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EP 1 458 918 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.09.2006 Patentblatt 2006/37 |
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Anmeldetag: 21.08.2002 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2002/009350 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2003/054274 (03.07.2003 Gazette 2003/27) |
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WASCHMASCHINEN-WÄSCHETROMMEL
WASHING MACHINE DRUM
TAMBOUR DE LAVE-LINGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR |
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Priorität: |
21.12.2001 DE 10163186
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.09.2004 Patentblatt 2004/39 |
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Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- NITSCHE, Alfred
13351 Berlin (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 395 859 DE-C- 19 821 366
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DE-A- 3 023 234
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Waschmaschinen-Wäschetrommel, die zum hochtourigen
Entwässern nasser Wäsche eingerichtet ist und einen umlaufenden Trommelmantel aufweist,
der aus einem dünnwandigen Werkstoffstreifen so zu einem Zylinder gebogen ist, dass
die parallelen Endkanten des Werkstoffstreifens sich in einer Verbindungsnaht berühren.
[0002] Eine derartige Wäschetrommel ist durch die EP 0 395 859 B1 bekannt. Diese Wäschetrommel
zeigt eine üblicherweise verwendete Verbindungsnaht, bei der die Endkanten des Trommelmantel-Streifens
umgebogen und ineinander verhakt sind sowie durch eine zusätzliche Verkröpfung so
geformt sind, dass die verhakten Endkanten sich nicht voneinander lösen können. Wäschetrommeln
mit einer derartig gestalteten Verbindungsnaht sind zum hochtourigen Endwässern mit
Schleuderdrehzahlen bis zu 1000 U/min geeignet. EP 0 395 859 B1 schlägt darüber hinaus
vor, die Verbindungsnaht mit quer zu ihr liegenden, sickenartigen Prägungen zu versehen,
um die Naht so stabil zu machen, dass solcher Art geformte Wäschetrommeln für Schleuderumdrehungen
bis zu ungefähr 1500 U/min geeignet sind. Für Wäschetrommeln, die mit noch höheren
Drehzahlen zum Schleudern betrieben werden sollen, müssen zusätzliche Maßnahmen getroffen
werden, die verhindern, dass die Zugkräfte im Trommelmantel groß genug werden, um
die gefalzte und geprägte Verbindungsnaht vor dem Aufreißen zu bewahren.
[0003] Eine Waschmaschinen-Wäschetrommel mit allen Merkmalen des Oberbegriffs des unabhängigen
Anspruchs 1 offenbart auch das Dokument DE 30 23 234 A.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer Wäschetrommel der eingangs genannten
Art eine Verbindungsnaht vorzusehen, die ohne zusätzlichen Aufwand Mantelzugkräften
standhält, die bei Drehzahlen oberhalb von 1500 U/min auftreten.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Endkanten eine zinnenartige
Verzahnung aufweisen, deren Zahnlappen jeweils in die Zahnlücke der Gegen-Endkante
derart greifen, dass die Grundlinien der Zahnlücken aneinander stoßend eine wenigstens
annähernd gerade Linie bilden und die Zahnlappen im ungezahnten Bereich der Endkante
trommelauswärts über dem Werkstoffstreifen anliegen und dort mit dem Bereich fest
verbunden sind. Eine derart gestaltete Verbindungsnaht ist durch die Anordnung von
zahlreichen Zahnlappen geeignet, über die zahlreichen Verbindungen zwischen den Zahnlappen
und dem Bereich eine hohe Stabilität zu erlangen, die bis zu 4-fach höheren Mantelzugkräften
standhalten als bei Wäschetrommeln des Standes der Technik.
[0006] Damit der Trommelmantel an der Innenseite nahezu glatt bleibt, ist die Erfindung
dadurch vorteilhafter Weise weitergebildet, dass die Zahnlappen um die Wanddicke des
Werkstoffstreifens trommelauswärts gekröpft sind. Dadurch tragen die den ungezahnten
Bereich überlappenden Zahnlappen nur auf der Außenseite des Trommelmantels auf.
