Funktionsmöbel mit verstellbarem Lehnenteil

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Funktionsmöbel mit einem eine Sitz- oder Liegefläche (11) aufweisenden, insbesondere gepolsterten Basisteil (10) und mindestens einem an dem Basisteil (10) zwischen einer aufrechten und einer flachen Funktionsstellung verstellbar angeordneten, vorzugsweise als gepolsterte Armstütze ausgebildeten Lehnenteil (14). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Lehnenteil (14) über eine starr abstehende Tragstange (16) in einer Führung (18) des Basisteils verschiebbar und in einer Ausziehstellung in eine aufrechte oder flache Lage bringbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Funktionsmöbel mit einem eine Sitz- oder Liegefläche aufweisenden, insbesondere gepolsterten Basisteil und mindestens einem an dem Basisteil zwischen einer aufrechten und einer flachen Funktionsstellung verstellbar angeordneten, vorzugsweise als gepolsterte Armstütze ausgebildeten Lehnenteil.

[0002] Als umwandelbare Sitz-Liege-Möbel bekannte Funktionsmöbel dieser Art weisen mehrere Polsterteile auf, die über eine aufwändige Mechanik in die verschiedenen Funktionsstellungen bringbar sind. Dabei sind für die seitlichen Armlehnen Scharniere in Verbindung mit Führungsschienen vorgesehen, um eine Schwenkbewegung zu ermöglichen und zugleich den notwendigen Freiraum zu schaffen. Nachteilig dabei ist, dass die Drehgelenke sehr stabil ausgelegt sein müssen, um die auftretenden Belastungen insbesondere bei direkter Körperbelastung aufnehmen zu können. Neben den aufwändigen Gelenken werden in der Regel Auslöser und Sicherungselemente benötigt, um die gewünschten Funktionsstellungen festzulegen.

[0003] Ausgehend hiervon liegt die Aufgabe der Erfindung darin, die im Stand der Technik aufgetretenen Nachteile zu vermeiden und ein Funktions- bzw. Sitzmöbel der eingangs angegebenen Art dahin zu verbessern, dass bei einfacher Konstruktion und Handhabung eine variable Nutzungsmöglichkeit bzw. Funktionalität erreicht wird. Speziell soll eine ergonomische Sitz- und Liegefunktion erreicht werden, ohne dass mechanische Elemente die Gestaltung beeinträchtigen.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Patentanspruch 1 angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0005] Dementsprechend sieht die Erfindung vor, dass das Lehnenteil über eine starr abstehende Tragstange in einer Führung des Sitzteils verschiebbar und in einer Ausziehstellung wahlweise in eine aufrechte oder flache Lage bringbar ist. Dadurch ist es möglich, durch einfaches Ausziehen des Lehnenteils in der Führung den notwendigen Freiraum für einen Wechsel der Funktionsstellung zu schaffen. Damit kann auf eine komplizierte Mechanik verzichtet werden, und es ist eine besonders einfache Handhabung möglich. Prinzipiell werden keine gesonderten Anschläge benötigt, um eine Sicherung in den Funktionsstellungen zu erreichen. Als Funktionsmöbel sind vor allem Polstermöbel, insbesondere in Form von Sofas, Sesseln oder ähnlichem vorgesehen. Erfindungsgemäß lassen sich ein oder mehrere Lehnenteile in die gewünschte Position verstellen, so dass sich immer eine ergonomisch günstige Lehnenposition ergibt. Dabei können mehrere Lehnenteile vorgesehen sein, die unabhängig voneinander verstellbar angeordnet sind. Aufgrund der einfachen Konstruktion ist es möglich, die Mechanik weitgehend verdeckt in dem Möbel unterzubringen.

[0006] Eine vorteilhafte Ausführung sieht vor, dass das Lehnenteil in der Ausziehstellung unter Drehung der Tragstange um deren Längsachse in der Führung in die der gewünschten Funktionsstellung entsprechende aufrechte oder flache Lage bringbar ist. Dadurch wird ein definierter Bewegungsablauf in Form einer Schiebe-Dreh-Bewegung festgelegt. Denkbar wäre es allerdings auch, dass die Drehbewegung ohne Führung der Tragstange von dem Benutzer frei ausgeführt wird.

[0007] Vorteilhafterweise ist das Lehnenteil zum Wechsel der Funktionsstellung um 180° in der Führung drehbar.

[0008] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die jeweilige Funktionsstellung durch Zurückschieben des Lehnenteils aus der Ausziehstellung gegen das Sitzteil festgelegt ist, so dass keine weiteren Bedienungselemente erforderlich sind. Dies lässt sich vorteilhaft dadurch erreichen, dass das Lehnenteil eine Anlagefläche aufweist, die in den Funktionsstellungen vorzugsweise unter Flächenpressung gegen eine Widerlagerfläche des Basisteils anliegt.

