Schloss mit einer Zuziehilfe für Klappen oder Türen von Fahrzeugen, insbesondere ein Handschuhfach-Schloss

Abstract

 Im Schloss befindet sich ein schwenkbares Verriegelungsglied, das mit einem Schließteil (10) zusammenwirkt und das von einem Motor (50) gesteuert wird, der als Zuziehhilfe für eine Klappe dient. Um ein preiswertes, wenige Bauteile umfassendes Schloss zu entwickeln wird vorgeschlagen, als Verriegelungsglied einen federbelasteten Haken (21) zu verwenden, der an einem Schlitten (22) schwenkbar gelagert ist. Der Schlitten (22) mit dem Haken (21) bildet eine gemeinsame Baueinheit (20), die in zwei unterschiedliche Weise bewegbar ist und dadurch in drei unterschiedliche Lagen gelangen kann. Die Baueinheit (20) kann durch ein Motor-Getriebe zunächst translatorisch zwischen einer Einschublage (20.2) und einer Ausschublage (20.1) bewegt werden und wirkt dabei als Zuziehhilfe für den Schließteil (10). Dann kann aber die Baueinheit (20) auch rotatorisch aus der Einschublage (20.2) in eine Drehlage (20.3) verdreht werden, wodurch der vorausgehend vom Haken (21) erfasste Schließteil (10) freigegeben wird, (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf ein Schloss mit einer Zuziehhilfe gemäß der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Im Schlossgehäuse befindet sich ein schwenkbares Verriegelungsglied. Dieses wirkt beim Schließen und Öffnen der Klappe mit einem Schließteil zusammen. Als Zuziehhilfe für die Klappe dient ein Motor, der über ein Getriebe die Bewegung des Verriegelungsglieds steuert. Der Motor wird ein- und ausgeschaltet durch Sensoren, die auf eine bestimmte Getriebeposition ansprechen und/oder durch manuelle Betätiger.

[0002] Bei dem bekannten Schloss dieser Art (DE 198 41 309 C2) besteht das Verriegelungsglied aus einem Drehriegel, welcher mit einer Drehfalle und einem Mitnehmer zu einer gemeinsam schwenkbaren Dreheinheit verbunden ist. Auf der Achse der Dreheinheit ist auch ein Abtriebsglied des Motors mit einem drehfesten Nocken gelagert, welcher mit dem Mitnehmer der Dreheinheit zusammenwirkt. Eine federbelastete Sperrklinke wirkt in bestimmten Schwenkstellungen der Dreheinheit mit einer Vorrast- und mit einer Endraststufe der Drehfalle zusammen. Der Motor dient als Schließhilfe und gegebenenfalls auch als Öffnungshilfe. Dazu ist der Motor mit einer Getriebegruppe versehen, die zwischen einer Eingriffsposition und einer Trennposition verstellbar ist. Dieses Schloss hat sich zwar bewährt, besteht aber aus vielen Bauteilen, welche das Schloss platzaufwendig machen und verteuern.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein zuverlässiges Schloss der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, welches mit wenigen Bauteilen auskommt und preiswert herstellbar ist. Dies wird durch die im Anspruch 1 genannten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

[0004] Bei der Erfindung fungiert ein schwenkbar an einem Schlitten gelagerter Haken als Verriegelungsglied. Das Verriegelungsglied wirkt mit dem Schließteil zusammen. Das Besondere der Erfindung besteht darin, dass der Schlitten mit dem Haken eine Baueinheit bilden, welche gemeinsam in zwei unterschiedliche Weisen motorisch bewegbar ist. Die eine Bewegung ist translatorisch. Dabei wird die Baueinheit vom Motor-Getriebe zwischen einer Ausschublage und einer Einschublage verschoben und fungiert dabei als Zuziehhilfe der Klappe. Die andere Bewegung ist rotatorisch. In diesem Fall wird die in ihrer Einschublage befindliche Baueinheit vom Motor-Getriebe in eine Drehlage verdreht. In dieser Drehlage gibt der Hakenkopf in der Baueinheit den Schließteil frei.

[0005] Wie ersichtlich, besteht das erfindungsgemäße Schloss aus verhältnismäßig einfachen, wenigen Teilen, die nur geringen Platz benötigen. Dadurch lässt sich das erfindungsgemäße Schloss schnell und preiswert herstellen.

[0006] Es empfiehlt sich durch eine Federkraft und einen Anschlag am Schlitten den Haken in eine Ruhestellung zu drücken, in welcher der Schließteil den Hakenkopf des Hakens zum Zuziehen sowie in der Zuklapplage der Klappe hintergreift. Wenn sich der Schlitten in seiner Ausschublage befindet, empfiehlt es sich ferner, beim Zuklappen der geöffneten Klappe, den Haken gegen seine Federkraft aus einer Ruhestellung in eine Schwenkstellung zu verschwenken, wodurch der Schließteil am Kopf des Hakens wirkungslos vorbeigelassen wird.

[0007] Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in unterschiedlichen Arbeitsphasen dargestellt. Es zeigen, jeweils in Draufsicht, auf das geöffnete Schlossgehäuse,

Fig. 1

das erfindungsgemäße Schloss in Aufklappposition der Klappe,

Fig. 2

die Anfangsphase des Eingriffs eines an der Klappe sitzenden Schließteils mit den Schlossgliedern, nachdem der Schließteil in das Schloss eingetreten ist, und wo eine Zuziehhilfe der Schlossglieder gestartet worden ist,

Fig. 3

die Schlossglieder, nach Vollzug der Zuziehhilfe in einer Verschlusslage, wo der an der Klappe sitzende Schließteil im Schloss verriegelt ist,

Fig. 4

die Schlossglieder während der Freigabe des Schließteils, wo in der ersten Phase der Aufklappbewegung der Klappe eine Öffnungshilfe ihre Arbeit gerade beendet hat,

Fig. 5

die Schlossglieder in einer der Fig. 4 folgenden Arbeitsphase, welche derjenigen der in Fig. 1 beschriebenen Aufklappposition wieder entspricht, und

Fig. 6,

ausgehend von der Verriegelungslage von Fig. 3, eine manuelle Betätigung der Schlossglieder im Notfall, in welcher die Öffnungshilfe zum Auswerfen des Schließteils aus dem Schloss geendet hat.

