Kupplung für ausziehbare Schubladen von Möbelstücken

Abstract

 Eine Kupplung für ausziehbare Schubladen (4) von Möbelstücken umfasst eine einstückige Halterung (8) und einen in der Halterung selektiv längsverschiebbaren starren Keil (9). Die Halterung bildet einen Körper (10), der von unten an dem Boden (5) der Schublade anliegt, Befestigungseinrichtungen zur Befestigung an der Seitenwand (6) der Schublade aufweist, eine Führungsbahn (12) bildet, die zur Ebene dieser Anlage des Körpers (10) offen und mit der beweglichen Schiene (2) ausgerichtet ist und einen freitragenden auslenkbaren Arm (13) enthält, der an seinem Ende einen Kopf (14) bildet, der von oben nach unten in die Führungsbahn eindringt. Der Keil weist auf der Unterseite erste und zweite Rampen (15, 16) auf, die zur Vorderseite der Schublade hin absinken. Für eine Einstellposition mit einer Höhe von Null liegt die erste Rampe an dem vorderen Ende der beweglichen Führungsschiene (2) an, während die zweite Rampe mit ihrem Anfang gegen den Kopf des Armes anliegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung für ausziehbare Schubladen von Möbelstücken der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art.

[0002] Diese Kupplung ist insbesondere für Schubladen bestimmt, die seitlich mit einer Auszugführung versehen sind, die durch eine an dem Möbelstück verankerte feste Schiene und eine bewegliche Schiene gebildet ist, die entlang der festen Schiene verschiebbar ist und an der die Schublade befestigt ist. Derartige Schubladen weisen Einrichtungen zur schnellen Kupplung und zur Höheneinstellung auf, die an der Unterseite des Bodens der Schublade anliegen. Bei einem Montagevorgang, bei dem die Schublade in Längsrichtung auf ihre seitlichen beweglichen Schienen aufgesetzt wird, kommen die Schnellkupplungseinrichtungen an der Seite der beweglichen Schienen in Eingriff, wobei gleichzeitig ein Keil in einer Position für ein Einsetzen in Längsrichtung zwischen den beweglichen Schienen und dem Boden in einem zweckmäßigen Ausmaß angeordnet wird, wodurch es möglich ist, auf beiden Seiten der Schublade und in unabhängiger Weise die Höhe der Schubladenfront gegenüber den beweglichen Schienen einzustellen, um eine korrekte Ausrichtung dieser Schubladenfront mit der Vorderfläche des Möbelstückes zu erreichen.

[0003] Eine bekannte Kupplung dieser Art ist in dem spanischen Gebrauchsmuster U-92013690 beschrieben.

[0004] Dieses Dokument beschreibt ein Montage-Zubehörteil für Schubladen, das aus einer Montageplatte, einem verschwenkbaren Haken und einem Griffelement (Knopf) und einem keilförmigen Teil besteht; insgesamt aus vier Elementen. Der verschwenkbare Haken weist an seinem Ende eine Abschrägung und gegenüberliegend hierzu eine abgestufte Aussparung mit einer geeigneten Form auf, damit bei diesem Vorgang des Einsetzens der Schublade auf die beweglichen Schienen das Auftreffen der Abschrägung auf diese das elastische Zurückziehen des Hakens hervorruft, bis ein seitlicher Schlitz der beweglichen Schienen erreicht wird, der das automatische Vorspringen des Hakens ermöglicht, der mit seiner abgestuften Aussparung das Festhalten der Montage in Verbindung mit der Kante des Schlitzes hervorruft, die der Schubladenfront am Nächsten liegt. Das Griffelement dient dazu, dass bei einer Druckausübung in Horizontalrichtung der Haken zurückgezogen wird und die Schublade von ihren beweglichen Schienen abgenommen werden kann. Schließlich weist der keilförmige Teil eine elastische Eigenart auf, damit er zusätzlich zu seiner Einstellfunktion durch Eindringen zwischen die bewegliche Schiene und dem Boden der Schublade durch einen Vorsprung seiner Montageplatte auf eine nach unten umgebogene Position gedrückt werden kann, um auf der Unterseite des Zubehörteils vorzuspringen, und seine Funktion besteht darin, sich in der festen Schiene abzustützen, um übermäßige Lasten ohne Störung der Ausrichtung der Schubladenfront aufzunehmen, wenn die Schublade geschlossen wird, wenn diese aufgrund dieser Überlastung oder durch irgendeine falsche Behandlung nach unten gedrückt wird.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Kupplung für ausziehbare Schubladen von Möbelstücken der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei einer einfachen Konstruktion mit einer geringeren Anzahl von Teilen eine präzise und einfache Einstellung der Höhe und Kompensation der Höhenlage der Schublade gegenüber den festen Schienen ermöglicht und vielseitige Einrichtungen zur Befestigung der Kupplungseinheit an der ausziehbaren Schublade aufweist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] Die erfindungsgemäße Kupplung umfasst eine Höheneinstellvorrichtung, die lediglich durch zwei Teile gebildet ist, nämlich eine einstückige Halterung und einen starren Keil, der mit der einstückigen Halterung selektiv längsverschiebbar gekoppelt ist. Die einstückige Halterung bildet einen Körper und einen Griff, wobei der Körper von unten an dem Boden der Schublade anliegt und Befestigungseinrichtungen zur Befestigung an der Seitenwand der Schublade aufweist. Der Körper bildet eine Führungsbahn, die zur Anlageebene des Körpers an dem Boden der Schublade offen und mit der beweglichen Schiene ausgerichtet ist. In der Führungsbahn erstreckt sich ein freitragender, auslenkbarer und steifer Arm, der an seinem freien Ende einen Kopf bildet, der von oben nach unten in die Führungsbahn eindringt. Der starre Keil ist auf der Unterseite mit zwei aufeinanderfolgenden Rampen profiliert ist, einer ersten Rampe und einer zweiten Rampe, die zur Front der Schublade hin abfallen, wobei für eine Einstellposition mit einer Höhe von Null die erste Rampe an dem vorderen Ende der Führungsbahn anliegt, während die zweite Rampe mit ihrem Anfang gegen den Kopf des auslenkbaren Armes anliegt.

