) mittels einer Exzenterwelle (6) zwangsgeführt ist und der erste Schwingkörper (1) und der zweite Schwingkörper (2) durch zumindest ein elastisches Kopplungselement (70, 71, 72, 73) miteinander verbunden sind, das den ersten und den zweiten Schwingkörper (1, 2) im wesentlichen entlang einer Kopplungs-Achse (107) elastisch schwingungskoppelt, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine elastische Kopplungselement (70, 71, 72, 73) den ersten und den zweiten Schwingkörper (1,2) entlang zumindest einer weiteren Kopplungs-Achse (108) elastisch schwingungskoppelt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die weitere Kopplungs-Achse (108) normal zur Kopplungs-Achse (107) orientiert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine elastische Kopplungselement (70) eine Blattfeder (80) und zwei schubelastische Elemente (82) umfasst, wobei die zwei schubelastischen Elemente (82) an einem Ende der Blattfeder (80) und an gegenüberliegenden Seiten derselben mit dieser und mit einer der Aussenwangen (11) des ersten Schwingkörpers (1) verbunden sind und das andere Ende der Blattfeder (80) mit einer der Innenwangen (12) des zweiten Schwingkörpers (2) verbunden ist oder umgekehrt.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine elastische Kopplungselement (71) ein ringförmiges, elastisches Element (90) umfasst, das an seinem Aussenumfang von einer dem Ringaussendurchmesser (D) angepassten, hohlzylindrischen Halterung (91) umgeben ist und in seinen Innenumfang ein an den Ringinnendurchmesser (d) angepasstes zylindrisches Konsolelement (92) eingreift, wobei die hohlzylindrische Halterung (91) mit einer der Aussenwangen (11) des ersten Schwingkörpers (1) und das zylindrische Konsolelement (92) mit einer der Innenwangen (12) des zweiten Schwingkörpers (2) oder umgekehrt verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das ringförmige, elastische Element (90) als Zylinderring ausgebildet ist, dessen Dicke zwischen dem Ringinnendurchmesser (d) und dem Ringaussendurchmesser (D) eine Einschnürung aufweist, wobei das Verhältnis von Ringaussendurchmesser (D) zu Ringinnendurchmesser (d) grösser als 2,5 beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine elastische Kopplungselement (72) ein Aussenkonsolelement (101) und ein in dieses ragendes, koaxial angeordnetes Innenkonsolelement (102) umfasst, wobei parallel zur Kopplungs-Achse (107) und parallel zu der dazu normalen weiteren Kopplungs-Achse (108) des elastischen Kopplungselements (72) Zug- und Druckfedern (103, 104) zwischen gegenüberliegenden Flächen des Innen-(102) und Aussenkonsolelements (101) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das zumindest eine elastische Kopplungselement (73) einen Konsolwinkel (113) und einen diesen umschliessenden Zwischenrahmen (112) umfasst, wobei schubelastische Elemente (114) entlang der Kopplungs-Achse (107) des elastischen Kopplungselements (73) zwischen gegenüberliegenden Flächen des Konsolwinkels (113) und des Zwischenrahmens (112) angeordnet sind, und weitere schubelastische Elemente (111) entlang der weiteren Kopplungs-Achse (108) des elastischen Kopplungselements (73) zwischen gegenüberliegenden Flächen des Zwischenrahmens (112) und ausserhalb des Zwischenrahmens (112) positionierten Stützwinkeln (110) angeordnet sind, und dass der<!-- EPO <DP n="22"> --> Konsolwinkel (113) mit einer der Innenwangen (12) des zweiten Schwingkörpers (2) und die Stützwinkel (110) mit einer der Aussenwangen (11) des ersten Schwingkörpers (1) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Antriebseinheit durch eine Rotations-Antriebseinheit, vorzugsweise durch einen Motor (3) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Antriebswelle (13) des Motors (3) mit einer Exzenter-Welle (6) verbunden ist, und dass die Exzenter-Welle (6) zumindest einen eine Exzenter-Kurbel (33) umfassenden Einfach-Exzenter aufweist, und dass die Exzenter-Kurbel (33) mit dem ersten Schwingkörper (1) gekoppelt ist und die Exzenter-Welle (6) im zweiten Schwingkörper (2) geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> weiters der zweite Schwingkörper (2) mit der Antriebseinheit (3) oder einer anderen Antriebseinheit direkt gekoppelt ist und über diese zwangsgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Antriebswelle (13) des Motors (3) mit einer Exzenter-Welle (6) verbunden ist, die sowohl mit dem ersten (1) als auch dem zweiten Schwingkörper (2) direkt gekoppelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Exzenter-Welle (6) zumindest einen aus einer ersten (30) und einer zweiten Exzenterkurbel (31) zusammengesetzten Doppel-Exzenter (4, 5) aufweist, wobei die erste Exzenterkurbel (30) mit dem ersten Schwingkörper (1) und die zweite Exzenterkurbel (31) mit dem zweiten Schwingkörper (2) gekoppelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Exzentrizität (e, e1) des zumindest einen Einfach-Exzenters bzw. des zumindest einen Doppel-Exzenters (4, 5) in einem vorbestimmten Bereich einstellbar ist.