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EP 1 457 129 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.11.2004 Patentblatt 2004/46 |
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Anmeldetag: 13.03.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: A44B 18/00 |
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Verfahren zum Herstellen von Klettverschlüssen und Klettverschluss selbst
Hook and loop fastening device and method of making thereof
Fermeture à boucles et crochets et procédé de fabrication de ces fermetures
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.09.2004 Patentblatt 2004/38 |
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Patentinhaber: Mattes & Ammann KG |
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72469 Messstetten (Tieringen) (DE) |
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Erfinder: |
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- Larsen, Christoph Sven
72469 Messstetten (Tieringen) (DE)
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Vertreter: Fleck, Thomas, Dr. Dipl.-Chem. |
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Raffay & Fleck
Patentanwälte
Geffckenstrasse 6 20249 Hamburg 20249 Hamburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 10 006 822 US-A- 4 959 059
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DE-A- 19 854 320
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Klettverschlüssen auf Kettwirk-
oder Strickmaschinen unter Einsatz von synthetischen Garnen nach dem Oberbegriff des
Anspruches 1, sowie den Klettverschluß selbst nach Anspruch 4.
[0002] Derartige Verfahren und Klettverschlüsse sind im Stand der Technik in den unterschiedlichsten
Ausführungsformen bekannt, so z.B. aus der DE-A-198 54 320. Bei der Herstellung der
synthetischen Garne werden sogenannte Garnpräparationen eingesetzt, um diese einerseits
als Garn herstellen zu können und andererseits das Ablaufen solcher Garne auf Kettwirk-
und Strickmaschinen bei der Herstellung unterschiedlichster Produkte zu erleichtern.
Herkömmlicherweise wird als Garnpräparation z.B. ein mineralölhaltiges Präparat oder
ein Präparat auf Esterbasis eingesetzt. Dennoch hat es sich herausgestellt, daß die
Lauf- und Gleiteigenschaften solcher Garne gerade bei Kettwirk- oder Strickmaschinen
nicht immer zufriedenstellend sind.
[0003] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, das eingangs genannte Verfahren
derart zu verbessern, daß es hervorragende Lauf- und Gleiteigenschaften auf Kettwirk-
oder Strickmaschinen aufweist. Ein weiteres Ziel ist es natürlich, daß das aus dem
Garn hergestellte Endprodukt, in diesem Fall der Klettverschluß, eine gute Arretierung
und weitere positive Eigenschaften aufweisen sollte.
[0004] Überraschenderweise wird diese Aufgabe durch das im Anspruch 1 gekennzeichnete Verfahren
und den in Anspruch 4 gekenneichneten Klettverschluß gelöst, das mit einer Garnpräparation
arbeitet, der eine äußerst geringe Menge aus Aloe Vera zugesetzt ist, nämlich 3-10
Gew.%. Gerade beim Einsatz einer solchen Garnpräparation hat sich überraschend bemerkbar
gemacht, daß die Lauf- und Gleiteigenschaften des Garnes auf Kettwirk- oder Strickmaschinen
besonders verbessert werden, insbesondere was die gleichmäßige Geschwindigkeit, das
schlupflose Anlaufen und etwaige Garnbrüche anbelangt. Darüber hinaus ergibt sich
für die aus diesem Garn hergestellten Klettverschlüsse der Vorteil hautpflegender
und - schonender Eigenschaften, die dem Aloe Vera zugeschrieben werden. Diese natürliche
Substanz der Pflanze Aloe Barbadensis Miller beeinflußt erfindungsgemäß sowohl in
der Garnherstellung den Herstellungsprozeß positiv wie auch das Ablaufverhalten auf
den Wirk- und Strickmaschinen.
[0005] Ferner haben die Maschinen weniger Ausfallzeit als auch einen deutlich verringerten
Nadelverschleiß, was anscheinend darauf zurückzuführen ist, daß Aloe Vera als eine
Art "Schmierstoff" wirkt.
[0006] Weitere Vorteile und Merkmale gehen aus den Unteransprüchen hervor, die auch gemeinsam
mit dem Hauptanspruch von erfinderischer Bedeutung sein können.
[0007] Zum besseren Verständnis der Erfindung werden nachfolgend zwei Ausführungsbeispiele
für das erfindungsgemäße Verfahren und den damit hergestellten Klettverschluß beschrieben.
[0008] Bei der Garnherstellung durch Spinnen wird eine synthetische Masse wie Polyamid (P6,
P66) und/oder Polyester durch die sogenannte Spinndüse gedrückt, die mehrere Einzeldüsen
besitzen kann, woraus dann die Anzahl der Filamente resultiert. Anschließend wird
das Garn abgekühlt und bekanntermaßen auf eine Garnspule gewickelt. Auf dem Weg hin
zur Spule, welcher mehrere Meter betragen kann, wird erfindungsgemäß eine Spinnpräparation
auf das Garn gebracht, die 6 Gew.% Aloe Vera umfaßt, die durch Emulgierung von Aloe
Vera mit einem auf Esteröl basierenden Schäröl und einem Emulgator hergestellt worden
ist, z.B. Duron TX 2080 der Fa. CHT R Beitlich, Tübingen. Das Auftragen dieser organischen
Präparation kann durch Sprühen oder auch durch Vorbeiführen an einem Aloe Vera enthaltenden
Festkörper oder Benetzen durch ein Bad durchgeführt werden. Das Garn relaxiert dann
und darf nicht verkleben oder verschmelzen. Die Aloe Vera Komponente wird diesen Anforderungen
besonders gut gerecht. Das Garn wird dann auf eine Kone aufgewickelt, wobei es wiederum
in seinem noch warmen Zustand nicht verkleben darf, was ebenso durch die Aloe Vera
enthaltende organische Präparation gewährleistet wird, die überwiegend auf Esterölbasis
besteht.