[0009] Gemäß dem Vorstehenden besteht die Höheneinstellvorrichtung der erfindungsgemäßen Kupplung aus zwei Teilen: der einstückigen Halterung und dem starren Keil. Der starre Keil stellt eine präzise und zuverlässige Funktion sicher; seine Steifigkeit wird dadurch ermöglicht, dass seine einzige Funktion bei der erfindungsgemäßen Konstruktion in der Einstellung der Höhe durch das Anheben des Bodens der Schublade (und damit der Schublade) gegenüber den beweglichen Schienen besteht. Die einstückige Halterung weist ihrerseits eine speziell entwickelte Konstruktion auf, die als solche die Funktion des verschwenkbaren Hakens, des Griffes für die Demontage der Schublade und der Kompensation der eingestellten Höhenlage vereinigt, damit, wenn bei offener Schublade diese aufgrund einer Überlastung oder einer fehlerhaften Handhabung nach unten gedrückt wird, dann beim Schließen der auslenkbare Arm zunächst gegen das Ende der festen Schiene anschlägt, wodurch die Höheneinstellung durch den Keil geschützt und seine Verschiebung verhindert wird.

[0010] Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der Körper der einstückigen Halterung schräge Öffnungen für Befestigungsschrauben an der Seitenwand der Schublade aufweist. Dies ermöglicht eine feste und zuverlässige Befestigung der Vorrichtung an den Seitenwänden der Schublade wenn dies zweckmäßig erscheint, und ermöglicht, weil die Befestigung näher an der beweglichen Schiene liegt, dass die Befestigung krafvoller ist. Dennoch weist der Körper der einstückigen Halterung zusätzlich vertikale Öffnungen zur Befestigung am Boden der Schublade auf.

[0011] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung erstreckt sich der starre Keil in Richtung auf die Schubladenfront über eine biegsame Verlängerung, die in ihren Seiten jeweilige erste Zahnstangen und einen Druckknopf bildet, wobei die erste Zahnstange durch vertikale Zähne senkrecht zur Betriebsverschiebung des starren Keils gebildet ist, die reziprok zu Zähnen sind, die jeweilige zweite Zahnstangen aufweisen, die in den gegenüberliegenden vertikalen Seitenwänden der Führungsbahn des Körpers der einstückigen Halterung ausgebildet sind. Diese Konfiguration ruft ein perfektes Verkeilen in jeder Einstellposition hervor und verhindert, dass durch Stöße oder Schläge beim Gebrauch der Schublade der Keil zurückgezogen werden kann und die festgelegte Einstellung unwirksam gemacht wird, wobei sich dieser Vorteil in der Hauptsache daraus ergibt, dass dieser Keil in keinem Fall während des Gebrauchs der Schublade an die feste Führungsschiene anstößt. Die Betriebsweise zur Herstellung der Einstellung ist einfach: es reicht aus, in Längsrichtung auf den Druckknopf zu drücken, damit dieser aufgrund der elastischen Verformung der seitlichen Wände eine Trennung zwischen den Verzahnungen der Zahnstangen ermöglicht, um die gewünschte Einstellposition zu erzielen.

[0012] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann zumindest eine der schrägen und vertikalen Öffnungen des Körpers werkseitig mit einer bereits montierten Befestigungsschraube in einer derartigen Position versehen werden, dass diese Befestigungsschraube direkt in die Schublade eingeschraubt werden kann. Die zumindest eine dieser Öffnungen ist mit Vormontageeinrichtungen für die jeweiligen Befestigungsschrauben versehen, wobei diese Vormontageeinrichtungen darin bestehen, dass die zumindest eine Öffnung mit einem geeigneten Durchmesser mit Presssitz an die Befestigungsschraube angepasst ist.

[0013] Diese Konstruktion ermöglicht die Montage der Kupplung durch einen Einschraubvorgang, bei dem die Vormontage der Befestigungsschrauben eine korrekte Führung für das Eindringen der Schraube in die Seitenwand der Schublade ergibt. Dies stellt einen wichtigen Vorteil dar, weil der Vorgang des Einschraubens der Befestigungsschrauben in automatischen Fertigungsstrecken erfolgen kann, die auf dem Möbelsektor üblich sind.

[0014] Diese Vormontage der Schrauben kann sowohl für die schrägen als auch die vertikalen Öffnungen verwendet werden, die zur Aufnahme von Befestigungsschrauben zur Befestigung an dem Boden der Schublade statt an deren Seitenwand dienen.

[0015] Die Befestigungsschrauben weisen einen glatten Schaft mit geeigneter Länge auf, der zwischen dem Kopf der Befestigungsschraube und dem Ende des Schraubgewindes angeordnet ist, das diesen Kopf am nächsten liegt. Dieser glatte Schaft erfüllt die Funktion eines Sicherstellens der vollständigen Annäherung der durch die Schrauben aneinander befestigten Elemente beim abschließenden Festschrauben. Wenn das Schraubengewinde sich bis zum Kopf der Befestigungsschraube selbst erstrecken würde, so würde dies dazu führen, dass die Steigung des Schraubgewindes eine Trennung ähnlich wie eine Spindel bewirken würde, die eine Annäherung zwischen den Elementen verhindern würde, die kleiner als die Gewindesteigung ist. In dieser Hinsicht muss berücksichtigt werden, dass bei derartigen Befestigungen üblicherweise selbstschneidende Schrauben oder Holz- oder Kunststoffschrauben verwendet werden, die relativ große Gewindesteigungen aufweisen.