[0008] In den Zeichnungen wird das Schloss bei einem Handschuhfach eines Fahrzeugs verwendet. Am Kasten des Handschuhfachs ist eine Klappe gelagert, was nicht näher gezeigt ist. Wenn sich die Klappe in ihrer Aufklappposition befindet, ist das Kasteninnere zugänglich. Wird die Klappe in ihrer Zuklappposition überführt, so ist das Kasteninnere unzugänglich. In der Zuklappposition wird ein an der Klappe sitzender Schließteil 10 von den Schlossgliedern verriegelt, welche in einem am Handschuhfach-Kasten befestigten Schlossgehäuse 11 sitzen. Die Befestigung des Schlossgehäuses 11 erfolgt durch Schrauben, die an den Befestigungsstellen 12 angreifen. Der Schließteil 10 ist zwar bügelförmig ausgebildet, aber in den Zeichnungen ist davon lediglich der runde Querschnitt eines seiner Bügelstege zu erkennen.

[0009] Im Inneren des Schlossgehäuses 11 befindet sich eine Baueinheit 20, bestehend aus einem Haken 21, welcher über einen Lagerbolzen 23 mit einem Schlitten 22 schwenkbar verbunden ist. In der Boden- und Deckwand des Schlossgehäuses 11 befinden sich Langlöcher 13, in welchen die Enden des Lagerbolzens 23 sowohl drehbar als auch verschieblich aufgenommen sind.

[0010] Der Haken 21 steht unter der Wirkung einer Federkraft 25, die von einer Schenkelfeder 26 ausgeht und bestrebt ist, den Haken gegen einen Anschlag 27 gedrückt zu halten. Diese Anschlagstellung ist in Fig. 2 gezeigt, durch die Hilfslinie 21.1 dort markiert und soll nachfolgend als "Ruhestellung" des Hakens 21 bezeichnet werden.

[0011] Die Fig. 1 zeigt, wie bereits bei der Figurenbeschreibung gesagt wurde, die Verhältnisse bei in ihrer Aufklappposition befindlichen Klappe. Der Schließteil 10 befindet sich außerhalb des Schlossgehäuses 11. Dann befindet sich der Haken 21 in einer gegenüber der Ruhelage 21.1 verschwenkten, durch die Hilfslinie 21.2 gekennzeichneten Stellung, welche nachfolgend "Schwenkstellung" des Hakens 21 genannt werden soll. Die Schwenkstellung 21.2 kommt, trotz der wirkenden Federkraft 25, dadurch zustande, dass sich die Spitze vom Hakenkopf 24 an dem einen Armende eines Auswurfhebels 30 abstützt.

[0012] Der Auswurfhebel 30 ist zweiarmig 31, 32 ausgebildet und an einer im Schlossgehäuse 11 ortsfesten Achse 14 gelagert. Der Auswurfhebel 30 steht unter der Wirkung einer Federkraft 35, die von einer weiteren Schenkelfeder 33 erzeugt ist. In der Aufklappposition von Fig. 1 befindet sich der eine Arm 31 vom Auswurfhebel 30 in der durch eine Hilfslinie 31.1 markierten "Stützposition", wo die Spitze vom Hakenkopf 24 sich an seinem Stirnende 34 abstützt. Dieser Arm 31 vom Auswurfhebel 30 ist also ein "Stützarm". Seine Stützposition 31.1 kommt, trotz der auf ihn wirkenden Federkraft 35, dadurch zustande, dass der andere Arm 32 vom Auswurfhebel 30 sich am Betätiger 41 eines ersten Mikroschalters 40 abstützt, weshalb sich dieser zweite Arm 32 als "Anschlagarm" erweist. In Fig. 1 ist der Betätiger 41 durch den Anschlagarm 32 betätigt. Dann ist ein mit dem Mikroschalter 40 verbundener Motor 50 im Schlossgehäuse 11 ausgeschaltet. Das dem Motor 50 nachgeschaltete Getriebe 55 ruht.

[0013] In der Aufklappposition von Fig. 1 befindet sich die Baueinheit 20 in einer durch die Hilfslinie 20.1 gekennzeichneten "Ausschublage", die auch in Fig. 2 vorliegt und anhand dieser Fig. näher beschrieben werden soll. Auf dem Schlitten 22 der Baueinheit 20 wirkt eine Federbelastung 15, die von einer als Zugfeder ausgebildeten Rückstellfeder 16 erzeugt wird. Die Rückstellfeder 16 ist einerends, bei 17, am Schlossgehäuse 11 und anderends, bei 18, am Schlitten 22 befestigt. Durch die Federbelastung 15 wird zunächst der Lagerbolzen 23 am oberen Ende 19 seines Langlochs 13 bei 19 in Anschlag gebracht. Die Federbelastung 15 sorgt ferner dafür, dass der Schlitten 22 mit einer Längskante 28 an einer Schulter 38 angedrückt gehalten wird. Unter der Wirkung der Federbelastung 15 wirken somit die vorgenannten Bauteile 13, 23 einerseits und 28, 38 andererseits als Zwei-Punkt-Führung der Baueinheit 20 bei einer anhand der Fig. 3 noch näher zu beschreibenden translatorischen Verschiebung.