[0009] Eine weitere Verbesserung sieht vor, dass die Anlagefläche und/oder Widerlagefläche eine den Reibschluss erhöhende, beispielsweise durch Gumminoppen gebildete Oberfläche aufweisen.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besitzt das Basisteil im Bereich der Widerlagerfläche eine Durchtrittsöffnung für die Tragstange. Dadurch ist es möglich, dass die Durchtrittsöffnung in der Funktionsstellung weitgehend unsichtbar bleibt.

[0011] Eine bevorzugte Ausgestaltung sieht vor, dass die Führung in Richtung des Lehnenteils vorzugsweise unter einem Winkel von 45° schräg nach oben weist. Auf diese Weise ist durch eine Schiebe-Dreh-Bewegung ein Wechsel zwischen einer vertikalen und horizontalen Ausrichtung möglich. Dabei sollte auch die die Tragstange mit einer die Ausrichtung des Lehnenteils definierenden Lehnenfläche einen spitzen Winkel vorzugsweise von 45° einschließen.

[0012] In vorteilhafter Ausgestaltung weist die Führung eine die Tragstange umschließende Führungshülse auf, so dass für die Linear- und Drehbewegung eine geschlossene Führung erreicht wird. Zweckmäßig ist eine Rundführung für eine im Querschnitt runde Tragstange vorgesehen.

[0013] In baulich und gestalterisch vorteilhafter Ausführung ist die Führung an einem Innengestell des Basisteils vorzugsweise durch ein Polster verdeckt angeflanscht.

[0014] Um die Gleiteigenschaften zu verbessern, ist es von Vorteil, wenn die Führung einen vorzugsweise durch Kunststoffbuchsen gebildeten Gleitbelag aufweist.

[0015] Zur Vereinfachung der Handhabung ist es von Vorteil, wenn das Lehnenteil aus der Ausziehstellung unter Schwerkraftunterstützung in die jeweilige Funktionsstellung absenkbar ist. Hierfür ist es auch günstig, wenn die Tragstange aus einem Rundvollmaterial vorzugsweise aus Metall besteht und gegebenenfalls mit einem zusätzlichen Beschwerungsteil versehen ist.

[0016] Eine weitere Erleichterung der Handhabung wird dadurch erreicht, dass an der Tragstange ein mit der Führung zusammenwirkender Auszugbegrenzungsanschlag angeordnet ist.

[0017] Für Montage- und Reparaturzwecke ist es von Vorteil, wenn das freie Ende der Tragstange auf der Unterseite des Basisteils herausragt, und dass der Auszugbegrenzungsanschlag im Bereich des freien Endes der Tragstange vorzugsweise mittels einer Schraubverbindung lösbar befestigt ist.

[0018] Eine baulich vorteilhafte Ausführung sieht vor, dass das Lehnenteil eine in einem Polster angeordnete Flanschplatte aufweist, und dass die Tragstange an der Flanschplatte geneigt befestigt ist, wobei das Polster eine Durchtrittsöffnung für die Tragstange aufweist.

[0019] Erforderlichenfalls kann das Lehnenteil in seinen Funktionsstellungen durch Anschläge oder lösbare Arretierungsmittel festgelegt sein.

[0020] Vorteilhafterweise ist das Basisteil randseitig abgestuft, wobei das Lehnenteil eine entsprechend der Abstufung geformte Randpartie aufweist, so dass das Lehnenteil in der flachen Funktionsstellung flächenbündig an die Sitz- oder Liegefläche anschließt.

[0021] Eine weitere Funktionalitätsverbesserung kann dadurch erreicht werden, dass an beiden Seiten des Basisteils jeweils ein Lehnenteil wahlweise verstellbar angeordnet ist.

[0022] Möglich ist es auch, dass die Führung eine Verdrehsicherung zur Einhaltung der den Funktionsstellungen entsprechenden Drehstellungen der Tragstange aufweist.

[0023] Im Folgenden wird die Erfindung anhand der in der Zeichnung in schematischer Weise dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

ein Sitzmöbel mit zwischen einer aufrechten und einer flachen Funktionsstellung verstellbaren Lehnenteilen in einer Frontansicht;

Fig. 2

das über eine Tragstange in einer Führung eines Sitzteils gelagerte Lehnenteil in einer aufrechten Funktionsstellung in einem ausschnittsweisen Vertikalschnitt;

Fig. 3 und 4

das Lehnenteil in einer Ausziehstellung und einer um 180° gedrehten flachen Funktionsstellung in einer Fig. 2 entsprechenden Darstellung;

Fig. 5

verschiedene Schritte des Wechsels zwischen den Funktionsstellungen in abgebrochener perspektivischer Darstellung; und

Fig. 6

eine weitere Ausführungsform eines Sitzmöbels mit verstellbaren Seitenteilen in einer Frontansicht.