[0016] Zusätzlich zu den schrägen und vertikalen Öffnungen und ergänzend und wahlweise sieht die Erfindung Befestigungseinrichtungen für die Kupplung vor, die dadurch gebildet sind, dass der Körper der einstückigen Halterung in seiner Anlagefläche an die Seitenwand der Schublade jeweilige Dübel aufweist, die in jeweilige Sackbohrungen einsteckbar sind, die in dieser Seitenwand der Schublade ausgebildet sind. Die Dübel umfassen zumindest einen Befestigungsdübel, der mit einem beweglichen Kern versehen ist, der durch einen Schwenkhebel betätigt wird.

[0017] Bei einer Ausführungform ist der bewegliche Kern eine Stange, die drehfest mit dem Schwenkhebel verbunden ist und an ihrem diesem gegenüberliegenden Ende über den Befestigungsdübel vorspringt und an dieser Stelle eine exzentrische Schneide aufweist, die bezüglich des Umfanges des Befestigungsdübels selbst zwei Positionen, eine zurückgezogene und eine ausgefahrene Stellung annehmen kann, entsprechend den Enden des Drehbewegung des Schwenkhebels. Dieser Befestigungsdübel weist entlang seiner Länge eine Bohrung auf, deren Weite mit elastischem Spiel an die Dicke der drehbaren Stange angepasst ist.

[0018] Bei einer abgeänderte Ausführungsform ist dieser bewegliche Kern eine in Axialrichtung verschiebbare Stange, wobei in diesem Fall der Befestigungsdübel ein Spreizdübel ist, der durch verschiedene seitliche elastische Abschnitte gebildet ist, wobei eine am Ende angeordnete Verdickung zwischen einer Montagestellung und einer Befestigungsstellung verschiebbar ist, die jeweiligen Enden des Betriebshubes des Schwenkhebels entsprechen. In der Montagestellung wird die am Ende liegende Verdickung in einer vertieften Ausnehmung zwischen den seitlichen Abschnitten dieses Spreizdübels aufgenommen, während in der Befestigungsstellung die am Ende angeordnete Verdickung sich an einer Stelle entlang des Befestigungsdübels befindet, an der die seitlichen Abschnitte im Wesentlichen komplementär anliegen.

[0019] Weitere Dübel können massive Dübel sein, deren Umfang mit Presssitz an eine entsprechende Sackbohrung in der Seitenwand der Schublade angepasst ist.

[0020] In jedem Fall weist der Schwenkhebel einen Vorsprung auf, der durch elastisches Einrasten mit jeweiligen Kerben zusammenwirken kann, die in dem Körper der einstückigen Halterung entsprechend den Betriebs-Endstellungen des Schwenkhebels angeordnet sind, was es dem Benutzer ermöglicht, festzustellen, ob er die gewünschte Betriebsstellung erreicht hat (Befestigungs- oder Montage-/Demontage-Stellung).

[0021] In den beigefügten Zeichnungen ist eine bevorzugte gewerbliche Ausführungsform dargestellt, die eine lediglich erläuternde und nicht beschränkende Eigenart hat.

[0022] Die Figur 1 ist ein Querschnitt einer ausziehbaren Schublade (4), die mit einer Kupplung gemäß der Erfindung versehen ist, wobei lediglich die rechte Seite der Schublade (4) dargestellt ist. Die Figur enthält eine vergrößerte Einzelheit, die einem Schnitt entspricht, der in dieser Querschnittsansicht dargestellt ist, sowie eine weitere vergrößerte Einzelheit der schrägen Befestigung des Körpers (10) der einstückigen Halterung (8) mittels Befestigungsschrauben (28) am Boden (5) der Schublade (4) und an der Seitenwand der Schublade (4). In dem Längsschnitt erscheint der starre Keil (9) ohne Schnitt.

[0023] Die Figur 2 ist eine Ansicht von oben auf die einstückige Halterung (8) gemäß der Erfindung, die eine vergrößerte Einzelheit beinhaltet, in der die zweiten Zahnstangen (23) zu erkennen sind.

[0024] Die Figur 3 zeigt den starren Keil (9), der in der einstückigen Halterung (8) nach Figur 2 installierbar ist, jedoch bei seitlicher Betrachtung von seiner linken Seite aus (gespiegelt von der Schubladenfront), mit einer vergrößerten Einzelheit der ersten Zahnstange (19).

[0025] Die Figur 4 ist eine Ansicht von oben, die der Figur 3 entspricht und eine vergrößerte Einzelheit enthält, in der die ersten Zahnstangen (19) klarer zu erkennen sind. Außerdem sind die entspannten und elastisch gebogenen Positionen der Seitenwände (21) gezeigt, wobei die gebogene Stellung virtuell ist, weil sie im Betrieb lediglich dann hervorgerufen wird, wenn der Keil (9) in der einstückigen Halterung (8) befestigt ist und auf ihn seitlich gedrückt wird, um ein Gleiten zwischen den Zähnen der Zahnstange zu ermöglichen.

[0026] Die Figur 5 ist eine Vergrößerung des in Figur 2 gezeigten Schnittes V-V, jedoch in horizontaler Lage, wobei der starre Keil (9) eingefügt ist.

[0027] Die Figur 6 ist eine Vergrößerung der Einzelheit VI, die in Figur 5 gezeigt ist.