[0007] In besonders vorteilhafter Weise ist die Verbindung zwischen den Zahnlappen und dem
ungezahnten Bereich in Weiterbildung der Erfindung aus mindestens je einer Nietung
zwischen dem Bereich und dem aufliegenden Lappen dargestellt. Die Nietung kann so
ausgeführt sein, dass auf der Mantelinnenseite nur leichte gradfreie Erhöhungen im
Verbindungsbereich bestehen.
[0008] Völlig ohne Erhöhungen auf der Mantelinnenseite kommt eine vorteilhafte Weiterbildung
der Erfindung aus, bei der die Nietung aus einer rohrförmig trommelauswärts gerichteten
Austulpung im ungezahnten Bereich gebildet ist, die sich durch ein Loch im Lappen
erstreckt und hinter dem Lappen umgebogen ist.
[0009] Durch eine andere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist die innerhalb der
Wäschetrommel befindliche Wäsche durch jegliche Ausgestaltung der Verbindungsnaht
geschützt, indem auf der Mantelinnenseite ein die Verbindungsnaht bedeckender Mitnehmer
montiert ist.
[0010] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfindung
nachstehend erläutert. Es zeigen
- Fig. 1
- einen senkrechten Schnitt durch eine Wäschetrommel, bei der die Verbindungsnaht gemäß
dem Stand der Technik geformt ist,
- Fig. 2
- eine vergrößerte Darstellung im Querschnitt der erfindungsgemäßen Verbindungsnaht
gemäß Einzelheit II in Figur 1,
- Fig. 3
- eine kleinere Darstellung der in Fig. 2 dargestellten Einzelheit im Querschnitt der
Trommelnaht und darunter eine Ansicht der verbundenen Verbindungsnaht von außerhalb
der Trommel sowie eine schematische Darstellung der Endkanten vor der Fügung zur Verbindungsnaht,
- Fig. 4
- eine kleinere Darstellung der in Fig. 2 dargestellten Einzelheit im Querschnitt der
Trommelnaht und darunter eine Ansicht der Verbindungsnaht von der Trommelinnenseite
her, und
- Fig. 5
- einen Querschnitt durch eine Nietung an der Verbindungsnaht gemäß Fig. 3 und 4.
[0011] Die in Fig. 1 dargestellte Wäschetrommel 1 hat einen umlaufenden Trommelmantel 2,
der aus einem dünnwandigen Werkstoffstreifen zu einem Zylinder gebogen ist. Der Werkstoff
kann in üblicher Weise Edelstahlblech sein. Die Endkanten 3 und 4 des gebogenen Zylinders
sind in einer Verbindungsnaht 5 gefügt (hier stark vergrößert dargestellt), die gemäß
dem Stand der Technik zwei ineinander verhakte Falze aufweist, von denen der obere
Falz vor der Vorderkante des unteren Falzes auf die Innenkreislinie des Trommelmantels
hin gekröpft ist.
[0012] Erfindungsgemäß ist in Fig. 2 die Verbindungsnaht 5 aus ineinander verzahnten Lappen
6 und 7 gebildet, die auf der Trommelaußenseite im ungezahnten Bereich 8 bzw. 9 des
Trommelmantels anliegen. Die Zahnlappen 6 und 7 können in beliebiger Weise mit dem
jeweiligen ungezahnten Bereich 8 bzw. 9 der Gegen-Endkante 4 bzw. 3 verbunden sein.
So ist beispielsweise eine Punktschweißung geeignet, eine hohe Festigkeit der Naht
5 herzustellen. Es können aber auch Schlitze im ungezahnten Bereich 8 bzw. 9 angeordnet
sein, die zur Aufnahme von trommeleinwärts gebogenen Enden der Zahnlappen 6 bzw. 7
gedacht sind, wobei die umgebogenen Enden der Zahnlappen nach dem Fügen der Naht auf
der Innenseite der Trommel zur Naht hin weiter umgebogen werden. Eine solche Naht
muss allerdings von der Innenseite her abgedeckt werden, damit die Wäsche geschützt
ist.