<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die erste (30) und die zweite Exzenterkurbel (31) relativ zur Exzenter-Welle (6) um 180 DEG versetzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der zweite Schwingkörper (2) innerhalb des ersten Schwingkörpers (1) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 15, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Schwingkörper (1) durch zwei parallele Aussenwangen (11) gebildet ist, die durch die ersten Querträger (8) miteinander verbunden sind, und dass der zweite Schwingkörper (2) durch zwei innerhalb der parallelen Aussenwangen (11) angeordneten, parallelen Innenwangen (12) gebildet ist, die durch die zweiten Querträger (9) miteinander verbunden sind und die ihrerseits parallel zu den beiden Aussenwangen (11) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 16, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Oberkanten der beiden Innenwangen (12) jeweils abgewinkelt sind, und dass die zweiten Querträger (9) auf den abgewinkelten Oberkanten aufliegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 17, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Exzenter-Welle (6) sich normal zu den beiden Außenwangen (11) und den beiden Innenwangen (12) durch diese hindurch erstreckt und zwei Doppel-Exzenter (4, 5) aufweist, wobei die ersten Kurbeln (30) der Doppel-Exzenter (4, 5) in ersten Lagern (35) der Aussenwangen (11) und die zweiten Kurbeln (31) der Doppel-Exzenter (4, 5) in zweiten Lagern (36) der Innenwangen (12) aufgenommen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 18, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Exzenter-Welle (6) mit den beiden Doppel-Exzentern (4, 5) ungefähr in Längsmitte und auf halber Höhe der Siebvorrichtung quer zur Längserstreckung derselben verläuft.<!-- EPO <DP n="24"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 19, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die beiden Aussenwangen (11) des ersten Schwingkörpers (1) durch Stützfeder-Elemente (20) gegenüber dem Untergrund abgestützt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0021" num="0021">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Aufgabebereich (17) eine zumindest bereichsweise ungelochte, vorzugsweise konkav gekrümmte Aufgabefläche (39) vorgesehen ist, an welche die in die alternierend angeordneten Querträger (8, 9) des ersten (1) und zweiten Schwingkörpers (2) eingespannten Siebbeläge (21) unmittelbar angrenzen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0022" num="0022">
<claim-text>Siebvorrichtung nach Anspruch 21, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Schwingkörper (1) im Aufgabebereich (17) zumindest zwei Aufgabe-Querträger (15) aufweist, zwischen denen ein oder mehrere Beläge, vorzugsweise ungelochte Siebbeläge (22) einspannbar sind, welche die Aufgabefläche (39) ausbilden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0023" num="0023">
<claim-text>Siebvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Abgabebereich (18) eine im wesentlichen waagrechte Stützfläche (26) ausgebildet ist, auf der sich ein einseitig in einem der Querträger (8) des ersten Schwingkörpers (1) eingespannter Siebbelag (27) erstreckt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="25"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Screening apparatus, having a first vibrating body (1) which is provided with first crossmembers (8), and having a second vibrating body (2) which is provided with second crossmembers (9), the first and second crossmembers (8, 9) being positioned in alternation and having clamping devices (23) so that elastic screen linings (21) may be clamped between one first crossmember (8) and one second crossmember (9) in each case, and having a drive unit (3) which is directly coupled to the first vibrating body (1) and by means of which the first vibrating body (1) is positively driven, so that the clamped elastic screen linings (21) are moved back and forth between a stretched position and a contracted position, the second vibrating body (2) being positively driven with respect to the first vibrating body (1) by means of an eccentric shaft (6), and the first vibrating body (1) and the second vibrating body (2) being connected to one another by at least one elastic coupling element (70, 71, 72, 73) which vibrationally couples the first and the second vibrating bodies (1, 2) in an elastic manner essentially along a coupling axis (107), <b>characterized in that</b> the at least one elastic coupling element (70, 71, 72, 73) vibrationally couples the first and the second vibrating bodies (1, 2) in an elastic manner along at least one further coupling axis (108).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the further coupling axis (108) is oriented perpendicular to the coupling axis (107).