[0028] Die Figur 7 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Kupplung gemäß der Erfindung beim Einbau in eine Auszugführung (1-2) zeigt.

[0029] Die Figuren 8, 9 und 10 zeigen den Höheneinstellvorgang gemäß der Erfindung. Die Figur 8 ist eine Vergrößerung der Einzelheit VIII nach Figur 1 und zeigt die Nullstellung der Höheneinstellung. Die Figuren 9 und 10 sind ähnlich der Figur 8, zeigen jedoch jeweils eine mittlere Einstellposition bzw. die maximale Einstellposition.

[0030] Die Figur 11 ist eine perspektivische Ansicht, die die erfindungsgemäße Kupplung von ihrer Anlageseite am Boden (5) und an der Seitenwand (6) der Schublade (4) aus zeigt.

[0031] Die Figur 12 ist eine perspektivische Ansicht ähnlich der Figur 11, zeigt jedoch die Unterseite der Kupplung und die Anlageseite an der Seitenwand (6) der Schublade (4).

[0032] Die Figur 13 ist eine der Figur 2 ähnliche Ansicht (jedoch um 90° im Gegenuhrzeigersinn gedreht), in der die Dübel (31, 32) gezeigt sind, die in die Seitenwand (6) der Schublade (4) eingesetzt sind, wobei die exzentrische Schneide (35) des Befestigungsdübels (31) in ihrer zurückgezogenen Stellung gezeigt ist. Diese Figur beinhaltet jeweilige vergrößerte Einzelheiten des Befestigungsdübels (31) und des massiven Dübels (32).

[0033] Die Figur 14 ist wie die Figur 13, zeigt jedoch die ausgefahrene Stellung der exzentrischen Schneide (35), die besser in der vergrößerten Einzelheit hiervon zu sehen ist.

[0034] Die Figur 15 ist eine Seitenansicht des Schwenkhebels (33), die eine vergrößerte Einzelheit des Vorsprungs (36) enthält.

[0035] Die Figur 16 ist die linke Seitenansicht der Figur 15.

[0036] Die Figur 17 zeigt teilweise den Körper (10) der einstückigen Halterung (8) bei Betrachtung von der Unterseite aus und bezüglich der beiden einsteckbaren Dübel (31, 32). In dieser Figur ist eine vergrößerte Einzelheit enthalten, die den Befestigungsdübel (31) (ohne seine Stange) und die Kerben oder Vorsprünge (37) zeigt.

[0037] Die Figur 18 ist eine Vergrößerung des Schnittes XVIII-XVIII nach Figur 13.

[0038] Die Figur 19 ist eine Vergrößerung des Schnittes XIX-XIX nach Figur 13.

[0039] Die Figur 20 ist eine linke Seitenansicht, entsprechend der in Figur 17 gezeigten vergrößerten Einzelheit.

[0040] Die Figur 21 ist der Schnitt XXI-XXI, der in der vergrößerten Einzelheit gezeigt ist, die in der Figur 17 enthalten ist.

[0041] Die Figur 22 ist eine Ansicht, in der die einstückige Halterung (8) gezeigt ist, die vormontierte Befestigungsschrauben (28) in den schrägen Öffnungen (17) des Körpers (10) aufweist, wie dies insbesondere aus der vergrößerten Einzelheit zu erkennen ist.

[0042] Die Figur 23 ist eine ähnliche Ansicht wie in Figur 22, jedoch bei an der Schublade angeordneter Kupplung, die die Befestigungsschrauben (28) und deren schräge Anordnung zur Seitenwand (6) zeigt.

[0043] In diesen Figuren sind die folgenden Bezugsziffern angegeben

1.- Feste Schiene der Auszugführung (1-2)

2.- Bewegliche Schiene der Auszugführung

3.- Möbelstück

4.- Schublade

5.- Boden der Schublade (4)

6.- Seitenwand der Schublade (4)

7.- Schubladenfront (4)

8.- Einstückige Halterung

9.- Starrer Keil

10.- Körper der einstückigen Halterung (8)

11.- Griff der einstückigen Halterung (8)

12.- Führungsbahn in dem Körper (10)

13.- Auslenkbarer Arm im Körper (10)

14.- Kopf des auslenkbaren Arms (13)

15.- Erste Rampe des starren Keils (9)

16.- Zweite Rampe des starren Keils (9)

17.- Schräge Öffnungen des Körpers (10)

18.- Biegsame Verlängerung des starren Keils (9)

19.- Erste Zahnstange in der biegsamen Verlängerung (18)

20.- Druckknopf in der biegsamen Verlängerung (18)

21.- Seitenwände der biegsamen Verlängerung (18)

22.- Mittlere Längswand der biegsamen Verlängerung (18)

23.- Zweite Zahnstange in dem Körper (10)

24.- Haken des Griffes (11)

25.- Scharnier

26.- Ausnehmung in dem Körper (10)

27.- Vertikale Öffnungen in dem Körper (10)

28.- Befestigungsschrauben

29.- Längsverlaufende Rippen des starren Keils (9)

30.- Längsverlaufende Vorsprünge der Führungsbahn (12)

31.- Befestigungsdübel

32.- Massiver Dübel

33.- Schwenkhebel

34.- Beweglicher Kern des Befestigungsdübels (31)

35.- Exzentrische Schneide in dem beweglichen Kern (34)

36.- Vorsprung des Schwenkhebels (33)

37.- Kern in dem Körper (10)

38.- Kopf der Befestigungsschrauben (28)

39.- Schraubengewinde der Befestigungsschrauben (28)

40.- Glatter Schaft der Befestigungsschrauben (28)