[0014] Wird, ausgehend von der Aufklappposition, die Klappe zunächst manuell in Richtung des ortsfesten Gehäuses 11 geklappt, so bewegt sich der an der Klappe sitzende Schließteil 10 im Sinne des Pfeils 39 von Fig. 1 in einen Schlitz 37 des Gehäuses 11 und trifft dabei auf den Stützarm 31 des Auswurfhebels 30. Der Stützarm 31 wird dann, im weiteren Vollzug der Bewegung 39 mitgenommen und gelangt zunächst in die aus Fig. 2 ersichtliche, durch die Hilfslinie 31.2 gekennzeichnete "Zwischenposition". Der Hakenkopf 24 verliert seine Abstützung und gelangt aufgrund der auf ihn wirkenden Federkraft 25 in die durch den Anschlag 27 bestimmte, bereits erwähnte Ruhestellung 21.1 von Fig. 2. Dann ist der Schließteil in einer Zwischenposition, die in Fig. 2 mit 10' bezeichnet ist. Der Schließteil 10' befindet sich dann zwischen dem Hakenkopf 24 und dem Stützarm 31.

[0015] In der Zwischenposition 31.2 von Fig. 2 hat der Anschlagarm 32 vom Auswurfhebel 30 den Betätiger 41 vom Mikroschalter 40 freigegeben. Dadurch wird der Motor 50 eingeschaltet und es läuft eine Zuziehhilfe im erfindungsgemäßen Schloss wie folgt ab. Der Motor 50 setzt sein Getriebe 55 in Bewegung. Das Getriebe 55 umfasst hier eine Schnecke 51 am Ausgang des Motors 50, die ein Schneckenrad 52 antreibt. Das Schneckenrad 52 ist drehfest mit einem Zahnrad 53 verbunden, welches mit der Zahnung eines Abtriebrads 54 verbunden ist. Am Abtriebsrad 54 sitzt ein erster Mitnehmer 56, der in ein Fenster 29 des Schlittens 22 eingreift. Die dem Haken 21 abgekehrte Begrenzungskante 36 vom Fenster 29 bildet eine mit dem Mitnehmer 56 zusammenwirkende Steuerkurve. Bei der durch den Pfeil 57 in Fig. 2 verdeutlichten Rotation des Abtriebrads 54 läuft der Mitnehmer 56 im Schlitten-Fenster 29 um. Im Laufe der Rotation 57 stößt der Mitnehmer 56 auf die vorerwähnte Begrenzungskante 56 im Schlitten 22 und nimmt den Schlitten mit. Dadurch werden die bereits erwähnten Führungsmittel 23, 13 einerseits und 28, 38 andererseits wirksam. Es findet eine translatorische Verschiebung der Baueinheit in die aus Fig. 3 ersichtliche "Einschublage" statt, die dort durch die Hilfslinie 20.2 gekennzeichnet ist. Der Lagerbolzen gelangt, wie Fig. 3 verdeutlicht, an die innere Begrenzung des gehäuseseitigen Langlochs 13. Die Wegstrecke der Verschiebung der Baueinheit 20 ist am Lagerbolzen 23 von Fig. 3 mit dem Wegpfeil 42 bezeichnet.

[0016] Bei der motorischen Verschiebung 42 der Baueinheit 20 wird der bereits vorausgehend in der Zwischenposition 10' erfasste Schließteil 10 vom Hakenkopf 24 weiter mitgenommen und gelangt in seine tiefste in Fig. 3 mit 10" bezeichnete Einzugslage im Gehäuseschlitz 37. Dadurch wird der Stützarm 31 mitgenommen und die auf den Auswurfhebel 30 wirkende Schenkelfeder 26 durch den Motor 50 weiter gespannt. Der Stützarm 31 kommt in die durch die Hilfslinie 31.3 bezeichnete Position zu liegen, die deshalb "Spannposition" genannt werden soll. Ein Sensor kann die Position der Schlossglieder in der Einschublage 20.2 der Baueinheit 20 überwachen und stoppt den Motor 50. Dann ist der Schließteil 10 in seiner Einzugslage 10" im Schlossgehäuse 11 verriegelt. Die Klappe befindet sich in ihrer vollen Zuklappposition. Der zwischen dem Hakenkopf 24 und dem Stützarm 31 befindliche Schließteil 10" wird durch die Federkraft 35 der am Auswurfhebel 30 wirksamen Schenkelfeder 33 mit einer hohen Federkraft 35 eingespannt. Das verhindert Klappergeräusche beim Bewegen des Fahrzeugs.

[0017] Als Sensor zum vorgenannten Stoppen des Motors 50 dient im Ausführungsbeispiel ein zweiter Mikroschalter 55 im Schlossgehäuse 11, der die Rotationsstellung des Abtriebrads 54 vom Motor-Getriebe 55 überwacht. Dazu befinden sich an der seiner Peripherie zwei Nocken 43, 44, die mit dem Betätiger dieses zweiten Mikroschalters 45 zusammenwirken. In Fig. 1, in der Ausschublage 20.1 der Baueinheit 20, wirkt der erste Nocken 43 mit dem Schalter 45 zusammen, während der zweite Nocken 44 gegenüberliegt. Nach der in Fig. 2 eingezeichneten Rotation 57 kommt in der Einschublage 20.2 von Fig. 3 der zweite Nocken 44 vom Abtriebrad 54 mit dem Mikroschalter 45 in Berührung. Dadurch wird, wie beschrieben, der Motor 50 gestoppt.