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the at least one elastic coupling element (70) includes a leaf spring (80) and two shear elastic elements (82), the two shear elastic elements (82) being connected to one end of the leaf spring (80) at its oppositely situated sides and connected to one of the outer faces (11) of the first vibrating body (1), and the other end of the leaf spring (80) being connected to one of the inner faces (12) of the second vibrating body (2), or vice versa.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 1, <b>characterized in that</b> the at least one elastic coupling element (71) includes a ring-shaped elastic element (90) which on its<!-- EPO <DP n="26"> --> outer circumference is enclosed by a hollow cylindrical mounting (91) which is adapted to the ring outer diameter (D), and which in its inner circumference engages with a cylindrical bracket element (92) which is adapted to the ring inner diameter (d), the hollow cylindrical mounting (91) being connected to one of the outer faces (11) of the first vibrating body (1), and the cylindrical bracket element (92) being connected to one of the inner faces (12) of the second vibrating body (2), or vice versa.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 4, <b>characterized in that</b> the ring-shaped elastic element (90) is designed as a cylindrical ring whose thickness has a constriction between the ring inner diameter (d) and the ring outer diameter (D), the ratio of the ring outer diameter (D) to the ring inner diameter (d) being greater than 2.5.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the at least one elastic coupling element (72) includes an outer bracket element (101) and a coaxially aligned inner bracket element (102) which projects into the outer bracket element, and tension springs and compression springs (103, 104), respectively, are situated between oppositely situated surfaces of the inner bracket element (102) and of the outer bracket element (101), respectively parallel to the coupling axis (107) and parallel to the further coupling axis (108) of the elastic coupling element (72) which is perpendicular to the coupling axis.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the at least one elastic coupling element (73) includes an angle bracket (113) and an intermediate frame (112) which encloses the angle bracket, and shear elastic elements (114) are situated along the coupling axis (107) of the elastic coupling element (73), between oppositely situated surfaces of the angle bracket (113) and of the intermediate frame (112), and further shear elastic elements (111) are situated along the further coupling axis (108) of the elastic coupling element (73), between oppositely situated surfaces of the intermediate frame (112) and angle supports (110) positioned outside the intermediate frame (112), and the angle bracket (113) is connected to one of the inner faces (12) of the second vibrating body (2), and the angle supports (110) are<!-- EPO <DP n="27"> --> connected to one of the outer faces (11) of the first vibrating body (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Screening apparatus according to one of Claims 1 through 7, <b>characterized in that</b> the drive unit is formed by a rotary drive unit, preferably a motor (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Screening apparatus according to one of Claims 1 through 8, <b>characterized in that</b> the drive shaft (13) of the motor (3) is connected to an eccentric shaft (6), and the eccentric shaft (6) has at least one single eccentric which includes an eccentric crank (33), and the eccentric crank (33) is coupled to the first vibrating body (1), and the eccentric shaft (6) is guided in the second vibrating body (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Screening apparatus according to one of Claims 1 through 8, <b>characterized in that</b> in addition, the second vibrating body (2) is directly coupled to the drive unit (3) or to another drive unit, and is positively driven via same.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 10, <b>characterized in that</b> the drive shaft (13) of the motor (3) is connected to an eccentric shaft (6), which is directly coupled to both the first vibrating body (1) and the second vibrating body (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 11, <b>characterized in that</b> the eccentric shaft (6) has at least one double eccentric (4, 5) composed of a first eccentric crank (30) and a second eccentric crank (31), the first eccentric crank (30) being coupled to the first vibrating body (1), and the second eccentric crank (31) being coupled to the second vibrating body (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Screening apparatus according to one of Claims 9 through 12, <b>characterized in that</b> the eccentricity (e, e1) of the at least one single eccentric or of the at least one double eccentric (4, 5) may be set in a predetermined range</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 12, <b>characterized in that</b> the first eccentric crank (30) and the second eccentric crank (31) are offset by 180 degrees relative to the eccentric shaft (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Screening apparatus according to one of Claims 1 through 14, <b>characterized in that</b> the second vibrating body (2) is situated within the first vibrating body (1).