Erläuterung einer bevorzugten Ausführungsform

[0044] Bezüglich der bereits aufgeführten Figuren und Bezugsziffern ist in den beigefügten Zeichnungen eine Kupplung für ausziehbare Schubladen (4) von Möbelstücken gezeigt, die mit einer Auszugführung (1-2) versehen sind, die durch eine feste Schiene (1), die an dem Möbelstück (3) verankert ist, und durch eine bewegliche Schiene (2) gebildet ist, die entlang der festen Schiene (1) verschiebbar ist und an der die Schublade (4) befestigt ist. Diese Schubladen (4) weist Einrichtungen für eine schnelle Kupplung und für eine Einstellung der Höhe auf, die an der Unterseite des Bodens (5) der Schublade (4) anliegen, wobei bei dem Montagevorgang, bei dem die Schublade in Längsrichtung auf ihre seitlichen beweglichen Schienen (2) aufgeschoben wird, diese Einrichtungen in die Seite der beweglichen Schienen (2) eingreifen, wobei sich gleichzeitig ein Keil in einer Position befindet, in der er in Längsrichtung zwischen der beweglichen Schiene (2) und dem Boden (5) der Schublade (4) in einem geeigneten Ausmaß einschiebbar ist.

[0045] Wie dies in den Figuren gezeigt ist, ist diese Höheneinstellvorrichtung der erfindungsgemäßen Kupplung (Figuren 2 bis 7) durch zwei Teile gebildet, die eine einstückige Halterung (8) und einen einstückigen Keil (9) umfassen, der mit dieser einstückigen Halterung (8) mit der Möglichkeit einer selektiv veränderbaren Längsverschiebung verbunden ist. Diese einstückige Halterung (8) bildet einen Körper (10) und einen Griff (11), wobei der Körper (10) an der Unterseite des Bodens (5) der Schublade (4) anliegt und Befestigungseinrichtungen zur Befestigung an der Seitenwand der Schublade (4) aufweist. Dieser Körper (10) bildet eine Führungsbahn (12), die in der Anlageebene des Körpers (10) offen ist und mit der beweglichen Schiene (2) ausgerichtet ist. Der Körper (10) ist weiterhin mit einem auslenkbaren steifen Arm (13) versehen, der sich freitragend von dem Körper aus erstreckt und an seinem Ende einen Kopf (14) bildet, der die Führungsbahn (12) von oben nach unten durchdringt. Der starre Keil (9) ist auf seiner Unterseite mit zwei aufeinanderfolgenden Rampen, einer ersten Rampe (15) und einer zweiten Rampe (16), gebildet, die in Richtung auf die Front (7) der Schublade (4) abfallen, wobei für eine Höheneinstellposition von Null die erste Rampe (15) an dem vorderen Ende der beweglichen Schiene (2) anliegt, während die zweite Rampe (16) mit ihrem Anfang gegen den Kopf des biegsamen Arms (13) anliegt. Die Kupplung wird (Figur 1) in Anlage an der Unterseite des Bodens (5) der Schublade (4) eingebaut, wobei zu diesem Zweck der Körper (10) der einstückigen Halterung (8) schräge Öffnungen (17) für Befestigungsschrauben (28) an der Seitenwand (6) der Schublade aufweist, was eine Befestigungsmöglichkeit bildet, die eine Festigkeit und Zuverlässigkeit für den häufigsten Fall bildet, in dem der Boden (5) eine geringe Dicke aufweist (Figur 1). In jedem Fall weist der Körper (10) der einstückigen Halterung (8) außerdem vertikale Öffnungen (27) zur Befestigung am Boden (5) der Schublade in dem Fall auf, in dem dies die Dicke des Bodens (5) ermöglicht, oder keine andere Befestigungsmöglichkeit denkbar ist. Beim Anbringen der Schublade (4) trifft die äußere Abschrägung des Hakens (24) auf die Seite der beweglichen Schiene (2) auf und erzwingt das elastische Verschwenken des Griffs (11) gegenüber dem Körper (10) um das Scharnier (25), bis der Haken einen Schlitz in dieser Seite der beweglichen Schiene (2) erreicht, in den der Haken (24) eindringt, wodurch die Befestigung der Schublade an der beweglichen Schiene hervorgerufen wird.

[0046] Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, dass der starre Keil (9) sich in Richtung auf die Front (7) der Schublade (4) über eine biegsame Verlängerung (18) erstreckt, die an ihren Seiten jeweilige erste Zahnstangen (19) sowie einen Druckknopf (20) bildet, wobei die erste Zahnstange (19) durch vertikale Zähne quer zur Betriebsverschiebung des starren Keils (9) gebildet ist, die reziprok zu den Zähnen sind, die die zweiten Zahnstangen (23) aufweisen, die in den gegenüberliegenden vertikalen Wänden der Führungsbahn (12) des Körpers (10) der einstückigen Halterung (8) ausgebildet sind, wobei die ersten Zahnstangen (19) in jeweiligen Seitenwänden (21) ausgebildet sind, die durch schlitzförmige Aussparungen von einer mittleren Längswand (22) der Verlängerung (18) getrennt sind.