[0024] Die in der Zeichnung dargestellten Sitzmöbel bestehen im wesentlichen aus einem gepolsterten Basis- oder Sitzteil 10 mit Sitzfläche 11, einer Rückenlehne 12 und zwei zwischen einer aufrechten und einer flachen Funktionsstellung verstellbaren Seitenlehnen 14, welche jeweils über eine Tragstange 16 in einer Führung 18 des Sitzteils gelagert sind.

[0025] Wie am besten aus Fig. 2 bis 4 ersichtlich, weisen die Seitenlehnen bzw. Lehnenteile 14 ein rechteckiges Polster 20 auf, in welchem eine Innenplatte 22 angeordnet ist, an der die Tragstange 16 über einen geneigten Stirnflansch 24 mittels Schrauben 26 starr befestigt ist. Die Tragstange 16 schließt dabei mit einer Breitseitenfläche 28 des Polsters 20 einen spitzen Winkel von 45° ein. Die Tragstange 16 ragt durch eine Durchtrittsöffnung 30 des Polsters 20 hindurch, so dass die Befestigung sichtseitig verdeckt bleibt.

[0026] Die Führung 18 in dem Sitzteil 10 weist eine die Tragstange 16 umschließende Führungshülse 32 auf, die an einem Innengestell 34 des Sitzteils 10 mittels eines Winkelflansches 36 befestigt ist. Die Führungshülse 32 weist dabei in Richtung der Seitenlehne 14 unter einem Winkel von 45° schräg nach oben. Zur Verbesserung der Gleitfähigkeit sind in die Führungshülse 32 stirnseitig Kunststoffbuchsen 38 eingesetzt. Die Führung 18 ist in einem Polster 40 des Sitzteils 10 nach außen verdeckt angeordnet, wobei die Tragstange 16 mit ihrem oberen Abschnitt durch eine Durchtrittsöffnung 42 des Polsters 40 hindurchgeführt ist. An dem an der Unterseite des Sitzteils 10 herausragenden freien Ende 44 der Tragstange 16 ist mittels Schraube 46 eine radial überstehende Scheibe 48 stirnseitig befestigt, welche als Auszugsbegrenzungsanschlag mit der zugewandten Stirnseite der Führungshülse 32 zusammenwirkt.

[0027] In der in Fig. 2 gezeigten aufrechten Stellung liegt die Seitenlehne 14 mit einer Anlagefläche 50 des Lehnenpolsters 20 gegen eine vertikale Widerlagerfläche 52 des Sitzpolsters 40 des Sitzteils 10 an. Dabei wird unter Schwerkrafteinfluss eine Flächenpressung erreicht, welche durch ein hohes Gewicht der Tragstange 16 beispielsweise in einer Ausführung als Rundmetallstab unterstützt wird.

[0028] Zum Wechsel der Funktionsstellung wird die Seitenlehne 14 in eine in Fig. 3 gezeigte Ausziehstellung der Tragstange 16 angehoben bzw. ausgezogen, wobei der Auszugbegrenzungsanschlag 48 ein ungewolltes Entnehmen verhindert. Sodann kann durch eine 180°-Drehung der Tragstange 16 in der Führung 18 das Seitenteil 14 in eine flache bzw. horizontale Lage gebracht werden.

[0029] Die in Fig. 4 gezeigte flache Funktionsstellung wird dann durch Zurückschieben bzw. Absenken unter Schwerkrafthilfe erreicht, bis die Anlagefläche 50 gegen eine horizontale Widerlagerfläche 54 des Sitzpolsters 40 anschlägt.

[0030] Der beschriebene Bewegungsablauf ist in Fig. 5 nochmals perspektivisch verdeutlicht. Daraus wird ersichtlich, dass die Seitenlehne 14 nur in der Ausziehstellung frei von Störkonturen drehbar ist, während in den Funktionsstellungen durch die Flächenpressung ein ungewolltes Verdrehen verhindert wird. In der aufrechten Funktionsstellung kann die Seitenlehne 14 als Armoder Rückenstütze eine bequeme Sitzposition unterstützen, während in der flachen Stellung eine Funktion als Kopfpolster unter Vergrößerung der Sitz- bzw. Liegefläche 11 erreicht wird.