<!-- EPO <DP n="28"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 15, <b>characterized in that</b> the first vibrating body (1) is formed by two parallel outer faces (11) which are connected to one another via the first crossmembers (8), and the second vibrating body (2) is formed by two parallel inner faces (12) which are situated within the parallel outer faces (11), and which are connected to one another via the second crossmembers (9) and situated parallel to the two outer faces (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 16, <b>characterized in that</b> the upper edge of each of the two inner faces (12) is angled, and the second crossmembers (9) rest on the angled upper edges.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>Screening apparatus according to one of Claims 12 through 17, <b>characterized in that</b> the eccentric shaft (6) extends perpendicular to and passes through the two outer faces (11) and the two inner faces (12), and has two double eccentrics (4, 5), the first cranks (30) of the double eccentric (4, 5) being accommodated in first bearings (35) of the outer faces (11), and the second cranks (31) of the double eccentric (4, 5) being accommodated in second bearings (36) of the inner faces (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 18, <b>characterized in that</b> the eccentric shaft (6) together with the two double eccentrics (4, 5) extends approximately in the longitudinal center of, and at half the height of, the screening apparatus, transverse to the longitudinal extension thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>Screening apparatus according to one of Claims 16 through 19, <b>characterized in that</b> the two outer faces (11) of the first vibrating body (1) are supported with respect to the base surface by support spring elements (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0021" num="0021">
<claim-text>Screening apparatus according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> in the feed region (17) a feed surface (39) is provided which preferably has a concave curvature and is unperforated, at least in places, and which is directly adjoined by the screen linings (21) which are clamped in the alternatingly positioned crossmembers (8, 9) of the first vibrating body (1) and second vibrating body (2), respectively.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0022" num="0022">
<claim-text>Screening apparatus according to Claim 21, <b>characterized in that</b> in the feed region<!-- EPO <DP n="29"> --> (17) the first vibrating body (1) has at least two feed crossmembers (15), between which one or more linings, preferably unperforated screen linings (22), which form the feed surface (39) may be clamped.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0023" num="0023">
<claim-text>Screening apparatus according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> in the discharge region (18) an essentially horizontal support surface (26) is provided, on which a screen lining (27) which is clamped on one side in one of the crossmembers (8) of the first vibrating body (1) extends.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="30"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de tamisage comprenant un premier corps oscillant (1) avec des premières traverses (8), et un second corps oscillant (2) avec des secondes traverses (9), lesquelles premières et secondes traverses (8, 9) sont disposées en alternance et comprennent des dispositifs de serrage (23), afin de pouvoir serrer des revêtements de tamisage élastiques (21) entre chaque première (8) et chaque seconde traverse (9), et une unité d'entraînement (3), qui est couplée directement au premier corps oscillant (1) et par laquelle le premier corps oscillant (1) est guidé de manière forcée, de telle sorte que les revêtements de tamisage (21) élastiques serrés sont animés d'un mouvement de va-et-vient entre une position étendue et une position comprimée, le second corps oscillant (2) étant guidé de manière forcée en face du premier corps oscillant (1) au moyen d'un arbre d'excentrique (6), et le premier corps oscillant (1) et le second corps oscillant (2) étant reliés l'un à l'autre par au moins un élément de couplage élastique (70, 71, 72, 73), qui couple en oscillation élastique les premier et second corps oscillants (1, 2) sensiblement le long d'un axe de couplage (107), <b>caractérisé par le fait que</b> le ou les éléments de couplage élastique (70, 71, 72, 73) couplent en oscillation élastique le premier et le second corps oscillant (1, 2) le long d'au moins un autre axe de couplage (108).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> l'autre axe de couplage (108) est orienté perpendiculairement à l'axe de couplage (107).