[0047] Die Funktionsweise dieser Kupplung für die Einstellung der Höhe ist klar in den Figuren 8 bis 10 gezeigt. In Figur 8 ist der Fall der Einstellung von Null dargestellt, bei dem: der Boden (5) der Schublade (4) auf der gesamten Länge der beweglichen Schiene (2) aufliegt, die erste Rampe (15) des starren Keils (9) an das Ende der beweglichen Schiene (2) angrenzt, der Kopf (14) des biegsamen Armes (13) am Anfang der zweiten Rampe (16) abgestützt ist, und die erste Zahnstange (19) mit dem Ende der zweiten Zahnstange (23) in Eingriff steht, die der Front (7) der Schublade (4) am nächsten liegt. Die Figur 9 zeigt eine Zwischenstellung der Höheneinstellung und Figur 10 zeigt die maximale Position in dem Einstellbereich,
wobei zu erkennen ist, dass der Boden (5) der Schublade (4) fortschreitend weiter gegenüber der beweglichen Schiene (2) angehoben wird, dass der Eingriff der ersten Zahnstange (19) mit der zweiten Zahnstange (23) fortschreitend in größerer Entfernung von der Front (7) der Schublade (4) erfolgt, und dass der biegsame Arm (13) elastisch durch das Auflaufen seines Kopfes (14) entlang der zweiten Rampe (23) verschwenkt wird, und gegenüber dem Körper (10) in diesem Bereich vorspringt, wodurch dessen mechanische Integrität aufrechterhalten wird, wenn die Schublade (4) geschlossen wird, wobei in diesem Zustand der Kopf nach unten bewegt wird, so dass in diesem Fall der biegsame Arm (13) gegen die feste Schiene (1) anliegt und mit dieser bewirkt, dass die Schublade (4) ihre korrekte horizontale Position einnimmt.

[0048] Bei dieser Funktionsweise (Figur 4) erfolgt der Eingriff und die Trennung der ersten Zahnstange (19) und der zweiten Zahnstange (23) durch Drücken auf den Druckknopf (20) in Längsrichtung, wodurch die Wirkung der geneigten Ebene zwischen den Verzahnungen der zwei Zahnstangen (19, 23) eine Querkraft erzeugt, die elastisch die Seitenwände (21) in Richtung auf die mittlere Längswand (22) biegt und eine Trennung zwischen diesen Verzahnungen hervorruft, was das Erreichen der gewünschten Einstellung ermöglicht. Die Aufrechterhaltung der eingestellten Position selbst bei Stößen oder Schlägen, die beim Gebrauch der Schublade (4) auftreten, ist dadurch sichergestellt, dass der starre Keil (9) in keinem Fall gegen die feste Schiene (1) anstößt. Gemäß einer weiteren speziellen Ausführungsform der Erfindung weisen die erste Rampe (15) und die zweite Rampe (16) vorzugsweise die gleiche Länge und Neigung auf.

[0049] Die Figuren 5 und 6 zeigen die Führungseinrichtungen für die Gleitbewegung des starren Keils (9) mit Hilfe von längsverlaufenden Rippen (29) in den Seitenflächen des Keils (Figur 6), in Verbindung mit längsverlaufenden Vorsprüngen (30), die auf den gegenüberliegenden Seiten der Führungsbahn (12) vorgesehen sind.

[0050] Als zusätzliche oder wahlweise Möglichkeit zu den schrägverlaufenden Öffnungen (17) und den vertikalen Öffnungen (27) zur Befestigung des Körpers an der Schublade (4) bildet gemäß der Erfindung der Körper (10) der einstückigen Halterung (8) an seiner Anlageseite an der Seitenwand (6) der Schublade (4) Dübel (31, 32), die in jeweilige Sackbohrungen einsetzbar sind, die in dieser Seitenwand (6) der Schublade (4) ausgebildet sind.

[0051] Eine Ausführungsform in dieser Hinsicht ist in den Figuren 11 bis 21 gezeigt. Von diesen einpressbaren Dübeln (31, 32) ist zumindest einer ein Befestigungsdübel (31), der mit einem beweglichen Kern (34) versehen ist, der durch einen Schwenkhebel (33) betätigt wird, während der andere dieser einpressbaren Dübel (31, 32) ein massiver Dübel (32) ist, dessen Umfang mit Passsitz an eine entsprechende Sackbohrung der Seitenwand (6) der Schublade (4) angepasst ist. Bei dem Befestigungsdübel (31) ist bei dieser Ausführungsform der bewegliche Kern (34) eine Stange, die in Drehung mit dem Schwenkhebel (33) verbunden ist, und an dem diesem gegenüberliegenden Ende aus dem Befestigungsdübel (31) vorspringt und hier am Umfang eine exzentrische Schneide (35) aufweist, die bezüglich des Umfangs des eigentlichen Befestigungsdübels (31) zwei Positionen annehmen kann, das heißt eine zurückgezogene und eine ausgefahrene Stellung, entsprechend den Enden der Betriebsdrehung des Schwenkhebels (33), wobei der Befestigungsdübel (31) entlang seiner Länge eine Öffnung aufweist, deren Weite durch elastische Anpassung an die Dicke dieser drehbaren Stange angepasst ist. Wie dies in Figur 13 gezeigt ist, erfolgt die Montage des Körpers (10) dadurch, dass die Dübel (31, 32) eingesetzt werden, während die exzentrische Schneide (35) des Befestigungsdübels (31) zurückgezogen ist, und wenn diese Position erreicht ist, wird diese exzentrische Schneide (35) auf ihre ausgefahrene Position gebracht, und zwar mittels einer Drehung des Schwenkhebels (33) (Figur 14).