[0013] Demgegenüber zeigt Fig. 3 eine gemäß Fig. 2 gefügte Naht, bei der die Zahnlappen
6 und 7 mit dem ungezahnten Bereich 8 bzw. 9 durch Niete 10 miteinander verbunden
sind. Fig. 3 lässt sehr gut erkennen, dass dabei die Grundlinien 11 der Zahnlücken
aneinander stoßen. Die Reihe der aneinander stoßenden Grundlinien 11 bilden gemeinsam
eine annähernd gerade Linie.
[0014] Fig. 4 zeigt die gefügte Naht 5 von der Innenseite des Trommelmantels 2 her gesehen.
Man erkennt, dass alle Zahnlappen 6 und 7 außerhalb des Trommelmantels zu liegen kommen
und die Innenseite bis auf die Niete 10 völlig glatt bleibt.
[0015] Allerdings lassen sich die Nieten 10 gemäß Fig. 5 auch so gestalten, dass sie auf
der Innenseite des Trommelmantels 2 nicht auftragen. Dabei werden die Rohrnieten aus
einer rohrförmigen Austulpung im Bereich 8 oder 9 gebildet, die sich durch ein Loch
12 im Lappen 6 oder 7 erstrecken und hinter dem Lappen umgebogen sind. Sinnvollerweise
wird der Innendurchmesser eines solchen Durchstellniets 10 nicht größer gewählt, als
die Durchmesser der im Trommelmantel 2 sonst noch vorhandenen Flutlöcher (hier nicht
dargestellt).
[0016] Sollte die Verbindungsnaht 5 gemäß Fig. 4 und 5 auf der Innenseite des Trommelmantels
2 nicht völlig glatt gestaltet sein, dann kann die Anordnung eines ohnehin notwendigen
Mitnehmers 13 (Fig. 4) auf der Innenseite des Trommelmantels 2 genau über der Naht
5 die innerhalb der Wäschetrommel liegende Wäsche vor der Berührung mit scharfkantigen
Unebenheiten bewahren.
[0017] Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Im Ausführungsbeispiel
sind die Zahnlappen 6 und 7 deutlich trapezförmig gestaltet. Die Neigung der Trapezkanten
hat keinen wesentlichen Einfluß auf die Festigkeit der Verbindungsnaht 5. Vorstellbar
sind sogar dreieckige Lappen. Man wird die Neigung der Trapezkanten so wählen, dass
bei der Trommelfertigung die Fügung der Endkanten 3 und 4 keine Schwierigkeiten bereitet.
Die Zahl der Zahnlappen und Zahnlücken bleibt der fachmännischen Auswahl bei der Gestaltung
der Verbindungsnaht vorbehalten und sollte sich nur nach der für die erforderliche
Festigkeit zu wählende Zahl der Verbindungsstellen innerhalb der Verbindungsnaht 5
richten. Die Verbindungsnaht 5 muß nicht unbedingt rechtwinkelig zur Seitenkante des
Trommelmantels 2 stehen. Allerdings wird zu erproben sein, ob bei Schrägstellung der
Verbindungsnaht 5 eine asymmetrische Gestaltung der Zahnlappen besser geeignet ist
als die hier dargestellte symmetrische Ausbildung.
1. Waschmaschinen-Wäschetrommel, die zum hochtourigen Entwässern nasser Wäsche eingerichtet
ist und einen umlaufenden Trommelmantel (2) aufweist, der aus einem dünnwandigen Werkstoffstreifen
so zu einem Zylinder gebogen ist, dass die parallelen Endkanten (3 und 4) des Werkstoffstreifens
sich in einer Verbindungsnaht (5) berühren, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkanten (3 und 4) eine zinnenartige Verzahnung (6 bis 9) aufweisen, deren Zahnlappen
(6 und 7) jeweils in die Zahnlücke (8 und 9) der Gegen-Endkante derart greifen, dass
die Grundlinien (11) der Zahnlücken (8, 9) aneinander stoßend eine wenigstens annähernd
gerade Linie bilden und die Zahnlappen (6, 7) im ungezahnten Bereich (8, 9) der Endkante
(3, 4) trommelauswärts über dem Werkstoffstreifen anliegen und dort mit dem Bereich
(8, 9) fest verbunden sind.
2. Wäschetrommel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnlappen (6, 7) um die Wanddicke des Werkstoffstreifens des Trommelmantels
(2) trommelauswärts gekröpft sind.
