(19)
(11) EP 1 457 625 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
27.08.2008  Patentblatt  2008/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.09.2004  Patentblatt  2004/38

(21) Anmeldenummer: 04004097.4

(22) Anmeldetag:  24.02.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/32(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL LT LV MK

(30) Priorität: 08.03.2003 DE 10310507
30.04.2003 DE 10319743

(71) Anmelder: Brose Schliesssysteme GmbH & Co. KG
42369 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Kachouh, Checrallah
    44227 Dortmund (DE)

(74) Vertreter: Gesthuysen, von Rohr & Eggert 
Patentanwälte Postfach 10 13 54
45013 Essen
45013 Essen (DE)

   


(54) Kraftfahrzeugschloss mit elektrischem Öffnungsantrieb


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloß mit einem Sperrelement (2), mit einem elektrischen Öffnungsantrieb (3) für das Sperrelement (2), mit einer Steuerelektronik (8) im Kraftfahrzeugschloß oder separat davon im Kraftfahrzeug, durch die einzelne Funktionen des Kraftfahrzeugschlosses elektrisch ansteuerbar sind, und mit einer Schließmechanik, durch die jedenfalls einzelne Funktionen auch mechanisch ansteuerbar sind, wobei der Öffnungsantrieb (3) ein Antriebselement (6) aufweist, das in zwei einander entgegengesetzten Bewegungsrichtungen antreibbar ist, in der ersten Bewegungsrichtung das Sperrelement (2) öffnet bzw. löst und in der zweiten Bewegungsrichtung eine zweite Funktion des Kraftfahrzeugschlosses einschaltet (oder ausschaltet). Dieses ist besonders einfach aufgebaut, da das Ausschalten der zweiten Funktion als solchen ohne Bewegung des Öffnungsantriebs (3) in der zweiten Bewegungsrichtung ausschließlich elektrisch-steuerungstechnisch erfolgt.







Recherchenbericht