[0052] Eine weitere Ausführungsform, die ohne zeichnerische Darstellung leicht verständlich ist, besteht darin, dass der bewegliche Kern (34) eine axial verschiebbare Stange ist, die am Ende eine Verdickung aufweist, wobei es dieser Befestigungsdübel (31) ist, der ein Spreizdübel ist und durch mehrere seitliche elastische Abschnitte gebildet ist, wobei die am Ende angeordnete Verdickung sich zwischen einer Montagestellung und einer Befestigungsstellung bewegen kann, die jeweils den Endstellungen des Betriebshubs des Schwenkhebels (33) entsprechen, wobei in der Montagestellung die am Ende angeordnete Verdickung in einem Hohlraum aufgenommen werden kann, der zwischen den Enden dieser seitlichen Abschnitte dieses aufspreizbaren Befestigungsdübels (31) ausgebildet ist, während in der Befestigungsstellung sich die am Ende angeordnete Verdickung an einer Stelle entlang der Länge des Befestigungsdübel (31) befindet, dessen seitliche Abschnitte im wesentlichen an diesem anliegen und komplementär hierzu sind. Beim Betätigen des Schwenkhebels (33) wird ein Zug auf die Stange in Richtung eines Herausziehens aus der Sackbohrung der Seitenwand (6) der Schublade (4) hervorgerufen, wodurch sich eine Trennung und Erweiterung der seitlichen Abschnitte des aufspreizbaren Befestigungsdübels (31) ergibt.

[0053] Um demjenigen, der den Einbau vornimmt, anzuzeigen, dass er die Endstellungen des Hubes des Schwenkhebels (33) erreicht hat (Figuren 15 bis 21), weist dieser Schwenkhebel (33) einen Vorsprung (36) auf, der elastisch in jeweilige Kerben (37) einrasten kann, die in dem Körper (10) der einstückigen Halterung (8) entsprechend diesen Betriebs-Endstellungen des Schwenkhebels (33) ausgebildet sind.

[0054] In Figur 22 ist gezeigt, wie der Körper (10) mit bereits vormontierten Befestigungsschrauben versehen sein kann. Diese Körper (10) verlassen das Werk bereits mit einer montierten Befestigungsschraube (28), die sich in einer derartigen Position befindet, dass sie direkt in die Schublade (4) eingeschraubt werden kann. Zu diesem Zweck ist zumindest eine der Öffnungen (17-27) mit Vormontageeinrichtungen für die jeweiligen Befestigungsschrauben (28) versehen, die darin bestehen, dass zumindest eine der Öffnungen (17-27) mit einem geeigneten Durchmesser mit Presssitz gegenüber den Befestigungsschrauben (28) ausgebildet ist.

[0055] Wenn die einstückige Halterung (8) mit den Befestigungsschrauben (28) vormontiert ist, wie dies in Figur 22 gezeigt ist, genügt es zur Befestigung der Halterung an der Schublade (4), diese so anzuordnen, wie dies in Figur 23 gezeigt ist, und die Befestigungsschrauben (28) einzuschrauben. Dieser Vorgang kann in eine automatische Fertigungsstrasse eingefügt werden.

[0056] Genauso wie die schrägen Öffnungen (17) können auch die vertikalen Öffnungen (27) mit Vormontageeinrichtungen für die entsprechenden Befestigungsschrauben (28) versehen werden, wobei auch hier die Vormontageeinrichtungen darin bestehen, dass diese vertikalen Öffnungen mit einem geeigneten Presssitz gegenüber deren Befestigungsschrauben (28) versehen werden.

[0057] Die Befestigungsschrauben (28) weisen vorzugsweise einen glatten Schaft (40) mit geeigneter Länge auf, der zwischen dem Kopf (38) der Befestigungsschraube (28) und dem Ende des Schraubengewindes (29) liegt, das dem Kopf (38) am nächsten liegt. Auf diese Weise können selbst bei einem automatischen Einschrauben die an der Befestigung beteiligten Teile in größerem Ausmaß aneinander angenähert werden, als der Steigung des Schraubengewindes (29), so dass eine sichere Befestigung der Halterung erreicht wird.

Ansprüche

1. Kupplung für ausziehbare Schubladen von Möbelstücken, insbesondere für Schubladen (4), die seitlich mit einer Auszugführung (1, 2) versehen sind, die durch eine feste, an dem Möbelstück (3) verankerte Schiene (1) und eine bewegliche Schiene (2) gebildet ist, die entlang der festen Schiene (1) verschiebbar und an der Schublade (4) befestigt ist, sowie für Schubladen (4), die Einrichtungen zur schnellen Kupplung und zur Höheneinstellung aufweisen, die an der Unterseite des Bodens (5) der Schublade (4) anliegen, wobei bei dem Montagevorgang, bei dem die Schublade in Längsrichtung auf ihre seitlichen beweglichen Schienen (2) aufgesetzt wird, diese Einrichtungen in die Seite der beweglichen Schienen (2) eingreifen, wobei gleichzeitig ein starrer Keil in eine Position gelangt, in der er in Längsrichtung zwischen die beweglichen Schienen (2) und dem Boden (5) der Schublade in einem geeigneten Maß eingesetzt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsvorrichtung eine Höheneinstellvorrichtung aufweist, die durch zwei Teile gebildet ist, die aus einer einstückigen Halterung (8) und einem starren Keil (9) bestehen der mit der einstückigen Halterung (8) selektiv längsverschiebbar gekoppelt ist, dass die einstückige Halterung (8) einen Körper (10) und einen Griff (11) bildet, dass der Körper (10) von unten an dem Boden (5) der Schublade (4) anliegt, Befestigungseinrichtungen zur Befestigung an der Seitenwand (6) der Schublade (4) aufweist, eine Führungsbahn (12) bildet, die zur Ebene dieser Anlage des Körpers (10) offen und mit der beweglichen Schiene (2) ausgerichtet und mit einem auslenkbaren steifen Arm (13) versehen ist, der sich freitragend erstreckt und an seinem Ende einen Kopf (14) bildet, der von oben nach unten in die Führungsbahn (12) eindringt, dass der starre Keil (9) auf der Unterseite mit zwei aufeinanderfolgenden Rampen profiliert ist, einer ersten Rampe (15) und einer zweiten Rampe (16), die zur Front (7) der Schublade (4) hin absinken, und dass für eine Einstellposition mit einer Höhe von Null die erste Rampe (15) an dem vorderen Ende der beweglichen Schiene (2) liegt, während die zweite Rampe (16) mit ihrem Anfang gegen den Kopf (14) des auslenkbaren Armes (13) anliegt.