[0018] Wenn der Benutzer, ausgehend von der Zuklappposition der Klappe in Fig. 3, den Handschuhkasten öffnen will, so betätigt er manuell einen nicht näher gezeigten elektrischen Betätiger, z.B. einen elektrischen Taster, der das Abtriebsrad 54 im Sinne des aus Fig. 4 ersichtlichen Rotationspfeils 58 weiterdreht. Dabei kommt ein am Abtriebsrad 54 vorgesehener zweiter Mitnehmer 59 an einer Gegenfläche 49 zur Wirkung. Diese Gegenfläche 49 wird, wie aus Fig. 3 hervorgeht, durch die eine Flanke eines am Schlitten 22 angeformten Ansatzes 48 zustande, der den Schlitten 22 an seinem Innenende verlängert. Wie Fig. 4 zeigt, nimmt der Mitnehmer 59 den Schlitten 22 mit und bewegt dadurch die ganze Baueinheit 20 in die durch die Hilfslinie 20.3 gekennzeichnete "Drehlage". Die Baueinheit 20 führte eine durch den Drehwinkel 47 in Fig. 4 veranschaulichte "rotative Verdrehung" im Schlossgehäuse 11 aus. Diese Verdrehung 47 erfolgt um den im Langloch 13 des Schlossgehäuses 11 aufgenommenen Lagerbolzen 23. Dabei hebt sich, gegen die Wirkung der Rückstellfeder 16, der Schlitten 22 mit seiner Längskante 28 von der gehäusefesten Schulter 38 ab. Auf den Schieber 22 wirkt eine erhöhte Federbelastung 15.

[0019] Bei der vorgenannten Verdrehung 47 der Baueinheit 20 verdreht sich natürlich auch der Haken 21, der sich am schlittenseitigen Anschlag 27 abstützt, bis zu der aus Fig. 4 ersichtlichen "Zwangs-Drehstellung", die durch die Hilfslinie 21.3 markiert ist. Dann ist der bis dahin in der geschilderten Einzugslage 10" von Fig. 3 befindliche Schließteil vom verdrehten Hakenkopf 24 frei. Diese Einzugslage 10" ist auch in Fig. 4 strichpunktiert eingezeichnet. Von da aus wird der Schließteil 10 vom Arm 31 des Auswurfshebels 30 mittels der hohen Federkraft 35 der gespannten Schenkelfeder 33 im Sinne des Bewegungspfeils 61 von Fig. 4 aus dem Schlossgehäuse 11 herauskatapultiert. Der Auswurfhebel 30 und seine Federkraft 35 wirken somit als "Öffnungshilfe" bei der Aufklappbewegung 61 der Klappe. Der Schließteil 10 kann dann, wie Fig. 5 verdeutlicht, durch manuelles Bewegen der Klappe im Sinne des Pfeils 62 des Schließteils 10 weiterbewegt werden.

[0020] In der Drehlage 20.3 der Baueinheit 20 von Fig. 4 bleibt der Motor 50 noch nicht stehen. Das Abtriebsrad 54 dreht sich im Sinne des Rotationspfeils 58 weiter, bis es seine aus Fig. 5 ersichtliche Rotationsstellung ersichtlich hat, welche derjenigen von Fig. 1 entspricht. Jetzt hat wieder der zweite Nocken 44 den in Fig. 4 noch erkennbaren Betätiger 46 vom zweiten Mikroschalter 45 erreicht. Dadurch wird in Fig. 5 der zweite Mikroschalter 45 ausgeschaltet und dadurch der Motor 50 gestoppt.

[0021] Bei der im Anschluss an Fig. 4 weitergehenden Rotation 58 des Abtriebrads 54 gibt der zweite Mitnehmer 59 schließlich die Flanke 49 am Schlitten 22 frei. Das kann durch geeignete Profilierung der Bauteile 49, 59 geschehen. Dann wird der Schlitten 22 und mit ihm die ganze Baueinheit 20 von der Rückstellfeder 16 zurückbewegt. Weil zwischenzeitlich auch der erste Mitnehmer 56 die Fenster-Begrenzungskante 36 freigegeben, weshalb sich die Baueinheit 20 wieder in ihre ursprüngliche Ausschublage 20.1. Das ist in Fig. 5 zu erkennen. Die Baueinheit 20, deren Drehlage 20.3 strichpunktiert in Fig. 5 angedeutet ist, hat eine durch den Rückbewegungspfeil 63 veranschaulichte kombinierte Rückdrehung und Rückverschiebung ausgeführt.

[0022] Bereits in Fig. 4 ist der Auswurfhebel 30 mit seinem Stützarm 31, wie beschrieben, durch die Federkraft 35 zurückbewegt worden und nimmt daher in der nachfolgenden Arbeitsphase von Fig. 5 bereits die oben beschriebene Stützposition 31.1 im Schlossgehäuse 11 ein. Daher kommt bei der in ihrer Ausschublage 20.1 befindlichen Baueinheit 20 der Hakenkopf 24 in Fig. 5 wieder in seine beschriebene Abstützung am Stirnende 34 des Stützarms 31. Dadurch ist das Schloss, wie erwähnt, wieder in seine aus Fig. 1 ersichtliche Ausgangsstellung selbstständig zurückgeführt worden. Der Haken 21 befindet sich wieder in seiner Schwenkstellung 21.2. Das Schloss ist bereit, um mit dem Schließteil 10 bei einer nächsten Zuklappbewegung 39 gemäß Fig. 1 zusammenzuwirken.