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé par le fait que</b> le ou<!-- EPO <DP n="31"> --> les éléments de couplage élastique (70) comprennent un ressort à lame (80) et deux éléments élastiques en cisaillement (82), les deux éléments élastiques en cisaillement (82) étant reliés, au niveau d'une extrémité du ressort à lame (80) et du côté opposé de celui-ci, à celui-ci et à l'une des joues externes (11) du premier corps oscillant (1), et l'autre extrémité du ressort à lame (80) étant reliée à l'une des joues internes (12) du second corps oscillant (2), ou réciproquement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 1, <b>caractérisé par le fait que</b> le ou les éléments de couplage élastique (71) comprend un élément élastique annulaire (90), qui est entouré sur sa circonférence externe par un élément de maintien cylindrique creux (91) ajusté au diamètre annulaire externe (D), et est en prise sur sa circonférence interne avec un élément de console cylindrique (92) ajusté au diamètre annulaire interne (d), l'élément de retenue cylindrique creux (91) étant relié à l'une des joues externes (11) du premier corps oscillant (1) et l'élément de console cylindrique (92) étant relié à une des joues internes (12) du second corps oscillant (2) ou réciproquement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 4, <b>caractérisé par le fait que</b> l'élément élastique annulaire (90) se présente sous la forme d'une bague cylindrique dont l'épaisseur comprend un amincissement entre le diamètre annulaire interne (d) et le diamètre annulaire externe (D), le rapport du diamètre annulaire externe (D) de la bague au diamètre annulaire interne (d) de la bague étant supérieur à 2,5.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé par le fait que</b> le ou<!-- EPO <DP n="32"> --> les éléments de couplage élastique (72) comprennent un élément de console externe (101) et un élément de console interne (102) disposé coaxialement, faisant saillie dans celui-ci, des ressorts de traction et de compression (103, 104) étant disposés parallèles à l'axe de couplage (107) et parallèles à l'autre axe de couplage (108) perpendiculaire à celui-ci de l'élément de couplage élastique (72), entre des surfaces opposées de l'élément de console interne (102) et externe (101).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé par le fait que</b> le ou les éléments de couplage élastique (73) comprennent une équerre de console (113) et un cadre intermédiaire (112) entourant celle-ci, les éléments élastiques en cisaillement (114) étant disposés le long de l'axe de couplage (107) de l'élément de couplage élastique (73) entre des faces opposées de l'équerre de console (113) et du cadre intermédiaire (112), et d'autres éléments élastiques en cisaillement (111) étant disposés le long de l'autre axe de couplage (108) de l'élément de couplage élastique (73) entre des faces opposées du cadre intermédiaire (112) et des équerres de support (110) positionnées à l'extérieur du cadre intermédiaire (112), et <b>par le fait que</b> l'équerre de console (113) est reliée à l'une des joues internes (12) du second corps oscillant (2) et l'équerre de support (110) est reliée à l'une des joues externes (11) du premier corps oscillant (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé par le fait que</b> l'unité d'entraînement est formé par une unité d'entraînement en rotation, de préférence par un moteur (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé par le fait que</b> l'arbre<!-- EPO <DP n="33"> --> d'entraînement (13) du moteur (3) est relié à un arbre d'excentrique (6) et que l'arbre d'excentrique (6) comprend au moins un excentrique simple comprenant une manivelle d'excentrique (33), et que la manivelle d'excentrique (33) est couplée au premier corps oscillant (1) et l'arbre d'excentrique (6) est guidé dans le second corps oscillant (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé par le fait qu'</b>en outre, le second corps oscillant (2) est couplé directement à l'unité d'entraînement (3) ou à une autre unité d'entraînement et est guidé de manière forcée par celle-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 10, <b>caractérisé par le fait que</b> l'arbre d'entraînement (13) du moteur (3) est relié à un arbre d'excentrique (6), qui est couplé directement non seulement au premier (1) mais aussi au second corps oscillant (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 11, <b>caractérisé par le fait que</b> l'arbre d'excentrique (6) comprend au moins un double excentrique (4, 5) assemblé à partir d'une première (30) et d'une seconde manivelle d'excentrique (31), la première manivelle d'excentrique (30) étant couplée au premier corps oscillant (1) et la seconde manivelle d'excentrique (31) étant couplée au second corps oscillant (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications 9 à 12, <b>caractérisé par le fait que</b> l'excentricité (e, e1) du ou des excentriques simples ou du ou des doubles excentriques (4, 5) est ajustable dans une plage prédéfinie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 12, <b>caractérisé par le fait que</b> la première (30) et la seconde manivelle d'excentrique (31) sont<!