[0031] Bei dem in Fig. 6 gezeigten Ausführungsbeispiel sind gleich wirkende Teile mit gleichen Bezugszeichen wie vorstehend erläutert versehen. Die Ausziehmechanik aus Tragstange 16 und Führung 18 ist dabei der besseren Übersichtlichkeit halber nur durch eine gestrichelte Linie 56 angedeutet. Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass das Sitzteil 10 ein randseitig abgestuftes Sitzpolster 40 aufweist, und dass die Seitenlehnen 14 eine entsprechend der Abstufung geformte Randpartie 58 besitzen. Die Seitenlehnen 14 liegen somit mit einer abgewinkelten Anlagefläche 60 gegen die komplementären Widerlagerflächen 62 des Sitzpolsters 40, wobei in der flachen Funktionsstellung ein flächenbündiger Anschluss der Seitenlehnenfläche 64 an die Sitzfläche 11 erreicht wird (siehe rechte Seite in Fig. 6).

Ansprüche

1. Funktionsmöbel mit einem eine Sitz- oder Liegefläche (11) aufweisenden, insbesondere gepolsterten Basisteil (10) und mindestens einem an dem Basisteil (10) zwischen einer aufrechten und einer flachen Funktionsstellung verstellbar angeordneten, vorzugsweise als gepolsterte Armstütze ausgebildeten Lehnenteil (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (14) über eine starr abstehende Tragstange (16) in einer Führung (18) des Basisteils verschiebbar und in einer Ausziehstellung in eine aufrechte oder flache Lage bringbar ist.

2. Funktionsmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (14) in der Ausziehstellung unter Drehung der Tragstange (16) in der Führung (18) in die der gewünschten Funktionsstellung entsprechende aufrechte oder flache Lage bringbar ist.

3. Funktionsmöbel nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (14) zum Wechsel der Funktionsstellung um 180° in der Führung (18) drehbar ist.

4. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Funktionsstellung durch Zurückschieben des Lehnenteils (14) aus der Ausziehstellung gegen das Basisteil (10) festgelegt ist.

5. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4,dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (14) eine Anlagefläche (50;60) aufweist, die in den Funktionsstellungen vorzugsweise unter Flächenpressung gegen eine Widerlagerfläche (52,54;62) des Basisteils (10) anliegt.

6. Funktionsmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (50;60) und/oder Widerlagerfläche (52,54;62) eine den Reibschluss erhöhende, beispielsweise durch Gumminoppen gebildete Oberfläche aufweisen.

7. Funktionsmöbel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (10) im Bereich der Widerlagerfläche (52,54;62) eine Durchtrittsöffnung (42) für die Tragstange (16) aufweist.

8. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (18) in Richtung des Lehnenteils (14) vorzugsweise unter einem Winkel von 45° schräg nach oben weist.

9. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange (16) mit einer die Ausrichtung des Lehnenteils (14) definierenden Lehnenfläche (28) einen spitzen Winkel vorzugsweise von 45° einschließt.

10. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (18) eine die Tragstange (16) umschließende Führungshülse (32) aufweist.

11. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (18) an einem Innengestell (34) des Basisteils (10) vorzugsweise durch ein Polster (40) verdeckt angeflanscht ist.

12. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (18) einen vorzugsweise durch Kunststoffbuchsen (38) gebildeten Gleitbelag aufweist.

13. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (14) aus der Ausziehstellung unter Schwerkraftunterstützung in die jeweilige Funktionsstellung absenkbar ist.

14. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstange (16) aus einem Rundvollmaterial vorzugsweise aus Metall besteht und gegebenenfalls mit einem zusätzlichen Beschwerungsteil versehen ist.

15. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragstange (16) ein mit der Führung (18) zusammenwirkender Auszugbegrenzungsanschlag (48) angeordnet ist.

16. Funktionsmöbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (44) der Tragstange (16) auf der Unterseite des Basisteils (10) herausragt, und dass der Auszugbegrenzungsanschlag (48) im Bereich des freien Endes der Tragstange (16) vorzugsweise mittels einer Schraubverbindung (46) lösbar befestigt ist.

17. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (14) eine in einem Polster (20) angeordnete Flanschplatte (22) aufweist, und dass die Tragstange (16) an der Flanschplatte (22) geneigt befestigt ist, wobei das Polster (20) eine Durchtrittsöffnung (30) für die Tragstange (16) aufweist.

18. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (14) in seinen Funktionsstellungen durch Anschläge oder lösbare Arretierungsmittel festgelegt ist.

19. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (10) randseitig abgestuft ist, und dass das Lehnenteil (14) eine entsprechend der Abstufung geformte Randpartie (58) aufweist, so dass das Lehnenteil (14) in der flachen Funktionsstellung flächenbündig an die Sitz- oder Liegefläche anschließt.

20. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Seiten des Basisteils (10) jeweils ein Lehnenteil (14) wahlweise verstellbar angeordnet ist.

21. Funktionsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (18) eine Verdrehsicherung zur Einhaltung der den Funktionsstellungen entsprechenden Drehstellungen der Tragstange (16) aufweist.

Zeichnung