[0023] Das erfindungsgemäße Schloss bleibt auch dann funktionsfähig, wenn die elektrische Steuerung oder die Antriebsmittel im Schlossgehäuse 11 ausfallen sollten. Das Problem ergibt sich, wenn die aus Fig. 3 ersichtliche Zuklappposition der Klappe vorliegt, wo der Schließteil sich in seiner verriegelten Einzugslage 10" im Schloss befindet. Dazu besitzt die Erfindung die anhand der Fig.6 näher beschriebenen "manuellen Notauf-Betätigung", die mit 60 bezeichnet ist.

[0024] Diese Notbetätigung 60 umfasst, wie Fig. 3 zeigt, einen Schieber 64, der in einer Führungsbahn 66 längsbeweglich ist. Die Führungsbahn 66 ist im Schlossgehäuse 11 integriert. An diesem Schieber 64 greift ein Zugmittel 70 an. Dieses besteht im vorliegenden Fall aus einem Bowdenzug, dessen Zugseil 71 an der mit 73 gekennzeichneten Stelle am Schieber 64 angreift. Der Bowdenzug-Mantel 72 ist am Schlossgehäuse 11 befestigt. Der Schieber 64 steht unter der Wirkung einer Druckfeder 74, die sich einerends, bei 76, am Schlossgehäuse 11 abstützt und die durch einen Pfeil 75 veranschaulichte Druckkraft auf den Schieber 64 ausübt. Dadurch wird normalerweise der Schieber 64 mit der Stirnfläche einer emporragenden Stoßwand 65 an einem die Führungsbahn 66 begrenzenden Anschlag 67 positioniert. Dann liegt eine unwirksame Ausgangsposition der Notauf-Betätigung 60 vor, die in Fig. 2 mit einer Hilfslinie 64.1 markiert ist. Diese unwirksame Ausgangsposition 64.1 liegt in allen bisher beschriebenen Arbeitsphasen gemäß Fig. 1 bis 5 vor.

[0025] Wie aus Fig. 3 weiter hervorgeht, ist der Haken 21 aus einer dem Hakenkopf 24 abgekehrten Seite mit einem Ansatz 68 versehen, an welchem sich ein nach unten abragender Vorsprung 69 befindet, der hier aus einem im Ansatz 68 sitzenden Stift besteht. Der Stift 69 hintergreift frei die Rückfläche der Stoßwand 65. Wenn daher der Haken 21 sich in seiner Schwenkstellung 21.2 von Fig. 1 befindet oder die ganze Baueinheit 20 zusammen mit dem Haken 21 die in Fig. 4 erkennbare Neigungslage annimmt, so kann sich der Stift 69 ungestört von der ruhenden Stoßwand 65 wegbewegen. Dadurch wird die Ausgangsposition 64.1 des Schiebers 64 nicht beeinflusst.

[0026] In Fig. 6 ist das Zugmittel 70, gemäß dem Pfeil 78, manuell betätigt worden. Dadurch gelangt der Schieber in die durch die Hilfslinie 64.2 von Fig. 6 gekennzeichnete wirksame Betätigungsposition. Die Schieber-Stoßwand 65 hat sich gegenüber Fig. 3, die in Fig. 6 strichpunktiert wiedergegeben ist, um die Strecke 77 längsbewegt und dabei den sie hintergreifenden Stift 69 mitgenommen. Es kommt zwangsweise zu einer Neigungslage 21' des Hakens. Auch der Hakenkopf kommt in eine geneigte Lage 24' von Fig. 6. Der gemäß der vorausgehenden Fig. 3 noch in seiner Einzugslage 10" befindliche Schließteil ist dann vom Haken 24' freigegeben, wird aber zunächst noch vom federbelasteten 35 Stützarm 31 untergriffen. Diese Einzugslage 10" ist auch in Fig. 6 strichpunktiert verdeutlicht. In Fig. 6 hat der geneigte Hakenkopf 24' aber den Schließteil in der Position 10" freigegeben. Dadurch wird der Schließteil aufgrund der hohen Spannkraft 35 des Auswurfhebels 30 aus dem Schloss herauskatapultiert und befindet sich in Fig. 6 bereits außerhalb des Schlossgehäuses 11. In Fig. 6 ist der Hebel 30 mit seinem Arm 31 bereits wieder in seine durch den Anschlag bei 41 vom ersten Mikroschalter 40 bestimmten Position 31.1 gelangt.

[0027] Wegen der bereits in Fig. 3 beschriebenen Mitnahmewirkung des ersten Mitnehmers 56 am Abtriebsrad 54 befindet sich der Schlitten 22 in Fig. 6 immer noch in der Einschublage 20.2, die daher in Fig. 6 durch die entsprechende Hilfslinie markiert wurde. In Fig. 6 soll ja, wie gesagt, der elektrische Antrieb ausgefallen sein. Lässt der in Fig. 6 die durch den Pfeil 78 veranschaulichte Zugbetätigungskraft am Seil 71 nach, so wird durch die hohe Druckkraft 75 der Schieber 64 wieder in seine strichpunktiert verdeutlichte Ausgangsposition 64.1 am Anschlag 67 zurückbewegt. Dann trifft zwar die Spitze des Hakenkopfs wegen der beschriebenen translatorischen Verschiebung 42 das Stirnende des Hebelarms 31 nicht. Das ist zunächst belanglos, weil, wie gesagt und durch die gestrichelte Bewegungslinie 61 in Fig. 6 verdeutlicht ist, der Schließteil 10 bereits aus dem Schlossgehäuse 11 herausgeworfen wurde.

