[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beckenspender für Seife oder dergleichen, bestehend
aus einem an einem Becken befestigbaren Sockel und unterhalb desselben angeordneten
Seifenbehälter. Bei bekannten Ausführungsformen dieser Art ist der Sockel mit einem
Pumpengehäuse lösbar verbunden, um auf einfache Weise flüssige Seife nachfüllen oder
aber Reparaturen durchführen zu können. Üblicherweise sind die Teile dabei miteinander
verschraubt und man benötigt sowohl zur Trennung als auch zum Zusammensetzen ein Werkzeug.
[0002] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Beckenspender der eingangs genannten
Art zu schaffen, bei welchem einerseits eine feste Verbindung zwischen dem Pumpengehäuse
und dem Sockel und andererseits ein Trennen und Zusammensetzen der Teile ohne Zuhilfenahme
eines Werkzeuges ermöglicht wird. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass
die Verbindung zwischen dem Sockel und dem Pumpengehäuse über einen Bajonettverschluss
erfolgt.
[0003] Zweckmäßigerweise ist hierzu im Sockel ein nach innen gerichteter Querstift angeordnet,
welcher in einen im Pumpengehäuse vorgesehenen Bajonettschlitz eingreift. Um ein ungewolltes
Lösen der Teile zu verhindern, ist gegenüber dem achsparallelen Verschlussteil des
Bajonettschlitzes ein in diesen hineinragender federgelagerter Bolzen am Pumpengehäuse
angeordnet. Da der Bolzen beim Aufsetzen des Pumpengehäuses den Eintritt des Querstiftes
in den achsparallelen Verschlussteil des Bajonettschlitzes verhindern würde, ist er
mit einer Auflaufschräge versehen, so dass beim Drehen des Pumpengehäuses in die Endstellung
des Bajonettschlitzes der Bolzen zurückweicht und erst nach Eintritt des Querstiftes
in den achsparallelen Verschlussteil den Querstift in diesem hält. Die Demontage ist
jetzt sehr einfach, indem man das Pumpengehäuse anhebt, bis der Querstift in den waagrechten
Teil des Bajonettschlitzes zu liegen kommt und es dann so weit dreht, dass der Querstift
freigegeben ist.
[0004] Vorzugsweise ist das Pumpengehäuse durch einen abnehmbaren topfförmigen Deckel abgeschlossen,
welcher einen schwenkbar gelagerten, aus dem Kopf herausragenden und auf einen Pumpenkolben
einwirkenden Handhebel aufweist. Die Festlegung dieses Deckels gegenüber dem Pumpengehäuse
erfolgt zweckmäßigerweise durch einen O-Ring. Als Verdrehsicherung ist am Pumpengehäuse
ein in einen Längsschlitz des Deckels hineinragender Querstift angeordnet.
[0005] Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Es stellen dar:
- Figur 1
- den teilweise abgeschnittenen Querschnitt durch einen Beckenspender mit vom Sockel
getrenntem Pumpengehäuse,
- Figur 2
- eine geringfügig vergrößerte Darstellung nach Fig. 1 mit am Sockel befestigtem Pumpengehäuse,
- Figur 3
- eine verkleinerte Ansicht nach Fig. 2,
- Figur 4
- den Querschnitt IV.IV nach Fig. 3,
- Figur 5
- den vergrößerten Querschnitt eines Federbolzens.
[0006] An dem Rand eines Waschbeckens 1 ist ein Sockel 2 befestigt, welcher in nicht dargestellter
Weise mit einem Seifenbehälter in Verbindung steht. Der Sockel 2 ist zum Einsatz eines
Pumpengehäuse 3 ausgebildet. Innerhalb deselben ist ein Zylinder 4 angeordnet, in
welchem sich ein gegen die Kraft einer Feder 5 längsverschiebbarer Kolben 6 befindet.
Der Zylinder 4 ist an seinem unteren Ende mit einem Saugrohr 7 verbunden, welches
an seinem Einlass ein Rückschlagventil 8 aufweist. Die vom Kolben 6 geförderte Seife
wird dann über den abgebrochen dargestellten Auslauf 9 ausgegeben.
[0007] Das Pumpengehäuse 3 ist an seinem oberen Ende durch einen topfförmigen Deckel 10
abgeschlossen, in welchem bei 11 schwenkbar ein Handhebel 12 gelagert ist, welcher
bei Betätigung den Kolben 6 entgegen der Kraft der Feder 5 zum Ansaugrohr 7 verschiebt.
Die Festlegung des Deckels 10 am Pumpengehäuse 3 erfolgt über einen O-Ring 13. Um
seine Verdrehung zu verhindern, ist am Pumpengehäuse ein Querstift 14 vorgesehen,
welcher in einen Längsschlitz 15 des Deckels 10 eingreift.
[0008] Die Verbindung zwischen dem Pumpengehäuse 3 und dem Sockel 2 erfolgt über einen Bajonettverschluss.
Dabei greift ein nach innen gerichteter Querstift 16 des Sockels 2 in den aus den
Fig. 3 u. 4 ersichtlichen Bajonettschlitz 17 ein. Um die Verbindung der Teile zu sichern,
ist noch ein Federbolzen 18 vorgesehen, welcher in den achsparallelen Verschlussteil
19 des Bajonettschlitzes 17 eingreift. Um ein Einlaufen des Querstiftes 16 in den
Verschlussteil 19 des Bajonettschlitzes 17 zu ermöglichen, weist der Federbolzen 18
- wie Fig. 5 zeigt - eine Abschrägung 20 auf. Der Zusammenbau des Pumpengehäuses 3
mit dem Sockel 2 erfolgt durch Einsetzen des Pumpengehäuses 3 in den Letztgenannten,
wobei das Pumpengehäuse 3 im Uhrzeigersinn gedreht wird, bis der Querbolzen 16 in
den achsparallelen Verschlussteil 19 des Bajonettschlitzes 17 zu liegen kommt, worauf
dann die Sicherung durch den Federbolzen 18 erfolgt.
1. Beckenspender für Seife oder dergleichen, bestehend aus einem an einem Becken (1)
befestigbarem Sockel (2) und unterhalb desselben angeordneten Seifenbehälter und einem
mit dem Sockel (2) lösbar verbundenen Pumpengehäuse (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem Sockel (2) und dem Pumpengehäuse (3) über einen Bajonettverschluss
(16,17) erfolgt.
2. Beckenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Sockel (2) ein nach innen gerichteter Querstift (16) angeordnet ist, welcher in
einen im Pumpengehäuse (3) vorgesehenen Bajonettschlitz (17) eingreift.
3. Beckenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber dem achsparallelen Verschlussteil (19) des Bajonettschlitzes (17) ein in
diesen hineinragender Federbolzen (18) am Pumpengehäuse (3) angeordnet ist.
4. Beckenspender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der in den Verschlussteil (19) des Bajonettschlitzes (17) hineinragende Bolzenkopf
eine Auflaufschräge (20) für den Querstift (16) aufweist.
5. Beckenspender, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (3) durch einen abnehmbaren topfförmigen Deckel (10) abgeschlossen
ist, welcher einen schwenkbar gelagerten, aus dem Deckel herausragenden und auf einen
Pumpenkolben (6) einwirkenden Handhebel (12) aufweist.
6. Beckenspender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegung des Deckels (10) gegenüber dem Pumpengehäuse (3) über einen O-Ring
(13) erfolgt.
7. Beckenspender nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (3) einen in einen Längsschlitz (15) des Deckels (10) hineinragenden
Querstift (14) als Verdrehsicherung aufweist.