3. Wäschetrommel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung aus mindestens je einer Nietung (11) zwischen dem Bereich (8, 9) und
dem aufliegenden Lappen (6, 7) besteht.
4. Wäschetrommel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nietung (11) aus einer rohrförmig trommelauswärts gerichteten Austulpung im Bereich
(8, 9), die sich durch ein Loch (12) im Lappen (6, 7) erstreckt und hinter dem Lappen
(6, 7) umgebogen ist, gebildet ist.
5. Wäschetrommel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite des Trommelmantels (2) ein die Verbindungsnaht (5) bedeckender
Mitnehmer (13) montiert ist.
1. Washing machine laundry drum which is equipped for water removal from wet laundry
at high rotational speed and has a encircling drum casing (2), which is so bent from
a thin-walled material strip to form a cylinder that the parallel end edges (3 and
4) of the material strip contact at a connecting seam (5), characterised in that the end edges (3 and 4) have a crenellated toothing (6 to 9), the tooth tangs (6
and 7) of which respectively engage in the tooth gaps (8 and 9) of the opposite end
edge in such a manner that the base lines (11) of the tooth gaps (8, 9) abut one another
to form an at least approximately straight line and the tooth tangs (6, 7) in the
untoothed region (8, 9) of the end edge (3, 4) adjoin outwardly of the drum over the
material strip and are there fixedly connected with the region (8, 9).
2. Laundry drum according to claim 1, characterised in that the tooth tangs (6, 7) are cranked outwardly of the drum by the wall thickness of
the material strip of the drum casing (2).
3. Laundry drum according to claim 1 or 2, characterised in that the connection consists of at least one respective rivet fastening (11) between the
region (8, 9) and the tang (6, 7) lying thereon.
4. Laundry drum according to claim 4, characterised in that the rivet fastening (11) is formed from a tubular turning over, which is directed
outwardly of the drum, in the region (8, 9), which extends through a hole (12) in
the tang (6, 7) and is bent over behind the tang (6, 7).
5. Laundry drum according to one of the preceding claims, characterised in that an entrainer (13) covering the connecting seam (5) is mounted on the inner side of
the drum casing (2).
1. Tambour de lave-linge conçu pour l'essorage de linge humide à haute vitesse de rotation
et qui présente une enveloppe périphérique (2) de tambour qui est constituée d'une
bande de matériau de faible épaisseur cintrée en cylindre de telle sorte que les bords
d'extrémité parallèles (3 et 4) de la bande de matériau se touchent dans un cordon
de liaison (5), caractérisé en ce que les bords d'extrémité (3 et 4) présentent une denture (6 à 9) crénelée dont les pattes
(6 et 7) s'engagent dans les interstices (8 et 9) entre les pattes du bord d'extrémité
complémentaires, de telle sorte que les lignes de base (11) des interstices (8, 9)
entre les pattes viennent buter l'une contre l'autre pour former une ligne au moins
approximativement rectiligne, et en ce que dans la partie non dentée (8, 9) des bords d'extrémité (3, 4), les pattes (6, 7)
reposent au-dessus de la bande de matériau du côté extérieur du tambour pour y être
reliées solidairement à la partie (8, 9).
2. Tambour de lave-linge selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pattes (6, 7) sont coudées vers l'extérieur du tambour sur l'épaisseur de la
bande de matériau qui forme l'enveloppe (2) du tambour.
3. Tambour de lave-linge selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la liaison est constituée d'au moins chaque fois un rivet (11) entre la partie (8,
9) et la patte (6, 7) placée par-dessus.
4. Tambour de lave-linge selon la revendication 4, caractérisé en ce que le rivet est formé d'un rabattement tubulaire orienté vers l'extérieur du tambour
aménagé dans la partie (8, 9), qui traverse un trou (12) ménagé dans la patte (6,
7) et qui est rabattu derrière la patte (6, 7).
5. Tambour de lave-linge selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif d'entraînement (13) qui recouvre le cordon de liaison (5) est monté
sur le côté intérieur de l'enveloppe (2) du tambour.