[0028] Das Schloss ist aber auch in seinem künftigen Betrieb nicht beeinträchtigt, wenn der Motor 50 durch den erwähnten elektrischen Taster später doch noch erfolgreich in Lauf gesetzt werden sollte. Dann ergeben sich nämlich die bereits anhand der Fig. 4 und 5 beschriebenen Bewegungen der Baueinheit 20. Der dann verzögert wieder in Lauf gesetzte Motor 50 bringt die Baueinheit 20 nämlich ordnungsgemäß in die in Fig. 5 gezeigte Ausschublage 20.1, wo die Spitze des Hakens 24 dann wieder die beschriebene Abstützung am Stirnende 34 des Stützarms 31 erfährt. Das Schloss ist wieder betriebsbereit.

Bezugszeichenliste :

[0029] 

10

Schließteil

10'

Zwischenlage von 10 (Fig. 2)

10"

Einzugslage von 10 (Fig. 3)

11

Schlossgehäuse

12

Befestigungsstellen für 11 (Fig. 1)

13

Langloch für 23 (Fig. 2)

14

Achse für 30 an 11 (Fig. 1)

15

Federbelastung von 16

16

Rückstellfeder für 20

17

Anschluss für 16 an 11

18

Anschluss für 16 an 20

19

oberes Anschlagende für 23 in 13 (Fig. 2)

20

Baueinheit

20.1

Ausschublage von 20 (Fig. 2)

20.2

Einschublage von 20 (Fig. 3, 6)

20.3

Drehlage von 20 (Fig. 4)

21

Haken an 20

21'

Neigungslage von 21 (Fig. 6)

21.1

Ruhestellung von 21 (Fig. 2, 3)

21.2

Schwenkstellung von 21 (Fig. 1, 5)

21.3

Zwangs-Drehstellung von 21 bei 20.3 (Fig. 4)

22

Schlitten von 20

23

Lagerbolzen für 21 an 22

24

Hakenkopf von 21

24'

Neigungslage von 24 (Fig. 6)

25

Federkraft für 21

26

Schenkelfeder für 25

27

Anschlag für 21

28

Längskante von 22

29

Fenster in 22 (Fig. 2)

30

Auswurfhebel für 10

31

Stützarm von 30

31.1

Stützposition von 31 (Fig. 1, 5)

31.2

Zwischenposition von 31 (Fig. 2)

31.3

Spannungsposition von 31 (Fig. 3)

32

Anschlagarm von 30

33

Schenkelfeder für 35

34

Stirnende von 31

35

Federkraft von 33 bei 30

36

Steuerkurve für 56, Begrenzungskante von 29 (Fig. 2)

37

Gehäuseschlitz in 11

38

Schulter an 11 für 28 (Fig. 2)

39

Zuklapp-Bewegungspfeil von 10 (Fig. 1)

40

erster Mikroschalter (Fig. 1, 2)

41

Betätiger für 40 (Fig. 2)

42

translatorischer Verschiebungsweg von 20 (Fig. 3)

43

erster Nocken an 54

44

zweiter Nocken an 54

45

zweiter Mikroschalter (Fig. 3)

46

Betätiger von 45 (Fig. 4)

47

rotative Verdrehung von 20, Drehwinkel bei 20.3 (Fig. 4)

48

Ansatz an 22 (Fig. 3)

49

Gegenfläche für 59, Flanke von 48 (Fig. 3)

50

elektrischer Motor (Fig. 1)

51

Schnecke von 55 (Fig. 1)

52

Schneckenrad von 55 (Fig. 1)

53

Zahnrad von 55 (Fig. 1)

54

Abtriebsrad von 55 (Fig. 1)

55

Getriebe von 50 (Fig. 1)

56

erster Mitnehmer an 54 für 36 (Fig. 2)

57

Rotationspfeil von 54 (Fig. 2)

58

weiterer Rotationspfeil von 54 (Fig. 4)

59

zweiter Mitnehmer an 54 für 49 (Fig. 3)

60

Notauf-Betätigung (Fig. 3, 6)

61

Pfeil der Auswurfbewegung von 10 (Fig. 4, 6)

62

Pfeil der Aufklappbewegung von 10 (Fig. 5)

63

Rückbewegungspfeil von 20 aus 20.3 (Fig. 5)

64

Schieber

64.1

unwirksame Ausgangsposition von 64 (Fig. 3)

64.2

wirksame Betätigungsposition von 64 (Fig. 6)

65

Stoßwand an 64 (Fig. 3)

66

Führungsbahn für 64 (Fig. 3)

67

Anschlag in 66 für 64 (Fig. 6)

68

Ansatz an 64 (Fig. 3)

69

Vorsprung an 68, Stift (Fig. 3)

70

Zugmittel von 60, Bowdenzug (Fig. 3)

71

Zugseil von 70 (Fig. 3)

72

Mantel von 70 (Fig. 3)

73

Angriffsstelle von 71 bei 64 (Fig. 3)

74

Druckfeder für 64 (Fig. 3)

75

Pfeil der Druckkraft von 74 auf 64 (Fig. 3)

76

festes Ende von 74 bei 11 (Fig. 3)

77

Längsbewegungsstrecke zwischen 64.1 und 64.2 (Fig. 6)

78

Zugbetätigungspfeil von 71 (Fig. 6)