2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (10) der einstückigen Halterung (8) schräge Öffnungen (17) für Befestigungsschrauben (28) an der Seitenwand der Schublade (4) aufweist.

3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der starre Keil (9) ausgehend von der Führungsbahn (12) in Richtung auf die Front (7) der Schublade durch eine flexible Verlängerung (18) verlängert ist, die in ihren Seitenflächen jeweilige erste Zahnstangen (19) und einen Druckknopf (20) bildet, wobei die erste Zahnstange (19) durch vertikale Zähne quer zur Betriebsverschiebung des starren Keils (9) gebildet ist, die reziprok zu den Zähnen sind, die jeweilige zweite Zahnstangen (23) aufweisen, die in gegenüberliegenden vertikalen Wänden der Führungsbahn (12) des Körpers (10) der einstückigen Halterung (8) ausgebildet sind, und dass die ersten Zahnstangen (19) in jeweiligen Seitenwänden (21) gebildet sind, die durch jeweilige schlitzförmige Aussparungen von einer in der Mitte liegenden Längswand (22) der biegsamen Verlängerung (18) getrennt sind.

4. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (10) der einstückigen Halterung (8) außerdem vertikale Öffnungen (27) zur Befestigung an dem Boden (5) der Schublade (4) aufweist.

5. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten ersten (15) und zweiten (16) Rampen vorzugsweise die gleiche Länge und Neigung aufweisen.

6. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (10) der einstückigen Halterung (8) in seiner Anlagefläche an die Seitenwand (6) der Schublade (4) jeweilige Dübel (31, 32) bildet, die in jeweilige Sackbohrungen einsteckbar sind, die in der Seitenwand (6) der Schublade ausgebildet sind.

7. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von den einsteckbaren Dübeln (31, 32) zumindest einer ein Befestigungsdübel (31) ist, der mit einem beweglichen Kern (34) versehen ist, der durch einen Schwenkhebel (33) betätigt ist.

8. Kupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Kern (34) eine Stange ist, die drehfest mit dem Schwenkhebel (33) verbunden ist und an seinem diesem gegenüberliegenden Ende über den Befestigungsdübel (31) hinaus vorspringt und an dieser Stelle eine exzentrische Schneide (35) aufweist, die bezüglich des Umfangs des eigentlichen Befestigungsdübels (31) in der Lage ist, zwei Positionen einzunehmen, nämlich eine zurückgezogene und eine ausgefahrene Position, entsprechend den Endstellungen des Drehhubs des Schwenkhebels (33), wobei der Befestigungsdübel (31) entlang seiner Länge eine Öffnung aufweist, deren Durchmesser für einen elastischen Eingriff an die Dicke der drehbaren Stange angepaßt ist.

9. Kupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass dieser bewegliche Kern (34) eine in Axialrichtung verschiebbare Stange ist, die eine Endverdickung aufweist und die in dem Befestigungsdübel (31) angeordnet ist, der ein Spreizdübel ist, der durch verschiedene seitliche elastische Abschnitte gebildet ist, wobei die Endverdickung in der Lage ist, sich zwischen jeweiligen Montage- und Befestigungs-Positionen zu bewegen, die jeweiligen Endstellungen des Betriebshubs des Schwenkhebels (33) entsprechen, wobei in dieser Montage-Stellung die Endverdickung in einem ausgenommenen Hohlraum zwischen den Enden der seitlichen Abschnitte dieses Spreizdübels (31) aufgenommen wird, während in der Befestigungsstellung die Endverdickung an eine Zwischenposition entlang des Spreizdübels (31) gelangt, in der die seitlichen Abschnitte im wesentlichen gegeneinander in komplementärer Weise angelegt werden.

10. Kupplung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass von den einsteckbaren Dübeln (31, 32) einer ein massiver Dübel (32) ist, dessen Umfang mit Presssitz in einer entsprechenden Sackbohrung der Seitenwand (6) der Schublade (4) eingesetzt ist.

11. Kupplung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (33) einen Vorsprung (36) aufweist, der elastisch in jeweilige Kerben (37) einrastbar ist, die in dem Körper (10) der einstückigen Halterung (8) entsprechend den Endbetriebsstellungen des Drehhebels (31) ausgebildet sind.

12. Kupplung nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Öffnungen (17-27) des Körpers (10) werkseitig mit einer Befestigungsschraube (28) versehen wird, die bereits in einer Position montiert ist, von der aus sie direkt in die Schublade einschraubbar ist.

13. Kupplung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Öffnungen (17-27) mit Vormontageeinrichtungen für die jeweiligen Befestigungsschrauben (28) versehen ist.

14. Kupplung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Vormontageeinrichtungen für die Befestigungsschrauben (28) dadurch gebildet sind, dass zumindest eine der Öffnungen (17-27) mit einem geeigneten Durchmesser mit Presssitz gegenüber den Befestigungsschrauben (28) versehen ist.

15. Kupplung nach einem der Ansprüche 12-14, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschrauben (28) einen glatten Schaft (40) mit geeigneter Länge aufweisen, der zwischen dem Kopf (38) der Befestigungsschraube (28) und dem Ende des Gewindes (39) liegt, das dem Kopf (28) am nächsten liegt.

Zeichnung