(19)
(11) EP 1 457 153 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.06.2007  Patentblatt  2007/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.09.2004  Patentblatt  2004/38

(21) Anmeldenummer: 04002884.7

(22) Anmeldetag:  10.02.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/42(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 12.03.2003 DE 10311126

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Volker, Marks
    33611 Bielefeld (DE)

   


(54) Geschirrspülmaschine mit einem Wasserenthärter, dessen Salzbehälter in der Gerätetür angeordnet ist


(57) Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem durch eine Tür (2) verschließbaren Spülbehälter (3), wobei die Tür (2) mindestens zwei flache Bauteile (5, 6) beinhaltet, welche in mindestens einem Bereich voneinander beabstandet angeordnet sind, und mit einem Wasserenthärter, welcher einen Ionenaustauscher (13) und einen Salzbehälter (12) aufweist, wobei der Salzbehälter (12) als flaches Bauteil mit zwei Seitenwänden (14), einem Boden (16) und schmalen Verbindungswänden (15) in den Zwischenraum zwischen den beiden Bauteilen der Tür (2) angeordnet ist, und wobei der Salzbehälter (12) einen Wasserzulauf (18) und einen Soleablauf (17) besitzt, welche durch mindestens eine Siebfläche (28) voneinander getrennt sind. Um den Salzbehälter in die Tür einer Geschirrspülmaschine integrieren zu können und trotzdem eine optimale Salzkonzentration zu erzeugen, sind in den Salzbehälter (12) Trennwände (19) eingesetzt, die sich jeweils von den Seitenwänden (14) bis zum Boden (16) erstrecken, die den Salzbehälter (12) in einen Wasserverteilkanal (20) mit dem Wasserzulauf (18), einen Salzraum (21) und einen Solesammelkanal (22) mit dem Soleablauf (17) unterteilen, die im Querschnitt v-förmig zueinander ausgerichtete Bereiche (25) besitzen und die jeweils nur in dem an dem Boden (16) angrenzenden Bereich als Siebflächen (28) ausgebildet sind.







Recherchenbericht