Ansprüche

1. Schloss für Klappen oder Türen von Fahrzeugen, insbesondere ein Handschuhfach-Schloss,
mit einem schwenkbaren Verriegelungsglied im Schlossgehäuse,
mit einem beim Schließen und Öffnen der Klappe damit zusammenwirkenden Schließteil (10) und mit einem als Zuziehhilfe für die Klappe dienenden Motor (50),
der über ein Getriebe (55) die Bewegung des Verriegelungsglieds steuert und der ein- und ausschaltbar ist durch auf bestimmte Getriebepositionen ansprechende Sensoren und/oder durch manuelle Betätiger,
dadurch gekennzeichnet ,
dass ein als Verriegelungsglied fungierender Haken (21) an einem Schlitten (22) gelagert (23) ist,
dass der Schlitten (22) mit dem Haken (21) eine gemeinsam in zwei unterschiedliche Weisen bewegliche Baueinheit (20) bildet,
indem einerseits die Baueinheit (20), zur Verriegelung des Schlosses vom Motor-Getriebe (55) translatorisch zwischen einer Ausschublage (20.1) und einer Einschublage (20.2) verschieblich (42) ist und als Zuziehhilfe der Klappe fungiert,
und andererseits die Baueinheit (20) in der Einschublage (20.2) andererseits, zur Entriegelung des Schlosses, vom Motor-Getriebe (55) rotatorisch in eine Drehlage (20.3) verdrehbar (47) ist,
in welcher der Hakenkopf (24) in der Baueinheit (20) den Schließteil (10) freigibt.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (21) durch eine Federkraft (25) und einen Anschlag (27) am Schlitten (22) normalerweise in eine Ruhestellung (21.1) gedrückt gehalten wird,
in welcher der Schließteil (10) den Hakenkopf (24) des Hakens (21) beim Zuziehen sowie in der Zuklappposition der Klappe hintergreift.

3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass beim Zuklappen (39) der geöffneten Klappe der Haken (24) sich in der Ausschublage (20.1) befindet und gegen seine Federkraft (25) aus seiner Ruhestellung (21.1) in eine Schwenkstellung (21.2) verschwenkt wird, um den Schließteil (10) am Hakenkopf (24) vorbei zu lassen.

4. Schloss mit einer Öffnungshilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
dass im Schlossgehäuse (11) ein federbelasteter (35) Auswurfhebel (30) ortsfest gelagert (14) ist und durch einen Endanschlag (41) normalerweise in einer Stützposition (31.1) gehalten wird,
dass beim Zuklappen (39) der Klappe der Auswurfhebel sich in der Stützposition (31.1), mit seinem freien Hebelende in den Weg (39) des Schließteils (10) hineinragt,
dass in der Ausschublage (20.1) der Baueinheit (20) der Auswurfhebel (30) den Haken (21) solange in dessen Schwenkstellung (21.2) abstützt, bis der Schließteil (10) beim Zuklappen (39) auf das Hebelende trifft, den Auswurfhebel (30) gegen dessen Federbelastung (35) mitnimmt und die Stützwirkung des Auswurfhebels (30) am Haken (21) beseitigt,
dass dann der Haken (24) durch seine Federkraft (25) in seine Ruhestellung (21.1) zurückgeschwenkt wird und während der ganzen translatorischen Verschiebung (42) der Baueinheit (20) bis einschließlich zu ihrer Einschublage (20.2) den Schließteil (Lage 10' und 10") zwischen seinem Hakenkopf (24) und dem Hebelende gefangen hält,
wobei der Schließteil (Lage 10' und 10") von der Federkraft (35) des Auswurfhebels (30) gegen den Hakenkopf (24) gedrückt wird,
und dass in der Drehlage (20.3) der Baueinheit (20) der Auswurfhebel (30) als Öffnungshilfe fungiert und durch die auf ihn wirkende Federkraft (35) den Schließteil (Lage 10") am Hakenkopf (24) des Hakens (21) vorbei aus dem Schlossgehäuse herausdrückt (61).

5. Schloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätiger (41) eines ortsfest im Schlossgehäuse (11) angeordneten Mikroschalters (40) als Endanschlag fungiert und die Stützposition (31.1) des Auswurfhebels (30) bestimmt
und dass bei Mitnahme des Auswurfhebels (30) durch den Schließteil der Betätiger (41) freigegeben wird und der Mikroschalter (40) den Motor (50) einschaltet,
wodurch das Motor-Getriebe (55) die Baueinheit (20) aus ihrer Ausschublage (20.1) translatorisch in ihre Einschublage (20.2) verschiebt (42).

6. Schloss nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswurfhebel (30) zweiarmig (31, 32) ausgebildet ist,
bestehend aus einem Stützarm (31) für den Haken (24) und einem Anschlagarm (32) für den Betätiger (41) des Mikroschalters (40).

7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Schwenklagerung des Hakens (24) am Schlitten (22) dienende Lagerbolzen (23) in einem Langloch (13) des Schlossgehäuses (11) geführt ist und außerdem noch zwei weitere Funktionen erfüllt,
nämlich einerseits Führungsmittel der Baueinheit (20) bei der translatorischen Verschiebung (42) ist
und andererseits eine Drehachse der Baueinheit (20) bei ihrer rotatorischen Verdrehung (47) im Schlossgehäuse ist.

8. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (20) unter Federbelastungen (16) steht, welche bestrebt sind,
die Baueinheit (20) einerseits aus ihrer Einschublage (20.2) und andererseits aus ihrer Drehlage (20.3) in ihre Ausschublage (20.1) zurückzubewegen.

9. Schloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zur Rückbewegung der Baueinheit sowohl aus der Einschublage (20.2) als auch aus der Drehlage (20.3) eine einzige Rückstellfeder (16) dient.

10. Schloss nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (23) noch eine vierte Funktion übernimmt,
nämlich als Anschlagmittel (19) dient und die Ausschublage (20.1) der Baueinheit (20) im Langloch (13) des Schlossgehäuses (11) begrenzt.