-- EPO <DP n="34"> --> décalées de 180 degrés par rapport à l'arbre d'excentrique (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications 1 à 14, <b>caractérisé par le fait que</b> le second corps oscillant (2) est disposé à l'intérieur du premier corps oscillant (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 15, <b>caractérisé par le fait que</b> le premier corps oscillant (1) est formé de deux joues externes parallèles (11), qui sont reliées l'une à l'autre par les premières traverses (8), et que le second corps oscillant (2) est formé de deux joues internes (12) parallèles, disposées à l'intérieur des joues externes (11) parallèles, les joues internes (12) étant reliées l'une à l'autre par les secondes traverses (9) et étant de leur côté parallèles aux deux joues externes (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 16, <b>caractérisé par le fait que</b> les bords supérieurs des deux joues internes (12) sont chacun recourbés, et que les secondes traverses (9) reposent sur les bords supérieurs recourbés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications 12 à 17, <b>caractérisé par le fait que</b> l'arbre d'excentrique (6) s'étend perpendiculairement aux deux joues externes (11) et aux deux joues internes (12) au travers de celles-ci, et comprend deux doubles excentriques (4, 5), les premières manivelles (30) des doubles excentriques (4, 5) étant logées dans des premiers paliers (35) des joues externes (11) et les secondes manivelles (31) des doubles excentriques (4, 5) étant logées dans des seconds paliers (36) des joues internes (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 18, <b>caractérisé par le fait que</b> l'arbre<!-- EPO <DP n="35"> --> d'excentrique (6) s'étend en ayant les deux doubles excentriques (4, 5) environ au milieu de sa longueur et à la moitié de la hauteur du dispositif de tamisage perpendiculairement à son étendue longitudinale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications 16 à 19, <b>caractérisé par le fait que</b> les deux joues externes (11) du premier corps oscillant (1) sont appuyées contre le sol par l'intermédiaire d'éléments de ressort de soutien (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0021" num="0021">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait qu'</b>il est prévu, dans la région d'alimentation (17), une surface d'alimentation (39) au moins par endroits non perforée, de préférence incurvée de façon concave, à côté de laquelle sont disposés sans intermédiaire les revêtements de tamisage (21) serrés dans les traverses disposées en alternance (8, 9) des premier (1) et second (2) corps oscillants.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0022" num="0022">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon la revendication 21, <b>caractérisé par le fait que</b> le premier corps oscillant (1) comprend dans la région d'alimentation (17) au moins deux traverses d'alimentation (15), entre lesquelles un ou plusieurs revêtements, de préférence revêtements de tamisage non perforés (22) sont serrés, lesquels forment la surface d'alimentation (39).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0023" num="0023">
<claim-text>Dispositif de tamisage selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé par le fait que</b>, dans la région d'alimentation (18), une surface de support sensiblement horizontale (26) est formée, sur laquelle s'étend un revêtement de tamisage (27) serré d'un côté dans l'une des traverses (8) du premier corps oscillant (1).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="36"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="123" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="37"> -->
<figure id="f0002" num="3,4,5,20,21"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="221" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="38"> -->
<figure id="f0003" num="6,7,8,9,10,11"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="225" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="39"> -->
<figure id="f0004" num="12,13,14,15"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="127" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="40"> -->
<figure id="f0005" num="16,17,18,19"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="130" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="AT379088B"><document-id><country>AT</country><doc-number>379088</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE1206372B"><document-id><country>DE</country><doc-number>1206372</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP0208221A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0208221</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
