(19)
(11) EP 1 457 140 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.02.2005  Patentblatt  2005/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.09.2004  Patentblatt  2004/38

(21) Anmeldenummer: 04004791.2

(22) Anmeldetag:  02.03.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47C 7/54, A47C 1/03
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 13.03.2003 DE 20304136 U

(71) Anmelder: Froli Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG
33758 Schloss Holte-Stukenbrock (DE)

(72) Erfinder:
  • Fromme, Heinrich
    33758 Schloss Holte-Stukenbrock (DE)

(74) Vertreter: Strauss, Hans-Jochen, Dipl.-Phys. Dr. 
Vennstrasse 9
33330 Gütersloh
33330 Gütersloh (DE)

   


(54) Armstütze, insbesondere für Büro- und Drehstühle


(57) Eine in Tiefe, Weite und Winkel verstellbare Armstütze insbesondere für Bürostuhl, mit aus Unterteil und Oberschale gebildetes Gehäuse in dem ein mit dem Armlehnenträger verbundenes Einsatzstück angeordnet ist, das mit dem Gehäuse zusammenwirkende Rastmitteln aufweist, wobei Längsschieber und Unterteil Ausnehmungen zum Durchführen der Verbindungsmittel von Armlehnenträger und Einsatzplatte geführt sind, so weiter zu bilden, dass bei wirtschaftlicher Herstellung und sicherem Einsatz die Anzahl der Verstellmöglichkeiten vergrößert und die Verstellung verbessert und vereinfacht wird, wird das Unterteil (20) der Armauflage (2) aus Längsschlitten (22) und Einsatzstückaufnahme (26) zusammengefügt und in dem Hohlraum zwischen beiden ist das mit dem Armstützenträger (1) fest verbundene Einsatzstück (30) angeordnet,
wobei die Innenseite des Längsschlittens (22) flächig verteilte Rastmulden (24) aufweist, die mit im Einsatzstück (30) angeordneten und sich rechtwinklig dazu erstreckenden Raststift (35) zusammenwirkend die eingestellten Position der Armauflage (2) fixieren.







Recherchenbericht