11. Schloss nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (20) eine Zwei-Punkt-Führung (13, 23) und (28, 38) für ihre translatorische Verschiebung (42) aufweist,
nämlich außer der Führungswirkung des Lagerbolzens (23) im Langloch (13) des Schlossgehäuses (11) noch eine ortsfeste Schulter (38) im Schlossgehäuse (11) aufweist,
an welche die Baueinheit (20) mit einer Längskante (28) von der Rückstellfeder (16) sowohl in der Ausschublage (20.1) als auch beim translatorischen Verschieben (42) und in der Einschublage (20.2) führungswirksam angedrückt wird
und dass die Längskante (28) der Baueinheit vom Motor-Getriebe (55) sowohl während der rotatorischen Verdrehung (47) der Baueinheit (20) als auch in der Drehlage (20.3) von der Schulter (38) gegen die Rückstellkraft (15) abgehoben wird.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Abtriebsrad (54) des Motor-Getriebes (55) ein erster Mitnehmer (46) sitzt, dem eine Steuerkurve (36) am Schlitten (22) zugeordnet ist,
dass der Mitnehmer (46) in der Ausschublage (20.1) der Baueinheit (20) zwar die Steuerkurve (36) freigibt,
aber beim Start des Motors (50) gegen die Steuerkurve (36) fährt und den Schlitten bis zur Einschublage (20.2) der Baueinheit (20) mitnimmt,
und dass dann ein auf diese Position ansprechender Sensor (45, 46) den Motor (50) stoppt.

13. Schloss nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (22) ein Fenster (29) aufweist, in welchem der Mitnehmer (56) bei der Rotation (57) des Abtriebrads (54) umläuft,
und dass die innere Begrenzungskante des Fensters (29) als Steuerkurve (36) fungiert.

14. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Abtriebsrad (54) des Motor-Getriebes (55) ein zweiter Mitnehmer (59) sitzt, dem eine Gegenfläche (49) am Schlitten (22) zugeordnet ist,
dass zum Öffnen der in ihrer Zuklappposition befindlichen Klappe der Motor (50) durch einen manuellen Betätiger startet,
wodurch der zweite Mitnehmer (59) gegen die Gegenfläche (49) fährt und die Baueinheit (20) aus ihrer Einschublage (20.2) in ihre Drehlage (20.3) verdreht (47),
dass das Abtriebsrad (54) weiterläuft und dabei der zweite Mitnehmer (59) die Gegenfläche (49) freigibt,
wodurch die Baueinheit (20) von der Rückstellfeder (16) aus ihrer Drehlage (20.3) wieder in ihre Ausschublage (20.1) zurückbewegt (63) wird,
dass der Motor (50) solange weiterläuft (58), bis das Abtriebsrad (54) eine Rotationsstellung erreicht hat, welche die Ausschublage (20.1) der Baueinheit (20) bestimmt,
und dass dann ein auf diese Position ansprechender Sensor (45, 46) den Motor (50) stoppt.

15. Schloss nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (22) einen Ansatz (48) aufweist, dessen Flanke die Gegenfläche (49) bildet.

16. Schloss nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Mitnehmer (56, 59) zwar auf dem gleichen Abtriebsrad (54) sitzen, aber einen zueinander unterschiedlichen Radialabstand zur Radachse aufweisen.

17. Schloss nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der den Motor (50) in der Einschublage (20.1) und/oder in der Ausschublage (20.2) der Baueinheit (20) stoppende Sensor auf die jeweilige Rotationsstellung des Abtriebrads (54) anspricht.

18. Schloss nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätiger (46) eines einzigen Mikroschalters (45) der gemeinsame Sensor für die Einschublage (20.2) und für die Ausschublage (20.1) der Baueinheit (20) ist
und dass das Abtriebsrad (54) zwei in Rad-Laufrichtung beabstandete Nocken (43, 44) aufweist,
von denen der eine (43) in der Ausschublage (20.1) und der andere (44) in der Einschublage (20.2) mit dem Schalter-Betätiger (46) zusammenwirken.

19. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass im Notfall, zum Öffnen der in ihrer Zuklappposition befindlichen Klappe, am Haken (21) der Baueinheit ein manuell betätigbares Zugmittel (70) angreift,
welches bei Betätigung (78) den Haken aus seiner Ruhestellung (21.1), wo er den Schließteil (10") im Schloss festhält, in eine Neigungsstellung verschwenkt, wo sein Hakenkopf (24') den Schließteil (10") freigibt.

20. Schloss nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel (70) mittelbar, über einen im Schlossgehäuse (11) längsbeweglichen (77) Schieber (64) am Haken (21) angreift,
dass das Zugmittel (70) am Schieber (64) befestigt ist und der Schieber eine Stoßwand (65) aufweist, welche von einem am Haken (21) sitzenden Vorsprung (69) hintergriffen wird,
dass der Schieber (64) von einer Federbelastung (75) normalerweise in einer unwirksamen Ausgangsposition (64.1) gehalten wird,
wo sich der Haken-Vorsprung (69) bei motorischem (50) Übergang des Hakens (21) hinter der Schieber-Stoßwand (65) frei bewegen kann,
dass der Schieber (64) aber im Notfall durch Betätigen des Zugmittels (70), gegen seine Federbelastung (75), in eine wirksame Betätigungsposition (64.2) bewegt wird,
wo die Schieber-Stoßwand (65) den Haken-Vorsprung (69) mitnimmt und den Hakenkopf vom Haken (21) in eine Neigungslage (24') überführt, wo der Schließteil (10) freigegeben ist.

21. Schloss nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugmittel ein Bowdenzug (70) ist.

Zeichnung