[0009] Ferner besteht die Möglichkeit die Präparation mit dem Aloe Vera Bestandteil nach
der Garnherstellung, d.h. wenn das Garn auf der Spule auf einen großen Teil-Kett-Baum
geschärt werden soll, nachträglich mittels eines Tauchbades aufzubringen. Hierbei
wurde ebenso wie beim Spinnverfahren festgestellt, daß bei der Aufwicklung auf die
großen Teil-kettbäume die Aloe Vera Bestandteile das Garn homogener aufwikkeln läßt,
so daß die Gefahr verringert wird, daß sich das Garn verdreht. Erfindungsgemäß kann
das Garn sauberer und gleichmäßiger auf die großen Teil-kett-bäume aufgewickelt werden.
Auch das Ablaufverhalten macht sich nachher auf den Wirk- oder Strickmaschinen deutlich
verbessert bemerkbar.
[0010] Die Aloe Vera haltige erfindungsgemäß aufgetragene Präparation bleibt bei beiden
Ausführungsbeispielen auch auf den Endprodukten, die Klettverschlüssen, zu etwa 80
Gew.% zurück, was entsprechende Laborversuche nachgewiesen haben. Je nach Herstellungsverfahren
(wirken oder stricken) beträgt die Präparationsauflage auf dem Garn zwischen vorteilhafterweise
0,2 und 4,8 Gew.%.
1. Verfahren zum Herstellen von Klettverschlüssen auf Kettwirk- oder Strickmaschinen
unter Einsatz von synthetischen Garnen, die durch Spinnen oder Schären erzeugt werden
und bei denen während und/oder nach ihrer Herstellung eine organische Präparation
auf dieselben aufgetragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die organische Präparation 3-10 Gew.% Aloe Vera umfaßt, und daß etwa 80 Gew.% der
eingesetzten organischen Präparation, die 3-6 Gew.% Aloe Vera enthält, auf dem Klettverschluß
verbleibt.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als synthetische Garne Polyamid und/oder Polyester eingesetzt werden, auf die 0,1-5
Gew.%, insbesondere 0,2-4,8 Gew.& organische Präparation aufgetragen wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine organische Präparation 3-6 Gew.% Aloe Vera, Rest Esteröl und Emulgator umfaßt.
4. Klettverschluß, insbesondere für Windeln oder Inkontinenzeinrichtungen, hergestellt
auf Kettwirk- oder Strickmaschinen, umfassend ein synthetisches Garn mit organischer
Präparation, dadurch gekennzeichnet, daß etwa 80 Gew.% der eingesetzten organischen Präparation, die 3-6 Gew.% Aloe Vera enthält,
auf dem Klettverschluß verbleibt.
1. Method for producing Velcro fasteners on knitting or warp knitting machines using
synthetic yarns made by spinning or warping and where during and/or following their
production an organic preparation is applied thereto, characterized in that the organic preparation contains 3 to 10 wt.% aloe vera and that approximately 80
wt.% of the organic preparation used and which contains 3 to 6 wt.% aloe vera remains
on the Velcro fastener.
2. Method according to claim 1, characterized in that polyamide and/or polyester are used as synthetic yarns and to them is applied 0.1
to 5 wt.%, particularly 0.2 to 4.8 wt.% organic preparation.
3. Method according to claim 1, characterized in that an organic preparation contains 3 to 6 wt.% aloe vera, the remainder being ester
oil and emulsifier.
4. Velcro fastener, particularly for diapers or incontinence means, produced on knitting
or warp knitting machines, comprising a synthetic yarn with an organic preparation,
characterized in that approximately 80 wt.% of the organic preparation used and which contains 3 to 6 wt.%
aloe vera remains on the Velcro fastener.
1. Procédé pour la fabrication de fermetures Velcro sur des métiers à bonneterie à maille
jetée et/ou des métiers à tricoter par l'utilisation de fils synthétiques qui sont
fabriqués par filage ou ourdissage et pour lesquels une préparation organique est
appliquée pendant et/ou après leur fabrication sur ceux-ci, caractérisé en ce que la préparation organique comprend 3 à 10 % en poids d'Aloe Vera, et en ce qu'environ 80 % en poids de la préparation organique utilisée, qui contient 3 à 6 % en
poids d'Aloe Vera restent sur la fermeture Velcro.
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'on utilise comme fils synthétiques du polyamide et/ou du polyester, sur lesquels 0,1
à 5 % en poids, en particulier 0,2 à 4,8 % en poids de préparation organique sont
appliqués.
3. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une préparation organique comprend 3 à 6 % en poids d'Aloe Vera, le reste étant constitué
d'huile-ester et d'émulsifiant.
4. Fermeture Velcro, en particulier pour des couches ou des dispositifs d'incontinence,
fabriquée sur des métiers à bonneterie à maille jetée ou des métiers à tricoter, comprenant
un fil synthétique avec préparation organique, caractérisée en ce qu'environ 80 % en poids de la préparation organique utilisée, qui contient 3 à 6 % en
poids d'Aloe Vera, restent sur la fermeture Velcro.